Jung-Asylwerber kosten bis zu 5.068 Euro pro Monat

In einer parlamentarischen Anfrage wurden die oberösterreichischen Landesräte Birgit Gerstorfer (SPÖ) und Rudi Anschober (Grüne) gefragt, wie es um die Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) steht. Die Anfragebeantwortung zeigt jetzt: Für UMFs wird ordentlich Steuergeld verpulvert.
400 Millionen Euro kosten dem Steuerzahler im kommenden Jahr diese sogenannten „unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlinge“. Soweit die Schätzung des österreichischen Fiskalrats, ein Beratungsgremium der Regierung.
„Uns bleibt diese kostenintensive Betreuungsform ein Dorn im Auge“, kommentiert der Klubobmann der FPÖ im OÖ Landtag, Herwig Mahr, die neuesten Zahlen. Mahr hatte auch die jetzt beantwortete Anfrage an Gerstorfer und Anschober gestellt.
Der Tageshöchstsatz für die Unterbringung beträgt momentan 95 Euro. „Mehr als 86 Prozent sind in der teuersten Wohnform untergebracht. Das macht im Monat pro Person satte 2.898 Euro aus. Alleine für diese Unterbringungsform belaufen sich die monatlichen Kosten für gerade einmal 382 minderjährige Flüchtlinge auf 1,1 Millionen Euro“, fordert Mahr kostengünstigere Alternativen.
Bei über 21 Personen pro Quartier würde sich der Tagessatz von 95 Euro auf 88 Euro verringern. Das wären rund 214 Euro weniger im Monat je UMF. Brisant: Es gibt offenbar keine einzige Einrichtung mit vergünstigten Tagessätzen (88 Euro), da die von Anschober angegebenen Durchschnittskosten den monatlichen Höchstwert betragen. Die Asylquartiere seien also offenbar genau so strukturiert worden, um die höchstmögliche Förderung zu erhalten, bemängeln jetzt Kritiker.
Mahr kritisiert weiters, dass es ab 16 Jahren nicht automatisch einer kostenintensiven 24-Stunden-Betreuung bedürfen. Im Gesetz seien wesentlich günstigere Unterbringungsformen vorgesehen, die ausreichen würden.
Die sehr jungen UMFs kosten besonders viel: Etwa 60 Prozent der Kosten dieser Unterbringungsform werden durch die Maximal-Tagsätze in der Höhe von 95 Euro pro Kind durch die Grundversorgung gedeckt. Die restlichen 40 Prozent ergaben im Jahr 2016 einen Kostenselbstbehalt für die Kinder- und Jugendhilfe Oberösterreich von etwa 900.000 Euro.
Mahr rechnet vor: „Insgesamt kostete letztes Jahr die Unterbringung dieser 37 unter 14-Jährigen somit 2,25 Mio Euro. Das sind pro Kopf 60.811 Euro im Jahr, 5.068 Euro pro Monat und 166,6 Euro am Tag.“
Da in Schweden die Kosten auch in die Millionen gingen, hat man dort jetzt eine medizinische Untersuchung zur Altersfeststellung begonnen.
Die ersten Ergebnisse liegen vor und sind ernüchternd: Laut schwedischen Medien waren von 581 getesteten vorgeblich „minderjährigen“ Migranten in Wirklichkeit 442 bereits volljährig.
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