Friday, October 02, 2009

Essen: Volksverhetzung und islamistischer Mordaufruf auf der Homepage

Heute steht vor dem Essener Amtsgericht ein Prozess gegen einen türkischstämmigen Essener und eine Webmasterin aus Duisburg an. Der Sozialleistungsempfänger, der seit einigen Jahren einen deutschen Pass hat, soll in diesem Jahr sowohl Gesinnungsfreunde in der Türkei als auch in Somalia aufgesucht haben. Dass er auf einschlägigen islamistischen Internetseiten neben Terroristen mit Foto zu sehen ist und er schriftlich niedergelegt hat, dass er sich wünscht, für Allah im Kampf zu sterben, soll keine Straftat sein. Angeklagt ist er wegen Volksverhetzung: Der 56-jährige muss sich für die Internetäußerungen verantworten. "Ihm wird vorgeworfen, auf seiner Homepage gegen Amerikaner, Juden und wohl auch Russen gehetzt zu haben", so Richter Rainer Koch vom Amtsgericht Essen.
Mehr...

No comments: