Konsequenzen nach antisemitischen Entgleisungen gefordert

Angesichts der Krisensitzung bei den Grünen in Cloppenburg, fordert der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Ulf Thiele, die Landesvorsitzenden der Grünen in Niedersachsen, Anja Piel und Jan Haude auf, die antimuslimischen und antisemitischen Äußerungen ihres Landtagskandidaten Ulf Dunkel klar zu verurteilen.
„Die Verharmlosung von Dunkels kruden, klar antisemitisch-rassistischen Parolen durch den Cloppenburger Kreisvorstand der Grünen muss beendet werden. Dunkel hat seine Aussagen nicht im Affekt geschrieben, sondern unbehelligt von seiner Parteiführung über Monate im Internet antiisraelische und antijüdische Verschwörungstheorien publiziert“, sagt Ulf Thiele. Aus seiner Sicht sollten die Grüne Landesspitze endlich klar stellen, dass auch Landtagskandidaten ihrer Partei nicht unverhohlen von einer „Sonderbehandlung“ oder einem „Sondergesetz“ für Juden sprechen dürfen.
Dass der Kreisvorstand der Grünen in Cloppenburg zudem von einer „Kampagne“ gegen Kandidat Dunkel spricht, dokumentiere eine Uneinsichtigkeit, die antisemitischen Tendenzen den Boden bereite. „Ich erwarte, dass die Bundes- und Landesvorsitzenden der Grünen bei ihrer Krisensitzung in Cloppenburg reinen Tisch machen: Hier ist eine Grenze überschritten worden. Die notwendige Klarstellung der Grünen, dass Muslime und Juden wegen der Ausübung ihrer Religion nicht mit Beleidigungen und Spottversen überzogen werden dürfen, ist überfällig.“
haolam