Bundestag verlängert Kosovo-Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr

Der Bundestag hat grünes Licht für die weitere Beteiligung der Bundeswehr am internationalen KFOR-Einsatz im Kosovo bis Mitte 2007 gegeben. In namentlicher Abstimmung votierten am Donnerstag 516 Abgeordnete für den Antrag der Bundesregierung, das KFOR-Mandat der Bundeswehr über den 11. Juni hinaus um zwölf Monate zu verlängern. Dagegen stimmten 54 Parlamentarier; Enthaltungen gab es keine.

Zum Kosovo hier den immer noch lesenswerten Beitrag von Matthias Küntzel lesen !

Und hier geht's zum
American Council for Kosovo

DIE GRüNEN UND IHRE FREUNDE - PETER HANDKE UND SEINE FEINDE

Man hätte die Uhr danach stellen können.Auch Tilman Zülch,der Nazi-kompatible Multikulti,hetzt gegen Peter Handke.Dieser habe Völkermord unterstützt.Ja, mit "Völkermord" hat es unser kleiner Sudetendeutsche.Mehr über Zülch aus dem Freitag vom 11.07.2003:

Thomas Rothschild
Eid-Genossenschaft
Was ungesagt bleibt, wenn die "Gesellschaft für bedrohte Völker" ausgezeichnet wird
Der Frühling stand vor der Tür. Die grüne Politikerin Uschi Eid, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und G 8-Afrika-Beauftragte des Bundeskanzlers, fand warme Worte für einen Preisträger. Sie hatte die Laudatio "sehr gerne übernommen", weil sich - "wie könnte es anders sein" - in ihrem "eigenen politischen Wirken immer wieder fruchtbare Berührungen ergeben haben". Das Lob galt nicht nur der "Gesellschaft für bedrohte Völker", der Eid den Göttinger Friedenspreis 2003 der Stiftung Dr. Roland Röhl überreichen durfte, sondern auch der "visionären Einzelperson", die hinter dieser Organisation steht, dem "tatkräftigen" Tilman Zülch. Die grüne Politikerin musste sich schon ins Zeug legen, um vom Glanz des Gepriesenen ein wenig abzubekommen. Zwei Jahre vor ihr hatte bereits der "Bund der Vertriebenen" Tilman Zülch eine Plakette verliehen, "für den Einsatz um die Menschenrechte der deutschen Vertriebenen". Mittlerweile gehört Zülch dem Beratungsgremium der Vertriebenen an. Dass er 1963 stellvertretender Vorsitzender des Sozialdemokratischen Hochschulbundes an der Universität Hamburg war, besagt wenig. Er wäre nicht der Einzige mehr oder weniger Linke, der inzwischen ganz rechts gelandet ist. Umgekehrt muss es nicht allzu viel bedeuten, dass die rechtsextreme Zeitung Junge Freiheit die "Gesellschaft für bedrohte Völker" als "Vertreter und Unterstützer bedrohter Nationalitäten und Stammesvölker und ethnischer und religiöser Minderheiten" lobt. Man kann sich nicht immer gegen Beifall von der falschen Seite schützen. Was zählt ist der Klartext. Die Aufforderung Uschi Eids, "den Ausspruch (sic!) ›Nie wieder Auschwitz‹ als einen zentralen politischen Auftrag zu verstehen", war Zülchs "Gesellschaft für bedrohte Völker" längst nachgekommen, etwa mit dem unmissverständlichen Hinweis: "In der Weltgeschichte (!) ist die Vertreibung der Deutschen aus Osteuropa 1945 bis 1948 der schwerste Fall". Wer ein Ohr für Zwischentöne hat, sollte auch ohne Mühe verstehen, was gemeint ist, wenn Zülch in diesem Zusammenhang vom "Tribunal der Siegermächte" und von "Kriegsverbrechen alliierter Regierungen" spricht. Uschi Eid geriet in ihrer Laudatio in Begeisterung. Die "Gesellschaft für bedrohte Völker" sei "als Organisation sehr gut aufgestellt" und engagiere sich "politisch und ideologisch unabhängig, und das ist ihr Gütesiegel". Politisch und ideologisch unabhängig, fürwahr. Deshalb wurde bereits 1995 - acht Jahre vor Eids Lobesworten - öffentlich, dass der ehemalige Verwalter des Ghettos in Kolomea (Polen), der für den Tod von 30.000 Juden mitverantwortlich sein soll, im Beirat der "Gesellschaft für bedrohte Völker" arbeitet. Letztere wirbt damit, dass sie nach Amnesty International die zweitgrößte Menschenrechtsorganisation in Mitteleuropa sei. Das muss auch Amnesty imponiert haben. In deren Satzung wird festgelegt, das Vermögen der Organisation solle bei einer eventuellen Auflösung zur Hälfte an die "Gesellschaft für bedrohte Völker" fallen. Nun könnte man zu Gunsten von Eid hoffen, dass sie von all dem nichts gewusst hat, als sie ihre Laudatio für den "sehr geehrten Herrn Zülch" sprach. Ganz leicht ist ein Mann wohl nicht zu durchschauen, der im Laufe der Jahre unter anderem vom Serbischen Bürgerrat in Sarajevo, vom deutschen Bundespräsidenten Rau und von der Sudetendeutschen Landmannschaft geehrt wurde. Auf die Anfrage, ob es Dokumente gebe, die die mehrfach gegen die "Gesellschaft für bedrohte Völker" erhobenen Vorwürfe - nachzulesen unter www.antifaschistische-nachrichten.de oder www.german-foreign-policy.com - widerlegten, teilte Frau Eids Büro mit, dass ihm "keine expliziten ›Entlastungs-Dokumente‹ bezüglich der gegen die ›Gesellschaft für bedrohte Völker‹ erhobenen Vorwürfe vorliegen", um sich darüber irritiert zu zeigen, welche "Anliegen" und "Motive" man habe, darüber Auskünfte zu erbitten. Im Übrigen ist Eid nicht die einzige Grüne, der die "Gesellschaft für bedrohte Völker" und Tilman Zülch am Herzen liegen. Auch Ludger Volmer, ehemaliger Staatsminister im Auswärtigen Amt, gab sich die Ehre, Zülchs Organisation einzuladen, als es galt, die deutsche Asien-Politik vorzustellen.

Béla Guttmann - Weltgeschichte des Fußballs in einer Person

Vortrag von Detlev Claussen,Jüdisches Museum Berlin, Mittwoch, 7. Juni um 19.30 Uhr
Zelt, MuseumsgartenEintritt: 7 €, erm. 5 €
Zwei Tage vor dem Eröffnungsspiel der Fußball-Weltmeisterschaft bietet das Jüdische Museum Berlin einen Abend voller Fußballgeschichte(n): Detlev Claussen, Autor des Buches »Béla Guttmann - Weltgeschichte des Fußballs in einer Person«, spricht über den kosmopolitischen Erfolgstrainer und Pionier des modernen Offensivfußballs. Zu diesem Vortrag im Rahmen des Kultursommers am Mittwoch, dem 7. Juni laden wir Sie ein.Béla Guttmann, 1899 in Budapest geboren, war ungarischer Jude und Weltklassespieler in Ungarn, Österreich und den USA, unter anderem beim jüdischen Verein SK Hakoah Wien. In sechs Jahrzehnten als Spieler und Trainer war Guttmann in insgesamt dreizehn Ländern Europas, Nord- und Südamerikas aktiv. Als einer der erfolgreichsten Fußballtrainer allerZeiten, der mit Benfica Lissabon 1961 gegen Barcelona und 1962 gegen Real Madrid den Europapokal der Landesmeister gewann, kreuzten die besten Spieler der Nachkriegszeit seinen Lebensweg - ob Puskas oder di Stefano, Eusebio,Pelé oder Uwe Seeler.Detlev Claussen, Soziologe und Adorno-Biograf, hat mit der Geschichte dieses Wanderers zwischen den Fußballwelten Europas und Amerikas eine »Hymne auf den Offensivfußball« (taz) verfasst und ein Stück Kultur- und Sozialgeschichte geschrieben. Sie erzählt von Amateuren und Profis, Ungarnund Wienern, Argentiniern und Brasilianern, Helden und Schurken und unvergesslichen Fußballspielen.
die jüdische

Vor 10 Jahren: Peter Handke - Gerechtigkeit für Serbien

Was bahamas damals schrieb

Eklat in Düsseldorf: Verleihung des Heine-Preises an Peter Handke vereitelt

Peter Handke

Der österreichische Schriftsteller soll den Düsseldorfer Heine-Preis nun doch nicht erhalten. Begründung: Handke habe sich einst mit seiner pro-serbischen Haltung einem verbrecherischen Regime angedient.(hat Handke den kroatischen Nazis und den bosnischen Islomo-Faschisten gedient,wie Deutsch-Europa?,FAM)
Düsseldorf - Die geplante Verleihung des Heinrich-Heine-Preises an den umstrittenen Schriftsteller Peter Handke wird voraussichtlich vereitelt: Die Fraktionen von SPD, FDP und Grünen im Düsseldorfer Stadtrat haben sich darauf verständigt, die Vergabe der Auszeichnung an Handke zu verhindern. „Wir werden das Geld nicht zur Verfügung stellen“, kündigte Manfred Neuenhaus, Geschäftsführer der FDP-Ratsfraktion, in Düsseldorf an. Auch in der CDU-Fraktion wird es laut Bürgermeister Dirk Elbers keine Mehrheit für Handke geben.
Die für den 13. Dezember geplante Vergabe des mit 50.000 Euro dotierten Heine-Preises an den wegen seiner pro-serbischen Haltung in der Kritik stehenden österreichischen Autor hätte in der Ratssitzung am 22. Juni vom Stadtparlament bestätigt werden müssen. Eine unabhängige Jury aus Literaturexperten, Mitgliedern des Stadtrates und einem Vertreter des Landes hatte zuvor für Handke als Preisträger votiert. „Eigensinnig wie Heine verfolgt Peter Handke in seinem Werk seinen Weg zu einer offenen Wahrheit“, hieß es zur Begründung.Neuenhaus: Handke hat Grenze überschritten.
„Wir sind der Auffassung, daß Handke sich mit seinem öffentlichen Verhalten einem autoritären, verbrecherischen Regime (noch einmal:hat Handke sich wie Deutsch-Europa sich den verbrecherischen Regimen Kroatiens,Bosniens-ach ja,und Palästinas und Irans angedient?,FAM) angedient hat“, sagte Neuenhaus. Mit überlieferten Äußerungen Handkes zum Balkankrieg wie „Die NATO hat kein Auschwitz verhindert, sondern eines geschaffen“ sei aus FDP-Sicht eine Grenze erreicht (genau,die Hamas-FDP,FAM). Das Jury-Votum für Handke sei ein Fehler gewesen, meinte Neuenhaus.
Der Heine-Preis ist „eindeutig ein politischer, kein Literaturpreis“, begründete Karin Trepke, Geschäftsführerin der Düsseldorfer Ratsfraktion der Grünen, das „einhellig“, ablehnende Votum ihrer Partei. Grund: „Der Preis kann nicht an jemanden verliehen werden, der sich wie Handke in die Nähe Slobodan Milosevics begeben hat.“ Die Ablehnung sei der „einzige Weg“, auf einen nicht wieder gut zu machenden Schaden zu reagieren, sagte Annette Steller, Geschäftsführerin der SPD-Ratsfraktion. Handke könne nicht mit einem Preis ausgezeichnet werden, mit dem eine Persönlichkeit geehrt werden soll, die sich um Grundrechte und Völkerverständigung verdient gemacht habe.

Kunert nennt Auszeichnung für Handke grotesk (grotesk ist es Kunert einen Schriftsteller zu nennen,FAM)
Nach Vorstellungen der SPD-Ratsfraktion wird es in diesem Jahr keinen Heine-Preis geben (und in Zukunft hoffentlich keine SPD mehr,FAM). Die FDP möchte das diesjährige Preisgeld im Geiste des „in der Pariser Matratzengruft armen Heine“ an die Deutsche Künstlerhilfe stiften (warum nicht gleich an die Hamas-Killerhilfe?,FAM). Den Preis statt Handke einem anderen Autor zu zuerkennen - etwa dem diesjährigen Konkurrenten Amos Oz oder Irene Dische -, kommt aus Sicht von CDU und FDP nicht in Frage. Gemeinsame Befürchtung: Die Ausgezeichneten könnten das Gefühl haben, „zweite Wahl“ zu sein.
Günter Kunert, der die Auszeichnung 1985 bekam, kündigte unterdessen im Deutschlandradio Kultur an, über eine Rückgabe nachzudenken (bitte auch die damit verbundene Kohle zurückgeben,FAM), sollte der Preis 2006 an Handke verliehen werden. Die Auszeichnung für den Autor sei eine „Groteske“, sagte der Schriftsteller. Er begreife nicht, wie Menschen nach der deutschen Geschichte mit Handke den „Barden eines Diktators“ (er muß wohl die EU-Kommission meinen,FAM) preisen könnten. WELT.de/dpa

Nachtrag zu "Wer-den-Holocaust-relativiert-Rüttgers" von der Globke-CDU:

Herr Rüttgers, nehmen Sie Ihren Hut, und Ahmadinejad-und Milli Görüs Schäuble gleich mit!

Der wußte schon, warum er das Foto seines Hakenkreuzerzeugers auf dem Kanzlerschreibtisch stehen hatte

Gerhard Schröder hält Sanktionen gegen den Iran für wirkungslos
Berlin - Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hält den Boykott der radikal-islamischen Hamas-Führung durch die EU und die USA für falsch. Man müsse mit der demokratisch gewählten Hamas-Regierung in den Palästinenser-Gebieten verhandeln, sagte er am Montag bei der Entgegennahme des Ehrenvorsitzes des Nah- und Mittelostvereins (NUMOV) in Berlin. Gleichzeitig kritisierte Schröder indirekt das Vorgehen der israelischen Führung: Deren Pläne für eine „einseitige Grenzziehung“ seien nicht der richtige Weg. Schröder lehnt Sanktionen gegen den Iran ab
Der frühere Kanzler wandte sich bei dem Festakt im Auswärtigen Amt gegen Wirtschaftssanktionen wegen des iranischen Atomprogramms. Falls Öl und Gas von solchen Strafmaßnahmen gegen Teheran ausgenommen würden, seien sie ohnehin wirkungslos. Für den Fall, daß Energielieferungen auch darunter fielen, seien unkalkulierbare Folgen für die Weltwirtschaft zu erwarten. Schröder verwies auf Schätzungen von Experten, daß der Ölpreis dann auf über 100 Dollar pro Barrel steigen könnte.
Nach seiner Ansicht kann dem Iran die zivile Nutzung der Kernenergie nicht verwehrt werden. Bei der Lösung des Problems dürften an das Land auch „keine anderen Maßstäbe“ gelegt werden als an andere Staaten. Pläne für eine „militärische Option, auf welchem Tisch sie auch liegen mögen“, seien in jedem Fall falsch.
DIEWELT

Dhimmi-Sender WDR über den Heinrich Heine Preis für Peter Handke

Peter Handke

Heute rein zufällig einem Beitrag des WDR über die geplante Preisverleihung des Heinrich-Heine Preises der Stadt Düsseldorf zugehört.
Das die Parteigänger der islamischen Faschisten wie Fritz Kuhn oder Cohn-Bendit gegen Handke hetzen ist klar.Daß die islamischen und katholischen Parteigänger Hitlers heute in Bosnien und Kroatien der Mainstream sind haben diese Figuren u. a. mit herbeigeschrien.Das Serbien unter Slobodan Milosevic das einzige Land war und heute noch ist,das auf dem Balkan Juden und Roma und Sinti z.B. gegen Kosovo-Albaner (auch ehem. Parteigänger Nazi-Deutschlands) schützt, ist bekannt.
Das aber ein Herr Rüttgers in diesem Beitrag absonderte:" Niemand ist preiswürdig, der den Holocaust relativiert", das schlägt dem Faß den Boden aus.Ist Handke Ahmadinejad? Ist er "Gast" von Schäuble? Ist Handke Mitglied der Nazi-Milli Görüs, der so viele türkische CDU-Mitglieder angehören? Hat Handke wie Fritz Kuhn oder Cohn-Bendit den Holocaust relativiert (die Rampe!Sie wissen schon)?
Hitlers später Sieg war die Zerschlagung Jugoslawiens und das Serben -bashing- ach ja, und die Deutsche Wiedervereinigung.In den USA wird das heute glücklicherweise immer mehr Menschen klar.
Peter Handke wird es verschmerzen, wenn er diesen Preis nicht bekommt.
Deutschland bleibt aber weiterhin der Analphabeten- und Mullah kompatible Günther Grass erhalten.Und dies ist Strafe genug.

Kick den Mohammed !

Ein WM-Ball: Mehr:
http://searchlight-germany.blogspot.com/2006/05/ready-for-soccer-jihad.html

WM-Ahmadinedschad:IRAN PROTESTE IN NÜRNBERG, FRANKFURT UND LEIPZIG...

Keine Gastfreundschaft für Volksverhetzer! Solidarität mit Israel – gegen Ahmadinedjad und seine deutschen Neonazi-Freunde
Trotz internationaler Proteste wurde die iranische Mannschaft zur Fußballweltmeisterschaft 2006 zugelassen, weil der Weltfußballverband FIFA hier die Politik aus dem Spiel lassen wollte. Spätestens, als bekannt wurde, dass der Staatspräsident der Islamischen Republik Iran, Mahmud Ahmadinedjad, möglicherweise zu den Spielen seiner Mannschaft anreisen wollte, erwiesen sich die Verlautbarungen der FIFA als hohle Phrasen.
Der Sport war noch nie frei von Politik. Weltmeisterschaften und Olympische Spiele dienten wie 1936 in Nazi-Deutschland immer auch als politische Bühne. Statt aber Ahmadinedjad die rote Karte zu zeigen, verkündete Bundesinnenminister Schäuble: „Wir sollten gute Gastgeber sein.“ Die Unterzeichner dieses Aufrufs fordern im Gegensatz dazu einen Platzverweis:
· Keine Gastfreundschaft und keine Eintrittskarte für einen Volksverhetzer, der wiederholt den Holocaust geleugnet hat, Israel von der Landkarte tilgen will, zur Judenvernichtung aufruft, Terror finanziert, am Aufbau atomarer Bedrohung arbeitet und die gesamte zivilisierte westliche Welt bedroht und verhöhnt.
· Keine Gastfreundschaft für einen Mann, der zusammen mit dem Mullah-Regime verantwortlich ist für Menschenrechtsverletzungen, Gewalt, Unterdrückung und die Armut der Bevölkerung im Iran.
· Wir sind solidarisch mit den Iranerinnen und Iranern, die unter dem Regime leiden oder ins Exil flüchten mussten.
· Wir fordern ein Einreiseverbot für Ahmadinedjad und ein Strafverfahren gegen ihn wegen Volksverhetzung und Leugnung nationalsozialistischer Verbrechen.
· Wir fordern, dass die von Neonazis geplanten Solidaritätskundgebungen für Ahmadinedjad und sein Regime unterbunden werden.
Deutschland sollte im Iran und anderen Ländern des Nahen Ostens die demokratische Opposition unterstützen und auf einen Wandel in diesen Ländern hinwirken. Weniger bemüht sein sollte Deutschland hingegen dabei, als guter Gastgeber für jemanden zu fungieren, der offen zum Mord an Juden aufruft, und stattdessen dafür sorgen, dass Ahmadinedjad hier keine Plattform erhält und international sanktioniert und in die Schranken gewiesen wird.
Das forderte bereits Anfang dieses Jahres der vor kurzem verstorbene Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel s. A., als er zu Demonstrationen gegen die israelfeindlichen Hetztiraden des iranischen Präsidenten aufrief. Diesem Aufruf wollen wir nun unter dem Motto „NIE WIEDER! NEVER AGAIN!“ nachkommen, indem wir ein deutliches Zeichen setzen und massenhaft zeigen, dass dieser Hassprediger nicht nur nicht willkommen ist, sondern dass ihm und seinen Konsorten Einhalt geboten werden muss.
Am 11. Juni um 15:00 Uhr finden am Jacobsplatz (Innenstadt) in Nürnberg, am 17. Juni um 14:00 Uhr auf dem Opernplatz in Frankfurt und am 21. Juni um 14:00 Uhr am Marktplatz (Ecke Petersstr./Grimmaische-Str.) in Leipzig Protestkundgebungen gegen das iranische Regime statt.
Der Aufruf zum Protest wird u. a. unterstützt von folgenden Personen und Organisationen:Prof. Dr. h.c. Arno Lustiger, Ralph Giordano, Dr. Michel Friedman, Dr. Wahied Wahdat-Hagh (Iran-Experte - MEMRI), Efraim Zuroff (Simon Wiesenthal Center, Jerusalem), Henryk M. Broder, Prof. Dr. Micha Brumlik, Dr. Hans-Peter Raddatz (Orientalist), RA Albert Meyer, Nasrin Amirsedghi (Publizistin), Bärbel Bohley (Malerin u. Bürgerrechtlerin), Prof. Dr. Michael Wolffsohn, Dr. Daniel Pipes (Middle East Forum), Lutz Sikorski (Grüne Fraktion Frankfurt), Pfn. Annemarie Werner (Vaterunserkirche), Tobias Jaecker (Journalist), Dr. Gudrun Eussner (Journalistin), Morten Friese (Journalist), Seyran Ates (Rechtsanwältin), Hannes Stein (Journalist), Dr. Matthias Küntzel (Publizist), Stadtrat Lothar Klein (ehem. MdEP, Vorsitzender Sächsische Israelfreunde e. V.), Frankfurter Arbeitsgemeinschaft der DIG, Harald Eckert (Israel Heute - Christen an der Seite Israels e.V.), Anetta Kahane (Amadeu Antonio Stiftung), Ghodsi Hejazi, Klaus Faber (Staatssekretär a.D., RA, Potsdam), Dr. Ruth Contreras (Scholars for Peace in the Middle East), Sacha Stawski, Gitta Mohrdieck - Honestly Concerned e. V., Martin Borowsky (Synodaler der Kirchenprovinz Sachsen, Vorsitzender DIG, AG Erfurt), Johannes Barth (Vorsitzender DIG Arbeitsgemeinschaft Rhein-Neckar), Prof. Dr. Andrei S. Markovits (University of Michigan), Dr. Hermann Kuhn (Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Bremen), Dr. Klaus Thörner (Publizist), Chana Steinwurz (Standpunkte-Pädagogin), Dr. Martin Kloke, Wolfgang M. Nossen (Jüdische Landesgemeinde, Erfurt), Thomas v. der Osten-Sacken (Wadi e. V.), Alternatives Jugendzentrum e. V. (Dessau), Steffen Andersch (Projekt gegenPart, Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus, Dessau), Bernd Fechler (Jugendbegegnungsstätte Anne Frank), Margitta Neuwald-Golling (VP European Council of WIZO Federations), Iva Svarcová (Filmregisseurin & Produzentin), ILI, Israelitische Kultusgemeinde München u. Oberbayern, IKG Nürnberg, B’nai B’rith München, Frankfurt Loge B’nai B’rith, Wizo Deutschland e. V., Evangelische Marienschwestenschaft, Zionistische Organisation Frankfurt, Jüdischer Jugend- u. Studentenverband Hessen, Förderverein Ehemalige Synagoge in Hemsbach e.V., Freundeskreis Weinheim - Ramat Gan e. V., haGalil e. V., Prozionistische Linke Frankfurt, Redaktion Bahamas, Keren Hayesod Deutschland Vereinigte Israel Aktion e. V., DIG AACHEN e. V., German Media Watch, Bündnis gegen Antisemitismus Leipzig, und ca. 4.000 weitere jüdische und nichtjüdische Organisationen und Petitionsunterzeichner (einsehbar bei http://www.honestly-concerned.org/ ).

Keine Aufwertung der AKP

Türkischer,antisemitischer Mob

CSU-Chef Edmund Stoiber hat eine Aufwertung der türkischen Regierungspartei AKP in Europa offenbar verhindert. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet, erreichte Stoiber bei einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Wilfried Martens, dass die AKP vorerst kein assoziiertes Mitglied der Dachorganisation der konservativen Parteien wird.
Die AKP hat in der EVP derzeit nur Beobachterstatus. Dem Bericht zufolge fürchtet Stoiber, dass eine assoziierte Mitgliedschaft der Partei des türkischen Ministerpräsidenten Recep Erdogan die Chancen des Landes auf einen EU-Beitritt erhöhen könnte. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Erdogan am Freitag nach einem Treffen in Berlin zugesichert, sie stehe zu den von der Vorgängerregierung vereinbarten Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
(ddp)

WM-Ahmadinedschad:Deutsche Autos, deutsches Geld ...

Stop Soccer-Rikowski

8. Mai, "Spiegel":Nicht nur im Atomkonflikt setzt die Führung des Gottesstaates auf Härte. Noch weitgehend unbemerkt verschärften die Kreise um den ultrakonservativen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auch die Zensur und die Sittenvorschriften. So kündigte Vize-Generalstaatsanwalt Mahmud Salarkia an, verstärkt gegen "unsittsames Verhalten in der Öffentlichkeit" vorzugehen. Die Initiative richtet sich besonders gegen die weibliche Jugend der Hauptstadt, deren lockeres Auftreten die Erzkonservativen schon lange stört: Die Schleier sind kürzer und bunter geworden, nackte Füße in Flip-Flops gelten Wagemutigen als Sommerhit. Nun werde die Sittenpolizei, einst von Revolutionsführer Ajatollah Chomeini begründet, um 50 Einsatztrupps verstärkt. Aufgerüstet mit neuen Streifenwagen aus Deutschland, sollen die "Monkerat" verstärkt "unislamisches Verhalten" verfolgen.
konkret,6,2006

Das Dhimmibuch zur B-Jugend von WM-Ahmadinejad

Romantisierung des Grauens
Der britische Journalist Christopher de Bellaigue hat mit ehemaligen Kindersoldaten im Iran gesprochen. von matthias küntzel

Ein Überraschungsgast von der Hamas

ich-ag der woche
Vielleicht handelt es sich nur um einen kleinen PR-Gag. Aber auch ein solcher muss einem erst einmal gelingen. Doch wenn man derart gute Kontakte hat und so vehement von seiner Sache überzeugt ist, dann bahnt sich der Wille eben seinen Weg. Christoph Hörstel ist stolz darauf, wie es ihm gelang, drei deutschen Bundestagsabgeordneten den Hamas-Minister Atef Adwan ins Büro zu schicken, obwohl das allen Boykott-Beschlüssen von Bundesregierung und EU entgegensteht.
Vermutlich hat die Abgeordneten der gute Name des Vermittlers überzeugt. Denn Hörstel ist nicht nur Mitglied im Beirat der Deutsch-Arabischen Gesellschaft (DAG), in deren Vorstand wiederum reichlich politische Prominenz sitzt, sondern war auch jahrelang Korrespondent für die ARD und die BBC und dient zuweilen dem Sender n-tv als »Islamexperte«. Für die Firma Siemens war er nach dem Krieg im Nordirak unterwegs, wo er eigenen Angaben zufolge für den deutschen Konzern das Mobilfunknetz aufbauen sollte. Die guten Kontakte zur Terrororganisation Hamas, deren PR-Berater er nun zu sein scheint, will er über die DAG erhalten haben. Was plausibel klingt: Schon der ehemalige Vorsitzende der DAG, Jürgen Möllemann, galt bekanntlich nicht gerade als Freund Israels.
Aber Hörstel hat nicht nur Kontakte, er hat auch eine Meinung: »Welche Waffen haben die Palästinenser, um sich unter vertretbaren Verlusten zu wehren? Ich bin gegen Terrorakte. Ich erkenne aber an, dass die Palästinenser kaum andere nennenswerte Mittel haben. Insofern verurteile ich die Hamas nicht.« Die nahe liegende Frage, ob Hörstel noch alle Tassen im Schrank hat, soll an dieser Stelle nicht näher erörtert werden, aber welche »Verluste« im Kampf gegen Israel die DAG, die ARD, die BBC, n-tv, Siemens und alle, die Hörstel als Experten schätzen oder geschätzt haben, als »vertretbar« ansehen, das wäre doch interessant zu erfahren.
ivo bozic
jungle-world

Polizei verbietet NPD-Demo in Gelsenkirchen.Rikowski noch nicht verboten

Die Polizei hat eine Demonstration der rechtsextremen NPD für den 10. Juni in Gelsenkirchen untersagt. Man habe die Veranstaltung verboten, weil das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland durch den Aufmarsch "nachhaltig geschädigt" würde, sagte Polizeipräsident Rüdiger von Schoenfeldt am Mittwoch. Die Demonstration sollte nur einen Tag nach Eröffnung der Fußball-Weltmeisterschaft stattfinden.
Man wolle verhindern, dass "vor den Augen der Weltöffentlichkeit während der WM 2006 Rechtsextremisten durch die Straßen Gelsenkirchens ziehen, um rassistische und ausländerfeindliche Parolen zu verbreiten", sagte Schoenfeldt. Gelsenkirchen ist Spielort der Fußball-WM. Gegen die Entscheidung der Polizei kann die NPD nun Beschwerde beim örtlichen Verwaltungsgericht einreichen. (ddp)
Weiterhin im GE-Stadtrat sitzt der Antisemit Friedhelm Rikowski (Foto).Mehr dazu hier:Stop Soccer-Rikowski

Bühne unterm Palituch

Ein Berliner Jugendtheater betreibt antiisraelische Propaganda. Kein Grund für den Senat, es nicht zu fördern. von patrick neu

Integrationsprojekte werden in Berlin vor allem dann gerne mit öffentlichen Mitteln gefördert, wenn sie es als ihr Vorhaben bezeichnen, Vorurteile abzubauen und ein besseres Miteinander zu fördern. Ein solches Projekt ist das Berliner »Jugendtheater für Frieden und Gerechtigkeit – gegen Antisemitismus und Islamophobie«. Vom Beauftragten des Senats für Integration und Migration, Günter Piening, wurde die Theatergruppe, die zum Verein »Olle Burg«, einer Kinder- und Jugendeinrichtung des Bezirks Moabit, gehört, in das Programm gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus aufgenommen.
Das nächste Projekt der Gruppe soll ein Bühnenstück über das Leben der Shoah-Überlebenden und amerikanisch-jüdischen Friedensaktivistin Hedy Epstein sein. Das klingt erst einmal gut. Wenn man das Wirken der Theatergruppe kennt, liegt jedoch der Verdacht nahe, dass die Entscheidung, ein Stück über Epstein aufzuführen, damit zu tun haben könnte, dass diese immer wieder zweifelhafte Vergleiche zwischen Israel und Nazi-Deutschland zieht.
Denn im vergangenen Jahr führte die Gruppe das Stück »Intifada im Klassenzimmer!?« auf. Darin werden Vergleiche zum Nationalsozialismus und zur Shoah angestellt, um die Situation von Arabern und Moslems in Deutschland und die der Paläs­ti­nen­ser darzustellen. Bilder aus Vernichtungslagern werden auf eine Leinwand hinter der Bühne projiziert. Es fallen Sätze wie: »Panzer im heiligen Land, dann sprengen sich die Menschen in die Luft.«
Dass diese Darstellungen wohl auch den Überzeugungen der 13- bis 20jährigen Schau­spieler entsprechen, machte die Aussage eines der Jugendlichen nach einer der Vorfüh­rungen deutlich: »Früher wurden die Juden vergast. Okay, schlimm. Aber jetzt machen sie das gleiche in Paläs­tina, nicht alle Juden, aber die Israelis.«
Die Texte des Stücks stammen von Ahmed Shah, dem künstlerischen Leiter des Projekts. Der Aktivist der Organisation Linksruck hat auch einen Beitrag für den Sammel­band »Israel und der palästinensische Befreiungskampf« verfasst. Darin nennt er die Palästinenser »Opfer des Imperialismus«, die »durch Gewalt zionistischer Terroror­ganisationen und in Komplizenschaft mit der größten imperialistischen Macht der Welt, den USA, aus ihrer Heimat vertrieben« worden seien. Dass er sich in seinen Ausführungen davon distanziert, »einen Vergleich einiger Gräueltaten des israelischen Staates mit den Handlungen der Nazis anzustrengen«, wirkt vordergründig. Der jüdischen Bevölkerung spricht er zwar großzügig das Existenzrecht zu. Doch seine Ablehnung des jüdischen Staates Israel kann er nur schwer verbergen. Der israelische Staat sei ein »zionistischer, d.h. rein jüdischer, der auf der Verschmelzung von Religion und Staat beruht, diesen als Heimstätte aller Juden weltweit versteht und allen Juden volle Staatsbürgerrechte garantiert, zugleich aber Paläs­ti­nensern, die dort geboren sind, ihr Rückkehrrecht versagt«.
Die Berliner Zeitungen berichteten voller Begeisterung über das Stück. Auf der Website des DGB Berlin-Brandenburg wurde es als »schonungs­los, offen, teils auch schockierend, auf jeden Fall ehrlich« gelobt. Es wurde mit dem Jugendpreis »Goldener Alex 2005« der SPD ausgezeichnet. Zudem hat die Gruppe den »Dreikönigspreis für Integration« des Diözesenrats Berlin erhalten.
Bei den Proben für das Stück wurde die Truppe von einem Filmteam begleitet. Im daraus entstan­denen Dokumentarfilm »21 Moabit – The Making of Intifada im Klassenzimmer« kann man dann unter anderem sehen, wie der mit einem Palituch bekleidete Shah und seine Schützlinge, etliche von ihnen mit Palästinensertuch-Halsketten ausgestattet, auf dem Gelände der Gedenkstätte Auschwitz herumspazieren.
Im Juni soll das Stück in der Berliner Kultur­fabrik Lehrter Straße und im Fez Wuhlheide gespielt werden.
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WM-Ahmadinedschad:Jerusalem liegt am Main

Stop Soccer-Rikowski

Neonazis wollen die Fußball-WM für Propagandaaktionen nutzen. In Frankfurt am Main wollen sie eine Solidaritätskundgebung für den iranischen Präsidenten abhalten. von jan langehein

Selten kann man sich als Deutscher so offen und überzeugt zu seiner Nationalität bekennen wie anlässlich einer Fußball-WM, zumal wenn sie vor der eigenen Haustür stattfindet. Werden hierzulande meist nur an öffentlichen Gebäuden und in spießigen Kleingärten Fahnen gehisst, so wird die Zurückhaltung bei der Zurschaustellung nationaler Symbole für die nächsten anderthalb Monate ausgesetzt: Tchibo verkauft schwarz-rot-goldene Hemdchen für die Kleinen, erwachsene Männer kaufen sich Deutschland-Schminksets, und der Supermarkt um die Ecke hat Fahnen für 1,99 Euro im Angebot.
Dass organisierte Neonazis die nationale Stimmung für ihre Zwecke nutzen wollen, ist vor diesem Hintergrund wenig verwunderlich. Bereits im März brachte die NPD einen »WM-Planer« auf den Markt, mit einem Foto des damals im Kader stehenden Nationalspielers Patrick Owomoyela auf der Titelseite und der Aufschrift: »Weiß – Nicht nur eine Trikotfarbe. Für eine echte National-Mannschaft.«
Owomoyela erwirkte eine einstweilige Verfügung gegen die NPD, in der vorigen Woche wies das Berliner Landgericht die Beschwerde der rechtsextremen Partei zurück. Die Broschüre darf nicht weiter verteilt werden. Ähnliche Angriffe muss auch Owomoyelas Kollege Gerald Asamoah über sich ergehen lassen. Kürzlich fand er sich auf einem Plakat einer Brandenburger Neonazi-Gruppe wieder. Darauf war zu lesen: »Nein, Gerald, Du bist nicht Deutschland.«
Auch während der WM wollen die NPD und diverse Freie Kameradschaften mit Aktionen internationale Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Konrad Freiberg, dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, zufolge waren bereits Anfang Mai fünf Neonaziaufmärsche für die Zeit während der WM in den Austragungsorten angemeldet.
Nicht immer wirken diese Aufmärsche rassistisch. In Frankfurt am Main etwa darf sich ein Staatsgast auf die Begrüßung durch Neonazis freuen, der vermutlich gar nicht kommen wird. Für den 17. Juni wurde dort eine Demonstration angemeldet unter dem Motto: »Präsident Achmadinejad – zu Gast bei Freunden«. In dem Aufruf wird die antisemitische Gesinnung als Gemeinsamkeit hochgehalten: »In der Stadt der Börse und der Banken, dem Jerusalem am Main, wollen wir demonstrieren, dass uns wahrheitsliebende und völkische Iraner zu Gast willkommen sind, wir aber die Masseneinwanderung und die Zersetzung des deutschen Volkes verachten.« Auch der Vorsitzende der Landtagsfraktion der sächsischen NPD, Holger Apfel, kündigte an, er werde die iranische Nationalmannschaft anlässlich eines Spiels in Leipzig herzlich in Deutschland willkommen heißen.
Mit soviel Gastfreundschaft von Neonazis können freilich nicht alle Mannschaften rechnen. Insbesondere Anhänger der schwarzafrikanischen Teams gelten als gefährdet. Die Drohungen an sie gehen in erster Linie, aber nicht nur, von deutschen Neonazis aus. Auch der Führer der portugiesischen Nazi-Organisation »Frente Nacional«, Mario Machado, sagte der portugiesischen Wochenzeitung Expresso, dass für das Spiel der Portugiesen gegen Angola Aktionen gegen die afrikanischen Fans geplant seien. Machado ist einer der zahlreichen Gäste, die bei dem »Fest der Völker«, das die NPD am 10. Juni in Jena feiern will, als Redner auftreten sollen.
Angesichts solcher Aussichten ist die Unsicherheit unter Politikern und den Organisatoren der WM groß. Der Grad der Nervosität lässt sich an den Reaktionen ablesen, die Uwe-Karsten Heyes Satz erfahren hat, in bestimmten Gegenden Brandenburgs und anderswo könnten sich dunkelhäu­tige WM-Touristen ihres Lebens nicht sicher sein. Man hofft auf den Nationalismus der bunt geschminkten Gesichter und fürchtet einen nationalistischen Ausbruch, der den Gästen die Einheimischen in der Weise zeigen könnte, wie sich nicht wenige im Ausland die Deutschen schon immer vorgestellt haben.
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Was steckt wirklich hinter dem Überfall auf den Linkspartei-Abgeordneten Giyasettin Sayan ?

Nach dem mutmaßlich fremdenfeindlichen Überfall auf den Berliner Linkspartei-Abgeordneten Giyasettin Sayan (Foto) werfen sich Politik und Polizei gegenseitig Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremisten in Deutschland vor.Aber in der Juni-Ausgabe des Hamburger Magazins konkret, werden neue Sachverhalte publiziert, die auch andere Motive für den Überfall möglich erscheinen lassen.
In dem Artikel "Freedom heißt Money" von Horst Pankow wird auf die Recherchen in Sayans Buch "Saddams tödliche Diplomaten in Berlin" hingewiesen.Sayan recherchiert darin die Verquickungen des BND in die Aktivitäten, die 4,4 Milliarden Euro Schulden Saddams in Deutschland zu retten und in die logistische Unterstützung der US-Army im Irak-Krieg.
Pankow fragt:"Steht die rotgrüne Geheimdiplomatie nun als betrogene Betrügerin da?"
Und wir fragen uns:"Was steckt wirklich hinter dem Anschlag auf Sayan?"
Auf jeden Fall erstmal die neue konkret lesen!

WM-Ahmadinedschad:Buchtip

Stop Soccer-Rikowski


Nahostkonflikt : "Die Islamische Republik Iran"-Die Herrschaft des politischen Islam als eine Spielart des Totalitarismus

Interview mit Zeev Milo

Zeev Milo

"Die Gefahr, dass Israel vernichtet wird, besteht"-Der Holocaust-Überlebende Zeev Milo im derStandard.at-Interview über Kroatien, Terror und das Bedrohungspotenzial durch den Iran

Die UCK und Deutschland

Hier lesen:
Der PaktVon Matthias KüntzelDie aktuelle deutsche Unterstützung für die UCK hat ein historisches Vorbild: Großalbanien gab es bisher nur von 1941 bis 1944


American Council for Kosovo

Dirk Niebel missbilligt "Dialog" mit Hamas

Samuel Laster
Sprecher der Bundestagsfraktion der FDP spricht auf Anfrage der Internetzeitung "die jüdische" Klartext. Die Antwort des neuen Chefs der Sozialdemokraten Kurt Beck steht noch aus.
Die Antwort kam prompt, der Inhalt war klar und verbindlich.Dirk Niebel hätte in der Fraktionssitzung der FDP am Donnerstag sehr deutlich gemacht, dass er die Gespräche seinereiner Kollegen mit dem palästinensischen Flüchtlingsminister Atef Adwan als unerwünschte Person und Angehörigen einer terroristischen Organisation missbillige. Dafür gab es dem viel Applaus. Die Erklärung der beiden Abgeordneten war, dass es sich um ein inoffizielles Gespräch handelte, mit dem man nicht die offizielle Boykott-Haltung unterlaufen wollte. Die Einreise in die EU hat auch für diplomatische Spannungen zwischen Deutschland und Schweden gesorgt, weil die Behörden in Stockholm dem Minister ein Visum für die Schengen-Staaten ausgestellt und damit erst den Deutschland-Besuch ermöglicht hatten. Auch die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Aufenthalt des Ministers ausdrücklich im Bundeskabinett kritisiert,so der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.Der Abgeordnete der FDP Niebel weiterhin der Ansicht, dass es richtig ist, jeden Kontakt mit der terroristischen Hamas zu unterlassen, solange diese nicht einen Gewaltverzicht erklärt, das Existenzrecht Israels in Frieden anerkennt und die bislang im Zuge des Friedensprozesses erreichten Abkommen akzeptiert. Auf diese Haltung hatten sich auch die Mitglieder des Nahost-Quartetts sowie die EU-Außenminister nach dem Sieg der Hamas bei den palästinensischen Parlamentswahlen im Januar verständigt. Es gibt einzelne Vorstöße, die Haltung gegenüber Hamas zu lockern. Das lehnt Dirk Niebel ab, solange Hamas es ablehnt, "dem Ziel der Zerstörung Israels abzuschwören und den jüdischen Staat anzuerkennen".Diese Position ist die Beschlusslage sowohl der FDP als auch der FDP-Bundestagsfraktion. Wie der angefragte Abgeordnete Niebel hat auch der Partei- und Fraktionsvorsitzende Dr. Guido Westerwelle mehrfach öffentlich die Einstellung der EU-Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde gefordert. Steuergelder dürfen nicht für Gewalttaten zur Verfügung gestellt werden, so der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Dirk Niebel.
die jüdische

WM-Ahmadinedschad:Zu Gast bei Froinden

Stop Soccer-Rikowski

Demonstrieren für und gegen Achmadinedschad?
Der wohl weltweit bekannteste und unverblümteste Holocaustleuger, der iranische Präsident Achmadinedschad, möchte zur Fussball-WM nach Deutschland reisen. Inzwischen sind Demonstrationen geplant, pro und kontra, Unterschriften werden gesammelt. Innenminister Schäuble sprach bereits eine herzliche Einladung aus, und auch sonst scheint kaum jemand im Establishment dieser Republik mit diesem Gast, der eben auch nur einen" Besuch bei Froinden" machen möchte, Probleme zu haben.So richtig störend fand man an den Tiraden des antisemitischen Mordhetzters nur die Aufforderung an Deutschland, doch endlich seine Verantwortung wahr zu nehmen, wenn es diese denn schon so gerne betone. Demnach sei doch wohl Deutschland für die Schoah und damit auch das Leiden der Palästinenser, mindestens in erheblichem Maße, mitverantwortlich. Soweit wollte Deutschland Elite dann aber doch nicht gehen. Die Errichtung eines jüdischen Staates auf deutschem Hoheitsgebiet sei nicht akzeptabel lies Frau Merkel wissen.Doch jetzt will der Mann nach Nürnberg kommen. Was tun?Ich verstehe eigentlich nicht, weshalb sich noch niemand gefunden hat, der gegen Achmadinedschad Strafanzeige erstattet. Holocaustleugnung ist ein Verbrechen. Auch der Aufruf zum Mord, auch zum massenhaften Judenmord, ist ein Verbrechen. International sieht dies auch die UNO so. Weshalb warten wir also nicht einfach bis sich Achmadinedschad auf deutschem Hoheitsgebiet befindet und nehmen ihn fest.Wieso konnte man Israels Premier Scharon mit Klagen in Belgien brüskieren und schikanieren, während man bei Achmadinedschad von wasserdichter Immunität ausgeht.Kann er reisen wohin er will? Ich würde niemals nach Teheran reisen, selbst wenn ich dürfte. Ich hätte Angst. Mit welchem Recht fühlt sich dann Achmadinedschad so sicher? Er scheint ganz genau zu wissen, dass seine Geschichten von der "Allmacht der jüdischen Weltverschwörung" elende Lügen sind. Dass sich kaum jemand um jüdische Befindlichkeiten schert, schon gar nicht in Deutschland. Wäre dies nicht so, würde er sich niemals heraustrauen aus Teheran.
hagalil.com

WM-Ahmadinedschad:WM-Spiel Iran gegen Portugal:Neo-Nazis wollen für Ahmadinedschad demonstrieren

Stop Soccer-Rikowski

Von Jörg Fischer
Neo-Nazis wollen die in Deutschland statt findende Fußball-Weltmeisterschaft zum Anlass nehmen und verstärkt mit öffentlichen Demonstrationen und anderen Aktionen auf sich aufmerksam machen, um das große Medieninteresse bei diesem Sportereignis für sich zu nutzen. Besonders die Spiele der iranischen Nationalmannschaft haben es ihnen angetan.
Bereits seit geraumer Zeit erfreut sich der iranische Präsident Ahmadinedschad großer Beliebtheit in neonazistischen Kreisen. Seine antisemitischen Hasstiraden, seine fortgesetzte Leugnung der Shoa, seine offen artikulierten Vernichtungsphantasien gegen Israel, als das hat ihn zum regelrechten Liebling der rechten Szene gemacht. Kein Wunder also, wenn Neo-Nazis keine Gelegenheit auslassen, möglichst öffentlichkeitswirksam ihre "Solidarität mit dem Iran" zu demonstrieren. Und gerade die WM-Spiele der iranischen Nationalelf scheinen hier eine magische Anziehungskraft auszuüben.
Am 17. Juni will nun die neonazistische Kameradschaft "Freie Nationalisten Rhein-Neckar" unter dem Motto "Präsident Ahmadinedschad – zu Gast bei Freunden" in Frankfurt am Main aufmarschieren. Schon die Ortsangabe im Aufruf spricht Bände über den offenen Antisemitismus der Gruppe: "In der Stadt der Börse und der Banken, dem Jerusalem am Main, wollen wir demonstrieren, dass uns wahrheitsliebende und völkische Iraner zu Gast willkommen sind …". Weiter heißt es im Aufruf der Neo-Nazis: "Das "intelligente Volk" der Deutschen sei "heute immer noch eine Geisel des Zweiten Weltkriegs", sagte Ahmadinedschad in einer Fernsehansprache. "Jeder Deutsche steht bereits bei der Geburt in der Schuld arroganter und gieriger Zionisten". Der Präsident übte scharfe Kritik am reuevollen Umgang der Deutschen mit ihrer Vergangenheit: "Wenn man ein Land besucht, sieht man normalerweise in jeder Stadt ein Zeugnis des Nationalstolzes. In Deutschland gibt es in jeder Stadt etwas, das dem großen deutschen Volk einredet, dass die Väter und Großväter Mörder gewesen sind."" Neben diesen und ähnlichen NS-Verherrlichungen des iranischen Präsidenten, haben auch die Verurteilung und Hinrichtungen selbst jugendlicher Homosexueller im Iran die Zustimmung und Begeisterung rechtsextremer Kreise für ihn hierzulande noch weiter verstärkt.
Die militant auftretende Kameradschaft versucht derzeit, überregional für ihre Demonstration zu werben, zumal Frankfurt am Main bei rechtsextremistischen Organisationen als "heißes Pflaster" gilt. Unter dem Leitspruch "Den Naziaufmarsch verhindern – Gegen die antisemitische Internationale!" rufen bereits Initiativen gegen Rechts zu Protesten gegen den geplanten Naziaufmarsch auf.
hagalil.com

Eintritt für Ba'thisten verboten

Mittwoch, 24. Mai 2006, um 19:05
Ort: Radio Ö1 Vergangenheitspolitik im neuen Irak
Gestaltung: Peter Pirker
In der nordirakischen Stadt Suleymania steht ein denkwürdiges Gebäude: das Red Building. Der Saddam-Diktatur hatte es als Gefängnis, Folterzentrum und Zentrale der Ba'th-Partei gedient. Heute beherbergt es ein Museum und eine Gedenkstätte an die Opfer des Regimes. Nach dem Sturz der Diktatur schuf die kurdische Regionalregierung weitere Erinnerungsorte, etwa das Memorial in Halabja, wo bei einem Giftgasangriff 1988 5.000 Kurden getötet wurden."Eintritt für Baathisten verboten", hieß es bis vor kurzem auf einem Schild am Eingang. Doch im März dieses Jahres nahmen die offiziellen Erinnerungsfeiern einen unerwarteten Verlauf: Tausende Demonstraten verhinderten Ansprachen von Politikern und forderten wütend Entschädigungen für die Opfer und den lang versprochenen Wiederaufbau der Stadt. Ein Demonstrant wurde erschossen, die Proteste gerieten außer Kontrolle, das Memorial ging in Flammen auf.Nicht nur die juristische Aufarbeitung der Verbrechen und die Frage nach dem Umgang mit ehemaligen Ba'thisten steht auf der Tagesordnung. Darüber hinaus gibt es offenbar eine tiefe Kluft zwischen offiziellem Gedenken und den Ansprüchen der Opfer. Der Kampf um Erinnerung hat begonnen.
die jüdische

Die SPD und der islamistische Terror,nichts Neues!

Foto:SPD-Dzembritzki


Wer glaubt der Hamas-Flirt der SPD (siehe vorherigen Post) sei ein Ausrutscher gewesen,lasse sich eines Besseren belehren.Die SPD und Allahs Terrorbanden-hier mehr dazu:
http://www.konkret-verlage.de/kvv/txt.php?text=dendjihaddenken&jahr=2004&mon=03

Gute deutsche Hamasversteher im Bundestag

Samuel Laster
Nach Recherchen von SPIEGEL Online zusammen mit TYPOSKRIPT.NET haben folgendeBundestagsabgeordnete den Minister der Hamas Edwan getroffen. Zunächst im Büro des MdB Detlef Dzembritzki, SPD.Und abschließend in einem Restaurant in Berlin. Teilnehmer u.a. Hellmut Königshaus, FDP, Dr. Karl Addicks, FDP.Die Treffen fanden auf Vermittlung von Christoph Hörstel von der Deutsch-Arabischen Gesellschaft statt. Alle Daten sind inzwischen von den Büros der MdBs bestätigt.Näheres auf SPIEGEL Online.
http://www.spiegel.de/
die jüdische

DIE ZEIT:Gutes Kopftuch,böse Burka

DIE ZEIT vom 11.Mai schreibt:"In der Schule nämlich herrscht Religionsfreiheit-das müsste gerade die deutsche Justizministerin wissen.Wenn eine muslimische Schülerin meint,ihre Religion schreibe vor,sich die Haare zu bedecken,müssen die Lehrer sie gewähren lassen
(und wenn sie meint ihre Religion fordere einen Ehrenmord, müssen die Lehrer sie auch gewähren lassen,FAM).Das gilt nicht für die so genannte Burka,in der kürzlich zwei Bonner Schülerinnen im Unterricht erschienen sind.Wer nach afghanischem Vorbild den ganzen Körper samt Gesicht verhüllt,stellt sich außerhalb jeder Schulgemeinschaft und gehört zu Recht geschehen, vom Unterricht ausgeschlossen."
Wie sich das unser Dhimmi so vorstellt:Die Reichswehrmachtsflagge geht noch,die Hakenkreuzfahne nicht mehr.Burka wie Kopftuch sind aber beide Ausdruck einer verfassungsfeindlichen,dem Nationalsozialismus verwandten, ekelhaften Weltanschauung.
Zu diesem Thema,ein etwas älterer,aber immer noch aktueller Text:
Präsident des Verfassungsgerichtshofs für NRW nennt das Tragen des muslimischen Kopftuchs mit dem "Grundgesetz unvereinbar".
"Michael Bertrams, der Präsident des Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen , hat wieder einmal das Vorurteil gegen Juristen widerlegt,sie scheuten eine eindeutige Sprache. Der Oberrichter in Münster fordert nämlichklipp und klar, das Kopftuch an den Schulen zu verbieten. Nach seiner Meinungist es auch "verfassungsrechtlich unbedenklich" dort gleichzeitig christliche Symbole zu erlauben. Denn die NRW-Landesverfassung verpflichtet dazu,"die Kinder auf der Grundlage christlicher Bildungs- und Kulturwerte"zu erziehen.Dies sei ein klares Bekenntnis zur abendländisch - christlichen Kultur.Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht (BVG) ausdrücklich dazuaufgefordert, landesspezifische und traditionelle Aspekte zu berücksichtigen.
Bertrams geht sogar noch einen Schritt weiter und nennt das Kopftuch eine"Diskriminierung der Frau" und deshalb mit dem Grundgesetz unvereinbar.
Nach seiner Auffassung hätte es schon deswegen kein Urteil des BVG geben müssen."
Quelle: DIE WELT, 18. Mai 2004

KlezMORE

Kurzer Prozess für die schwarze Jeanne d'Arc

Aus Den Haag berichtet
Henryk M. Broder
Holland steht Kopf: eine Parlamentsabgeordnete wird über Nacht ausgebürgert, nachdem eine TV-Station enthüllt hatte, was lange bekannt war: Dass die Abgeordnete vor Jahren bei ihrer Einbürgerung ein wenig geschummelt hatte.
Für jemand, der soeben ausgebürgert wurde, ist Ayaan Hirsi Ali erstaunlich gut gelaunt. "Ich muss mal weg, bleibt bitte hier, ich komme in einer halben Stunde zurück." Ayaan hat einen Termin beim amerikanischen Botschafter in Den Haag. Deswegen müssen die Gäste ihrer kleinen Party eine Weile ohne sie auskommen. "Aber komm ja mit einem Pass zurück!", ruft ihr der Schriftsteller Leon de Winter nach.

REUTERS
Ayaan Hirsi Ali bei ihrer Pressekonferenz in Den Haag: Symbol für Widerstand und ZivilcourageDenn Ayaan Hirsi Ali, seit Januar 2003 Abgeordnete der Partei für Freiheit und Demokratie in der zweiten Kammer des holländischen Parlaments, ist seit genau 24 Stunden staatenlos. Die Ministerin für Einwanderung und Integration, Rita Verdonk, hat der Abgeordneten Ayaan Hirsi Ali die Staatsbürgerschaft entzogen, weil die gebürtige Somalierin bei ihrer Einbürgerung im Jahre 1997 falsche Angaben gemacht hat. "Das ist ein einmaliger Vorgang in der holländischen Geschichte", sagt Leon de Winter mit Tränen in den Augen, "die Ministerin hat eine 'discretionaire bevoegdheid', einen Ermessens-spielraum, sie konnte so handeln, aber sie musste nicht".
Der Schlag der "eisernen Rita"
Dass Rita Verdonk derselben Partei wie Ayaan Hirsi Ali angehört, spielte bei der Entscheidung keine Rolle, auch nicht, dass Ayaan Hirsi Ali ein politisches Talent ist, wie sie sogar in Holland selten sind: eloquent, vielsprachig und gut aussehend. Nicht einmal die Tatsache, dass sie als Frau einige Minderheiten repräsentiert - Einwanderer, Schwarze, Muslime - hat ihr genutzt, denn Rita Verdonk, die Ministerin, wird "eiserne Rita" genannt und war, bevor sie in die Regierung berufen wurde, Direktorin einer Haftanstalt. "Und nun meint sie, dass sie so weiter machen kann, wie sie es im Knast gelernt hat", klagt Leon de Winter.
Der Fall ist in der Tat einmalig und zeigt eine Zeitenwende im Königreich Oranje an. Ayaan Hirsi Ali kam 1992 nach Holland, weil sie, so sagt sie es in der Pressekonferenz, "in der Lage sein wollte, meine eigene Zukunft zu bestimmen". Sie lernte Holländisch, studierte politische Wissenschaft in Leiden und arbeitete für eine Stiftung der Partij van de Arbeid, die holländischen Sozialdemokraten.
Anfang 2003 wurde sie für die liberale "Partei für Freiheit und Demokratie" ins Parlament gewählt. Vor allem als radikale Kritikerin des Islam hat sie sich einen Namen aber auch viele Feinde gemacht.
Seit der Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh wurde sie rund um die Uhr von Bodyguards beschützt, denn van Gogh hatte einen Film ("Submission") gedreht, für den Ayaan das Drehbuch geschrieben hatte. "Sie verdient den Tod genauso" lautete die Botschaft, die der Mörder van Goghs am Tatort zurück gelassen hatte.
Und so wurde Ayaan Hirsi Ali zu einem Symbol für Zivilcourage und praktizierten Widerstand, eine schwarze Jeanne d'Arc, die vom Time Magazine vor einem Jahr zu den 100 einflussreichsten Menschen weltweit gezählt wurde.
Schummeln war die einzige Wahl
Zwölf Monate später steht sie vor der versammelten niederländischen Presse im "Nieuwspoort" von Den Haag und erklärt, warum sie bei ihrer Einbürgerung geschummelt hat. "Es war falsch und ich bin nicht stolz darauf, aber ich hatte keine Wahl." Sie wollte vor den Nachstellungen ihrer Sippe sicher sein. Und so ganz fremd war der Name, den sie annahm, nicht. "Mein Großvater hiess Ali." Also gab sie als Namen Ayaan Hirsi Ali an. Korrekt wäre Ayaan Hirsi Magan gewesen. "Mein vollständiger Name ist: Ayaan Hirsi Magan Isse Guleid Ali Wai'ays Muhammad Ali Umar Osman Mahamud."
Aber für solche umfangreichen Klarstellungen ist es zu spät. Sie werde, sagt Ayaan mit leiser Stimme, ihren Sitz im Parlament aufgeben, Holland verlassen und ihre Arbeit "woanders fortführen".
Neben Ayaan steht Gerrit Zalm, Finanzminister und Vize im Kabinett von Jan-Peter Balkenende. Zalm gehört ebenso wie Ayaan und Rita Verdonk der Partei für Freiheit und Demokratie an. Und er ist über die Maßnahme seiner Parteifreundin extrem unglücklich. "Ich wundere mich vor allem über das enorme Tempo, mit der die Entscheidung gefällt wurde". Würde die Behörde Einbürgerungsanträge mit demselben Eifer bescheiden, "hätten wir weniger Probleme".
Und der Minister betont mehrfach, dass alle Vorwürfe, die jetzt gegen die Abgeordnete Ayaan Hirsi Ali erhoben würden, längst bekannt wären, weil sie selbst bei vielen Gelegenheiten darüber gesprochen hat.
Bleibt die Frage, warum die Sache erst jetzt explodiert ist. Die Antwort ist so banal wie überraschend. Weil vergangenen Donnerstag im Programm der sozialdemokratischen VARA-Station eine 40-minütige Dokumentation über Ayaan gezeigt wurde: "The Holy Ayaan". Die VARA-Reporter waren bis nach Mogadischu in Somalia gereist, um das herauszufinden, was sie auch in den Aufzeichnungen ihrer eigenen Programme hätten finden: dass Ayaan Hirsi Ali längst gestanden hatte, bei ihrer Holländerwerdung ein wenig geschummelt zu haben.
"Eine Schande für unser Land"
"Diese Affäre ist eine Schande für unser Land, für ganz Europa, Voltaire und Erasmus rotieren im Grabe", empört sich Afshin Ellian, Professor für Rechtsphilosophie an der Uni Leiden. Ellian, 1966 in Teheran geboren, kam 1983 nach Holland und hat eine ähnliche Biografie wie Ayaan, wenn man davon absieht, dass er nicht vor seiner Familie, die ihn zwangsverheiraten wollte, sondern vor den Mullahs geflohen ist. Er überlegt, ob er die "eiserne Rita" wegen Rechtsbeugung im Amt anzeigen soll. "Nicht weil sie Ayaan jetzt ausgebürgert, sondern weil sie schon lange gewusst hat, dass Ayaan falsche Angaben gemacht hat." Ellian weiß, dass er mit dieser Konstruktion vermutlich nicht weit kommt, aber er würde es gern versuchen.
Ayaan Hirsi Ali ist schon einen Schritt weiter. Nach einer Stunde kommt sie zu ihren Gästen zurück und verkündet noch in der Tür die frohe Botschaft. Der US-Botschafter in Den Haag habe ihr versichert, "dass er alles tun wird, um mir den Umzug in die USA zu erleichtern". Auch ein bekanntes Washingtoner Institut habe ihr schon einen Job angeboten.
Dann macht sie das Fernsehen an. Im Parlament läuft gerade eine Debatte über ihren Fall. Alle Redner kritisieren das Vorgehen der Ministerin, vor allem die "Snelheid". Der Fraktionsvorsitzende der Partei für Freiheit und Demokratie, Willibrord van Beek, fragt: "Warum jetzt? Warum sie? Warum so?" Und der unabhängige Abgeordnete Geert Wilders sagt: "Das ist ein schwarzer Tag für unsere Demokratie."
spiegel-online

Redebeitrag zum Befreiungsfest

Redebeitrag zum Befreiungsfest am 8.5.06

Das Handke-bashing der französischen Dhimmis

Die Franzosen.Ein feiges Volk! (Al Bundy)

Während Juden heute wieder in Frankreich verfolgt werden und gezwungen sind,zu immigrieren,macht die Vichy-Variante des Multikultibetriebs jagt auf einen der größten deutschsprachigen Schriftsteller,Peter Handke (Foto).Eine von Steuer-und EU-Geldern alimentierte,völlig talentfreie Bande von Kulturbetriebsnudeln,die Frankreich de facto schon in eine Art Camembert-Kosovo verwandelt hat,verbietet die Aufführung von Handke-Stücken.
So soll sein 1989 geschriebenes Stück "Das Spiel von Fragen" von der Programmplanung der Comédie-Francaise gestrichen werden.Begründung: Peter Handkes Teilnahme an der Beerdigung von Slobodan Milosevic.
BTW,es ehrt Handke an dieser Beerdigung teilgenommen zu haben.
Im zukünftigen Kalifat Frankreich aber müssen sich diese Theatermenschen trotz alledem wohl einen neuen Job suchen.Wie wärs mit Burka-Schneider?

Nein zu einem unabhängigen Kosovo.Stoppt die islamische Nazi-Pest.

Mehr Informationen hier:

"Islamophobia" Konferenz in Dänemark

Bilder und Tagesordnung von der "Islamophobia im Westen" betitelten Veranstaltung in Kopenhagen.Man beachte bitte die Namen einiger Referenten.Mehr: Islamofobi-konference i Bella Centret. (Hat tip: Fjordman.)

09:30-10:30 Arrival drinks Session 1: Welcome 10:30-10:35 Words of Welcome Kristiane Backer & Basharat Ali- host of the day Session 2: Islamophobia- Why is Islam perceived as a threat to the West ? Is it a clash of civilizations or is it just media perceptions or propaganda? 11:25 11:35 Toger Seidenfaden-Chief Editor Politiken 11:35 11:45 Kamal Qureshi-MP Denmark 11:45 11:55 Zareen Roohi Ahmed- CEO British Muslim Forum ... 12:15 12:20 Omer Marzouk-Comedian Session 3: Why is Islam seen as a dilemma in the West? Islam is a religion like other religions - Why is Islam singled out as a problem? 12:20 12:30 Mestaoui Mohamed Slaheddine-Supreme Islamic Council 12:30 12:40 Mr Anders Borre Gadegaard-Dean of Copenhagen Session 4: Islam & Peace Personified in the life of the Prophet Muhammed (PBUH) 14:00 14:04 Sheikh Mohammed Chahade –Denmark ... 14:55 15:10 Omer Marzouk-Comedian Session 5: Existence of Islamophobia past & present - How to counteract the propaganda of Islamophobia 15:10 15:20 Rune Engelbreth Larsen-Historic 15:20 15:40 HSH Prince Alfred-Liechtenstien 15:40 15:55 Prof. Jorgen Baek Simonsen-University of Copenhagen ... Session 6: The issue of Palestine & the growth of Islamophobia - Palestine a lasting peaceful solution 16:25 16:40 Sheikh Ahmed Abu Laban –Scholar 16:40 17:00 Hon Bob Hawke-Former Prime Minister Australia 17:00 17:10 Phil Rees – BBC Producer & Director 17:10 17:20 Outlandish ... Session 7 The future of communal harmony The future of Muslims in the West 17:35 17:45 Dr Saleh Al- Namlah- M/O Culture & Information, Saudia 17:45 17:55 Mr Ken Livingstone-Mayor of London (recorded Message) 17:55 18:10 Abdul Wahid Pederson-Chairman Danish Muslim Aid 18:10 18:25 Yvonne Ridley-Political Editor Islam Channel 18:25 18:40 Q & A Session

Kein Interesse an Dialog mit "klerikalfaschistischen Regime" des Iran

Grünaltenative Jugend Wien

Die grünalternative Jugend Wien
schreibt Klartext

Sehr geehrter Herr Botschafter Seyed Mohsen Nabavi!

Das Plenum der GAJ-Wien möchte Ihnen auf diesem Wege mitteilen, dass wir Ihrem Vorschlag nach einem Treffen nichts abgewinnen können. Obwohl unsere Aktivitäten zeigen, dass wir für viele Ideen und Inputs offen sind und mit Menschen mit verschiedensten politischen Ansichten das Gespräch suchen, so haben wir keinerlei Interesse an einem Austausch mit dem offiziellen Vertreter eines klerikalfaschistischen Regimes.

Mit einem Staat, in dem auf Homosexualität die Todesstrafe steht, in dem jegliche Frauenrechte mit Füßen getreten werden, dessen Staatsidee seit der islamischen Revolution auf Antizionismus fußt, der darüber hinaus Menschenrechte im Namen der Religion zu Gunsten der Sharia verweigert, in dem Oppositionelle gejagt und gefoltert oder gar hingerichtet werden KANN es von unserer Seite keinen Dialog geben!
Die Botschaft des Irans in Österreich ist die offizielle Vertretung der Regierung Mahmoud Ahmadinejads, der den Holocaust leugnet, das Existenzrecht jenes Staates, der die Schutzmacht der Überlebenden der Shoa und ihrer Nachkommen darstellt, negiert, und auch aktiv an "einer Welt ohne Zionismus" arbeitet, was in nichts Geringerem gipfelt als der Drohung Israel von der Karte zu tilgen. Die Bestrebungen (und Aktivitäten) des Irans Uran anzureichern sehen wir auch als konkrete, massive Bedrohung für Israel, welchem wir unsere Solidarität aussprechen.
Solange im Iran diese antisemitische, frauen- und homosexuellenfeindliche, menschenrechtsverachtende Politik an der Tagesordnung steht, wird die GAJ-Wien keinerlei Kontakte zu Vertreter(Innen?) dieser pflegen.

Die Grünalternative Jugend Wien

die jüdische

Guter Dhimmi:Über Feinde und Verbündete des Islam in Europa

MEMRI Special Dispatch
Vor dem Hintergrund des Karikaturenstreits fragt sich Rachid Ghannouchi, Vorsitzender der in Tunesien verbotenen islamischen Ennahda-Partei, welche Zukunft der Islam in Europa hat. Der im Londoner Exil lebende Politiker stellt fest, dass vor allem das Erbe der Aufklärung den muslimischen Minderheiten ihre Rechte gewährt. Angesichts eines "zionistischen Projekts", das sich gegen den Islam wende, seien linke Parteien und Globalisierungsgegner die besten Verbündeten. Im folgenden dokumentieren wir Auszüge des Artikels, der am 13. April auf der Webseite von Al-Jazeera veröffentlicht wurde [1]: "Die Zukunft des Islam in Europa" "Nach dem Konflikt um die islamfeindlichen dänischen Karikaturen und insbesondere seit der Erschütterung durch den 11. September 2001 sind im Westen der Islam und Muslime schrecklichen Hetzkampagnen ausgesetzt. An diesen Kampagnen beteiligen sich Medien, Forschungszentren und rassistische Vereinigungen sowie die zionistisch-jüdische und die zionistisch-christliche Lobby. In ihren Hasskampagnen machen sie die [muslimischen] Einwanderer und ihre Religion für Probleme wie Kriminalität, Arbeitslosigkeit und chaotische und dreckige Verhältnisse verantwortlich. [.] Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Zukunft einer islamischen Präsenz im Westen. In Europa werden die unterdrückten muslimischen Minderheiten als bedrohlich dargestellt. Diese Politik ist das Resultat vergangener Kriege und hat auch eine kirchliche Tradition. Von Anfang an hat die Kirche den Islam abgelehnt [.]" Im folgenden beschreibt der Autor, dass in der Zeit der Aufklärung der Islam gleichzeitig bewundert und abgelehnt wurde. Zu den Gegnern des Islam zählten seines Erachtens nach Voltaire und Ernest Renan, während unter anderen Goethe und Thomas Carlyle den Islam hochschätzten. "Doch das Denken der Aufklärung [.] ist die wichtigste Stütze für die Verteidigung des Islam im Westen, denn es hat Moderne und Demokratie mit sich gebracht, die Vernunft befreit und gleiche Rechte für alle Menschen und Bürger gewährleistet. Außerdem hat die Aufklärung die Herrschaft der religiösen Machthaber auf ein Mindestmaß reduziert, Minderheitenrechte verteidigt und somit ein vielfältiges Europa mit zahlreichen Religionen und Kulturen geschaffen. So ist der Islam nicht durch das Christentum, sondern durch die es bekämpfende Aufklärung zum zweiten Mal nach Europa gekommen, von wo ihn der Fanatismus grausam vertrieben hatte. [2] Daher sind die engsten Verbündeten des Islam [in Europa] die Linksparteien (trotz deren zionistischer Unterwanderung), und zwar insbesondere die linksextremistischen Parteien, die Grünen, Menschenrechtsbewegungen und Anti-Globalisierungs- sowie Anti-Kriegs-Gruppierungen. Mit rechten Bewegungen besteht dagegen aufgrund ihres kolonialistischen und faschistischen Erbes keine Gemeinsamkeit. [.] Der Zionismus strebt stets danach, den Islam in Europa zu isolieren, ihn zu entstellen, seine qualitative wie quantitative Entwicklung zu verhindern und ihn zu vertreiben. [.] Diesem [zionistischen] Plan stehen nicht nur die Reste des Denkens der Aufklärung entgegen, die in der herrschenden politischen Kultur verankert sind [.]. Ihm läuft vor allem ein wirtschaftliches Argument zuwider, nämlich der ständig steigende Bedarf an ausländischen Arbeitskräften in einer überalterten Gesellschaft. Die Europäische Union importiert trotz der Einwanderungsdiskussion jährlich Millionen von Arbeitern [.]." Der Autor erinnert an die Blütezeit des Islam in Europa und betont die damals herrschende religiöse Toleranz. Der Islam habe so die ersten Funken der Aufklärung nach Europa gebracht. "Heutzutage wird der Islam in Europa nicht von Armeen beschützt [..], sondern von einer fortschrittlichen Zivilisation, die trotz aller Widrigkeiten durch Gesetze und internationale Abkommen allen Menschen, gleich welcher Religion, Ethnie oder Kultur, die gleichen Rechte garantiert. [.] Die zionistische List verbündet sich mit den westlichen kapitalistischen Regierungen und stellt sich in ihren Dienst, um über unsere Region [die arabische Welt] herrschen zu können, sie zu spalten und jegliches Aufbegehren zu verhindern. So wirkt der Zionismus wie ein gefährlicher Virus, der einen Körper angreift und dessen Abwehrkräfte lähmt, um ihn zu beherrschen - was nur zum Untergang führen kann. Doch letztlich wird dies mehr Aufruhr bewirken; die Abwehrkräfte dieses Körpers werden gestärkt, um den Eindringling auszustoßen, so dass der Körper geheilt, geeint und wieder belebt wird. Vielleicht ist dies der nächstliegende Weg, um die Wirkung dieses Krebsgeschwürs auf den Westen zu beenden und seine Beziehung zum Islam vom größten Hindernis - dem Zionismus - zu befreien. Dieser ist noch heute der wichtigste Grund für die Hetze gegen den Islam und besonders gegen die muslimischen Minderheiten im Westen. [.] Dabei nutzt der Zionismus Europa aus, um seine Ziele zu erreichen und den Islam und die Muslime zu demütigen. Beispielsweise hat sich die zionistische Lobby am meisten für den Krieg gegen den Irak eingesetzt [.]. Der Zionismus bedarf der Unterstützung des zionistischen Gebildes [Israel] durch den Westen. Er empfindet daher die wachsende islamische Präsenz im Westen als existenzielle Gefahr. Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass die Muslime einen solchen Einfluss bekommen werden, dass sie den Westen von seiner grenzenlosen Unterstützung für das Weiterbestehen des zionistischen Gebildes und sein Machtstreben in der Region abbringen. [.]" Im weiteren erklärt der Autor, die neue Strategie der Zionisten bestünde darin, den Islam als Feind des Westens darzustellen. Sie würden Europa anbieten, sich auf ihre Erfahrung in seiner Bekämpfung zu verlassen. Zahlreiche Persönlichkeiten wie Weltbankpräsident Paul Wolfowitz und die Wissenschaftler Daniel Pipes, Martin Kramer und Bernard Lewis würden die Zionisten unterstützen. Mit ihrer Haltung beeinflussten sie nicht nur US-Politiker, wie Präsident George W. Bush oder Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sondern beteiligten auch verschiedene europäische, arabische und islamische Staaten an der Schaffung einer "amerikanisch-zionistischen Weltherrschaft im Namen des Kriegs gegen den Terror". "Einige Dummköpfe unter den Arabern und Muslimen haben ihnen [diesen Unterstützern des Zionismus] mit leidenschaftlichen Erklärungen und Verbrechen im Namen des Jihad eine Vorlage nach der anderen geboten. Dabei haben sie unschuldige Menschen und Völker getroffen, die ebenfalls Opfer des Imperialismus sind und die gemeinsam mit Muslimen gegen die Beschlüsse ihrer Regierungen in London, Madrid, Rom, Paris und Seattle demonstriert haben. Diese Dummköpfe schaden sich selbst mehr als ihre Feinde. [.] Eine Meinungsumfrage in der Europäischen Union hat gezeigt, dass manche Leute Israel und seinen Verbündeten, die USA, für die größten Feinde des Weltfriedens halten. Das hat die zionistischen Pläne eines Angriffs auf den Islam, seine Symbole und die muslimischen Minderheiten im Westen angestachelt. Vor diesem Hintergrund verblassen die berüchtigten Karikaturen [des Propheten Muhammad], besonders angesichts des islamischen Erwachens, der demokratischen Triumphe des Islam und seiner Bündnisse mit den freiheitlichen Kräften, die in der islamischen Welt gegen Tyrannei und das zionistische Projekt kämpfen. Auf internationaler Ebene [.] führt das islamische Erwachen zu strategischen Allianzen zwischen den Globalisierungsgegnern und jenen islamischen Bewegungen, die in vorderster Front gegen das zionistisch-imperialistische Projekt und seine Kollaborateure in der Region kämpfen. Dabei schließen sie sich mit allen fortschrittlichen Befreiungsbewegungen zusammen, die für eine Welt kämpfen, in der das Gesetz der Gerechtigkeit gilt: ,Ihr Menschen! Wir haben euch geschaffen (indem wir euch) von einem männlichen und einem weiblichen Wesen (abstammen ließen), und wir haben euch zu Verbänden und Stämmen gemacht, damit ihr euch (auf Grund der genealogischen Verhältnisse) untereinander kennt. (...) Als der Vornehmste gilt bei Gott derjenige von euch, der am frömmsten ist.'" [3]

[1] http://www.aljazeera.net/NR/exeres/AC240E59-40EE-46FC-A997-D3AC09957CF1.htm [2] Gemeint ist die Reconquista, die im 15. Jahrhundert abgeschlossene Wiedereroberung des maurischen Spaniens durch katholische Armeen. [3] Koranzitat (49:13) aus der Übersetzung von Rudi Paret, Kohlhammer, Stuttgart 2001. ********************************************************* Die Ansichten der zitierten Autoren geben nicht die Meinung von MEMRI wieder. Kopien der zitierten Artikel und Dokumente sind auf Nachfrage erhältlich. Um sich aus der Mailingliste abzumelden, schicken Sie uns bitte eine kurze Nachricht an memri@memri.de THE MIDDLE EAST MEDIA RESEARCH INSTITUTE (MEMRI) Linienstr. 139, 10115 Berlin; URL: www.memri.de Tel.: +49-30-97893872/3968, Fax: +49 (030) 97893975 © Copyright by The Middle East Media Research Institute (MEMRI) - memri.de. Alle Rechte vorbehalten.

WM-Ahmadinedschad: Als WM-Gast unerwünscht

Stop Soccer-Rikowski


Der iranische Präsident Mahmud Ahmedinedschad ist als Gast bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland nicht willkommen - dies sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, am Montag in Israel. Die pro-israelische Initiative "Honestly Concerned" will mit einer Unterschriftenaktion und Demonstrationen während der Weltmeisterschaft gegen den Besuch des Iraners protestieren."Ahmedinedschad ist in Deutschland unerwünscht", sagte Rüttgers bei einem Treffen in der Konrad Adenauer-Stiftung in Jerusalem. "Wir wollen niemanden, der Probleme macht. Wir wollen eine schöne und angenehme Weltmeisterschaft." Die meisten der Anwesenden waren Deutsche, einige waren Holocaust-Überlebende. Ebenso werde Deutschland keine Demonstrationen von Neonazis während der WM dulden, fügte der Ministerpräsident hinzu. Ahmedinedschad hatte wiederholt den Holocaust geleugnet und zur Zerstörung Israels aufgerufen."Holocaust-Leugnung in Deutschland illegal"Auch wenn die Leugnung des Holocaust in Deutschland illegal sei, sei noch unklar, inwiefern Ahmedinedschad im Gastgeberland der WM rechtlich belangt werden könne, erklärte Lars Hansel von der Konrad Adenauer-Stiftung in Israel gegenüber der Tageszeitung "Jerusalem Post". Wahrscheinlich genieße er ohnehin Immunität, weil er Staatsoberhaupt sei. Hansel betonte: "Die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust verpflichtet uns zu einer besonderen politischen Haltung gegenüber Israel, und wir tun alles uns Mögliche, damit Israel in Frieden leben kann." Er fügte hinzu: "Jeder anständige Deutsche schämt sich für das, was Deutsche im Namen Deutschlands getan haben." Besonders schmerzlich sei dabei, dass Christen sich an den Gräueltaten beteiligt hätten, obwohl doch das Judentum und das Christentum auf vielerlei Weise miteinander verbunden seien.Die Medien-Beobachtungsgruppe "Honestly Concerned" ruft zu einer Unterschriften-Aktion unter dem Titel "Keine Einreise für Ahmadinedschad nach Deutschland" auf. Ebenso wie die Europäische Union dem Präsidenten Weißrusslands, Lukaschenko, ein Einreiseverbot erteilt habe, so müsse dies auch beim iranischen Präsidenten sein. Die Drohungen des "Kriegstreibers" gegenüber Israel und Europa seien "seit dem zweiten Weltkrieg von nie da gewesener Aggression", so die Petition. "Seine nukleare Aufrüstung ist die größte Bedrohung der Menschheit seit dem Ende des kalten Krieges." Daher sei eine Besuchserlaubnis für Deutschland "ein fatales Signal der Selbstaufgabe für alle Demokraten".Zudem verlangen die Unterzeichner "wegen konkreter, nachweisbarer Gesetzesbrüche, wie zum Beispiel die Leugnung des Holocaust" die Staatsanwaltschaft dazu auf, "Ahmadinedschad in Haft zu nehmen".Anfang des Jahres, hatte der kürzlich verstorbene Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, zu Demonstrationen gegen die israelfeindlichen Hetztiraden des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am 26. Januar aufgerufen. Dem Aufruf war jedoch niemand gefolgt. Auch im Andenken an Spiegel rufen "Honestly Concerned" und andere Organisationen zu Demonstrationen während der WM-Spiele der iranischen Fußball-Mannschaft auf: am 11. Juni in Nürnberg ,am 17. Juni in Frankfurt ,am 21. Juni in Leipzig.
Quelle : http://www.israelnetz.de

Veranstaltungen

8. 6. 2006 Wien, 20:00 (pünktl.)
Der Islam als politische Religion - Unterwerfung als Programm?
Vortrag von Florian Markl
Eine Veranstaltung der Studienvertretung PolitikwissenschaftNIG, Universitätsstr. 7, HS III
Ankündigungstext

8. 6. 2006 München
Feindaufklärung und Reeducation
Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus
Buchpräsentation mit Stephan Grigat

9. 6. 2006 Nürnberg, 19:30
Feindaufklärung und Reeducation
Kritische Theorie gegen Postnazismus und IslamismusBuchpräsentation mit Stephan Grigat
Kuno - Kulturladen Nord, Wurzelbauerstr. 29

10. 6. 2006 Sulzbach-Rosenberg, 19:30
Das Dilemma der israelischen Linken
Vortrag von Stephan Grigat
Jugendclub Bureau e.V.Hafnersgraben 9

Allahs Ermächtigungsgesetz

Bundesjustizministerin Zypries hat in einem Zeitungsinterview nicht zum erstenmal die Frechheit besessen den Widerstand gegen den islamischen Faschismus mit Antisemitismus gleich zu setzen.
In einem Interview in der WamS vom 7.5. sonderte Frau Ministerin zur Verteidigung ihres "Gesetzes gegen Diskriminierung" u.a. folgendes ab:
"...Und auch Muslime sind neuerdings (wie die Juden,FAM) zunehmend mit Ablehnung konfrontiert,die sich oft aus Angst speist.
Frage:Angst wovor?
Angst vor Terrorangriffen beispielsweise,auch weil in der öffentlichen Debatte Islam und islamistischer Terror nicht immer sauber auseinandergehalten werden.
Frage:Sie meinen diese Angst diskriminiert Muslime?
Nein,aber ihnen droht Diskriminierung wegen ihres Glaubens,weil manche Menschen mit muslimischem Glauben automatisch al-Qaida und Terrorismus verbinden.Daraus entstehen schnell Ressentiments (wie sich so ein Pipimädchen halt die Entstehung von Vorurteilen vorstellt,FAM).
...Sehen Sie,jetzt beginnt bei uns etwa eine Debatte darüber,ob muslimische Mädchen verschleiert zur Schule kommen dürfen oder nicht.
In Bonn sind neulich zwei Mädchen der Schule verwiesen worden,weil sie die Burka getragen haben.
Frage:Hätten Sie die Mädchen auch von der Schule verwiesen?
Ja,ich hätte genauso entschieden (logo,das wäre ja auch nur gegangen,solange das "Gesetz gegen Diskriminierung" noch nicht in Kraft ist,FAM).Hier gäbe es übrigens eine einfache Lösung zur Konfliktvermeidung-alle Schülerinnen und Schüler sollten einheitliche Schulkleidung tragen.Damit beseitigen wir nicht nur die Burkas,sondern auch Probleme,die sich durch soziale Unterschiede ergeben."

Wie diese einheitliche Schulkleidung in Zukunft aussehen wird ,kann ich mir gut vorstellen:Burkas für alle!
Mit diesem Gesetzentwurf hat der deutsche Sozialfaschismus jedenfalls ein Ermächtigungsgesetz für die islamische Nazi-Pest auf den Weg gebracht.Dies Gesetz wird die Demokraten in diesem Lande in die Immigration treiben.
Marines, bitte eingreifen!

Gudrun Eussner:Mohammeds Geburtstag im Dar al-Islam Bochum

Wie Kardinal George Pell, Erzbischof von Sydney, werden spätestens durch die Attentate des 11. September 2001 viele Christen in aller Welt nachdenklich über den Islam; sie befassen sich intensiv mit dem Koran und seiner Lehre und erkennen, daß der Allah des Koran und der Gott des Neuen Testaments nicht viel gemein haben, und daß beide Religionen einander widersprechende Menschenbilder entwickeln.
Während sie sich dafür mit dem von Islamisten und ihren Anhängern erfundenen Begriff "Islamophobie" beschimpfen und als Rassisten denunzieren lassen müssen, entdecken im nordrheinwestfälischen Bochum die protestantischen Pastoren und Superintendenten im Einklang mit Politikern, darunter die Oberbürgermeisterin der Stadt Dr. Ottilie Scholz (SPD), und Diplomaten des Außenministeriums der Türkei die Gemeinsamkeiten zwischen Muslimen und Christen. Die führt für sie aber nicht zur Übereinstimmung in den Werten unserer Gesellschaft, wie denn auch, sondern zur Übergabe der Christuskirche an die Muslime von sieben DiTiB-Moscheen, damit sie dort, am 9. April 2006, den Geburtstag des Religionsstifters Mohammed begehen können.
Mehr:
www.eussner.net

9.Mai 1941

Britische Kriegsschiffe kapern das deutsche U-Boot U 110 und erbeuten dabei eine Enigma-Chiffriermaschine. Dadurch kann der Funkverkehr der deutschen Kriegsmarine entschlüsselt werden.
Zitat:
Die Kompromittierung der ENIGMA wird als ein strategischer Vorteil angesehen, der den Alliierten den Gewinn des Krieges erheblich erleichtert hat. Es gibt Historiker, die vermuten, dass der Bruch der ENIGMA den Krieg um etliche Monate, vielleicht sogar um ein bis zwei Jahre verkürzt hat.Wenn man noch weiter spekulieren möchte, kann man aus den Aussagen von Gordon Welchman, der neben Alan Turing einer der führenden Köpfe der britischen Codeknacker in Bletchley Park war, Schlussfolgerungen ziehen. In seinem Buch The Hut Six Story beschreibt er die Gratwanderung, die die alliierten Codeknacker zu vollbringen hatten, um nicht den Anschluss an die von den Deutschen immer wieder neu eingeführten kryptographischen Komplikationen zu verlieren. Mehrfach stand die Entzifferungsfähigkeit auf des Messers Schneide, und immer wieder senkte sich die Waagschale zugunsten der Codeknacker, oft auch mit viel Glück, wie Welchman in seinem Buch einräumt: „We were lucky“ („Wir hatten Glück“).Die Betrachtung alternativer Geschichtsverläufe ist zwangsläufig höchst spekulativ. Entscheidend ist natürlich auch der Zeitpunkt, zu dem die ENIGMA möglicherweise einbruchssicher gemacht worden wäre. Falls dies erst im Jahre 1945 geschehen wäre, hätte es vermutlich nur geringe Konsequenzen auf den Kriegsverlauf gehabt. Im Jahr 1944 dagegen wären die alliierten Invasionspläne behindert worden. Wie man heute weiß, war aus entzifferten ENIGMA-Funksprüchen nahezu die gesamte deutsche Gefechtsaufstellung in der Normandie bekannt. In den Jahren ab 1941 wären die deutschen U-Boote nicht mehr so leicht zu finden gewesen, deren Positionen und Pläne die Alliierten aus entzifferten Funksprüchen genau verfolgen konnten.Was aber wäre gewesen, wenn die ENIGMA von Anfang an unknackbar geblieben wäre? Im Jahre 1940 beispielsweise setzte die Royal Air Force ihre letzten Reserven ein, um schließlich die Luftschlacht um England („The Battle of Britain“) zu gewinnen. Auch hierbei waren entzifferte Funksprüche, insbesondere über die Angriffspläne der deutschen Luftwaffe, eine große Hilfe. Ohne diese Hilfe wäre die Luftschlacht eventuell verloren gegangen und das Unternehmen Seelöwe, also die deutsche Invasion Englands, hätte stattgefunden. Wie es ausgegangen wäre, darüber lässt sich nur spekulieren. Denkbar wäre, dass nach einer deutschen Besetzung Englands noch im Jahr 1940 der Krieg beendet gewesen wäre, denn zu diesem Zeitpunkt befanden sich weder die Sowjetunion noch die Vereinigten Staaten im Krieg. Vielleicht wäre aber alles noch viel schrecklicher geworden und Atombomben wären über Europa explodiert. Das alles sind Spekulationen – deutlich wird allerdings die enorme Bedeutung der Kryptographie und der Kryptanalyse der Schlüsselmaschine ENIGMA für den Verlauf der Geschichte.
adf-berlin

WM-Ahmadinejad:Aufruf

Einreiseverbot für Mahmud Ahmadinedjad!
Vom 9. Juni bis zum 9. Juli 2006 findet in Deutschland die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Für sie ist auch der Iran qualifiziert, und selbst internationale Proteste werden aller Voraussicht nach nicht zu seinem Ausschluss führen, weil der Weltfußballverband FIFA der Ansicht ist, Sport und Politik trennen zu müssen.Die WM ist jedoch nicht nur ein sportliches, sondern auch ein politisches Ereignis. Fußballspieler, Trainer und Funktionäre werden als Vertreter und Repräsentanten ihres Landes verstanden, was sich nicht zuletzt durch Nationalhymnen und Landesflaggen ausdrückt.Wir, die Unterzeichner/innen – Schriftsteller/innen, Journalist/innen, Intellektuelle – finden bereits die Vorstellung unerträglich, dass dem Iran die Beteiligung an der Fußball-WM gestattet wurde. Noch unerträglicher fänden wir es allerdings, wenn der Staatspräsident des Iran Mahmud Ahmadinedjad – der nicht nur den Holocaust und das Existenzrecht Israels leugnet, sondern ausdrücklich zu Völkermord und Vernichtungskrieg gegen Israel aufruft – seine Ankündigung in die Tat umsetzen könnte, die iranische Nationalmannschaft in Deutschland zu besuchen. Verschiedenen deutschen Politikern wäre er ein willkommener Gast. Damit würde die Teilnahme der iranischen Mannschaft am WM-Turnier aber erst recht zum Politikum.1936 kam die Welt zu den Olympischen Spielen nach Berlin, in die Hauptstadt Nazi-Deutschlands. Heute fragen sich viele: Wie konnte das geschehen? Hatte niemand die Zeichen an der Wand gesehen? Nun verspricht der iranische Präsident einen neuen Anlauf zur Judenvernichtung – diesmal im Nahen Osten. In 70 Jahren werden sich viele erneut fragen: Hat denn niemand die Zeichen an der Wand gesehen? So wird in Deutschland die Vergangenheit bewältigt, während für die Gegenwart das Motto gilt: Seien wir gute Gastgeber.Es ist völlig inakzeptabel, dass ein UN-Mitgliedstaat einem anderen die Existenzberechtigung abspricht. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn der jüdische Staat, dessen Gründung 1948 ein Mehrheitsbeschluss der UNO vorausging, bedroht wird. Wir fühlen uns im Gegenteil verpflichtet, alles zu tun, damit Auschwitz sich in keiner Form wiederholt.1994 wurde die Leugnung des Holocaust als eigenständiger Straftatbestand in § 130 des deutschen Strafgesetzbuchs aufgenommen: „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.“ Die wiederholten Aussagen des iranischen Präsidenten fallen unzweifelhaft unter diesen Paragraphen.Verhindern wir die Einreise des Holocaustleugners Ahmadinedjad!Wir, die Unterzeichner/innen, rufen daher alle Politiker auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Staatspräsident der Islamischen Republik Iran Mahmud Ahmadinedjad ein Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland erhält und gegen ihn ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung und Leugnung nationalsozialistischer Straftaten eingeleitet wird.Diplomatische Beziehungen zum Iran dürfen nicht dazu führen, Äußerungen wie die von Mahmud Ahmadinedjad – einem Volksverhetzer, Geschichtsleugner und potenziellen Aggressor – ohne Sanktionen hinzunehmen. Wer den Holocaust bestreitet oder bagatellisiert, darf sich nicht auf diplomatische Immunität berufen. Auch eine mögliche Gefährdung der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen darf kein Vorwand sein für die Duldung einer inakzeptablen Verletzung von völkerrechtlichen Prinzipien.Auf dem Spielfeld der Diplomatie gelten Regeln. Politische wie wirtschaftliche Boykottmaßnahmen bis hin zu Einreiseverboten für Politiker sind legitime Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegenüber Staaten und Einzelpersonen, die elementare Prinzipien des internationalen Zusammenlebens fortgesetzt verletzen – so wird aktuell das Einreiseverbot der EU für den weißrussischen Diktator Lukaschenko betrieben. Wir fragen uns, warum die EU nichts gegen den Iran unternimmt – nach 27 Jahren der Menschenrechtsverletzungen, des offenen Terrors und der öffentlichen Hinrichtungen, nach 27 Jahren der Plünderung von Ressourcen und Reserven bei gleichzeitiger Armut der Bevölkerung in diesem Land, nach 27 Jahren fortgesetzter Drohungen gegen Israel.Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner:
Nasrin Amirsedghi, Publizistin, Mainz
Seyran Ates, Rechtsanwältin, Berlin
Henryk M. Broder, Autor Der Spiegel, Berlin
Dr. Gudrun Eussner, Journalistin, Perpignan
Prof. Aramesh Dustdar, Philosoph, Köln
Morten Friese, Journalist, Köln
Dr. Ralph Giordano, Publizist, Köln
Sabine Hain-Davis, Journalistin, Mainz
Wolfgang M. Nossen, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde, Erfurt Dr. Hans-Peter Raddatz, Orientalist, München
Elke Redlich-Gilliotte, TV-Journalistin, Wiesbaden
Der Aufruf kann unter Angabe des Namens, des Beruf bzw. der Funktion und der Adresse per E-Mail unterzeichnet werden; eine Übersicht über alle Unterstützer des Appells findet sich auf der Seite der Iranian Women’s Network Association (SHABAKEH). Dort gibt es auch weitere Informationen für Unterzeichner des Aufrufs der Elf – inklusive einer Bankverbindung für dringend benötigte Spenden – sowie das Schreiben des Rechtsanwalts Manfred Kost an den Bundesinnenminister mit der Aufforderung, ein Einreiseverbot gegen Ahmadinedjad zu verfügen.