Tuesday, November 20, 2018

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Pakete an der A26

aufgefundene Pakete an der Autobahn
Fundort der zweiten Paketcharge
Bereits zum zweiten Mal sind gestern im Alten Land von Unbekannten geöffnete amazon-Pakete aufgetaucht. Am vergangenen Donnerstag, den 15.11. wurden gegen 08:50 h wurde der Polizei von einem aufmerksamen zufällig vorbeikommenden Zeugen gemeldet, dass sich auf einem Feldweg an der Autobahn 26 bei der Anschlussstelle Jork, den man von der Straße "An der Chausssee" erreichen kann, mehrere Kartons und Gegenstände zu sehen sein. Die eingesetzten Beamten entdeckten dann vor Ort 24 Pakete des Versandhauses amazon, die dort von Unbekannten abgelegt und aufgerissen wurden. Teilweise war die Ware aus den Lieferungen noch dabei, vermutlich weil es der oder die Täter auf spezielle Gegenstände und nicht auf Bücher, Spiele, Musikinstrumente und dergl. abgesehen hatten. Die rechtmäßigen Empfänger der Pakete sind in Schleswig-Holstein in Norderstedt, Henstedt-Ulzburg und Tangstedt zu Hause. Am gestrigen Montag wurde dann der Polizei in Jork gemeldet, dass sich in den Altpapiertonnen im Westerminnerweg beim einem dortigen Verein 12 aufgerissene amazon-Pakete befinden. Auch hier war teilweise die Ware noch vorhanden und nicht mitgenommen worden. Auch hier waren diese eigentlich für Empfänger in Ahrensburg, Großhansdorf, Trittau, Glinde, Reinbek und Barsbüttel in Schleswig-Holstein gedacht. Was aus den Paketen entwendet wurde, steht zur Zeit noch nicht genau fest, ebenso kann nicht gesagt werden, wie hoch die Schadensumme tatsächlich ist. Die Polizei in Buxtehude hat die Ermittlungen nach dem unbekannten Paketausfahrer aufgenommen, der die Pakete offenbar hier entsorgt hat. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen in diesem Zusammenhang gemacht haben oder die sonstige sachdienliche Hinweise dazu geben können, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 04161-647115 zu melden. Fotos in der digitalen Pressemappe der Polizeiinspektion Stade.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59461/4121191

Frankfurt: Afghane (37) tötete seine schwangere Frau (31) heimtückisch

Am Montag ist ein 37 Jahre alter Mann vom Landgericht Frankfurt zu lebenslanger Haft verurteilt worden, weil er seine hochschwangere Ehefrau um Bett erstickt haben soll. Das 30-jährige Opfer sei zum Tatzeitpunkt im September vergangenen Jahres „arg- und wehrlos“ gewesen, deshalb ging die Schwurgerichtskammer von einem heimtückischen Mord aus. Vor den Augen ihrer beiden Kinder starb am Montag den 19. September 2017 die junge Mutter Palwasha L., die bereits im vierten Monat schwanger war, im Flüchtlingsheim in der Voltastraße. Der mutmaßliche Täter war ihr Mann Munir L. Das Sondereinsatzkommando nahm ihn drei Tage später fest und er wurde angeklagt. Ihm wird Schwangerschaftsabbruch und heimtückischer Mord vorgeworfen.Am Morgen hätte es laut dem Richter Volker Kaiser-Klan einen Streit gegeben, wer für den einjährigen Sohn die Milch erwärmen solle. Palwasha habe ihrem Mann gedroht, dass sie das ungeborene Kind und sich töten würde. Munir L. Hätte sie daraufhin aufs Bett geworfen und seinen Sohn gefüttert. Sie hätte danach nicht mehr reagiert. Munir verständigte eine Nachbarin, diese rief daraufhin den Rettungsdienst. Nach einer mehrmonatigen Beweisaufnahme der Tat hatten die Richter den angeklagten Afghanen als überführt angesehen. Im Urteil hieß es, dass eine keinerlei Hinweise auf einen natürlichen Tod der Frau, einen Selbstmord oder andere Täter gegeben hätte.Während der Urteilsbegründung weinte der Angeklagte heftig und bestritt selbst energisch die Tat.
https://www.wochenblick.at/afghane-erstickte-schwangere-frau/

Auch Israel und Polen lehnen UNO-Migrationspakt ab

Sowohl Israel als auch Polen werden den Migrationspakt der Vereinten Nationen (UNO) ebenfalls nicht unterzeichnen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe das Außenministerium dazu entsprechend angewiesen, hieß es heute aus seinem Büro. „Wir sind entschlossen, unsere Grenzen gegen illegale Einwanderer zu schützen. Das haben wir getan und das werden wir auch weiterhin tun.“ Beinahe gleichzeitig gab Polen bekannt, dass es dem Abkommen nicht beitreten werde. „Wir glauben nicht, dass das (der Pakt, Anm.) eine gute Lösung ist. Es ist keine Methode, um die Migrationskrise zu reduzieren, ganz im Gegenteil“, sagte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak laut polnischer Nachrichtenagentur PAP. Zuvor hatten schon Österreich, die USA, Ungarn, Tschechien, Bulgarien und Estland dem Pakt eine Absage erteilt. Mit dem Abkommen wollen die Vereinten Nationen erstmals Grundsätze für den Umgang mit Menschen, die ihr Land verlassen, festlegen. Das rechtlich nicht bindende Dokument soll helfen, Flucht und Migration besser zu organisieren. Es soll bei einem Gipfeltreffen am 10. und 11. Dezember in Marokko angenommen werden.
orf.at

Deutscher Wissenschaftler warnt vor den Folgen des UN-Migrationspakts

Stefan Luft ist Privatdozent am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Bremen. Die Universität Bremen ist nicht unbedingt für kritische Geister bekannt, eher für linke und queere Spinner.Erste Anomalie.

Zweite Anomalie: Stefan Luft gibt dem Weser Kurier, einer Postille, die uns noch nicht wegen einer Berichterstattung aufgefallen ist, die man auch nur in der Nähe von „kritisch“ ansiedeln könnte, ein KRITISCHES Interview.

Dritte Anomalie: Es geht um den UN-Migrationspakt, jenes sakrale Objekt, aus Worten zu Sätzen gebundener humanitärer Schönheit, das Karl Lauterbach, weil es doch ein „humanitäres Anliegen“ ist, schon befleckt sieht, wenn es auch nur in Verbindung mit einem negativen Adjektiv gebraucht wird.

Vierte Anomalie: Was Luft sagt, hat Wiedererkennungswert. Es ist nicht Kritik, um der Kritik willen, es ist begründete Kritik, es nimmt die meisten der Punkte auf, die wir auch schon als Problem dargestellt haben.

Der Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration (UN-Migrationspakt), so sagt Luft, mag nicht völkerrechtlich verbindlich sein, aber er ist politisch verbindlich, ein eindeutiges „Bekenntnis zu mehr Migration“. Als Folge des UN-Migrationspakts, werden Verwaltungsgerichte ihre Rechtsprechung ändern, die Verteilung von Migranten werde durch den Pakt beeinflusst.

Wie wir, so sieht Luft ein Problem darin, dass die Vorstellung, nach der „Migration grundsätzlich ein Gewinn für alle sei“, die Annahme ist, auf der der gesamte UN-Migrationspakt fußt. Leider führt er nicht aus, welche Folgen diese fast kriminelle Verweigerung der Realität von Terroristen und Kriminellen unter Migranten für die aufnehmende Bevölkerung hat.

Aber im Hinblick auf die Zensur, die mit dem UN-Migrationspakt ebenfalls betrieben werden soll, ist Luft deutlich: Darauf angesprochen, dass der UN-Migrationspakt, der doch eigentlich Migration regeln soll, fast mehr Absätze der Frage widmet, wie man die autochthone Bevölkerung regelt, maßregelt, damit sie Migration auch bejubelt, sagt Luft:


„Der Staat will die Bürger verpflichten, ein politisches Phänomen wie die Migration in einer bestimmten Art und Weise zu bewerten. Das ist mit der Meinungsfreiheit schwer vereinbar und wird scheitern, weil die Zweifel an dieser Logik immer größer werden. Die Konflikte, die Migration in ganz Europa und weltweit auslöst, sind ja nicht zu übersehen.“

Und weiter:


[WESER KURIER] Sie meinen, der Pakt beinhaltet also eine Art Erziehungsauftrag der unterzeichnenden Regierungen gegenüber ihrer jeweiligen Bevölkerung?

[LUFT] Es heißt an mehreren Stellen, dass Medien gefördert werden sollen, um angemessene Informationen zur Migration zu verbreiten. Gegen Medien, die das nicht tun, verpflichten sich die Staaten, Sanktionen zu verhängen. Das ist natürlich bei Straftaten wie Volksverhetzung legitim und nachvollziehbar.

[WESER KURIER] Aber dazu braucht man in Deutschland keinen UN-Pakt.

[LUFT] Genau. Deshalb habe ich den Eindruck, dass hier auch das Tor zur Lenkung der öffentlichen Meinung geöffnet wird.

Es ist schön, jemanden im institutionalisierten akademischen Betrieb zu finden, der es noch wagt, sich einen eigenen Eindruck auf Grundlage von Fakten zu bilden und selbst dann kund zu tun, wenn der Eindruck vom politisch-korrekten Eindruck, den die Einheitsmeiner durchsetzen wollen, abweicht. Wir hatten schon befürchtet, wir seien alleine.

Schließlich weist Luft auf einen Punkt hin, den wir nicht thematisiert haben, der aber sehr wichtig ist und deshalb viel intensiver thematisiert werden muss.

Im Rahmen der Bundestagsdebatte im Bundestag war viel von der Grundsicherung und dem Zugang zur Gesundheitsversorgung die Rede. Vor allem Stephan Harbarth von der Unions-Fraktion hat sich in diesem Zusammenhang mit viel Unsinn hervorgetan. Aus seinem Besuch in einem Flüchtlingscamp in Jordanien meint Harbarth schließen zu können, dass man dann, wenn man den Menschen vor Ort den Lebensstandard etwas verbessert und ihr Dasein ein wenig sicherer gestaltet, den Migrationsdruck abgebaut habe.

Das Gegenteil ist der Fall, wie Stefan Luft argumentiert:

„Wenn man den Lebensstandard in diesen Ländern nur geringfügig erhöht, ist zunächst mit mehr Wanderung zu rechnen, weil erst einmal mehr Menschen in die Lage versetzt werden, ihre Wanderungsabsichten umzusetzen.“
Es lässt sich wenig gegen dieses Argument vorbringen.

Stefan Luft ist der nach unserer Zählung bislang einzige deutsche Akademiker, der den Mut hat, sich gegen das sakrale Wortgebinde des UN-Migrationspakts auszusprechen. Es wäre wichtig, dass es noch mehr tun. Schon damit ihre Stimme nicht im monotonen Singsang, der Einheitsmeiner, deren Phantasielosigkeit nur noch von ihrer Ahnungslosigkeit übertroffen wird, übertönt wird.

An unserer Abstimmung dazu, ob Deutschland den UN-Migrationspakt im Dezember unterzeichnen soll, haben sich mittlerweile knapp 40.000 Leser beteiligt. 98% sind dagegen, dass die deutsche Bundesregierung den UN-Migrationspakt unterzeichnet. An diesem Ergebnis kann man erkennen, wie wichtig die im UN-Migrationspakt vereinbarten Methoden zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung doch sind, damit in Zukunft nicht 98% gegen, sondern für die Unterzeichnung des Pakts sind und die restlichen 2% wegen Volksverhetzung angeklagt werden können.

https://sciencefiles.org/2018/11/20/deutscher-wissenschaftler-warnt-vor-den-folgen-des-un-migrationspakts/

München: Mädchen (15) von sechs Afghanen mehrfach vergewaltigt

Eine schockierende Vergewaltigung ist am Dienstag in München an das Tageslicht gelangt. Laut Polizeiangaben hat sich der Verdacht erhärtet, dass ein 15-jähriges Mädchen von fünf Männern aus Afghanistan zum Sex gezwungen worden ist. Die Staatsanwaltschaft hat die Untersuchungshaft der bisher fünf Festgenommenen bestätigt, die Fahndung nach dem sechsten mutmaßlichen Täter läuft noch.Die Tat trug sich bereits am 22. September dieses Jahres im Münchener Stadtteil Pasing zu. Das 15-jährige Mädchen soll sich an besagtem Tag mit einem 17-jährigen Afghanen, der in München lebt, in der Wohnung eines Bekannten des Mannes getroffen haben. In der Wohnung soll der Afghane die junge Frau schließlich zum Sex aufgefordert haben, wogegen sie sich zunächst wehrte. Unter verbalen Drohungen war das Mädchen allerdings so eingeschüchtert worden, dass es schlussendlich zustimmte.Von diesem Zeitpunkt an soll die 15-Jährige vier Tage lang weiter verbal bedroht und von fünf weiteren Landsmännern des Afghanen vergewaltigt worden sein. Die taten fanden stets in der Wohnung in Pasing sowie einer weiteren Wohnung in Berg am Laim statt. Die Staatsanwaltschaft hat nun fünf Männer in Untersuchungshaft überstellt. Nach dem sechsten mutmaßlichen Mittäter wird noch gefahndet. Ebenfalls sollen demnächst Zeugen aus dem Umfeld der mutmaßlichen Vergewaltiger zu dem Vorfall befragt werden.
https://www.unsertirol24.com/2018/11/20/maedchen-15-von-sechs-afghanen-mehrfach-vergewaltigt/

Mutige Passanten retteten 17-jähriges Mädchen vor Vergewaltigung

Wie erst jetzt bekannt wurde, entging eine 17-Jährige Samstagfrüh im oberösterreichischen St. Georgen im Attergau nur knapp einer Vergewaltigung. Der Zivilcourage mehrerer Passanten ist es zu verdanken, dass sie aus den Händen eines Sextäters befreit werden konnte. Der dringend Tatverdächte, bei dem es sich laut gut informierten Kreisen um einen ebenfalls 17-jährigen Mann türkischer Herkunft handeln soll, wurde so lang am Boden fixiert, bis Polizisten ihn festnehmen konnten. Das verletzte Opfer wurde stationär im Spital aufgenommen.Die 17-Jährige war gegen 4 Uhr Früh alleine in Richtung Ortszentrum unterwegs, als sie von einem gleichaltrigen Betrunkenen angesprochen und sexuell belästigt wurde. Ihre Bitten, sie in Ruhe zu lassen, ignorierte der Verdächtige laut Pressemitteilung der Polizei völlig. Als die 17-Jährige zum Handy greifen wollte, um Hilfe zu holen, wurde sie vom Verdächtigen brutal attackiert. Er versetzte dem Opfer mehrere Faustschläge ins Gesicht, sodass es zu Boden stürzte. Dann soll er die Jugendliche so lang gewürgt haben, bis sie das Bewusstsein verlor.Ein Pärchen, das zur gleichen Zeit ebenfalls zu Fuß auf der Straße unterwegs war, hatte die verzweifelten Hilfeschreie der 17-Jährigen gehört. Dem Paar gelang es daraufhin, den Täter zum Ablassen von seinem Opfer zu bringen und ihn zu verjagen.Der mutige Mann sprintete dem Verdächtigen hinterher. Es gelang ihm schließlich, ihn niederzuringen und am Boden zu fixieren. Ein Anrainer, der die Schreie auch gehört hatte, eilte ins Freie und half dem Passanten, den 17-Jährigen zu bändigen. Er alarmierte auch die Polizei.Die Begleiterin des mutigen Passanten kümmerte sich indes um das halbnackte und verletzte Opfer. Zwei Polizistinnen nahmen den Betrunkenen fest, der in einer ersten Einvernahme angab, sich an nichts erinnern zu können. Für aus Gampern stammenden Mann türkischer Herkunft gilt die Unschuldsvermutung. Er wurde in die Justizanstalt Wels eingeliefert.
https://www.wochenblick.at/mutige-passanten-retteten-17-jaehriges-maedchen-vor-vergewaltigung/

Kleve: Radfahrer überfallen - Täter droht mit Messer

Am Montag (19. November 2018) gegen 5.30 Uhr fuhr ein 25-Jähriger aus Kleve mit einem Fahrrad auf der Straße Spyckscher Baum in Richtung Rindern. Ca. 200 Meter hinter der Unterführung Tweestrom wurde er von einem unbekannten Täter, der sich unbemerkt von hinten mit einem Fahrrad genähert hatte, in den Graben gestoßen. Dabei stürzte der 25-Jährige und verletzte sich an der Hüfte. Im Anschluss bedrohte der Täter den Mann mit einem ca. 15cm langen Messer, packte ihn am Jackenkragen und forderte in englischer Sprache die Herausgabe des Portmonees und des Handys. Beides händigte der 25-Jährige aus. Er beschreibt den Täter wie folgt: ca. 180cm groß, schlanke Statur, Drei-Tage-Bart, südländisches Äußeres. Der Mann trug einen dunklen Kapuzenpulli - die Kapuze hatte er über den Kopf gezogen - und eine dunkelbraune Lederjacke. Er flüchtete auf einem Damenfahrrad über die Straße Spyckscher Baum in Richtung Spoykanal. Der 25-Jährige wurde mit dem Rettungswagen zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus gebracht. Die Polizei sucht nach Zeugen, Hinweise bitte an die Kripo Kleve unter Telefon 02821 5040.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65849/4120978

Köln: Dunkelhäutige stechen mehrfach auf einen Mann ein

Unbekannte haben am Montagabend (19. November) in einem Lokal in Köln-Ehrenfeld mehrfach auf einen 42-Jährigen eingestochen. Rettungskräfte brachten den Schwerstverletzen in eine Klinik. Er ist inzwischen außer Lebensgefahr. Die Polizei hat eine Mordkommission eingesetzt und sucht Zeugen, die Angaben zur Tat oder zu den bislang unbekannten Tätern machen können. Hinweise nimmt die Polizei unter der Tel. 0221 229-0 oder per Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de entgegen. Gegen 17.45 Uhr hielt sich der 42-Jährige in Moe's Bar auf der Venloer Straße auf, als mehrere bislang Unbekannte das Lokal betraten. Zeugen zufolge soll es sich um drei oder vier Männer mit dunklem Teint, Vollbärten und abrasierten Seitenhaaren handeln. Sie sollen mindestens 1,80m groß und von breiter Statur sein. Nach vorliegenden Aussagen sollen sie den Verletzten angesprochen, ihn zu Boden geschlagen und auf ihn eingetreten haben und sodann aus dem Lokal gelaufen sein. Wie sich danach herausstellte, hatte der 42-Jährige Stichverletzungen im Oberkörper. Bereits am 18. September gab es an derselben Bar eine Auseinandersetzung, bei der ein Mann durch einen Schuss ins Bein verletzt wurde. Derzeit ergeben sich keine Tatzusammenhänge zwischen beiden Taten.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/4120919

28-jährige Bad Hersfelderin wurde von einem Mann sexuell belästigt

Am heutigen Dienstagmorgen (20.11.), zwischen 7.35 und 7.40 Uhr, wurde eine 28-jährige Bad Hersfelderin im Bereich des Zebrastreifens aus Richtung Meisebacher Straße / Wehneberger Straße Opfer einer sexuellen Belästigung durch einen Mann. Der Mann, höchstens 30 Jahre alt, ca. 1,70 bis 1,75 m groß, hellbrauner Teint, schwarze, kurze glatte Haare von normaler Statur sprach die Frau an, ob sie eine Zigarette habe. Die Frau verneinte dies. Im nächsten Augenblick griff der Mann die Frau zwischen die Beine und fasste sie in den Schritt. Er soll eine helle Jeans, eine graue Jacke mit Kapuze und Tennisschuhe getragen haben. Die Frau bekam einen großen Schrecken und rief nach Hilfe. Darauf lief der Mann in Richtung Marktplatz davon. Zur Tatzeit sollen an dem Fußgängerüberweg mehrere Autos kurz angehalten haben. Vielleicht wurde der Vorfall von einem der Autofahrer beobachtet. Wer kann Hinweise zur Identität des noch unbekannten Täters geben. Die Kriminalpolizei in Bad Hersfeld hat die Ermittlungen übernommen. Hinweise bitte an die Polizei in Bad Hersfeld, Tel.: 06621/9320 oder im Internet unter www.polizei.hessen.de - Onlinewache.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43558/4120657

Messerattacke in Brüssel: „Allahu Akbar”

Bei einer Messerattacke in Brüssel ist ein Polizist verletzt worden. Der Angreifer stach Dienstagfrüh vor dem Polizeipräsidium der belgischen Hauptstadt auf den Beamten ein, wie eine Polizeisprecherin sagte. Der Beamte sei dabei leicht verletzt und zur Behandlung in ein Spital gebracht worden. Der Angreifer wurde von anderen Polizisten niedergeschossen. Er schwebte nicht in Lebensgefahr.Örtlichen Medienberichten zufolge soll der Mann bei der Attacke „Allahu Akbar” (Gott ist groß) gerufen haben. Die Polizeisprecherin wollte diese Berichte allerdings nicht bestätigen.
https://www.unsertirol24.com/2018/11/20/messerattacke-in-bruessel-allahu-akbar/

Monday, November 19, 2018

Neue, kostenlose Alternativen zu Facebook


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Bionade gegen Bockwurst


Wagenknecht hat in Leipzig die zentrale Frage linken Selbstverständnisses aufgeworfen, als sie konstatierte: „Worüber wir diskutieren, ist, ob eine Welt ohne Grenzen unter kapitalistischen Bedingungen wirklich eine linke Forderung sein kann.“ (die-linke.de) Dieser scheinbar banale Satz wirft tatsächlich die Systemfrage auf und ist zugleich der Kritik der politischen Ökonomie verpflichtet: Es haben sich nämlich nicht die Nation als Rechtsform und das Kapital als gesellschaftliches Produktionsverhältnis vollends voneinander entkoppelt, sondern bestimmte bürgerliche Vorstellungen von staatlicher Wohlfahrt, staatlicher Daseinsfürsorge und damit staatlicher Souveränität ihre Wirkungsmacht eingebüßt, die das Ende jener national verfassten Daseinsform des Subjekts bedeuten könnten, die mit dem Begriff des Citoyen als des selbstbewussten Staatsbürgers verbunden ist, der wenigstens dem Ideal nach einen Common Sense anstrebt. Eine Welt ohne Grenzen zu fordern bedeutet zugleich, das Kapital in ungestörter Kollaboration mit Autokraten aller Art dort walten zu lassen, wo nur Rudimente staatlicher Souveränität existieren und aus Verwertungsgründen kein Grund für Nation-Building besteht. Man mag es Globalisierung, Deregulierung, Postfordismus oder Neoliberalismus nennen, gemeint ist immer nur, der bislang unbekannten Entnationalisierung der Produktions- und Wertschöpfungsketten, dem Rückbau bzw. der Privatisierung des (einstmals) öffentlichen Sektors, der Prekarisierung und Flexibilisierung der Lebensverhältnisse einen möglichst harmlosen Namen zu geben. Nichts anderes gilt für die Romantisierung der immer gnadenloseren Standort- und Lohnarbeitskonkurrenz und des damit einhergehenden Narzissmus als Individuationsersatz für weltoffene Mitläufer. Es geht also um eine Entwicklung, die sich am besten mit dem Begriff postmoderner Kapitalismus bezeichnen lässt und die sich verheerend auf die Triebstruktur und damit die Resistenzkraft des Individuums auswirkt. [...]Zum regelrechten Dilemma hat sich für die Kritiker des Pseudo-Kosmopolitismus das Paradox ausgewachsen, dass sich gegen die antinationale Barbarei, die sich nur folgerichtig im Wahn vom Weltsouverän (Gerhard Scheit) Ausdruck verleiht, ausgerechnet die Stärkung des längst anachronistischen Nationalstaates als das einzige Mittel erweist, um zumindest auszubremsen und einzuhegen, was sich sonst noch ungehemmter weltweit durchsetzen würde. Sahra Wagenknecht betonte in ihrer Rede auf dem Leipziger Die Linke-Parteitag direkt an ihre Fragestellung anknüpfend, ob die Forderung nach offenen Grenzen unter kapitalistischen Bedingungen überhaupt erhoben werden könne: „Wir verteidigen das Recht armer Länder, ihre Märkte, ihre Wirtschaft mit Zöllen gegen unsere Agrarexporte zu verteidigen und zu schützen. Das heißt eben auch, dem freien Warenverkehr Grenzen zu setzen. Wir fordern Kapitalverkehrskontrollen um zu verhindern, dass Finanzspekulanten über Währungen, Zinsen und das Schicksal ganzer Volkswirtschaften entscheiden. Also auch dem freien Kapitalverkehr wollen wir natürlich Grenzen setzen“ (a.a.O.). Ihre altbacken linke Hervorhebung besonderer Akteure, die sie als Finanzspekulanten anprangert, als „verkürzte“ Kapitalismuskritik zu kritisieren, mag tun, wer von der etwas längeren Kapitalismuskritik etwas versteht und bereit ist, nicht wegen Böses verheißender Signalwörter die Reflexion ihrer Inhalte einfach zu unterlassen. Denn mit der Funktionsbestimmung des Nationalstaates im Verhältnis zum Kapital gerade auf die ganz oder weitgehend abgehängten Länder bezogen hat sie eine durchaus anti-deutsche Kritik des sprichwörtlich grenzenlosen deutschen Wirtschaftens auf der Basis eines weltweit einmaligen Handelsbilanzüberschusses geleistet. Aus Wagenknecht spricht in diesem Zitat nicht in erster Linie die romantische Antikapitalistin, sondern die Kritikerin der politischen Ökonomie, der es in der Auseinandersetzung mit ihren innerparteilichen Gegnern um eine Ent-Romantisierung der Kapitalismuskritik geht. Die DDR-Nostalgikerin Wagenknecht würde vermutlich der Forderung nach der Qualifizierung von Angehörigen abgehängter Länder in deutschen Betrieben und Hochschulen unbedingt zustimmen, schließlich bedarf es zum Aufbau einer konkurrenzfähigen, nachholenden Nationalökonomie auch der Spezialisten, die den neuen Weg erst einleiten können. Insofern bezieht sich ihre Feststellung: „Wir streiten über die Frage, ob es für Arbeitsmigration Grenzen geben sollte und wenn ja, wo sie liegen“ (ebenda) nicht nur auf die Interessen deutscher Arbeitnehmer in ihrem Kampf um höhere Löhne, sondern zum Beispiel auch auf die gezielte Abwerbung von zum Beispiel bulgarischen Krankenschwestern, die das dortige Gesundheitssystem bedroht. Darauf hat der Flügel um Katja Kipping meist nur die Invektive des „Nützlichkeitsrassismus“ parat. Diesen Begriff haben die Parteierneuerer vor Jahren mit Begeisterung nicht trotz, sondern gerade wegen seiner postmodernen Beliebigkeit von einem populären Bielefelder Antirassisten der ersten Stunde übernommen: „Heitmeyer zufolge hat der Ausgrenzungsdrang eine ,besondere Form der Menschenfeindlichkeit‘ angenommen. Ein neuer Rassismus entsteht – der Nützlichkeitsrassismus“, schrieb Kipping 2008, um dann den Antirassismus mit zentralen Kategorien der Kritik der politischen Ökonomie zu verquirlen: „Wer dem Nützlichkeitsrassismus das Wort redet, schafft Bürgerinnen und Bürger erster und zweiter Klasse: Da die Eliten und dort eine Klasse derjenigen, die nur ihre Arbeitskraft als Ware haben und die sich nicht mehr trauen den Mund aufzumachen, weil Hartz IV droht.“ Diese besondere Form der Rassifizierung der Verhältnisse, die den Antirassismus unterschiedslos allen vorschreibt, die qua gesellschaftlicher Stellung zu den Produktionsmitteln in vor-postmodernen Zeiten noch als die soziale Klasse der Lohnarbeiter und damit als die absolute Mehrheit der Gesellschaft galten, wollte Kipping als ihren Beitrag zu einer „Crossover“ genannten Diskussion verstanden wissen. Gemeint war damit eine über SPD-, Die Linke- und Grüne-Parteigrenzen hinweg geführte Debatte, die, wie Kipping es ausdrückte, ein „ernsthaftes Nachdenken über eine Linksregierung“ auf Bundesebene sein sollte, zu deren Grundvoraussetzung von ihr „der Abschied vom Nützlichkeitsrassismus“ erklärt wurde. (3) Im Ergebnis dieses „Crossover“ kam es Anfang 2010 unter reger Beteiligung Kippings zur Gründung des Institutes Solidarische Moderne (ISM), deren Vorstandsmitglied sie seitdem ist. Auslöser für die Gründung des ISM war das Scheitern des Versuches, in Hessen unter Führung der Sozialdemokratin Andrea Ypsilanti und Duldung durch Die Linke eine rot-grüne Landesregierung zu bilden. Federführende Initiatorin der Institutsgründung war dann auch Ypsilanti, die neben der Attac-Geschäftsführerin Stephanie Handtmann, der thüringischen Landtagsabgeordneten der Grünen Astrid Rothe-Beinlich, dem Philosophen der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thomas Seibert und dem stellvertretenden Die Linke-Parteivorsitzenden Axel Troost Vorstandssprecherin des Institutes ist. Konzipiert als parteiübergreifender Sammlungsverein hat sich das ISM „eine linke Politik auf der Höhe der Zeit“ auf die Fahnen geschrieben, die „ein substanzieller politischer Gegenentwurf zur Ideologie des Neoliberalismus“ sein soll: „Das Streiten für eine Moderne, die beides in sich vereint und weiterentwickelt: die Verteilungssensibilität der ,alten‘ und die individuellen Selbstbestimmungsansprüche der ,neuen Linken‘ […], die so dringend erforderliche Versöhnung zwischen den emanzipatorischen Ansätzen der Industrie- und der Postmoderne“. (4) So steht es im Gründungsaufruf des ISM, in dem ganz in Kippings Sinn weiter ausgeführt wird: „Zu den konzeptionellen Schwächen der industriellen Linken gehörte und gehört ebenso die Fokussierung auf Erwerbsarbeit und eine damit einhergehende Ignoranz gegenüber anderen, gesellschaftlich gleichermaßen bedeutenden Tätigkeiten wie Reproduktionsarbeit, politisches Engagement, Bildungsarbeit und Muße“. Zwar wird auch selbstkritisch eingeräumt, dass „über der Kritik an der industriellen Moderne und an deren politischen Trägern das Bewusstsein für die anhaltende Bedeutung der ,alten‘ sozialen Frage auch in der ,neuen‘ Welt des Dienstleistungs-, Wissens- und Informationskapitalismus […] zum Teil verloren ging“. Wie man die soziale Frage wiederfinden will, bleibt allerdings ein mosaikartiges Crossover-Geheimnis. Natürlich hat den ISM-Leuten die Gründung der von Wagenknecht maßgeblich initiierten Sammlungsbewegung Aufstehen gar nicht geschmeckt. In einer einschlägigen Erklärung lässt man es bereits in der Überschrift an Deutlichkeit nicht missen: „Institut Solidarische Moderne stellt sich gegen Wagenknecht und Lafontaine“. Darin heißt es, dass man den „Vorschlag für eine ,neue linke Sammlungsbewegung’“ deshalb mit „Erstaunen“ zur Kenntnis genommen habe, „weil das Institut Solidarische Moderne wie keine andere Institution für die Suche nach einem Crossover-Projekt einer Mosaiklinken steht“. Gleicht man den Gründungsaufruf von Aufstehen, der von den Verantwortlichen als „die grundsätzliche Gesinnung der Bewegung“ bezeichnet wird, mit den Schriften des ISM ab, so sind es zunächst nur die besonderen Akzentsetzungen, die die ISM-Genossen das Lafontaine-Wagenknecht-Projekt als gefährliches Konkurrenzunternehmen wahrnehmen lassen. Zwar ist man sich bei den Forderungen nach einer Stärkung des Sozialstaates, der sofortigen Rücknahme der Agenda 2010, einem umgehenden Stopp des Privatisierungswahnes und dem Kampf für ein Ende der flächendeckend prekären Lebensverhältnisse einig. Wenn das ISM auch krachend antiamerikanische Formulierungen, wie sie sich im Gründungsaufruf von Aufstehen finden, in der Regel vermeidet, so spricht doch alles dafür, dass auch das ISM die von Aufstehen als vornehmstes Ziel formulierte „neue Friedenspolitik“ teilen dürfte, die mit der Forderung nach mehr Unabhängigkeit von den USA und der Rückbesinnung „auf das gute Erbe der Friedens- und Entspannungspolitik Willy Brandts, Egon Bahrs und der Friedensbewegung in Ost und West“ traditionellen deutschen Antiimperialismus hochleben lässt, der weder links noch rechts, sondern einfach nur deutsch ist.
http://redaktion-bahamas.org/artikel/2018/80-bionade-oder-bockwurst/

Essen: Beim Einsteigen ins Auto Handtasche entrissen

Ein Unbekannter entriss am Freitagnachmittag (16. November) die Handtasche einer 85- Jährigen auf der Goldschmidtstraße, während sie gerade in ein Auto einsteigen wollte. Zwei Senioren (80,85) fuhren zur Essener Innenstadt und parkten ihr Auto auf einem Parkplatz an der Goldschmidtstraße. Als sie später zu dem Parkplatz zurückkehrten, öffnete der 80- Jährige das Auto und stieg auf der Fahrerseite ein. Während die 85- jährige Frau auf der Beifahrerseite einstieg, näherte sich ein unbekannter Mann und riss ihr plötzlich die Tasche aus der Hand. Diese Person und wahrscheinlich sein Komplize flüchteten zu Fuß über die Engelbertstraße, Richtung Innenstadt. Eine Autofahrerin (30), die zum gleichen Zeitpunkt auf der Goldschmidtstraße in Richtung Hauptbahnhof unterwegs war, musste stark abbremsen, weil zwei Männer quer über die Kreuzung rannten. Einer der Männer trug die Handtasche bei sich. Die Männer sind zwischen 20 und 25 Jahren alt, dunkelhäutig, zirka 180 cm groß, beide trugen dunkle Kurzmäntel oder Parker, einen 3-Tage-Bart und kurze dunkle Haare. Der Tatverdächtige, der die Handtasche raubte, trug zudem eine beigefarbene Hose. Der Ermittler des Kriminalkommissariats 31 sucht Zeugen, die Hinweise zu der Tathandlung oder den Tatverdächtigen geben können. Hinweise werden von der Polizei unter der Telefonnummer 0201/829-0 entgegen genommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4119992

Essen: Trio beleidigt Frau auf dem Heimweg und versucht ihre Tasche zu rauben

Auf dem Heimweg durch den Kaiser-Wilhelm-Park wurde eine 36- jährige Frau am Freitagabend (16. November) von drei unbekannten Männern beleidigt. Später versuchten sie noch, ihr die Handtasche zu rauben- ohne Erfolg. Gegen 19.10 Uhr erhielten die Beamten einen Einsatz am Kaiser-Wilhelm-Park. Die 36- Jährige äußerte, dass im Park plötzlich drei männliche Personen auf sie zukamen und sie beleidigten. Sie lief daraufhin weiter Richtung Unterführung zur Kinßfeldtstraße. Einer der Männer griff nach ihrer Tasche und versuchte, diese zu entwenden. Die Essenerin hielt jedoch ihre Tasche so fest und wehrte sich, dass die Männer ohne die Tasche flüchteten. Die drei Tatverdächtigen sind um die 20 Jahre alt, haben ein südländisches Aussehen, sind zirka 175-180cm groß, haben eine schmale Statur und sprachen gebrochen Deutsch. Einer der Männer trug einen dunklen Jogginganzug und helle Tennissocken. Ein anderer eine schwarze Steppjacke. Hinweise zu diesem Sachverhalt oder zu dem tatverdächtigen Trio nimmt das Kriminalkommissariat 31 unter der Telefonnummer 0201/829-0 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4119996

Gratis-Kondome für Asylanten in Italien

Ein Vorschlag der italienischen Fünf-Sterne-Bewegung sorgt derzeit für hitzige Diskussionen. Demnach sollen Asylanten in Italien künftig Medienberichten zufolge einen kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln erhalten.In erster Linie sieht der Vorschlag der italienischen Regierungspartei vor, Jugendlichen unter 26 Jahren einen kostenlosen Zugang zu Verhütungsmitteln – Kondome und Diaphragma – zu ermöglichen. Die Maßnahme soll in den Budgetplan Italiens eingeplant werden, die derzeit im Parlament diskutiert wird. Doch auch Asylbewerber und Menschen mit sexuell übertragbaren Krankheiten sollen künftig in den Genuss der Gratis-Kondome kommen. Damit wolle die Regierung offenbar die Ausbreitung von sexuell übertragbaren Krankheiten vermeiden, heißt es.Die im Budgetentwurf vorgesehene Maßnahme soll allerdings gleichzeitig auch die Geburtenrate in Italien heben. So sollen Familien, die in den Jahren 2019 bis 2021 ein drittes Kind bekommen haben, für mindestens 20 Jahre eine Konzession für ein Stück staatliches oder nicht bebautes Land im Süden erhalten.
https://www.unsertirol24.com/2018/11/19/gratis-kondome-fuer-asylanten-in-italien/

Stuttgart: 17-Jährige sexuell bedrängt

Ein Unbekannter hat am frühen Samstagmorgen (17.11.2018) am Hauptbahnhof eine 17 Jahre alte Frau offenbar sexuell bedrängt. Der Mann, der mit mehreren Personen unterwegs war, ging gegen 04.15 Uhr am Mittelabgang zur Klett-Passage auf die 17-Jährige zu, drückte sie auf einen Poller, legte sich auf sie und küsste sie trotz Gegenwehr. Das Mädchen wehrte sich bis die Begleiter des Täters ihn schließlich wegzogen und flüchteten. Der Gesuchte soll laut dem Opfer eine dunkle Hautfarbe sowie kurze Haare gehabt haben und eine Baseballmütze getragen haben. Einer seiner Begleiter soll eine helle Hautfarbe sowie kurze an den Seiten rasierte schwarze Haare haben und trug einen weißen Pullover, eine beige Winterjacke und eine goldene Kette um den Hals. Eine weitere Begleiterin soll ein indisches Aussehen haben und trug einen grauen Pullover und ein Piercing an der Nasenseite. Sie hatte schulterlange, dunkle, rötliche, leicht gewellte Haare. Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer +4971189905778 bei der Kriminalpolizei zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/4119870

Kenzingen/Herbolzheim: Verdächtiges Ansprechen von Kindern

Bereits am Dienstag, 13.11.2018, sowie am Mittwoch, 14.11.2018, kam es in Kenzingen und Herbolzheim zu Fällen des verdächtigen Ansprechens von Kindern. Im ersten Fall wurde in Kenzingen eine Neunjährige am Nachmittag von einem jungen Mann im Bereich Klostergarten/ Wonnentaler Weg angesprochen. Das Mädchen ergriff daraufhin sofort die Flucht und lief davon. Der verdächtige Mann entfernte sich in die gegensätzliche Richtung. Sie beschrieb den Mann wie folgt: Ca. 170-180 cm groß, jüngeren Alters, verm. hellbraune Haare, normale Figur, trug eine schwarze Jacke, braune Hose und schwarze Schuhe. Außerdem hatte er einen Rucksack bei sich. Im zweiten Fall in Herbolzheim begegnete ein 7-jähriges Mädchen um die Mittagszeit einem Mann in der Rheinstraße in Herbolzheim. Dieser bot ihr einen Kugelschreiber an. Als die Mutter des Mädchens hinzukam, rannte der Mann davon. Der Mann wurde folgendermaßen beschrieben: Ca. 30 Jahre alt, südländisches Aussehen, athletische Figur (schlank), ca. 170-180 cm groß, schwarze, mittellange Haare, trug eine schwarze Hose und einen dunkelbraunen/schwarzen Pulli. Er sprach akzentfreies Deutsch. Es ist nicht auszuschließen, dass es sich in beiden Fällen um denselben Mann handelte. Das Kriminalkommissariat Emmendingen hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise unter der 07641/582-200 oder rund um die Uhr unter 0761/882-5777.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/4119888

KEHLE DURCHGESCHNITTEN! Flüchtlingshelferin vermittelt Mörderpfleger an eigenen Vater

Nur so viel zur Kriminalitätsstatistik

Undercover in Moscheen: „Müssen Ungläubige töten“

Der deutsche Journalist und Autor Shams Ul-Haq hat in den letzten zwei Jahren Hunderte Moscheen in Deutschland, Österreich und der Schweiz besucht. Dabei hat er vor allem Ausschau nach radikalen Predigten und Rekrutierungsversuchen für den Dschihad Ausschau gehalten. Dabei stellte der gebürtige Pakistaner fest, dass in Deutschland in etwa jeder zehnten Moschee islamistischem Gedankengut und antiwestlicher Hetze großer Platz eingeräumt wird. Rund 50 „problematische“ Moscheen hat Ul-Haq nach eigenen Angaben in Österreich ausfindig machen können. In einem Interview mit der „Huffington Post“ spricht der 43-Jährige über Forderungen nach „Tötung der Ungläubigen“ und die Machtlosigkeit der Behörden.Als problematisch gelten laut Ul-Haq jene Gotteshäuser, in denen Hass gepredigt wird und deren Finanzierung „nicht sauber“ ist oder wo „illegale Geschäfte abgewickelt werden“. Die Zahl solcher Moscheen nimmt laut dem Undercover-Journalisten zu. Er gibt auch zu bedenken, dass der wahre Machthaber nicht der Imam, sondern ein oder mehrere Hintermänner sind. Diese bezahlten die Rechtsgelehrten und sagten ihnen auch oft, was sie zu predigen haben, so Ul-Haq. Mit regelmäßigen Spendenaufrufen (für vergewaltigte Frauen in Indien zum Beispiel) würden aber auch ausreichend Finanzmittel aus den Moscheen zu Salafisten fließen, die das Geld dann für ihre Zwecke verwenden würden.Salafisten bzw. Rekrutierer treffe man nicht gleich zu Beginn. „Es hat fast zwei Jahre gedauert, bis einige den Kontakt mit mir aufgenommen haben. Sie tasteten sich ganz langsam vor, prüften, beobachteten. Die sind ja nicht dumm“, erinnert sich der 43-Jährige, der nach dieser Beobachtungsphase von einem der Männer zu sich nach Hause eingeladen worden sein soll. Dort habe ihm dieser Propaganda-Videos und Reden des berühmten deutschen Hasspredigers Pierre Vogel vorgespielt. „Das ist ihre Taktik. Sie sprechen nicht sofort von Dschihad oder Syrien. Sie wollen, dass man selbst darauf kommt, dass man selbst reagiert und etwas unternehmen will“, sagt Ul-Haq, der Moscheen daher eher als Orte der Kontaktaufnahme sieht.Da sich vieles dann im Privaten abspiele, könnten Verfassungsschutz und andere Behörden vieles nicht im Auge behalten. Auch verdeckte Ermittler können seiner Meinung nach nicht viele Erfolge für sich verbuchen: „Ich habe mit einem Mann gesprochen, der als Vertrauensperson für den Verfassungsschutz tätig war. Der sagte mir: ,Bruder Haq, glaubst du wirklich, dass wir so dumm sind, unsere Brüder zu verraten?‘“Als besonders gefährlich wertet Ul-Haq, dass radikale Prediger wie Pierre Vogel oder der ebenfalls in Deutschland tätige Sven Lau unter Jugendlichen sehr beliebt sind. „Vogel ist der Salafist mit den meisten Facebook-Likes. Wenn er ein Freitagsgebet leitet, gehen alle Jugendlichen hin.“ Der Grund: Radikale Prediger gingen eher auf Tabuthemen ein. Fragen zu Sex und sogar zu Menstruation seien in anderen Moscheen verpönt.Daher müssten solche Themen auch gemäßigten Moscheen vermehrt behandelt werden. Zudem fordert Ul-Haq im Interview mit der „Huffington Post“, dass nur mehr auf Deutsch gepredigt wird. Denn während auf Deutsch „zurückhaltend gesprochen wird“, werde häufig „auf Arabisch blanker Hass verbreitet“. Übersetzer würden hier sogar abschwächen oder Worte verdrehen. Das radikalste Erlebnis hatte der Undercover-Journalist übrigens in der An-Nur-Moschee in Winterthur in der Schweiz. Der Imam habe dort ganz offen gefordert, man müsse die Ungläubigen töten. Der Prediger habe sogar noch hinterher gerufen: „Was überlegt ihr noch?“
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