Tuesday, May 19, 2009

Bravo ! Schweiz erwägt jetzt eine Abschottung von der EU

Die Wirtschaftskrise hat die Schweiz nicht verschont, jetzt überlegen die Eidgenossen, sich abzuschotten, auch gegenüber der EU. Eigentlich gilt ein Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und den alten EU-Ländern. Doch die Schweizer wollen eine Ausnahmeregel nützen. Wie alle assoziierten Staaten müssen sich auch die Schweizer eigentlich an das Freizügigkeitsabkommen zwischen den alten EU-Ländern sowie Malta und Zypern halten, aber mit Hilfe einer "Ventilklausel" in den bilateralen Verträgen könnte die Schweiz Aufenthaltsbewilligungen für EU-Bürger wieder begrenzen. Der Bundesrat will noch im Mai, vermutlich aber schon am morgigen Mittwoch entscheiden, ob er das Ventil schließt.

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