Sunday, July 11, 2010

Hussein setzt beide Seiten unter Druck

Nach und nach treten die Inhalte, die hinter den strahlenden Mienen des israelischen Premiers und des amerikanischen Praesidenten auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz stecken. Im Oval Office soll US-Praesident Hussein Netanjahu zu weiteren Zugeständnissen gezwungen haben. Unter anderem wird die ZAHAL ihre routinemässigen Antiterroroperationen in einer Reihe von Städten in Juda und Samaria einstellen und die Kontrolle für die Sicherheit an die PA-Miliz übergeben, ausserdem sollen weitere Checkpoints abgebaut werden. Der Tageszeitung Ha Aretz zur Folge sind diese Schritte auf der Tagesordnug der nächsten Sitzung der "Siebner", des engeren Sicherheitskabinetts aus sieben Schlüsselministern. Für diese "Gesten des guten Willens" auf Kosten der Sicherheit der jüdischen Kleinstädte in dieser Region werden sich voraussichtlich Verteidigungsminister Barak und Geheimdienstminister Dan Meridor (Likud) aussprechen. Demgegenüber vertritt Aussenminister Lieberman die Ansicht, dass man mit dem Baumoratorium, dem fortwährenden Abbau von Checkpoints und Terroristenbegnadigungen bereits hinreichend viele "Gesten" geleistet hatte. Ählich äusserte sich auch Netanjahu selbst, der bei diesbezüglichen Anfragen des Talkmasters Larry King deutlich machte, dass man "genug gemacht hat" und endlich mit den direkten Verhandlungen beginnen solle.Dem israelischen Rundfunk zur Folge hat Hussein einige Tage nach dem Gipfel mit Netanjahu den PA-Chef Abbas angerufen und dazu gedrängt, direkten Gesprächen mit Israel zuzustimmen. Aus dem Umkreis der PA-Führungsriege verlautete aber: "Von uns wird verlangt, dass wir den direkten Verhandlungen zustimmen - dieser Schritt erfordert jedoch die Billigung seitens der Liga der Arabischen Staaten". Diese "Billigung" fiel mit der Aussage von Amr Moussa, die wir am 8. Juli zitierten, bescheiden aus. Der amerikanische Präsident scheint imemr noch der Meinung zu sein, dass er mit seinen sporadischen und aufmüpfigen Aktionen mal gegen die eine mal gegen die andere Seite etwas erreichen kann. Wir eine Strategie und systematische Herangehensweise in den Aktivitäten Husseins in Nahost sucht, wird sie nicht finden. Es gibt sie nicht. Sie ist in den USA zu suchen, wo demnächst die nächste Runde der Kongresswahlen stattfinden wird und eine Demütigung des israelischen Premiers, wie sie im März geschah, dringend mit freundlicheren Bildern überdeckt werden muss.
heute-in-israel

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