Monday, May 05, 2008

Für den Dialog, aber nicht mit den Mullahs

Statt Appeasement mit dem Mullah-Regime zu betreiben, sollte ein internationales Bündnis mit iranischen Oppositionellen geschlossen werden.
In Europa haben viele keine klare Vorstellung vom totalitär-klerikalfaschistischen Charakter des Mullah-Regimes in Teheran. Die wirtschaft­lichen und politischen Interessen, eine fehlerhafte Einschätzung des Charakters des Regimes, der fatale Glaube an seine Reformierbarkeit sowie ein falsches Verständnis der politischen Landschaft des Iran durch die europäische Appeasement-Politik tragen mit dazu bei, dass viele Oppositionelle und Studierende ins Exil u.a. nach Deutschland getrieben werden. Die Hauptorganisationen der Opposition befinden sich schon längst im Exil, da es im Iran fast unmöglich ist, einen erfolgreichen Widerstand gegen das Regime zu organisieren. Die Appeasement-Politik Europas nützt nicht der Opposition, sondern nur den Mullahs. Die Zahl der Folterungen politischer Gefangener sowie der öffentlichen Hinrichtungen hat seit der Machtübernahme des ultrakonservativen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad deutlich zugenommen. Die Entwicklung zeigt, dass die Verbrechen der Mullahs mit Appellen im Namen der Menschenrechte nicht zu stoppen sind.
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