Thursday, June 16, 2016

Die Lüge von der "Unverhältnismäßigkeit"

von Fred Maroun
  • Mit den Beschuldigungen der Unverhältnismäßigkeit ohne die Bedeutung des Begriffs zu definieren üben Sanders und Ha'aretz nicht nur Verrat an den Palästinensern und den Israelis, sondern auch an ihrem Beruf. Sie erheben falsche und unbegründete Anklagen, während sie tausende mehr palästinensische Tote ignorieren, die die Palästinenser ihrem eigenen Volk zufügen - indem sie Kleinkinder und Kinder für Krieg trainieren, das eigene Volk als menschliche Schutzschilde benutzen und ihnen keine Schutzräume zur Verfügung stellen, wie es die Israelis für ihre Bürger tun.
  • Zusätzlich zur Hilfe dabei, Sanders die naive und antiisraelische Stimme zu ködern und Ha'aretz dabei zu helfen antisemitische Leser zu gewinnen, lenken nicht belegte Behauptungen der Unverhältnismäßigkeit die Aufmerksamkeit von der Tatsache ab, dass zur Verhinderung weiterer Kriege das vom Iran gestützte Terrorregime im Gazastreifen durch ein Regime ersetzt werden muss, das am Wohlergehen der Palästinenser interessiert ist.

Während am Horizont ein vierter Gaza-Krieg heraufzieht, sollten wir uns der Scheinheiligkeit und Dämagogie der vergangenen Gaza-Kriege bewusst sein: denn wir werden wahrscheinlich mehr davon erlaben.

Der Vorwurf

US-Senator Bernie Sanders, ein Kandidat in den Präsidentschafts-Vorwahlen der Demokratischen Partei, behauptete, Israels Reaktion im Gaza-Krieg von 2014 sei "unverhältnismäßig" gewesen und Ha'aretz-Kolumnist Asher Schechter stimmte zu. Doch weder Sanders noch Ha'aretz lieferten Belege, um diese Behauptung zu stützen.
Schechter trug ein Argument vor, das es wert ist erwähnt zu werden: Die Behauptung "extrem freizügiger Einsatzregeln während der Operation, die darauf zielten das Leben der IDF-Soldaten zu schützen, selbst wenn das größer Verluste bei Zivilisten zur Folge hatte". Wäre das wahr, würde es schlicht bedeuten, dass IDF-Soldaten, wie alle Soldaten, in Sekundenbruchteilen Entscheidungen treffen müssen und wenn sie das in einer Situation tun, in der sie mit Palästinensern konfrontiert sind, die Terroristen zu sein scheinen, dann gehen sie auf Nummer sicher unter der Annahme, dass es sich um Terroristen handelt, um ihr eigenes Leben zu schützen. Das ist nicht unerwartet und Israel ist nicht verpflichtet das anders zu machen.
Israel hat wiederholt demonstriert, wie sehr es das Leben der Zivilisten wertschätzt, gegen die es kämpft. Kein anderes Militär wirft Flugblätter ab, telefoniert mit seinen Gegnern und "klopft auf dem Dach an", um sie vor einem bevorstehenden Angriff zu warnen, damit Zivilisten die Zeit zur Evakuierung haben. Israel schätzt das Leben der palästinensischen Zivilisten wert, aber natürlich schätzt es das Leben seiner eigenen Soldaten mehr wert. Wie sehr es das Leben seiner Soldaten wertschätzt, hat Israel wiederholt demonstriert, zum Beispiel als es mehr als eintausend palästinensische Kriminelle freiließ. Warum sollte jemand von Israel erwarten, dass es plötzlich seine Soldaten weniger wertschätzt, wenn es gezwungen ist den Terrorismus im Gazastreifen zu bekämpfen?
Beschämend ist nicht, dass Israel sich um seine Soldaten sorgt, von denen die meisten Zuhause Familien haben (die in vielen Fällen von ihrem Einkommen abhängen). Wie würde die Moral in jedem beliebigen Militär aussehen, wenn Soldaten das Gefühl hätten, sie würden lediglich als Kanonenfutter betrachtet, um das sich nicht gekümmert wird?
Beschämend ist, das die Palästinenserregierung im Gazastreifen sich weniger um das Leben der eigenen Zivilisten sorgt, die selbst Familien haben, als darum Juden zu töten. Das ist der Grund, weshalb die Terroristen diese Zivilisten, wie es der amerikanische Menschenrechtsanwalt Alan Dershowitz beschrieb, als Teil ihrer "Strategie der toten Babys" ausnutzen.
Derschowitz schrieb auch, die Hamas habe eine "kalkulierte Strategie entwickelt, um mit dem emotionalen Finger der moralischen Schuld auf die IDF zu zeigen und zwar für das, was jede Demokratie tun würde: nämlich ihre Zivilisten vor Raketenangriffen zu schützen, indem auf die geschossen wird, die die Raketen abfeuern, auch wenn die aus zivilen Bereichen schießen."

Hamas dabei erwischt, wie sie eine Rakete aus einem zivilen Bereich schießt.

Keine glaubwürdigen Beweise

Es hat keine Beweise aus einer unparteiischen und glaubwürdigen Quelle gegeben, dass Israels Handeln im Gazastreifen unverhältnismäßig war – nach dem Kriegsrecht, nicht in dem Sinn, dass die Zahl der Toten auf beiden Seiten eines Konflikts dieselbe sein muss (was Unsinn wäre) – sondern dass das Maß der angewandten militärisches Gewalt in einer bestimmten militärischen Operation die zum Erreichen des Ziels dieser Militäroperation notwendige Gewalt nicht überschreiten darf: "Der Verlust an Leben und Schaden an Grundeigentum, der in direktem Zusammenhang mit den Angriffen steht, darf im Verhältnis zum konkreten und direkten militärischen Vorteil nicht überzogen sein..."
Das ist kein einfaches Konzept, besonders für eine Öffentlichkeit, die in militärischen Dingen nicht beschlagen ist.
Zu den einseitigen Quellen, die sich eingeschaltet haben, gehört Amnesty International (AI), das seine Beschuldigungen im Juli 2015 erhob. Die israelische Regierung erklärte, warum die Schlussfolgerung von AI nicht stichhaltig war, aber die gründlich dokumentierte Vorgeschichte antiisraelischer Einseitigkeit von AI hatte den Bericht bereits verdorben.
AIs Einseitigkeit gegen Israel ist zusätzlich zu NGO Monitor auch durch mehrere Analytiker dokumentiert worden: durch Dr. Yivette Alt Miller und Alan Dershowitz selbst. AIs nationales Büro verweigerte Alan Dershowitz das Recht dort zu sprechen, nachdem die AI-Ortsgruppe von Columbia ihn eingeladen hatte. AI war auch Co-Sponsor der Vortragsreise eines palästinensischen Aktivisten, der für Gewalt wirbt und offen seine eigenen Kinder ausnutzt, um israelische Soldaten zu provozieren.
Zusätzlich zur fehlenden Glaubwürdigkeit der Vorwürfe sind auch nicht-israelische und nicht-jüdische Quellen zu dem Schluss gekommen, dass Israel keine Verbrechen der Unverhältnismäßigkeit beging. Währen des Gazakriegs von 2014 sagte Oberst Richard Kemp, ehemaliger Kommandeur der britischen Streitkräfte in Afghanistan: "Keine andere Armee der Welt hat je mehr getan als Israel heute tut, um das Leben unschuldiger Zivilisten in einer Kampfzone zu retten." Im April 2016 wiederholte er diese Einschätzung.
Schechter von Ha'aretz gesteht ein: "Natürlich schoss die Hamas Raketen auf Schulen, Krankenhäuser und Häuser. Das machte sie bewusst, mit der Absicht Tod und Leid zuzufügen." Jeder, der kein vollständiger Terrorunterstützer ist, so auch Sanders und Ha'aretz, stimmt zu, dass Israel das Recht hat sich gegen Terrorangriffe aus dem Gazastreifen zu verteidigen. Es ist natürlich die Pflicht Israels nur die Gewalt einzusetzen, die nötig ist, um die Angreifer aufzuhalten und nicht viel mehr, aber wir entscheidet man, ob Israel "zu weit ging"?
Für den naiven Beobachter scheint es so: Weil weit mehr Palästinenser starben als Israelis, muss Israel die Seite sein, die unverhältnismäßig Gewalt einsetzt. Dieser Schluss berücksichtigt allerdings nicht, dass Israel enorm viel unternimmt, um seine Zivilisten zu schützen, während die Hamas zivilen Opfern Vorschub leistet, um Mitgefühl zu gewinnen, wie Dershowitz erklärt. So jemand berücksichtigt zudem nicht die tatsächliche Bedeutung von Verhältnismäßigkeit.

Ein Verrat sowohl an den Israelis als auch an den Palästinensern

Mit den Beschuldigungen der Unverhältnismäßigkeit ohne die Bedeutung des Begriffs zu definieren üben Sanders und Ha'aretz nicht nur Verrat an den Palästinensern und den Israelis, sondern auch an ihrem Beruf. Sie erheben falsche und unbegründete Anklagen, während sie tausende mehr palästinensische Tote ignorieren, die die Palästinenser ihrem eigenen Volk zufügen - indem sie Kleinkinder und Kinder für Krieg trainieren, das eigene Volk als menschliche Schutzschilde benutzen und ihnen keine Schutzräume zur Verfügung stellen, wie es die Israelis für ihre Bürger tun.
Zusätzlich zur Hilfe dabei, Sanders die naive und antiisraelische Stimme zu ködern und Ha'aretz dabei zu helfen antisemitische Leser zu gewinnen, lenken nicht belegte Behauptungen der Unverhältnismäßigkeit die Aufmerksamkeit von der Tatsache ab, dass zur Verhinderung weiterer Kriege das vom Iran gestützte Terrorregime im Gazastreifen durch ein Regime ersetzt werden muss, das am Wohlergehen der Palästinenser interessiert ist. Sanders und Schechter schlagen nichts vor, womit das erreicht werden könnte. Sie ziehen es fälschlicherweise vor Israel wegen allem zu beschuldigen, das möglicherweise verdammend klingen könnte und zu hoffen, dass niemand tief genug nach etwas Wahrheit graben oder irgendwelche Fragen stellen wird.
Naiven Menschen erschienen Sanders und Schechter nachdenkliche, mitfühlende Personen zu sein, die sich Sorgen um die Palästinenser machen; tatsächlich sind sie nur entweder ignorant oder scheinheilig. Wenn die Israelis und die Palästinenser gleichermaßen im Stich zu lassen das ist, was Sanders mit "eine ausgewogenere Haltung" meint, dann besteht alles Unverhältnismäßige in ihrer ungerechtfertigten Feindseligkeit Israel gegenüber, die auch für die Palästinenser nicht hilfreich ist.

gatestoneinstitute

No comments: