Ein Coup d´etat in Schweden

Einen Tag nach Weihnachten gab es eine kurze Meldung über ein Abkommen in Schweden, die zwischen den Jahren unbemerkt blieb, auch, weil sie ganz schnell wieder verschwand.
Kurz vor Weihnachten hatte die dortige Rot-Grüne Minderheitsregierung ihren Haushalt nicht durch das Parlament bekommen. Es hätte Neuwahlen geben müssen.
Daran war weder Regierung, noch Opposition gelegen. Also setzte man sich an einen Tisch und schloss ein „Dezemberabkommen“, das bis 2022 gelten soll.
Darin wird festgelegt, dass sich künftig bei Haushaltsabstimmungen die Opposition enthalten soll, damit eine Minderheitsregierung nicht mehr unterliegen kann.
Außerdem wollen Regierung und Opposition auch auf anderen wichtigen Gebieten, wie Verteidigung, Energie und Pensionsregeln zusammenarbeiten.
Damit haben die Schweden mindestens bis 2022 keine Wahl mehr. Egal, wem sie an der Urne ihre Stimme geben, sie werden von einer übermächtigen Koalition beherrscht, die sie nicht mehr abwählen können.
Offenbar ist die Lage in Schweden so ernst, dass sich die Politik zu einem Schritt genötigt sieht, der die parlamentarische Demokratie aushebelt.
Den Sprengstoff, der in dieser Meldung liegt, haben unsere Qualitätsmedien offensichtlich erkannt und sich entschieden, nicht auf diese brisante Entwicklung hinzuweisen.
Opposition gibt es in Schweden nur noch am extrem linken und am rechten Rand.
Was in Schweden bereits Realität ist, kann uns auch in Deutschland passieren, nur, dass bei uns vermutlich die Linke bei einem ähnlichen Abkommen gern dabei wäre.
Was sagt uns das?
 Vera Lengsfeld / achgut