Sunday, May 22, 2016

Friedensverweigerer

Über seine Gespräche mit Premierminister Benjamin Netanjahu berichtete der Oppositionspolitiker Isaac Herzog, man sei sich vor dem folgenreichen Bruch in der letzten Woche in vielen Fragen einig geworden: So sei ein umfangreiches Verhandlungsangebot an moderate arabische Staaten formuliert worden und etwa ein Moratorium für den Ausbau von Siedlungen verabredet gewesen.
Wenn der französische Ministerpräsident Manuel Valls in diesen Tagen die Region bereist, um erneut für die Idee einer internationalen Nahost-Konferenz in Paris zu werben, wird er also auf einen Benjamin Netanjahu treffen, der gezeigt hat, kein Freund des Status quo und an einer Konfliktlösung mit den »Palästinensern« sowie den arabischen Nachbarn interessiert zu sein.
Dennoch dürfte der Gast aus Frankreich in der israelischen Hauptstadt Jerusalem auf die gleiche Ablehnung stoßen wie sein Außenminister Jean-Marc Ayrault eine Woche zuvor. Die Initiative aus Paris ist, auch wenn sich in der Zwischenzeit der amerikanische Außenminister John Kerry für sie interessiert, für Jerusalem inakzeptabel. Schon ihre Vorgeschichte zeugt von skandalöser Arroganz.
Präsentiert ausgerechnet zu einer Zeit, in der täglich »palästinensische« Terroristen Angriffe auf Juden verübten, und zusätzlich noch verbunden mit dem Versprechen einer bedingungslosen diplomatischen Aufwertung »Palästinas«, konnte der Vorschlag Laurent Fabius’, des Vorgängers von Jean-Marc Ayrault, in Israel nur als Sympathiebekundung mit Terroristen gedeutet werden.
Und daran konnte auch das Abrücken der Regierung in Paris von ihrem Vorhaben, »Palästina« in jedem Fall anerkennen zu wollen, nichts ändern. Während die Regierung in Jerusalem wieder und wieder ihre Einladung an die »Palästinenser« zu direkten Gesprächen vortrug, ein konkurrierendes Vorhaben voranzutreiben, war und ist ein weiterer andauernd inakzeptabler Affront.
Frankreich konnte und kann weder als »neutraler Makler« überzeugen, noch zeigt es sich lernbereit. Vor seiner Ankunft in Israel machte Manuel Valls in einem Interview deutlich, daß er nicht das geringste Problem mit der »palästinensischen« Verweigerung direkter Verhandlungen habe. Dabei müßte gerade diese Verweigerungshaltung verurteilt und überwunden werden, statt sie zu belohnen.
Erklärt nämlich derweil Abbas Zaki, ehemaliger PLO-Repräsentant im Libanon, gegenüber dem russischen Portal Sputnik, Benjamin Netanjahu zerstöre gerade »die Grundlagen, auf denen jeder Staat basiert. Aber ihr inneres Geplänkel wird zu unseren Gunsten spielen«, so verrät er, daß in Ramallah auch die Pariser Initiative bloß als weitere Chance gesehen wird, Zeit zu schinden.
 tw24

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