Beim deutschesten aller Nachrichtenmagazine weiß man es einmal mehr besser: Schreiben die anderen, “the US has defeated the PLO at the UN Security Council (UNSC) by a first-round knockout, without even using its veto power”, oder teilen sie weniger martialisch mit, “US veto not needed”, bestimmt bei SPIEGEL online Antiamerikanismus, was passiert ist:
Wollte die “palästinensische” Terrororganisation PLO, die international als Repräsentantin der “Palästinenser” gilt, den UN-Sicherheitsrat zwingen, unter Verletzung der Bestimmungen der Roadmap die Etablierung eines Staates “Palästina” zuzustimmen, von dem nicht Frieden ausgehen würde, sondern Terror gegen Israel und Gefahr für weitere Nachbarn.
Sieht die Roadmap vor, bestehende Probleme auf dem Gesprächsweg auszuräumen und dann einen Staat “Palästina” zu gründen, verweigern die “Palästinenser” bzw. deren “Führung” sich beharrlich jedem Dialog und jedem Kompromiß, was nicht zuletzt das Scheitern der letzten Runde im “Friedensprozeß” im Frühjahr deutlich machte:
Die “Regierung” in Ramallah unterstützte diesen Krieg nicht nur propagandistisch, sondern mit einer Terrorwelle in den umstrittenen Gebieten und der israelischen Hauptstadt Jerusalem. Abu Mazen ließ es sich ganz persönlich nicht nehmen, den Eltern eines getöteten Terroristen zu versichern, ihr Sohn werde als “Märtyrer” im “Paradies” empfangen werden.
Der “palästinensische” Versuch, sich der Unterstützung des UN-Sicherheitsrats zu versichern, war und ist kein Alternativprogramm zu Terror und Krieg, sondern soll sie unterstützen. Damit ist das Regime Abu Mazens – vorerst – gescheitert. Die USA und Australien vergeigerten seinem diplomatic warfare die Zustimmung, fünf Staaten enthielten sich der Stimme.
Mit acht (von neun nötigen) unterstützenden Voten scheiterten die “Palästinenser” gleichwohl nur knapp. Beschämend ist dabei die französische Zustimmung zum “palästinensischen” Resolutionsentwurf, denn Paris hatte sich zuvor bemüht, ihn in seiner ursprünglichen Fassung so weit zu “entschärfen”, daß er vielleicht tatsächlich nur noch durch ein Veto hätte verhindert werden können.
Daß das nun unnötig war, macht die Anmaßung und die Niederlage Abu Mazens nur noch deutlicher. Der Terroristenführer hatte es zuletzt sogar mit Erpressung versucht: Sollte, so drohte er, der UN-Sicherheitsrat sein Vorhaben nicht unterstützen, werde er alle Kontakte zu Israel abbrechen. Nun ist genau dieser Fall eingetreten. Wird der “Palästinenserpräsident” sein Wort halten?
Die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats ist in jedem Fall eine verdiente schallende Ohrfeige für den Despoten von Ramallah. Er hat es zu verantworten, daß “Palästina” nicht wahrscheinlicher, sondern unwahrscheinlicher wurde. Statt auf ein Umfeld zuzugehen, daß sich ja bis in die israelische Regierung hinein einer Zweit-Staaten-Lösung verpflichtet sieht, stieß er alle vor den Kopf.
Das Scheitern im UN-Sicherheitsrat ist eine Katastrophe für das Regime in Ramallah, auf absehbare Zeit hat es sich mit seiner Strategie vor aller Welt blamiert. Als ernsthafter Gesprächspartner, so es denn noch Verhandlungen geben sollte, hat es sich selbst desavouiert. Es hat den “Palästinensern” einen Staat versprochen und dem Rest der Welt Frieden, und es hat eine weitere Chance auf beides verspielt – nicht die USA.
tw24
“Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einen Friedensplan der Palästinenser verworfen – der Entwurf scheiterte unter anderem am Veto der USA.”Tatsächlich ist kein “Friedensplan der Palästinenser” gescheitert, sondern deren Versuch, unter Mißbrauch des UN-Sicherheitsrats die Vereinten Nationen noch stärker in ihren Krieg gegen Israel zu verstricken als die das ohnehin schon sind. Mit ihrem Abstimmungsverhalten haben USA und andere keinen Frieden verhindert, sondern einem Terroristen eine Niederlage bereitet.
Wollte die “palästinensische” Terrororganisation PLO, die international als Repräsentantin der “Palästinenser” gilt, den UN-Sicherheitsrat zwingen, unter Verletzung der Bestimmungen der Roadmap die Etablierung eines Staates “Palästina” zuzustimmen, von dem nicht Frieden ausgehen würde, sondern Terror gegen Israel und Gefahr für weitere Nachbarn.
Sieht die Roadmap vor, bestehende Probleme auf dem Gesprächsweg auszuräumen und dann einen Staat “Palästina” zu gründen, verweigern die “Palästinenser” bzw. deren “Führung” sich beharrlich jedem Dialog und jedem Kompromiß, was nicht zuletzt das Scheitern der letzten Runde im “Friedensprozeß” im Frühjahr deutlich machte:
“On March 17, in a meeting in Washington, President Obama presented Mahmoud Abbas, the Palestinian leader, with a long-awaited American framework for an agreement that set out the administration’s views on major issues, including borders, security, settlements, Palestinian refugees and Jerusalem.Statt den Austausch mit Israel zu suchen, versöhnte “Palästinenserpräsident” Abu Mazen sich mit der Hamas und installierte eine “Einheitsregierung” mit ihr. Der “palästinensische” Ableger der Ikhwan, der mittlerweile stolz darauf ist, in Diensten des Regimes in Teheran zu stehen, brach einen weiteren Raketen- und Tunnelkrieg gegen Israel vom Zaun.
Livni considered it a fair framework, and Netanyahu had indicated willingness to proceed on the basis of it while saying he had reservations. But Abbas declined to give an answer in what his senior negotiator, Saeb Erekat, later described as a ‘difficult’ meeting with Obama. Abbas remained evasive on the framework [..].”
Die “Regierung” in Ramallah unterstützte diesen Krieg nicht nur propagandistisch, sondern mit einer Terrorwelle in den umstrittenen Gebieten und der israelischen Hauptstadt Jerusalem. Abu Mazen ließ es sich ganz persönlich nicht nehmen, den Eltern eines getöteten Terroristen zu versichern, ihr Sohn werde als “Märtyrer” im “Paradies” empfangen werden.
Der “palästinensische” Versuch, sich der Unterstützung des UN-Sicherheitsrats zu versichern, war und ist kein Alternativprogramm zu Terror und Krieg, sondern soll sie unterstützen. Damit ist das Regime Abu Mazens – vorerst – gescheitert. Die USA und Australien vergeigerten seinem diplomatic warfare die Zustimmung, fünf Staaten enthielten sich der Stimme.
Mit acht (von neun nötigen) unterstützenden Voten scheiterten die “Palästinenser” gleichwohl nur knapp. Beschämend ist dabei die französische Zustimmung zum “palästinensischen” Resolutionsentwurf, denn Paris hatte sich zuvor bemüht, ihn in seiner ursprünglichen Fassung so weit zu “entschärfen”, daß er vielleicht tatsächlich nur noch durch ein Veto hätte verhindert werden können.
Daß das nun unnötig war, macht die Anmaßung und die Niederlage Abu Mazens nur noch deutlicher. Der Terroristenführer hatte es zuletzt sogar mit Erpressung versucht: Sollte, so drohte er, der UN-Sicherheitsrat sein Vorhaben nicht unterstützen, werde er alle Kontakte zu Israel abbrechen. Nun ist genau dieser Fall eingetreten. Wird der “Palästinenserpräsident” sein Wort halten?
Die Entscheidung des UN-Sicherheitsrats ist in jedem Fall eine verdiente schallende Ohrfeige für den Despoten von Ramallah. Er hat es zu verantworten, daß “Palästina” nicht wahrscheinlicher, sondern unwahrscheinlicher wurde. Statt auf ein Umfeld zuzugehen, daß sich ja bis in die israelische Regierung hinein einer Zweit-Staaten-Lösung verpflichtet sieht, stieß er alle vor den Kopf.
Das Scheitern im UN-Sicherheitsrat ist eine Katastrophe für das Regime in Ramallah, auf absehbare Zeit hat es sich mit seiner Strategie vor aller Welt blamiert. Als ernsthafter Gesprächspartner, so es denn noch Verhandlungen geben sollte, hat es sich selbst desavouiert. Es hat den “Palästinensern” einen Staat versprochen und dem Rest der Welt Frieden, und es hat eine weitere Chance auf beides verspielt – nicht die USA.
tw24
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