Thursday, May 13, 2010

Die Islam-Debatte droht abzugleiten

Die aktuelle Muslim-Debatte droht, ins Nebensächliche abzugleiten. Es geht nicht um Burka, Tschador oder Niqab. Die zentrale Frage lautet: „Ist der Islam mit einer Demokratie westlichen Zuschnitts kompatibel?“ Es ist zwar erfreulich, dass der weitaus grösste Teil der hier lebenden Muslime bestens integriert ist, doch das beantwortet nicht die Frage. Es ist ein Leichtes sich gegen die Scharia auszusprechen, wenn niemand (offen) deren Einführung fordert. Und gleichwohl weigerte sich unser Bundesrat, die Anfrage eines Parlamentariers zu beantworten, ob es unter dem Aspekt des Völkerrechts möglich wäre, mit einer Volksinitiative die Scharia einzuführen. Man wollte ganz offensichtlich niemanden verärgern.
Ein klarer Fall von Unterwürfigkeit, von vorauseilender Kapitulation. Unsere oberste Regierungsbehörde weigert sich, unmissverständlich klar zu machen, dass hier unsere Regeln gelten, und dass sich diesen zu unterziehen hat, wer hier leben will. Das Problem ist nicht Blancho, dem man nicht allzu viel Beachtung schenken sollte. Er ist wenigstens ehrlich. Das Problem ist die Erosion unserer Freiheitsrechte im Zuge der schleichenden Islamisierung. Es sind Dinge, wie die Kundgebung vor dem Bundeshaus als Protest gegen die Mohammed-Karikaturen, die wir als Machtdemonstrationen ernst nehmen müssen. Insbesondere der Forderung, wir müssten die Meinungsäusserungsfreiheit einschränken, weil sich Muslime in ihren religiösen Gefühlen verletzt fühlen könnten, ist entgegenzutreten. Dann sind sie eben beleidigt! In einer freiheitlichen Gesellschaft muss sich jeder im gleichen Masse Kritik an seiner Religion und seinen Idealen gefallen lassen.
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zanetti.ch

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