Saturday, April 30, 2016

Ach was?

Ach was? Die Polizei wird mit Schei*e und Feuerwerkskörpern beworfen, aber.....
>>Es sei zu keinen gewalttätigen Ausschreitungen gekommen, sagte der Polizeisprecher. Mehrere Einsatzkräfte seien in der Innenstadt jedoch mit Kotbeuteln beworfen worden. Es wurden den Angaben zufolge auch Rauchbomben und bengalische Feuer entzündet.<<
Erstaunlich was alles nicht gewalttätig ist, wenn es nur von links kommt.
Rund 1800 Menschen demonstrierten laut Polizeiangaben heute in der Stuttgarter Innenstadt gegen die AfD, nach Angaben der Veranstalter waren es…
www.stuttgarter-nachrichten.de|Von Stuttgarter Nachrichten, Stuttgart, Germany
 

Asylwerber schlug in Klassenzimmer zu

Zu einem brutalen Vorfall soll es in der Handelsakademie Schärding am vergangenen Montag in den frühen Morgenstunden gekommen sein. Ein Asylwerber aus Afghanistan soll einen Mitschüler seiner Tochter gefährlich bedroht und geschlagen haben – weil dieser seine Tochter öfters "angestarrt" habe. Die Szenen haben sich in einer sogenannten Übergangsklasse für junge Asylwerber abgespielt, berichteten Augenzeugen. Gestern rief die besorgte Mutter einer Schülerin bei der Innviertel-Redaktion der OÖN an. Sie erzählte, dass der Vater eines Flüchtlingsmädchens kurz vor dem Unterricht, der um 7.30 Uhr beginnt, in der Schule aufgetaucht sei. Dort habe er einen Schüler, ebenfalls Asylwerber, geschlagen. Die Polizei bestätigt, dass eine Anzeige vorliegt. "Es laufen Ermittlungen wegen Körperverletzung und gefährlicher Drohung", sagte Staatsanwalt Alois Ebner auf Anfrage der OÖNachrichten. Aus Schärding ist zu hören, dass der mutmaßliche Täter dem jungen Schüler aus Nigeria mehrere Ohrfeigen und auch Schläge versetzt habe. Das Opfer habe über Kopfschmerzen geklagt. Zu schlimmeren Verletzungen ist es aber offenbar nicht gekommen. Unter den Augenzeugen sei auch eine Lehrerin. Dem Vernehmen nach sei der mutmaßliche Täter darüber erbost gewesen, dass das Opfer seine Tochter öfter "angestarrt" habe. Beim Opfer soll es sich um den einzigen Christen in der Klasse handeln. Der Bursch wolle nach dem Vorfall nicht mehr zur Schule gehen, heißt es.Die Mutter, die den OÖNachrichten über den Vorfall berichtete, ist empört: "Das ist doch ein Wahnsinn. Da kommt ein erwachsener Mann in die Schule und schlägt einen Schüler und die anderen Eltern werden von der Schulleitung nicht einmal informiert." "Es hat eine Auseinandersetzung gegeben. Die in den Vorfall involvierten Schüler sind nicht mehr an unserer Schule. Das Ganze wird in den Klassen aufgearbeitet, aber man sollte damit sensibel umgehen", sagte Irene Wiesinger, die Direktorin der HAK Schärding. Andere Schüler seien in den Vorfall nicht involviert gewesen. In Schärding besuchen derzeit rund 30 junge Flüchtlinge eine "Übergangsstufe" der Handelsakademie.
 nachrichten.at

AfD-Vize Glaser: Politisches Asyl für Ex-Muslime

Muslime, die sich vom Islam lossagen, müssen nach Meinung des AfD-Bundespräsidentenkandidaten Albrecht Glaser politisches Asyl in Deutschland erhalten. Wer sich vom Islam abwende, riskiere, mit dem Tod bedroht zu werden, sagte Glaser zu Beginn der Programmdebatte.Der Islam gehöre nicht zu Deutschland, betonte Glaser. Ein Grund sei das «Urcredo» des Islam, dass Gott den Mann über die Frau gestellt habe. «Der Islam hat unseren Wertkanon nicht erfunden und ist nicht bereit, ihn zu adaptieren.» Wenn versucht werde, diesen Standpunkt und das Bekenntnis zur Religionsfreiheit als nicht vereinbar darzustellen, sei das «blanker Unverstand», betonte der 74-Jährige, der auch Bundes-Vizechef ist.
 ntz.de

AfD-Parteitag: Kampf gegen die lästige Demokratie von links

Stuttgart soll weitgehend abgeriegelt sein, Autoreifen brennen auf Straßen, 2000 Polizisten und 2 Hubschrauber sind im Dauereinsatz. 800-900 Linke gehen gegen die AfD vor.
Die Polizei berichtet, die gewaltbereiten Linksautonomen seien teils vermummt und hätten Eisenstangen und Holzlatten dabei. Sie versuchten, ein Parkhaus an der Messe zu blockieren, sagte ein Polizeisprecher. Autoreifen hätten dort gebrannt. Ein Augenzeuge berichtete, die Polizei habe Pfefferspray eingesetzt.
Rund 400 Protestler wurden in der Nähe der Messe in Gewahrsam genommen. Auch das ist ein vorläufiger Rekord.
In der hermetisch abgeriegelten Stuttgarter Messehalle begann währenddessen mit einer Stunde Verspätung der AfD-Parteitag mit dem gigantischen Mitgliederansturm. Bis morgen soll das Programm diskutiert werden. Basisdemokratie ist anstrengend. Aber genau darin liegt der Charme in der AfD: Sie versteht sich als Gegenentwurf zur vermachteten, in ihren Bürokratien erstarrte Elite des Landes.
Tatsächlich finden sich im Programmentwurf auch viele Elemente der plebiszitären Demokratie. Das wird in Deutschland nicht gerne gesehen: Schließlich wurde Adolf Hitler an die Macht gewählt, und der Verfassungskonvent im Schloß Herrenchiemsee hat viele Barrieren in das Grundgesetzt eingebaut, damit nur ja nicht zu viel Volk mitbestimmt. Die Parteien haben eine herausragende Rolle übernommen, aus der „Mitwirkung“ beim Willensbildungsprozess ist eine dominierende Rolle entstanden. Längst ist Deutschland, wie übrigens auch Österreich, ein Staatsparteienstaat geworden. Angetreten dagegen sind die Grünen, die es allerdings schafften, sich nach kurzer Zeit als Bestandteil des Parteienstaats zu etablieren. Nun tritt die AfD erneut dagegen an. Mögen muß man die AfD nicht, man kann sie sogar entschieden ablehnen. Aber sie niederzubrüllen oder niederzuschlagen – das geht nicht.“Indem man die AfD ausgegrenzt hat und noch nicht einmal mit ihr diskutieren wollte (wie die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz), indem man sie verteufelte und diffamierte, machte man sie umso stärker. Funktionäre und Anhänger stilisierten sich zu Märtyrern und rückten noch enger zusammen. Der Hass, der ihnen entgegenschlug, wurde zur Schweißnaht, die sie fortan untrennbar miteinander verband,” so die frühere Bremer Spitzenkandidatin der CDU, Elisabeth Motschmann am Samstag. Bezeichnend, dass die Eisenstangen schwingenden Linken sich als “Antifaschisten” sehen. Die Dummheit ist eben ein Vetter aus Deutschland.
 Weiterlesen bei rolandtichy.de

Vergewaltigungsversuch in Linz: Frau bewusstlos geschlagen

Ein 35-jähriger Algerier soll Freitag früh in Linz versucht haben, an einer Bushaltestelle eine Frau zu vergewaltigen. Als sie sich heftig wehrte und ihm dabei die Nase brach, verletzte er sein Opfer im Gesicht und schlug es bewusstlos. Dann fuhr er ins Spital, um seine Verletzungen behandeln zu lassen. Dort wurde er festgenommen, so die oö. Polizei am Samstag.Der Ablauf der Tat war am Samstag noch weitgehend unklar. Gegen 7.35 Uhr wurde die Polizei verständigt, dass in einem Gebüsch neben einer Bushaltestelle eine verletzte Frau liege und ein Mann mit Kopfverletzungen geflüchtet sei. Das Opfer wies massive Verletzungen im Gesicht auf und war im Genitalbereich nackt. Details wurden am Samstag vorerst nicht bekanntgegeben. Die Ermittler waren damit beschäftigt, die Tat zu rekonstruieren. Nach ersten Erkenntnissen dürfte es sich bei dem Opfer um eine Passantin gehandelt haben. Als der Mann, der bereits seit mehreren Jahren in Linz lebt, versuchte, sie zu vergewaltigen, wehrte sie sich heftig. Daraufhin versetzte er ihr mehrere Faustschläge, so dass sie bewusstlos wurde. Fest steht, dass der Verdächtige durch die Gegenwehr der Frau ebenfalls verletzt und wenig später in einem Spital festgenommen wurde, wo er sich behandeln lassen wollte. Er wurde in die Justizanstalt Linz gebracht. Die Staatsanwaltschaft werde U-Haft beantragen, sagte ihr Sprecher Philip Christl zur APA.
 unsertirol24

Afghane: "Nicht wehren, dann wird alles gut"

krone.at hatte es schon aus Ermittlerkreisen erfahren und berichtet - jetzt wurde es auch offiziell bestätigt: Die drei afghanischen jugendlichen Flüchtlinge, die in der Nacht auf den 22. April am Wiener Praterstern eine 21- jährige Studentin vergewaltigt haben sollen, haben ihr Opfer gezielt vor der Toiletten- Anlage im Bahnhofsbereich abgepasst. Grausames Detail: Auf Flehen der jungen Frau, sie in Ruhe zu lassen, antwortete einer der Täter nüchtern: "Nicht wehren, dann wird alles gut."Der Jüngste des Trios - ein 16- Jähriger - gab nach seiner Festnahme an, sie hätten gewartet, "bis ein Mädchen auf das WC geht, um mit diesem dann Sex zu haben". Als die junge Frau - eine aus der Türkei stammende Studentin für Ziviltechnik und Raumplanung, die im Rahmen eines Erasmus- Austauschprogramms ein Semester in Wien verbringt - die Toilette aufsuchte, folgten ihr die Burschen, und der 16- Jährige öffnete mit einer Münze die Kabinentür. Die Studentin beschimpfte ihn, es gelang ihr auch, die Tür zunächst wieder zu verriegeln, worauf laut Protokoll der Älteste der Afghanen - ein 17- Jähriger - die Münze an sich nahm. Er machte damit wieder die Tür auf und übernahm den wörtlichen Angaben des 16- Jährigen zufolge "das Kommando". Während der 17- Jährige über die junge Frau herfiel, hielt ihr sein Komplize den Mund zu, damit sie nicht schreien konnte, und fixierte ihre Hände am Boden. Nachdem sich der Älteste an der Studentin vergangen hatte, trat der dritte Afghane - ebenfalls 16 Jahre alt -, der sich bis dahin noch nicht in der Kabine befand, auf den Plan und vergewaltigte das Opfer, das sich weiter heftig wehrte, um Hilfe schreien wollte und auch nach den Tätern trat. Die 21- Jährige konnte sich zumindest mit einem der Täter auf Englisch verständigen. Wie sie in ihrer Zeugenbefragung erklärte, habe sie diesen "angebettelt, dass er aufhören soll", worauf ihr dieser antwortete, sie solle sich "nicht wehren, dann wird alles gut sein und schnell vorbei sein". Weil sie das nicht tat, habe man ihren Kopf "ganz heftig und mehrmals sehr wuchtig auf die Kloschüssel geschlagen", gab die Studentin in ihrer polizeilichen Einvernahme zu Protokoll. Die Verdächtigen befinden sich bis 9. Mai in U- Haft. Dann findet die nächste Haftprüfung statt. Verteidiger Martin Mahrer hat unterdessen die anwaltliche Vertretung eines der beiden 16- Jährigen übernommen. Mittlerweile wurde alle drei von der Justizanstalt Wien in andere Justizanstalten verlegt.
 krone.at

Demonstranten blockieren Autobahn und B 27: Protest gegen AfD mit Eisenstangen und Holzlatten


Vor Beginn des AfD-Bundesparteitags in Leinfelden-Echterdingen ist es am Samstagmorgen zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Polizei gekommen. Rund 400 Personen wurden in Gewahrsam genommen. Die Polizei spricht von gewaltbereiten Linksautonomen. In der Nähe des Tagungsorts blockierten Gegner den Zugang zu der Veranstaltung. Einige Demonstranten hätten Eisenstangen und Holzlatten dabei, berichtet die Polizei. Auf der B 27 kam es zu Störungen, weil Demonstranten dort laut Polizei Autoreifen in Brand setzten. Die Straße war rund 20 Minuten gesperrt. Auch die Autobahn 8 Richtung München wurde von Protestlern kurzfristig auf einer Spur blockiert. Ein Augenzeuge berichtete, die Polizei habe gegen die Demonstranten Pfefferspray eingesetzt. Mehr als 1000 Sicherheitskräfte sind vor dem Messegelände im Einsatz, um mögliche Konfrontationen zwischen AfD-Parteimitgliedern und linken Demonstranten zu verhindern. Für den Bundesparteitag, der um 10 Uhr begonnen hat, haben sich mehr als 2000 AfD-Mitglieder angemeldet.
 tagblatt.de

Asylbewerber ziehen in Altersheim am See ein


storybild  
Der Gemeinderat von Zollikon bietet die Liegenschaft «Am See» dem Kanton als Asylunterkunft an. (Bild: Gemeinde Zollikon )

Der Bau aus den 70er-Jahren liegt direkt am Zürichsee, Panorama und Park inklusive. Doch die Senioren, die im Alters- und Pflegeheim «Am See» in Zollikon leben, können sich nicht mehr lange daran erfreuen. Sie ziehen in einen Neubau abseits des Dorfzentrums um. Ein bisschen Seesicht haben sie nur in den Attikawohnungen im vierten Stock, wo man für 3,5 Zimmer 5700 Franken pro Monat bezahlt. Am vergangenen Samstag wurde das neue Gebäude eingeweiht, das die beiden gemeindeeigenen Alterszentren zusammenführt. Der Umzug war schon lange vorgesehen. Das Altersheim «Am See» hätte der Gemeinderat ursprünglich für mindestens zehn Millionen Franken verkaufen wollen, wie der ehemalige SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli in der «Weltwoche» schreibt. Die Gemeindeversammlung stimmte im letzten September dem Verkauf mit 101 gegen 100 Stimmen zu. Zwei anonym gebliebene SP-Mitglieder reichten aber Rekurs beim Bezirksrat ein. Auch die ehemalige SP-Bundesrichterin Vera Rottenberg setzte sich für die Blockierung des Vorhabens ein und forderte eine «soziale Lösung»: Angesichts der Flüchtlingsströme lägen etwa Asylwohnungen auf der Hand. Tatsächlich entschied der bürgerliche Gemeinderat Ende November, dem Kanton die Liegenschaft «Am See» zwischenzeitlich als Asylunterkunft anzubieten. Laut dem Magazin stellt die Gemeinde Zollikon nach dem nun anlaufenden Auszug der Senioren dieses dem kantonalen Sozialamt zur Verfügung. Das Amt zahlt für den Umbau und den Betrieb des Zentrums und voraussichtlich ab Sommer die Betreuung für 120 Asylbewerber.
 20min.ch

»Nötigung«

Saeb Erekat, der Generalsekretär der international als Repräsentantin »palästinensischer« Interessen geltenden PLO, hat sich gegen Gespräche mit der israelischen Regierung ausgesprochen. Die Forderung nach direkten Verhandlungen mit der Regierung in Jerusalem, so der Funktionär der Despotie um »Präsident« Abu Mazen, stelle eine »Nötigung« durch ein »Apartheid-Regime« dar.
Der ehemalige »Chefunterhändler« der PA reagierte damit auf die Ablehnung des Vorhabens der französischen Regierung, in diesem Jahr eine internationale Konferenz zum Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel zu veranstalten, durch die Regierung des jüdischen Staates. Deren Chef Benjamin Netanjahu ist davon überzeugt, der Konflikt müsse durch die Beteiligten gelöst werden.
Zu diesem Zweck hatte er erst in dieser Woche seine Einladung an Abu Mazen zur Aufnahme von Verhandlungen wiederholt. Zwar ist nicht neu, daß Ramallah den direkten Gesprächskontakt mit Juden scheut, Abu Mazen hatte Anfang 2014 die durch die USA vermittelten Verhandlungen platzen lassen, Saeb Erekats Äußerungen zeigen aber, wie verheerend die Pariser Initiative wirkt.
Statt Druck auf die »Palästinenser« auszuüben, die Einladung aus Jerusalem anzunehmen, die ja im übrigen die Vorschläge der bislang jedenfalls noch nicht offiziell beerdigten Roadmap spiegelt, will Paris ausgerechnet jener Konfliktpartei eine internationale Bühne bieten, die mit ihrer Annäherung an die Hamas dem freilich schon stockenden Friedensprozeß den Todesstoß versetzt hat.
Eine Lösung des Konflikts wird so nicht nur nicht wahrscheinlicher, sondern rückt in weitere Ferne. Wenn Washington sich zwar nicht ablehnend, aber auch nicht eben begeistert zu ihr äußert, liegt das gewiß nicht daran, daß man dort auf einen französischen Erfolg neidisch wäre. Man weiß vielmehr, daß es nichts bringt, die »Palästinenser« in ihrer Verweigerungshaltung immer wieder zu stärken.
Denunziert Saeb Erekat bilaterale Gespräche als »Nötigung«, so kommt das einer Absage an alle bisher erreichten Vereinbarungen gleich, die eine Einigung zwischen Israel und »Palästinensern« in direkten Verhandlungen zur Vorbedingung für die Bildung eines weiteren arabischen Staates machen. Und Paris kommt dabei das Verdienst zu, den »Palästinenser« dazu ermuntert zu haben.
 tw24

Brüssel will Österreich die Grenzkontrollen verbieten!

 Brüssel will uns die Grenzkontrollen verbieten! (Bild: APA/HARALD SCHNEIDER)
Als ob der Ruf der EU in der Flüchtlingskrise nicht eh schon ramponiert genug wäre, will die Kommission die Kontrollen an den österreichischen Grenzen nur noch bis Mitte Juni bewilligen! Die Frist für die Genehmigung läuft bereits am 12. Mai aus, eine Ausdehnung über den Sommer hinaus wird derzeit seitens Brüssel nicht angestrebt. Das Innenministerium will das aber so nicht hinnehmen.Die Balkanroute ist geschlossen, in Spielfeld kommen keine Flüchtlinge mehr an: Durch die Grenzkontrollen konnte der Migrantenstrom erfolgreich eingedämmt werden. Scheinbar ist die EU- Kommission damit alles andere als glücklich, denn das Schengensystem sieht keine endlose Ausdehnung der Grenzkontrollen vor. Im Klartext: Ab 12. Mai läuft die Frist dafür ab, dann können die Kontrollen nur noch einen weiteren Monat - also bis Mitte Juni - aufrecht erhalten werden. Ein neuer Flüchtlingsstrom wäre nur mehr eine Frage der Zeit.Nun schrillen in Wien die Alarmglocken. "Wir verhandeln gerade mit der EU- Kommission über ein abgestimmtes Grenzmanagement mit den Partnerländern und glauben, dass es eine Verlängerung geben wird", so das Innenministerium gegenüber dem "Kurier". Das zu erreichen wird nun zur ersten Bewährungsprobe des neuen Innenministers Wolfgang Sobotka (ÖVP). Laut Insidern könnte ein Ende der Grenzkontrollen auch die Hofburg- Stichwahl am 22. Mai beeinflussen. Knickt die Regierung ein, werde FPÖ- Kandidat Norbert Hofer wohl noch einen stärkeren Zulauf erhalten als bisher. Laut eines Berichts der "Welt" drängen neben Österreich auch die EU- Staaten Deutschland, Frankreich, Belgien, Dänemark und Schweden darauf, die Grenzkontrollen im Schengenraum für mindestens sechs Monate zu verlängern. In einem Brief an die EU- Kommission fordern sie demnach, ab Mitte Mai einen dafür notwendigen Krisenmechanismus gemäß dem Schengener Grenzkodex zu aktivieren. In dem Schreiben an den stellvertretende EU- Kommissionspräsident Frans Timmermans und EU- Innenkommissar Dimitris Avramopoulos heißt es demnach wörtlich: "Wir fordern Sie auf, dem Rat einen Vorschlag zu machen, der es den Mitgliedstaaten, die es für notwendig halten, erlaubt, vorübergehende Grenzkontrollen an den internen Schengen- Grenzen ab dem 13. Mai in Übereinstimmung mit Artikel 29 aufrecht zu erhalten oder einzuführen."
 krone.at

Friday, April 29, 2016

Unterwanderung der Berliner Polizei durch faschistische Graue Wölfe ?

 

Was sagt Herr Maas dazu?
Polizei Berlin! Kann mir das jemand erklären?
Das faschistische Zeichen der Grauen Wölfe. Deutsche Polizei-Uniform und Erkennungs- und Heilszeichen der türkisch-rechtsradikalen Grauen Wölfe.
Bitte verbreitet das Bild, denn diese Person kann man anhand des Schmuckes identifizieren.

 Ronahi Veritas Chaker

Nach Sexattacken: Sorge der Österreicher um eigene Sicherheit wächst

Immer mehr Einbrüche, Überfälle, Sexattacken und Bandenkriege speziell in Wien, aber auch in anderen Bundesländern, und da verwundert es wenig, dass die Sorge der Österreicher um ihre Sicherheit wächst. Eine für die "Krone" von den IMAS- Meinungsforschern erstellte Erhebung drückt diese Sorge der Bevölkerung aus.Der Wunsch, die Kriminalität effektiver zu bekämpfen, rangiert demnach neben einer Lösung der Flüchtlingskrise und mehr sozialer Gerechtigkeit an vorderster Stelle. Die steigende Zahl von Übergriffen durch Asylwerber verstärkt offensichtlich das Gefühl, sich nirgendwo mehr sicher fühlen zu können. IMAS- Meinungsforscher Dr. Eiselsberg schließt aus dem Umfrageergebnis, dass die Bekämpfung der Kriminalität Hochkonjunktur habe. Die Leute würden aufrüsten, die Gesellschaft sei verunsichert. Das wiederum darf als Auftrag an "die Politik" verstanden werden, der zunehmenden Kriminalität den Kampf anzusagen. Auswirkungen dieser Sorge um die eigene Sicherheit sind zweistellige Wachstumsraten beim Kauf von Alarmanlagen, Zusatzschlössern sowie Pfeffersprays und ein vermehrter Zulauf zu Selbstverteidigungskursen. Was an der IMAS- Umfrage auffällt: Frauen sind in überdurchschnittlichem Ausmaß um ihre Sicherheit besorgt. Das kommt angesichts der steigenden Zahl von Sexattacken nicht von ungefähr.
 krone.at

Messer, Knüppel, Folterei gehn der deutschen Justiz am Arsch vorbei



Skandalurteil der deutschen Dhimmi-Justiz (# 675543):

Nach vier Stunden (davon 27 Minuten reine Verhandlungsdauer) wurde das Verfahren gegen die vier der gefährlichen Körperverletzung beschuldigten syrischen Asylbewerber eingestellt. Eine Begründung dafür gab es von seiten des Jugendschöffengerichts nicht. Die Anklageschrift blieb unverlesen, auch das Ergebnis des Rechtsgesprächs wurde nicht mitgeteilt. Die Syrer im Alter zwischen 20 und 31 Jahren, seit fünf Monaten in U-Haft, hatten am 1. Dezember letzten Jahres in einem Asylbewerberheim am Schwandorfer Weinberg zu Knüppeln gegriffen, um zwei Landsleute körperlich zu misshandeln. Auch ein Messer soll im Spiel gewesen sein. Der Übergriff sorgte für mehrere dicke Leitzordner an Ermittlungsakten. Darin soll allerdings auch stehen, dass die Opfer nicht ganz unschuldig waren. Sie hatten offenbar schon vorher für Terror in der Unterkunft gesorgt und sich ihrerseits Stuhlbeine zur Attacke bereit gelegt. Gegen sie wird momentan noch ermittelt. All das wurde nicht weiter diskutiert. Die Angeklagten konnten gehen und wurden per Taxi nach Schwandorf gebracht. 

Gefunden: onetz.de

Breites Bündnis kritisiert Iran-Reise von Vizekanzler Sigmar Gabriel

Ein breites Bündnis, darunter die Kampagne STOP THE BOMB, die JUSOS Berlin und Niedersachsen, jüdische Verbände und Deutsch-Israelische Gesellschaften aus Hannover, Berlin, Bremen, Oldenburg, Leipzig und Stuttgart sowie die Green Party of Iran protestieren heute mit einem offenen Brief gegen die Iran-Reise von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). Gabriel reist am kommenden Montag mit einer großen Wirtschaftsdelegation in den Iran.
Die Organisationen fordern den Vizekanzler auf, die Reise abzusagen. In dem Brief heißt es: „Wer Geschäfte mit einer antisemitischen Diktatur macht, die Israel mit Vernichtung droht und bei der Verletzung der Menschenrechte weltweit an der Spitze steht, macht sich mitschuldig.“
Sigmar Gabriel war der erste westliche Minister, der direkt nach dem Atomdeal im Juli 2015 nach Teheran reiste. Die jetzige Reise dient der Förderung des Iran-Geschäftes im großen Stil. Dazu dient u.a. eine Konferenz, an der neben Sigmar Gabriel mehrere Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums, des Umweltministeriums und das who is who der deutschen Außenwirtschaftsförderung teilnehmen, sowie ranghohe Vertreter von Siemens, die bereits in der Vergangenheit in der ersten Reihe standen, wenn es darum ging, Geschäfte mit dem menschenverachtenden Regime in Teheran zu machen.
Die Unterzeichner des Briefes weisen u.a. auf Menschenrechtsverletzungen und auf den Antisemitismus des Regimes hin. Das iranische Regime testete kürzlich Mittelstreckenraketen, die die Aufschrift „Israel muss ausgelöscht werden“ trugen. Im Juni wird zum dritten Mal in Folge ein Holocaust-Cartoon-Wettbewerb stattfinden, der antisemitische und den Holocaust leugnende Karikaturen prämiert.
Die Unterzeichnenden werfen der Bundesregierung Heuchelei vor. Dazu erklärt Katharina Eggers, Sprecherin der Kampagne STOP THE BOMB: „Sigmar Gabriels Aussage, Partner der Bundesrepublik dürften das ‚Existenzrecht Israels‘ nicht in Frage stellen, ist eine folgenlose Phrase. Der Besuch zeigt, dass die Bundesregierung alles dafür tut, um im Iran-Geschäft wieder an erster Stelle zu stehen. Es ist skandalös und unverantwortlich, dass die Bundesregierung sich von kurzsichtigen wirtschaftlichen Interessen leiten lässt, wenn es um ein Regime geht, das Israel mit der Vernichtung droht, das maßgeblich verantwortlich ist für den katastrophalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung und das Weltmeister ist bei Hinrichtungen.“
 stopthebomb.net

Antisemitismus in der Labour Party: Der Verharmloser

Wenn ein Parteivorsitzender erklärt, sein Verein habe kein Antisemitismusproblem, kann man, muß man davon ausgehen, daß es tatsächlich bereits unübersehbar ist und beschwichtigendes Leugnen die dümmste aller möglichen Reaktionen darauf ist. Jeremy Corbyn, Vorsitzender der britischen Sozialdemokratie, versucht es dennoch: »Es gibt kein Problem, die Partei lehnt Antisemitismus ab.«
An einem Tag, an dem mit Ken Livingstone ein durchaus prominentes Mitglied der Partei wegen allzu offener Angriffe auf Juden suspendiert werden mußte, ist das eine gewagte Behauptung. Der Fall des »Roten Ken«, der Adolf Hitler nachgesagt hatte, ein Förderer des Zionismus gewesen zu sein, »bevor er verrückt wurde«, markiert indes nur den vorläufigen Höhepunkt einer Dauerkrise.
Kurz vor dem ehemaligen Bürgermeister von London hatte die neu ins Parlament gewählte Naz Shah Schlagzeilen mit zwei Jahre alten Äußerungen gemacht: Via Twitter hatte sie 2014 eine Verlegung Israels nach Amerika empfohlen. Die Parteiführung um Jeremy Corbyn suspendierte die Parlamentarierin erst unter Druck, Ken Livingston hatte sie zuvor noch in Schutz genommen.
Schon im März protestierte mit Lord Levy einer der erfolgreichsten Spendensammler der Partei in einem Gespräch mit dem Sender Sky News gegen den zurückhaltenden Umgang Jeremy Corbyns mit antisemitischen Tendenzen in der Labour Party. Unmittelbarer Anlaß für die Kritik waren Äußerungen der Parlamentarierin Vicki Kirby, die Israel zum Erben Nazi-Deutschlands erklärten.
ukpapers2016042829 
»Kein Problem«: Antisemitismus und Sozialdemokratie
Während Lord Levy mit seinem Rück- und Austritt noch drohen mußte, wollte die Parteiführung einen weiteren Kritiker ihres Vorgehens offenbar feuern. Nachdem Parlamentsmitglied John Mann Ken Livingstone öffentlich gestellt hatte, soll Jeremy Corbyn erwogen haben, ihn zu suspendieren, ein Vorhaben, das nur am Protest der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Rosie Winterton scheiterte.
Antisemitische Äußerungen werden, wie dieses Beispiel zeigt, durch Jeremy Corbyn verharmlost, bis er sich Druck, auch aus der eigenen Partei heraus, nur noch beugen kann. Gegenüber Kritikern dieser Verzögerungstaktik hingegen gilt diese Zurückhaltung offenbar nicht. Gegen sie werden sofort Disziplinarmaßnahmen erwogen. Damit straft Jeremy Corbyn sich selbst Lügen.
All das zeigt nicht, daß die britische Sozialdemokratie kein Antisemitismusproblem hat, wie Jeremy Corbyn behauptet, vielmehr offenbart es das Versagen der Parteiführung. Der Versuch, das Problem durch Ignoranz zu lösen, hat es erst zu der Herausforderung werden lassen, die es ist. Der ohne Skrupel mit einer der Hamas verbundenen »NGO« kooperierende Parteichef ist Teil des Problems.
 tw24

Büren-Brenken: Sexualdelikt angezeigt – Polizei sucht Zeugen

Im Zusammenhang mit der „Endless Sensation“-Party, die letzten Samstag (23.04.2016) in der Brenkener Almehalle stattfand, ermittelt die Polizei wegen eines Sexualdelikts und sucht Zeugen. Zwei bislang unbekannte Männer sollen gegen 23.20 Uhr eine 17-jährige Partybesucherin von der Rampe am Haupteingang neben die Halle auf den Parkplatz gedrängt haben. Zwischen dort geparkten Autos wurde die Jugendliche sexuell belästigt. Die Täter ließen von der 17-Jährigen ab, als ein Auto auf den Parkplatz fuhr und die Scheinwerfer den Tatort erhellten. Das Opfer nutzte die Gelegenheit zur Flucht. Ein Insasse des dunkeln Kleinwagens, vermutlich VW Polo oder ähnlich, soll die Tatverdächtigen auf dem Parkplatz angesprochen haben. Dieser Autoinsasse sowie weitere Zeugen, die Angaben zu dem Vorfall machen können, werden gebeten sich unter der Rufnummer 05251/3060 mit der Polizei in Verbindung zu setzen. Die südländisch aussehenden und dunkel gekleideten Tatverdächtigen sprachen in einer unbekannten ausländischen Sprache. Sie hatten dunkle, kurze Haare, waren zwischen 20 und 30 Jahre alt, 170 bis 175 cm groß und schlank.
 blogspan.net

Tempel-Anschlag: Tatverdächtiger war im Aussteigerprogramm

Yussuf T. und Mohammed B. treffen sich am Nachmittag des 16. April in B.s Kinderzimmer in Essen, um einen entleerten Feuerlöscher mit sprengbaren Chemikalien zu befüllen. Magnesium, Schwefel, Gips und Teile für den Elektrozünder haben die beiden 16-Jährigen im Internet bestellt. Die Bauanleitung gab es bei Youtube. Wenige Stunden darauf detoniert die gebastelte Bombe vor dem Sikh-Tempel in der Essener Bersonstraße. Drei Menschen werden verletzt, eine größere Katastrophe verhindert nur eine standfeste Glastür im Eingangsbereich des von Indern und Afghanen besuchten Gemeindehauses.[...]Die Zweifel am Zufall wachsen täglich, immer neue Einzelheiten über den salafistischen Hintergrund der beiden türkischstämmigen Jugendlichen aus Gelsenkirchen und Essen werden bekannt. Mehr noch: Inzwischen drängt sich der Eindruck auf, Yussuf T. und Mohammed B. hätten sich unter den Augen der NRW-Behörden radikalisiert.Die aufmerksame Leitung seiner Gelsenkirchener Realschule hatte sich damals wegen der offenkundigen Radikalisierung des Jungen an den NRW-Verfassungsschutz gewandt. Yussuf T. verherrlichte die Terroranschläge des so genannten Islamischen Staats (IS), stand im Verdacht, sich in Syrien zum Kämpfer ausbilden lassen zu wollen. Er beteiligte sich an einer Koran-Verteilaktion , bespuckte Mitschülerinnen und bedrohte ein jüdisches Mädchen.
derwesten.de

Nach Gewalt-Exzessen in Wien: FPÖ fordert Ausgehverbot für Asylwerber

FPÖ-Stadtvize Johann Gudenus fordert radikale Maßnahmen am Praterstern: "Nach Gewaltexzessen und Sex-Attacken muss eine Ausgangssperre für Asylwerber ab 20 Uhr verhängt werden. Wir brauchen mehr Polizei und endlich Rückführungsabkommen. Wer nur im Ansatz gewalttätig ist, hat in Wien nichts mehr verloren."
Vergewaltigungen, Messerstechereien, Diebstahl: Der S- und U-Bahnhof Praterstern ist derzeit einer der gefährlichsten Orte Österreichs.
Am Dienstag tagten ÖBB und Wiener Linien und planten Maßnahmen für den Hotspot. Heute präsentieren die Wiener Polizeispitze und Wiens Drogenkoordinator, wie sie gegen die Kriminalität vorgehen wollen.
  •  Polizeiliche & gesetzliche Maßnahmen. Vonseiten der Exekutive heißt es gegenüber ÖSTERREICH, dass man bezüglich der wachsenden Drogendelikte „weiter die Schraube zudrehen“ werde. Es wird mehr Polizeistreifen geben. Und: Ab Juni gilt ein schärfe­res Anti-Drogen-Gesetz, das die Festnahme von Straßendealern wesentlich erleichtert.
  • Bauliche Maßnahmen. Die Bezirksvorstehung verspricht ihrerseits bauliche Sofortmaßnahmen am Praterstern: Die WC-Anlagen bekommen eine Aufsicht (Klofraumann), unübersichtliche Nischen (z. B. Telefonzellen) werden zugemauert, Holzverschläge (poten­zielle Drogenverstecke) entfernt und mehr Überwachungskameras auf dem gesamten Areal installiert.
  • Soziale Maßnahmen. Drogenkoordinator Michael Dressel berichtet von derzeit 60 Obdachlosen, Alkohol- und Suchtkranken am Praterstern. Für sie stehen jetzt 10 Sozialarbeiter (SAM) bereit. Sie sind täglich von 9 bis 23 Uhr in Zweierteams unterwegs. Die weit größere Gefahr gehe aber von der – gewaltbereiten – Dealerszene aus.
oe24.at

Thursday, April 28, 2016

In Haft ausgerastet: Sex- Täter vom Praterstern attackiert Justizbeamtin

Einer jener drei Verdächtigen, die am Praterstern einer 21- Jährigen aufgelauert und sie auf einer öffentlichen Toilette vergewaltigt haben sollen, ist in der U- Haft ausgerastet. Der 16- Jährige attackierte eine Wachebeamtin, geriet dabei aber an die völlig "Falsche": Denn die Kampfsportlerin konnte den rabiaten Beschuldigten rasch überwältigen.Gerade einmal eine Woche liegt die schreckliche Tat am Praterstern zurück. Dort kam es zu dem Übergriff, bei dem einer der Täter die junge Frau festhielt, während die anderen sie nacheinander vergewaltigten und brutal zusammenschlugen. Die drei Asylwerber aus Afghanistan, die sich zu der Sex- Attacke ganz bewusst verabredet haben sollen, wurden kurz darauf gefasst vom Opfer bereits eindeutig identifiziert.Für die Dauer der weiteren Ermittlungen wurde Untersuchungshaft für das Trio zwei 16- und ein 17- Jähriger - angeordnet. Warum der Afghane - wie es in einem "heute"- Bericht heißt - dort gewalttätig geworden ist und nun plötzlich die Wachebeamtin attackiert hat, ist unklar. Jedenfalls konnte die geübte Kampfsportlerin die Attacke abwehren. Gemeinsam mit Kollegen wurde der Verdächtige fixiert und in seine Zelle zurückgebracht. Die Justizanstalt hat auf den Vorfall bereits reagiert und die Verlegung des 16- Jährigen angeordnet. Er wurde von Wien in die Justizanstalt Korneuburg in Niederösterreich überstellt und bleibt nun für die Dauer der U- Haft dort.
 krone.at

Ich sag mal nichts !



Schorndorfer Zeitung 23.04.2016

Rems-Murr wehrt sich

Lehrte: Bewährung für Vergewaltiger

Zwei syrische Brüder lockten Mädchen in eine Sex-Falle. Mittwoch das Urteil des Amtsgerichts Lehrte: Bashar K. (21) erhielt wegen Vergewaltigung und sexuellen Missbrauchs 22 Monate Haft – auf Bewährung! Sein jüngerer Bruder (16), der ihm die Förderschülerinnen (14) zuführte, muss 100 Stunden Hilfsdienste leisten. Opferanwalt Marco Burkhardt: „Das Verfahren war belastend für die Mädchen.“ Zusätzlich müssen die Brüder jeweils 400 Euro an die Schülerinnen zahlen.
 bild.de

Dschihad- Kickboxer plante Anschlag auf den Vatikan

 Dschihad-Kickboxer plante Anschlag auf den Vatikan (Bild: Polizia di Stato, ASSOCIATED PRESS)
Die italienische Polizei hat offenbar einen Terroranschlag auf den Vatikan verhindert. Wie der Mailänder Staatsanwalt Maurizio Romanell am Donnerstag gegenüber italienischen Medien mitteilte, wurden mehrere Verdächtige, darunter der aus Marokko stammende Kickbox- Champion Moutaharrik Abderrahim verhaftet. Sie sollen Anschläge in Italien geplant und vorbereitet haben. Auch auf den Vatikan hatten es die Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat angesehen.Abderrahim soll von führenden Kräften des IS die Anweisung erhalten haben, während des vom Papst im November 2015 ausgerufenen heiligen Jubeljahres Anschläge in Italien und im Vatikan durchzuführen, sagte Romanell. Der aus Marokko stammende Kickboxer trat in der Schweiz und in Italien bei diversen Wettkämpfen an und gewann unter anderem 2013 und 2014 die Meisterschaften im Weltergewicht, berichtet die "International Business Times".Abderrahim hatte in Lecco, Norditalien, gelebt und hatte dort auch seine Anweisungen über einen ebenfalls aus Marokko stammenden IS- Mittelsmann erhalten. Dieser sei mittlerweile ins IS- Gebiet ausgereist, so der Staatsanwalt. Neben dem Kickboxer wurden ein weiterer Verdächtiger sowie dessen Frau verhaftet. Abderrahim, seine Frau sowie die beiden anderen Verdächtigen sollen neben den Terroranschlägen auch geplant haben, ihre Kinder im Alter zwischen zwei und vier Jahren in Terrorcamps des IS zu bringen. Der Kickboxer hätte anschließend alleine nach Italien zurückkehren sollen und dort die Attentate ausführen sollen. Eines der Hauptziele sei die israelische Botschaft in Rom gewesen, wie der Terrorverdächtige im Verhör gestand. Wie weit die Anschlagsplanungen bereits vorangeschritten waren, hatte die Staatsanwaltschaft nicht bekannt gegeben. Fest steht aber, dass bereits in der Vergangenheit Rom und der Vatikan im Visier des Islamischen Staates waren. So hatte die Terrormiliz 2014 ein Propagandavideo veröffentlicht, in dem die Flagge der Dschihadisten über dem Petersdom weht und in dem dazu aufgerufen wurde, "die Stadt von den Kreuzrittern zurückzuerobern".
 krone.at

Umfrage Meckenburg-Vorpommern: Dramatischer Einbruch bei der CDU -- AfD 18 %

Infratest Dimap hat zu den im Herbst anstehenden Landtagswahlen wieder nach der politischen Unterstützung im Bundesland gefragt.Umfrage Meckenburg-Vorpommern: Dramatischer Einbruch bei der CDU Die CDU bricht im Vergleich zur vorangegangenen Umfrage von Infratest Dimap daramatisch ein, aber auch SPD und Linke müssen deutliche Verluste hinnehmen - große Zugewinne kann demgegenüber die rechte AfD verzeichnen. Die Zahlen im Detail, Veränderungen beziehen sich auf die vorangegangene Umfrage des gleichen Instituts:

Partei Ergebnis in % Veränderung in %
CDU 24,0 - 10,0
SPD 22,0 -  7,0
AfD 18,0 + 14,0
Linke 16,0 -  4,0
Grüne 8,0 + 3,0
FDP
NPD
Sonstige
4,0
4,0
4,0
+ 2,0
+ 1,0
+ 1,0


Otting/Weilheim: Flüchtlinge stoppen Zug am Bahnhof

Drei Asylbewerber haben in der Nähe des Bahnhofs Otting/Weilheim gestern Vormittag für Probleme gesorgt. Weil sie über die Schienen gelaufen sind, musste ein Zug eine Notbremsung einlegen. Daraufhin war der Bahnverkehr für rund 50 Minuten lahm gelegt. Den Flüchtlingen ist allem Anschein nach nichts passiert. Sie müssen sich aber nun unter anderem wegen des gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr verantworten.
 rt1-nordschwaben.de

Chemnitz: Tatverdächtiger nach sexueller Belästigung ermittelt

Nach mehreren Fällen von sexueller Belästigung in Straßenbahnen hat die Polizei einen Tatverdächtigen ermittelt. Es handelt es sich um einen 17-Jährigen Asylbewerber aus Afghanistan. Der junge Mann zählt zu den sogenannten minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen, die in Chemnitz untergebracht sind. Er wurde nach Zeugenhinweisen ermittelt, auch die Operative Eingreiftruppe der Innenstadt war dabei einbezogen. Der 17-Jährige hatte sich in Straßenbahnen immer gegenüber von Frauen gesetzt und dann an seiner Hose herumgespielt. Allein gestern gingen drei neue Anzeigen dazu ein, die Polizei prüft jetzt, ob der Mann für weitere derartige Straftaten in Frage kommt.
 radiochemnitz.de

"Ein Hofer Anhänger": Wirbel um Diskonter- Lkws

 
"Ein Hofer Anhänger": Wirbel um Diskonter-Lkws (Bild: facebook.com/Emanuel Kandovâ00E)Foto: facebook.com/Emanuel Kandovâ00E
Mit einem Werbespruch auf seinen Lkws sorgt derzeit ein großer Lebensmitteldiskonter für Aufregung. Denn die Aufschrift "Ich bin ein Hofer Anhänger" kann angesichts der aktuellen politischen Ereignisse durchaus zweideutig aufgefasst werden. Das Unternehmen selbst bestreitet aber jede politische Verbindung...
 Vor dem Präsidentschaftswahlkampf war FPÖ- Kandidat Norbert Hofer wohl nur eingefleischten Politinteressierten bekannt. Doch das hat sich in den letzten Monaten wahrlich geändert und so sorgt die Beschriftung der Lebensmittel- Lkws für einigen Wirbel in sozialen Netzwerken."Ist das eine ernst gemeinte politische Werbung (Statement) oder gab es die Werbung schon vor dem Wahlkampf auf Euren LKWs?", fragte ein User auf Facebook. Hofer reagierte umgehend: "Wir möchten Ihnen versichern, dass es Teil der Unternehmenspolitik von Hofer ist, sich weder politisch, noch religiös zu engagieren und es diese LKW- Bespannung schon lange vor der Bundespräsidentschaftswahl gegeben hat."
 krone.at

Berlin: Clan-Mitglieder sollen Lageso-Dolmetscher gewesen sein

Vor wenigen Tagen erst nahm die Berliner Polizei bei einer Großrazzia mehrere Mitglieder arabischer Großfamilien fest. Nun berichtet der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) in seinem Magazin "Klartext", dass das Land Berlin Clan-Mitglieder beschäftigt - und zwar als Übersetzer im Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso).
Nach "Klartext"-Informationen geht es um fünf Mitglieder einer stadtbekannten arabischen Großfamilie sowie einem Bekannten der Familie aus der Türsteherszene, die bis vor Kurzem als Dolmetscher für Flüchtlinge gearbeitet haben sollen. Dem Magazin wurde ein Foto zugespielt, auf dem die Männer im Lageso sitzen. Das Foto sei erst vor ein paar Tagen aufgenommen worden, die Männer sollen aber vor neun Monaten engagiert worden sein.
Prekär an der Sache: Dadurch hatten sie Zugang zu sicherheitssensiblen Daten, berichtet der rbb. Nach Recherchen habe das Lageso von den Dolmetschern keine polizeilichen Führungszeugnisse verlangt. "Wenn die Leute dort ohne Sicherheitsüberprüfung und Vorlage eines Führungszeugnisses arbeiten, dann ist das skandalös", sagte Ralph Knispel von der Vereinigung Berliner Staatsanwälte gegenüber dem rbb.

„Deutschland das Mallorca der Islamisten“

Extremistischer Salafismus ist demokratiefeindlich, wächst derzeit sehr schnell und stellt die deutsche Gesellschaft und die Sicherheitsbehörden vor große Probleme. Einer, der sich mit dem Thema auskennt, ist Percy Richter, Polizeioberkommissar beim Staatsschutz in der Polizeiinspektion Wilhelmshaven. Er hat auf Einladung der Frauen-Union Friesland bei einem Vortrag im Schützenhof Jever über Islam, Islamismus und Salafismus gesprochen und die „Gefährdungslage Salafismus im Kontext der Flüchtlingssituation“ dargestellt.[...]Und er provoziert mit der Aussage „Deutschland ist das Mallorca der islamistischen Miliz“: Einreise ohne Pass, sichere medizinische Versorgung, warme Mahlzeiten und ein Platz zum Schlafen – das mache Deutschland attraktiv für Kämpfer und Terroristen, glaubt der Staatsschützer. Die Gefahr: Da werde der Pass weggeworfen, der Verwundete von seinen Glaubensbrüdern bis an die Grenze gebracht und der reise dann als Kriegsflüchtling mit unbekannter Identität ein. „Und hier wird er erst einmal wieder aufgepäppelt“, so der Polizist.
 nwzonline.de

Chemnitz: Exhibitionist belästigte junge Frauen in Straßenbahnen

Vermutlich ein und derselbe, derzeit der Polizei noch unbekannte Mann belästigte am Mittwochnachmittag in Straßenbahnen junge Frauen. Der Polizei liegen derzeit drei Anzeigen vor, davon eine Online-Anzeige. Der erste Fall ereignete sich gegen 14.20 Uhr in einer Citybahn in Richtung Stollberg. Dort nahm ein junger Mann während der Fahrt in Richtung Stollberg sexuelle Handlungen an sich vor, während er einer 23-Jährigen gegenübersaß. Die junge Frau erstattete am Abend online Anzeige. Nach der Beschreibung der Frau war der Täter ca. 20 Jahre alt und südländischen Typs. Er trug eine weiße Hose. Gegen 16 Uhr befand sich eine 17-Jährige in einer Straßenbahn der Linie 2 in Richtung Bernsdorf. An der Zentralhaltestelle stieg ein junger Mann ein, der eine Tasche dabei hatte, und setzte sich der jungen Frau schräg gegenüber. Während der Fahrt nahm der Mann offensichtlich sexuelle Handlungen an sich vor, die er mit seiner Tasche verdeckte. An der Endhaltestelle stiegen sowohl die junge Frau als auch der Mann aus. Er ging zu einer Bushaltestelle. Die 17-Jährige beschrieb den Täter als etwa Mitte 20, schlank und 1,80 m groß. Er trug ein blaues Basecap, eine schwarze Jacke und eine beigefarbene Hose. Aufgefallen sind der Frau die offenbar unreine, großporige Gesichtshaut, die große Nase und vollen Lippen des Mannes sowie weit auseinanderstehende, dunkelbraune Augen. Er wird als südländischer Typ beschrieben. Der Vorfall wurde gegen 16.30 Uhr der Polizei angezeigt. Die dritte Anzeige kam kurz nach 16.30 Uhr von einer 19-Jährigen. Ihr war kurz zuvor in einer Straßenbahn der Linie 2 Richtung Bernsdorf ein Mann aufgefallen, der verdeckt von seiner Tasche an seiner Hose herumfummelte. Die junge Frau merkte dann, dass der Fahrgast zwischen Zentralhaltestelle und Gutenbergstraße sexuelle Handlungen an sich vornahm. Die Frau sprach den Mann laut an und wechselte den Sitzplatz. Der Mann stieg an der Gutenbergstraße aus. Die junge Frau informierte an der Endhaltestelle die Straßenbahnfahrerin, die den Vorfall wiederum der Leitstelle weitergab. Von dort aus wurde die Polizei verständigt. Zwischenzeitlich, gegen 16.50 Uhr, kam die nächste Bahn, aus der der Täter ausstieg. Als die Frau ihn mit dem Handy fotografieren wollte, drehte er sich stadteinwärts laufend weg. Der Mann in diesem Fall wird als Mitte 20, zwischen 1,70 m und 1,80 m groß und schlank beschrieben. Es soll sich um einen Südländer gehandelt haben mit blauem Basecap, schwarzer Jacke hellgrauer bis cremefarbener Hose. Er hatte eine dunkle Umhängetasche dabei, die einen hellen Gurt hatte. Aufgrund der Täterbeschreibungen ist davon auszugehen, dass es sich in allen drei Fällen um ein und denselben Täter gehandelt hat. Ob der Täter von der Videoüberwachung in den Straßenbahnen erfasst wurde, wird derzeit geprüft. Wer kann der Polizei Hinweise zur Identität des Mannes geben? Wem ist der Mann am gestrigen Tag oder davor mit gleicher oder ähnlicher Begehungsweise aufgefallen und hat dies nicht der Polizei gemeldet? Hinweise erbittet die Chemnitzer Polizei unter Telefon 0371 387-495808. Die Polizei bittet Personen, die Zeugen einer Straftat werden, schnellstmöglich die Polizei zu informieren. Dafür steht der kostenlose Polizeinotruf 110 zur Verfügung. Bei einer umgehenden Alarmierung der Polizei besteht die Chance, Täter auf frischer Tat oder kurz danach zu stellen und somit Straftaten innerhalb kurzer Zeit zu klären.
 polizei.sachsen.de

Dortmund: Sexueller Übergriff auf 24-Jährige in der Innenstadt - Polizei sucht Zeugen

Eine 24-jährige Dortmunderin ist am frühen Mittwochmorgen (27. April) an der Kampstraße Opfer eines brutalen sexuellen Übergriffes geworden. Die Frau war gegen 3.50 Uhr auf der Kampstraße unterwegs. In Höhe des Seiteneingangs eines stillgelegten Ladenlokals wurde sie plötzlich von hinten gepackt und gewürgt. Ein unbekannter Mann brachte sie zu Boden. Während er sie festhielt, fasste er die 24-Jährige unter ihrer Kleidung im Intimbereich an. Weil sie sich heftig wehrte, schlug er der Frau ins Gesicht. Als sie um Hilfe schrie, ließ er schließlich von ihr ab. Bevor er davon rannte, entriss er der Dortmunderin noch ihre Handtasche. Der Unbekannte flüchtete in Richtung Westen. Die Handtasche fanden Polizeibeamte anschließend in einem Mülleimer auf der Hansastraße. Möglicherweise flüchtete der Täter also über diese. Die Polizei sucht nun dringend Zeugen, die weitere Angaben zu dem Mann machen können. Er wird wie folgt beschrieben: ca. 20 bis 30 Jahre alt, ca. 170 bis 175 cm groß, schlank, schwarze oder dunkelbraune mittellange Haare, die nach oben gegelt waren, die Seiten waren kürzer geschnitten. Nach Angaben der Zeugin könnte es sich um eine Person aus der Region Syrien/Libanon handeln. Er trug eine dunkle Jacke mit Reißverschluss, Knöpfen und einer Kapuze - möglicherweise eine Regenjacke -, darunter einen grünen Pullover sowie eine dunkle Hose, vermutlich eine Jeans. Zeugen werden gebeten, sich beim hiesigen Kriminaldauerdienst unter Tel. 0231/132-7441 zu melden.
 presseportal.de

Mutmasslicher Kölner Sextäter in der Schweiz verhaftet

Der Diebstahl von Zigaretten und Lebensmittel im Wert von 24 Euro wurden einem jungen Mann zum Verhängnis, nach dem die Polizei europaweit per Haftbefehl gefahndet hatte. Der 19-Jährige und ein Komplize packten die Waren im Shopping-Center Lago in Konstanz in einen Rucksack, ein Detektiv verfolgte sie. Als die beiden die Schweizer Grenze übertraten, informierte der Ladendetektiv die Konstanzer Polizei, die ihre Schweizer Kollegen einschalteten. Der Detektiv führte eine Streife in Kreuzlingen zu einem Haus in der Freiestrasse. Dort fand die Polizei die beiden 19 und 24 Jahre alten Verdächtigen. Nach Eintreffen einer Patrouille des Schweizer Grenzwachtkorps wurde beim 19-Jährigen das Diebesgut aus dem Discounter und weiteres Diebesgut aufgefunden. Einer der anwesenden Grenzwächter meinte zudem, diesen Mann als einen mutmasslichen Haupttäter der Ereignisse der Silvesternacht in Köln zu erkennen. Die anschliessende Überprüfung der Personalien bei den deutschen Behörden ergab, dass der 19-Jährige tatsächlich aufgrund dieser Ereignisse mit europäischem Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Köln gesucht wird. Er wurde festgenommen und der Kantonspolizei Thurgau übergeben, wie die Konstanzer Polizei mitteilt. Zurzeit sei der Mann in Kreuzlingen in Haft. Die dortige Staatsanwaltschaft hat bereits einen Auslieferungshaftbefehl erstellt.
 derbund.ch

Hetze: schöne Hetze, christliche Hetze, feministische Hetze, päpstliche Hetze, liebevolle Hetze

und es geht weiter: friedliche Hetze, antifaschistische Hetze, evangelische Hetze, katholische Hetze, mütterliche Hetze, nachhaltige Hetze, gewissenhafte Hetze, „maas“volle Hetze, deutsche Hetze, romantische Hetze, emanzipatorische Hetze, befreiende Hetze, menschenfreundliche Hetze …
Irritiert?
Was ist falsch an der genannten Hetze?
Offensichtlich ist die Hetze mit den falschen Adjektiven gepaart worden, denn Hetze, das zeigt ein Blick ins Internet, Hetze, richtige Hetze, politisch-korrekte Hetze, sie erfordert den Zusatz der folgenden Adjektive:
  • rechte Hetze,
  • rechtspopulistische Hetze,
  • rechtsradikale Hetze,
  • rechtsextreme Hetze,
  • braune Hetze,
  • NSDAP-Hetze,
  • rassistische Hetze,
  • fremdenfeindliche Hetze,
  • antisemitische Hetze,
  • anti-islamistische Hetze,
Hetze an sich, ist nichts, qualifizierte Hetze, wie dies oben geschehen ist, ist alles, denn wer die Deutungshoheit darüber hat, wie der Begriff der Hetze assoziiert wird, der kann mit dem Hetze-Vorwurf versuchen, seine politischen Gegner mundtot zu machen. Gleichwohl kann der Begriff der Hetze seine Herkunft aus den Kaderschmieden der DDR nicht verbergen.
Doch zurück zur Deutungshoheit durch Hetze, deren Grundlagen führen uns zurück zum Anfang des 20. Jahrhunderts:
rat_student cartoon

“Das klassische Experiment ist mittlerweile jedem Schuljungen geläufig geworden. [Dieser Satz wurde 1948 geschrieben. Damals war er noch zutreffend.] Gibt man einem Hund Fleischpulver ins Maul, so sondert er Speichel ab. Das Futter ist der unkonditionierte Reiz, der Speichelfluss der unkonditionierte Reflex. Sodann bietet man das Futter kombiniert mit irgendeinem beliebigen Reiz dar, etwa mit dem Aufleuchten einer Lampe. Nachdem das oft genug in richtigem zeitlichen Zueinander geschehen ist, wird das Licht den Speichelfluss schließlich auch ohne Anwesenheit von Futter auslösen: Jetzt ist das Licht der konditionierte Reiz und die darauf erfolgende Reaktion der konditionierte Reflex.“ (Hilgard & Bower, 1973: 66).
Hetze hat alle Bestandteile, die den Begriff zum unkonditionierten Reiz machen, der Speichelfluss auslöst. Die angeblich höhere Entwicklung, die Menschen gegenüber Hunden reklamieren, sie scheint sich im vorliegenden Fall darin niederzuschlagen, dass der Speichelfluss durch den Begriff „Hetze“ auch ohne eine direkte Belohnung ausgelöst, der unkonditionierte Reiz zu einem konditionierten Reiz wird. Menschen scheinen im Gegensatz zu z.B. Hunden, mit einer psychologischen Belohnung zufrieden zu sein. Sie sind so leicht konditionierbar, dass sie keine Belohnung benötigen. Es reicht bei manchen aus, ihnen die Möglichkeit der Einordnung einzuräumen, der Art, dass man selbst ja mit Hetze nichts am Hut habe, dass man selbst zu den Guten gehöre, die nicht hetzen, nicht so, wie die da, die Hetzer.
Doch wer sind „die da“, wohin geht der Reflex, der mit dem konditionierten Reiz „Hetze“ ausgelöst werden soll. Richtet er sich auf Feministen mit „feministischer Hetze“? Nein. Richtet er sich auf den Papst als päpstliche Hetze? Nein. Gegen Romantiker, Katholiken, Linke, Sozialdemokraten oder Journalisten des öffentlich rechtlichen Rundfunks, gegen Akademiker oder Bundesverfassungsrichter? Nein. Der Reflex, der vom konditionierten Reiz der Hetze ausgelöst wird, er richtet sich gegen die Rechten, die Rechtsextremen, die Rechtspopulisten, Antisemiten, Anti-Islamisten, Fremdenfeinde und Rassisten. Alle anderen sind Hetze-unfähig, verfügen offensichtlich nicht über die kognitiven Voraussetzungen, um hetzen zu können.Die kognitive Ausstattung eines Menschen, sie wird gewöhnlich ins Feld geführt, wenn die Überlegenheit der menschlichen Spezies über andere Tiere begründet werden soll. Die kognitive Ausstattung, sie ermöglicht es Menschen, zu denken. So geht die Theorie. Über kognitive Prozessen sind Menschen in der Lage, Informationen zu sammeln, Schlussfolgerungen zu ziehen, sich ein Urteil zu bilden. So die Behauptung, die im Widerspruch zu der oben dargestellten Konditionierung steht.
Was also ist richtig? Sind Menschen intelligente Wesen, deren kognitive Strukturen sie vor anderen Tieren auszeichnen, oder sind Menschen leichter zu konditionieren als Tiere und insofern nicht über, sondern unter deren kognitiver Kompetenz anzusiedeln? Nun, die Antwort auf diese Frage ist recht einfach. Man muss nur betrachten, ob der gerichtete Reiz von rechter Hetze, rechtsextremer Hetze oder antisemitischer Hetze oder … mit dem Anspruch daherkommt, die kognitiven Prozesse von Menschen anzusprechen.
Und siehe da, das tut er nicht.
Rechte Hetze, rechtsextreme Hetze, rechtspopulistische Hetze, die Spielarten der gerichteten Reize, sie stehen für sich: Kein Argument, kein Beleg, kein Beispiel für die Behauptung wird geliefert. So heißt es z.B. bei der Amadeu-Antonio-Stiftung:
“on rechtsextremen Gruppen wird zielgerichtet eine Kampagne gegen die Amadeu Antonio Stiftung und ihre Vorstandsvorsitzende Anetta Kahane geführt. Neben täglicher Hetze in sozialen Netzwerken erreichen die Stiftung Hassbriefe und -E-Mails.”
Kein Beleg, kein Argument, nichts, was auf kognitive Strukturen bei Adressaten zielen könnte, wird für die Behauptung „rechtsextremer Hetze“ gegeben. Rechtsextreme Hetze wird einzig als gerichteter Reiz eingesetzt, dessen Ziel darin besteht, den Speichelfluss oder was auch immer bei Adressaten auszulösen, die entsprechend konditioniert sind.
Oder Heiko Maas, der unter der Überschrift „Weg mit dem Dreck“, Folgendes sagt:
“Ich habe immer auch klar gemacht, dass wir eine sachliche Auseinandersetzung miteinander führen müssen. Über eine so wichtige Frage wie die Flüchtlingsdebatte müssen wir auch miteinander streiten. Aber wir sollten dabei nicht den gegenseitigen Respekt voreinander verlieren. Und: Wenn die Debatte nur zur fremdenfeindlichen Hetze instrumentalisiert wird, müssen wir dies klar benennen.“
Wie qualifiziert sich fremdenfeindliche Hetze? Was unterscheidet fremdenfeindliche Hetze von einem sachlichen Argument, wo verläuft die Grenze zwischen fremdenfreindlicher Hetze und anderer Meinung? All diese Fragen, die an die kognitiven Strukturen appellieren, wie sie in den Gehirnen von Menschen regelmäßig vermutet werden, sie werden von Heiko Maas nicht einmal angesprochen. Auch seine Benutzung des Begriffs „Hetze“ in der Variante fremdenfeindlicher Hetze zielt ausschließlich auf den Abwehrreiz um bei entsprechend konditionierten Lesern das Äquivalent des Speichelflusses beim Hund von Pawlow auszulösen, affektive Zustimmung, Bestürzung über die fremdenfeindliche Hetze, deren Inhalt man zwar nicht kennt, aber das macht nichts, Hetze ist schlimm an sich, wenn man auch nicht weiß, was Hetze eigentlich ist, und natürlich den warm glow, der daraus resultiert, dass man sich auf der Seite derjenigen wähnt, die Hetze richtig benutzen, auf der Seite der guten Menschen und, besonders wichtig, auf der Seite derjenigen, die von den entsprechend Konditionierten für die Obrigkeit gehalten werden.
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Ehrengast

»Wir«, erklärte »Palästinenserpräsident« Abu Mazen im Vorfeld seines jüngsten Besuchs in der deutschen Hauptstadt Berlin, »wir ermutigen unsere Jugendlichen nicht zur Gewalt«. Und nicht nur »wir«, sondern sogar er selbst lehne die Gewalt der aktuellen »Messer-Intifada« ab: »Ich bin gegen diese Angriffe und sage das immer wieder.« Folgen den Worten aber auch überzeugende Taten?
Aus Hebron berichtet an diesem Donnerstag Al-Hayat Al-Jadida, die amtliche Tageszeitung des Regimes in Ramallah, von Abschlußfeiern der von Mädchen besuchten Naser Al-Deen-Hochschule. Ergänzt wird der Bericht durch eine Seite voller Bilder, darunter – rechts unten – eine Aufnahme eines Porträts einer jungen »Palästinenserin«, die wohl nicht an der Feier teilnehmen konnte.
Und in der Tat: Kilzar Muhammad Abd al-Halim al-Awiwi konnte das Ende ihrer schulischen Ausbildung nicht mehr erleben, am 13. Februar wurde sie bei einem Angriff auf einen israelischen Soldaten getötet. Der mit einem Messer bewaffneten Terroristin gelang es dabei, ihr Opfer verletzen, bevor sie neutralisiert wurde. An ihrer Schule wird sie seither als »Märtyrerin« verehrt.
Das geht auch aus dem Bericht vom Schulabschluß hervor, in dem die Schulleitung immer wieder mit lobenden Worten über die Attentäterin zitiert wird. Kilzar Muhammad Abd al-Halim al-Awiwi sei eine »wahre Tochter unserer Schule« gewesen, eine »Perle« und daher ein »leuchtendes Vorbild« für die 384 anderen Absolventinnen, die noch persönlich ihre Zeugnisse empfingen.
Müßte Al-Hayat Al-Jadida als offizielles Sprachrohr der von Abu Mazen geführten »Regierung« nun aber nicht wenigstens vorsichtige Kritik an der Verehrung einer Terroristin an einer öffentlichen Bildungseinrichtung äußern, um den »Präsidenten« nicht Lügen zu strafen? Hätten die Reden nicht anders klingen müssen, wenn »wir [..] unsere Jugendlichen nicht zur Gewalt [..] ermuntern«?
 tw24

Volksanwalt überprüft Verhalten der Polizei nach sexuellem Angriff auf junge Frau

Anlässlich eines Artikels in der Kronen Zeitung vom 26.4.2016, demzufolge eine junge Frau in Wien-Grinzing nachmittags an einer Bushaltestelle von einem Unbekannten massiv sexuell belästigt wurde und die Polizei die Anzeige der Frau nicht aufnahm, leitete Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer ein amtswegiges Prüfverfahren ein. Laut Zeitungsbericht flüchtete die 27-Jährige und wollte auf einer Polizeiinspektion eine Anzeige erstatten, doch die Polizisten sollen nicht einmal nach ihrem Namen gefragt haben. Volksanwalt Dr. Peter Fichtenbauer stellt klar: „Es ist die Pflicht der Polizistinnen und Polizisten, allen Anschuldigungen nachzugehen und schutzsuchenden Betroffenen zu helfen.“ Für den Volksanwalt stellt sich angesichts dieses Zeitungsberichts die Frage, wie die Polizei in Anbetracht der Ereignisse der Kölner Silvesternacht 2015/2016 und weiterer seither auch in Österreich bekannt gewordener gleichartiger Straftaten mit Anzeigen wegen sexueller Belästigung oder gar versuchter Vergewaltigung umgeht. „Es ist Kernaufgabe der Polizei, solche Verbrechen soweit als möglich zu verhindern oder wenigstens im Nachhinein aufzuklären. Ich werde daher genau überprüfen, was auf dieser Polizeiinspektion passiert ist“, so der Volksanwalt.
 ots.at

Jetzt wird es ernst: Dick und Doof machen mobil gegen Hofer !

Aber erst mal ein Bierchen in der Wiener Lesbenkneipe "Heiss und fettig" zischen !

Wednesday, April 27, 2016

Landkreis Oldenburg: Gruppe Flüchtlinge belästigt jugendliche Mädchen in Ganderkesee

Wie der Polizei angezeigt wurde, ist es in Ganderkesee in den letzten Wochen ausgehend von einer Gruppe junger Männer zu Straftaten zum Nachteil jugendlicher Mädchen gekommen. Vermutlich fünf jugendliche Flüchtlinge haben in mindestens zwei Fällen ihnen bekannte Mädchen gegen deren Willen festgehalten, angefasst und geschlagen. Gegen die jungen Männer, alle im Alter zwischen 15 und 16 Jahren, wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.
 presseportal.de

Gegen den Islam pöbeln ! Schon gemerkt, die deutsche Mullah-Journaille schlagzeilt jetzt schon ganz so, wie der islamistische Kopfabschneider skandiert !


Köln: Öffentlichkeitsfahndung - Verdächtiger nach Sexualdelikt gesucht

 POL-K: 160427-5-K  Nach Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof - Fahndungsfotos zu weiterem TatverdächtigenPOL-K: 160427-5-K  Nach Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof - Fahndungsfotos zu weiterem TatverdächtigenPOL-K: 160427-5-K  Nach Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof - Fahndungsfotos zu weiterem Tatverdächtigen
Nachdem eine 46-jährige Henneferin im vergangenen Jahr auf einer Veranstaltung in Köln einen Mann flüchtig kennengelernt hatte, erschien dieser mehrfach ungebeten an ihrer Wohnung und suchte sie auch an anderen Orten auf, wo er ihr auflauerte und sie auch sexuell belästigte. Als sie sich wiederholt diese Nachstellungen verbat, bedrohte er sie und griff sie in zwei Fällen sogar körperlich an. Offenbar hält er sich öfter im Rhein-Sieg-Kreis auf und kennt sich in der Region aus.
Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln wegen Stalking und sexueller Nötigung gegen den Unbekannten, der als etwa 185 cm großer Mitteleuropäer im Alter von 40 bis 45 Jahren beschrieben wird. Darüber hinaus soll er gutaussehend und von athletischer Statur sein.
Experten des LKA haben ein Phantombild des Gesuchten erstellt, welches nun per richterlichem Beschluss veröffentlicht wird. Das Bild ist unter der Originalmeldung der Polizei Rhein-Sieg-Kreis unter www.polizeipresse.de abrufbar.
Die Ermittler fragen: Wer kennt den abgebildeten Mann? Wer kann Angaben zu seinem Aufenthaltsort, seiner Arbeitsstelle oder zu Kontaktpersonen machen. Hinweise werden unter der Tel.: 02241 541-3521 entgegen genommen.

vanderbellen.at geht: Hofer- Website auf Tausenden ÖBB- PCs gesperrt

 Hofer-Website auf Tausenden ÖBB-PCs gesperrt (Bild: vanderbellen.at, norberthofer.at)
Über die Tausenden Computer der ÖBB ließ sich nur ein Kandidat der Hofburg- Stichwahl anklicken: Die Bahn- Mitarbeiter durften sich zwar über "vanderbellen.at" informieren, aber nicht über Norbert Hofer.

"Eine Frechheit, wie ÖBB- Mitarbeiter bevormundet werden", kritisiert der Parlamentarier Christian Höbart (FPÖ). Tagelang war die Internetseite "norberthofer.at" für alle Mitarbeiter der ÖBB gesperrt: Die URL- Filterdatenbank hat jeden Zugang zur Website des FP- Präsidentschaftskandidaten auf den Tausenden Bahn- PCs blockiert.
Die Website von Norbert Hofer

Foto: norberthofer.at
"Allerdings war die Internetseite 'vanderbellen.at' nicht gesperrt", erhielt der FPÖ- Abgeordnete Beschwerden von ÖBB- Mitarbeitern über die Konzernführung.
Die Website von Alexander Van der Bellen

Foto: vanderbellen.at
Höbart: "Wird jetzt noch deutlicher versucht, die ÖBB mit strammer parteipolitischer Doktrin zu durchsetzen?" Der Abgeordnete hat nun zu dieser Website- Sperre eine parlamentarische Anfrage an den Verkehrsminister eingebracht: "Minister Gerald Klug soll sich von dieser Aktion der ÖBB distanzieren."

ÖBB- Generaldirektion dementiert politische Einflussnahme

In einem Mail der ÖBB- Generaldirektion wird der Versuch einer politischen Beeinflussung dementiert: "Die Ursache für die Sperre war ein Fehler unseres IT- Lieferanten. Da diese Domain nicht unmittelbar nach ihrer Reservierung mit Inhalt befüllt war, wurde sie weggefiltert."
ÖBB- Generaldirektor Christian Kern zur "Krone": "Dieser Fehler wurde sofort behoben. Eine Blockade wäre kindisch gewesen." Höbart mein aber: "Wir wissen genau, wer dahintersteckt."
Kurz nach der "Krone"- Anfrage war die Domain "norberthofer.at" von ÖBB- PCs wieder erreichbar...
 krone.at

Rot-Grün sagt: "Einbrecher Welcome !"

Was ist passiert? In Neuenrade-Affeln war einer von Merkels „Bereicherern“ unserer Gesellschaft mittels einer Leiter in das Obergeschoß eines Hauses eingestiegen.
Der 18-jährige Albaner war nach Angaben der Staatsanwaltschaft als „unbegleiteter Minderjähriger“ nach Deutschland gekommen.
Als solcher dürfte er die deutsche Allgemeinheit schon eine ganze Menge Geld gekostet haben. Nun aber hatte dieser „Bereicherer“ offenkundig im Sinn gehabt, nicht unsere Gesellschaft, sondern sich selbst zu bereichern.
Nur war er in Affeln an den Falschen geraten. Er hatte nämlich das Haus eines 63-jährigen Jägers als Einstiegsobjekt ausgesucht. Dieser hatte einen Revolver im Haus und erschoß den Einbrecher, der ein Messer in der Hand gehabt haben soll.
Und nun beginnt das politische Theater: Die Staatsanwaltschaft Hagen ermittelt wegen eines Tötungsdeliktes und eine Mordkommission wurde gebildet. Man fragt sich: Haben die denn beileibe nichts Wichtigeres zu tun? Meines Erachtens sollte man die Verantwortlichen umgehend wegen Verschwendung von Steuergeldern und unsinnigem Einsatz von anderweitig dringend benötigter Polizeikräfte anzeigen.
Natürlich müssen die Umstände geprüft werden. Aber braucht es dazu in diesem konkreten Falle tatäschlich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen und der Bildung einer Mordkommission? Die Fakten dürften doch, Messer hin oder her, so offenkundig auf der Hand liegen, daß eine kurze Besichtigung des Tatorts für die nötige Klarheit sorgen müßte: ein Mann hat in seinem Haus einen Einbrecher erschossen! Er wird ihm wohl nicht auf der Straße aufgelauert, ihn dort erschossen und dann über die Leiter ins Obergeschoss seines Hauses verbracht haben, um einen Einbruch vorzutäuschen?!
In Wahrheit dürfte es doch vor allem darum gehen, das Opfer zu kriminalisieren. Da hat es doch tatsächlich einer gewagt, sich zu wehren und sein Eigentum zu verteidigen. Dabei kam einer von den kriminellen Invasoren ums Leben. Noch dazu einer aus Albanien, der hier sowieso wohl nichts zu suchen hatte – ach ja doch: deutschen Reichtum!
 journalistenwatch

Refugees Welcome

Was mich interessieren würde ist: wie wäre das, wenn wir mal ein paar Jahre zurück gehen, mit jungen Menschen unseres Kulturkreises gewesen. Selbe Situation, nur auf einem Feld in Niedersachsen oder der Oberpfalz. Autochthone deutsche Jungbauern oder Erntehelfer. Wäre das, wie hier zu sehen, auch nur auf mehr oder weniger – ob der Fähigkeiten – bewunderndes Erstaunen gestoßen? Wie hätte die soziale Akzeptanz eines solchen Verhaltens ausgesehen, wie hätte das Umfeld reagiert?
Und wie wird sich unsere Gesellschaft, werden sich unsere jungen Menschen, unsere Kinder, Enkel, Urenkel verändern, wenn die hier zu sehende Form der Menschlichkeit durch entsprechende Zuwanderung in unser Wertesystem eingepflegt wird?
Ich habe darauf keine Antwort. Jedenfalls keine, die mich noch schlafen lässt.
Peter Zangerl

Belgische Minister unterwerfen sich dem Islam

 Belgische Minister unterwerfen sich dem Islam
Schon bald würden die Muslime zahlenmäßig die praktizierenden Christen in Europa überrunden, das sagte ein belgischer Minister vor dem Europäischen Parlament. Koen Geens, Justizminister von Belgien sagte weiter, der Kontinent habe es noch nicht erkannt, aber es sei bereits Realität.
Bei einer Anhörung von Parlamentariern des Europäischen Parlaments über die Attentate in Brüssel, sagte der stellvertretende Ministerpräsident, Jan Jambon, dass „das Schlimmste was wir tun können wäre, uns den Islam zum Feind zu machen“.
Danach behauptete Jambon, dass ein „signifikanter Teil der muslimischen Gemeinschaft nach den Attentaten getanzt habe nachdem die Selbstmordattentate stattgefunden“ hätten. Justizminister Geens sagte, dass die EU erkennen müsse, dass sich die Zusammensetzung der Bevölkerung verändere.
Schon bald gebe es mehr praktizierende Muslime als praktizierende Christen und das liege nicht daran dass es zu viele Muslime gebe, sondern dass die Christen im allgemeinen weniger praktizieren.
 Quelle: Daily Mail / europenews.dk

Hoffnungsträger

Als Geschenk der südafrikanischen Partnerstadt Johannesburg ist am Dienstag in Ramallah eine sechs Meter hohe Statue Nelson Mandelas enthüllt worden. An der von vielen »Palästinensern« begleiteten Zeremonie auf dem nach dem 2013 verstorbenen Südafrikaner benannten Platz nahm neben »Palästinenserpräsident« Abu Mazen auch Parks Tau teil, Bürgermeister von Johannesburg.
Während der 1970 geborene ANC-Politiker erklärte, Nelson Mandela wäre stolz darauf, »was heute hier vollbracht wurde«, nutzten Vertreter des »palästinensischen« Regimes die Feier zu Angriffen auf Israel. So erklärte Mussa Hadid, der Ortsvorsteher von Ramallah, von der Statue gehe die »klare Botschaft« an die »Kolonisatoren« aus, daß »die Freiheit von israelischer Apartheid nahe« sei.
Gegen die Vereinnahmung durch »Funktionäre«, die tagtäglich Haß auf Juden verbreiten, während sie sich gleichzeitig als Opfer rassistischer Verfolgung inszenieren, kann sich der Tote nicht wehren. Während der Präsident Südafrikas ein günstigenfalls sachliches Verhältnis zu Israel pflegte und mit der PLO sympathisierte, wird er gleichwohl als ein Gegner von Antisemitismus geschildert.
Während die durch ihn gegen Terrorismusvorwürfe in Schutz genommene PLO Juden in ihrer »Nationalcharta« das Recht auf eigene staatliche Souveränität abspricht, war Nelson Mandela immerhin bereit, Israel in »sicheren Grenzen« zu akzeptieren, wenngleich er dabei an jene »von 1967« dachte. Leugnet das Regime in Ramallah jüdische Geschichte, anerkannte er sie wohl.
Und so macht die Statue aus Johannesburg womöglich erst recht deutlich, woran es »Palästina« und seiner selbstmandatierten »Führung« mangelt: einem »palästinensischen« Nelson Mandela. Anders als mit ihr, die von einem judenreinen »Palästina« träumt, wäre mit einer solchen Persönlichkeit eine Lösung im Konflikt zwischen »Palästinensern« und Israel wohl wirklich denkbar.
 tw24

Neukölln: Zwei Männer von 15 Personen mit Messern und Stöcken attackiert

Bei einer Auseinandersetzung unter arabischstämmigen Männern ist in Neukölln ein Mann verletzt worden. Nach Angaben der Polizei waren der 26-Jährige und dessen 18-jähriger Begleiter am Montagabend an der Sonnenallee auf einem Parkplatz von einer etwa 15-köpfigen Personengruppe abgepasst worden. Sofort wurden beide mit Messern und Stöcken attackiert. Im weiteren Verlauf der Auseinandersetzung traten die Angreifer auf den 26-Jährigen ein.Einer der Täter stach ihm dann mit einem Messer in den Bauch. Schließlich entfernte sich die Angreifergruppe. Die beiden Verletzten flüchteten zu einem in der Nähe wohnenden Bekannten und alarmierten die Polizei. Ein Rettungswagen brachte den lebensgefährlich verletzten 26-Jährigen in ein Krankenhaus, wo er notoperiert werden musste. Sein Begleiter wurde leicht verletzt. Der Hintergrund der Tat ist offenbar verletzte Familienehre. Nach Angaben von Ermittlern soll der 26-Jährige die Familie eines Täters beleidigt haben.
 berliner-zeitung

Bietigheim-Bissingen: Versuchte Vergewaltigung

Wegen versuchter Vergewaltigung ermittelt die Kriminalpolizei gegen einen noch unbekannten Täter, der am Montagabend, gegen 19:35 Uhr, im Gewerbegebiet Pleidelsheimer Straße in Bietigheim eine 21-jährige Frau angegriffen hat. Ihren Angaben zufolge wollte sie ihr Auto vor einem dortigen Sportstudio parken, als sie am Rand des Gewerbegebiets einen Mann winken sah. Nachdem sie angehalten und ausgestiegen war, packte sie der Täter und zog sie in ein Gebüsch. Nach mehreren Schlägen versuchte der Unbekannte, die 21-Jährige zu entkleiden. Dabei trat sie ihm in den Unterleib und konnte flüchten. Der Angreifer stieg in einen schwarzen Kleinwagen und fuhr davon. Von dem Täter liegt der Polizei folgende Beschreibung vor: dunkle, kurze Haare und Dreitagebart; dunkler Teint; sprach deutsch mit Akzent; bekleidet mit grauem Kapuzenpulli und schwarzer Jogginghose. Personen, die zur fraglichen Zeit im Bereich des Gewerbegebiets verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder Hinweise zu dem Täter geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei Ludwigsburg, Tel. 07141/18-9, zu melden.
 presseportal.de

Umfrage: Mehrheit will Gesetz zum Schutz der deutschen Sprache

Auch Wähler anderer Parteien sind für einige Ideen des rechtsnationalen Flügels der AfD empfänglich. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag des Magazins «Stern» sprachen sich 53 Prozent der Befragten für ein «Gesetz zum Schutz der deutschen Sprache» aus. 34 Prozent waren dafür, «Minarette und Muezzin-Rufe hierzulande zu verbieten». Den Slogan der Alternative für Deutschland, der Islam sei mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, machten sich 32 Prozent zu eigen.
 wz-net.de

Flüchtling versuchte 8 Frauen in 10 Tagen zu vergewaltigen


Im Oktober 2015 verfolgte der 28-jährige Mehdi Midani eine Frau auf ihrem Heimweg im britischen Brixton Hill. Dabei fasste er ihr an den Hintern und griff ihr unters Kleid. Das Opfer schrie: „Was zum Teufel, soll das. Ich kenne dich nicht.“ Daraufhin ergriff der Täter die Flucht. Wenige Tage später schlug er wieder zu. Er hielt einer Dame die Tür auf, dabei griff er ihr zwischen die Beine. Er floh wieder.

Brutale Attacke

Nur eine Stunde später eine noch viel brutalere Attacke. Midani griff einer Frau in ihren Intimbereich und riss sie zu Boden. Er versuchte sie zu küssen und versuchte sich auf sie drauf zu legen. Sichergestellte DNA konnte den Algerier als Täter überführen. Nur zwei Tage später verübte der Sex-Täter vier weitere Attacken. Die Frauen in der Gegend sind besorgt. Davon ist auch der zuständige Ermittler Constable Tony Carr überzeugt: „Durch seine Attacken verursachte Midani enorme Unsicherheit unter den Frauen. Vor allem, da an einem Tag vier Übergriffe gemeldet wurden.“

Nun droht dem Serien-Sex-Täter eine Haftstrafe. Ein genaues Urteil soll am 26. Mai folgen.

 oe24.at

Tuesday, April 26, 2016

Designierter Germersheimer AfD-Abgeordneter Joa kritisiert türkisch-islamische Moscheegemeinden DITIB

Der rheinland-pfälzische AfD-Landesvorstand und designierte Landtagsabgeordnete Matthias Joa hat den Dachverband türkisch-islamischer Moscheegemeinden (DITIB) scharf kritisiert. Joa stößt sich unter anderem an der Praxis der Moscheen, nach der türkische Staatsbedienstete für jeweils fünf Jahre als Imame (Hodschas) nach Deutschland in die DITIB-Gemeinden entsandt werden. Damit importiere die türkische Regierung ihre politisch-religiösen Vorstellungen direkt nach Deutschland, so Joa in einer Pressemeldung. Laut AfD handelt es sich insgesamt um etwa 970 Imame, die in Deutschland tätig sind. Die Regierung in Ankara verfolge in Deutschland „religiöse und politische Ziele“, zitierte Joa einen Bericht der „Welt“, der sich auf ein wissenschaftliches Gutachten stütze. Dabei gehe es nicht nur um Religion im engeren Sinne: „Die in Deutschland lebenden Menschen türkischer Herkunft gehören für Erdogan zum türkischen Staatsvolk. Wenn Erdogan bei Wahlkampfauftritten in Deutschland darüber spricht, dass „der Glaube, die Religion alles ist“, und „von Deutschland aus die neue Türkei aufbauen will“, dann ist dies ein politischer Missbrauch der Religion und erschwert die Integration“, so Joa.Joa bezieht sich zudem auf Berichte des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg. Dieser beobachte politische Einflussnahme und einen fundamentalistischen „Rollback“ bei vielen DITIB-Gemeinden. In Teilen der DITIB-Gemeinden gebe es darüber hinaus verfassungsfeindliche Einstellungen. „Die Aktivitäten von DITIB stehen der Integration von türkischstämmigen Menschen im Wege und schüren islamistische Tendenzen“, sagt Joa. Dem trete die AfD entschieden entgegen: „Auslandsfinanzierungen und politische Beeinflussung von Moscheegemeinden aus dem Ausland sind nach dem Vorbild Österreichs strikt zu unterbinden.“ Die Verfassungstreue von Predigern müsse sichergestellt sein, islamistische Moscheen müssten im Zweifelsfall geschlossen werden: „Es ist unser Ziel, dass in Moscheen in Deutschland nur ein Reform-Islam auf Deutsch gepredigt wird, der in jeder Hinsicht mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung übereinstimmt und die Verwurzelung Deutschlands in der christlich-abendländischen Kultur akzeptiert.“
 pfalz-express.de

Im Asylheim: Ehefrau musste Vergewaltiger die Füße küssen

Ein Mann (35) misshandelt und vergewaltigt seine junge, bildschöne Ehefrau (23). Drückt ihr Mund und Nase zu, bis sie beinah erstickt. Nur: Dass er dafür auf die Anklagebank muss, versteht er nicht. Der gläubige Muslim hält sich nach islamischem Recht für unschuldig.Staatsanwalt Hendrik Weber (57) wirft ihm drei Fälle von Vergewaltigung in Tateinheit mit Körperverletzung vor: „Im Zimmer 213 der Zentralen Aufnahmestelle in Halle schlugen Sie das Opfer, mit dem Sie nach islamischen Recht verheiratet waren, mit der Hand auf den Kopf und ins Gesicht. Sie zwangen sie zum Sex, auch als sie vor Schmerzen weinte. Nach der Tat musste sie Ihnen noch die Füße küssen.“
 bild.de

Erdogan was here


Südtirol: „Härter gegen Straftäter vorgehen!“

In den letzten Jahren ist in ganz Italien (auch in Südtirol) ein rasanter Anstieg an Kriminalität, Einbrüchen und Diebstählen zu verzeichnen. Besonders die zunehmende Aggressivität und Skrupellosigkeit der Täter hätten zu einem großen Unmut und Zorn in der Bevölkerung geführt.
Der Hauptgrund dafür sei für Bernd Ausserhofer von den Freiheitlichen die Zuwanderung von Millionen Menschen – vorwiegend jungen Männern – aus Herkunftsländern, wo eine sehr große Kriminalität und eine geringe Hemmschwelle für Strafdelikte herrschen.
Dem gegenüber steht eine absurde italienische Gesetzgebung. Die Folge davon sei, dass sich die Täter vor Strafverfolgung kaum fürchten und die Polizeiorgane aus verständlichen Gründen zunehmend demotiviert seien.
Freiheitliche unterstützen Volksbegehren „Selbstverteidigung“

Die Freiheitlichen von Bruneck rufen daher alle Bürger dazu auf, welche an der Wiedereinführung von Recht und Ordnung interessiert sind, bei der jeweiligen Gemeinde (in Bruneck Wahlamt EG links) bis 30. Mai für das zurzeit laufende Volksbegehren zu unterschreiben.
Dieses Volksbegehren sieht ein Volksbegehren für ein härteres Vorgehen der Justiz gegenüber Straftätern vor.
 unsertirol24

Manuel Carreira: „Islam ist die schlimmste Seuche, die die Menschheit gesehen hat“

Für den bekannten Astrophysiker und Jesuiten, Pater Manuel Carreira, ist „der Islam, die schlimmste Seuche, die die Menschheit gesehen hat“. In einem Interview gab Carreira indirekt auch Antwort auf eine bundesdeutsche Diskussion und sagte, daß man nicht plausibel behaupten könne, daß „der Islam mit den Rechten einer europäischen Nation vereinbar ist“.Der Spanier Manuel Maria Carreira Verez SJ erlangte seine Bekanntheit vor allem als Astrophysiker, aber auch als Philosoph und Theologe. Seit 1974 ist er Mitglied der Vatikanischen Specula, war Mitarbeiter an zahlreichen NASA-Projekten in den USA und lehrte mehr als 30 Jahre an verschiedenen Universitäten, darunter der John Carroll University in den USA und der Päpstlichen Universität von Comillas in Spanien. In einem Interview mit El Español nahm er zu einigen aktuellen Themen Stellung, darunter zur Migrationskrise, dem Verhältnis zwischen dem Westen und dem Islam und den Beziehungen zwischen Staat und Kirche.„Der Staat hat kein bestimmtes religiöses Verhalten aufzuzwingen“, er habe aber dem Rechnung zu tragen, daß die westlichen Staaten auf einer christlichen Ethik beruhen, denn sie habe diese Staaten geformt und zu dem gemacht, was sie sind und was es zu verteidigen gelte. „Die Katholizität ist ein zentrales Schlüsselelement in der Entwicklung des Staates“, das gelte für ganz Westeuropa. Daher könnten die europäischen Länder auch nicht vom Christentum Abschied nehmen, ohne ihre eigene Existenz aufs Spiel zu setzen. Es gebe eine wachsende Säkularisierung, und die sei „bis zu einem bestimmten Punkt auch wünschenswert, weil die Religion nicht ein politisches Element sein darf“. Der Staat habe aber Aufgabe und Pflicht, das christliche Erbe als Teil des Allgemeinwohls zu schützen.Carreira sieht vor allem eine Bedrohung der westlichen Staaten, und die sei der Islam. „Ich würde sagen, daß der Islam die schlimmste Seuche ist, die die Menschheit in den vergangenen 2000 Jahren gesehen hat“. Der Islam sei „völlig unfähig“, Respekt für die Menschenwürde zu entwickeln. Für Moslems sei es daher auch „unmöglich, die Menschenrechte und die westliche Tradition zu respektieren“. Ein Moslem in Europa „verweigert entweder diesen Respekt, dann wird er zur inneren Bedrohung Europas, oder er akzeptiert das europäische Denken, dann wird er zum Ungläubigen und ist nach islamischem Verständnis zu töten.“ Ob so oder so, gebe „es keinen positiven Beitrag durch den Islam zu einer modernen Gesellschaft, in der die Grundrechte eines jeden Menschen respektiert werden“, so Carreira.Aus diesem Grund sieht der Astrophysiker und Jesuit auch in der Idee eines multikulturellen Staates eine „intellektuelle Fehlleistung“. Es fehle ihr jeder „vernünftige Bezug zur Realität“. Pater Carreira sagte: „Mir scheint, daß man nicht plausibel behaupten kann, daß der Islam mit den Rechten einer europäischen Nation vereinbar ist.“ „Der Islam“, so der Jesuit, „entstand als entkoffeiniertes Christentum, weil sie einfach verdeckt haben, was sie vom Christentum nicht verstanden: man sprach nicht mehr über die Trinität und nicht mehr über die Menschwerdung Gottes, aus dem einfachen Grund, weil man es nicht verstanden hat.“ Daher sei der Islam eine im 7.-9. Jahrhundert sich entwickelnde Form „eines minimalistisch verzerrten Christentums“ mit einer „eigenen Theologie“, das aus einem „sehr simplen Denken besteht“.
 katholisches.info