Heiko Maas hetzt gegen freie Meinung: DDR 2.0?

Wie Justizminister Heiko Maas beginnt, eine Zensurkampagne aufzubauen. Dabei passieren Pannen, aber alles dient letztlich dem Ziel, Kritiker und Kritikerinnen der Politik zum Verstummen zu bringen“, lautete einer unserer Beiträge zum immer kleinmaschigeren Netz von Überwachung und Kontrolle.

Flucht in die Vergangenheit?

Peter Kelemen bringt auf den Punkt, was viele andere Kommentare aus dem früheren Ostblock und der DDR formulieren:
„Ich bin aus der sozialistischen Tschechoslowakei vor 47 Jahre hier nach Deutschland eingewandert, um u.A. endlich frei zu sprechen und zu schreiben. Seit einem Jahr stelle ich fest, dass die mir von damals bekannten Verhältnisse auch hierher zurückkehren. Dass? in Tichys Text (“… Wenn man noch (?) nicht an TE herankommt …”) ist für mich der Baseballschläger in Haikos Hand! Ich hoffe, dass Tichys Harnisch aus Schwedenstahl ist!“
Nun, aus Schwedenstahl ist der Harnisch der Schreibenden hier nicht. Die Anfeindungen erfolgen subtil. Erschwerend kommt jetzt die #nohatespeech Kampagne des Europarates (!) hinzu, da hatte Hugo Müller-Vogg die „Neuen Deutschen Medienmacher“ auch schon mal im Blick: Das Ziel ist immer die Begrenzung des gesprochenen Raums, seine Eingrenzung. Und es geht viel subtiler zu, nein, es ist nicht DDR. Historische Vergleiche hinken. Und doch – davon kann Erdogan nur träumen, wie der FAZ-Kolumnist Don Alphonso beschreibt. 
In der DDR war die sprachliche Norm noch eingeschränkter, wie Gaby berichtet:
„Man hat viel gelernt aus den alten Akten der Birthler Behörde. Ich komme mir vor wie in einem schlechten Film. Ich erlebe nun zum zweiten Mal, wovor ich geflohen bin. Ist das nun das Maas* aller Dinge? Viele Journalisten und Autoren bedienten sich in der DDR ihrer Sprache als Inbegriff der sozialen Norm. Sie betrieben Wahrheitsfindung unter Lebensgefahr … Für manche war die Wahrheit leise und unerträglich – wir brauchen ihre Stimme, und wir brauchen die Stimme alle anderen, die mit ihnen wirken und schreiben. Meinungsfreiheit benötigt keine Zensur.“
Sie wäre auch grundgesetzlich verboten. Vermutlich deshalb hat sie Heiko Maas privatisiert und in Stiftungen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung ausgelagert. Sie wird wiederum aus dem Etat von Frauen- und Familienministerin Manuela Schwesig finanziert – neben Geldern aus den Stiftungen des Softwarekonzern SAP und des Freudenberg-Konzerns, der Gewinne von Vileda, vileda, O-Cedar, Wettex, Gala, Marigold und SWASH® in das Maas-Projekt umleitet.
Mittlerweile informieren uns Leser, das sie solche Produkte nicht mehr kaufen werden.
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