Iran beschafft Rüstungsgüter in Deutschland

Iran beschafft sich nach Erkenntnissen hiesiger Geheimdienste nach wie vor auf geheimen Wegen Rüstungsmaterial in Deutschland. Um die Aufdeckung des Netzwerkes der Mullahs zur Rüstungsbeschaffung würden sich die deutschen Nachrichtendienste jetzt intensiv bemühen, war am Wochenende aus Geheimdienstkreisen in Berlin zu hören.
Es zeige sich nach der jüngsten aufsehenerregenden Beurteilung der US-Dienste, wonach Iran sein Atomwaffenprogramm bereits 2003 ausgesetzt habe, trotzdem "keine grundlegende Änderung" bei der Analyse der Bedrohung durch das Mullah-Regime gegen den Westen. Darauf wiesen die Anstrengungen Teherans im konventionellen Militärbereich hin, erklärten Geheimdienstexperten.
Iran berichtete Ende November von der Fertigstellung einer neuen Rakete, die nach Angaben von Verteidigungsminister Mostafa Mohammed Nadschar nicht nur US-Stützpunkte im Nahen Osten und Israel, sondern auch Europa erreichen könnte. Die "Aschura"-Rakete soll ähnlich große Reichweiten haben wie die "Schahab-3" und die "Ghadr"-Rakete.
Die Geheimdienstler wiesen auf die "enormen militärischen Anstrengungen" Irans hin. Das Land bemühe sich seit Jahrzehnten um den Aufbau konventioneller Potenziale. Irans Militärausgaben wurden für das vergangene Jahr auf über sechs Milliarden US-Dollar geschätzt. Das bedeutet verglichen mit dem Jahr 2000 eine Steigerung um 170 Prozent. Die iranischen Streitkräfte verfügen über rund 550 000 Soldaten. Da Iran über keine hochwertige Rüstungsindustrie verfügt, beschafft er sich nicht nur "offen" aus Russland und China, sondern auf Geheimwegen aus westlichen Ländern Rüstungsmaterial. Dazu gehöre "vornehmlich Deutschland", war aus Geheimdienstkreisen zu erfahren.
Erst Ende November hat die Bundesanwaltschaft wieder einen Deutsch-Iraner in Frankfurt am Main wegen des Verdachts der Vermittlung illegaler Handelsgeschäfte in den Iran festnehmen lassen. Die Geschäfte betrafen "Gegenstände, die wegen ihres Einsatzes für militärische Zwecke internationalen oder deutschen Handelsbeschränkungen unterliegen". Es gab in den zurückliegenden Jahren eine Anzahl ähnlicher Festnahmen und auch Verurteilungen.
Der iranische Geheimdienst hat nach den Erkenntnissen der deutschen Dienste in der Bundesrepublik ein geheimes Netzwerk zur Beschaffung von sogenannten "Dual-Use-Gütern" aufgebaut, die zweifach zu gebrauchen sind: sowohl zivil als auch militärisch. Die Palette der aus Deutschland in Iran geschmuggelten Technologien ist umfangreich. Teheran strebt nie den Erwerb von Endprodukten an. Die Iraner sind scharf auf den illegalen Einkauf von Einzelkomponenten. In ihren Aufrüstungsanlagen werden die "Dual-Use-Güter" dann für die entsprechenden Militärgeräte "umgemünzt". Besonders über kleine Firmen gelangen die iranischen "Beschaffer" unauffällig an die deutsche Rüstungs- und Raketentechnologie.
(ddp)