CDU-Fraktion: Öney kümmert sich fast nur um Türken

Zugunsten der Türken vernachlässigt Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) nach Meinung der CDU-Fraktion Migranten aus anderen Ländern. «Bei dem, was Frau Öney tut, dreht sich immer wieder alles um die Türkei», sagte der CDU-Integrationspolitiker Bernhard Lasotta der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart. So sei Öney in ihrer Funktion schon mehrmals in die Türkei gereist, habe den Runden Tisch Islam ins Leben gerufen und sei «ständig» mit dem türkischen Generalkonsul unterwegs. «Mit anderen sehe ich sie eigentlich nicht in der Öffentlichkeit», sagte Lasotta. «Bei einem ihrer Ausflüge in die Türkei hat sie Türkisch als dritte Fremdsprache am Gymnasium gefordert», nannte Lasotta ein weiteres Beispiel, das aus seiner Sicht die Schwerpunktsetzung in Öneys Politik belegt. «Warum weitet sie die Forderung nicht auf alle relevanten Sprachen aus?»
Türken machten in Baden-Württemberg gerade einmal 20 Prozent der Migranten aus, betonte der CDU-Mann. In seiner Wahrnehmung spielten die nicht-türkischstämmigen Migranten bei der Ministerin aber kaum eine Rolle. «Mit dem Themen Italiener, Griechen, Kroaten oder Spätaussiedlern habe ich sie öffentlich noch nicht wahrgenommen. Als Integrationsministerin soll sie aber versuchen, für alle Volksgruppen Verbesserungen hinzubekommen», sagte Lasotta.
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