Tuesday, March 01, 2011

Kommentar zu den Ereignissen in der arabischen Welt: Rechnet nicht mit Demokratie

Von Guy Bechor
Viele feierliche Worte sind diesen Monat in Hinsicht auf "Demokratie" und "Volksaufstände" gesprochen und geschrieben worden. Man erzählte uns vom Fall der Tyrannen des Nahen Osten, als ob dies hier Osteuropa 1989 wäre. Eine realistischere Sicht würde nach neuen Demokratien Ausschau halten, jedoch Anarchie und Tod vorfinden sowie aggressive Herrscher und radikalen Islam, die darauf warten, die Macht zu übernehmen.
Es ist noch nicht einmal ein einziger Beginn von Demokratie bei all den "Revolutionen" zu erkennen, die wir um uns herum erblicken. Man redet über Facebook und Twitter, während wir in der Praxis gewalttätige Stämme haben, die um Öl wetteifern wie in Libyen, rachsüchtige Sekten wie in Bahrain, feindselige Regionen, die sich im Jemen abkoppeln wollen, sowie angeschlagene Militärregimes und schwere Gewalt. Die gegenwärtigen Regimes geben nicht leicht auf und setzen sich zur Wehr, auch im Sudan, in Kuwait und ganz sicher im Iran. So sehen wir in der Tat soziale Netzwerke, aber auch Brutalität und fürchterliche Unterdrückung von Menschenrechten. Es ist in der Tat der alte Nahe Osten, der hier den Mund aufmacht. Mancher wird sagen, die Revolution habe in Ägypten gesiegt; aber dies ist eine oberflächliche Sicht auf die Wirklichkeit. Mubarak wurde zum Rücktritt gezwungen, aber das Militärregime, das Ägypten seit Jahrzehnten regiert, regiert es weiterhin - und steht nun vorn auf der Bühne, nicht hinter ihr wie in der Vergangenheit. Was wir in Ägypten erlebt haben, war eine Militärrevolution, die einem Aufstand auf der Straße ein Ende gesetzt hat. Bislang ist nicht einmal eine einzige Figur der Opposition in die Regierung geholt worden. Man fragt sich, wann die ägyptischen Demonstranten begreifen werden, dass sie fürs Erste hereingelegt wurden. Die Armee hat tatsächlich Wahlen in sechs Monaten versprochen, aber einstweilen hat sie alle Zeit der Welt, um die Ergebnisse festzulegen. Darüber hinaus ist bisher noch kein Termin für den Wahlgang bekannt gegeben worden. Wenn es einen Wandel gibt in Ägypten, dann hat er mit dem unverblümten Hervortreten der Muslimbruderschaft zu tun, die die Demokratie verhöhnt. Die Islamisten fühlen sich schon wie die zukünftigen Herren im Staat.
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