Wednesday, December 10, 2008

Menschenrechte oder schwarz-grüne "Weltinnenpolitik"


Anläßlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte klärt Reinhard Müller in der FAZ darüber auf, was Kongo, Georgien und Tibet gemeinsam haben:

"Kongo, Georgien und Tibet haben eines gemeinsam: Zumindest für kurze Zeit standen sie im Scheinwerferlicht. Und das aus einem Grund: Es ging nicht (nur) um staatliche Souveränität, sondern vor allem um die Verletzung der Rechte von Menschen."

Das "Scheinwerferlicht", das westeuropäische Humanitaristen auf Georgien und Tibet warfen, bestach dadurch, daß es die Unbestechlichkeit der Menschenrechtler dokumentierte, in deren Augen das Recht eines in Lhasa lebenden Han-Chinesen auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Eigentum durchaus genauso viel wert ist, wie das Recht eines in Zchinwali lebenden Südosseten auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Eigentum: nichts. Gerade deshalb zeigte man sich in völkerrechtlichen Fragen (die ja ohnehin ein menschenrechtliches Nullum darstellen, nicht wahr?!) flexibel: Chinas territoriale Integrität wurde insbesondere im Frühjahr 2008 - bis in den Tod Anderer hinein - problematisiert, während nur wenige Wochen später die "territoriale Integrität" Georgiens (das seit der [Wieder-]Erlangung seiner Unabhängigkeit nie Hoheitsrechte in Südossetien ausgeübt hatte!) für unantastbar erklärt wurde - ungeachtet eines Ausmaßes militärischer Gewalt, das Milosevic als Mega-Auschwitz angekreidet worden wäre.
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Daniel Leon Schikora

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