Europa ist nicht zuständig für eine Anerkennung “Palästinas”,
das sind nämlich, wenn überhaupt, Nationalstaaten. Das hinderte das
Europäische Parlament am Mittwoch gleichwohl nicht, sich mit dem zu solidarisieren, wofür “Palästina” heute steht: für antisemitischen Terrorismus und Krieg, für Despotie, Folter und Kleptokratie.
Daß das Europäische Parlament unter Führung des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz sich also ohne Not gegen Werte stellte, die demokratisch genannt werden könnten, westlich oder auch nur zivilisiert, läßt seine durchaus symbolische Entscheidung noch schwerer wiegen. Das EP hat sich in seiner Hybris selbst entlarvt als eine friedens- und demokratiefeindliche Versammlung.
Seit Mittwoch ist die europäische Liste terroristischer Organisationen um einen Eintrag ärmer. Daß es dafür ausschließlich “technische Gründe” gibt, ist nach dem Votum des EP eher unwahrscheinlich. Wer dort den Finger für ein von Terroristen beherrschtes “Palästina” hebt, dessen Beamte handeln doch nur konsequent, sabotieren sie eine Ächtung der Hamas.
Im Frühjahr beendete “Palästinenserpräsident” Abu Mazen die freilich ohnehin zäh laufenden Gespräche mit Israel, indem er ein Versöhnungsabkommen mit der Hamas verhandelte und die Bildung einer “Einheitsregierung”. Die hat bisher keines ihrer Versprechen gehalten, “Regierungschef” Rami Hamdallah denkt nicht daran, Wahlen zu organisieren.
Und mäßigenden Einfluß auf die Hamas übte ihre Regierungsbeteiligung eben auch nicht aus. Die islamistische Bande brach vielmehr einen Krieg gegen Israel vom Zaun, der nicht zuletzt für “Palästinenser” schweres Leid brachte. Ein auf Dauer angelegter Waffenstillstand wartet derweil noch auf seine Verabredung, während die Hamas bereits mit neuen Waffen und Rekruten durch Gaza paradiert.
Wer sich für ein “Palästina” in der Hand von PLO/Fatah, Hamas und anderer terroristischer Gangs entscheidet, entscheidet sich zwangsläufig gegen Israel. Und er lädt dessen Gegner ein, ihren Konfrontationskurs fortzusetzen. Die Europäische Union hat sich – repräsentiert durch ein “Parlament”, das seine Befugnisse nicht kennt, und unfähige Beamte – klar positioniert.
Vor sieben Jahrzehnten hat Europa die Juden an ihre deutschen Jäger verraten; die Hälfte des damaligen Judentums bezahlte diesen Verrat mit seinem Leben. Unter der Präsidentschaft eines Deutschen hat am Mittwoch das EP sich ganz freiwillig solidarisiert mit Verbrechern, die einen Verbündeten der deutschen Barbaren bis heute als Nationalhelden verehren und ihm nacheifern.
tw24
Daß das Europäische Parlament unter Führung des deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz sich also ohne Not gegen Werte stellte, die demokratisch genannt werden könnten, westlich oder auch nur zivilisiert, läßt seine durchaus symbolische Entscheidung noch schwerer wiegen. Das EP hat sich in seiner Hybris selbst entlarvt als eine friedens- und demokratiefeindliche Versammlung.
Seit Mittwoch ist die europäische Liste terroristischer Organisationen um einen Eintrag ärmer. Daß es dafür ausschließlich “technische Gründe” gibt, ist nach dem Votum des EP eher unwahrscheinlich. Wer dort den Finger für ein von Terroristen beherrschtes “Palästina” hebt, dessen Beamte handeln doch nur konsequent, sabotieren sie eine Ächtung der Hamas.
Im Frühjahr beendete “Palästinenserpräsident” Abu Mazen die freilich ohnehin zäh laufenden Gespräche mit Israel, indem er ein Versöhnungsabkommen mit der Hamas verhandelte und die Bildung einer “Einheitsregierung”. Die hat bisher keines ihrer Versprechen gehalten, “Regierungschef” Rami Hamdallah denkt nicht daran, Wahlen zu organisieren.
Und mäßigenden Einfluß auf die Hamas übte ihre Regierungsbeteiligung eben auch nicht aus. Die islamistische Bande brach vielmehr einen Krieg gegen Israel vom Zaun, der nicht zuletzt für “Palästinenser” schweres Leid brachte. Ein auf Dauer angelegter Waffenstillstand wartet derweil noch auf seine Verabredung, während die Hamas bereits mit neuen Waffen und Rekruten durch Gaza paradiert.
Wer sich für ein “Palästina” in der Hand von PLO/Fatah, Hamas und anderer terroristischer Gangs entscheidet, entscheidet sich zwangsläufig gegen Israel. Und er lädt dessen Gegner ein, ihren Konfrontationskurs fortzusetzen. Die Europäische Union hat sich – repräsentiert durch ein “Parlament”, das seine Befugnisse nicht kennt, und unfähige Beamte – klar positioniert.
Vor sieben Jahrzehnten hat Europa die Juden an ihre deutschen Jäger verraten; die Hälfte des damaligen Judentums bezahlte diesen Verrat mit seinem Leben. Unter der Präsidentschaft eines Deutschen hat am Mittwoch das EP sich ganz freiwillig solidarisiert mit Verbrechern, die einen Verbündeten der deutschen Barbaren bis heute als Nationalhelden verehren und ihm nacheifern.
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