Sunday, July 30, 2017

Deutsche Polizistin als türkische Agentin verdächtigt

Es gibt ein Bild von ihr, da lächelt sie freundlich in die Kamera. Die langen blonden Haare fallen ihr über die Schulter, auf der akkurat gebügelten Bluse prangen drei silberne Sterne. Das Foto gehört zu einem Artikel, der die gelungene Integration einer jungen Frau beschreiben soll. Nennen wir sie Semra Melek, auch wenn das nicht ihr richtiger Name ist. Eine Hauptkommissarin bei der hessischen Polizei, geboren in der Türkei, aufgewachsen in Deutschland, Vorzeigebeamtin, Expertin für Migrationsfragen. Womöglich mit Kontakten zum türkischen Geheimdienst MIT, wie Recherchen der WELT AM SONNTAG ergaben. Zumindest legt das ein geheimes Dokument des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) vom Dezember vergangenen Jahres nahe. Es handelt sich um das Ergebnis einer „Erweiterten Sicherheitsüberprüfung“. In dem Bericht wird detailliert dargelegt, ob und wie die in Ankara geborene Polizistin dem türkischen Geheimdienst nahegekommen sein könnte. Eine solche Überprüfung, durchgeführt vom Geheimschutzdezernat des Verfassungsschutzes, ist üblich bei Personen, die Zugang zu besonders vertraulich eingestuften Verschlusssachen erhalten sollen. Das Ergebnis des Berichts war im Fall Semra Melek eindeutig: „Die Überprüfung hat Erkenntnisse erbracht, die (…) ein Sicherheitsrisiko begründen“. Doch das blieb folgenlos.Der hessische Verfassungsschutz betont in einer Stellungnahme, dass sich eine solche Beurteilung ändern kann: „Werden dem LfV als mitwirkender Behörde nachträglich relevante be- oder auch entlastende Informationen über eine überprüfte Person bekannt, so kann jederzeit eine Neubewertung der Sicherheitsüberprüfung erfolgen.“ Den konkreten Fall wollte das LfV aber ebenso wenig kommentieren wie das hessische Innenministerium.
 https://www.welt.de/politik/deutschland/article167166583/Deutsche-Polizistin-als-tuerkische-Agentin-verdaechtigt.html?wtmc=socialmedia.facebook.shared.web

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