Selbstbetrug

In wenigen Tagen treffen sich Außenpolitiker zahlreicher Staaten in Paris, um dort auf Einladung der französischen Regierung über eine Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und »Palästinensern« zu beraten. Das Treffen, das ohne die Konfliktparteien stattfindet, dient der Vorbereitung einer internationalen Nahost-Konferenz, die noch in diesem Jahr stattfinden soll.
Die französische Initiative ist zum Scheitern verurteilt. Das liegt freilich nicht an der fehlenden Unterstützung aus Jerusalem – die dortige Regierung hat ihr Bekenntnis zu einer Zwei-Staaten-Lösung gerade wiederholt –, sondern an einer grundlegenden Unfähigkeit (allerdings nicht nur) der Veranstalter, sich einzugestehen, daß es eine »palästinensische« Konfliktpartei gar nicht gibt.
Zwar gilt die PLO als einzige Repräsentantin »palästinensischer« Interessen, doch kann sie de facto noch nicht einmal selbst eine einheitliche Position zur Pariser Initiative formulieren. Die PFLP, die zweitgrößte »Fraktion« innerhalb der Dachorganisation »palästinensischen« Terrors, lehnt sie rundweg ab und ruft zu einer »Mobilmachung« auf, um »die französische Initiative abzuwehren«.
In Gaza herrscht seit Jahren die nicht zur PLO gehörende Hamas, die jegliche Einigung mit Israel vehement ablehnt. Alle Versuche zur Bildung einer »Einheitsregierung« waren erfolglos, wie wenig die PLO dort zu sagen hat, zeigte gerade die Reise einer Delegation des »Bildungsministeriums« in Ramallah nach Gaza: Hamas-»Sicherheitskräfte« hinderten sie am Besuch einer Schule.
Doch wessen Autorität nicht ausreicht, einen solchen Schulbesuch zu organisieren beziehungsweise zu erzwingen oder auch nur sich innerhalb der eigenen Organisation durchzusetzen, ist als Partner für einen Friedensschluß unglaubwürdig. Mit Abu Mazen kann Paris günstigenfalls einem Hochstapler eine Bühne bieten. Wer davor die Augen verschließt, betrügt sich selbst und andere.
 tw24