Wednesday, November 30, 2016

Plante Verfassungsschutz-Mitarbeiter Gewalttat gegen “Ungläubige” ?

Im Merkel-Maas-Deutschland ist nichts mehr unmöglich:
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen mutmaßlichen Islamisten in den eigenen Reihen enttarnt. Der Mann habe sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und Dienstgeheimnisse verraten, sagte ein Sprecher der Behörde. Berichte über einen geplanten Bombenanschlag wurden von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf in der Nacht auf Mittwoch relativiert. Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass eine Gefahr bestanden habe, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, Ralf Herrenbrück. Die Staatsanwaltschaft teilte zudem mit, der 51-Jährige sei seit April 2016 als Quereinsteiger beim BfV beschäftigt und dort mit der Beobachtung der gewaltbereiten salafistischen Szene betraut gewesen. Ihm werde vorgeworfen, sich gegenüber einem Chatpartner als BfV-Mitarbeiter zu erkennen gegeben und dabei “inhaltlich zutreffend Einsatzanlässe und -orte offenbart zu haben”. Der Verdächtige habe dem Chat-Partner vorgeschlagen, Gleichgesinnten Zugang zum BfV für eine Gewalttat gegen “Ungläubige” zu ermöglichen. Dies sei “sicher im Sinne Allahs”. Er sei zu allem bereit, “um den Brüdern zu helfen”.
Da es sich bei der Internet-Kontaktperson des Verdächtigen um einen V-Mann des BfV gehandelt habe, habe man den Beschuldigten ermitteln und vorläufig festnehmen können. Die Anschuldigungen habe der Mann in einer Vernehmung eingeräumt. Der Mann bezeichne sich selbst als Konvertiten. Er habe das Ziel gehabt, “das BfV zu infiltrieren, um Glaubensbrüder vor Ermittlungen warnen zu können”. Geprüft werde nun, ob der Generalbundesanwalt den Fall übernehmen werde. Das Bundeskriminalamt ermittele.
Belastbare Anhaltspunkte dafür, dass der 51-Jährige bereits zuvor sicherheitsrelevante Kenntnisse an Personen aus der gewaltbereiten salafistischen Szene weiter gegeben habe, lägen nicht vor, hieß es.
Nach Worten von Geheimdientschef Hans-Georg Maaßen verhielt sich der enttarnte islamistische Extremist völlig unauffällig. “Wir haben es hier offensichtlich mit einem Fall zu tun, in dem sich eine Person von seinem persönlichen Umfeld unbemerkt radikalisiert hat”, erklärte der Behördenpräsident am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
Maaßen sagte, sein Amt sei wie jeder Nachrichtendienst Ziel strategischer Einschleusungsversuche ausländischer Dienste, Extremisten und Terroristen. “Deshalb müssen wir als Sicherheitsbehörde besonders wachsam in Bezug auf Innentäter sein.”
Der deutsche Inlandsgeheimdienst prüfe nun, ob oder in welchem Umfang ein Schaden entstanden ist, sagte Maaßen. Die Enttarnung sei einer sorgfältigen Aufklärung sowie schneller Aufklärungsmaßnahmen zu verdanken.
Nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung” handelt es sich bei dem Verdächtigen um einen spanischen Familienvater, der inzwischen die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist es der erste Fall beim BfV, in dem ein Islamist in den eigenen Reihen enttarnt wurde. Zuerst hatten die Tageszeitung “Die Welt” und das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” über den Fall berichtet.

 http://www.vol.at/anschlag-bei-deutschem-verfassungsschutz-dementiert/apa-1433266646 / JWD

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