Saturday, December 30, 2017

Heiko Mass passt Haftstrafen für das Morden der Muslime an...

Heiko Maas scheint eine besondere Affinität für den Islam zu haben, den er hofiert und protegiert. Er war ja auch bei Demonstrationen abwesend, wo muslimische Jugendliche "Juden ins Gas" skandierten. Jetzt kommt noch Schutz für die Anhänger des Krummsäbels hinzu.So plant der Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzesentwurf, mit dem die Haftstrafen für Mord auf bis zu fünf Jahre gesenkt werden könnten, wenn der Täter durch eine "schwere Beleidigung" oder "Misshandlung zum Zorn gereizt" wurde oder von einer "vergleichbar heftigen Gemütsbewegung" betroffen war. Besonders gewinnbringend wäre diese Gesetzesänderung für viele islamisch begründete Ehrenmorde. Auch der Messermord an der 15-Jährigen durch einen ähm Gleichaltrigen würde darunter fallen, könnte doch die simple Zurückweisung einer Frau, in bestimmten Kulturkreisen eine schwere Beleidigung, als Tatbegründung herhalten, um eine lebenslange Haft zu verhindern. Offensichtlicher kann man nicht versuchen, im Sinne des Islam unser Rechtssystem zu verändern. Auch präzisiert der Minister das Mordmerkmal der "niedrigen Beweggründe" künftig durch "besonders verwerfliche Beweggründe", dass in der neuen Fassung auch explizit rassistische und fremdenfeindliche Angriffe einbezieht, wobei der fremdenfeindliche Angriff nur vom Deutschen ausgehen kann.
https://heckticker.blogspot.de/2017/12/heiko-mass-passt-haftstrafen-fur-das.html

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