Thursday, January 19, 2017

Bürger wird wegen Erdogan-Beleidigung vor Gericht zitiert

In den sozialen Medien sorgt gerade ein Schreiben des Amtsgerichts im norddeutschen Elmshorn für Aufsehen. Dort wird der unkenntlich gemachte Adressat zur Vernehmung einbestellt, weil er angeblich den türkischen Präsidenten Erdogan beleidigt haben soll!

„Mehrfache Beleidigung des Staatspräsidenten“

Viele Nutzer trauten ihren Augen kaum, als sie das Schock-Dokument sahen. Dort steht, dass die Vernehmung auf „Ersuchen der Republik Türkei“ erfolge, da eine „mehrfache Beleidigung des Staatspräsidenten“ vorliege:
D: Bürger wird wegen Erdogan-Beleidigung vor Gericht zitiert!
Foto: Screenshot Twitter
Die Echtheit des Dokuments wurde von vielen Internet-Nutzern rasch bezweifelt. Doch die Plattform mimikama.at, die sich auf die Überprüfung von Netz-Aufregern spezialisiert hat, bestätigt nun dessen Echtheit. Ein Mitarbeiter habe die Vorladung vom Amtsgericht Elmshorn bestätigt bekommen!

Türkei geht auch gegen Kritiker in Deutschland vor

Das Amtsgericht bestätigte die Echtheit des Dokuments gegenüber der Enthüllungsplattform sogar noch einmal schriftlich. „Das Amtsgericht Elmshorn ist von einem türkischen Gericht im Wege der internationalen Rechtshilfe um gerichtliche Vernehmung einer im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts wohnhaften Person ersucht worden. Für diese Vernehmung hat das Amtsgericht Elmshorn Termin auf den 13.02.2017 anberaumt. Der Termin ist – wie alle im Wege der Rechtshilfe erfolgenden Vernehmungen – nicht öffentlich“, heißt es in der entsprechenden Mail klipp und klar.
Besonders brisant: Laut deutschen Medienberichten handelt es sich offenbar nicht um den einzigen Fall. Die türkische Justiz wende sich seit einiger Zeit verstärkt an deutsche Strafbehörden, um gegen Erdogan-Kritiker vorzugehen.
 https://www.wochenblick.at/d-buerger-wird-wegen-erdogan-kritik-vor-gericht-zitiert/

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