Wednesday, July 15, 2015

Militärschlag gegen den Iran ist wieder eine Option

Die Welt hat das Schicksal des Nahen Ostens in die Hände des Regimes in Teheran gelegt, das nicht vertrauenswürdig ist. Die meisten israelischen Kommentatoren sind dieser Meinung und entsetzt über das Abkommen, das die sechs Weltmächte mit Teheran geschlossen haben. Die Vereinbarung halte den Iran nicht davon ab, zur Atommacht zu werden, und taste dessen nukleare Infrastruktur nicht an. Während US-Präsident Barack Obama den größten außenpolitischen Erfolg seiner Amtszeit feiert, wird in Israel wieder über einen möglichen Militärschlag gegen den Iran gesprochen.
„Israel sollte die nötigen Vorkehrungen treffen, falls der Iran das Abkommen verletzt“, schreibt der Kolumnist Ron Ben-Yishai im Nachrichtenportal ynetnews. Aus israelischer Sicht habe das Abkommen die militärische Option wieder auf den Tisch gebracht: „Die israelische Regierung wird sich entscheiden müssen, ob sie den Iran angreifen will oder nicht, falls die Ayatollahs sich für den Bau einer Atombombe entscheiden.“ Nach Einschätzung von Experten benötige der Iran derzeit etwa ein Jahr, um eine Nuklearwaffe zu bauen und sie einsetzen zu können. Sollte der Iran jedoch das Abkommen verletzten und heimlich weiter Uran anreichern, könnte dem Regime die Bombe viel schneller zur Verfügung stehen. Die Rede ist von wenigen Wochen.
In Teheran jubelten die Menschen und feierten das bevorstehende Ende der Sanktionen mit Autokorsos. In Jerusalem unterstrich Regierungschef Benjamin Netanjahu nochmals, die Welt sei durch das Abkommen unsicherer geworden, die internationale Gemeinschaft begehe einen Fehler von historischem Ausmaß. Widerspruch gab es aus Deutschland: Außenminister Frank-Walter Steinmeier wies die Kritik aus Israel zurück. Mit der Vereinbarung werde ein iranischer Griff nach der Atombombe auf absehbare Zeit verlässlich und nachprüfbar ausgeschlossen. „Deshalb kann ich auch mit voller Überzeugung sagen: Das ist eine Vereinbarung, die der Welt, der Region und gerade den Nachbarn Irans ein Mehr an Sicherheit bringt", betonte Steinmeier.
In deutschen Medien wird das Abkommen fast durchweg als historischer Durchbruch gefeiert. Netanjahu wird vorgeworfen, er schüre die Angst vor dem Iran aus innenpolitischen Gründen, weil ihm diese schon drei Wahlsiege beschert habe. Zudem wird auf die inhaltlichen Erfolge der Vereinbarung mit Teheran verwiesen: Die Zahl der Zentrifugen wird um zwei Drittel reduziert, die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde haben Zugang zu allen Stätten, das UN-Waffenembargo bleibt weitere fünf Jahre in Kraft. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen aufgehoben, können aber bei Verstößen gegen das Abkommen jederzeit wieder wirksam werden.
 israelheute

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