Thursday, November 13, 2008

Joschkas Geist schwebt über der ukrainischen Demokratie


RIA Novosti, 13.11.2008:

"Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer hat eine weitere Unterstützung für „demokratische Reformen“ in der Ukraine angekündigt. Die jüngste Prügelei im ukrainischen Parlament sei „Demokratie in Aktion“ gewesen.

Das ukrainische Volk müsse seinen Entwicklungsweg selbständig und „ohne äußeren Druck“ wählen, so Scheffer am Donnerstag in Tallinn. Das Urteil darüber, ob die Ukraine zur Aufnahme in den so genannten Membership Action Plan der Nato bereit sei, werde voraussichtlich beim Außenministertreffen der Allianz im Dezember gefällt.

„Die Nato wird die demokratischen Reformen in der Ukraine weiter unterstützen. In einigen Bereichen sollten diese Reformen nach unserer Ansicht auch beschleunigt werden“, hieß es.

Scheffer kommentierte den jüngsten Skandal im ukrainischen Parlament: Der heftige Streit um den Rücktritt von Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk ist dort am Vortag auf eine Schlägerei hinausgelaufen.

„Ich möchte diese Situation von einem positiven Standpunkt aus betrachten: Das ist ja Demokratie in Aktion“, sagte der Nato-Chef. Eher hätten die Parlamentarier aber „Medaillen im Boxen“ verdient."
Daniel Leon Schikora

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