Knatsch in der Union wegen Islam

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) kritisierte am Montag in München, die jüngste Warnung von de Maizière an die Union vor Rechtspopulismus sei unbegründet und 'aus der Luft gegriffen'. Der CSU-Politiker mahnte, die Probleme etwa mit muslimischen Migranten müssten unmissverständlich angesprochen werden.
Herrmann warf dem Bundesinnenministerium ferner vor, genaue Angaben zur Abbrecherquote bei Integrationskursen zu verweigern. Eine seriöse Diskussion sei aber nur möglich, wenn der Bund die entsprechenden Zahlen vorlege. Herrmann kündigte an, er werde in einem Schreiben an de Maizière auf die Herausgabe der notwendigen Informationen bestehen.
Der Bundesinnenminister hatte in der vergangenen Woche mit Blick auf die umstrittenen Integrationsthesen des Buchautors Thilo Sarrazin gemahnt, die Union müsse Unzufriedenheit in der Bevölkerung wahrnehmen und bekämpfen, anstatt sie zu verstärken. Am Montag rief de Maizière zudem in einem Beitrag für die 'Neue Osnabrücker Zeitung' zu Offenheit und Toleranz auf. Es bedürfe einer 'Willkommenskultur aufseiten der aufnehmenden Gesellschaft'. Der CDU-Politiker betonte: 'Angst machen gilt nicht.'
Herrmann verlangte jedoch: 'Wir brauchen im Umgang mit dem Islam Klartext.' Zwar befinde man sich 'nicht in einem Religionskrieg'. Es gebe aber Staaten wie den Iran, die von einer radikalen Einstellung geprägt seien. Darauf müsse hingewiesen werden.
Der bayerische Innenminister fügte hinzu, es fehle gegenwärtig sicherlich nicht an einer Integrationsbereitschaft der deutschen Bürger. Vielmehr gebe es Migranten, die sich nicht integrieren wollten. Der CSU-Politiker forderte: 'Integration muss notfalls erzwungen werden.' Wer sich beharrlich weigere, müsse Deutschland wieder verlassen.
Herrmann verlangte zudem, auch Imame müssten künftig ihre Deutschkenntnisse nachweisen, bevor sie neu in die Bundesrepublik kommen. Die bisherige Sonderregelung für diesen Personenkreis sei falsch. Herrmann kündigte an, er werde dieses Thema bei den nächsten Beratungen der Innenministerkonferenz zur Sprache bringen.
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