Eine SPD zum Davonlaufen?

Wenn der über Facebook publizierte Austritt aus der SPD des Freiberger Oberbürgermeisters Sven Krüger es sogar in die überregionalen Nachrichten schafft, dann zeigt das, wie angespannt die Lage in der SPD ist, wie sehr es in der Partei rumort. Krüger moniert, dass die versprochene Aufarbeitung der desaströs verlaufenen Bundestagswahl und ein „Neuanfang“ in der SPD nicht stattfinden. „Nichts von dem wird auch nur ansatzweise umgesetzt.“ Er kommt zu dem Fazit: „Schaut man diese Tage nach Berlin, drückt das Wort „Fremdschämen“ nicht einmal ansatzweise aus, was ich derzeit empfinde.“ Die SPD von Willy Brandt und Helmut Schmidt existiert seiner Ansicht nach nicht mehr.

Die GroKo in Berlin findet Krüger nur noch zum Lachen, während er der sächsischen Landesregierung attestiert, „einen gute Job“ zu machen, weil sie Probleme im Land anpackt.

Im Februar 2018 hatte der SPD-Oberbürgermeister einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge in Freiberg gefordert: „Die Aufnahme von Flüchtlingen muss sich nach der Integrationsfähigkeit der Städte und Gemeinden richten, und die ist in Freiberg schlicht und einfach nicht mehr vorhanden.“

Das erinnert an einen anderen Fall. Am 14. Oktober 2015 trat der Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper aus der SPD aus wegen Differenzen mit der Landesvorsitzenden seiner Partei, Katrin Budde, die zugleich auch Spitzenkandidatin ihrer Partei war und sich eigentlich schon als Ministerpräsidentin in Sachsen-Anhalt sah. Der Magdeburger Oberbürgermeister hatte darauf hingewiesen, dass Magdeburg mit der Unterbringung der Flüchtlinge überfordert wäre. Die SPD erlitt in der Landtagswahl eine herbe Niederlage.

Auch wenn Sven Krüger den Auslöser für seinen Austritt in den Querelen der GroKo sieht und die Personalie Maaßen als Affront empfindet, so liegt die Entfremdung viel tiefer.

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