Tuesday, October 04, 2016

Südtirol: Mair fordert Ausländer nach Gesetzen des Herkunftslandes zu bestrafen

„Ausländer nach Gesetzen des Herkunftslandes bestrafen“, fordert die Landtagsabgeordnete Ulli Mair (Freiheitliche) am Dienstag in einer Aussendung. Laut Mair motiviere die herrschende Gesetzeslage Ausländer eher sich der Kriminalität zu verschreiben, als dadurch abgeschreckt zu werden. 

„Was würde der verurteilte Schläger H. F. aus Afghanistan sagen, wenn er nach den Grundsätzen der Scharia verurteilt würde?“, so Mair.
„Die Bevölkerung in Südtirol schüttelt nicht nur den Kopf wegen der Gewalteskapaden der ‚kulturellen Bereicherung‘ sondern auch wegen der damit zusammenhängenden milden Urteile“, betont Ulli Mair. „Der lasche Umgang mit ausländischen Gewalttätern und Kriminellen ist das falsche Signal, das von der Politik ausgesandt wird. Die heimische Bevölkerung fühlt sich regelrecht vor den Kopf gestoßen und hat kein Verständnis, dass derartige gewaltbereite Personen jenseits jeder Integrationsbereitschaft nicht umgehend dorthin zurückgeschickt werden, wo sie herkommen“, erörtert die Freiheitliche Abgeordnete.
„Die Politik auf Staatsebene hat die dringende Aufgabe – auch auf Druck der Provinzen – das Asylrecht und das Strafrecht zu verschärfen und gewaltbereite Ausländer, Asylanten und Glücksritter in die Schranken des Rechts und der Ordnung zu weisen“, betont Ulli Mair und zeigt kein Verständnis für weitere Reformverzögerungen.
„Der Schläger auf den Bozner Talferwiesen fällt bestimmt nicht in die Kategorie der Schutzsuchenden oder der wehrlosen Flüchtlinge“, stellt Mair fest und hinterfragt den Grund für die Aufenthaltserlaubnis in Südtirol. „Unzählige Personen aus kulturfremden Ländern sammeln sich in Südtirol, zeichnen sich durch eine überzeugte Integrationsresistenz aus und sind der Gewalt zur Durchsetzung ihrer Interessen nicht abgeneigt. Sie brauchen die geltenden Gesetze nicht zu fürchten, die Konsequenzen sind abschätzbar und im Zweifelsfall winkt die Freiheit“, fasst Mair die Lage zusammen.
„Es muss die berechtigte Frage in der Raum gestellt werden, ob sich diese Personen genauso aufführen würden, wenn sich nach dem herrschenden Recht ihres Herkunftslandes bestraft würden“, hält Mair fest und verweist auf Staaten wie Afghanistan, Pakistan oder Saudi-Arabien wo die Scharia in die Rechtsordnung aufgenommen wurde. „Vielleicht würde sie die Aussicht auf einen Aufenthalt in den Gefängnissen ihrer Heimat und die damit zusammenhängende Bestrafung eher abschrecken als die handzahmen Gesetze in Italien.“
„Es ist absolut unverständlich, wie ausländische Personen ihren Drang nach Europa damit begründen, dass sie genau wegen der herrschenden Gesetze und unterdrückenden Rechtsordnungen geflohen sind und sich hier nun aufführen, als können sie sich alles erlauben“, so Mair abschließend mit der Forderung der umgehenden Abschiebung aller straffällig gewordenen Ausländer.
 http://www.unsertirol24.com/2016/10/04/mair-fordert-auslaender-nach-gesetzen-des-herkunftslandes-zu-bestrafen/

1 comment:

Transe Patrice said...

Nein. Keine Scharia in Europa.