Grabsteine, die wir so nicht haben möchten...

Dubai zeigt Gläubigern die kalte Schulter

Das einstige Boom-Emirat Dubai brüskiert die Finanzwelt. Die Regierung von Dubai kündigte an, nicht für die milliardenschweren Schulden der staatseigenen Holding Dubai World geradezustehen. Dies sei Sache der Gläubiger, die ihren Teil der Verantwortung tragen müssten, sagte ein hochrangiger Vertreter des Finanzministeriums.
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Symposium: Wie dem iranischen Regime begegnen?

Dienstag, 1. Dezember 2009, ab 17:30
Haus der Begegnung Mariahilf
Königseggasse 10, 1060 Wien
(zwischen Otto-Bauer-Gasse und Loquai-Platz, U3 Zieglergasse, Bus 13A, 14A, 59A)
Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt. Mit Amir Taheri, Ilan Berman, Jana Hybaskova, Simone Dinah Hartmann und Christian Ultsch
http://at.stopthebomb.net/de/symposium-011209.php

Da lachen ja die Hühner: Indonesier geisseln «Muslim-Hass der Schweiz»

Foto: Durch indonesische Minarett-Befürworter geköpftes christliches Schulmädchen
In Indonesien, dem bevölkerungsreichsten muslimischen Land der Welt, hat das Schweizer Minarett-Verbot empörte Reaktionen ausgelöst. «Es ist ein Zeichen des Hasses der Schweizer auf die Muslime», so die wichtigste muslimische Organisation.

Linke, feministische Frauen stimmten für Minarett-Verbot

Politologen rechnen den Frauen eine wichtige Rolle bei der Annahme der Anti-Minarett-Initiative an. Ein Phänomen, das auch in den Niederlanden und in Belgien beobachtet wird.
Über die Hälfte der Stimmbürgerinnen von links bis rechts hätten sich für das Minarett-Verbot ausgesprochen. Ein wichtiger Grund seien feministische Argumente gewesen.
Obwohl diese Frauenthemen von der sonst wertkonservativen Rechten eingebracht worden sind, scheinen sie bei den Frauen Befürchtungen geweckt zu haben. Die symbolische Minarett-Frage habe zahlreiche Ängste in der Bevölkerung aktiviert, sagte der Zürcher Politologe Michael Hermann in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Le Temps».
«Ich kann mir vorstellen, dass Frauen, die den Islam mit Kopftüchern, der Scharia und der allgemeinen Unterdrückung der Frauen in Verbindung bringen, für ein Minarett-Verbot gestimmt haben», hielt Hermann fest.
Die Politologin Regula Stämpfli ist überzeugt, dass viele Frauen, auch von links und mit feministischer Gesinnung, mit ihrer Ja-Stimme ein Zeichen setzen wollten, wie sie der Nachrichtenagentur SDA sagte.
Dies veranschaulichte Stämpfli anhand der Aktion der Autorin und Feministin Julia Onken. Die Schriftstellerin hatte im Vorfeld der Abstimmung rund 4000 Mails verschickt, in denen sie die Frauen dazu ermutigte, für ein Minarett-Verbot zu stimmen.
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Asymmetrischer Islam

von Bernd Zeller
Die Kritiker der Kritiker wenden ein, es könne doch die Asymmetrie nicht zum Maßstab genommen werden, um eine Asymmetrie des Unrechts zu erzeugen, soll heißen: Nur weil in arabischen Ländern die eigene Kultur was gilt, muss das bei uns noch lange nicht so sein, oder verfassungskonform ausgedrückt: die Missachtung der Religionsfreiheit woanders ist kein Grund, sie bei uns einzuschränken. Da sich das Bundesverfassungsgericht tatsächlich nicht an einer Asymmetrie orientieren würde und es sich hier mal um ein echtes Argument handelt, das nicht nur „diffuse Ängste“ unterstellt, als hätten die Schweizer keine rationalen Gründe für ihre Entscheidung, sei es ernstgenommen, behandelt und entkräftet: Man braucht gar nicht bis nach Saudi-Arabien oder in die Türkei zu suchen, machen wir doch ein Experiment und versuchen, einen neuen Kirchturm in Kreuzberg oder Neukölln zu bauen. In Ehrenfeld. Im Gallusviertel. Marxloh. Krems-Lerchenfeld …
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achgut.com

Mohammedaner-Mufti wegen des Minarett-Verbots "beleidigt"

Der ägyptische Mohammedaner-Mufti Ali Gomaa hat das Bauverbot für Minarette in der Schweiz als "Beleidigung" für alle Moslems kritisiert. Gomaa nannte das in einer Volksabstimmung durchgesetzte Verbot zudem einen Angriff auf die Religionsfreiheit. Der Großmufti, der Toleranz gegenüber anderen Religionen selbst nicht kennt und Juden und Christen in der Vergangenheit als Abkömmlinge von "Affen und Schweine" bezeichnet hat, rief Mohammedaner zu Demonstrationen auf (Quelle: Deutsche Welle 30. November 2009).
akte-islam.de

Prozess gegen türkische "Miliz" vertagt

Der Kölner Prozess gegen die antikurdische "Nationale Milizen-Organisation Europas" wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ist heute vertagt worden. Die Angeklagten sollen sich nun überlegen, ob sie gestehen wollen. Die Beweislage ist erdrückend.
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Hürth: 69-jährige Gottesdienstbesucherin von vermutlich Türken angegriffen und verletzt

Hürth. Am Freitagabend (27. November) um 18.50 Uhr wurde die Frau von einem Ei am Hinterkopf getroffen. Die 69-jährige Frau trug eine Beule davon und war von der Eierflüssigkeit verschmutzt.Die Frau befand sich auf der Ortshofstraße auf dem Weg zur Kirche. Sie spürte plötzlich einen Schlag gegen den Hinterkopf. Sie drehte sich um und sah zwei Jugendliche davon laufen. Bei einer Person soll es sich um einen Jugendlichen im Alter von circa 16 Jahren handeln. Er sei klein und hatte kurze schwarze Haare, ein rundes Gesicht und war „insgesamt ein dunkler Typ“. Sie beschrieb ihn mit vermutlich türkischer Herkunft.

Videokommentar von Roger Koeppel: Die Eliten sind entsetzt

Keineswegs hat sich das Stimmvolk bei seinem Ja für ein Minarett-Verbot von Ängsten leiten lassen, widerspricht Roger Köppel dem heutigen Tenor in Schweizer Zeitungen. Mit diffusen Drohungen operierten im Abstimmungskampf primär die Initiativgegner.
Zum Videokommentar

Alice Schwarzer: Wir müssen handeln

Seit Mitte der 1980er Jahre haben wir im Westen eine gezielte Unterwanderung der muslimischen Communitys durch die Islamisten zu verzeichnen. Ausgebildet werden die Agitatoren im Iran, in Ägypten oder Afghanistan, das Geld kommt aus Saudi-Arabien (ein Land, mit dem auch wir gerne Geschäfte machen). Diese Rattenfänger erzählen den arbeitslosen jungen Männern, sie seien die Grössten – und hätten das Recht, ihre sprachlosen Mütter ins Haus zu sperren und ihre freiheitsliebenden Schwestern unter den Schleier zu zwingen.
Zu den Fanatischsten gehören die Konvertiten/-innen, die eine grosse Rolle im pädagogischen und juristischen Bereich spielen. Auch innerhalb unseres Rechtssystems ist seit Anfang der 1990er Jahre eine systematische Unterwanderung zu verzeichnen. Ziel: die «Islamisierung» des Rechtsstaates, im Klartext: die Einführung der Scharia mitten in Europa. Partiell ist das bereits gelungen.
Ja, ich werde immer wieder gefragt, ob ich keine Angst hätte, die Islamisten zu kritisieren. Angst wovor? Selbstverständlich müssen wir handeln!
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Zentralrat der Ex-Muslime: Minarett-Entscheidung in der Schweiz Signal gegen Scharia

Der Zentralrat der Ex-Muslime hat die Schweizer Volksabstimmung zum Bauverbot von Minaretten begrüßt. "Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam", sagte Zentralratsvorsitzende Mina Ahadi der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Es sei gut, dass die Schweizer Bürger in diese Entwicklung eingegriffen haben und deutlich Nein gesagt hätten. "Ich wünsche mir, dass es auch in Deutschland eine breitere Debatte über die Beschneidung von Frauen- oder Kinderrechten gibt", so Ahadi weiter.
Nach Meinung der Ex-Muslime dient die Abstimmung in der Schweiz nicht zu einer Verstärkung von Fremdenhass. "Das wäre eine einseitige und falsche Deutung. In der Schweiz geht es nicht um Abgrenzung zu Muslimen sondern um einen Protest gegen den Verstoß von Menschenrechten im Namen des Islam", so Zentralratschefin Ahadi weiter. Auch viele Muslime würden sich nicht mehr von den islamischen politischen Organisationen vertreten fühlen. "Viele wehren sich gegen die verordnete Unterdrückung. Vielleicht gibt ihnen diese Entscheidung auch Mut, sich mehr von diesem Druck zu befreien."
Der Zentralrat rechnet mit aggressiven Reaktionen der muslimischen Verbände und der arabischen Welt auf die Schweizer Volksabstimmung. "Die ersten Drohungen sind schon da. Es entspricht deren Kultur des ständigen Beleidigtseins, jetzt wieder die Opferrolle zu beschwören und den unterdrückten Islam in der westlichen Welt anzuprangern. Das zeigt aber nur, dass es hier um Politik und nicht nur um Religion geht", so Ahadi. Sie hoffe, dass die westlichen Demokratien nicht vor diesem Druck einknicken. "Wir hoffen sehr, dass Säkularismus und westliche Menschenrechte auch weiter verteidigt werden."
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Umfragen: Auch Deutsche wollen keine Minarette

Das Minarettverbot in der Schweiz beschäftigt die umliegenden Staaten. Verschiedene Online-Medien starteten Umfragen. Die laufenden Ergebnisse sind deutlich. Das grösste deutsche Online-Nachrichtenportal „Spiegel online“ fragt in einem Satz „Sollen Minarette auch in Deutschland verboten werden?“ Am 30. November, bis um 11 Uhr, hatten bereits 24113 Leser geantwortet. Für ein Verbot sind 18910 (über 78%), Nein sagen 4669 (19,36%).Eine ähnliche Umfrage läuft auf „Bild online“. Dort sagen 83 % „Religionsfreiheit ja, aber Minarette gehören nicht in das Bild eines westeuropäischen Landes.“ 17 % sagen „Religionsfreiheit ist ein Grundrecht. Der Bau von Minaretten darf nicht verboten werden“. Bis um 11 Uhr am 30.November hatten hier bereits über 36000 Leser ihre Meinung geäussert. Diese Umfrage läuft von bis zum 23. Dezember. Und auch ein Voting auf nt-v ergibt dasselbe Resultat: 78 Prozent sind gegen Minarette. "Stern online" fragt seine Leserinnen und Leser, was sie von der Schweizer Abstimmung halten. 79 Prozent sagen, "das Ergebnis ist nachvollziehbar und richtig".Damit zeigt sich auch in Deutschland dasselbe Bild: Die Mehrheit der Bevölkerung ist gegen die wachsende Islamisierung und sehen ein Minarett-Verbot als entsprechendes Signal, während Politiker, Parteien und Kirchen hier nicht eingreifen wollen. Aber schon jetzt ist zu sagen, dass die Diskussion und Abstimmung in der Schweiz weit über die Grenzen des Kleinstaats hinausreicht.Der Vorsitzende des Zentralrats der Ex-Muslime in Deutschland, Mina Ahadi, meinte: „Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam." Es sei gut, dass die Schweizer Bürger in diese Entwicklung eingegriffen haben und deutlich Nein gesagt hätten.
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«Danke, ihr wachsamen Helvetier!»

«Würde man in Deutschland einen Volksentscheid zum Thema durchführen, er würde nicht anders ausfallen»: Minarett einer Moschee im Stadtteil Hassel in Gelsenkirchen
Der Schweizer Minarett-Entscheid bewegt die Menschen weltweit. Tausende schreiben sich derzeit in Online-Foren die Finger wund. Und siehe da: Die Zustimmung für das Votum des Schweizer Volks ist gross.
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Die deutschen Reaktionäre kritisieren Schweizer Minarett-Verbot

München. Der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt hat vor «pseudo-christlichem Jubel»über die Schweizer Volksabstimmung gegen den Bau von Minaretten gewarnt. Posselt sagte am Montag in München: «Wer heute Minarette verbietet, wird morgen Kirchtürme schleifen und Kreuze abhängen.» Christen, Juden und Muslime könnten nur gemeinsam «den Marsch in eine religionsfeindliche Gesellschaft verhindern».
Nötig sei aber ein «verstärkter und ehrlicherer Dialog» zwischen den Religionsgemeinschaften, der auch die schwierigen Punkte nicht ausklammere. Außerdem müsse es intensivere Integrationsbemühungen auf beiden Seiten mit Blick auf die Rolle des Islam in Europa geben, fügte Posselt hinzu.
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Kamp-Lintfort: Versuchter Raub -- Drei Täter flüchteten ohne Beute

Kamp-Lintfort. Am Montag, gegen 16:15 Uhr, war ein 24-jähriger Mann aus Krefeld im fußläufigen Bereich der Moerser Straße in Kamp-Lintfort unterwegs. Im Bereich des Verkehrspavillions wurde er aus einer Gruppe von drei südländischen Personen angesprochen. Während einer des Trios ihn am linken Arm festhielt, forderte ein Zweiter ihn zur Herausgabe seines Handys auf und drohte ihm Schläge an. Als der 24-Jährige die Herausgabe ablehnte erhielt er eine Schlag auf die Nase und einen in den Bauchbereich. Der Krefelder setzte sich zur Wehr und das Trio rannte in Richtung Innenstadt davon. Beschreibung der Tatverdächtigen: drei Südländer, ca. 18 - 20 Jahre alt, dunkle kurze Haare, alle drei waren mit einer schwarzen Jacke bekleidet. Der Ansprechende sprach ein akzentfreies Deutsch.Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei in Kamp-Lintfort, Tel.: 02842 / 934-0.

Antirepublikanischer Pogrom

In den vergangenen Wochen manifestierte sich das antisemitische Ressentiment einer braun-"rot"-grünen deutschen "Linken" verschiedenenorts in Sponti-Gewaltakten gegen das Recht der Verteidiger der israelischen Souveränität auf Meinungsäußerungs- und Versammlungsfreiheit. Die Akteure dieses Pogroms gegen die Republik nimmt Thomas Becker, wie folgt, aufs Korn:
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Daniel Leon Schikora

Als wir uns einmal zu Israel verhalten wollten...

... und unversehens unsere alte Liebe zu „linken Zusammenhängen“ wiederentdeckten

Montag, 30. November 2009, 19 Uhr
Max & Moritz Oranienstr. 162 Berlin-Kreuzberg

Die freie und Hansestadt hat ein Problem, das sich für die am meisten nach Freiheit dürstenden ihrer Bürger zu einem mittleren Erdbeben hätte auswachsen können. Es lässt sich, seit am 19. November bei Spiegel-online ein Interview mit Claude Lanzmann erschienen ist, nicht mehr leugnen: Hamburgs Linke hat in ihrer Mitte seit vielen Jahren einen Haufen brandgefährlicher Linksnazis. Es sind sogenannte autonome Antiimperialisten, die ungestört in ihrem Infoladen B 5 den Hass auf Israel, die Zionisten und solche Hamburger pflegen, die sich dem palästinensischen Volkssturm und deutscher „Israelkritik“ entgegenstellen. So wurden nicht erst die Besucher von Lanzmanns Film Warum Israel am 25. Oktober am Betreten des Kinos gehindert und auch geschlagen. Wer als Freund Israels der antisemitischen Kiezmiliz auffällt und auch noch in St. Pauli wohnt, dem kann es geschehen, dass er beobachtet, verfolgt, gestellt und zusammengeschlagen wird. Das geht seit spätestens dem Frühjahr 2004 (vorher waren Freunde Israels in Hamburgs Szenevierteln fast unbekannt) so, und jeder weiß dies. Seit es wegen des Lanzmann-Interviews das ganze Land weiß, gibt es nichts mehr wegzulügen. So schien es.
Jetzt wird alles anders, so hätte man hoffen können. Ihre Schande ist öffentlich geworden und Hamburgs Linke können ihre schützende Hand nicht mehr über den B 5-Laden halten, sie müssen wenigstens diesen allzu offensichtlichen Ausdruck der eigenen Gesinnung fallen lassen. Endlich ist es für Gegner des Antisemitismus und des Israelhasses möglich, so stand zu hoffen, gegen den Infoladen B 5 vorzugehen wie gegen jedes andere Nazi-Zentrum auch. Endlich, so keimte Hoffnung auf, würden Polizei und Presse mit Informationen über dieses Gesindel versorgt, gegen einzelne Schläger Strafanzeige gestellt und unter dem Ruf „rote Nazis raus!“ Demonstrationszüge Richtung Brigittenstraße ziehen. In Hamburg aber soll alles beim Alten bleiben.
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BAHAMAS

WELTWOCHE-Kommentar: Ein Ja zur Demokratie

Das überraschende und klare Ja des Souveräns zur Minarett-Verbotsinitiative ist ein Votum gegen den politischen Islam und sein mittelalterliches Rechtsverständnis. Die nächste Runde der Auseinandersetzung - vor dem europäischen Gerichtshof - scheint programmiert. Der Bundesrat ist gefordert: Er muss Europa und der Welt unsere Demokratie erklären – und sie notfalls mit Entschlossenheit verteidigen. Von Philipp Gut, Ressortleiter Inland
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Anti-Minarett: Schweizer Bundesrats-Dhimmis krauchen Muslimen auf Arabisch in den Arsch

Erstmals überhaupt hat der Bundesrat seine Erklärung zu einer Eidgenössischen Abstimmung auch auf Arabisch (Foto oben) veröffentlicht. Man respektiere den Entscheid der Volksabstimmung, teilte die Landesregierung mit.
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Ein Hoch auf die direkte Demokratie!

von Henryk M. Broder
Vorgestern noch waren meine Gastgeber in Schaffhausen überzeugt, dass die Anti-Minarett-Initiative es nicht schaffen würde, obwohl sie selber dafür stimmen wollten. Heute sieht alles anders aus. Unabhängig davon, wie man das Ergebnis bewertet - nicht die Moslems sind die Verlierer, die niemand in der Schweiz daran hindert, ihre Religion zu praktizieren, es sind die Gutmenschen, die eine andere Kultur immer verteidigenswerter finden als die eigene, die Trittbrettfahrer, die schon immer für totalitäre Versuchungen anfällig waren, und die Appeaser wie die Schweizer Außenministerin, die sich Sorgen um mögliche Reaktionen in der arabisch-muslimischen Welt machte und dem Export Schweizer Produkte zuliebe die Demokratie nach Schweizer Art ein wenig entschärfen wollte.
War das Vorspiel zur Abstimmung schon extrem “luschtig”, das Nachspiel wird es noch mehr. Ab morgen werden wir in den Zeitungen - taz und FR vorneweg - lesen, warum sich die Schweizer falsch entschieden, der Demokratie, der Glaubenfreiheit und den …
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achgut.com

Iran will zehn Urananreicherungs-Anlagen bauen

Die Regierung in Teheran hat laut der amtlichen Agentur IRNA den Bau von zehn neuen Anlagen zur Urananreicherung genehmigt. Dies berichteten iranische Nachrichtenagenturen. Das iranische Atomprogramm hat bereits im Vorfeld für heftige Proteste im Westen gesorgt.
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Unterschwellige antiamerikanische Töne vom Dhimmi-Bischof Paul Hinder: Minarett kaum grösserer Fremdkörper als McDonalds

Daß katholische Pfaffen die widerlichsten Parteigänger der Muslime und größten Antisemiten sind beweist dieses Exemplar hier mit unterschwelligen anti-amerikanischen Tönen. Der heult sich dergestalt über das Schweizer Volksbegehren gegen McEhrenmord aus:
„Mit Betroffenheit“ habe er in Abu Dhabi die massive Annahme der Anti-Minarett-Initiative durch das Schweizer Stimmvolk zur Kenntnis genommen, schreibt der Schweizer Kapuziner-Bischof Paul Hinder (Foto), Apostolischer Vikar von Arabien, in einem F orumsbeitrag für die Presseagentur Kipa. Den Christen in Arabien werde dieses Abstimmungsergebnis "mit Sicherheit die Arbeit nicht erleichtern". Ein Minarett wäre in der Schweizer Landschaft jedenfalls kaum ein grösserer Fremdkörper als das M von McDonald’s, das ja für viele ebenfalls eine beinahe religiöse Anziehungskraft zu haben scheint.
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Muslime scheissen auf die Schweizer Volksabstimmung: Langenthaler Muslime wollen Minarett trotzdem bauen

Na, sie kennen es halt nicht anders: Demokratie ist für den Muslim wohl ein Fremdwort.
Der Präsident der islamischen Glaubensgemeinschaft Langenthal geht davon aus, dass sein Verein die lokale Moschee auch nach einem Ja zur Anti-Minarett-Initiative mit einem Minarett ergänzen kann. Schliesslich sei das Minarett schon bewilligt.
Tatsächlich erteilte die Stadt Langenthal dem Minarett im Juli die Baubewilligung. Dagegen legte aber das Komitee «Stopp Minarette» bei der kantonalen Baudirektion eine Beschwerde ein. Sie ist dort noch hängig.
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Schweizer Ja zum Minarettverbot: «Unbehagen gegen wachsenden Einfluss des Islam»

Die klare Zustimmung zur Anti-Minarett-Initiative widerspiegelt nach Ansicht des Initiativkomitees das Unbehagen des Schweizer Volkes gegen den wachsenden Einfluss des politischen Islams. Das Volk wolle namentlich keine Minarette. Und nicht zuletzt sei das Ja auch eine schwere Niederlage für die Landesregierung. Jahrelang sei der Unmut in der Bevölkerung gegen den Bau von Minaretten unter dem Deckel gehalten worden, sagte Walter Wobmann, Präsident des Initiativkomitees. Mit der Initiative habe das Volk jetzt eine Stimme erhalten. Nun geht es laut Wobmann darum, gegen Zwangsehen und Beschneidungen vorzugehen und die Burka zu verbieten.

59 %: Schweizer sagen Ja zu Bauverbot für Minarette

Die Schweizer wollen keine Minarette - das haben sie in einer Volksabstimmung am Sonntag klar gemacht. Eidgenössische Medien berichten, dass 59 Prozent der Abstimmenden Ja zu der Initiative für ein Minarettverbot gesagt haben.

EURABIA durch die Hintertür: Freistaat Bayern eröffnet neue Repräsentanz in der Türkei

Am 1. Januar 2010 eröffnet eine neue Repräsentanz des Freistaats Bayern in der Türkei. Das Büro in Istanbul "wird die intensiven bilateralen Beziehungen zwischen Bayern und der Türkei weiter fördern", sagte Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Sonntag in München. Zeil will die Repräsentanz im März 2010 bei einer Delegationsreise offiziell eröffnen.
Bayerischer Repräsentant wird der Geschäftsführer der deutsch-türkischen Industrie- und Handelskammer, Marc Landau. Es handelt sich den Angaben zufolge um die 21. Repräsentanz Bayerns im Ausland. Die Delegationsreise ist für Unternehmen aus Umwelttechnik, Maschinen- und Anlagenbau, IT und Telekommunikation, Bauplanung sowie Medizintechnik gedacht. Neben den politischen Gesprächen des Ministers wird für die Wirtschaftsdelegation ein Programm mit Unternehmergesprächen und Betriebsbesichtigungen angeboten.
Die Türkei zählt den Angaben zufolge zu den 20 größten Volkswirtschaften der Welt. 2008 belegte sie mit einem bilateralen Handelsvolumen von knapp vier Milliarden Euro den 17. Platz der wichtigsten bayerischen Handelspartner weltweit.
(ddp)

Islamisten auf grünen Wegen

Bei den Grünen in Köln wird dieser Tage deutlich, was Bilkay Öney, die ex-grüne und jetzige SPD-Abgeordnete im Berliner Landesparlament, schon immer kommen sah: die Unterwanderung der Öko-Partei durch islamische Fundamentalisten.
Ciler Firtina, eine junge Journalistin aus dem grünen Kreisverband Köln, macht dagegen Front. Dafür wird die Alevitin - trotz bester Referenzen, etwa des Kölner Flüchtlingsrats ("Der nächste Landtag in NRW braucht Menschen wie Ciler Firtina") - bei der Listenplatzvergabe für die kommende NRW-Wahl mit der Verbannung auf einen aussichtslosen Platz bestraft: “Wegen meiner Positionierung gegen Milli Görüs bin ich bei der Votenvergabe in Köln hinten rausgefallen”, schreibt Firtina am 25. November in ihrem Blog . Die eigene Kreisverbandsmehrheit hatte ihr die Gefolgschaft versagt.
“Milli Görüs ist sicher bei vielen Grünen Kreisverbänden ein heikles Thema, das keiner anspricht. Aus Angst, als islamfeindlich zu gelten” (Firtina).
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achgut.com

Fatwa zu der Frage, wie die Strafe für denjenigen aussieht, der das Beten absichtlich vernachlässigt

Frage: "Welche Strafen erhält derjenige, der das Gebet absichtlich aufgibt oder vernachlässigt?" Antwort...
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"Einbrecher" im Weissen Haus sind Hamas-Mitglieder

Das war ein Spass für die Sensationspresse: Da gelagen zwei Personen angeblich unbemerkt ins Weisse Haus in Washington, spazieren dort rum und der Hausherr, Obama, merkt angeblich nichts davon. Nur sind die beiden dem Obama-Umfeld sehr wohl vertraut: Tareq Salih und seine Frau Michaele sind Mitglieder des American Council for Palestine und der Hamas !
Und das die Hamas eine islamische Verbrecherorganisation ist dokumentiert auch obiges Foto: Es zeigt die beiden Salahis zusammen mit dem amerikanischen Vizepräsidenten Joe Biden , einem antiserbischen Rassisten, der mitverantwortlich für die völkerrechtswidrige Bombardierung Serbiens ist !
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sheikyermami.com

Podiumsdiskussion: "Antisemitismus und Verfolgung der Bahá'í in der Islamischen Republik Iran"

Audio-Dokumentation der Veranstaltung mit Prof. Dr. Ingo Hofmann, Javad Asadian, Jörg Rensmann und einem Vorwort von Lala Süsskind, Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Berlin:

Seit Beginn der islamischen Diktatur im Iran ist die Diskriminierung und Verfolgung religiöser Gruppen, die nicht dem schiitischen Islam in der Auslegung der Machthaber angehören, ein fester Teil des Staatsterrors. Besonders die Bahá'í-Gemeinde wird massiv verfolgt und ist durch Diskriminierung, Schauprozesse, Friedhofsschändungen und gewalttätige Übergriffe existenziell bedroht. Auch die trotz Vernichtungsdrohungen gegen Israel angeblich sichere Situation der Jüdinnen und Juden im Iran ist bei näherer Betrachtung wesentlich prekärer als oft dargestellt. Die zentrale Bedeutung und Gefahr der antisemitischen und bahaifeindlichen Ideologie des Regimes zeigt sich besonders in der aktuellen Krisensituation. Nicht nur wird durch Regimemedien und Milizen eine regelrechte Pogromstimmung geschürt, auch die iranische Freiheitsbewegung gegen das Regime wird als „zionistisch“ oder „von Bahá'í gelenkt“ denunziert und brutal verfolgt.
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Islam-Anleihen im Zwielicht

Im jungen Markt schariakonformer Finanzierungen bedeutet die Ankündigung Dubais wahrscheinlich den schwersten Ausfall. Nakheel Properties, Teil der um Zahlungsaufschub gebetenen Dubai World, hat mehrere Sukuk-Anleihen auf dem Markt. Die nächste Fälligkeit mit einem Volumen von 3,52 Mrd. $ ist am 14. Dezember. Ein endgültiger Ausfall wäre der größte auf dem Markt für islamische Bonds. Commerzbank-Experte Luis Costa hält einen kompletten Staatsbankrott Dubais zwar für unwahrscheinlich, eine Pleite von Nakheel stehe aber bevor. Die Schweizer Großbank UBS sieht hingegen keine große Gefahr für die Gläubiger. Sie erwartet, dass die Vereinigten Arabischen Emirate einen Zahlungsausfall von Nakheel verhindern werden. Nun beginnen die Verhandlungen. Um dem islamischen Zinsverbot zu begegnen, bekommen Investoren bei einem Sukuk statt der Zinseinnahmen Einkünfte aus realen Vermögenswerten. Ein Assetpool wird an eine Zweckgesellschaft übertragen, die dann die Anteilsscheine verkauft. Am Ende der Laufzeit wird der Pool dann wieder zurückgekauft und die Investoren ausbezahlt. "Das Problem ist jetzt, dass Dubai nicht das Geld hat, das Portfolio zurückzukaufen", erklärt Tomas Prüm von der Kanzlei Linklaters. "Dann muss man irgendwann in die Verwertung des Portfolios gehen."
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FTD.de

VGH-Urteil: Türken dürfen am Opferfest nicht schächten

München. Ein türkischer Metzger und ein türkischer Verein dürfen zum muslimischen Opferfest an diesem Wochenende keine Schafe schächten. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München verbot dies am Freitag mit einstweiligen Anordnungen. Grund ist der Tierschutz, weil Schächten - das Schlachten ohne Betäubung - in Deutschland im Regelfall verboten ist. Schächten kann nach Ansicht der Richter nur genehmigt werden, wenn es aus "religiösen" Gründen zwingend erforderlich ist. Das hätten die Antragsteller «nicht ausreichend dargelegt», hieß es in der Mitteilung des Gerichts. Allgemeine Ausführungen und Zitate von Koranstellen seien nicht ausreichend.Die Richter argumentierten, dass türkische Muslime im Regelfall Fleisch konventionell geschlachteter Tiere essen. Wenn die Mitglieder einer religiösen Gemeinschaft nur bei einzelnen Anlässen wie beim Opferfest das Fleisch geschächteter Tiere essen wollten, bestehe «innerhalb dieser Gemeinschaft kein bindendes Schächtgebot». Dem Schächten ausschließlich zu besonderen Anlässen lägen «weniger religiöse, sondern eher traditionelle Motive» zugrunde (Az.: 9 CE 09.2903 und 9 CE 09.2917)

Terroraktivitäten an der Südgrenze

Die israelische Armee hat in der Nacht zum Donnerstag im Süden des Landes einen Terroranschlag vereitelt. Eine Reservisteneinheit stoppte unweit der ägyptischen Grenze nahe Eilat einen Mann, der einen Rucksack mit einem 15 Kilogramm schweren Sprengsatz mit sich führte.
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Hey, die Daltons gibt es jetzt auch im Iran !

Islamisten demonstrieren am Kanzleramt

Ein Bündnis von Israel-Gegnern will am Montag im Regierungsviertel gegen die geplante deutsch-israelische Kabinettssitzung demonstrieren. Von 10 bis 15 Uhr ist eine Kundgebung direkt an der Grenze zur Bannmeile vor der Schweizer Botschaft angemeldet. „Keine Steuergelder für Israels Kriegspolitik“, heißt es in dem Aufruf zur Aktion nahe dem Kanzleramt. Angemeldet wurde die Versammlung von der islamistischen Gruppe „Quds- AG“, die auch an den jährlichen „Al Quds“-Demonstrationen beteiligt ist. Bei den von Anhängern der Hisbollah und regimetreuen Iranern organisierten Aufzügen in den letzten Jahren immer wieder antisemitische Parolen und Gewaltaufrufe gegen Israel skandiert. Auch Rechtsextremisten tauchten unter den Teilnehmern auf. Den „Al Quds-Tag“ hatte 1979 der iranische Revolutionsführer Chomeini eingeführt, um weltweit Hass gegen Israel zu propagieren.
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Die Waffen-SS und die "Schwarzhemden" der Islamischen Republik Iran

Benito Mussolinis Schwarzhemden (ital. camicie nere oder squadristi) wurden bereits 1919 ins Leben gerufen. Mit ihnen organisierte er im Oktober 1922 den Marsch auf Rom und erhielt später das Amt des Ministerpräsidenten. Die Hauptaufgabe der Schwarzhemden bestand in der brutalen Bekämpfung und Niederschlagung der inneren Opposition, zumeist Kommunisten und Sozialisten. Ihre Waffe war oft der Baseballschläger. Die faschistische Ideologie und die totale Überzeugung von Gewaltanwendung als legitimes Mittel der politischen Auseinandersetzung, aber allen voran der absolute Gehorsam zum Duce, waren die Merkmale der Schwarzhemden. Große einschüchternde Manöver in den Städten, die Besetzung und Zerstörung der Infrastruktur der Gegner, vor allem der Vereinslokale und Zeitungsredaktionen machen nun 70 Jahre danach ihre "muslimischen" Abbilder im Iran nach.
Die meist nicht-uniformierte Bassidsch-Miliz ist heute im Iran als "Lebas-Schakhsiha" (zivil gekleidete Miliz) bekannt und gefürchtet. Sie wirken bereits optisch furchterregend. Befinden sich unter den Sepah-Mitgliedern etliche Abiturienten und Akademiker, so ist die Miliz meistens aus den unterprivilegierten Schichten, teilweise ehemaligen Angehörigen jugendlicher und erwachsener Schlägerbanden rekrutiert. Die Angehörigen der studentischen Abteilung, die in jeder Bildungseinrichtung präsent sind, haben ihren Universitätszugang oftmals dank ihrer Bassidsch-Zugehörigkeit und ohne gültige Aufnahmeprüfungen erreicht. Bassidsch ist seit 2007 der Sepah (neuerdings den Sepah-Landstreitkräften) unterstellt.
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Köln: Täter nach versuchtem Sexualdelikt gesucht

Köln. Bereits am Mittwoch, 30. September, haben zwei unbekannte junge Männer (siehe Fahndungsfotos oben) versucht, in der Stadtbahn in Höhe der Haltestelle „Köln-Weiden West“ eine Frau (23) sexuell zu nötigen. Die 23-Jährige befand sich gegen 20.50 Uhr in der Linie 1 der KVB in Höhe der Haltestelle „Köln-Weiden West“ in Fahrtrichtung Innenstadt, als sich beide jungen Männer zu ihr setzten und sie durch einen der Täter beleidigt wurde. Während der Haupttäter sie trotz Gegenwehr in den Sitz zurückdrängte, mehrfach versuchte, sie unsittlich zu berühren und schlug, sah der Zweite zu. An der Haltestelle „Weiden-Zentrum“ verließ das Duo die Bahn und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Täter wurden durch die Videoüberwachung der KVB aufgezeichnet. Mittlerweile liegt ein Beschluss des Amtsgerichts Köln zur Öffentlichkeitsfahndung vor. Die Bilder sind als Download unter www.presseportal.de eingestellt. Nach Angaben der Frau ist der Haupttäter etwa 17Jahre alt, cirka 170 cm groß und augenscheinlich Südländer. Er hat ein pickeliges Gesicht und einen leichten Kinnflaum. Er war mit einer dunklen Lederjacke bekleidet und roch nach Zigaretten
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Hamas-Hass: Webseite für den Terror-Nachwuchs

Auf den ersten Blick sieht "Al-Fateh.net" aus wie eine gewöhnliche arabische Webseite für Kinder. Doch der Inhalt strotzt nur so vor Hass auf den Westen, auf Juden und Israel. Die Nichtregierungsorganisation IMPACT-SE prangert an, dass das Magazin Kinder weltweit mit der Hass-Ideologie der Hamas indoktriniere.
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Schweiz: U17-Star schwärmt für radikalen Muslim

Na, das war wohl ein Schuss in den Ofen für die Islam-Fans in der Schweiz. Da hatten sie gehofft, das der Weltmeister-Titel der Schweizer U-17 Nationalmannschaft, in der auch ein paar muslimische Migranten spielen, schon die Niederlage der Anti-Minarett-Initiative einläuten könnte und dann das:
Die Schweiz feierte ihn als Stürmertalent der Schweizer U17-Weltmeister. Nachdem Nassim Ben Khalifa sich aber öffentlich als Bewunderer des umstrittenen Muslim-Führers Tariq Ramadan bekannte, wird Kritik laut: Nicht nur die «Weltwoche» stellte die gelungene Integration des jungen Muslims mit tunesischen Wurzeln in Frage. Auch Saida Keller-Messahli vom Forum für einen fortschrittlichen Islam ist irritiert durch das Bekenntnis des Fussballstars: «Ramadan ist nicht der Reformer, als den er sich gerne gibt. Er ist ein konservativer Muslim, der an alten Traditionen festhält.»
Dazu gehöre auch, dass die Frau nicht über ihren eigenen Körper und ihr Leben bestimmen dürfe. Auch Mina Ahadi, Präsidentin des Zentralrats der Ex-Muslime, wirft Ramadan vor, eine «gefährliche, menschenrechtsfeindliche Politik» zu verbreiten.
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20min.ch

...und mal ein bisschen Eigenwerbung

Islamismus 2.0

von Daniel Pipes
Um einen Begriff aus der Computerwelt zu nehmen: Wenn Ayatollah Khomeini, Osama bin Laden und Nidal Hassan für den Islamismus 1.0 stehen, dann stehen Recep Tayyip Erdogan (Premierminister der Türkei), Tariq Ramadan (schweizerischer Intellektueller) und Keith Ellison (US-Kongress-Abgeordneter) für den Islamismus 2.0. Die Variante 1.0 tötete mehr Menschen, aber die Version 2.0 stellt eine größere Gefahr für die westliche Zivilisation dar.
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Zypern fordert von EU Sanktionen gegen Türkei

Der zyprische Präsident Dimitris Christofias droht die weitere Annäherung der Türkei an die EU beim bevorstehenden EU-Gipfel zu blockieren. Die Türkei habe ihre Häfen und Flughäfen immer noch nicht für zyprische Flugzeuge und Schiffe geöffnet.
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Vom Terrorcamp nach Norddeutschland

Um die islamistische Bedrohung in Deutschland ist es in den vergangenen Wochen ruhig geworden – auch weil keine weiteren Drohvideos aus Afghanistan mehr aufgetaucht sind. Doch die Gefahr ist nicht vorbei. Das wurde auch bei einer Veranstaltung des Verfassungsschutzes in Hamburg deutlich. Vor allem die Islamisten, die nach einer Ausbildung im Terrorcamp wieder nach Deutschland zurückgekehrt, machen den Sicherheitsbehörden Sorgen.
Es ist eines dieser typischen Drohvideos aus dem pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet: Mit einem Schwert in der Hand und einer Kalaschnikow auf den Knien sitzt ein Mann vor einer malerischen Flusslandschaft. Die Religion, der er zum Sieg verhelfen will, ist der Islam. Der Mann mit dem Schwert nennt sich Abu Askar aus Deutschland. Die deutschen Sicherheitsbehörden sind sicher, dass er aus Hamburg stammt. Im Frühjahr war er mit neun Männern und zwei Frauen ausgereist, um in Afghanistan gegen den Westen zu kämpfen. Abu Askar ist jetzt da, wo er hinwollte. Aber drei andere Islamisten aus Hamburg sind wieder hier. Zwei wurden auf der Reise in Pakistan festgenommen, einer schon an der deutschen Grenze zurückgeschickt. Aber nur weil sie es nicht bis ins Terrorcamp geschafft haben, sind sie nicht ungefährlich, sagt Manfred Murck vom Hamburger Verfassungsschutz: "Wir gehen davon aus, das sind nicht nur Leute, die sich dem Jihad innerlich verpflichtet fühlen, sondern die auch etwas dazu beitragen wollen. Das heißt, wir betrachten sie als eine Gefahr, die wir im Blick haben müssen. Und diese Gefahr heißt nicht, dass es jede Stunde zu einem Terroranschlag kommen könnte, aber das Potential ist eben da."
Nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes leben zur Zeit 45 gewaltbereite Islamisten in Hamburg. So viele, wie in keiner anderen deutschen Großstadt. Die meisten treffen sich in einer Moschee in der Nähe des Hamburger Hauptbahnhofes. Schon der Terror-Attentäter vom 11. September 2001, Mohamed Atta, hatte hier gebetet. "Die al Quds - beziehungsweise Taiba-Moschee - ist nach wie vor der wichtigste Anlaufpunkt in Hamburg, wo sich Muslime und Islamisten treffen, die eine Orientierung haben am internationalen Jihad. Es gibt nicht nur solche Menschen dort, aber wenn man einen Kumpel im Jihad sucht, dann weiß man, dass man sie am ehesten in der Quds-Moschee findet." Und auch die Gruppe derer, die ausgereist sind, verkehrte zu großen Teilen in der Moschee.
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Speer macht den Albert: Islamisten nicht sooo schlimm -- Islam angeblich verfassungskonform -- Da lacht der Mullah

Potsdam (dpa/JWD) - Rund 30 000 islamistische Extremisten leben nach Angaben von Brandenburgs Innenminister Rainer Speer (SPD) in Deutschland. Weder dürften tatsächliche Gefahren beschönigt, noch die vorhandene Bedrohung aufgebauscht und vergrößert werden, sagte er am Donnerstag in Potsdam auf einer Fachtagung des Verfassungsschutzes zum islamistischen Extremismus. Bei den Zahlen bezog sich Speer auf Sicherheitskreise. Der Minister plädierte für eine realistische Analyse der Bedrohung. Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung und der Islam als Religion stehen nach Meinung der Leiterin des Verfassungsschutzes, Winfriede Schreiber, nicht im Widerspruch.

Proteste gegen Ahmadinejad in Brasilien

Rund 800 jüdische und nicht jüdische Brasilianer protestierten gegen den Besuch des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad mit einem Marsch am eleganten Ipanema-Strand.
Der Beginn der Visite war am Montag. Die Demons­tranten trugen Transparente mit Aufschriften wie «Fand der Holocaust nicht statt?» oder «Die Leugnung des Holocaust ist gleichbedeutend mit der Leugnung der Sklaverei in Brasilien». Nach den Worten des zionistischen Aktivisten Victor Grinbaum, einem der Organisatoren der Kundgebung, sei Ahmadinejads Besuch eine Herausforderung an die Tradition Brasiliens, das ein Beispiel für eine liberale, multikulturelle und friedvolle Gesellschaft sei. «Weder Diplomatie noch kommerzieller Pragmatismus rechtfertigen eine solche Einladung, denn Ahmadinejad exportiert Hass», sagte Grinbaum. In São Paulo mobilisierte eine ähnliche Demonstration 2000 Teilnehmer. Unmittelbar vor Ahmadinejad, in dessen Gefolge 200 iranische Geschäftsleute reisten, hatten Israels Präsident Shimon Peres und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas Brasilien besucht. Laut israelischen Medienberichten versucht Teheran, Nationen in der Uno zu bestechen, um sie zu veranlassen, gegen Israel zu stimmen. So soll Iran letztes Jahr den Salomonen-Inseln zusätzlich zu technologischer Hilfe 200 000 Dollar für den Fall versprochen ­haben, dass das arme Land seine traditionell proisraelische Haltung ändert. Daraufhin stimmte der Vertreter der Salomonen auch zugunsten des umstrittenen Goldstone-Berichts. Die Juden in Brasilien lebten «in Harmonie» mit ihren Nachbarn, erklärte Ron Lauder, Präsident des Jüdischen Weltkongresses, nach Gesprächen mit jüdischen und nicht jüdischen Persönlichkeiten in São Paulo. In dieser mit knapp elf Millionen Einwohnern grössten brasi­lianischen Stadt leben rund 60 000 Juden.

Mekka: Sintflutartiger Regen während Wallfahrt -- Jihad Watch Deutschland wünscht allen Muslimen ein gesegnetes Oktoberfest !

Die muslimische Wallfahrt Hadsch in Saudi-Arabien wird von schweren Überschwemmungen mit mindestens 48 Toten in Mekka und Dschiddah überschattet. Allein in Dschiddah am Roten Meer kamen laut Medienberichten 44 Menschen in den Wassermassen ums Leben, vier in der Pilgerstadt Mekka. In beiden Städten mussten insgesamt über 900 Menschen in Sicherheit gebracht werden. Am Mittwoch hatte für hunderttausende muslimische Pilger der Hadsch begonnen. Dabei legten sie zu Fuss oder mit Cars die Strecke von Mekka in das Mina-Tal zurück. Insgesamt werden knapp 2,5 Millionen Pilger erwartet.

Helfen Sie der Polizei: Vorsicht vor diesem türkischen Mörder !

Der gesuchte Mörder Recep K.
Seit vier Monaten wird der Türke per internationalem Haftbefehl gesucht. Die Kriminalpolizei in Itzehoe ist überzeugt, dass Recep K. vor sieben Jahren in Glückstadt einen jungen Griechen ermordet hat. Mehr als 200-mal hat der Täter zugestochen - das Verbrechen gilt als eines der brutalsten in der deutschen Kriminalgeschichte. (Quelle: Hamburger Abendblatt 25. November 2009).
akte-islam.de

Hamburgerin wegen Gummibärchen von Moslem verprügelt

Als er die Tüte Haribo im Küchenschrank sah, soll Ibrahim S. ausgeflippt sein. Laut Staatsanwaltschaft riss der 25-Jährige seine frühere Frau an den Haaren zu Boden, trat ihr in den Rücken und drohte: „Ich töte dich.“ Mutmaßlicher Grund: Die Gummibärchen für ihren Sohn (3) enthielten Schweinegelatine. Deren Verzehr lehne er als strenggläubiger Moslem jedoch aus religiösen Gründen ab. Es soll nur einer von fünf Übergriffen auf seine damalige Ehefrau sein, für die sich Ibrahim S. seit vor dem Amtsgericht Wandsbek verantworten muss. Laut Anklage hielt er Alev S. (21) mal ein Küchenmesser an den Hals, dann schlug er sie oder kontrollierte aus Eifersucht ihr Handy. Anfang Februar soll er mit der flachen Hand so heftig zugeschlagen haben, dass ihr Trommelfell riss. Alev S. büßte fast 20 Prozent der Hörfähigkeit auf dem Ohr ein. (Quelle: Hamburger Abendblatt 25. November 2009).
akte-islam.de

Bielefeld: Angriff auf Zwölfjährige

Bielefeld-Brackwede. Die Polizei sucht Zeugen eines Überfalls auf eine Zwölfjährige am Dienstag (24.11.) an der Haltestelle Hauptstraße. Da dort zur Tatzeit, zwischen 19.25 Uhr und 19.45 Uhr, normalerweise reger Fußgänger- und Fahrzeugverkehr herrscht, ist davon auszugehen, dass Unbeteiligte etwas beobachtet haben dürften. Das Mädchen war gerade aus dem Bus gestiegen, als ihr eine Gruppe Jugendlicher auffiel. Um nicht an ihnen vorbeigehen zu müssen, wechselte die Schülerin die Straßenseite. Drei der der Unbekannten folgten ihr. Die Zwölfjährige wurde von hinten angegriffen und geschlagen. Die Täter hielten ihr den Mund zu, rissen ihr die Tasche von der Schulter und den Rucksack vom Rücken. Den Inhalt schütteten sie auf den Gehweg und ins Gebüsch. Danach flüchteten sie. Auf der anderen Straßenseite standen einige junge Leute, die sich offensichtlich über den Vorfall amüsiert haben. Die drei jungen Männer waren alle etwa 17 – bis 20 Jahre alt und sprachen türkisch. Im Einzelnen werden sie vom Opfer folgendermaßen beschrieben:
Erste Person: etwa 1,80 Meter groß, normale Statur, Muttermal auf der rechten Wange, schwarz-braune, kurze gelockte Haare, schwarzer Pullover, schwarze Hose, schwarze Chucks.
Zweite Person: etwa 1,75 Meter groß, dünne Statur, kinnlange schwarz-braune Haare, dunkle Kleidung.Dritte Person: etwa 1,75 Meter groß, dünne Statur, sehr kurze schwarz-braune Haare, kurzärmeliges T-Shirt, kurze Hose, Zahnspange.Zeugen werden um Kontaktaufnahme mit dem Kriminalkommissariat 43 unter Telefon 0521/5450 gebeten.

Schweiz: Warum ich kein Hassprediger bin

Der Abstimmungstermin rückt näher. Denjenigen, welche die Minarettverbots-Initiative glaubten leichthin vom Tisch wischen zu können, fährt der Schreck in die Glieder: Die Stimmung in der Bevölkerung ist anders als erwartet. Die Veranstaltungssäle sind übervoll. Der Diskussionsbedarf unendlich. Debattiert wird engagiert, kontrovers, mit viel Einsatz – von Turbulenzen oder gar Saalschlachten indessen keine Spur. Auch kontroverse Debatten zwischen Schweizer Politikern und Muslimsprechern entgleisen in keiner Weise. Auseinandersetzungen über ein sogenannt «sensitives Thema» sind in einem Land mit direkter Demokratie möglich.
Klar wird höchstens: Die Classe politique, die mit demonstrativem Von-oben-herab das ihr sichtlich gegen den Strich gehende Minarettverbot abkanzelt, steht neben den Schuhen. Das zeigte sich in den kantonalen und regionalen Delegiertenversammlungen der Mitte-Parteien für die Parolenfassung. CVP und FDP machten die gleiche Erfahrung: Selbst wenn ein prominenter eigener Sprecher gegen einen von weither geholten Exoten die Absage an die Minarettverbots-Initiative durchbringen sollte, manifestierte sich im Parteivolk die andere Meinung deutlich: Das Ja zum Minarettverbot findet offensichtlich auch in der FDP- und CVP-Basis grossen Zuspruch. Es bedurfte nicht selten nachdrücklicher Zurechtweisung durch Führungsfunktionäre, bis die Initiativbefürworter aus den eigenen Reihen wenigstens zur Stimmenthaltung überredet werden konnten – womit die Parteidoktrin wenigstens leidlich zur «Siegerin» ausgerufen werden konnte.
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WELTWOCHE.ch

Angelina Jolie hasst Obama

Foto: Angelina Jolie mit Ehemann Brad Pitt
Die UN-"Botschafterin des guten Willens" und US-Schauspielerin Angelina Jolie hasst US- Präsident Obama. Sie hält Ihn für Schall und Rauch und einen Sozialisten. Das meldet US Magazine. Die Tochter von Hollywood-Star Jon Voight ist aber nicht wie ihr Vater Mitglied der US Republikanischen Partei.
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sheikyermami.com

Wien: Serben ermorden im Sonderangebot -- Muslimischer Mörder richtig lieb aber nur "leicht erregbar"

Solche Berichterstattung kennt man auch aus Deutschland. Ist der Muslim der Mörder, hat dieser eigentlich keine Schuld. Und sage nie, das Muslime hauptverantwortlich für den Terrorismus seien ! Dann hast Du dein eigenes Todesurteil schon gefällt und der muslimische Mörder darf sich im Mitleid des Schweinejournalismus baden. Gibt es in Eurabia eigentlich einen Geldtopf, der einen solchen Medienmüll, wie hier vom Standard, finanziert ? Oder kommt die Kohle direkt vom Iran, den Saudis oder aus der Heroinprovinz Kosovo ? Zum Artikel:
Der Beschuldigte hat den "Stier von Serbien" mit vier "gezielten Messerstichen getötet - Der Boxer habe gesagt, Muslime seien schuld am Terrorismus - Dann sei B. wütend geworden
Wien - "Außerhalb des Rings, im sogenannten Lebenskampf, geht es meist noch viel brutaler zu als bei uns." Mit diesem Zitat des Ex-Boxers Edip Sekowitsch beginnt Staatsanwalt Leopold Bien den Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder des Ex-Weltmeisters im Superweltergewicht. Es ist Mittwoch früh, Saal 303 im Landesgericht Wien ist voll besetzt, im Publikum sitzen breitschultrige Männer in schwarzen Lederjacken.
Auf der Anklagebank hört Zaurbek B. mit geducktem Kopf und zitternden Fingern, die ein Taschentuch kneten, was Bien ihm zur Last legt: Der 27-jährige Tschetschene habe Sekowitsch am 26. August 2008 in dessen Lokal "Champs Pub" am Wiedner Gürtel ermordet.
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Grünen-Politiker Beck fordert Einreiseverbot für Musiker Sizzla -- Muhabbet und Steinmeier sind aber schon in Deutschland

Zeichnung: Daniel Haw
Der Streit um einen Auftritt des wegen homosexuellenfeindlicher Texte umstrittenen Reggae-Künstlers Sizzla in Berlin hält an. Während die Veranstalter vom Kesselhaus in Prenzlauer Berg an dem Konzerttermin am Donnerstag festhalten, melden sich immer mehr Unterstützer für eine Protestdemonstration unter dem Motto "Smash Homophobia - für ein tolerantes Berlin".
Der Grünen-Politiker Volker Beck forderte am Mittwoch ein Einreiseverbot für den Reggae-Musiker aus Jamaika. Der Sänger habe in seinen Songtexten mehrfach zum Mord an Schwulen aufgerufen. Sizzla gehöre zu den "geistigen Brandstiftern der Pogrome gegen Schwule in Jamaika", sagte Beck im Deutschlandradio Kultur. "Diese Leute haben keinen Anspruch darauf, hierher einzureisen."
Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien verwies auf zwei in diesem Jahr indizierte CD des Sängers. Auf beiden werde zur Tötung von Schwulen aufgerufen, sagte eine Sprecherin in Bonn. Homosexuelle würden zudem diskriminiert und in ihrer Würde verletzt.
Die Kesselhaus-Betreiber setzen eigenen Angaben zufolge auf einen Dialog - auch mit dem Künstler. Dessen homophobe Haltung habe seine Ursache in den gesellschaftlichen und kulturellen Zusammenhängen, in denen er lebe. Diese müssten nachhaltig geändert werden. Dazu könnten und sollten auch "die eigenen Erfolge unserer Kultur - Abschaffung des Gesetzes gegen Homosexualität in Deutschland" - Motor sein. In Jamaika stehen homosexuelle Handlungen zwischen Männern unter Strafe.
Dennoch hat das Kesselhaus Vorkehrungen gegen Straftaten getroffen. So solle das Konzert aufgezeichnet werden, Polizeibeamte seien während des Auftritts im Haus. Zudem würden keine indizierten CD verkauft.
Das Protest-Bündnis verweist auf einen Titel von Sizzla, in dem es heißt: "Verbrennt die Männer, welche andere Männer von hinten reiten." Zur Demonstration haben unter anderen die Linke-Politikerin Evrim Baba, der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg sowie das Schwulenzentrum Berlin (SchwuZ) aufgerufen. Der Protestzug soll am Donnerstag am S-Bahnhof Schönhauser Allee beginnen und zum Eingang von Kulturbauerei und Kesselhaus in der Knaackstraße führen. Die Veranstalter rechnen nach Polizeiangaben mit rund 500 Teilnehmern.
Im vergangenen Jahr war ein Konzert des jamaikanischen Musikers Bounty Killer in der Berliner Kulturbrauerei nach Protesten gegen dessen schwulenfeindliche Texte abgesagt worden.
(ddp/JWD)
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Aus Hass auf gemeinsame Feinde

Seit 1979 nennen die Mullahs ihr System "Islamische Republik Iran". Es ist ein irreführendes Begriffsgebilde, das weder mit dem "Iran" noch mit einer "Republik" und keineswegs mit dem "Islam" gleichzusetzen ist. Es ist ein Gottesstaat unter der Wahnideologie des Chomeinismus mit faschistischen Zügen. Deshalb sind alle Wahlen fundamental undemokratisch. Alle vorsortierten Präsidentschaftskandidaten haben im wesentlichen etwa die gleichen Programme. Es ist das Programm der absoluten Herrschaft der Obersten Rechtsgelehrten (Welaiat-e Faghih). Sie sind Zöglinge von Chomeini, haben die Diktatur der islamischen Herrschaft von der ersten Stunde an mit aufgebaut und sind ihr treu geblieben, sonst wären sie nicht vom Wächterrat bestätigt worden. Sie alle haben Blut an den Händen. Diese barbarischen Schandtaten werden seit 1979 von westlichen Appeasementpolitikern wohl bewusst und gewollt übersehen. Eine Schweige-Epidemie aus Angst vor Konsequenzen, vor der eigenen historischen Verantwortung, oder aus Profilopportunismus! Viele Anführer der damaligen Proteste sind nun entweder politische Würdenträger, die staatsmännisch mit den größten Verbrechern der iranischen Geschichte kooperieren und Realpolitik betreiben, oder "Iranexperten", die in der bundesrepublikanischen Medienlandschaft die Gruselbilder aus dem Iran retuschieren….Wer war doch der Bösewicht?...
Die USA, die Europäer, die 68er-Generation von CISNU und SDS sowie ihre vergreisten Überreste von den Linken bis zu den Grünen haben öfter unüberwindbare Fehler begangen: Der allerschlimmste war im Jahr 1979. Den nächsten fatalen Fehler machen sie seit den Wahlen im Juni dieses Jahres, indem sie beharrlich an Scheinreformern festhalten, aber diesmal das Bild mit eintöniger grüner Farbe kolorieren. Wann lernen sie aus der Geschichte? Wenn sie ihrer eigenen, hart erkämpften Errungenschaften von Freiheit, Demokratie und Säkularismus überdrüssig sind, sollen sie mindestens aufhören - im Interesse der Zukunft Irans - mit Misstätern in Teheran zu kooperieren. Ihre oft gut gemeinten Wohltaten haben bis zum heutigen Datum mehr Unheil angerichtet, als sie wahrnehmen wollen.
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perlentaucher.de

Dänemark: 75 Prozent der Moslems sind übelste Antisemiten

In Dänemark wird in den nächsten Tagen eine Studie veröffentlicht, die man in Deutschland ganz bestimmt nicht in den politisch korrekten "Qualitätsmedien" zitieren wird. Danach sind nämlich rund 75 Prozent der im Land lebenden Moslems allerübelste Antisemiten - zum Vergleich: unter ethnischen Dänen gibt es nach der repräsentativen Studie immerhin (leider) auch etwa 20 Prozent Antisemiten. (Quelle: Kristeligt Dagblad 25. November 2009).
akte-islam.de

Razzia bei Drogenschmugglern in Duisburg- Marxloh und Essen. Honi soit qui mal y pense !

Eine Bande von Drogenschmugglern ist am Mittwoch (25.11.09) im Moschee-Marxloh und Klein-Libanon von einem Spezialeinsatzkommando der Zollfahndung festgenommen worden. Die sechs Verdächtigen sollen größere Mengen Kokain nach Deutschland eingeführt zu haben. Die Ermittler gehen von organisierter Kriminalität auf internationaler Ebene aus, sagte ein Sprecher der Zollfahndung WDR.de. Nach Informationen der Zollfahnder sei im Vorfeld eine Person in Lima (Peru) festgenommen worden. Bei der Razzia im Ruhrgebiet wurden mehrere Wohnungen durchsucht, unter anderem im Duisburger Stadtteil Marxloh.

Weitere Festnahmen beim Paderborner Drogendeal

Paderborn/ Dortmund. Nach den fünf Festnahmen von mutmaßlichen Rauschgiftdealern am Wochenende in Paderborn, (wir berichteten) wurde am Dienstagabend auch ein Lieferant aus Dortmund festgenommen.Drogenfahnder aus Paderborn konnten den 41-jährigen Tatverdächtigen gegen 19:30 Uhr identifizieren und vor seiner Dortmunder Wohnung festnehmen. Gegen den Marokkaner war bereits Haftbefehl erlassen worden. Der Mann kam zunächst ins Polizeigewahrsam nach Paderborn. Am Mittwoch wird er zur Verkündung des Haftbefehls dem Haftrichter am Paderborner Amtsgericht vorgeführt.
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London: Offizieller Aufruf der Mohammedaner zur Ermordung von Homosexuellen

Das Universty College London (UCL) ist eine renommierte britische Hochschule. Dort hat die Islamic Society jetzt offiziell bei einer Veranstaltung in der Hochschule zur Ermordung von Homosexuellen aufrufen lssen. Das sei im Einklang mit dem Koran (Quelle: Sky News 24. November 2009). Der Präsident der Hochschule, Julus Weinberg, sieht keinen Grund zum Einschreiten. Man müsse tolerant gegen die Islam-Ideologie sein, sagte er.
akte-islam.de

Lasst sie in die EU ! Türkei verweigert 13-jähriger israelischer Schachweltmeisterin ihre Nationalhymne

Marcel Efroimski, eine 13 -jährige israelische Schachkoryphäe, wurde gestern bei den Mädchen unter 14 Jahren in der Türkei Schachweltmeisterin. Als Sie die Goldmedaille erhielt, unterbanden die türkischen "Gastgeber" das Abspielen der israelischen Nationalhymne. Mutig und stolz riss die 13-jährige wie zum Trotz ihren Pokal in die Höhe (Foto) , als Tritt in den Arsch für all jene Figuren, die einen EU-Beitritt dieser Türkei herbeischwindeln möchten.
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jihadwatch.org

Iran kaufte (II)... Dhimmi-Professoren damit diese ihre Dhimmi-Studien im Sinne des Iran weiterführen

Der Iran hat Professoren der US-amerikanischen Columbia University und Rutgers University for Middle Eastern and Persian studies mit hundertausenden von Dollars geschmiert, damit diese ihre Studien im Sinne des Mullah-Regimes weiterführen können. Welche Dhimmis hat der Iran noch geschmiert ? Und erst die Saudis...
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nypost.com

Iran kaufte (I) ...die Solomon-Inseln,damit diese gegen Israel stimmen

Der iranische Aussenminister bot dem Oceania-Staat Solomon-Inseln 200000 $ "technologische Hilfe" an mit der Bedingung, die frühere Unterstützung dieses Staates in der UN für Israel einzustellen. Die Solomon Inseln taten wie geheissen und stimmten dem antisemitischen Goldstone-Report zu. Welche Dhimmis wurden noch vom Iran gekauft ?
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sheikyermami.com

Schweiz: Droht ein zweites Fort Hood ? Islamisten für die Schlumpf-Partei

ZÜRICH. Daniel Streich ist Militärinstruktor. Und: Er ist Muslim. Das ist kein Einzelfall. Ein Problem für die Schweizer Armee oder die deutsche ? Lange hat er sein Doppelleben geheimgehalten. Einerseits strammer SVP-Rechtsaussen und Militärinstruktor. Anderseits streng praktizierender Muslim. Er bete fünfmal jeden Tag und gehe in die Moschee. Jetzt habe Streich die Flucht an die Öffentlichkeit angetreten, berichtet «20 Minuten». Hat sich öffentlich zum Islam bekannt – und den Austritt aus der SVP bekanntgegeben. Jetzt will Streich der BDP von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf beitreten. Offiziell gibt es keine Infos zur Anzahl der Muslime in der Armee. «Die ist wahrscheinlich viel höher, als uns bewusst ist», sagt Strategieexperte Albert A. Stahel von der Uni Zürich gegenüber Blick.ch. Es gebe zahlreiche eingewanderte Kosovaren, Bosnier, Türken, die heute als Eingebürgerte Militärdienst leisteten.Sind Muslime in der Armee ein Sicherheitsrisiko? Diese Frage wird in westlichen Demokratien zunehmend diskutiert, seit der muslimische Militärpsychiater im texanischen Fort Hood wegen seinem Hass auf die USA 13 Kameraden tötete.
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BKA: Terrororganisation IJU wirbt in Deutschland um Glaubenskrieger

Die als Auftraggeber der terroristischen "Sauerland-Gruppe" bekannt gewordene Organisation Islamische Dschihad-Union (IJU) baut ihre Struktur nach Ansicht des Bundeskriminalamtes (BKA) weiter aus. Innerhalb von anderthalb Jahren seien allein zehn Botschaften des Saarländers Breininger im Internet aufgetaucht, sagte die Sachverständige: "Die IJU benutzt offenbar bewusst deutsche Glaubenskrieger, um andere junge Leute für den bewaffneten Kampf zu gewinnen". Breininger ist demnach derzeit Mitglied einer "Märtyrerbrigade", die Selbstmordattentate vorbereitet. Das BKA geht davon aus, dass es die Gruppe von willigen Selbstmordattentätern tatsächlich gibt. Sie soll zusammen in einem Haus in Pakistan leben.
Deutschland steht laut BKA als potenzieller Anschlagsort nach wie vor im Visier der IJU. Allerdings sollen die beiden Anführer der Terrororganisation kürzlich umgekommen und durch Stellvertreter ersetzt worden sein. Laut BKA verfügt die IJU über eine eigene "Medien- und Informationsabteilung". Seit 2007 veröffentlicht sie regelmäßig Botschaften der Organisation auf zwei Internet-Homepages. Bis heute gebe es 90 Beiträge, die der IJU zuzuordnen seien. Auch ein Selbstmordanschlag eines aus Deutschland stammenden Islamisten gegen ein US-Militärlager in Afghanistan wird dort mit mehreren "Live-Videos" professionell vermarktet . Bei dem Anschlag am 3. März 2008 waren laut BKA außerdem zwei US-Soldaten ums Leben gekommen. Die vier im "Sauerland-Prozess" angeklagten Männer haben bereits gestanden, im Namen der IJU verheerende Sprengstoffanschläge auf US-Einrichtungen in Deutschland geplant zu haben. Sie wurden 2007 festgenommen. Die IJU ist laut BKA eine ursprünglich usbekische Terrororganisation, die aber auch in Afghanistan kämpft und dort mit den Taliban kooperiert. Ihr Ziel ist unter anderem die Errichtung eines islamischen Gottesstaates in Zentralasien.
(ddp)

Drogendealer schmuggelten zentnerweise Haschisch nach Paderborn -- Fünf Festnahmen am Wochenende

Paderborn.Einem aus Paderborn agierenden Drogendealerring haben Drogenfahnder das Handwerk gelegt. Monatelange Ermittlungen einer Kommission des Paderborner Drogenkommissariats führten am Wochenende zu fünf ersten Festnahmen. Nach einer erneuten Drogenlieferung griffen die Fahnder zu. Allein bei dieser Kurierfahrt hatten die Tatverdächtigen knapp 18 Kilogramm Haschisch nach Paderborn transportiert. Von dem eingenommenen Drogengeld lebten die mutmaßlichen Dealer auf großem Fuß, fuhren teure Autos und finanzierten ihren eigenen Drogenkonsum: Kokain und Marihuana. Anfang März erlangten Ermittler der Paderborner Drogenfahndung im Rahmen eines anderen Strafverfahrens erste Erkenntnisse über einen Haschischdealer, der im großen Stil die Cannabisdroge nach Paderborn einführen sollte. Kriminalhauptkommissar Hans-Werner Meyer, Leiter des Kommissariats 31, erläutert: „Unseren Informationen zur Folge, sollte der Paderborner seit mehreren Jahren Haschisch im zweistelligen Kilobereich aus dem Ruhrgebiet einschmuggeln.“Durch verdeckte Ermittlungen konnte dieser Verdacht erhärtet werden. Mitte Mai setzte die Kreispolizeibehörde eine Ermittlungskommission aus vier Drogenfahndern ein, die ausschließlich an der Aufklärung dieses Verfahrens arbeiteten: „EK Dope“In den folgenden Wochen und Monaten trugen die Ermittler Details zur Arbeitsweise des Dealerrings zusammen und identifizierten die beteiligten Personen. Als Drahtzieher gilt ein aus Syrien stammender Pizzeriabesitzer (28) aus Paderborn, der den Drogenhandel gemeinsam mit zwei Cousins (27/29) betrieb.
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Dresden: Nach Angriff auf Synagoge und Hakenkreuz-Schmierereien läßt der Richter den Täter, einen Algerier, laufen...

Was passiert wenn ein Glatzkopf mit Bomberjacke in Deutschland ein Hakenkreuz auf die Wand einer Synagoge schmiert? Der Haftrichter wird tätig, die Menschen bilden Lichterketten gegen Rechtsextremismus und die Medien sind erschüttert. Und was passiert, wenn ein Algerier eine Synagoge in Dresden angreift und Hakenkreuze auf die Wand einer Synagoge schmiert? Nichts - der 39 Jahre alte Algerier wurde vom Haftrichter laufen gelassen. (Quelle: The Local 23. November 2009).
akte-islam.de

Schwäbisch-Halal: Türke erschießt Frau

Ein 43 Jahre alter türkischer Mitbürger hat in Gaildorf (Schwäbisch-Hall) in Baden-Württemberg auf der Straße seine ehamalige Frau erschossen. Nach einem kurzen Wortwechsel schoss der Türke auf die 31 Jahre alte Frau, die auf der Straße starb. (Quelle: BILD online 22. November 2009, siehe Screenshot)
akte-islam.de

Jülich: Sexuelle Nötigung an 15-Jähriger

Jülich. Von einem bisher noch nicht bekannten Mann wurde eine Schülerin aus Jülich am Montagabend umarmt und gewürgt. Nachdem der Täter von ihr abgelassen hatte, erstattete sie bei der Polizei eine Strafanzeige.Die Geschädigte beging nach eigenen Angaben gegen 21.00 Uhr einen Verbindungsweg von der Römerstraße in Richtung eines Verbrauchermarktes. Als sie sich etwa in Höhe eines Rondells befand, wurde sie von hinten von einem Unbekannten angesprungen, der auch sofort den Unterarm um ihren Hals legte und sie zu würgen begann. Da er nach einem kurzen Gerangel den Griff wieder löste und in Richtung Römerstraße davon lief, blieb die 15-Jährige unverletzt. Den Täter beschreibt sie als vermutlich dunkelhäutigen, schlanken und etwa 160 cm großen Mann, der dunkle, kurze Haare hat und auch dunkel gekleidet war.Die bisherige Fahndung der Polizei verlief ohne Erfolg. Wer zur Identifizierung des Täters sachdienliche Hinweise abgeben kann, wird gebeten, sich mit der Einsatzleitstelle der Polizei in Düren unter Telefon 0 24 21/949-2425 in Verbindung zu setzen.

Wien: Kirchgänger von jungen Migranten angepöbelt

Seit einiger Zeit erregen Vandalenakte in der Antonskirche in Favoriten den Unmut von Gläubigen. Am Samstag erreichten die Konflikte zwischen alteingesessenen Wienern und Migranten, wie erst jetzt bekannt wurde, einen neuen Höhepunkt. Ein Besucher der Abendmesse wurde von Jugendlichen tätlich angegriffen.
"Wir kriegen dich noch", lautete die Drohung der Jugendlichen gegen den Besucher der Abendmesse. Die übrigen Gläubigen waren geschockt. Es wurde die Polizei gerufen. Doch die Burschen mit Migrationshintergrund konnten entkommen. Kleinere Diebstähle, aufgebrochene Opferstöcke, beschmierte Wände außerhalb des Gotteshauses, zwei Brandanschläge auf das Kirchengebäude sowie mehrere Pöbeleien gegenüber Gläubigen sind am Antonsplatz Realität. "Wo sind all die Beschwichtiger, Gutmenschen und Kerzerlmarschierer, die behaupten, dass es in Wien keine Integrationsprobleme gibt?", fragt sich ein Katholik, der Augenzeuge dieses Zwischenfalls wurde.
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Hadsch...hadschi ! Sterile Steine für die Steinigung

Wenn morgen die alljährliche Hadsch beginnt, werden zweieinhalb Millionen Pilger in Mekka erwartet. Die Wallfahrt zu den heiligen Stätten des Islam wird in diesem Jahr von der Grippeepedemie überschattet. Viele Muslime haben ihre geplante Wallfahrt aus Angst vor dem Virus auf das nächste Jahr verschoben, Tunesien hat seinen Staatsbürgern die Pilgerfahrt gar verboten. Die, die kommen dürfen, haben sich gut vorbereitet mit Atemschutzmasken (vulgo Burka) Medikamenten und Schutzimpfung.
Auch in Saudi-Arabien haben sich die Behörden auf einen Ausbruch der “Neuen Grippe” während der Massenveranstaltung vorbereitet. Pilger aus Saudi-Arabien und die Beschäftigten im Gesundheitswesen wurden geimpft, in Jiddah, wo die meisten ausländischen Pilger eintreffen, wurde ein Feldlazarett eingerichtet und für die rituelle Steinigung des Teufels liegen drei Millionen Tüten steriler Steine bereit.

Offenbar deutscher Islamist im Gefecht getötet

Im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ist bei einem Gefecht zwischen der pakistanischen Armee und Islamisten offenbar ein Deutscher getötet worden. Das berichtet die Internetausgabe der Zeitung "Welt" unter Berufung auf ein Video der Islamischen Bewegung Usbekistan (IMU). Bei dem Toten handele es sich um Javad Sediqi, einen aus dem Raum Bonn stammenden deutsch-afghanischen Islamisten.
In dem Video werde Sediqi als Märtyrer des Heiligen Krieges gefeiert, berichtet "Welt Online". In der Aufnahme werde darüber informiert, dass Sediqi am 17. Oktober 2009 im Gefecht mit pakistanischen Soldaten getötet worden sei. Wörtlich: "Abu Safiya starb am 17.Oktober 2009 den Tod der Ehre. Er starb auf dem Schlachtfeld den Tod des Märtyrers”.
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"Die Polizisten werden immer mehr zum Freiwild"

Union und FDP wollen Attacken gegen Polizisten deutlich schärfer bestrafen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe) berichtet, plant die Koalition höhere Freiheitsstrafen bei Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Hintergrund ist die zunehmende Gewalt gegen Polizisten im Einsatz.
Die jetzigen Regelungen im Strafgesetzbuch würden "den Taten nicht mehr gerecht", sagte der neue Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), der Zeitung. "Für die Polizei ist die Gewalt im Einsatz inzwischen das größte Problem."
Der FDP-Rechtsexperte Jörg van Essen betonte: "Die Polizisten werden immer mehr zum Freiwild. Das ist nicht zu akzeptieren." Man werde sich daher genau anschauen, welche Korrekturen notwendig seien. Bislang droht bei Widerstand gegen die Beamten in besonders schweren Fällen eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
Laut Zeitung gab es im vergangenen Jahr 28 000 offiziell vermerkte Fälle, bei denen sich gegen Polizeibeamte gewehrt wurde, 5000 mehr als noch im Jahr 2002. Bosbach forderte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) auf, nun zügig einen Vorschlag mit einer "Erhöhung des Strafrahmens" zu erarbeiten. Dann könne das Vorhaben im nächsten Jahr rasch umgesetzt werden.
(ddp)

Zwölf Swinger-Pärchen im Iran festgenommen

Ihr geplanter Ehebruch könnte für zwölf Paare im Iran das Todesurteil bedeuten. Die Paare hatten eine Internetseite für einen Partnertausch gegründet, um Gleichgesinnte zu finden. Jetzt wurden sie festgenommen. Wegen „unerlaubter sexueller Beziehungen“ hat die Polizei im Iran zwölf Swinger-Pärchen festgenommen. Die Paare sowie ein weiterer Mann hätten gemeinsam eine Website gegründet, mit der sie zu „unerlaubten sexuellen Beziehungen und Partnertausch ermutigen“ wollten, berichtete die konservative Zeitung „Dschomhuri Eslami“. Außerdem sollen sie Gruppensex praktiziert haben. Unter den Festgenommen sollen sich Universitätsmitglieder sowie hochrangige Mitarbeiter der Regierung befinden. Einige der Paare sollen Kinder haben. Außerehelicher Sex ist in der Islamischen Republik Iran verboten. Sollten die Festgenommenen wegen Ehebruchs verurteilt werden, droht ihnen die Todesstrafe durch Steinigung.

Drohgebärden aus dem Iran

Der Iran hat am Sonntag ein groß angelegtes Manöver zum Schutz seiner Nuklearanlagen gestartet und in diesem Zusammenhang Drohungen gegen Israel ausgestoßen. So warnte ein hochrangiger Kleriker davor, dass die Islamische Republik Raketen bis nach Tel Aviv schicken könnte.
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Zur Kritik des Völkerrechts

Gerhard Scheit über den Wahn vom Weltsouverän
Buchpräsentation und Diskussion ,Mittwoch, 2. Dezember 2009, 20:00 Uhr Hörsaal 7, Hauptuniversität, Dr. Karl Lueger Ring 1, 1010 Wien
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Heute um 22:30 Henryk M. Broder zu Gast bei 3sat

Heute ist Henryk M. Broder in «Vis-à-vis» zu Gast, wo der streitbare Publizist unter anderem über Ghadhafi und Schweiz spricht. Und erklärt, weshalb er konservative Muslime am Handy nicht ausstehen kann. Aus Angst vor Rassismus-Vorwürfen in der Debatte über den Umgang mit Schurkenstaaten wie Libyen kapitulierten Europas Politiker, sagt Broder weiter. Sogar die Schweiz, die er sehr schätze, weil sie zusammen mit Island als einziges Land gegen Faschismus immun sei. Sein Rat an unsere Politiker: Rückgrat zeigen, aufhören zu betteln und – man weiss nicht recht, wie ernst er es meint: «Warum nicht die neuen Militärflugzeuge an Ghadhafi ausprobieren?»
Interessant auch folgende Anekdote Broders zum Clash der Zivilisationen: Ein Muslim spaziert mit einem Tross vermummter Frauen durch Berlin und telefoniert am Handy. Für Broder ein unerträgliches Bild: «In der Handytechnologie stecken 500 Jahre Freiheit um zu denken, zu forschen und Fragen zu stellen. Gleichzeitig verachtet dieser Mann die Aufklärung und die Säkularisierung!»
Das Gespräch ist heute um 22.30 Uhr auf 3sat zu sehen.
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Kleve: "Südländer" treten jungen Mann zusammen

Kleve. Bereits am Freitag Abend wurde ein 24-jähriger Klever das Opfer einer Körperverletzung. Zeugen waren gegen 23:15 Uhr auf die Tat auf dem Marktplatz an der Lindenallee aufmerksam geworden und hatten die Polizei informiert. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei waren plötzlich drei Personen von der Hoffmannallee kommend in Richtung Marktplatz gerannt. Offensichtlich wurde das spätere 24-jährige Opfer dabei von zwei jungen Männern zu Fuß verfolgt. Auf dem Marktplatz war das Opfer von einem der beiden Schläger eingeholt und zu Boden geschlagen worden. Mit großer Brutalität sollen dann beide Tatverdächtigen wiederholt auf den am Boden liegenden Mann eingeschlagen und ihn auch getreten haben. Dabei sollen sie u.a. auch gegen den Kopf des Opfers geschlagen und getreten haben. Zeugen machten daraufhin in der Nähe befindliche Taxifahrer auf die Auseinandersetzung aufmerksam. Als sich einer der Taxifahrer dann in Richtung der Täter bewegte, ließen die Täter von ihrem Opfer ab und ergriffen die Flucht. Der Taxifahrer verfolgte einen der Täter über die Hoffmannallee. Ständig informierte der Mann die Polizei über seinen Standort, so dass ein 17-jähriger mutmaßlicher Schläger dann kurz darauf auf der Kleine Ackerstraße festgenommen werden konnte. Der zweite Täter konnte trotz intensiver Fahndung nicht mehr ergriffen werden.
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Max Weber ist schuld -- Bedrohen Ideen westlicher Sozialwissenschaftler die Islamische Republik Iran?

Der Wahlspruch der Islamischen Republik Iran lautet: „Unabhängigkeit, Freiheit, Islamische Republik.“ Viele Menschen ohne eigene Erfahrungen mit islamisch dominierten Gesellschaften verstehen nicht, was diese Parolen auch bedeuten: Unabhängigkeit und Freiheit von westlichem Gedankengut. Die Forderung nach der Herrschaft des islamischen Denkens beinhaltet auch die Verbannung der Ideen des als feindlich eingeordneten Westens.
Wer die laufenden Schauprozesse vor dem Teheraner Revolutionsgericht in der Berichterstattung verfolgt, kann nur ahnen, was das im Einzelfall meint. Es bedeutet beispielsweise, dass die wissenschaftliche Beschäftigung mit der Kategorie der „rational-legalen Herrschaft“, wie sie der deutsche Soziologe Max Weber in seiner Herrschaftssoziologie entwickelt hat, dazu dient, die Unruhen nach der letzten Präsidentschaftswahl vom Juni 2009 „anzufachen“.
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Zuwanderer sollen Integrationsvertrag abschließen

Per Vertrag sollen sich neue Zuwanderer künftig zur Integration verpflichten. Eine entsprechende Regelung plant die Integrationsbeauftragte Maria Böhmer (CDU) noch für diese Wahlperiode. Demnach müssten sich Ausländer zu Werten wie der Gleichberechtigung der Frau bekennen, wenn sie in Deutschland bleiben wollen.
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Alte Kameraden

von Henryk M. Broder
In diesen Tagen kommt der neue Film des auf Katastrophen und Untergänge spezialisierten Regisseurs Roland Emmerich in die Kinos. «2012» greift eine Vorhersage der Maya auf, wonach die Welt am 21. Dezember 2012, also in drei Jahren, zu existieren aufhört. Laut Emmerichs Co-Autor, Harald Kloser, soll es der ultimative Katastrophenfilm werden, einer, «nach dem es eigentlich keine weiteren Katastrophenfilme mehr geben» kann. Das klingt vielversprechend, und falls Sie schon mal einen Film von Emmerich gesehen haben, wissen Sie, was Sie erwartet: eine digitale Gruselpartie, die freilich nach 158 Minuten vorbei ist. Wenn Sie sich allerdings wirklich und nachhaltig gruseln wollen, wenn Sie nach einer Geschichte suchen, die Ihnen nachts den Schlaf raubt und Sie tagsüber in einen Alptraum versetzt, dann besorgen Sie sich das eben erschienene Buch «Die Deutschen und der Iran» des Hamburger Politologen Matthias Küntzel. Und lassen Sie sich von dem ruhigen Titel nicht täuschen, das Buch ist aufregend und spannend, von der ersten bis zur letzten Seite.
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Clemens Heni: Offener Brief an Stop the Bomb und Mideast Freedom Forum Berlin -- Wo bleibt die Kritik am Antisemitismus?

Auf einer Konferenz zu Iran Ende November in Berlin wird u.a. auch die tschechische Politikerin Jana Hybášková auftreten, wie die Gruppen „Stop the Bomb“ bzw. das verschwisterte „Mideast Freedom Forum Berlin“ bekannt gaben.
Nun ist es von großer Bedeutung, gegen das iranische Atomprogramm aktiv zu werden, die „Iranian Threat“ wahr- und ernst nehmen, um sie adäquat zu bekämpfen. Bei den Vorträgen auf dieser Konferenz „Time to act“ fehlen jedoch den Vortragstiteln zu folgen, klare Kritikpunkte. Keiner der Referenten spricht explizit über Antisemitismus oder Antizionismus, islamischen in diesem Fall. Das mag zwar sicher in einigen Vorträgen dann vorkommen, aber warum nicht schon im Titel andeuten, dass es hier um den antizionistischen Antisemitismus geht? Wäre das zu wenig publicityträchtig oder würde es die Breite der Kampagne schmälern? Warum tauchen die wichtigen Begriffe Antisemitismus und Antizionismus oder Israelhass erst gar nicht auf?
Das ist das eine.
Etwas nur vordergründig anderes ist nun Frau Hybášková, die auch auf der Konferenz reden wird. Sie wird nun in einem Programm-Update als tolle neueste Referentin angepriesen. Frau Hybášková ist eine der führenden Verfechter der Gleichsetzung von Stalinismus und Nationalsozialismus, namentlich die Prague Declaration vom 3. Juni 2008 unterzeichnete sie als „Gründungsunterstützerin“. Sie zählt also zum harten Kern der Protagonisten der Prague Declaration. Was ist die Prague Declaration?
Die Prague Declaration geht auf die Initiative baltischer Staaten zurück, insbesondere Litauens. Dort soll die Erinnerung an den Holocaust weggewischt werden und die Zeit unter sowjetischer Besatzung als genauso schlimm dargestellt werden, wie unter den Deutschen. In Wirklichkeit jedoch wurden in keinem Land prozentual so viele Juden in der Shoah ermordet wie in Litauen. 95% der dortigen Juden wurden ermordet. Viele freiwillige Helfer waren Litauer, wie u.a. der Historiker Knut Stang schon vor Jahren (1996) auch für Interessierte auf Deutsch publizierte. Litauen geht so weit in seinem staatlichen Antisemitismus, dass gar ehemalige jüdische Partisaninnen, welche selbstredend unter dem Schutz der Roten Armee gegen die Deutschen gekämpft haben, heute wegen „Kriegsverbrechen“ angeklagt werden, wie Dr. Rachel Margolis.
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