Die Mär von der Apartheid

Am Mittwoch überschlugen sich die deutschen Medien wieder einmal förmlich, als es etwas aus Israel zu berichten gab, das ganz besonders gut geeignet schien, um den jüdischen Staat erneut in dunklen Farben zu malen. »Palästinenser dürfen nicht mehr mit Israelis im Bus fahren«, schlagzeilte beispielsweise Spiegel Online, »Israel: Getrennte Busse für Palästinenser«, vermeldete tagesschau.de. Auf der Website der Süddeutschen Zeitung ging Peter Münch wie gewohnt in die Vollen und warf Israel nicht weniger als »Apartheid-Methoden« vor. »Busse ›nur für Siedler‹ wecken Assoziationen zum alten Südafrika oder zu den amerikanischen Südstaaten in den Fünfzigerjahren, wo Schwarze ausgeschlossen waren«, schrieb er. Was war geschehen? Hatte Israel tatsächlich eine »Rassentrennung« eingeführt, wie man nach der Lektüre der Berichte glauben musste?
Der Reihe nach. Am Mittwochvormittag verbreiteten israelische Medien die Nachricht, dass Verteidigungsminister Moshe Ya’alon ein zunächst auf drei Monate begrenztes »Pilotprojekt« in Kraft gesetzt habe. Dieses Projekt, so hieß es, betreffe alle im Westjordanland lebenden Palästinenser, die im israelischen Kernland arbeiten, und führe im Wesentlichen zu zwei Änderungen: Zum einen werde es künftig nur noch vier Checkpoints geben, über die palästinensische Pendler nach Israel ein- und aus dem Land wieder ausreisen können. Sie müssten dabei für die Ausreise zwingend denselben Übergang benutzen wie zuvor bei der Einreise. (Bislang ist die Einreise für palästinensische Arbeiter auf eben diese vier Checkpoints beschränkt, für die Heimfahrt können sie aber den für sie günstigsten der zahlreichen Übergänge wählen.) Die Reisezeit verlängere sich dadurch für manche um bis zu zwei Stunden.
Zum anderen solle es diesen Palästinensern fürderhin nicht mehr gestattet sein, die regulären israelischen Buslinien in Anspruch zu nehmen, die aus dem Westjordanland nach Israel und umgekehrt führen. Sie dürften nur noch auf Verkehrsmittel der Palästinensischen Autonomiebehörde zurückgreifen. Vor allem die im Westjordanland lebenden israelischen Siedler hatten schon länger auf eine solche Separation gedrängt und dabei ihre Angst vor Anschlägen geltend gemacht. Verteidigungsminister Ya’alon hatte dafür bereits im Herbst des vergangenen Jahres Verständnis geäußert: »Man muss kein Sicherheitsexperte sein, um 20 Araber in einem Bus mit einem jüdischen Fahrer, zwei oder drei jüdischen Passagieren und einem bewaffneten Soldaten als Szenario für eine Attacke zu erkennen.«
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