Monday, November 11, 2013

Israel will Atom-Abkommen mit dem Iran stoppen

Von Ryan Jones

Die Atomgespräche zwischen dem Iran und führenden westlichen Mächten sind in Genf ohne ein konkretes Ergebnis zu Ende gegangen. Jedoch vereinbarten beide Parteien, sich später in diesem Monat noch einmal zu treffen, um das fortzusetzen, was Israel ein „sehr, sehr schlechtes Geschäft“ nennt. Die Regierung in Jerusalem äußerte sich sehr besorgt über die Absicht des Westens, dem Iran über alle Maßen entgegenzukommen, um ein Abkommen mit Teheran zu erreichen. Catherine Ashton, Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, sagte bei den Genfer Gesprächen, dass „konkrete Fortschritte beim iranischen Atomprogramm gemacht worden sind, es gibt allerdings noch einige offene Fragen.“ US-Außenminister John Kerry fügte hinzu, dass beide Seiten „nicht nur unterschiedliche Ansichten erörtert und geklärt haben, sondern auch erhebliche Fortschritte bei der Frage gemacht haben, wie weiter verfahren wird, um dem Programm einen friedlichen Charakter zu geben.“ Zuvor hatte der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu öffentlich an Kerry und seine Kollegen appelliert, nicht zu hetzen und mit der Unterzeichnung zu warten, um ein gutes Angebot vom Iran zu bekommen. In seiner Ansprache erinnerte Netanjahu Kerry an seine frühere Bemerkung, dass „kein Abkommen besser als ein schlechtes Abkommen“ sei. Nach Angaben der israelischen Regierung wird das Genfer Atomabkommen jedoch genau das: ein sehr schlechter Deal. Der Iran müsse keine einzige Zentrifuge zur Urananreicherung zerlegen. Die internationale Gemeinschaft lockere stattdessen zum ersten Mal seit vielen Jahren die Sanktionen. Der israelische Verteidigungsminister Moshe Yaalon sieht das Genfer Abkommen als einen „historischen Fehler, durch den dem kriegerischen Regime in Teheran offiziell erlaubt wird, seine Terror-Ambitionen auf der ganzen Welt zu verbreiten“. Radio Israel berichtete am Sonntag, dass Wirtschaftsminister Naftali Bennett nach Washington geschickt würde, um dort Einfluss auf die amerikanische Regierung zu nehmen und den iranischen Atomdeal zu verhindern. Die israelischen Reaktionen erregten Kerrys Missfallen, der die Kritiker des Atomdeals darum bat, keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Anlässlich einer Pressekonferenz im Anschluss an die Genfer Gespräche betonte Kerry, dass die Westmächte nur ein Abkommen unterzeichnen würden, das es ihnen ermöglicht, „unseren Verbündeten ins Gesicht zu schauen und zu sagen: Dieses Abkommen wird seine Arbeit zuverlässig erledigen.“
israelheute

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