Nachdem er mit dem Wiener Abkommen in Israel in praktisch
allen politischen Lagern auf wenig Gegenliebe zu stoßen vermochte,
könnte der amerikanische Präsident versuchen, mit seiner
Problemlösungskompetenz im israelisch-»palästinensischen« Konflikt zu
überzeugen, wie Avi Issacharoff unter Berufung auf arabische Quellen für
die Times of Israel analysiert:
Vor etwas mehr als einem Jahr war es das Regime in Ramallah, das die damaligen von den USA vermittelten »Friedensgespräche«, an denen es sich freilich ohnehin nur widerwillig beteiligt hatte, noch vor Ablauf einer Deadline platzen ließ: »Palästinenserpräsident« Abu Mazen präsentierte ein »Versöhnungsabkommen« mit der Hamas und beantragte einseitig die Aufnahme in UN-Gremien.
Die Regierung in Jerusalem hatte bis dahin bereits mehrmals zahlreiche »palästinensische« Terroristen begnadigt und als »Geste guten Willens« nach Gaza oder in die umstrittenen Gebiete entlassen, Zugeständnisse, für die der israelische Premier Benjamin Netanjahu nach wie vor und zunehmend scharf kritisiert wird. Mit Beifall hingegen wurde das Regime in Ramallah bedacht.
Ob Abu Mazen feierlich die vorzeitig aus der Haft Entlassenen in seinem Amtssitz empfing, mit Geld- und Sachgeschenken überhäufte und mit Beförderungen in »militärische Ränge« ehrte oder ob er das Bündnis mit der Hamas suchte – die, die diesen Spuk hauptsächlich finanzieren, blieben stumm oder übermittelten Glückwünsche, die an der Zurechnungsfähigkeit der Absender zweifeln lassen.
Denn nach wie vor scheint das Weiße Haus Druck auf Israel als das Mittel zur Konfliktlösung zu sehen. Tatsächlich signalisiert es so dem Regime in Ramallah gleichermaßen wie der Hamas-»Regierung« in Gaza, sie machten alles richtig, müßten jedenfalls selbst für Terrorismus und Krieg nicht mit Sanktionen rechnen. Solche Parteinahme aber schadet mehr als sie je nutzen könnte.
tw24
»The Arab officials who spoke with The Times of Israel said that Obama is far from putting aside his dream of a breakthrough, and perhaps even a deal between Israel and the Palestinians, even if that requires ›immoderate‹ diplomatic pressure on Israel.«Sollten im Weißen Haus tatsächlich entsprechende Pläne in dieser Form gehegt werden, dürften sie zum erneuten Scheitern verurteilt sein. So wünschenswert nämlich ein für alle Beteiligten akzeptables Ende ihrer Auseinandersetzungen sein mag, so falsch ist der Glaube, eine Einigung zwischen Israel und »Palästinensern« sei bisher an den Regierenden in Jerusalem gescheitert.
Vor etwas mehr als einem Jahr war es das Regime in Ramallah, das die damaligen von den USA vermittelten »Friedensgespräche«, an denen es sich freilich ohnehin nur widerwillig beteiligt hatte, noch vor Ablauf einer Deadline platzen ließ: »Palästinenserpräsident« Abu Mazen präsentierte ein »Versöhnungsabkommen« mit der Hamas und beantragte einseitig die Aufnahme in UN-Gremien.
Die Regierung in Jerusalem hatte bis dahin bereits mehrmals zahlreiche »palästinensische« Terroristen begnadigt und als »Geste guten Willens« nach Gaza oder in die umstrittenen Gebiete entlassen, Zugeständnisse, für die der israelische Premier Benjamin Netanjahu nach wie vor und zunehmend scharf kritisiert wird. Mit Beifall hingegen wurde das Regime in Ramallah bedacht.
Ob Abu Mazen feierlich die vorzeitig aus der Haft Entlassenen in seinem Amtssitz empfing, mit Geld- und Sachgeschenken überhäufte und mit Beförderungen in »militärische Ränge« ehrte oder ob er das Bündnis mit der Hamas suchte – die, die diesen Spuk hauptsächlich finanzieren, blieben stumm oder übermittelten Glückwünsche, die an der Zurechnungsfähigkeit der Absender zweifeln lassen.
»During his telephone conversation with Abbas, Hollande ›welcomed the commitment by the Palestinian president that the new government will reject violence, remain committed to the peace process and abide by agreements already reached,‹ said a statement from the French president.«
»The process of Palestinian reconciliation faces many challenges but it also creates new opportunities for the peace process, for democratic renewal and for the Palestinian people in both Gaza and the West Bank.«Auch die Vereinigten Staaten, deren Vermittlungsbemühungen Abu Mazens Bekenntnis zur Hamas jäh beendet hatte, grollten dem »Palästinenserpräsidenten« nicht lange. »[T]he US said it would work with the new West Bank-Gaza leadership [..] and would maintain its aid to the Palestinian Authority.« Und auch einen von der Hamas begonnenen Krieg später hat Washington nichts gelernt.
Denn nach wie vor scheint das Weiße Haus Druck auf Israel als das Mittel zur Konfliktlösung zu sehen. Tatsächlich signalisiert es so dem Regime in Ramallah gleichermaßen wie der Hamas-»Regierung« in Gaza, sie machten alles richtig, müßten jedenfalls selbst für Terrorismus und Krieg nicht mit Sanktionen rechnen. Solche Parteinahme aber schadet mehr als sie je nutzen könnte.
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