Thursday, October 29, 2015

Özoguz ? Da war doch was...

Der Delmenhorster Verein „Islamischer Weg“, der für Samstag, 31. Oktober 2015, zu einem Aschura-Friedensmarsch im Delmenhorster Stadtzentrum aufgerufen hat , steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Das bestätigten auf dk-Anfrage sowohl das Bundesamt in Köln als auch die niedersächsische Behörde in Hannover. Grund ist den Angaben zufolge eine gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Propaganda.Anke Klein, stellvertretende Pressesprecherin des Staatsschutzes des Landes teilte zum islamischen Weg mit: „Der niedersächsische Verfassungsschutz hat extremistische Bestrebungen im Blick, zum Beispiel inwieweit hier in Niedersachsen Anhänger nach der iranischen Staatsdoktrin handeln, die aufgrund ihres Absolutheitsanspruchs keinen Raum für andere Wertesysteme zulässt. Wenn Propaganda darauf gerichtet ist, hier lebende schiitische Muslime auf die verfassungsfeindlichen islamistischen Rechtsnormen zu verpflichten, richtet sich dies gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. In diesem Zusammenhang ist in der Vergangenheit der Verein „Islamischer Weg e. V.“ in den Fokus geraten.“ Aktuell lägen keine Kenntnisse über islamistische Aktivitäten vor. Aus Datenschutzgründen könnten keine Angaben zu Personen wie etwa zu dem Delmenhorster Vereinschef Dr. Yavuz Özoguz gemacht werden.
 noz.de

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