Selbstbetrug

Barack Hussein Obama hat sich zufrieden über den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) geäußert. Während der Abschlußkonferenz des von ihm veranstalteten Atomsicherheitsgipfels lobte der scheidende US-Präsident in Washington den im Juli vorgestellten Deal mit dem Regime in Teheran als einen »wesentlichen Erfolg« und nannte ihn ein Beispiel für »nukleare Diplomatie«.
Gleichzeitig warnte er vor den Gefahren, die von Terroristen ausgingen, die nach Zugriff auf Nuklearmaterial streben. Hatte der US-Präsident bei Amtsantritt erklärt, er strebe eine Welt ohne Kernwaffen an, wurden und werden Nukleararsenale tatsächlich modernisiert und weiter ausgebaut. Und auch der vermeintliche Erfolg der Diplomatie ist in Wirklichkeit natürlich keiner.
Denn der JCPOA sorgt ja gerade dafür, daß das Mullah-Regime seine nukleare Infrastruktur erhalten, ausbauen und schließlich ganz legal auch zum Bau von Kernwaffen benutzen kann. Falls es denn warten will: Kurz vor seinem Lob der Diplomatie gehörte Barack Hussein Obama zu den Unterzeichnern eines Briefs, in dem ein Bruch des Abkommens von Wien beklagt wurde.
Und auch angesichts seiner Warnung vor mit »schmutzigen Bomben« ausgestatteten Terroristen wirkt das Eigenlob des amerikanischen Präsidenten seltsam. Der von der Islamischen Republik Iran nach Ansicht Washingtons bereits gebrochene Deal ist einer mit dem derzeit größten Sponsor internationalen Terrors. Was spricht gegen eine nukleare »Aufwertung« von Hisbollah oder Hamas?
So ist es nicht nur die fehlende Teilnahme Rußlands an dem Gipfel in Washington, die vom Scheitern Barack Hussein Obamas kündet. Wenn der US-Präsident ausgerechnet das Abkommen mit Teheran als Erfolg feiert, gegen dessen Bruch vorzugehen auch er den UN-Sicherheitsrat auffordert, demonstriert er selbst, wie umfassend sein Scheitern ist, wie gefährlich sein »Erfolg«.
 tw24