Thursday, February 04, 2010

Vorsicht vor dem Apartheid-Diskurs

Israels Gegner im Westen haben aufgehört, von Besatzung zu reden, und reden stattdessen von Apartheid. Der Begriff "Besatzung" macht den Unterschied zwischen Gebieten diesseits und jenseits der Grünen Linie deutlich. Der Begriff "Apartheid" jedoch nimmt auf die Vorstellung des jüdischen Staates an sich Bezug und stellt sie so dar, dass ein Volk ein anderes beherrscht, wobei die Gebiete nur eine der krasseren Manifestationen dessen sind. Dieser Logik zufolge kann also eine gerechte Lösung auf der Grundlage von Gleichheit sich nicht mit einer Teilung in zwei Staaten begnügen, da dies lediglich die Fortexistenz des verachtenswerten jüdischen Staates garantieren würde. Da wird ein binationaler Staat als die gerechte Lösung angesehen; ein Konzept ähnlich Belgien oder der Schweiz oder der Bosnien von der internationalen Gemeinschaft aufgezwungenen - und durch internationale Besatzung aufrechterhaltene - Lösung. Israelis, die derlei Vorschläge prüfen, realisieren, wie haltlos sie sind. Ein Staat mit einer arabischen Mehrheit würde nicht wie die Schweiz sein. Die Rechte einer jüdischen Minderheit in die Hände einer Hamas- oder Fatah-Mehrheit zu legen, würde der liberalen Demokratie nicht zum Aufschwung verhelfen.
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