In der vergangenen Woche hat der »Menschenrechtsrat« der Vereinten
Nationen (UNHRC) sich einmal mehr ausführlich mit Israel befaßt, dem
einzigen Staat, über den das UN-Gremium in Genf ständig berät. Neben der
Verabschiedung von fünf Resolutionen, mit denen der jüdische Staat
angegriffen wird, schlug der UNHRC auch einen Nachfolger für Makarim Wibisono vor.
Der indonesische Diplomat, der erst 2014 Richard Falk als »Sonderberichterstatter für die Lage in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten« beerbt hatte, hatte nach gut einem Jahr das Amt wieder aufgegeben. Nach ihm wird nun wohl der Kanadier Michael Lynk auf den Posten berufen, der sich mit seiner Forderung nach einer Auflösung Israels qualifizieren konnte.
Während die Regierung in Ottawa noch an den UNHRC appelliert, die Nominierung Michael Lynks zu überdenken, haben sich die europäischen Mitglieder des Gremium, darunter auch Deutschland, offenbar bereits mit ihm abgefunden. Ihr beredtes Schweigen zu dieser Personalie spiegelt ihr Abstimmungsverhalten bei der Behandlung der fünf gegen Israel gerichteten Resolutionen.
Gegen keine von ihnen erhoben die Europäer ihre Stimme. Während die Vertreter Frankreichs in vier Fällen mit der antisemitischen Mehrheit des UN-»Menschenrechtsrats« stimmten und sich nur einmal der Stimme enthielten, enthielten sich die Repräsentanten Deutschlands zwar bei vier Resolutionen und stimmten nur für eine, doch auch sie sagten keinesfalls vernehmlich »Nein!«.
Dabei hatte ausgerechnet ihr Vorgesetzter, Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier, noch kürzlich in Berlin betont, wie wichtig es doch sei, Antisemitismus zu ächten. »Wir sind hier, weil wir uns einig sind, dass wir Antisemitismus, Hassreden und Bedrohungen in unseren Gesellschaften nicht akzeptieren. Sondern dass wir aktiv und gemeinsam gegen sie vorgehen müssen!«
Wenn in Genf der UN-»Menschenrechtsrat« zusammentritt, dann trifft sich ein Gremium, das für seinen kollektiven Antisemitismus mittlerweile mindestens so berüchtigt ist wie sein Vorgänger, die »Menschenrechtskommission«. Doch wo man deshalb protestierende Diplomaten hätte erwarten müssen, erlebte man bestenfalls Desinteresse, wenn nicht gleich Kapitulation und Kumpanei.
tw24
Der indonesische Diplomat, der erst 2014 Richard Falk als »Sonderberichterstatter für die Lage in den seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebieten« beerbt hatte, hatte nach gut einem Jahr das Amt wieder aufgegeben. Nach ihm wird nun wohl der Kanadier Michael Lynk auf den Posten berufen, der sich mit seiner Forderung nach einer Auflösung Israels qualifizieren konnte.
Während die Regierung in Ottawa noch an den UNHRC appelliert, die Nominierung Michael Lynks zu überdenken, haben sich die europäischen Mitglieder des Gremium, darunter auch Deutschland, offenbar bereits mit ihm abgefunden. Ihr beredtes Schweigen zu dieser Personalie spiegelt ihr Abstimmungsverhalten bei der Behandlung der fünf gegen Israel gerichteten Resolutionen.
Gegen keine von ihnen erhoben die Europäer ihre Stimme. Während die Vertreter Frankreichs in vier Fällen mit der antisemitischen Mehrheit des UN-»Menschenrechtsrats« stimmten und sich nur einmal der Stimme enthielten, enthielten sich die Repräsentanten Deutschlands zwar bei vier Resolutionen und stimmten nur für eine, doch auch sie sagten keinesfalls vernehmlich »Nein!«.
Dabei hatte ausgerechnet ihr Vorgesetzter, Außenministerdarsteller Frank-Walter Steinmeier, noch kürzlich in Berlin betont, wie wichtig es doch sei, Antisemitismus zu ächten. »Wir sind hier, weil wir uns einig sind, dass wir Antisemitismus, Hassreden und Bedrohungen in unseren Gesellschaften nicht akzeptieren. Sondern dass wir aktiv und gemeinsam gegen sie vorgehen müssen!«
Wenn in Genf der UN-»Menschenrechtsrat« zusammentritt, dann trifft sich ein Gremium, das für seinen kollektiven Antisemitismus mittlerweile mindestens so berüchtigt ist wie sein Vorgänger, die »Menschenrechtskommission«. Doch wo man deshalb protestierende Diplomaten hätte erwarten müssen, erlebte man bestenfalls Desinteresse, wenn nicht gleich Kapitulation und Kumpanei.
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