Monday, August 03, 2015

Erklärungsversuche

Der amerikanische Außenminister John Kerry ist am Wochenende zu einer Reise in den Nahen Osten aufgebrochen, um dort für das Wiener Abkommen vom 14. Juli zu werben. Besonders groß scheint dabei das Vertrauen des Diplomaten in die Kraft der eigenen Argumente nicht zu sein, denn ausgerechnet Israel, wo viel Überzeugungsarbeit nötig wäre, will John Kerry nicht besuchen.
In dem jüdischen Staat, mit dessen Auslöschung sich erneut ein jüngst erschienenes Buch Ayatollah Ali Khameneis befaßt, des »geistlichen Oberhaupts« der Islamischen Republik, wird der Deal der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands mit dem iranischen Mullah-Regime nicht zuletzt solcher Vernichtungsphantasien wegen nahezu einhellig abgelehnt.
Andererseits gibt es auch hier durchaus Stimmen, die das Abkommen mit dem Regime in Teheran als Chance begreifen. So erwähnt etwa Mel Levine in der Times of Israel Ami Ayalon, früher Direktor des Shin Bet, heute linker Politiker, der erklärt, »when negotiations began, Iran was two months away from acquiring enough material for a [nuclear] bomb. Now it will be 12 months«.
Spätestens nach Ablauf des Vertrags, und das wäre nach Ansicht Teherans bereits in zehn Jahren der Fall, schrumpft diese Frist allerdings drastisch, wie US-Präsident Barack Hussein Obama noch Anfang April in einem Interview einräumte: »At that point the breakout times would have shrunk almost down to zero«. Und zwar wegen, nicht trotz des Abkommens vom 14. Juli 2015.
Auch Uzi Even, emeritierter Professor für Chemie an der Tel Aviv University und Ende 2002/Anfang 2003 bekanntgeworden als »first openly gay member of parliament«, sieht den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) nicht als »bad deal«: »The deal was written by nuclear experts«, betont der Wissenschaftler und Aktivist, »and blocks every path I know to the bomb«.
»The Iranians may be celebrating, but they have swallowed a very bitter pill, more so than they would like to let on.«
Freilich gilt auch hier, daß spätestens mit dem Ende der Vertragslaufzeit das Mullah-Regime über Infrastruktur und Wissen verfügen wird, innert kürzester Zeit mit dem Bau einer Bombe zu beginnen, sofern das nicht schon vorher in geheimen Anlagen geschieht, zu deren Errichtung ja ein Kontrollregime nachgerade einlädt, das als löchrig noch äußerst wohlwollend beschrieben ist.
Dennoch: Müßte, wer als Mitwirkender von Qualität, Richtig- und Alternativlosigkeit des Wiener Abkommens überzeugt ist, nicht die Chance nutzen, gerade an solche Positionen anzuknüpfen, wie sie Ami Ayalon und Uzi Even vertreten? Indem John Kerry einen Bogen um Jerusalem macht, signalisiert er, daß ihm selbst die wenigen israelischen Unterstützer seines Deals gleichgültig sind.
Und das wird man auch in den Hauptstädten wahrnehmen, die er besucht oder noch besuchen wird und in denen er nicht viel mehr zur Verteidigung des JCPOA vortragen kann. So ist John Kerrys Reise nicht nur ein weiterer Affront gegenüber der israelischen Regierung, sie ist zugleich ein Eingeständnis der Schwäche des Wiener Abkommens. Wäre es gut, es spräche für sich selbst.
 tw24

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