Es läuft gut für das Regime in Ramallah. Nachdem es den Fortbestand der Hamas durch die Bildung einer “Einheitsregierung” mit ihr gesichert hat, zeigt die islamistische Bande sich zwar wenig dankbar – sie bleibt de facto
nämlich einfach an der Macht in Gaza -, doch das hindert seine
internationalen Unterstützer nicht daran, auch nur eine Sekunde lang
eine Änderung ihres Kurses zu erwägen.
Und ist es das doch angeblich “gemäßigte” Regime der Fatah selbst, das derzeit offen Terrorismus beklatscht und mit beispielloser Hetze gegen Juden und Israel fördert, bekommt es nicht nur hochrangigen Besuch aus Europa, sondern der stellt sich auch noch wohlwollend an dessen Seite. Federica Mogherini scheint die Israelfeindschaft ihrer Vorgängerin Catherine Ashton noch übertreffen zu wollen.
Hatte die ehemalige Hohe Außenbeauftragte – jedenfalls gegenüber Israel – immer betont, wie wichtig doch die Roadmap sei, hält ihre Nachfolgerin nicht einmal mehr zum Schein an diesem Vertragswerk fest, das einen “palästinensischen” Staat nicht etwa zur Voraussetzung friedlicher Koexistenz, sondern dessen Anerkennung von eben dieser sowie erfolgreichen Gesprächen abhängig macht.
Während die in Ramallah “regierende” Fatah – sie bestimmt als deren stärkste “Fraktion” zugleich den Kurs der PLO – zur Auto-Intifada ruft, erklärt Federica Mogherini in Gaza, ihr wichtigstes Ziel sei ein “palästinensischer” Staat mit Teilen der israelischen Hauptstadt Jerusalem als dessen Kapitale. “We need a Palestinian state – that is the ultimate goal and this is the position of all the European Union.”
Nicht die Anerkennung des Existenzrechts Israels als jüdischer Staat, nicht die Einstellung antisemitischer Hetze durch “palästinensische” Behörden, nicht die Entwaffnung terroristischer Banden – übrigens auch als Voraussetzung gleichberechtigter Wahlen – nennt sie als Etappenziele, die erreicht müssen, sondern sie will erst einen “palästinensischen” Staat anerkennen und dann – abwarten.
Galt bisher, ein “palästinensischer” Staat könne nur das Ergebnis der Erfüllung all dieser Voraussetzungen sein, will Federica Mogherini lieber gestern als morgen einen Staat “Palästina” sehen, während gleichzeitig dessen absehbare “Führer” Terroristen bejubeln, den nächsten Krieg gegen Israel vorbereiten. Was die EU also riskieren will, ist die Etablierung eines Staates in der Hand antisemitischer Terroristen.
Mit ihrem infantilen Bekenntnis zu diesem “ultimate goal” leugnet die neue Hohe Außenbeauftragte zugleich die wirklichen Ursachen des Konflikts zwischen “Palästinensern” und Israel: den arabischen und islamischen Antisemitismus. Einen Staat hätten die “Palästinenser” schon längst haben können. Doch jenen, die sie führen, geht es nicht darum, sondern um die Vernichtung Israels und seiner Mehrheitsbevölkerung.
Das hat Ramallah zuletzt mit seiner Reaktion auf ägyptische Gedankenspiele gezeigt, den “Palästinensern” Territorium zur Installation eines eigenen Staates zur Verfügung zu stellen. “‘[I]t’s illogical for the problem to be solved at Egypt’s expense. We won’t have it,’ Abbas said.” Damit bekannte der “Palästinenserpräsident”, daß er das künstlich geschaffene Problem “palästinensischer Flüchtlinge” als Bedrohung des jüdischen Staats erhalten will.
Gab es bei der Inthronisierung der neuen Europäischen Kommission zum Monatsanfang Hoffnungen, die neue Hohe Außenbeauftragte würde gegenüber Israel und “Palästinensern” einen neuen Kurs einschlagen, hat es Federica Mogherini innerhalb weniger Tage geschafft, diese Hoffnungen zu zerschlagen. Immerhin aber kann man nun – und zwar auch in Jerusalem – wissen, wo die EU steht.
tw24
Und ist es das doch angeblich “gemäßigte” Regime der Fatah selbst, das derzeit offen Terrorismus beklatscht und mit beispielloser Hetze gegen Juden und Israel fördert, bekommt es nicht nur hochrangigen Besuch aus Europa, sondern der stellt sich auch noch wohlwollend an dessen Seite. Federica Mogherini scheint die Israelfeindschaft ihrer Vorgängerin Catherine Ashton noch übertreffen zu wollen.
Hatte die ehemalige Hohe Außenbeauftragte – jedenfalls gegenüber Israel – immer betont, wie wichtig doch die Roadmap sei, hält ihre Nachfolgerin nicht einmal mehr zum Schein an diesem Vertragswerk fest, das einen “palästinensischen” Staat nicht etwa zur Voraussetzung friedlicher Koexistenz, sondern dessen Anerkennung von eben dieser sowie erfolgreichen Gesprächen abhängig macht.
Während die in Ramallah “regierende” Fatah – sie bestimmt als deren stärkste “Fraktion” zugleich den Kurs der PLO – zur Auto-Intifada ruft, erklärt Federica Mogherini in Gaza, ihr wichtigstes Ziel sei ein “palästinensischer” Staat mit Teilen der israelischen Hauptstadt Jerusalem als dessen Kapitale. “We need a Palestinian state – that is the ultimate goal and this is the position of all the European Union.”
Nicht die Anerkennung des Existenzrechts Israels als jüdischer Staat, nicht die Einstellung antisemitischer Hetze durch “palästinensische” Behörden, nicht die Entwaffnung terroristischer Banden – übrigens auch als Voraussetzung gleichberechtigter Wahlen – nennt sie als Etappenziele, die erreicht müssen, sondern sie will erst einen “palästinensischen” Staat anerkennen und dann – abwarten.
Galt bisher, ein “palästinensischer” Staat könne nur das Ergebnis der Erfüllung all dieser Voraussetzungen sein, will Federica Mogherini lieber gestern als morgen einen Staat “Palästina” sehen, während gleichzeitig dessen absehbare “Führer” Terroristen bejubeln, den nächsten Krieg gegen Israel vorbereiten. Was die EU also riskieren will, ist die Etablierung eines Staates in der Hand antisemitischer Terroristen.
Mit ihrem infantilen Bekenntnis zu diesem “ultimate goal” leugnet die neue Hohe Außenbeauftragte zugleich die wirklichen Ursachen des Konflikts zwischen “Palästinensern” und Israel: den arabischen und islamischen Antisemitismus. Einen Staat hätten die “Palästinenser” schon längst haben können. Doch jenen, die sie führen, geht es nicht darum, sondern um die Vernichtung Israels und seiner Mehrheitsbevölkerung.
Das hat Ramallah zuletzt mit seiner Reaktion auf ägyptische Gedankenspiele gezeigt, den “Palästinensern” Territorium zur Installation eines eigenen Staates zur Verfügung zu stellen. “‘[I]t’s illogical for the problem to be solved at Egypt’s expense. We won’t have it,’ Abbas said.” Damit bekannte der “Palästinenserpräsident”, daß er das künstlich geschaffene Problem “palästinensischer Flüchtlinge” als Bedrohung des jüdischen Staats erhalten will.
Gab es bei der Inthronisierung der neuen Europäischen Kommission zum Monatsanfang Hoffnungen, die neue Hohe Außenbeauftragte würde gegenüber Israel und “Palästinensern” einen neuen Kurs einschlagen, hat es Federica Mogherini innerhalb weniger Tage geschafft, diese Hoffnungen zu zerschlagen. Immerhin aber kann man nun – und zwar auch in Jerusalem – wissen, wo die EU steht.
tw24
No comments:
Post a Comment