Wednesday, June 09, 2010

GEZ abgeschafft: Neue einheitliche Zwangsgebühr für pro-islamische Propaganda und anti-israelische Hetze

Das haben sich die Dhimmis ja schön ausgedacht ! Die deutschen Sender ziehen dem Steuerzahler für die weitere Verbreitung ihrer Lügen das Geld jetzt zwangsweise aus der Tasche! Da lacht der Erdogan:
Berlin - Die GEZ wird laut eines Medienberichts abgeschafft. Die Länderchefs beraten derzeit über eine Reform der Rundfunkgebühren. Was Sie da erwartet, lesen Sie hier.
Die Eckpunkte der Reform sind bereits klar: Rundfunkgebühren werden ab dem Jahr 2013 nicht mehr pro Gerät fällig, berichtet bild.de. Auch die Mahnbriefe von der GEZ und die Kontrolleure an der Haustür wären dann passé. In Zukunft soll es eine Abgabe pro Haushalt geben - dabei ist es egal, ob man Rundfunkgeräte besitzt oder nicht. Die Abgabe soll einheitlich bei 17,98 Euro im Monat bleiben.
Verfassungsrechtler Paul Kirchhoff, der den Vorschlag mitentwarf, rechne dadurch mit deutlichen Mehreinnahmen, berichtete der "Rheinische Merkur". Deutschland hat laut Angaben des Statistischen Bundesamtes etwa 40 Millionen Haushalte. Die Einnahmen aus Rundfunktgebühren könnten dadurch von etwa 7,2 Milliarden Euro, die die GEZ im Jahr 2008 verbuchte, auf 8,6 Milliarden Euro steigen. Das errechnete die Bild-Zeitung.
Auch Unternehmen werden die Haushaltsabgabe möglicherweise zahlen müssen. Hier könnte aber auch eine Staffelung der Gebühren nach der Größe der Firma eingeführt werden.Wer die Gebühren eintreiben soll ist noch nicht ganz klar. Die Finanzämter könnten damit betraut werden. Sie sind aber ohnehin schon überlastet. Vielleicht könnten aber auch einige der über 1100 Mitarbeiter der Gebühren-Einzugs-Zentrale (GEZ) bei den Finanzämtern unterkommen. Die GEZ soll nämlich aufgelöst werden. Damit könnte die Bundesregierung 164 Millionen Euro sparen, spekuliert die Bild-Zeitung.

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