Saturday, May 29, 2010

"Spiegel": Bund will Guantanamo-Häftlingen bei Eingliederung helfen

Trotz des Widerstands aus der Union treibt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Aufnahme mehrerer Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo einem Magazinbericht zufolge voran. Nach dem Willen der US-Regierung soll Deutschland einige der mehr als 180 Terrorverdächtigen aufnehmen, die in Guantanamo seit Jahren ohne Prozess festgehalten werden. Die meisten Bundesländer verweigern sich einer Aufnahme allerdings.
De Maizière hatte sich laut Bericht bereits vor Ostern mit seinen Amtskollegen Christoph Ahlhaus (CDU) aus Hamburg und Rainer Speer (SPD) aus Brandenburg über eine grundsätzliche Bereitschaft verständigt, jeweils einen Guantanamo-Insassen aufzunehmen. Bei der Innenministerkonferenz Ende vergangener Woche war er allerdings auf heftigen Widerstand aus den eigenen Reihen gestoßen. Mehrere Landesinnenminister der Union sperren sich vehement gegen eine Aufnahme von Guantanamo-Inhaftierten.
Als Kandidaten für eine Aufnahme kommen laut "Spiegel" ein Syrer, ein Palästinenser und ein Jordanier in Frage. In allen drei Fällen habe eine Delegation aus Experten des Bundesinnenministeriums nach Befragungen in Guantanamo grünes Licht gegeben.
ddp

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