Unfassbar: Thüringens VS-Präsident begründete AfD-Prüfung mit Zitaten aus Anarchisten-Magazin

Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan Kramer, zitierte bei einer Pressekonferenz am 6. September 2018 weite Teile der Begründung für eine Einstufung des Landesverbandes Thüringen der Alternative für Deutschland als „Prüffall“ seiner Behörde aus einer linksextremistischen Publikation. Dazu äußert sich AfD-Landessprecher Stefan Möller wie folgt: „Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes zitierte zur Begründung der Einstufung des AfD-Landesverbands Thüringen als ‚Prüffall‘ über fünf Minuten lang nahezu wörtlich aus einer anarchistischen, linksextremistischen und bereits von verschiedenen Verfassungsschutzämtern beobachteten Publikation. Dass der Autor des plagiierten Aufsatzes ein einschlägig bekannter, linksextremer Publizist ist, der es sich scheinbar zum eigenen Lebensziel gemacht hat, Björn Höcke und die Alternative für Deutschland durch Unterstellungen zu diffamieren, kommt noch erschwerend hinzu. Die Zitate sind dabei keineswegs nebensächlich oder belanglos. Sie betreffen eben jene Scheinargumente, die Kramer, Innenminister Georg Maier und die Landesregierung aufzählen, um den AfD-Landesverband Thüringen als ‚Prüffall‘ des Amtes für Verfassungsschutz einzustufen. Kramer übernimmt dabei nicht nur die Wertungen eines extrem linken Gegners der AfD, ohne dies deutlich zu machen oder gar ansatzweise zu kennzeichnen, sondern sogar nachweislich falsche, einfach überprüfbare Tatsachenbehauptungen des Ursprungstextes über angebliche Aussagen Björn Höckes.[...] Für AfD-Sprecher Möller ist nun klar, dass Stephan Kramer im Amt des Verfassungsschutzpräsidenten Thüringens nicht mehr tragbar ist: "Wir haben von Anfang an befürchtet, dass mit Stephan Kramer als Verfassungsschutzpräsidenten der Bock zum Gärtner gemacht wird. Weder verfügt er über die rechtlich vorgeschriebene Qualifikation für das Amt, noch über die persönliche Eignung. Bereits seine Mitgliedschaft im Stiftungsbeirat der linksextremen Amadeu-Antonio-Stiftung rechtfertigte den Verdacht, dass dieser Mann zu einer neutralen Amtsführung nicht bereit ist. Der nun bekannt gewordene Sachverhalt lässt keinen Zweifel mehr zu, dass es Herrn Kramer nicht um den Schutz der Verfassung geht, sondern um die Instrumentalisierung einer Behörde zum Schutze seiner Partei, der im Umfragetief gefangenen SPD..."

https://www.journalistenwatch.com/2018/09/16/unfassbar-thueringens-vs/