Völkersweiler: Frau erstochen, "Mann" festgenommen

Heute Morgen gegen 8 Uhr wurde eine 55-jährige Frau mit Stichverletzungen tot in ihrer Wohnung aufgefunden. Es besteht der dringende Tatverdacht, dass der 58-jährige Ehemann seine Frau getötet hat. Der Mann wurde widerstandslos festgenommen und wird nun dem Haftrichter des Amtsgerichts Landau vorgeführt. Über das Ergebnis der Vorführung wird nachberichtet. Die Ermittlungen - auch zum Motiv sowie zum konkreten Ablauf und den Hintergründen der Tat - dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117696/4508281

Bonn: Bustüre eingetreten und ausgestiegen

Das Kriminalkommissariat 35 der Bonner Polizei ermittelt nach einer Sachbeschädigung eines Linienbusses vom 19.09.2019. Am Tattag hielt der Bus der Linie 857 mit Fahrtrichtung Mehlem an der Haltestelle Deichmanns Aue. Da sich die hinteren Türen des Busses aufgrund eines Defektes nicht öffnen ließen, trat ein unbekannter Mann die Glasscheibe der Tür ein, stieg durch das Loch aus und flüchtete. Da die bisherige Ermittlungen nicht zur Feststellung der Identität des Tatverdächtigen geführt haben, veröffentlicht die Polizei auf richterlichen Beschluss Fotos des Mannes aus einer Überwachungskamera des Busses. Wer kennt die abgebildete Person? Hinweise nehmen die Ermittler des KK 35 oder die Kriminalwache unter der Rufnummer 0228 15-0 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/4507927

Schweiz: Prügel-Syrer (14) kostet 7.500 Euro pro Monat

Im vergangenen Sommer brach der damals 13-jährige syrische Flüchtling seiner 64-jährigen Lehrerin den Kiefer. Grund der Auseinandersetzung war eine Leibesvisitation, da der Schüler zuvor mit einem Messer zum Unterricht gekommen war.Die SVP deckte nun einen Skandal auf: Zur „Strafe“ spendierte man dem jugendlichen Gewalttäter auf Staatskosten ein sechswöchiges Boxtraining. Insgesamt summieren sich wöchentliches „Mentaltraining“, Wohnort und Schulkosten auf umgerechnet rund 7.500 Euro pro Monat. Die Kosten wären Teil des „Jugendstrafverfahrens“ und kommen aus dem Budget der Jugendstaatsanwaltschaft. Weitere 14.000 Euro soll ein forensisches Gutachten kosten. Die Lehrerin ist inzwischen in Pension gegangen.
https://www.wochenblick.at/schweiz-pruegel-syrer-14-kostet-7-500-euro-pro-monat/

Kassel: Frau an der Haustür von "Mann" niedergestochen und lebensgefährlich verletzt

Am heutigen Freitagmorgen wurde eine 29 Jahre alte Frau aus Kassel im Eingangsbereich eines Mehrfamilienhauses in der Schanzenstraße in Kassel durch mehrere Messerstiche lebensgefährlich verletzt. Die von Zeugen gegen 8:20 Uhr zum Tatort gerufenen Beamten des Polizeireviers Süd-West nahmen dort einen 33 Jahre alten Mann, der nicht in Kassel wohnt, fest. Nach den ersten Ermittlungen der für Kapitaldelikte zuständigen Beamten des Kommissariats 11 der Kasseler Kripo ist der 33-Jährige dringend tatverdächtig, die 29-Jährige mit einem Messer lebensgefährlich verletzt zu haben. Das mutmaßliche Tatmittel konnte am Tatort sichergestellt werden. Nach ersten Erkenntnissen waren sich Tatverdächtiger und Opfer offenbar persönlich bekannt. Die genauen Hintergründe der Tat sind nun Gegenstand der weiteren Ermittlungen, die wegen eines versuchten Tötungsdelikts geführt werden. Das Opfer wurde nach notärztlicher Behandlung am Tatort mit einem Rettungswagen in ein Kasseler Krankenhaus gebracht und wird dort derzeit notoperiert.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44143/4508074

Hildesheim: Sexuelle Belästigung einer 35-Jährigen

Am 30.01.2020, gegen 18:00 Uhr, wurde eine 35-jährige Frau in ihrem Geschäft in der Wallstraße durch einen unbekannten Täter sexuell belästigt.

Das zur Rede stehende Geschäft befindet sich zwischen der Osterstraße und der Bahnhofsallee. Den Ermittlungen zufolge soll der Unbekannte die Inhaberin des Geschäftes während eines vermeintlichen Beratungsgespräches unsittlich berührt haben. Zudem soll er sein Geschlechtsteil entblößt haben.

Der 35-jährigen gelang es, den Mann aus dem Geschäft zu schieben und die Tür zu schließen. Anschließend entfernte sich der Täter.

Zur Beschreibung des Mannes liegen folgende Informationen vor: 

-Ca. 180 cm groß
-Ca. 25 Jahre alt
-Kräftige Statur
-Arabisches Aussehen
-Schwarze Haare, an den Seiten kurz rasiert, oben länger
-Drei-Tage-Bart am Kinn
-Bekleidet mit einem Adidas-Trainingsanzug, schwarze Hose, rot-schwarze Jacke
-Schwarze Schuhe
-Schwarze Kappe der Marke "Jordan"
-Führte eine schwarze Sporttasche mit zwei Henkeln mit sich

Zeugen, die eventuell Beobachtungen getätigt haben oder Hinweise zu der Person geben können, werden gebeten, sich unter der Nr. 05121/939-115 bei der Polizei Hildesheim zu melden.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57621/4507957

Wermelskirchen: Gutmütigkeit einer 51-Jährigen wird mit sexueller Belästigung quittiert

Mit einer Anzeige im Internet verschenkte eine 51-Jährige zusammen mit ihrem Ehemann vor kurzem ein Möbelstück. Drei Personen meldeten sich und kamen den Gegenstand gemeinsam an ihrer Wohnanschrift abholen. Gestern (30.01.) gegen 10:20 Uhr erschien plötzlich ein Mann aus dieser Personengruppe an ihrer Wohnungstür. Angeblich musste er dringend eine Toilette aufsuchen. Die 51-Jährige wollte den Mann in seiner Notdurft nicht abweisen und ließ ihn freundlicher Weise in ihr Badezimmer. Als der Fremde dann nach langer Zeit aus dem Bad kam, sah er sich ohne zu Fragen in der Wohnung um und begann einen unverschämt anzüglichen Monolog über sein Geschlechtsteil. Das endete dann damit, dass er sein erigiertes Teil aus der Hose holte und daran vor der Geschädigten manipulierte. Daraufhin schob die 51-Jährige den Mann heftig aus ihrer Wohnungstür. Der Unbekannte zog anschließend von dannen. Der Mann wird wie folgt beschrieben: Er war etwa 27 bis 30 Jahre alt und circa 170 bis 175 cm groß. Er hatte eine helle Hautfarbe und schwarze, teilweise lockige Haare. Er trug einen dünnen Vollbart. Insgesamt wirkte sein Erscheinungsbild einem Südosteuropäer gleich. Zeugen, die Hinweise zu dem Täter geben können, melden sich bitte bei der Polizei unter der Telefonnummer 02202 205-0.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62459/4507864

Ja, darf man das überhaupt noch sagen?

Türkei diskutiert „Heirate-Deinen-Vergewaltiger-Gesetz“

Dem türkischen Parlament soll in Kürze ein Gesetzesentwurf zur Diskussion vorgelegt werden, wonach Männer, denen man Missbrauch von Mädchen unter 18 Jahren vorwirft, durch Heirat ihrer Opfer Strafminderung bzw. Straffreiheit bekommen könnten. Das Gesetz ist auch in der Türkei umstritten, einen ähnlichen Versuch gab es bereits 2016. Wegen heftiger Proteste wurde das damals wieder ad acta gelegt. Kritiker sprechen von einem „Heirate-Deinen-Vergewaltiger-Gesetz“ und kündigten erneut Widerstand an.
Sollte das Gesetz beschlossen werden, könnte dies zu einer Legalisierung von Vergewaltigung, Kinderehe und einer „Normalisierung“ von Kindesmissbrauch und sexueller Ausbeutung führen, befürchten Gegner. Auch seitens der UNO kam eine Warnung, dass damit Vergewaltiger bestärkt werden könnten, weil ihnen dann keine Straffverfolgung mehr drohe. Auch die Opposition, u.a. die Demokratische Volkspartei (HDP) forderte die Regierung auf, den Vorschlag nicht im Parlament einzubringen. Ihre Sorge: das Gesetz könne auch dazu benutzt werden, Mädchen und Minderjährige in eine Zwangsheirat zu drängen.
Wieder aufgeflammt ist in diesem Zusammenhang auch die Kritik, dass es seit 2017 islamischen Muftis (islamische Rechtsgelehrte) erlaubt ist, zivile Eheschließlungen durchzuführen. Auch das könne den Weg für noch mehr Kinderehen ebnen und die säkulare Verfassung (Trennung von Staat und Religion) bedrohen. Laut einem 2018 veröffentlichten Regierungsbericht haben in den letzten 10 Jahren in der Türkei an die 490.000 Kinderehen stattgefunden, obwohl das gesetzliche Einwilligungsalter 18 Jahre beträgt.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan liegt, generell, wegen seiner Haltung zur Gleichstellung von Mann und Frau, im Dauerclinch mit Frauenrechtlerinnen. Der Präsident sagte früher auf einer Konferenz in Istanbul, man könne Frauen und Männer nicht gleichmachen. Das wäre gegen die Natur, denn ihre Natur ist verschieden“. Es wäre besser, von „Äquivalenz“ zu sprechen. Auch den westlichen Feminismus lehnt Erdogan ab, denn dieser verneine das Konzept der Mutterschaft. Der türkische Präsident sprach sich dafür aus, dass Frauen mindestens drei Kinder haben sollten. Abtreibung bezeichnete er als Mord.

https://www.wochenblick.at/tuerkei-diskutiert-heirate-deinen-vergewaltiger-gesetz/

Brandenburg: Afghane nötigt Teenager sexuell und versucht diese anschliessend auch noch anzuzünden

Am Mittwochabend wurde die Polizei in den Tschirschdamm gerufen. Dort soll ein junger Mann zwei Kindern zu nahe gekommen sein. Als die Beamten vor Ort eintrafen konnten sie sowohl die Teenager, als auch den erwachsenen Tatverdächtigen antreffen. Dieser soll, nach Angaben der Mädchen, sie erst an den Po gefasst, und anschließend mit einem Feuerzeug vor ihren Köpfen hantiert haben. Zusätzlich habe ihnen der Mann, in gebrochenem Deutsch und mit Gesten offenbar zu verstehen gegeben, dass er sie anzünden wolle. Die beiden Mädchen wurden dann in die Obhut der Eltern übergeben und dort von Kriminalisten zum Geschehen angehört. Zeitgleich wurde der 22-jährige Tatverdächtige, ein Afghane von den Beamten ins Gewahrsam der Polizeiinspektion Brandenburg gebracht. Nachdem sie dort seine Identität zweifelsfrei geklärt hatten, und er erkennungsdienstlich behandelt wurde, konnte er am am heutigen Tag wieder entlassen werden. Die Kriminalpolizei ermittelt nun zu einer sexuellen Belästigung und Bedrohung gegen den 22-Jährigen.
https://polizei.brandenburg.de/pressemeldung/teenager-belaestigt-und-bedroht/1811101

Frau getötet - Pakistani unter Verdacht

Am Donnerstag ist in einer Wohnung in Vierschach eine 28 Jahre alte Pakistanerin tot aufgefunden worden. Die hochschwangere Frau fiel vermutlich einem Gewaltverbrechen zum Opfer, wie die Ermittler mitteilen. Der 38-jährige Ehemann der Frau, ebenfalls ein Pakistanischer Staatsbürger, sitzt aufgrund von Fluchtgefahr in Haft. Im Verhör verweigerte er die Aussage.Der 38-Jährige hatte keine Erklärung zum Tod seiner Ehefrau abgegeben. Diese war am Donnerstagvormittag in ihrer Wohnung in Vierschach leblos aufgefunden worden. Sie wies Zeichen physischer Gewalt auf, die genaue Todesursache wird in den kommenden Tagen durch eine Autopsie geklärt. Ein Gerichtsmediziner ging allerdings von einem Erstickungstod aus (UT24 berichtete).Der 38-Jährige hüllte sich gegenüber den Beamten in Schweigen. In der Carabinierikaserne verweigerte er die Aussage. Aufgrund des Mordverdachts und der bestehenden Fluchtgefahr, wurde der Pakistaner am Freitag gegen 05.00 Uhr morgens ins Bozner Gefängnis überstellt.

https://www.unsertirol24.com/2020/01/31/tote-von-vierschach-lebensgefaehrte-schweigt/

Hünxe: 25-Jähriger mit Sprengstoff vorläufig festgenommen - Autobahn gesperrt

Am Donnerstag gegen 23.05 Uhr überprüften Polizeibeamte des PP Düsseldorf auf dem Tankstellengelände der Raststätte Hünxe-West einen VW Golf mit niederländischem Kennzeichen. Ersten Ermittlungen zufolge, handelt es sich bei dem Fahrer vermutlich um einen 25-jährigen Niederländer. Dabei fanden die Beamten sprengfähiges Material, das vermutlich für die Sprengung von Geldautomaten genutzt werden sollte. Aus diesem Grund musste das Tankstellengelände, die Raststätte und auch der angrenzende Parkplatz geräumt werden und im Anschluss die Autobahn A 3 in beide Fahrtrichtungen komplett gesperrt werden. Spezialisten des Landeskriminalamtes entschärften das Material und stellten die Gegenstände sicher. Die Sperrmaßnahmen im Bereich der Autobahn konnten gegen 03.25 Uhr aufgehoben werden. Polizeibeamte nahmen den 25-Jährigen vorläufig fest. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen in dem Sachverhalt übernommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65858/4507338

Netzfund

Rentnerpaar soll aus Wohnung, weil Gemeinde dort Flüchtlinge unterbringen will

Video: Islamistische Umtriebe bei den Wiener Linien?

Mehrere österreichische Medien nennen es einen Skandal. In einem Video wird ein Treffen türkischer Männer gezeigt. Bei ihnen soll es sich um Mitarbeiter der Wiener Linien handeln. Mehrere von ihnen traten in der entsprechenden Uniform auf. Neben „türkischem Geschrei“, wie es die Kronen Zeitung formulierte, zeigen die Männer verschiedene Zeichen in die Kamera. Unter anderem den verbotenen Wolfsgruß der türkischen Nationalisten. Einer der Männer soll sogar SPÖ-Funktionär sein.

Das Online-Magazin „unzensuriert“ will herausgefunden haben, dass einer der gezeigten Lenker der Wiener Linien ein Funktionär der FSG ist, also einer Gewerkschaft der SPÖ. Mehrere Personen, offenbar alle mit türkischem Migrationshintergrund, zeigten völlig unverhohlen den Wolfsgruß und andere Zeichen in die Kamera. Man fühlte sich sichtlich sicher und unter sich.

Der Gruß ist ein Erkennungszeichen fundamentalistischer Islamisten in der Türkei. Die Bedeutung des Grußes ist der islamisch-türkische Herrschaftsanspruch. Er wird speziell von den nationalistischen Grauen Wölfen verwendet, welche sich dem autokratischen türkischen Präsidenten Erdogan verbunden fühlen. Das Handzeichen wurde unter Protest der türkischen Regierung von der schwarzblauen Regierung neben anderen faschistischen und extremistischen Zeichen und Symbolen verboten.

Andere Männer zeigen den albanischen Doppeladler. Dieses Symbol wird häufig als Provokation im Fußball verwendet und führte dort auch schon zu Verwarnungen und Bußgeldern von Spielern.

Menschen in den sozialen Medien und den Online-Foren der Zeitungen reagieren schockiert. „So weit ist es in Wien also schon gekommen“, sagen manche und geben der Rot-Grünen Regierung die Schuld. Andere meinen, dass sie sich bei solchen Fahrern nicht sicher fühlen würden.

Die Wiener Linien haben auf das Video reagiert und sagen Aufklärung zu. Mehrere Mitarbeiter wären inzwischen vom Dienst suspendiert worden. Vier von ihnen wurden angezeigt. „Die Wiener Linien stehen für Vielfalt, Toleranz und das friedliche Miteinander aller Kulturen. Wer diese Werte nicht teilt, hat bei den Wiener Linien nichts verloren,“ zitierte die Kronen Zeitung die Wiener-Linien Sprecherin Kathrin Liener.

https://www.wochenblick.at/video-islamistische-umtriebe-bei-den-wiener-linien/

Gepäckdiebstahl im Gelsenkirchener Hauptbahnhof

Nach dem Diebstahl eines Koffers aus dem RE 42 fahndet die Bundespolizei mit Lichtbildern nach einem Tatverdächtigen. Ein 77-jähriger Mann aus Recklinghausen nutzte am 31. Oktober 2019 den Regionalexpress 42 von Essen nach Recklinghausen. Während des Halts des Zuges im Gelsenkirchener Hauptbahnhof entwendete ein bislang unbekannter Tatverdächtiger den Koffer des 77-Jährigen, welchen dieser in der Nähe der Abteiltür abgestellt hatte. Durch den Diebstahl entstand dem Mann ein Gesamtschaden von 3415 Euro. Mit Bildern der Videoüberwachung im Gelsenkirchener Hauptbahnhof fahndet die Bundespolizei, auf Anordnung der zuständigen Staatsanwaltschaft, nach dem Tatverdächtigen. Wer kennt die Person auf den Fotos? Wer kann Angaben zum Aufenthaltsort des Tatverdächtigen geben? Hinweise nimmt die Bundespolizei unter der kostenfreien Servicenummer 0800 6 888 000 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4506312

Chemnitz: Afrikaner nach Vergewaltigung in U-Haft

Mann in Chemnitz gefasst - Verdächtiger nach Vergewaltigung in U-Haft https://t.co/1SqXNbwYj8 #Chemnitz #Nachrichten

— BILD Chemnitz (@BILD_Chemnitz) January 29, 2020

Corona-Virus, der würdige Nachfolger von Gretls Klimavirus

30 Straftaten in vier Monaten

Eisenach: Drei Mädchen im Alter von acht und neun Jahren im Bus durch Syrer sexuell belästigt

Drei Mädchen im Alter von acht und neun Jahren gaben gegenüber der Polizei an, heute Morgen in einem Linienbus in Eisenach von einem Mann belästigt worden zu sein. Die Mädchen waren zu der Zeit mit dem Bus zu einer schulischen Aktivität unterwegs und haben sich einer Lehrkraft anvertraut. Die Polizei hat sofort die Ermittlungen aufgenommen. Diese richten sich gegen einen 38-Jährigen (syrisch) aus Eisenach. Derzeit ist nicht bekannt, warum sich der Mann in diesem Bus aufgehalten hat. Aus Schutzgründen und aufgrund laufender Ermittlungen wird seitens der LPI Gotha darauf hingewiesen, dass keine Angaben auf Nachfragen zur betroffenen Schule gemacht werden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126721/4506014

Zirndorf: Razzia in Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber

Gestern (28.01.2020) führte die Polizeiinspektion Zirndorf in der Aufnahmestelle für Asylbewerber eine präventive Kontrolle durch. Die Beamten durchsuchten die Zimmer der Einrichtung und kontrollierten die anwesenden Bewohner. Um 06:00 Uhr startete die Polizei mit der Kontrolle von insgesamt 14 Zimmern in der Unterkunft in der Rothenburger Straße. Die Überprüfung fand im Beisein von zwei Mitarbeitern der Aufnahmestelle für Asylbewerber ausschließlich in einem von Männern bewohnten Bereich statt und war um 07:30 Uhr beendet. Andere Bereiche wurden von der Kontrolle ausgenommen. Die Einsatzkräfte fanden bei der Durchsuchung der Zimmer unter anderem mehrere Identitätsdokumente von Bewohnern. Diese werden den zuständigen Behörden zugeleitet, um im Einzelfall Aufschluss über die Identität und die zurückliegenden Aufenthaltsorte der betroffenen Personen zu ermöglichen. Ein 36-jähriger Bewohner, gegen den ein Haftbefehl vorlag, wurde festgenommen. Außerdem wurden bei der Überprüfung zweier weiterer Personen Fahndungsnotierungen festgestellt.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4506026

Essen: Unbekannte bedrohen und rauben 15-Jährigen die Air-Pods

Ein 15-Jähriger fuhr am 8. Januar gegen 14.20 Uhr mit dem Bus nach Hause und wurde unmittelbar nach dem Aussteigen, auf der Straße Im Siepken, Ecke Raadter Straße von zwei unbekannten jungen Männern beraubt. Mit der Buslinie 145 fuhr der Essener nach Haarzopf. An der Haltestelle "Erbach" stieg er aus. Zeitgleich verließen zwei junge Männer, die beide die Kapuze aufgezogen hatten, denselben Bus. Er lief über die Straße Im Siepken, die an einem Waldstück zum Rumbachtal entlang führt, dicht verfolgt von beiden jungen Männern. Plötzlich schlug ihm einer der beiden seinen linken Air-Pod aus dem Ohr, den rechten hielt der 15-Jährige fest. Der mutmaßliche Schläger forderte dann den anderen Air-Pod, und drohte mit den Worten " sonst steche ich dich ab". Daraufhin übergab der 15-Jährige ihm den zweiten kabellosen Kopfhörer sowie das dazugehörige Case. Während der gesamten Tathandlung passte der zweite Tatverdächtige auf, dass der 15-Jährige nicht weglaufen konnte. Anschließend flüchteten die mutmaßlichen Räuber in Richtung des Rumbachtals. Ob tatsächlich ein Messer von den Tatverdächtigen mitgeführt wurde, ist unklar.

1. Tatverdächtiger ("Schläger")

   - zirka 173cm groß
   - zirka 14-15 Jahre
   - normale Statur
   - südländisches Aussehen
   - Schwarze Haare
   - Oberlippenbart
   - schwarze Winterjacke, Marke "Elesse"
   - Kapuze aufgezogen
   - sprach akzentfreies Deutsch 

2. Tatverdächtiger ("Aufpasser")

   - zirka 178cm groß
   - zirka 14-15 Jahre
   - normale Statur
   - dunkelhäutig
   - blaue Winterjacke
   - Kapuze aufgezogen 

Mit den Lichtbildern sucht die Polizei nun nach Zeugen, die Hinweise zur Identität oder zum Aufenthaltsort der mutmaßlichen Räuber geben können. Eine bessere Qualität der Lichtbilder liegt der Polizei leider nicht vor. Hinweise werden unter der 0201/829-0 entgegen genommen.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4505847

Video: Islamischer Exorzismus mitten in Wien

Teufelsaustreibungen kennen die meisten von uns wahrscheinlich nur aus Horrorfilmen. Doch mitten in Wien ist dieser Horror real. Die islamische Variante des Exorzismus wird sogar ganz ungeniert beworben.

In einem Video auf dem YouTube-Kanal des renommierten Islamismus-Aussteigers Irfan Peci sind Szenen zu sehen, die erkennen lassen, wie brutal und befremdlich es bei solchen Ritualen – „Rukja“ genannt -zugeht.

Durch das Zitieren bestimmter Verse aus dem Koran, sollen den „Patienten“ die „Dämonen“ ausgetrieben werden. Unter anderem sieht man in dem vom Peci veröffentlichten Video eine verschleierte „besessene“ Frau, über ihr der Exorzist, der sie immer wieder mit einer Flüssigkeit besprüht. „Bist du Jude oder Christ?“, fragt er den Dämonen in der Frau und drückt ihren Kopf fest auf das Sofa. „Ein Jude“, entfährt es ihr schließlich.

An anderer Stelle wird ein am Boden liegender Mann geschlagen, während der vermeintlich nicht islamische Geist in seinem Körper mit Koran-Versen beschimpft wird.

Auch wenn die gezeigten Aufnahmen nicht aus Österreich stammen, scheint klar, dass dieses Ritual hierzulande nicht anders aussehen wird. Dass solche Praktiken mitten in Wien stattfinden, findet nicht nur Peci schockierend.

https://www.wochenblick.at/video-islamischer-exorzismus-mitten-in-wien/

Vorwärts in die Diktatur !

Karlsruhe: Tunesischer Ladendieb greift Polizeibeamte an

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Karlsruhe wird ein 23-jähriger Tunesier im Laufe des Dienstags dem Haftrichter vorgeführt. Dem Beschuldigten wird Diebstahl und tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Der Beschuldigte soll am Montagabend in einem Supermarkt in der Karlsruher Innenstadt diverse Gegenstände entwendet haben. Der anschließenden Durchsuchung und vorläufigen Festnahme durch herbeigerufene Polizeibeamte versuchte sich der Beschuldigte durch Anwendung körperlicher Gewalt zu entziehen. Obwohl dem Beschuldigten bereits Handschließen angelegt worden waren, gelang es ihm, einem Beamten den Einsatzschlagstock zu entreißen. Mit diesem stieß er in Richtung des Kopfes eines weiteren Polizeibeamten, der den Angriff jedoch abwehren konnte. In der Folge konnte der Beschuldigte durch die Polizeibeamten trotz weiterer Gegenwehr zu Boden gebracht und festgenommen werden. Durch das Abwehren des Angriffs mit dem Einsatzschlagstock erlitt ein Polizeibeamter leichte Verletzungen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110972/4504964

Essen: Iranischer Schwarzfahrer bespuckt und attackiert Polizisten

Gestern Abend (27. Januar) eskalierte eine Personalienfeststellung nach einer "Schwarzfahrt" im Essener Hauptbahnhof. Dabei versuchte ein 33-Jähriger erst zu flüchten und spuckte später nach Einsatzkräften der Bundespolizei und griff einen Beamten mit Schlägen an. Gegen 22:30 Uhr wurden Bundespolizisten zu einem Zug im Essener Hauptbahnhof gerufen. Bahnmitarbeiter hatten dort eine Person ohne Fahrausweis angetroffen, deren Personalien durch die Einsatzkräfte festgestellt werden sollten. Vor Ort versuchte ein 33-jähriger iranischer Staatsangehöriger zu flüchten. Bundespolizisten hielten ihn fest. Daraufhin schlug der "Schwarzfahrer" mit der Faust gegen die Brust eines Bundespolizisten. Deshalb wurde er gefesselt. Dabei spuckte er mehrmals in Richtung der Einsatzkräfte. Durch den Vorfall wurde ein Bundespolizist verletzt, konnte seinen Dienst aber fortsetzen. Gegen den Iraner wurde ein Strafverfahren wegen Beförderungserschleichung und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte eingeleitet. Zur Verhinderung weiterer Straftaten blieb er im Polizeigewahrsam.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4504866

Netzfund

Nur so ist zu erklären, warum sich die Partei hauptsächlich auf das Gutachten einer Muslim-Aktivistin beruft – Yasemin Shooman –, die in der Vergangenheit vor allem durch die Nähe zu fundamentalistischen Israel-Kritikern und -boykotteuren auffiel.“ @bild https://t.co/B0N6jmFiRU

— Benjamin Weinthal (@BenWeinthal) January 27, 2020

Anno 2007: Als öffentlich-rechtliche Sender vor den Klimatotalitären noch warnen durften

Vor kurzem bin ich auf ein Video gestoßen, welches auf beklemmende Weise unterstreicht, dass die heutige Klimahysterie ein jahrzehntelang vorangetriebenes Projekt ist, mithilfe dessen eine totalitäre Machtelite inzwischen das Regiment übernommen hat. Bei dem siebeneinhalbminütigen Beitrag aus dem Jahr 2007 handelt es sich jedoch nicht etwa um das verschwörungstheoretische Hirngespinst irgendeiner rechtspopulistischen Gruppierung, sondern um einen Ausschnitt aus einem der ältesten Magazine der ARD zum politischen Geschehen. Seit über 50 Jahren flimmert die Sendung „Report“ über die Mattscheibe. Unter den deutschen Politmagazinen hat sie die höchste Einschaltquote. Heute dürfte der Beitrag über die Machenschaften der Klimaextremisten nicht mehr im öffentlich-rechtlichen Hauptprogramm laufen, denn längst haben diese alle Institutionen unter ihre Kontrolle gebracht. Zu diesem Zweck wurde 1988 das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) gegründet. Dieser Zwischenstaatliche Ausschuss für Klimaänderungen wurde mit dem Gründungsauftrag ausgestattet, als regierungsübergreifender Rat zu beweisen, dass der Mensch die Schuld am Klimawandel trägt. Den Gründern war klar, dass sie nur auf diese Weise an die billionenschweren staatlichen und privaten Zuschüsse gelangen würden, die sie für den Gesellschaftsumbau benötigen. Mit Halbwahrheiten und Horrorszenarien wird die angeblich nahende Apokalypse seither immer hysterischer beschworen. Das verängstigte Publikum nimmt dabei nicht einmal wahr, dass alle bisherigen Untergangsvorhersagen entweder vom IPCC selbst wieder kassiert oder von der Realität widerlegt worden sind.

Auch frühere Apokalyptiker wie der berühmt-berüchtigte Club of Rome mit seiner legendären Mär vom versiegenden Öl sind längst der Scharlatanerie überführt worden. Heute betreten immer neue Spieler das Feld, doch in ihrer Arglist und ihrer erbärmlichen Trefferquote bei der Katastrophenvorhersage, mit der sie den angestrebten Demokratieumsturz einleiten wollen, unterscheiden sie sich nicht von ihren obskuren Vorgängern. Sie werden nach Kräften von führenden Vertretern der ersten Generation von Weltuntergangssekten unterstützt, wie etwa Fridays for Future, das sich der Kontoführung durch die Plant for the Planet Foundation erfreut, deren Mitbegründer Frithjof Finkbeiner kein Geringerer ist, als der Vizepräsident des Club of Rome Deutschland. Die Klimatotalitären haben mittlerweile leichtes Spiel, vor allem hierzulande. Doch ihr neo-sozialistischer Ansatz braucht eine Gesellschaft, in der das Individuum vollständig im Kollektiv verschwindet. Ihre Vorbilder sind daher die Unrechtsregime der Vergangenheit und der Gegenwart, und sie liegen wohl nicht einmal falsch mit ihrer Überzeugung, aus den Fehlern gescheiterter Diktaturen gelernt zu haben. Solange man die Menschen mit Unterhaltung erfreut, ihnen genug zu essen gibt und den Zugang zu jedem erdenklichen Konsum sicherstellt, ordnet sich eine große Mehrheit nur allzu bereitwillig dem faschistischen System unter. Wir Menschen sind nun einmal so: Die weit überwiegende Zahl von uns schreckt vor zu viel Freiheit zurück, bedingt dies doch im Umkehrschluss, eigene Entscheidungen zu treffen, Verantwortung vor allem für sich selbst zu übernehmen und für die eigenen Fehler geradezustehen.

Vermeintliche Heilsbringer erhalten daher stets regen Zulauf. Ablasshändler auch. Daran hat sich seit Jahrtausenden nichts geändert. Und schon die alten Römer hatten das „Brot und Spiele“-Konzept als Herrschaftsinstrument perfektioniert. Doch zurück zum ARD-Beitrag von 2007. In diesem kommen ein ehemaliger IPCC-Mitstreiter sowie renommierte Wissenschaftler zu Wort, die allesamt dasselbe Bild zeichnen: Das Narrativ vom menschengemachten Klimawandel sollte geschaffen werden. Nur darum ging es. Nur so konnten die Neo-Sozialisten gewinnen. Die vielen Stimmen aus der Wissenschaft, die den Kanon nicht mitsingen wollten, wurden von Beginn an systematisch aus dem Diskurs verdrängt und von einer Mitsprache ferngehalten. Beim aufgeklärten Bürger gehört dies zum Allgemeinwissen. Doch die öffentlich zugänglichen Berichte, Dokumentationen und Fakten werden von einem Großteil der Menschen immer noch ignoriert. Die Klimatotalitären stünden auf verlorenem Posten, würde jeder die Informationsmöglichkeiten nutzen, die das Internet bereitstellt. Dann wüsste bald auch der Letzte, dass es sich beim „Weltklimarat“ um ein politisches und kein wissenschaftliches Gremium handelt, das uns Angst vor der Zukunft machen will, um eine neue Herrschaftsform zu etablieren. Oder, wie es der Volkswirt und Bestsellerautor Dr. Markus Krall in seinem Gastbeitrag für mein Buch „Weltchaos“formuliert: „Die herbei fantasierte Klimakatastrophe hat die kommunistische Verelendungshypothese der Massen als Drohgebilde ersetzt.“ Der Sozialismus ist oft gescheitert, doch er war nie tot. Und als Ökologismus ist er vermutlich stärker denn je zurückgekehrt.

https://peymani.de/anno-2007-als-oeffentlich-rechtliche-sender-vor-den-klimatotalitaeren-noch-warnen-durften/

Teilerfolg für Salvinis Mitte-Rechts-Wahlbündnis in Norditalien

Die Beliebtheit des ehemaligen italienischen Innenministers Salvini ist ungebrochen, auch wenn viele Medien angesichts der Wahlergebnisse vom vergangenen Sonntag eine völlig konträre Betrachtung verbreiten. Tatsächlich haben beide attraktiven Kandidatinnen aus Salvinis Mitte-Rechts Allianz gute Erfolge erzielt. Dass eine Region wie Emilia-Romagna, die 70 Jahre lang in der Hand linker Parteien liegt, nicht von heute auf morgen umgedreht werden kann, darf nicht weiter überraschen. Dennoch musste der Kandidat der vereinigten Linken bis zum großen Finale durchaus zittern. Beachtlich ist vielleicht nicht nur der Wahlausgang sondern auch der Umgang der Haltungsmedien mit der Berichterstattung. Obwohl die Auszählung bis heute, Montag, 14:23 dauerte, waren gestern Abend bereits Artikel wie „Salvini will Wahlniederlage nicht zugeben“ zu lesen. Man kritisierte das Bündnis, dem unter anderem die Lega als auch Forza Italia und Fratelli d’Italia angehören, weil dieses erst einmal den Wahlausgang abwarten und sich nicht blind auf die Zahlen der Exit Polls verlassen wollte. Seither titeln unsere meinungsjournalistischen Marktbegleiter mit „Herbe Wahlschlappe“, „Niederlage“, „Salvini scheitert“, „Dämpfer“ und dergleichen mehr. Tatsächlich war es während der Auszählung mehrere Stunden lang gar nicht so klar, wer schlussendlich die Nase vorne haben würde.
In Kalabrien konnte das Mitte-Rechts-Wahlbündnis einen fulminanten Sieg verbuchen. Dort kam Jole Santelli auf 55,3 Prozent der Stimmen. Filippo Callipo, der Kandidat der vereinigten Linken, kam nur auf 30,1 Prozent. Francesco Aiello, der Kandidat der fünf Sterne Bewegung, deren Sterne sich aktuell im Sinkflug befinden, erreichte 7,3 Prozent.

Liberiamo la splendida terra di Calabria dal PD e dal malgoverno della sinistra!
OGGI, dalle 7 alle 23, scegli il futuro, scegli l'onestà e la concretezza della Lega.

Tutte le info su come si vota qui: https://t.co/x0S7zDTAx1#oggivotoLega pic.twitter.com/wdDRypc7Qv

— Matteo Salvini (@matteosalvinimi) January 26, 2020

In der Reggio Emilia-Romagna unterlag die Kandidatin Salvinis mit dennoch beachtlichen 43,6 Prozent dem Kandidat der linken Parteien, Stefano Bonaccini, der das Rennen mit 51,4 Prozent klar für sich entschied. Die Lega war in dieser Region besonders stark, die Partei stellte alleine 32 Prozent der Stimmen. Emilia-Romagna ist seit siebzig Jahren fest in der Hand der Linken. Dort auf über vierzig Prozent zu kommen entspräche einem vergleichbaren Erfolg einer rechten oder konservativen Partei in Wien. Hinzu kommt der Umstand, dass die demokratiemüden Italiener mit Vehemenz zur Urne schritten. Die Wahlbeteiligung in Emilia-Romagna verdoppelte sich nahezu.

Buongiorno Amici, in diretta da Bologna insieme a Lucia Borgonzoni. State con noi.

🔴 LIVE 👉 https://t.co/d3d7OhT07T pic.twitter.com/G5s6tvz6rx

— Matteo Salvini (@matteosalvinimi) January 27, 2020

Inwiefern es manchen Medienhäusern nutzt, die Erfolge Salvinis klein zu schreiben, mögen die Leser beurteilen. So wie in Italien letztendlich die Wähler urteilen, wer das Land regieren wird – und nicht die Zeitungsmacher.
https://www.wochenblick.at/teilerfolg-fuer-salvinis-mitte-rechts-wahlbuendnis-in-norditalien/

Reicht es aus, #weremeber zu rufen, aber den neuen Antisemitismus aus Toleranz zu negieren?

Finnland: Abgelehnter Asylbewerber, der eine Finnin enthauptete, hatte Kontakte zur Hamas

Finnland: Flüchtlings-Freund ermordet junge Willkommens-Aktivistin https://t.co/c0ZsnByr6u pic.twitter.com/gMLdXddooq

— Fred Alan Medforth (@FredMedforth) January 25, 2020

In der südfinnischen Stadt Hämeenlinna alarmierten in der Nacht auf Dienstag Nachbarn der jungen Finnin Sanni Ovsaka die Polizei, weil eine große Menge Blut unter der Eingangstür zur Wohnung der Frau hervorfloss. Nur wenige Medien berichten über den Fall, offenbar ist man bemüht die grausame Tat zu vertuschen. Bisher ist lediglich bekannt, dass es sich bei dem Täter um Hasan Alqina, einen abgelehnten palästinensischen Asylbewerber handeln soll. Laut MTV-Finnland hat der Täter sich nach der Tat selbst gerichtet. Unbestätigten Quellen zufolge soll die junge Frau geköpft worden sein, wofür auch die Menge an Blut spricht, das bis in den Flur des Treppenhauses floss. Alqina soll 2015 nach Finnland gekommen sein. Der Bodybilder soll Verbindungen zu Hamas-Sympathisanten gehabt haben.Das Opfer hatte wohl eine Beziehung mit dem Palästinenser und wollte sich trennen.
https://haolam.de/artikel/Europa/40037/Finnland-Abgelehnter-Palstinenser-ermordet-junge-FRinnin.html

Essen: Unbekannter versucht Tankstelle auszurauben

Am Sonntagabend, 19. Januar, versuchte ein Unbekannter eine Tankstelle an der Gelsenkirchener Straße zu überfallen. Mit den Händen in den Taschen seiner Jacke forderte er die Mitarbeiterin der Tankstelle auf, Geld herauszugeben. Die Mitarbeiterin ließ sich davon aber nicht beeindrucken und der Unbekannte ergriff die Flucht.Jetzt sucht die Polizei mit Fotos einer Überwachungskamera nach dem Tatverdächtigen. Zeugen, die Hinweise zu dem abgebildeten jungen Mann geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0201/829-0 beim zuständigen Kriminalkommissariat 31 zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4503830

Hamm-Heessen: Papst Johannes Kirche vandalisiert

Das Schloss eines Tabernakels beschädigten Unbekannte am Donnerstag, 23. Januar, in der Zeit zwischen 9 Uhr und 14 Uhr, in der Papst Johannes Kirche an der Heessener Dorfstraße. Es entstand ein Sachschaden von rund 500 Euro. Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 02381 916-0 bei der Polizei zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65844/4502963

Essen: Sexuelle Belästigung durch Afrikaner - Fans des 1. FC Köln kamen dem Opfer zur Hilfe

Mit einem völlig undurchsichtigen Sachverhalt sahen sich Einsatzkräfte der Bundespolizei am frühen Samstagmorgen (25. Januar) im Essener Hauptbahnhof konfrontiert. Dort sollten Fußballfans mehrere Personen angegriffen haben. Wie sich später herausstellte, soll der Auseinandersetzung eine sexuelle Belästigung vorausgegangen sein. Gegen 00:30 Uhr wurde eine Streife der Bundespolizei auf eine körperliche Auseinandersetzung aufmerksam gemacht. Auf einem Bahnsteig sollten sich zwei Personengruppen geschlagen haben. Vor Ort gab sich ein 28-jähriger Essener als Geschädigter zu erkennen. Der kamerunische Staatsangehöriger erklärte, dass er durch einen Fußballfan zunächst rassistisch beleidigt und anschließend geschlagen worden sein. Zum Tathergang erklärte der Mann, dass er mit mehreren Freunden auf einen Zug gewartet habe. Dort soll einer seiner Begleiter, einer 36-jährigen Essenerin, an das Gesäß gefasst haben. Diese habe daraufhin den Mann lautstark zur Rede gestellt, woraufhin eine Gruppe Fans des 1. FC Köln auf das Geschehen aufmerksam geworden sein. Aus der daraus entstandenen verbalen Auseinandersetzung sei er dann durch zwei Köln-Fans rassistisch beleidigt worden. Als er die beiden Männer zur Rede stellte, soll einer ihm in das Gesicht geschlagen haben. Anschließend seien die Tatverdächtigen zurück in den Zug gestiegen, der kurz daraufhin in Richtung Köln abgefahren sei. Da sich die 36-jährige Essenerin noch auf dem Bahnsteig befand, zeigte sie den Einsatzkräften den 28-jährigen Tatverdächtigen, bei dem es sich um einen kamerunischen Staatsangehörigen aus Wuppertal handelte. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung eingeleitet. Ein weiteres Verfahren wegen Körperverletzung wurde gegen den bislang unbekannten tatverdächtigen Fußballfan eingeleitet. Der Mann wurde durch die Videoüberwachung auf dem Bahnsteig aufgezeichnet.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4503493

Stuttgart: Sexuelle Belästigung am S-Bahnhaltepunkt

Ein bislang unbekannter Täter hat am Samstagnachmittag (25.01.2020) gegen 14:00 Uhr eine 18-jährige Frau am S-Bahnhaltepunkt Stadtmitte sexuell belästigt. Nach derzeitigen Erkenntnissen setzte sich der Unbekannte auf eine Wartebank neben die junge Frau und deren Begleitperson. Kurz darauf soll er gegen ihren Willen mit der Hand an das Gesäß der 18-Jährigen gefasst haben. Die Geschädigte stand daraufhin wohl auf und entfernte sich von dem Mann. Die junge Frau wandte sich erst später an die örtliche Polizei. Der mutmaßliche Täter wird als etwa 40 Jahre alter Mann mit südländischem und eher ungepflegtem Erscheinungsbild beschrieben. Zur Tatzeit soll er eine dunkelblaue Jacke getragen haben und führte offenbar Gehhilfen mit sich. Im Rahmen der Ermittlungen sucht die Bundespolizei nun Zeugen und weitere Geschädigte, die sachdienliche Hinweise zum Täter oder dem Tathergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +49711870350 zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/116091/4503377

Stuttgart: 9 jähriges Mädchen von Südländer sexuell bedrängt

Ein unbekannter Mann hat am Samstagabend (25.01.2020) an der Dessauer Straße ein neun Jahre altes Mädchen offenbar sexuell bedrängt. Die Neunjährige ging gegen 18.10 Uhr von der Bushaltestelle Dessauer Straße über einen Fußweg zur Straße Auf der Steig, als der Unbekannte an ihr vorbeirannte und auf ihrer Höhe mutmaßlich absichtlich eine Geldbörse fallen ließ. Das Kind bemerkte dies und rief dem Mann hinterher. Er kam zurück und hob die Geldbörse auf, während das Mädchen weiterging. Unmittelbar darauf hielt der Mann die Neunjährige an und fragte, ob sie etwas aus dem Geldbeutel genommen habe. Nachdem das Mädchen dies verneint hatte, öffnete der Unbekannte den Jackenreißverschluss des Mädchens und begann, sie abzutasten. Dabei berührte er das Mädchen mehrfach unsittlich über der Kleidung bevor er weiterging. Die Neunjährige ging weiter und erzählte ihrer Mutter von der Begegnung, die anschließend die Polizei alarmierte. Der Tatverdächtige soll zirka 165 Zentimeter groß und etwa 30 bis 40 Jahre alt sein. Er soll eine normale Statur und ein südländisches Aussehen gehabt haben. Er sprach Hochdeutsch und hatte einen leichten Kinnbart. Zur Tatzeit soll er eine schwarze Kapuzenjacke, eine schwarze Sporthose und schwarze Schuhe getragen haben. Zeugen werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189905778 bei der Kriminalpolizei zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/4503253

Macht 17,50 Euro

Geleugnete Verantwortung

Waren die Deutschen gewiß weder bei der Planung ihrer Menschheitsverbrechen noch während ihrer Realisierung je abhängig von fremder Hilfe, war ihnen manche Unterstützung jedoch durchaus willkommen, auch und gerade jene, die Haj Mohammed Amin el Husseini ihnen versprach, der damals nicht eben unbedeutende Großmufti von Jerusalem, dessen Vermächtnis bis heute nachwirkt. Als glühender Antisemit, der er Zeit seines viel zu langen Lebens war, war er verantwortlich für das Massaker von Hebron 1929, bei dem ein von ihm aufgestachelter Mob mindestens 67 Juden grausam ermordete, und den antijüdischen Aufstand im britischen Mandatsgebiet »Palästina«, dessen Terror sich ab 1936 freilich auch gegen Araber richtete, die für eine Koexistenz mit Juden eintraten. Hatte Haj Mohammed Amin el Husseini seit 1933 Kontakte nach Berlin, wurde ihm seit den späten 1930ern von dort großzügige Hilfe zuteil, die von finanzieller über propagandistische Unterstützung bis hin zu Waffenlieferungen reichte, mit denen das kurz vor seinem Ende stehende Dritte Reich noch dafür sorgen wollte, daß sein Krieg gegen das Judentum auch darüber hinaus weitergeführt würde. Für die vielfältige Hilfe aus Deutschland, das ihm ab 1941 auch Asyl gewährte, das bis 1945 dauern sollte, revanchierte Haj Mohammed Amin el Husseini sich beispielsweise, indem er in »Palästina« ein Klima schuf, das die Mandatsmacht dazu bewegte, jüdische Einwanderung zu verbieten. Über die Zahl der Menschen, die ohne den Mufti hätten gerettet werden können, kann nur spekuliert werden. Auch in Europa sorgte Haj Mohammed Amin el Husseini nach Kräften dafür, daß möglichst wenige Juden die deutsche Barbarei überleben sollten. So machte er beispielsweise mehrmals seinen Einfluß geltend, um den Freikauf jüdischer Kinder zu verhindern. Für die Division Handschar der Waffen-SS rekrutierte er muslimische Freiwillige, von denen manche ab 1948 gegen Israel kämpfen sollten. Als Kriegsverbrecher 1945 festgesetzt, konnte Haj Mohammed Amin el Husseini sich ein Jahr später aus französischer Haft nach Ägypten absetzen, wo er als »Held« begrüßt wurde. Von Kairo aus setzte er ungebrochen seinen Kampf gegen das Judentum und Israel fort, bald mit seinem Schützling Yassir Arafat an der Seite, den späteren und bis in die Gegenwart verehrten »Palästinenserführer«. Dürfte die Bekanntschaft mit dem Mufti von Jerusalem kaum einen Einfluß auf den Nationalsozialismus gehabt haben, prägt die Komplizenschaft Haj Mohammed Amin el Husseinis und seiner Anhänger an seinen Verbrechen den Nahen Osten noch heute. Weigert Ramallah sich, die arabische Mitwirkung an deutschen Verbrechen anzuerkennen, sollte das im heutigen Berlin aufhorchen lassen.
https://www.tw24.net/?p=4481

Wieder linksextreme Gewalt – und Beschönigung in den Medien

Wenn Sie heute Nachrichten hören, trauen sie besser ihren Ohren nicht und denken Sie noch einmal nach. Sie hören und lesen von Menschen, die in Leipzig gegen ein Verbot eines Internetportals demonstrieren. Doch es sind nicht nur „Menschen“: In Leipzig protestiert die berüchtigte linke Szene gegen das berechtigte Verbot des linksextremen Internetportals „linksunten.indymedia.org“. Dieses Portal organisierte 2018 bundesweite Vergeltungsmaßnahmen von Linksradikalen für das staatliche Durchgreifen bei den Ausschreitungen zum G-20-Gipfel 2017 in Hamburg. „Linksunten“ sieht sich im Kampf gegen den „hochgerüsteten Bullen- und Sicherheitsapparat“. Das Portal hat der Stadt Leipzig und seinem Erdkreis praktisch den Krieg erklärt. Doch es sind dieser Tage laut Medien ja zunächst nur „friedliche Demonstranten“, die sich vor dem Bundesverwaltungsgericht versammeln. Jeder Leipziger, der die gewaltbereite linksextreme Szene seiner Stadt seit vielen Jahren kennt, muss sich über diese geframten Nachrichten schlapp lachen.
„Demo in Leipzig: Polizisten angegriffen, Journalisten bedroht“, berichtet der öffentlich-rechtliche Haussender MDR auf seiner Internetseite nach dem die angeblich friedliche Stimmung in eine Straßenschlacht ausartet. Ja, von wem denn? fragt sich der Leser, Hörer und Zuschauer sofort. Man kann es sich nur wie zu DDR-Zeiten zwischen den Zeilen erschließen: „In Leipzig haben am Abend rund 1.600 Menschen gegen das Verbot der Online-Plattform „linksunten.indymedia.org“ demonstriert. Nach mehreren Stein- und Böllerwürfen wurde die Demo zwischenzeitlich abgebrochen, später aber fortgeführt. Böller und Steine flogen, Journalisten wurden bedroht. Die Polizei ist auch zur Stunde noch mit einem Großaufgebot im Einsatz.“
Kein Wort also darüber, dass Anhänger der linksextremen Szene von Leipzig sich hier versammelt hatten. Dabei berichtet eine Reporterin, sie sei sogar von einer Familie mit Kleinkind massiv bepöbelt worden. Aber von welcher? Die Adjektive links, linksalternativ, linksradikal oder linksextrem wollen aber einfach nicht vorkommen.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/wieder-linksextreme-gewalt-und-beschoenigung-in-den-medien/

Sido, das Geschäft mit widerwärtigen Vergleichen

Da gehört der auch hin !

Netzfund

„Kultursensibler Umgang“: Kita verbietet Faschingskostüme

Eine Entscheidung, die polarisiert: Eine Kita in Erfurt (Thüringen) hat Kindern untersagt, am Rosenmontag und am Faschingsdienstag verkleidet in die Betreuungseinrichtung zu kommen. Als Grund nennt die Führung der Kindertagesstätte „kultursensiblen Umgang“.„Bitte verkleiden Sie Ihr Kind am Rosenmontag und Faschingsdienstag nicht, sondern nutzen Sie die Feierlichkeiten im USV“, heißt es in einem Brief an die Eltern. Mitgebrachte Faschingskostüme würden an beiden Tagen im Fach des Kindes bleiben.Doch warum verbietet eine Kindertagesstätte den Kindern den Faschingsspaß? „Fasching findet in der Einrichtung am Rosenmontag nicht statt, weil wir im Rahmen eines kultursensiblen Umgangs die Feierlichkeiten nicht maximal ausreizen wollen“, heißt es gegenüber Bild. Auf Nachfrage der Zeitung, was unter „kultursensiblen Umgang“ zu verstehen sei, habe die Kita ausweichend geantwortet. Man wolle die Kinder „sensibilisieren für Stereotype, die für die Betroffenen schmerzhaft, z.T. Sogar entwürdigend sein könnten.“ Anstelle der Feierlichkeiten Ende Februar habe man am 17. Jänner eine „Winter Wonderland Faschingsparty“ ausgerichtet, bei der sich Kinder auch verkleiden durften.Thomas L. Kemmerich, Präsident der Gemeinschaft Erfurter Karneval, spricht auf Anfrage des Blatts von einer „verkopften Fehlentscheidung, die Kinder wichtiger traditioneller Kulturerlebnisse beraubt“. Ihm zufolge sollte die Freiheit, sich zu verkleiden, viel mehr gefördert werden „und nicht aus falsch verstandenen kulturpädagogischen Gründen verwehrt werden.“
https://www.unsertirol24.com/2020/01/25/kultursensibler-umgang-kita-verbietet-faschingskostueme/

Finnland: Flüchtlings-Freund ermordet junge Willkommens-Aktivistin

Foto: privat / Social Media / Facebook / Twitter

In der Nacht auf den 21. Jänner ermordete der „Palästinenser“ Hasan A. in Hämeenlinna seine junge einheimische Freundin. Angeblich wollte sie sich trennen, das war ihr Todesurteil. Die Frau hatte sich in der Vergangenheit besonders als Willkommens-Aktivistin hervorgetan und die Qualitäten einheimischer Männer spöttisch herabgewürdigt. Nachbarn alarmierten die Polizei, nachdem eine große Menge Blut unter der Wohnungstür hervorquoll. Der Täter soll sich im Anschluss selbst gerichtet haben. Finnland wird immer wieder von vergleichbaren Beziehungstaten erschüttert, an denen arabische Einwanderer beteiligt sind.

Bislang macht es den Eindruck, als solle der Fall in Finnland vertuscht werden. Die Polizei möchte erst Anfang nächster Woche mit Informationen an die Öffentlichkeit treten, bis dahin hält man sich weitgehend bedeckt. Die spärlichen Informationen stammen von MTV Finnland und Recherchen aus der Gegenöffentlichkeit. Laut dieser Quelle hätte der so genannte Palästinenser bereits einen negativen Asylbescheid erhalten.

Der Name der jungen Frau, die sinnlos ihr Leben lassen musste, soll Sanni O. lauten, ihr Alter ist nicht bekannt. Schätzt man auf Basis der verfügbaren Fotos, dürfte sie Anfang zwanzig gewesen sein. Wie viele junge Menschen war Sanni in der Open Borders und Welcome-Bewegung aktiv. Neben vielen einschlägigen politischen Botschaften soll sie sich auch immer wieder besonders abwertend über einheimische Männer geäußert haben.

Als ein Nachbar spätabends Blut unter der Eingangstür einer Privatwohnung hervorquellen sah, rief er die Polizei. Diese machte die schreckliche Entdeckung. Sanni O. war ermordet worden, ihr Mörder soll sich noch am Tatort selbst gerichtet haben. Lokale Gerüchte besagen, die Frau wäre enthauptet worden. Nachdem die Polizei aber noch keinerlei Informationen veröffentlicht, konnte dieser Umstand nicht bestätigt werden.

Young woman has an arab asylum seeker boyfriend and writes social media posts about how shitty white men are.

Any guesses on how this turned out?
(Answer in comments) pic.twitter.com/Ya8BE6frHG

— Tiina Wiik 🇫🇮 (@SwanOfTuonela) January 23, 2020

Medien berichteten außerdem über den Fall eines Afghanen, der seine Freundin vergewaltigt und verbrannt hatte. Ein Iraker köpfte eine Frau mittleren Alters, welche sich von ihm trennen wollte. Erst im Vorjahr wurde in Frankreich eine Willkommens-Aktivistin von einem Einwanderer ermordet, den sie in ihrem Apartment wohnen ließ.

https://www.wochenblick.at/finnland-fluechtlings-freund-ermordet-junge-willkommens-aktivistin/

Gotha: Schwarzafrikaner bedrohen Mann mit Messer

Zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 41-jährigen Ukrainer und zwei noch unbekannten Männern mit schwarzafrikanischem Aussehen wurde die Gothaer Polizei am frühen Samstagmorgen gerufen. Auf dem Coburger Platz wurde der 41-Jährige gegen 02.10 Uhr nach eigenen Angaben von den beiden Unbekannten mit einem Messer bedroht, so dass er flüchtete und die Polizei rief. Zuvor sollte es bereits eine Streitigkeit aus noch nicht bekanntem Grund in einer in der Nähe befindlichen Lokalität gegeben haben. Trotz sofort eingeleiteter Fahndung, konnten die beiden Täter nicht gefunden werden. Durch die Gothaer Polizei werden deshalb im Nachhinein noch Ermittlungen zu den genauen Tatumständen und zu den gesuchten Personen zu führen sein. Hinweise zur Tat werden unter der Telefonnumer 03621/781124 entgegen genommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/

Netzfund

Liebe Frau Anna-Maria Wagner @_favicon ,dieser ARD Reporter @marusczyk hat einen antisemitischen Tweet veröffentlicht und später gelöscht. Er will mir nicht sagen,warum er den antisemitischen Tweet gelöscht hat. Wissen Sie, warum?
Wird @tagesschau den Fall untersuchen?

— Benjamin Weinthal (@BenWeinthal) January 25, 2020

Wollt ihr die totale Transformation?

Wenn unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren bis zur Unkenntlichkeit umgekrempelt wird, soll keiner sagen, er hätte nicht gewusst, was auf uns zukommt. Die Flammenzeichen stehen bereits an der Wand. Die Rede unserer Bundeskanzlerin Merkel in Davos lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. In Auszügen ist sie auf der Seite des Bundeskanzleramts nachzulesen.

Dort steht:

„Die Welt müsse gemeinsam handeln, aber jedes Land dazu seinen Beitrag leisten… Deutschland habe sich daher entschieden, bis 2022 aus der Kernenergie auszusteigen und bis spätestens 2038 auch aus der Kohleverstromung, wenn möglich schon bis 2035.Dazu seien aber völlig neue Wertschöpfungsformen notwendig… Es bedeute, keine Treibhausgase mehr auszustoßen und nicht vermeidbare Emissionen auszugleichen. Das seien “Transformationen von gigantischem historischem Ausmaß“…Im Grunde müsse die gesamte Art des Wirtschaftens und des Lebens, wie wir es uns im Industriezeitalter angewöhnt haben, in den nächsten 30 Jahren verlassen werden.”

Es geht also nicht um Klimaschutz, sondern, nach dem gescheiterten Kommunismus mit seinen 100 Million Toten, wieder um ein Experiment am Leib der lebendigen Gesellschaft. Wohin wir unser gegenwärtiges gutes Leben verlassen sollen, sagt die Kanzlerin nicht. Wenn sie es sagte, würde der Widerstand gegen die „große Transformation“ zu stark werden. Aber die Anzeichen sind deutlich genug.

Die massive Destabilisierung unseres Stromnetzes, auf das unsere Hochtechnologiegesellschaft angewiesen ist, wird nicht nur zur Deindustrialisierung und damit rapiden Verarmung führen, sondern in eine akute Mangelwirtschaft, in der auch Stromkontingente zugeteilt werden. Hat unser Möchtegern-Kanzler Robert Habeck nicht schon davon gesprochen, dass man die Waschmaschine auch nur in der Nacht laufen lassen könnte, um das Stromangebot besser zu nutzen?

Am Ende steht eine Gesellschaft, wie sie Robert Harris in seiner Dystopie „Der zweite Schlaf“ geschildert hat, eine Gesellschaft, die vergessen hat, dass es mal Strom, Flugzeuge und Autos gab. Es gibt bereits Feministinnen in unserer Mitte, die propagieren, auf Kinder zu verzichten, weil die Klimaschädlinge seien. Es gibt bereits Altersheime, die ihren Insassen das Fleisch stark reduzieren wollen, weil Fleischgenuss Co2-schädlich sei. Es gibt bereits die Neubauers und Racketes, die Flugverzicht predigen und gleichzeitig finden, dass sie das Recht haben, ihre Forderungen aus Hongkong und Patagonien zu verkünden. Die Fratze der Ökodiktatur ist bereits sichtbar, man muss nur den Mut haben, hinzuschauen.

Merkel hat in ihrer Davos-Rede auch klar genug angedeutet, wie sie mit Andersdenkenden umzugehen gedenkt. Auf ihrer Seite erscheint das als „Appell zum Dialog“:

„Die Bundeskanzlerin warnte in diesem Zusammenhang vor gesellschaftlichen Konflikten im Kampf gegen die Erderwärmung. Es gebe eine Sprachlosigkeit zwischen Menschen, die den Klimawandel leugneten und denjenigen, für die Klimaschutz höchste Dringlichkeit habe. Dies mache ihr Sorgen. Die Sprachlosigkeit müsse überwunden werden durch mehr Dialog.“ Was auf ihrer Seite verschwiegen wird ist, dass Merkel gleichzeitig Sanktionen für „Dialogverweigerer“ fordert, wie die Welt berichtet.

Dort steht auch, die Vertreter der Wirtschaft hätten Merkels schaurige Rede als „klasse Vortrag“ gefeiert. Das erinnert sehr an den russischen Adel, der für die Bolschewiken Devisen, Diamanten und Gold schmuggelte und zum Dank nach dem siegreichen Oktoberputsch vor den Erschießungskommandos landete.

Die intellektuelle Vorhut der antifaschistischen Bodentruppen, das Zentrum für politische Schandtaten hat bereits verkündet, dass es sich in Zukunft auf die Bekämpfung von Konservativen konzentrieren will. In Leipzig haben die antifaschistischen Bodentruppen jüngst an Silvester gezeigt, wozu sie fähig und in der Lage sind. Sie werden es in den Demonstrationen gegen das Verbot ihrer Hass- und Hetzplattformindymedia wieder tun.

Noch ist es Zeit, sich gegen die geplante totale Transformation zu wehren.

https://vera-lengsfeld.de/2020/01/25/wollt-ihr-die-totale-transformation/#more-5054

Buchholz: Katholische Kirche St. Pantaleon vandalisiert

Am Morgen des 24.01.2020 wurde die Polizei in Straßenhaus über eine Sachbeschädigung in der St. Pantaleon Kirche in Buchholz informiert. Durch bislang unbekannte Täter wurden insgesamt sieben aus Wachs gefertigte Krippenfiguren beschädigt, welche in der Kirche öffentlich ausgestellt waren. Der Sachschaden dürfte sich auf über 10.000,-- EURO belaufen, da die Figuren erst kürzlich aufwendig restauriert wurden. Sachdienliche Hinweise werden an die Polizei Straßenhaus erbeten.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117709/4502156

Klima-Diät für alte Umweltsäue: Bochumer AWO-Altersheim kürzt Insassen die Fleischrationen

Oberster Verfassungsrichter attackiert Merkels Asyl-Politik!

Der Ex-Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, lässt in seinem neuesten Buch „Die Warnung: Wie der Rechtsstaat ausgehöhlt wird“ keinen Stein auf dem anderen. Merkels Grenzöffnung im Jahr 2015 bezeichnet er als knallharten „Rechtsbruch“.

Die Reaktionen der deutschen Bundesregierung und anderer europäischer Staaten auf die Flüchtlingskrise seien bis heute „von politischer Willkür“ bestimmt. Deutschlands höchster Richter a.D. kritisiert die „Kapitulation des Rechtsstaats“ scharf. Er fordert ein sofortiges Umdenken.

Der renommierte Staatsrechtler Karl Albrecht Schachtscheider hatte bereits Anfang 2016 eine Verfassungsbeschwerde gegen die rechtswidrige Asylpolitik der deutschen Bundesregierung ausgearbeitet und eingelegt. Diese wurde jedoch ohne Gründe abgelehnt.

Deutschlands höchster Richter außer Dienst übt nun ebenfalls deutliche Kritik an Merkels Willkommens-Politik. Er war bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts und analysiert in seinem Buch „Die Warnung“ pointiert die deutsche Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Sein erschreckendes Fazit: Der Staat dürfe immer „nur im Rahmen der Gesetze“ handeln – ganz egal, „welches strategisch politische Denken ihn bestimmt, was für ökonomische Erwägungen oder auch moralische-ethischer Beweggründe ihn treiben“.

„Besonders in der Asyl- und Migrationspolitik der vergangenen Jahre ist dieser elementare Grundsatz … in besorgniserregender Weise ignoriert worden – in Deutschland, aber auch in den anderen Staaten der Europäischen Union“, stellt er nüchtern fest und es verwundert ihn nicht, „dass diese politische Willkür das Vertrauen der Bevölkerung in die Demokratie und ihre Funktionsfähigkeit erschüttert hat„.

Die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel am 5. September 2015 hunderttausenden Flüchtlingen die Einreise ohne Grenzkontrolle zu erlaub, wäre illegal gewesen. „Das war ein Rechtsbruch“, stellt Papier klar.

Papier meint außerdem, es sei eine „klare und eindeutige“ Rechtslage, dass Menschen aus sicheren Drittstaaten „keinen Anspruch auf Klärung haben, ob sie in Deutschland asylberechtigt sind, und können deshalb auch nicht nur vorläufig in Deutschland bleiben.“ „Sie können – und müssen – also an der Grenze zurückgewiesen werden.“

Papier spricht in seinem Buch Dinge aus, die für Merkel bestimmt mehr als unangenehm sein werden. Seine Feststellungen sind knallhart, wie der Focus berichtet:

• „Während die europäische Flüchtlingspolitik sich als wenig rechtssicher erweist, lernen die Asylbewerber und ihre Hilfsorganisationen ständig dazu. Sie nutzen die Tatsache, dass allein der Antrag auf Asyl schon mit vielen Ansprüchen und staatlichen Leistungen verbunden ist, zum Beispiel einem vorläufigen Bleiberecht.“
• „Flucht und Migration sind zu einem ‚Business‘ im großen Stil geworden – mit Schleppern und gefälschten Pässen.“
• „Die europäische Reaktion auf die Zuwanderung von Flüchtlingen und Migranten ist weitgehend von politischer Willkür und Hilflosigkeit geprägt. Geltendes Recht wurde immer wieder ignoriert bzw. nur partiell herangezogen, dort, wo es den jeweiligen Interessen diente.“
• „Die ‚sicheren Drittstaaten‘ wurden faktisch zu Durchzugsländern. Das hat eine Art Wahlfreiheit für die Asylsuchenden und alle anderen Migranten geschaffen. Das wohlhabende Deutschland manövrierte sich durch die Unentschlossenheit der politisch Handelnden in die Position, nahezu das einzige Zielland der Migration zu werden.“
• „In Deutschland leben inzwischen viele Ausländer, die den Status als Flüchtling im Rechtssinn nicht oder auf fragwürdige Weise erlangt haben – weil das geltende Recht inkorrekt, oberflächlich oder vorschnell interpretiert wurde … Was die sich illegal in Deutschland aufhaltenden Personen angeht, so können wir nur vermuten, dass ihre Zahl in die Hunderttausende geht.“
• „Zu den Herausforderungen für den Rechtsstaat gehört es deshalb auch, trotz aller Schwierigkeiten die Ausreise derjenigen zu veranlassen und gegebenenfalls durch Abschiebungen durchzusetzen, deren Aufenthalt in Deutschland oder der EU nicht rechtens ist.“

https://www.wochenblick.at/knalleffekt-oberster-verfassungsrichter-attackiert-merkels-asyl-politik/

Neunkirchen: "Polizeibekannter Mann" schiesst auf Polizisten

Bei einem Polizeieinsatz wegen häuslicher Gewalt in Neunkirchen schoss der Mann mit einer Pistole auf eingesetzte Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, verfehlte diese jedoch und konnte zunächst flüchten. Im Laufe der anschließenden Fahndung nahmen Einsatzkräfte der Bundespolizei den Neunkircher fest. Heute Nacht (24.01.2020) wurde die Polizei in Neukirchen gegen 01:00 Uhr zu einem Streit zwischen dem späteren Schützen und dessen Lebensgefährtin gerufen. Als Polizeibeamte an der genannten Örtlichkeit in der Wellesweiler Straße eintrafen, war der in Nordrhein-Westfalen geborene Mann jedoch nicht mehr anwesend. Gegen 02:00 Uhr ging eine erneute Meldung bei der Polizei ein, weil der Mann wieder vor der Wohnungstüre stand und gewaltsam einzudringen versuchte. Als die Polizeikräfte kurze Zeit später dort eintrafen, hatte sich dieser jedoch wieder entfernt. Bei der anschließenden Durchsuchung des Wohnhauses traf ein 28-jähriger Polizeibeamter, als er über eine Leiter den Dachboden des Hauses betreten wollte, dort auf den 38-Jährigen. Dieser zog unvermittelt eine Waffe, weshalb sich der Polizeikommissar mit einem Sprung von der Leiter in Sicherheit brachte. Danach schoss der polizeibekannte Mann in Richtung der am Fuße der Leiter stehenden Einsatzkräfte. Diese zogen sich deshalb zur Eigensicherung kurzzeitig zurück, was der Schütze zur Flucht nutzen konnte. Der wegen Gewaltdelikten bekannte Neunkircher konnte kurze Zeit später im Rahmen einer sofort eingeleiteten Fahndung, an der auch Einsatzkräfte aus Sankt Ingbert, Homburg und der Bundespolizei beteiligt waren, trotz heftiger Gegenwehr festgenommen werden. Bei seiner Festnahme trug der offensichtlich alkoholisierte und unter dem Einfluss von Drogen stehende Mann die zuvor verwendete, geladene scharfe Schusswaffe bei sich. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung fanden Einsatzkräfte neben einer Machete auch geringe Mengen an Betäubungsmitteln. Keiner der am Einsatz beteiligten Kräfte wurde verletzt, jedoch mussten fünf Beamtinnen und Beamte im Alter zwischen 43 und 23 Jahren anschließend psychologisch betreut werden. Wegen des Vorwurfs des versuchten Totschlags sitzt der 38-Jährige jetzt in Untersuchungshaft in der JVA Saarbrücken.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/120462/4501904

Rot am See: Sechs Tote nach Schüssen (VIDEO)

Rot am See: Verletzte und Tote durch Schüsse https://t.co/kvnh8v7O5w

— Fred Alan Medforth (@FredMedforth) January 24, 2020

Celle: Mann randaliert in der Ausländerstelle und muss in Gewahrsam genommen werden

Gestern Vormittag, gegen 10:30 Uhr, hat ein 21- jähriger Mann in der Ausländerstelle am Französischen Garten randaliert und eine Mitarbeiterin beleidigt. Im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme der Polizei kam der Beschuldigte dem Platzverweis nicht nach, wodurch der Mann in Gewahrsam genommen worden ist. Während der Ingewahrsamnahme leistete der junge Mann zudem noch Widerstand und beleidigte die eingesetzten Beamten. Es wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59457/4501760

Rot am See: Verletzte und Tote durch Schüsse

Derzeit größerer Polizeieinsatz Bahnhofstraße Rot am See, da dort gegen 12.45 Uhr geschossen wurde. Mehrere Verletzte, vermutlich auch Tote bei einem Gebäude. Rettungsdienst im Einsatz. Tatverdächtiger wurde festgenommen. Nach ersten Erkenntnissen liegt Beziehungsverhältnis vor. Derzeit kein Hinweis auf weitere Täter.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110969/4501771

Tagesschau, Du Nazisau !

Gefährliche Körperverletzung im Essener Hauptbahnhof - 38-Jährigen grundlos getreten

Bereits im Oktober 2019 kam es im Westtunnel des Essener Hauptbahnhofs zu einer gefährlichen Körperverletzung. Die Bundespolizei fahndet jetzt mit Lichtbildern nach dem Tatverdächtigen. Am 25. Oktober hielt sich gegen 20 Uhr ein 38-jähriger chinesischer Staatsangehöriger an einem Fahrausweisautomaten auf, um ein Ticket zu erwerben. Nach Angaben des Geschädigten soll ein unbekannter Mann ihn hinterrücks in die Beine getreten haben. Als er diesen daraufhin zur Rede stellen wollte, soll der Mann erneut mehrmals zugetreten haben. Auch als sich ein unbeteiligter Mann einschaltet und dem 38-Jährigen beiseite stand, soll der Angreifer trotzdem noch mehrfach zugetreten haben. Eine Auswertung der Videoaufzeichnungen bestätigten die Angaben des chinesischen Staatsangehörigen. Dieser ließ sich in einem Krankenhaus behandeln, wo eine Fraktur der linken Mittelhand diagnostiziert wurde. Mit einem Beschluss ordnete das Essener Amtsgericht die Öffentlichkeitsfahndung nach dem Tatverdächtigen an. Die Bundespolizei bittet um Hinweise zu dem Tatverdächtigen und nimmt Hinweise unter der kostenfreien Servicenummer 0800 6 888 000 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4501313

Frankreich, Die "aufkeimende Islamische Republik"

"Fünf Jahre nach den Morden im Charlie Hebdo und im Hyper Cacher hat Frankreich gelernt, mit der islamistischen Bedrohung zu leben", schrieb Yves Thréard, stellvertretender Redakteur der Tageszeitung Le Figaro.

"Kein Monat vergeht... ohne dass ein mörderischer Angriff mit dem Schrei 'Allahu Akbar' auf unserem Boden stattfindet... Aber was bringt es, die Auswirkungen des Islamismus zu bekämpfen, wenn wir nicht die Ursprünge dieser Todesideologie bekämpfen? An dieser Front jedoch konkurriert die Verleugnung weiterhin mit der Naivität. In den letzten fünf Jahren hat sich nichts geändert. Ganz im Gegenteil.
"Im Namen der Vielfalt, der Nicht-Diskriminierung und der Menschenrechte hat Frankreich einige Schläge gegen seine Kultur und Geschichte eingesteckt... Die Islamisten sind ein heißes Eisen. Sie setzen den Kampf fort, der auch ohne Waffen den Reiz eines Krieges der Zivilisationen hat. Ist der berühmte 'Charlie-Geist', von dem einige Leute dachten, er weht nach den Anschlägen vom Januar 2015, nur eine Illusion?"

Frankreich feiert den fünften Jahrestag des tödlichen Dschihad-Angriffs auf die satirische Zeitschrift Charlie Hebdo, der am 7. Januar 2015 stattfand. Im vergangenen Monat warnte die französische Senatorin Nathalie Goulet, dass weitere Angriffe wahrscheinlich sind. "In Frankreich haben wir ein ernstes Problem und wir müssen mehr tun, um Extremisten am Handeln zu hindern. So wie es aussieht, wird es weitere Anschläge geben", sagte Goulet.

Es wird vermutet, dass es 12.000 radikale Islamisten auf der französischen Terrorbeobachtungsliste gibt, "aber nur ein Dutzend davon sollen rund um die Uhr überwacht werden".

Diese Woche war von einer neuen Serie islamistischer Terroranschläge geprägt: Die Polizei verletzte einen Messer schwingenden Mann auf einer Straße in der nordöstlichen Stadt Metz, zwei Tage nachdem ein mutmaßlicher radikaler Islamist im Pariser Vorort Villejuif einen Mann erstochen hatte, eine Tat, die die Staatsanwaltschaft als Terroranschlag behandelt. Bei beiden Vorfällen riefen die Angreifer "Allahu Akbar". Diese Art von Anschlag wurde diese Woche in einem Leitartikel in Le Figaro als "normaler Dschihad" bezeichnet.

Am 7. Januar 2015 fielen die Karikaturisten und Journalisten Cabu, Charb, Honoré, Tignous und Wolinski, die Psychoanalytikerin Elsa Cayat, der Wirtschaftswissenschaftler Bernard Maris und der Polizist Franck Brinsolaro unter den Kugeln der Dschihad-Brüder Chérif und Saïd Kouachi. Charlie HebdosJubiläumsausgabe 2020 gedachte des Massakers und prügelte die "neuen Gurus des monolithischen Denkens", die versuchen, eine politisch korrekte Zensur durchzusetzen.

Der Ausbruch der Empörung des französischen Volkes, das sich am 11. Januar 2015 in Paris zu einer Massendemonstration versammelte, reichte nicht aus, um den Widerstandsgeist der französischen Führer und Eliten gegen den Islamismus und seine Kollaborateure zu wecken. "Die Ernsthaftigkeit der islamistischen politischen Tatsache in Frankreich wird stark unterschätzt", sagt der Anwalt Thibault de Montbrial, Präsident von Frankreichs Zentrum für Studien der inneren Sicherheit.

In einem Land, das früher für die Meinungsfreiheit stand, ist Selbstzensur in vollem Gange. "Für die Humoristen in Frankreich ist es immer leicht, sich über den Papst und die Katholiken lustig zu machen, es ist immer leicht, sich über die Juden lustig zu machen, es ist immer leicht, sich über die Protestanten lustig zu machen", gesteht der langjährige Charlie-Hebdo-Kolumnist Patrick Pelloux. Beim Islam ist es jedoch nicht leicht. "Wir finden, dass diese Religion beängstigend ist. Das Wort Islam ist beängstigend, und in der Folge haben die Terroristen gewonnen." Die Unterwerfung gewinnt.

Während die französischen Gefängnisse zu einem Nährboden für Dschihadisten geworden sind, schreitet die Islamisierung der Vorstädte, der Banlieues, mit voller Kraft voran. Die Wochenzeitung Le Point widmete kürzlich eine Titelgeschichte den "von den Islamisten eroberten Gebieten". In vielen dieser Gebiete wütet die Gewalt; 1.500 Autos wurden dort in der Silvesternacht abgefackelt. In dem kürzlich erschienenen Buch "Les territoires conquis de l'islamisme" ("Die vom Islamismus eroberten Gebiete") von Bernard Rougier, Professor an der Universität Sorbonne-Nouvelle und Direktor des Zentrums für Arabische und Orientalische Studien, erklärt er, dass der Islamismus ein "hegemoniales Projekt" sei, das die Arbeiterviertel zersplittert. Diese "Ökosysteme" arbeiteten an einer "Bruchlogik" der französischen Gesellschaft, ihrer Werte und Institutionen und seien auf Moscheen, Buchläden, Sportclubs und Halal-Restaurants aufgebaut.

Hugo Micheron, ein Forscher an der Ecole Normale Supérieure, vermutete, dass sich die Dschihadisten in "territorialer und gemeinschaftlicher Isolation" wohl fühlen. "Heute", so der Präsident des Conseil supérieur des programmes des Bildungsministeriums, Souâd Ayada, "ist die Sichtbarkeit des Islam in Frankreich durch den Schleier und den Dschihad gesättigt".

Während islamistische Prediger und Rekrutierer auf der Straße unterwegs sind und die schwachen Geister suchen, die die Frontlinie ihres heiligen Krieges bilden werden, bildet der politische Islam auch Wahllisten in Frankreichs Vorstädten. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich gegen ein Verbot dieser politischen Gruppen ausgesprochen. "Frankreich ist eine aufstrebende islamische Republik", stellte der algerische Schriftsteller Boualem Sansal fest. In diesen "Territorien", sagte er, leben viele der Terroristen, die Frankreich angreifen, von den Kouachi-Brüdern von Charlie Hebdo bis zu den Dschihadisten, die im Bataclan zahlreiche Menschen ermordet haben.

Zwei Bevölkerungsgruppen, die "nebeneinander" leben, würden sich bald "von Angesicht zu Angesicht" wiederfinden, sagte Gérard Collomb, ein ehemaliger Innenminister. Er hatte Recht. Auch Islamisten sind in öffentlichen Einrichtungenuntergebracht.

Die Islamisten haben außerdem Dutzende von französischen Soldaten und ehemaligen Dienstemitarbeitern rekrutiert, die zum Islam konvertiert sind. Viele kommen aus Kommandoeinheiten und haben Erfahrung im Umgang mit Waffen und Sprengstoff. Frankreich verwandelt sich in eine "Gesellschaft der Wachsamkeit" in seinem Kampf gegen die "Hydra" der islamistischen Militanz, wie Macron sagte.

In den fünf Jahren seit dem Massaker von Charlie Hebdo, das die Meinungsfreiheit zum Ziel hatte, konnten Islamisten Gräueltaten an Zielen wie einem Priester in einer katholischen Kirche in Rouen, einem nationalen weltlichen Feiertag (dem Angriff auf die Bastille in Nizza), jüdischen Gemeinden (von Paris bis Toulouse) und einfachen Menschen begehen. Im vergangenen Oktober schlugein Islamist in einem der sichersten Gebäude Frankreichs zu: dem monumentalen Pariser Polizeipräsidium in der Nähe der Kathedrale Notre Dame, wo er vier seiner Kollegen ermordete. "Dies ist ein wichtiger Wendepunkt im islamistischen Terrorismus", sagte Gilles Kepel, ein Experte für den Nahen Osten und den Dschihadismus.

"Es ist schwer zu glauben, dass die Polizei, auf die wir uns zu unserem Schutz verlassen und die unser letzter Schutzwall gegen den Terrorismus sein soll, selbst Opfer des Terrorismus sein kann, mit aufgeschlitzten Kehlen im Allerheiligsten der Polizeipräfektur".

Nach dem Angriff wurden sieben Polizisten, die "der Radikalisierung verdächtigt wurden", ihre Waffen beschlagnahmt.

"Ich habe den Eindruck, dass unsere Immunabwehr zusammengebrochen ist und der Islamismus gewinnt", sagt der französische Schriftsteller Pascal Bruckner.

"Seine Hauptforderungen sind erfüllt: Niemand wagt mehr, Karikaturen von Mohammed zu veröffentlichen. Die Selbstzensur setzt sich durch... Der Hass richtet sich eher gegen diejenigen, die sich gegen die Verschleierung von Informationen wehren, als gegen diejenigen, die sie verdecken. Ganz zu schweigen von der Psychiatrisierung des Terrorismus, um den Islam besser zu entlasten. Hätte man uns Anfang der 2000er Jahre gesagt, dass im Jahr 2020 etwa 20 französische Karikaturisten und Intellektuelle unter Polizeischutz stehen würden, hätte uns das niemand geglaubt. Die Schwelle der Knechtschaft ist gestiegen."

Fünf Jahre nach den terroristischen Morden bei Charlie Hebdo ist die Redefreiheit in Frankreich weniger frei. "Niemand würde heute die Karikaturen Mohammeds veröffentlichen", sagte Philippe Val, der ehemalige Herausgeber von Charlie Hebdo, vor kurzem.

"Seit fünf Jahren gehe ich jeden Monat oder so zur Polizeiwache, um Morddrohungen, nicht Beleidigungen, sondern Todesdrohungen anzuzeigen", sagtMarika Bret, heute Journalistin bei Charlie Hebdo.

In Paris gab es fünf Jahre nach den Morden bei Charlie Hebdo einen großen Marsch, um nicht gegen den Terrorismus, sondern gegen die "Islamophobie" zu protestieren. "Voltaire verblasst vor Mohammed, und die Aufklärung vor der Unterwerfung", schrieb der Autor Éric Zemmour. Und Katar finanziert immer noch problemlos den Bau französischer Moscheen.

Im Jahr 2017, zwei Jahre nach der Ermordung von Juden bei einem Terroranschlag in einem koscheren Supermarkt in Paris, wurde eine Jüdin, Sarah Halimi, in ihrer Pariser Wohnung von ihrem Nachbarn Kobili Traoré, der "Allahu Akbar" schrie, gefoltert und ermordet. Ein Berufungsgericht entschied kürzlich, dass Traoré, weil er Cannabis geraucht hatte, für seine Handlungen "nicht kriminell verantwortlich" sei. Wie Frankreichs Oberrabbiner Haim Korsia sagte, ist das eine "Lizenz zum Töten von Juden".

"Antisemitismus ist heute so eklatant, dass es schwierig wäre, ihn zu verbergen, ohne ins Lächerliche zu fallen", sagte der Historiker Georges Bensoussan. "Was tabu ist, sind die Antisemiten" — das heißt, dass es heute in Frankreich tabu ist zu sagen, dass der Islamismus die wichtigste Quelle des Antisemitismus ist.

Eine Woche nach dem Terroranschlag auf Charlie Hebdo, bei dem neun seiner Mitarbeiter getötet und vier weitere verletzt wurden, veröffentlichte die Zeitschrift ein Cover, auf dem der Prophet des Islam mit einer Träne auf der Wange abgebildet war und auf dem er sagte: "Tout est Pardonné" ("Alles ist vergeben"). Fünf Jahre später scheint tatsächlich alles vergeben worden zu sein. Viele sagten damals stolz: "Ich bin Charlie". Die meisten bewiesen, dass sie es nicht waren.

https://de.gatestoneinstitute.org/15476/frankreich-islamische-republik