Das
Bündnis STOP THE BOMB übt scharfe Kritik an der Iran-Reise von
Außenamtsstaatssekretär Reinhold Lopatka. Der als neuer ÖVP-Klubchef
gehandelte Lopatka traf sich am Sonntag in Teheran mit dem iranischen
Außenminister Mohammad Javad Zarif.
Der Sprecher von STOP
THE BOMB, Stefan Schaden: "Österreich will seiner traditionellen
Avantgarde-Rolle bei der Hofierung des Teheraner Regimes derzeit
offenbar mit besonderem Eifer nachkommen. Um dem Iran-Handel wieder auf
die Sprünge zu helfen, schließt man im österreichischen Außenministerium
einfach die Augen vor dem ungebremsten Nuklearprogramm und der auch
unter Präsident Rohani unvermindert fortgesetzten brutalen Repression
gegen die iranische Bevölkerung. So ist etwa die Zahl der Hinrichtungen
in den Tagen vor Lopatkas Besuch stark angestiegen."
Stephan
Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, verweist
darauf, dass der Oberste Geistliche Führer, Ali Khamenei, Israel erneut
attackiert hat: "Während Lopatka dem iranischen Regime in Teheran neue
Legitimität verschafft, hat Khamenei, der bis heute den Holocaust auf
seiner Website als 'Mythos' bezeichnet, Israel ein 'illegitimes
Bastard-Regime' genannt. Gleichzeitig erklärte Außenminister Zarif, an
der Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen. Eine
Iran-Politik wie jene von Lopatka ist mitverantwortlich, wenn das
iranische Regime die Weltöffentlichkeit hinsichtlich seiner nuklearen
Option demnächst vor vollendete Tatsachen stellen kann."
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