Monday, October 16, 2017

JETZT KOMMEN DIE DICKEN BRETTER: ÖSTERREICH HAT GEWÄHLT -- EINE NEUE, ALTE ACHSE ENTSTEHT

Deutsche Medien sind nach den Wahlen in Österreich im Panikmodus: Das rechte Schreckgespenst geht um. Die Auswirkungen werden enorm sein, aber aus anderen Gründen und Richtungen.
Österreich hat gewählt, das endgültige amtliche Endergebnis liegt noch nicht vor. Das vorläufige liest sich folgend: Platz 1 ÖVP, Platz 2 FPÖ, Platz 3 SPÖ, Platz 4 NEOS und Platz 5 Liste Pilz. Die Grünen sind im österreichischen Nationalrat nicht mehr vertreten. Das endgültige amtliche liegt diesen Donnerstag mit der Auszählung der Briefwahlstimmen vor.

Warum ist dies einleitend wichtig zu bemerken? Da noch immer viele Medien davon phantasieren, die SPÖ sei auf Platz 2 gelandet. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis ist dies eine Fake-News und entspricht nicht den Tatsachen. Dies illustriert sehr gut den Panikmodus vorallem linksliberaler Medien, die die SPÖnoch immer auf Platz 2 sehen. Fakten werden ignoriert. Dazu nachstehende Grafik vom österreichischen Innenministerium vom heutigem Tage (um 11:40 Uhr):





Um Deutschland ist es nun einsamer geworden, denn es ist absehbar, dass Österreich kein willfähriger Bündnisparter der offenen Grenzen für illegale Migranten mehr sein wird wie im Herbst 2015, wo eine sozialdemokratisch geführte Regierung dem Wunsch Berlins gerne nachgekommen ist. Gewährung von Asyl steht hingegen sowohl für die ÖVP als auch die FPÖ außer Frage und wird akzeptiert.

Diese Differenzierung zu verstehen und zu kommunizieren fällt deutscher Regierungspolitik und Main-Stream Medien sehr schwer, denn sie überführt auch ihre eigenen Narrative der Unwahrheit und der schablonenhaften, weil wie wegen unwahren Schwarz-Weiss-Denke, wonach jeder, der über die offenen Grenzen komme, auch ein Flüchtling sei und Asyl haben müsse, weshlab es eben offene Grenzen geben müsse. Eine klassisch selbsterfüllender Zirkelschluß.

Tatsächlich reisen die meisten sogenannten Flüchtlinge über sichere EU-Drittländer in Deutschland ein und stammen auch nicht aus Staaten, wo die Genfer Flüchtlingskonvention greifen würde, die zudem eine strenge Einzelfallprüfung vorsieht, von der man bis heute in Deutschland absehen will. Die Kosten für diese moralische Überlegenheit, die auf Gesetzesbruch basiert und damit eigentlich keine ist, werden exportiert und belasten alle europäische Staaten. Dänemark hat nicht umsonst seine Grenzen gegenüber Deutschland dicht gemacht. Österreich könnte da rasch gegenüber Berlin und Rom folgen, nur dass diese Grenzschließung die Hauptschlagader Europas mit dem Brenner betrifft. Ist der Brenner zu, ist die EU gescheitert.Dieser ungebremsten, illegalen Migration unter flascher Flagge (Asyl, Flüchtlinge) haben sehr früh Staaten wie Polen, Slowakei, Tschechische Republik und Ungarn einen Riegel vorgeschoben. Nun ist Österreich absehbar mit dabei und wird eine Führungsrolle inne haben. Eine neue Achse zeichnet sich ab: Prag-Budapest-Wien, die auf einen sehr alten Wirtschafts- und Politikraum fusst, der freilich nicht ohne Friktionen war. Die Mär und das Narrativ vom bösen Rechtsextremen bis hin Rassisten, wer gegen Islamisierung und gegen offene Grenzen sei, greift bei Kurz und Österreich vollständig nicht und offenbart sich als Unsinn bar jeglicher Fakten. [...] Wo Kurz und seine neue Regierung rasch punkten werden, wird der Stopp der Islamisierung sein und die Einführung eines klaren Grenz- und Einwanderungsregime. Und darin kann die Bedeutung Österreichs für Europa enorm sein. Denn mit Kurz in Koalition mit der FPÖ wird sich unter Garantie kein Herbst 2015 wiederholen und ja, der Achse Berlin-Paris steht nun eine Achse Prag-Budapest-Wien gegenüber, die sich rasch, wenn notwendig als wirtschaftspolitischer Raum konstituieren kann, sollte die EU weiter ihren bürokratischen Autoritarismus, Appeasement gegenüber den Islam, aggressive Anti-Israel-Politik und Hörigkeit gegenüber Berlin und Paris ungebremst fortsetzen wollen. Mit dieser Achse kann eine neue Vision von einem Europa entstehen.
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