Friday, August 26, 2016

Im Inselbad: 26-Jähriger soll mehrere Mädchen sexuell belästigt haben

Polizeibeamte haben am Mittwochnachmittag im Inselbad in Untertürkheim einen 26-Jährigen vorläufig festgenommen. Der Mann soll zuvor mehrere Mädchen, darunter zwei 17-Jährige, sexuell belästigt haben. Ein Bademeister beobachtete den Tatverdächtigen gegen 14.50 Uhr, wie er sich im Strudelbecken mehreren Mädchen, darunter den beiden 17-Jährigen, näherte und sie mehrfach unsittlich am Gesäß und an den Oberschenkeln berührte. Der Bademeister hielt den 26-Jährigen daraufhin fest und übergab ihn den alarmierten Polizeibeamten. Der Tatverdächtige wurde nach Abschluss der Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt. Laut "Stuttgarter Zeitung" handelt es sich bei dem Mann um einen Flüchtling aus dem Irak. Zeugen und weitere Geschädigte werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei unter der Rufnummer 0711 89905778 in Verbindung zu setzen.
 focus.de

Schweden: Das Schweigen der Juden -- Teil IV einer Serie: Die Islamisierung Schwedens

von Ingrid Carlqvist
  • "Es schmerzt mich dies zugeben zu müssen, aber Antisemitismus wird in einigen Teilen der britischen muslimischen Gemeinschaft nicht nur toleriert; er ist Programm und üblich. Jeder Muslim, der diesen Artikel liest, wird - wenn er ehrlich mit sich selbst ist - sofort wissen, worauf ich mich beziehe. Es ist unser schmutziges kleines Geheimnis. Man kann es die Banalität des muslimischen Antisemitismus nennen." — Mehdi Hasan, The New Statesman.
  • Es gibt keinen sonderlichen Wunsch dazu [dem Problem des Antisemitismus] irgendetwas zu unternehmen. ... Es sollte auch gesagt werden, dass die sogenannte Kontaktarbeit ... so gut wie nichts bringt... Ein paar alte bärtige Männer kommen zusammen und stimmen in irgendetwas zu Ernährung überein, das sie gemeinsam haben, aber es löst nicht die Tatsache, dass Antisemitismus heute hauptsächlich aus muslimischen Gemeinschaften kommt; ... das in so vielen Moscheen und muslimischen Schulen gelehrt wird ..." — Douglas Murray, britischer Kommentator.
  • Die Frage, die aufkommt, lautet: Leiden die Eliten Schwedens insgesamt am Stockholm-Syndrom? Ermutigen wir unsere Gegner Schweden zu islamisieren, was langfristig in der Abschaffung der Religionsfreiheit münden und Juden und Christen zwingen wird erniedrigt als Dhimmis [unterjochte Bürger] zu leben?
  • Wenn man hunderttausenden Muslimen gestattet sich hier niederzulassen - Menschen, die Juden weit mehr hassen als der Durchschnittsdeutsche während der Nazizeit - ebnen wir dann nicht faktisch den Weg für einen weiteren Holocaust?
Eine der sichtbarsten Auswirkungen muslimischer Masseneinwanderung nach Schweden besteht darin, das Antisemitismus im Land sehr stark zunimmt. Schwedische Juden werden schikaniert und bedroht, vorwiegend in der stark von Muslimen bewohnten Stadt Malmö, wo sich die Spannungen im Januar 2009 während einer friedlichen Pro-Israel-Demonstration verschärften. Demonstranten wurden von pro-palästinensischen Gegendemonstranten angegriffen, die die Unterstützer Israels mit Eiern und Flaschen bewarfen. Der damalige Bürgermeister Malmös, Ilmar Reepalu, verfehlte es eine klare Haltung gegen die Gewalt einzunehmen; er wurde beschuldigt die Anerkennung des großen muslimischen Bevölkerungsanteils der Stadt dem Schutz der Juden vorzuziehen. Er merkte unter anderem an: "Natürlich ist der Konflikt im Gazastreifen nach Malmö rübergeschwappt".
Im Januar 2009 bombardierte ein arabischer Mob in Malmö eine friedliche jüdische Demonstration mit Flaschen, Eiern und Rauchbomben. Die Polizei drängte die Juden, die für ihre Versammlung eine Genehmigung hatten, in eine Gasse.
Die Lage in Malmö ist zweimal derart alarmierend eingeschätzt worden, dass US-Präsident Barack Obama Sondergesandte in die Stadt schickte: Hanna Rosenthal kam 2012 zu Besuch und Ira Forman kam 2015. "Wir halten Malmö im Auge", sagte Forman den Medien.
Die Belästigung der Juden von Malmö war für die allgemeine lange Zeit Öffentlichkeit ein Rätsel; trieben sich auf den Straßen von Schwedens drittgrößter Stadt Neonazis herum? Viele glaubten, das sei der Fall, bis die Lokalzeitung Skånska Dagbladet eine Artikelserie veröffentlichte, in der die jüdische Gemeinde endlich das Offensichtliche herausstellte: Malmös wachsende muslimische Bevölkerung.
Fredrik Sieradzki von Malmös Jüdischer Gemeinde erklärte, als er aufwuchs konnten Juden immer noch eine Kippa tragen, ohne belästigt zu werden: "Niemand wagt das heute noch", sagte er.
Malmös Rabbi Shneur Kesselman, einer der sehr wenigen orthodoxen Juden in Schweden, der einen traditionellen schwarzen chassidischen Hut und Gehrock trägt, hat in den letzten Jahren bei der Polizei mehr als 50 Anzeigen zu verschiedenen Arten von Belästigung gestellt. Am 31. Mai 2016 wurde ein 18-jähriger Muslim namens Amir Ali Mohammed schließlich dafür verurteilt, dass er Kesselman als "jüdischen Bastard" bezeichnete. Die Medien entschlossen sich allerdings keinerlei Informationen zu Mohammeds Namen oder Religion zu veröffentlichen.
Im Juni 2016 wurde ein Bericht mit besonderem Fokus auf Schweden veröffentlicht; er trug den Titel "Unterschiedlicher Antisemitismus: Über drei verschiedene Formen des Antisemitismus im gegenwärtigen Europa". Seine Autoren - die schwedischen Forscher Lars Dencik und Karl Marosi - nahmen als Grundlage für den Bericht zwei Studien, die von der Anti-Defamation League (ADL) und der Fundamental Rights Agency (FRA - Agentur der Europäischen Union für Grundrechte) durchgeführt wurden.
Der Bericht legt dar, dass der schwedische Antisemitismus, der zumeist zu verbalen Angriffen auf Juden führt, von Muslimen ausgeht. Die Studie der ADL wurde in acht europäischen Ländern durchgeführt (Belgien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Lettland, Schweden und Ungarn); sie zeigte, dass Schweden die geringste antisemitische Bevölkerung hat. Nur 4% der Schweden werden als antisemitisch eingestuft, in Ungarn sind es 41%. Schweden kam sogar auf Platz 100 von 102 untersuchten Ländern, gefolgt nur von Laos und den Philippinen.
Die FRA-Studie fragte Juden in verschiedenen Ländern, welche Personengruppe sie angegriffen oder bedroht hatte: Rechtsextremisten, Linksextremisten, christliche Extremisten oder muslimische Extremisten. In Schweden erklärte 51 von 81 Juden, das sie von Muslimen angegriffen wurden, 25 von Linksextremisten, 5 von Rechtsextremisten und keiner von christlichen Extremisten.
Es kann daher kaum bezweifelt werden, dass ethnische Schweden kein Problem mit Juden haben und dass der grassierende Antisemitismus in Schweden offensichtlich aufgrund von Muslimen aus dem Nahen Osten besteht, die inzwischen 10% der Bevölkerung ausmachen.
Der Brite Douglas Murray, Analytiker und Kommentator aktueller Ereignisse, sagte vor kurzem in einem Interview, dass Muslime in Europa große Probleme mit Antisemitismus haben. Er bezog sich auf einen Artikel im New Statesman, in dem der Muslim Mehdi Hasan schrieb:
"Es schmerzt mich dies zugeben zu müssen, aber Antisemitismus wird in einigen Teilen der britischen muslimischen Gemeinschaft nicht nur toleriert; er ist Programm und üblich. Jeder Muslim, der diesen Artikel liest, wird - wenn er ehrlich mit sich selbst ist - sofort wissen, worauf ich mich beziehe. Es ist unser schmutziges kleines Geheimnis. Man kann es die Banalität des muslimischen Antisemitismus nennen."
Murray stellt heraus, dass Antisemitismus eine unter Muslimen weit verbreitete Gesinnung ist, selbst unter denen, die seit Jahrzehnten in Europa gelebt haben. Gefragt, was der Westen zu diesem Problem unternehmen kann, sagte Murray:
"Wir dürften nicht in der Lage sein etwas zu tun. Ich hätte nicht gedacht, dass Frankreich in der Lage sein würde, ich kann für die Juden in Frankreich keine langfristige Zukunft erkennen. ... Es wird ein paar Länder geben, wenn der muslimische Antisemitismus zunimmt, die sagen, nicht die Juden sollten gehen, aber die Völker werden dafür sorgen, dass die Juden sie verlassen. Es gibt einige Länder, in denen das so geschehen könnte, aber andere, bei denen das misslingt.
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Es gibt keinen sonderlichen Wunsch dazu irgendetwas zu unternehmen. ... Es sollte auch gesagt werden, dass die sogenannte Kontaktarbeit, in die die jüdische Gemeinschaft eine Menge Hoffnung setzt, so gut wie nichts bringt... Ein paar alte bärtige Männer kommen zusammen und stimmen in irgendetwas zu Ernährung überein, das sie gemeinsam haben, aber es löst nicht die Tatsache, dass Antisemitismus heute hauptsächlich aus muslimischen Gemeinschaften kommt; das Problem wird nicht gelöst, die Tatsache, dass das in so vielen Moscheen und muslimischen Schulen gelehrt wird und die Tatsache wird nicht angegangen, dass, wohin du gehst, wenn Israel irgendwo in der Welt etwas tut, irgendwo in seiner Region, sofort ein Protest sehr wütender junger Muslime im Zentrum von London und anderen britischen Städten stattfindet. Wissen Sie, man kann einen alten Rabbiner und einen alten Mullah haben, die rumsitzen und Tee trinken, zu Ernährungsfragen übereinstimmen, aber das löst nicht, dass der Hass gelehrt wird. Und das ist etwas, das der Rabbi und die jüdische Führung nicht nur in diesem Land einfach nicht zugeben wollen. Vielleicht ist es zu schlimm sich dem zu stellen?"
Die Frage, die aufkommt, lautet: Leiden die Eliten Schwedens insgesamt am Stockholm-Syndrom? Ermutigen wir unsere Gegner Schweden zu islamisieren, was langfristig in der Abschaffung der Religionsfreiheit münden und Juden und Christen zwingen wird erniedrigt als Dhimmis [unterjochte Bürger] zu leben?
Viele in der schwedischen Elite scheinen heute das Gefühl zu haben, die Schweden hätten die Pflicht alles und jeden aufzunehmen, der behauptet Flüchtling zu sein, egal, wie die Haltung dieser Person gegenüber Demokratie, freier Meinungsäußerung und dem Recht von Nichtmuslimen in diesem Land zu leben aussieht.
Dass die Mehrheit der Schweden die Massenimmigration begrüßt, ist in Wahrheit ein Märchen, das über die letzten Jahre hinweg kultiviert wurde, hauptsächlich, weil Kritiker der Immigration gerne als "Rassisten" gebrandmarkt wurden. 1993 war die allgemeine Stimmung ziemlich anders: Die Tageszeitung Expressen veröffentlichte eine Meinungsumfrage, die zeigte, dass 63% der Schweden wollten, dass die Immigranten nach Hause zurückkehren. Die Umfrage erregte ziemliches Aufsehen; sie wurde unter der Schlagzeile "Werft sie raus" veröffentlicht. Chefredakteur Erik Månsson schrieb:
Wie lange werden wir Schweden noch vorgeben, dass wir Immigranten und Flüchtlinge willkommen heißen? Denn wir tun das nicht. Das schwedische Volk hat eine feste Überzeugung zur Immigrations- und Flüchtlingspolitik. Die Mächtigen habe die entgegengesetzte Meinung. Das geht nicht zusammen. Es ist eine Meinungsbombe, die davor steht hochzugehen. Darum schreiben wir ab heute darüber. Sagen einfach, wie es ist. Schwarz auf Weiß. Bevor die Bombe hochgeht."
Statt auf die Menschen zu hören, feuerten die Eigentümer der Zeitung den Chefredakteur und Journalisten wie Politiker begannen die Schweden dazu zu erziehen ihre Meinung zur Immigration nicht zu sagen.
Zu ihren Gunsten muss gesagt werden, dass viele Schweden gewiss nicht die Fehler der 1930-er Jahre wiederholen wollen, als Schweden nur etwa 3.000 deutsche Juden im Land aufnahm, die vor den Nazis flohen. Als dann der Zweite Weltkrieg ausbrach, änderte Schweden seinen Kurs und rettete zum Beispiel fast alle dänischen Juden. In einer vom dänischen Widerstand organisierten riesigen Rettungsaktion überquerten 7.000 Juden den Öresund in Fischerbooten in Richtung der schwedischen Küste, wo sie herzlich in Empfang genommen wurden und der Deportation in die Todeslager der Nazis entgingen.
Die schwedischen Juden sind eine kleine Gemeinschaft. Hier leben rund 20.000 Juden, während die Zahl der Muslime gemäß einiger Berechnungen die Million erreicht und weiter zunimmt. Die andere sich anbahnende Frage lautet: Wenn man hunderttausenden Muslimen gestattet sich hier niederzulassen - Menschen, die Juden weit mehr hassen als der Durchschnittsdeutsche während der Nazizeit - ebnen wir dann nicht faktisch den Weg für einen weiteren Holocaust?
Die Historikerin Ingrid Lomfors, Leiterin der schwedischen Behörde Das Lebende Geschichtsforum (das geschaffen wurde um über den Holocaust zu informieren) sorgte im letzten Herbst für Unruhe, als sie auf der von der Regierung in Unterstützung unbegrenzter Asyl-Immigration organisierten Veranstaltung "Schweden gemeinsam" (Sverige tillsammans) eine Rede hielt. (Zwei Monate später vollführte die Regierung eine komplette politische Kehrtwende und führte Grenzkontrollen ein.) Praktisch das gesamte schwedische Establishment war anwesend, sogar der König und die Königin.
Lomfors erklärte, dass:
  1. Immigration [nach Schweden] nichts Neues ist;
  2. wir alle Ergebnisse von Immigration sind;
  3. es so etwas wie eine einheimische schwedische Kultur nicht gibt;
Obwohl viele Politiker und Historiker in den letzten Jahren versuchten das Narrativ der schwedischen Geschichte zu ändern, sind sich die meisten Schweden bewusst, dass das Land bis in die späten 1960-er Jahre eines der am ethnisch homogensten der Welt war.
Zudem sind die Schweden extrem stolz auf die schwedische Kultur. Daher erkannten viele schnell, dass das, was Lomfors sagte, schlicht nicht stimmte. Schweden machten ihrem Zorn in den sozialen Medien Luft und das konservative Parlamentsmitglied Hanif Bali (von der Partei Moderaterna, selbst iranischer Herkunft) fand es eine "absurde Behauptung", dass es keine schwedische Kultur gibt. Bali sagte der Online-Zeitung Nyheter Idag, dass es widersprüchlich ist zu sagen, man werde Leute integrieren, die hierher kommen, während man behauptet, es gebe nichts Schwedisches, in das man sie integrieren muss.
Lomfors war gezwungen ihre Behauptung zurückzunehmen, dass es keine schwedische Kultur gibt:
"Natürlich gibt es eine schwedische Kultur. Hier schreibe ich in der Sprache, die schwedisch und Teil dieser Kultur ist. Eine Kultur, die ich sehr schätze und würdige, sie ist Teil von mir und ich von ihr."
Leider ist Lomfors' ursprüngliche Äußerung kein Einzelfall. Viele in Schweden scheinen nur zögernd die enormen Unterschiede zwischen schwedischer und muslimischer Kultur einzugestehen; sie bestreiten einfach, dass es muslimischen Antisemitismus gibt oder dass er in muslimische bestimmten Städten wie Malmö vorherrscht.
Im Februar 2016 sagte zum Beispiel der dänisch-jüdische Schauspieler Kim Bodnia in einem Interview im israelischen Fernsehen, der wahre Grund dafür, dass er die internationale erfolgreiche Fernsehsendung Die Brücke (Bron) verließ, war der grassierenden Antisemitismus in Malmö, wo ein Großteil der Sendung gedreht wird.
Daniel Jonas, Verwaltungsdirektor des jüdischen Gemeinde in Göteborg, wurde dieselbe Frage gestellt, die Gatestone schwedischen Politikern und Geistlichen stellt: Ist der Islam mit Demokratie vereinbar? Er antwortete:
"Absolut! Andererseits hängt das davon ab, von welchem Zeitalter man spricht. Eine der Perioden des größten jüdischen Wohlstands war unter der muslimischen Herrschaft in Spanien, die Ära der Mauren. Während der Rest Europas in Dunkelheit gefangen war, gab es in Spanien eine Herrschaft, die ganz und gar jeden akzeptierte - nicht wegen dem, was man war, sondern auf Grundlage der Fähigkeiten, die man besaß."
In Schweden scheinen also viele zu glauben, dass die beste Zeit für Juden in der Weltgeschichte Al-Andalus war, die muslimische Besatzung Spaniens von 750 bis 1492.
Diese Äußerung lässt Andrew G. Bostom, Arzt und Autor von The Legacy of Jihad ("Das Vermächtnis des Jihad") vor Wut explodieren:
"Was Daniel Jonas sagt, ist idiotischer Unsinn. Das muslimische Spanien war ein rigider Scharia-Staat. Punkt. Die verheerende jihadistische Eroberung Spaniens im 8. Jahrhundert verhängte ein rigoroses System des islamischen Rechts - der Scharia - über die nicht muslimischen Christen und Juden, die den Massenmord und die Plünderung überlebten. Brutale Versklavung - landwirtschaftlich, im Bauwesen, militärisch, mit Harems und Eunuchen (Zwangskastrierte), bei einer Sterblichkeitsrate von über 90% - fand in einem enormen Ausmaß statt. Die einheimischen, besiegten Christen und Juden, die nicht versklavt wurden, wurden der erniedrigenden, der Scharia inhärenten Diskriminierung unterworfen und standen immer in Gefahr kollektiver Bestrafung und erneut gegen sie geführter, ausgewachsener Jihad-Feldzüge, wenn sie es ihnen nicht gelang die diskriminierenden Scharia-Auflagen zu erfüllen.
Juden litten sowohl unter dem chronischen aufreibenden Judenhass, der der islamischen Theologie innewohnt, als auch unter Massenmord-Anfällen, besonders im 11. und 12. Jahrhundert. Das Juden hassende Pogrom von 1066, 'inspiriert' durch populäre muslimische Prediger, die mit dem Koran zu Judenhass anhielten - (Juden als Affen oder Affen und Schweine [Sure 2,65, 5,60 und 7, 166], die nur permanente Verachtung und Erniedrigung [Sure 2,61, 3,112] und 'Dhimmi'-Status [Sure 9,29] verdienen) - brachte das Gemetzel an rund 4.000 Juden, mehr als die Gesamtzahl der von den Kreuzfahrer-Verwüstungen in den Dörfern des Rheinlandes etwa 30 Jahre zuvor; das gesamte Judentum Granadas wurde liquidiert."
Bostoms The Legacy of Jihad ist ein historischer Blick zurück auf den globalen islamischen Jihad während der letzten 1.400 Jahre. Es zeigt deutlich, wie Nichtmuslime von muslimischen Herrschern immer wieder verfolgt und unterdrückt wurden.
In seinem Buch beschreibt Bostom die den Juden und Christen aufgezwungene Kleiderordnung auf den Märkten des 9. Jahrhunderts im muslimischen Spanien. Nichtmuslime mussten ein sichtbares Kennzeichen auf ihrer Kleidung ragen - Juden einen Affen, Christen ein Schwein. Selbstverständlich erinnert das daran, wie die Nazis die Juden zwangen sichtbare Davidsterne auf ihrer Kleidung zu tragen, was Daniel Jonas' Lob des muslimischen Spanien nur schwer akzeptabel macht.
Gezwungen zu sein ein Kennzeichen auf der Kleidung zu tragen war jedoch nicht das Schlimmste für Nichtmuslime in dieser Zeit. Bostom berichtet, dass der muslimische Rechtsgelehrte Ahmed bin Said ibn Hazm darüber schrieb, wie die Freiheit des "Ungläubigen" ständig in Gefahr war. Der Dhimmi (Untergebene, Nichtmuslim), der es ablehnte oder nicht in der Lage war die Sondersteuer, die Jizya zu zahlen, konnte als Sklave verkauft oder hingerichtet werden. Lehnten es einer oder mehrere Dhimmis in einem Dorf es ab oder waren nicht in der Lage die Jizya zu zahlen, hatte die muslimische Obrigkeit das Recht die Eigenständigkeit des Dorfes zu widerrufen. Von einem Tag auf den anderen konnten Christen und Juden in einer Stadt ihren Status als "Leute des Buchs" verlieren, weil eine einzige Person etwas Falsches getan hatte. Ein anderes Verbrechen, das als sehr ernst eingestuft wurde, war "öffentliche Frevel gegen den islamistischen Glauben", zum Beispiel Gegenstände wie Kreuze, Wein oder Schweine in der Öffentlichkeit zu zeigen, so dass Muslime sie sehen konnten.
Wenn ein Mensch sich entschied zum Islam zu konvertieren, wurde sofort komplette Begnadigung gewährt, selbst wenn er zum Tode verurteilt gewesen war. Bostom schreibt:
"Eine von einem Mufti erteilte Rechtsauffassung aus al-Andalus im neunten Jahrhundert ist sehr aufschlussreich: Ein christlicher Dhimmi entführte und vergewaltigte eine muslimische Frau; als er festgenommen und zum Tode verurteilt wurde, konvertierte er sofort zum Islam; er wurde automatisch begnadigt, wenn auch dazu gezwungen die Frau zu heiraten und ihre Mitgift zu bestreiten, um ihren Status zu erhalten. Der zu dieser Sache befragte Mufti, vielleicht ein Bruder der Frau, befand, dass die gerichtliche Entscheidung absolut legal war, konkretisiert aber, dass der Konvertit, sollte er nicht in gutem Glauben Muslim geworden, sondern heimlich Christ geblieben sein, ausgepeitscht, abgeschlachtet und gekreuzigt werden sollte..."
Thomas Wolff vom Magazin Jüdische Chronik (Judsik krönika) kommentierte zu Angst und wie sie die Juden dazu bringt zu schweigen: "Wir leben hinter verschlossenen Toren mit bewaffneten Wachen. Deswegen tauchen wir unter", berichtet Wolff uns. "Man kann nicht den gesamten Islam über einen Kamm scheren. Die Menschen fliehen nicht, weil es sie belustigt, sondern weil sie in Gefahr sind."
Kent Ekeroth, ein jüdisches Parlamentsmitglied der Schwedendemokraten, ist sich lange der Abneigung der schwedischen Juden bewusst gewesen die Islamisierung des Landes zu kritisieren - obwohl sie ihr Verderben sein könnte.
"Das ist schwer zu verstehen", sagte Ekeroth gegenüber Gatestone. "Zum Teil hat es damit zu tun, dass Juden sich als Minderheit sehen, wodurch sie glauben, sie müssten sich auf die Seite anderer Minderheiten stellen, ein naiver Liberalismus, der ihnen nicht dient."
"Ich bin sicher, auch sie werden eines Tages wie üblich aufwachen, aber dann wird es zu spät sein. Sie werden erkennen, was sie getan haben, aber es wird zu spät sein. Wir haben hier all diese nationalen Bewegungen in Europa, die erkannt haben, was der Islam in unseren Gemeinschaften anrichtet und die Freunde Israels sind... Das ist tatsächlich derselbe Mechanismus, der unter allen Schweden am Werk ist, die Massenimmigration wünschen. Ich weiß nicht, warum sie das tun und kann es nicht erklären. Es gibt dafür keine Logik und nichts, das andeutet, dass das irgendjemandem irgendetwas Gutes tut."
Viele schwedische Juden, die die Gefahren der Islamisierung erkannt haben, sind nach Israel ausgewandert - oder planen das zu tun.
Die Schlussfrage lautet: Wenn Schweden komplett islamisiert ist, wohin werden die nichtjüdischen Schweden fliehen? Wir haben keine andere Heimat, in die wir gehen können.
 gatestoneinstitute.org

Terrorverdächtiger Arzt war in Neubrandenburg beschäftigt

Ein unter Terrorverdacht stehender Arzt aus Baden-Württemberg hat nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr fünf Monate in einer Klinik in Neubrandenburg gearbeitet. Neubrandenburg. Eine Sprecherin des Klinikums sagte dem «Nordkurier», der heute 34-Jährige sei bis Juni 2015 in dem Krankenhaus beschäftigt gewesen. Der Mann soll laut der Zeitung mit Propagandamaterial und kostenlosen Koranexemplaren versucht haben, für den Islam zu werben. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg wirft dem 34-Jährigen vor, einen aus Freiburg stammenden Islamisten im Mai 2015 zu einem Selbstmordattentat im Nordirak angestiftet zu haben, bei dem dieser zwölf irakische Soldaten und sich selbst tötete. Der 34-Jährige wurde im März in Berlin festgenommen und kam in Untersuchungshaft. Der Zeitung zufolge kam er nach drei Monaten wieder auf freien Fuß. Der Sprecher der federführenden Staatsanwaltschaft Karlsruhe habe aber bestätigt, dass die Ermittlungen gegen ihn wegen einer «schweren staatsgefährdenden Straftat» weiterliefen, schreibt der «Nordkurier.»
 neckar-chronik.de

Murrhardt: Mädchen im Freibad begrapscht

Wie am Dienstagabend bei der Polizei Murrhardt angezeigt wurde, soll im örtlichen Freibad ein 12-jähriges Mädchen von einem Badegast begrapscht worden sein. Laut Schilderungen soll sich die Tathandlung im Schwimmbecken ereignet haben. Der Tatverdächtige, ein 23-jähriger afghanischer Asylbewerber, konnte noch am Nachmittag von der Polizei auf dem Gelände des Freibads angetroffen werden. Die Kriminalpolizeilichen Ermittlungen hierzu dauern an.

Sexueller Missbrauch eines Kindes in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Hamburg

Die Staatsanwaltschaft Hamburg und das Fachdezernat für Sexualdelikte (LKA 42) ermitteln gegen einen 21-jährigen Eritrea, der im Verdacht steht, einen sexuellen Missbrauch eines 6-jährigen Mädchens aus Eritrea in den Räumlichkeiten der Erstaufnahmeeinrichtung in Hamburg begangen zu haben. Nach derzeitigem Sachstand lockte der Tatverdächtige das Mädchen unter einem Vorwand in sein Zimmer und führte sexuelle Handlungen an dem Kind durch. Das Mädchen vertraute sich der Mutter und dem Onkel an, so dass der Sachverhalt am 25.08.2016 angezeigt wurde. Die Beamten des Fachdezernats für Sexualdelikte nahmen den Mann in der Unterkunft vorläufig fest und durchsuchten sein Zimmer. Sie stellten Beweismittel sicher. Der Tatverdächtige wurde von den Beamten der Haftabteilung des Amtsgerichts Hamburg überstellt. Es wurde heute ein Haftbefehl erlassen.

Rendsburg: Junge Frau sexuell belästigt

Die Polizei in Rendsburg bittet um Zeugenhinweise nach der Belästigung einer jungen Frau (18) im Park am Obereiderhafen. Die junge Frau war am Donnerstag, 25.08.2016, gegen 22.50 h zu Fuß in Richtung Obereiderhafen unterwegs und kam dort mit einem ihr unbekannten Mann gesprächsweise in Kontakt. Gemeinsam setzte man sich auf eine Parkbank. Im Verlaufe des Gespräches fing der Unbekannte an, die junge Frau sexuell zu bedrängen. Als Passanten hinzukamen, konnte sie um Hilfe rufen. Während sich die Passanten um die völlig verstörte Frau kümmerten, konnte sich der Mann entfernen. Die Fahndung nach dem Täter verlief negativ. Der Mann kann wie folgt beschrieben werden: Ca. 30 - 40 Jahre alt, ca. 180 cm groß und schlank, kurze, dunkle Haare, 3-Tage-Bart, dunkler Teint, Raucher. Zur Tatzeit trug er ein blaues Poloshirt , dunkle Jeans und schwarze Schuhe. Er sprach mit ausländischem Akzent. Hinweise bitte an die Polizei unter der Rufnummer 208-450.

Du bist Deutschland: Ahnungsloses Amt

Es ist ein offenes Geheimnis, daß das von »Palästinenserpräsident« Abu Mazen geführte Regime in Ramallah gegen Juden und Israel gerichtete terroristische Aktivitäten seiner Untertanen unterstützt. So berichteten in den vergangenen Jahren internationale Medien wiederholt, wie auch und gerade Hilfsgelder dazu mißbraucht werden, Terroristen oder deren Angehörige zu belohnen.
Der nicht eben als pro-zionistisches Zentralorgan geltende Guardianbeschrieb bereits 2013, wie das »palästinensische« Belohnungssystem für Terroristen funktioniert: Für ihre Beteiligung an Anschläge in Israel zu Haftstrafen verurteilte »Palästinenser« bekommen einen monatlichen »Ehrensold«, dessen Höhe von der Dauer ihrer Haft bestimmt wird, also von »Erfolg« ihrer Taten.
Aber auch an die Angehörigen werde gedacht; selbstverständlich erhielten sie »Entschädigungen«. Wie es mit Terroristen nach ihrer Entlassung – manchmal auch als Folge einer Erpressung in einem »Gefangenenaustausch« – weitergeht, berichtete die ebenfalls nicht als übermäßig israel-freundlich verrufene New York Times ein Jahr später, Ende März 2014, in einem mitfühlenden Artikel.
Muqdad Salah, der Held der Geschichte, hatte 1993 den Holocaust-Überlebenden Israel Tenenbaum ermordet, wofür er 30 Jahre hinter Gittern verbringen sollte. Begnadigt und vorzeitig entlassen, wurde er als »Held« empfangen und von der »Regierung« in Ramallah mit über 100.000 Dollar in der Freiheit begrüßt. Das Leben im Wohlstand, klagte Muqdad Salah, sei ein wenig »langweilig«.
sunmail20160327
Zwei weitere Jahre später war es erneut eine britische Zeitung, die im vergangenen März in relativ großen Lettern über »Mörder-Löhne … von Ihnen bezahlt« schrieb. Gleichzeitig wurden in den letzten Jahren Untersuchungsberichte und Analysen für Abgeordnete verfaßt und Studien vorgelegt, die übereinstimmend belegen, daß »Millionenhilfe [..] Frieden möglicherweise nicht [fördert]«.
Jährlich investiert die »Regierung« in Ramallah rund 160 Millionen Dollar aus ihrem Haushalt in ihre Belohnungen für Terroristen, was nun auch das deutsche Staatsfernsehen bemerkte. In dem Report wird Sawsan Chebli, Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin, gefragt, was ihr Ministerium von den Geldflüssen an Terroristen halte: »Dazu«, sagt sie, »liegen keine Erkenntnisse vor«.

Essen: Trio stiehlt Handtasche und läuft davon

POL-E: Essen: Trio stiehlt Handtasche und läuft davon - Foto - Wer kennt diese Männer?
Wer kennt die Männer?
Mit dem Bild einer Überwachungskamera fahndet die Polizei nach drei mutmaßlichen Dieben. Mitte Juni saß eine 63 Jahre alte Kundin mit ihrem Mann im Gastronomiebereich eines Einkaufszentrums in der Essener Innenstadt. Ihre Handtasche hatte sie auf einem freien Stuhl abgelegt. Als drei junge Männer kamen, die Tasche an sich nahmen und verschwanden, konnte eine Zeugin das Trio verfolgen und fotografieren. Der ermittelnde Beamte des Kriminalkommissariats 34 fragt: Wer kennt die Gesuchten? Wer kann Angaben zum Aufenthaltsort der bislang Unbekannten machen? Hinweise nimmt die Polizei unter der Nummer 0201/829-0 entgegen.

Hauptbahnhof Bochum - Schwarzfahrer attackiert Prüfschaffner im RE

BPOLD STA: 28. Juni 2016: Hauptbahnhof Bochum - Schwarzfahrer attackiert Prüfschaffner im RE
Tatverdächtiger
Der Regionalexpress 3 befand sich am 28. Juni 2016, um 15.55 Uhr, auf der Fahrt von Hamm nach Essen. Bei der Kontrolle traf der Prüfdienst auf zwei männliche Fahrgäste, welche nicht im Besitz einer Fahrkarte waren. Beim Halt des Zuges am Gleis 3 im Bochumer Hauptbahnhof forderte er die Personen auf den Zug zu verlassen. Der Prüfdienst verließ als erster den Zug und wurde direkt von einer der Personen von hinten attackiert. Die Täter flüchteten und konnten den Hauptbahnhof Bochum unerkannt verlassen. Mit Beschluss ordnete das Amtsgericht Bochum die Öffentlichkeitsfahndung mit Lichtbildern des unbekannten Tatverdächtigen an. Wer kennt die Person auf den Lichtbildern? Wer kann Hinweise zu dem Aufenthaltsort geben? Hinweise nimmt die Bundespolizei rund um die Uhr unter der kostenfreien Servicenummer 0800 6 888 000 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.

Clüversborstel: Unbekannter Radfahrer überfällt Frau

Die Ermittler des Zentralen Kriminaldienstes der Rotenburger Polizei fahnden derzeit nach einem unbekannten Täter, der am Dienstagabend an der Straße Auf dem Rübenkamp eine 52-jährige Clüversborstelerin attackiert hat. Die Frau war gegen 21 Uhr mit ihrem Hund unterwegs, als sie unvermittelt von einem ihr unbekannten Radfahrer von hinten angegriffen wurde. Der Fremde habe ihr möglicherweise mit dem Fuß in den Rücken getreten und sie dabei zu Fall gebracht. Was der Täter von der Frau wollte, ist noch unklar. Die Frau leistete heftige Gegenwehr und konnte sich von dem Widersacher befreien. Den unbekannten Radfahrer beschreibt sie als ungefähr 170 cm großen, schlanken bis hageren Mann mit schwarzer Hautfarbe. Er dürfte ungefähr 30 Jahre alt sein. Er wirkte sehr ungepflegt und trug einen lückenhaften Bart. Der Fremde war mit einem alten Damenrad unterwegs, an dem sich auffallend viele Tragetaschen befanden. Sachdienliche Hinweise bitte an die Rotenburger Polizei unter Telefon 04261/9470.
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Polizei räumt Einkaufszentrum in Schweinfurt

Wegen einer verdächtigen Person ist das Einkaufszentrum Stadtgalerie in Schweinfurt von der Polizei geräumt worden. Es handle sich um eine Vorsichtsmaßnahme. Der Hinweis auf die Person sei von einem Anrufer gekommen, teilte die Polizei mit. Die Meldung sei gegen 10.15 Uhr in der Zentrale eingegangen. Der Anrufer sprach von einer dunkel gekleideten Person mit einem roten Tuch vor dem Gesicht, die das Einkaufszentrum dann betreten habe. Alle Personen, die das Einkaufszentrum verlassen, werden von der Polizei kontrolliert. Auch umliegende Straßen wurden wegen des Großeinsatzes gesperrt.
 focus.de

Gomaringen: 15-Jährige begrapscht und bedrängt

Am Donnerstagabend ist in der Eugen-Bolz-Straße eine 15-Jährige von einem unbekannten älteren Mann verfolgt und angegrapscht worden. Die Jugendliche war gegen 22.40 Uhr zu Fuß von der Bushaltestelle Friedhof in Richtung Haydnstraße unterwegs. In der Eugen-Bolz-Straße fasste der Unbekannte der Jugendlichen an den Po und forderte das Mädchen auf, mit ihm mitzugehen. Dabei hielt der Mann das Mädchen fest, welches sich mit einem beherzten Schlag aus dem Griff befreien und flüchten konnte. Die Polizei fahndete kurz darauf erfolglos nach dem unbekannten Mann, welcher zuvor eventuell mit seinem Opfer in der Linie 111 von Reutlingen nach Gomaringen gefahren war. Der Unbekannte ist über fünfzig Jahre alt, dick und etwa 180 cm groß. Er trug einen Vollbart, hatte ein ungepflegtes Äußeres und roch nach Alkohol. Der Mann sprach gebrochen Deutsch und war bekleidet mit einer blauen Hose, einer schwarzen Jacke und trug eine rot-grüne Schildmütze mit einem Schriftzug vorne. Hinweise nimmt das Polizeirevier Tübingen, unter Tel. 07071/972-8660, entgegen.
 presseportal.de

Nürtingen: Nach Bedrohung Widerstand geleistet

In einer Gaststätte in der Lampertstraße ist in der Nacht zum Freitag zu einer Bedrohung unter zwei Gästen gekommen. Die Polizei begann gegen 00.20 Uhr gerade den Sachverhalt vor Ort aufzunehmen, als der tatverdächtige Gast, ein 21 Jahre alter Syrer zur Gaststätte zurückkehrte. Die Polizei begann die Personalien des 21-Jährigen aufzunehmen, als dessen Begleiter, ein 23 Jahre alter Grieche, unvermittelt mit einem Kopfstoß ein Regenfallrohr beschädigte. Danach spuckte der Mann provokant vor einem Polizisten auf den Boden. Als der Unruhestifter schließlich noch gegen ein geparktes Fahrzeug trat, wurden dem 23-Jährigen Handschließen angelegt. Auch im Dienstwagen trat der Mann heftig um sich. Nach erfolgter Personalienfeststellung erteilten die Polizisten dem 21-Jährigen einen Platzverweis, welchem dieser nicht nachkam. Stattdessen provozierte der junge Mann solange, bis auch ihm der Gewahrsam angedroht wurde. Bei einem anschließenden Handgemenge mussten die Polizisten Pfefferspray gegen den 21-Jährigen einsetzen, so dass dieser schließlich den Rückzug antrat.
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Marsberg: Streitigkeiten in Notunterkunft

In den Mittagstunden des 25.08.2016 kam es in einer Notunterkunft an der Trift zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Bewohnern. Ersten Ermittlungen nach schlug ein 24-jähriger Mann aus Algerien mit einem Stuhl auf einen schlafenden, 26-jährigen Mann aus Marokko. Der Marokkaner flüchtete anschließend aus dem Haus. Nach etwa einer Stunde kehrte der Mann zurück. Als die beiden Männer wieder aufeinandertrafen, kam es erneut zu einer Auseinandersetzung. Hierbei drohte der Marokkaner mit einem Messer. Erst durch Mitarbeiter des Hause sowie anderen Mitbewohnern konnten die beiden Kontrahenten getrennt und das Messer abgenommen werden. Auch nach dem Eintreffen der Polizei zeigte sich der Algerier weiterhin aggressiv und randalierte weiter. Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde er durch die Beamten dem Polizeigewahrsam Brilon zugeführt. Die weiteren Ermittlungen zum Sachverhalt dauern an.
 presseportal.de

Bad Säckingen: Von Unbekannten Zusammengeschlagen

Am Donnerstagmittag gegen 12.10 Uhr wurde im Hebelweg ein 43 Jahre alter aus dem Libanon stammender Mann von noch unbekannten Tätern zusammengeschlagen. Er hörte, wie sich zwei Männer auf Arabisch über ihn unterhielten und sprach sie darauf an. Hierauf wurde er von einem der Männer geschlagen, während er vom anderen festgehalten wurde. Er erlitt Verletzungen an Kopf und Nacken, eine Risswunde der Lippe musste im Krankenhaus genäht werden. Der Geschädigte geht aufgrund des arabischen Dialekts davon aus, dass die Täter aus Syrien stammen. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.
 presseportal.de

Hannover: Unbekannter überfällt 34-Jährige

In der Nacht zu heute, 26.08.2016, gegen 03:00 Uhr, ist eine 34 Jahre alte Frau an der Otto-Brenner-Straße (Mitte) überfallen worden. Der bislang unbekannte Tatverdächtige ist mit Beute geflüchtet. Nachdem die Hannoveranerin die Otto-Brenner-Straße, aus Richtung der Straße Lange Laube kommend, überquert hatte, ergriff sie der Täter in Höhe des Neustädter Friedhofs von hinten und verlangte die Herausgabe ihrer Handtasche. Aus Angst überließ die Frau dem Unbekannten ihre Tasche - er flüchtete daraufhin zu Fuß in Richtung Goseriede sowie über die Straße Am Taubenfelde, wo ihn die 34-Jährige aus den Augen verlor. Zeugen, die zwischenzeitlich auf den Vorfall aufmerksam geworden waren, alarmierten die Polizei. Eine sofort eingeleitete Fahndung nach dem zirka 1,80 bis 1,85 großen, schlanken/sportlichen sowie südländisch wirkenden Räuber verlief ohne Erfolg. Weitere Zeugen - sie hatten den Überfall offenbar ebenfalls bemerkt, jedoch nicht bis zum Eintreffen der Polizei vor Ort gewartet - brachten der unverletzten Dame wenig später ihre Handtasche mit dem Großteil des ursprünglichen Inhalts zurück. Der Gesuchte hatte kurze, dunkle Haare und trug ein weißes T-Shirt sowie eine knielange, dunkle Hose. Eventuell hatte er zur Tatzeit einen Pullover um seine Hüfte gebunden. Zeugen, insbesondere die beiden Männer, die der 34-Jährigen ihre Tasche zurück gebracht haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 0511 109-2820 mit der Polizeiinspektion Mitte in Verbindung zu setzen.
 presseportal.de

Präsident Zeman: Deutsche Willkommenspolitik können andere EU-Länder nicht mittragen

Nach ihrem Treffen mit Premier Bohuslav Sobotka (Sozialdemokraten) ist Bundeskanzlerin Angela Merkel am frühen Donnerstagabend in Prag noch mit weiteren tschechischen Spitzenpolitikern zusammengetroffen. Dabei musste die deutsche Regierungschefin vernehmen, dass man ihrer Flüchtlingspolitik hierzulande grundlegend nicht zustimme. Staatspräsident Miloš Zeman lehnte insbesondere die Quotenregelung zur Aufteilung der Flüchtlinge in den EU-Staaten ab. „Der Präsident äußerte die Meinung, Deutschland habe illegale Migranten willkommen geheißen, nun aber könne der Nachbar die Verantwortung mittels der Flüchtlingsquoten nicht auf andere Länder abwälzen, die sie nicht eingeladen haben“, sagte Präsidentensprecher Jiří Ovčáček vor Journalisten. Für den Brexit hingegen machte Zeman unter anderem die Brüsseler Bürokratie verantwortlich. Nach dem abschließenden Abendessen mit der Kanzlerin bestätigte ebenso Finanzminister Andrej Babiš (Ano), dass die Differenzen zwischen Merkel und ihm in der Flüchtlingspolitik weiter Bestand haben. Bei Tisch habe man aber auch über andere Themen wie Steuerflucht, die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland und die aktuelle Lage in der Ukraine gesprochen. In der Frage der Sanktionen hat Senatschef Milan Štech (Sozialdemokraten) Angela Merkel aufgefordert, die wirtschaftliche Blockade für Russland endlich aufzuheben.
 radio.cz

Schorndorf: Schlägerei in Asylwohnheim

Anfängliche Streitigkeiten zwischen den beiden 34 und 43-jährigen Bewohnern des Asylwohnheims in der Steinbeisstraße nahmen am Donnerstagabend einen dynamischen Verlauf. Zwischen den beiden kam es aus noch unbekannten Gründen zu Handgreiflichkeiten, woraufhin weitere Bewohner sich ins Geschehen einmischten. Beim Eintreffen der Polizei waren 25 Personen zugegen, deren Beteiligung an der Auseinandersetzung noch nicht genau geklärt werden konnte. Die Polizei, die mehrere Streifenfahrzeuge vor Ort hatte, konnte die aufgeheizte Stimmung in der Unterkunft beruhigen. Insgesamt sollen sieben Personen bei den Handgreiflichkeiten zumindest leicht verletzt worden sein. Die beiden Hauptakteure sowie ein weiterer Bewohner kamen mit einem Rettungswagen zumindest zur kurzzeitigen medizinischen Überwachung ins Krankenhaus. Die Ermittlungen zu den Tathandlungen und Hintergründen der Auseinandersetzung dauern an.
 presseportal.de

Grimmen: Körperverletzung unter Flüchtlingen

Am 25.08.2016 gegen 19:10 Uhr wurde der Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg eine Körperverletzung in 18507 Grimmen, in der Feldstraße gemeldet.Der Kriminaldauerdienst der Polizeiinspektion Stralsund hat die Ermittlungen sofort aufgenommen. Nach den bisherigen Erkenntnissen gerieten zwei Zuwanderer in der gemeinsamen Wohnung in Streit und es kam zu einer Körperverletzung. Ein 28-jähriger Syrer ist in der Folge des Streites in eine hinter ihm stehende Glastür gefallen und hat sich Schnittverletzungen im Rückenbereich zugezogen. Durch einen Rettungshubschrauber wurde er zur weiteren Behandlung ins Klinikum Greifswald geflogen. Er wird als schwer verletzt eingestuft.Der 20-jährige beteiligte Syrer und Mitbewohner wurde mit einem Schock zur weiteren Behandlung ins Klinikum Stralsund gebracht.Die Ermittlungen zu dem Anlass des Streites dauern an.
 presseportal.de

Thursday, August 25, 2016

Das Recht auf Widerspruch

von Robbie Travers
  • Die Ironie besteht darin, dass diese Zensoren und Möchtegern-Zensoren wie die Europäische Kommission, die Gerichte in den Niederlanden und Österreich, Facebook und Twitter ihre Meinungsfreiheit dazu nutzen zu empfehlen, dass jemand anderem seine freie Meinungsäußerung geraubt wird.
  • Vor kurzem befreite die BBC den Münchener Massenmörder vom Namen Ali, damit es nicht so aussieht, als sei er Muslim gewesen.
  • Die gesamte Geschichte hindurch waren es die Minderheiten oder einzelne Stimmen, die die Erlaubnis der Mehrheit benötigen jeden zu hinterfragen oder Meinungen zu kommentieren und zu kritisieren, mit denen sie nicht übereinstimmen. Die Freiheit falsch zu liegen, ketzerisch oder gotteslästerlich zu sein - wie wir es bei Giordano Bruno, Galileo, Darwin oder Alan Turing gesehen haben - ist der einzige Weg, auf dem die Zivilisation wachsen kann.
  • Abweichende Auffassungen nicht zuzulassen sorgt nur dafür, dass Einstellungen sich tiefer eingraben, indem den Leuten die Gelegenheit vorenthalten wird etwas zu hören, das ihnen widerspricht. Für die, die die Zensur ausüben, ist das zweifellos genau das, was sie erreichen wollen.
Es wäre eine faire Einschätzung zu schlussfolgern, dass viele Menschen einige Äußerungen nicht als das betrachten, was sie gerne hören würden - ob von Salman Rushdie, Geert Wilders, Ingrid Carlqvist, Douglas Murray, Lars Hedegaard, Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Theo van Gogh, den Mohammed-Karikaturisten, Stéphane Charbonnier und anderen Redakteuren das Satiremagazins Charlie Hebdo und weiteren. Zu sagen ihre Bemerkungen würden manchmal als kontrovers betrachtet, wäre eine Untertreibung. Sie sind oft lautstarke und entschiedene Kritiker des extremem Islam, von Immigration, Zensur und anderer Politik - und sie werden der Islamophobie, Hassreden und des Anheizens radikaler und religiöser Spannungen beschuldigt. Mehreren ist mit Gefängnis und Mord gedroht worden. Einige sind wegen ihrer Warnungen ermordet worden.
Es ist jedoch wichtig, dass keiner von ihnen jemals direkt zu Gewalt gegen eine Religion, ethnische Minderheit oder sexuell anders Orientierte aufgestachelt hat.
So abstoßend sie manchem auch sind: Verdienen diese Stimmen es nicht gehört zu werden, ohne dass ihnen mit Vergeltung gedroht wird? Ihre Meinungen sind oft nicht Mainstream, aber sollte das zu Zensur, Tod oder wie bei Wilders und Sabaditsch-Wolff zu Prozessen vor Gericht führen, weil sie ihre Ansichten äußern?
Am 31. Mai verkündete die Europäische Kommission ihre Entscheidung sogenanntes "Hassreden" zu kontrollieren.
Als demokratische Gesellschaften glauben wir angeblich, dass das, was unsere Demokratien stark macht und freie Gesellschaften von vielen autoritären Regimen unterscheidet, freie Meinungsäußerung ist: die Fähigkeit Gedanken frei zu äußern, ohne Angst vor Bestrafung haben zu müssen. Es gibt ein Sprichwort, dass der Gründer der Zivilisation der erste war, der ein Wort statt eines Steines warf.
Die gesamte Geschichte hindurch waren es die Minderheiten oder einzelne Stimmen, die die Erlaubnis der Mehrheit benötigen jeden zu hinterfragen oder Meinungen zu kommentieren und zu kritisieren, mit denen sie nicht übereinstimmen. Die Freiheit falsch zu liegen, ketzerisch oder gotteslästerlich zu sein - wie wir es bei Giordano Bruno, Galileo, Darwin oder Alan Turing gesehen haben - ist der einzige Weg, auf dem die Zivilisation wachsen kann.
Wir alle haben die Freiheit Leuten nicht zuzuhören, deren Meinung wir nicht teilen. Wir haben auch die Freiheit ihre Argumente als falsch zu entlarven. Derzeit diskutieren die, die die freie Meinungsäußerung verteidigen, nicht Ideen; sie diskutieren, ob man das Recht zu reden haben sollte oder nicht. Wenn Zensur die Debatte weg von Sachfragen verschiebt, dann bleiben diese undiskutiert.
Die Ironie besteht darin, dass diese Zensoren und Möchtegern-Zensoren wie die Europäische Kommission, die Gerichte in den Niederlanden und Österreich, Facebook und Twitter ihre Meinungsfreiheit dazu nutzen zu empfehlen, dass jemand anderem seine freie Meinungsäußerung geraubt wird.
Wenn es keine Diskussion von Ideen gibt, müssen wir fragen, welche Ideen akzeptabel sind und welche nicht; und mit solchen Fragen bewegen wir uns auf dem Gebiet orwellianischer Gedankenverbrechen, wo uns die Verfechter der Zensur offenbar haben wollen. George Orwells 1984 war keine Gebrauchsanweisung; es war eine krasse Warnung vor Autoritarismus und Zensur.
Ist es möglich, dass die Zensoren sich wünschen, dass Ideen nicht diskutiert werden, weil sie die Antworten fürchten?
Wenn wir unangenehme Wahrheiten - oder gar Unwahrheiten - präsentieren, dann müssen sie gehört werden, so wie die, die argumentierten, die Welt sei flach oder das Impfungen Pocken verursachen. Erst die freie Meinungsäußerung ermöglichte die Abschaffung der Sklaverei oder förderte die Evolutionstheorie, Stimmrecht für Frauen, den Civil Rights Act [US-Bürgerrechts-Gesetze[ oder die Möglichkeit, dass Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBT) heiraten können.
Freie Meinungsäußerung ist das Mittel, das denen, die Ungerechtigkeiten, Vorurteile und Extremismus herausfordern, die Chance gibt ihre Sache wenigstens vorzustellen.
Wenn wir nie dem zuhören würden, was wir unbequem finden, würden wir Stillstand haben, vermutlich mit unbeugsamen Meinungen.
So unangenehm es auch sein mag Meinungen zuzuhören, die von unseren abweichen, so ist die Alternative, die freie Meinungsäußerung abzuwürgen, schlimmer - und unberechenbar zerstörerischer für die Zivilisation. Wenn die im Namen des Islam verübte Gewalt eine ernste Bedrohung der Sicherheit der westlichen Welt darstellt oder wenn Neuankömmlinge in einem Land stark an kriminellen Aktivitäten wie Drogenhandel oder Menschenhandel beteiligt sind und in unverhältnismäßiger Zahl zum Rest der Gesellschaft die Gefängnisse füllen, dann scheinen das Probleme zu sein, auf die hinzuweisen jeder Bürger die Pflicht hat. Man möchte wünschen, dass das nicht stimmte, aber der erste Schritt zur Korrektur eines jeden Problems ist die Möglichkeit es benennen zu können.
Mit der Unterdrückung der Diskussion von Problemen versagt Zensur daher, ist kontraproduktiv dafür das zu bekämpfen, was sie verursacht. Diskussion abzuwürgen wird die Problem nicht verschwinden lassen. Es eitert und wird schlimmer.
Man kann keinen Diskurs haben, wenn es nicht die Möglichkeit des Widerspruchs gibt. Wir erleben heute wie europäische Gerichte, die Europäische Kommission, Facebook, Twitter, YouTube und der UNO-Menschenrechtsrat versuchen die zum Schweigen zu bringen, die andere Ansichten vertreten als sie.
Es stellte sich sogar heraus, zumindest in Deutschland im letzten September, dass zu "Hassreden" offenbar das Einstellen von Kritik an Massenmigration ins Internet gehört. Es scheint daher, dass so gut wie alles, das irgendjemand unangenehm findet, als "rassistisch" oder "Hassreden" etikettiert werden kann.
Ironischerweise gibt Zensur letztlich der Öffentlichkeit eine extrem legitime Beschwerde und könnte sogar den Beginn einer gerechtfertigten Rebellion konstituieren.
Es gibt derzeit einen Besorgnis erregenden Trend. Facebook zensierte vor kurzem, offensichtlich im Versuch der Manipulation dessen was die Leute als Nachrichten erhalten, die schwedische Kommentatorin Ingrid Carlqvist, indem ihr Konto gelöscht wurde; dann zensierte es Douglas Murrays eloquenten Artikel über Facebooks Zensur an Carlqvist. Vor kurzem befreite die BBC den Münchener Massenmörder vom Namen Ali, damit es nicht so aussieht, als sei er Muslim gewesen.
Aber eine Seite namens "Death to America & Israel" ("Tod für Amerika und Israel"), die aktiv zu Gewalt gegen Israel anstachelt, wird unzensiert gelassen. Facebook, so scheint es, stimmt zu, das Aufrufe zur Auslöschung des jüdischen Staates akzeptabel sind, Kritik am Islam aber nicht. Während Seiten, die Mord, Jihadisten und Antisemitismus preisen, stehen bleiben, werden Seiten, die die Öffentlichkeit vor oft im Namen des Islam begangener Gewalt warnen, die aber nicht zu Gewalt anstacheln, entfernt.
Sogar in den Vereinigten Staaten gab es eine Resolution, die dem Repräsentantenhaus vorgelegt wurde, H. Res. 569; mit dieser wurde versucht die Gesetze zu Verleumdung von Religion/Blasphemie der Organisation der Islamischen Kooperation zu propagieren, jegliche Kritik an "Religion" - womit der Islam gemeint war - zu kriminalisieren.
Gestern stand an einem Flughafen eine Werbung für Facebook: "Ein Ort für Diskussion". Sollte es nicht stattdessen heißen: "Ein Ort für Diskussion, aber nur wenn du meiner Meinung bist"?
Zensur sollten wir alle fürchten, wo und wann immer wir ihr begegnen. Wir sollten das Recht eines jeden willkommen heißen frei seine Meinung zu sagen. Abweichende Auffassungen nicht zuzulassen sorgt nur dafür, dass Einstellungen sich tiefer eingraben, indem den Leuten die Gelegenheit vorenthalten wird etwas zu hören, das ihnen widerspricht. Für die, die die Zensur ausüben, ist das zweifellos genau das, was sie erreichen wollen.
Sollten wir stattdessen nicht fragen: "Wer wird der Nächste sein?" Wenn Stimmen eine nach der anderen zum Schweigen gebracht werden, wer wird noch übrig bleiben, um etwas zu sagen?
 gatestoneinstitute.org

Umfrage zur Wahl: Die AfD kann darauf hoffen, die CDU zu überholen

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September festigt die SPD einer neuen Umfrage zufolge ihren Spitzenplatz in der Wählergunst. Zugleich legt die AfD weiter zu und könnte sogar die CDU als zweitstärkste Partei verdrängen. In der am Donnerstag veröffentlichten ARD-Vorwahlumfrage kommen die Sozialdemokraten auf 27 Prozent. Damit würden sie gegenüber der Wahl von 2011 (35,6 Prozent) zwar erheblich verlieren, blieben aber weiterhin vor ihrem Koalitionspartner CDU.Bei einem Umfragewert von 22 Prozent muss die Union mit einem nochmals schlechteren Ergebnis rechnen als bei ihrem bisherigen Tiefpunkt vor fünf Jahren mit 23 Prozent. Sie läuft Gefahr, hinter die AfD zurückzufallen, die in der ARD-Umfrage auf 21 Prozent kommt und gegenüber früheren Umfragen zulegte. Die Landtagswahl findet am 4. September statt. Der Linken als bislang drittstärkster Kraft im Schweriner Landtag drohen größere Verluste. Nach 18,4 Prozent 2011 liegen sie in der ARD-Umfrage nur noch bei 14 Prozent. Auch die Grünen befinden sich im Abwärtstrend und müssen bei einer aktuellen Zustimmung von 5 Prozent um den Wiedereinzug in den Landtag bangen. Vor fünf Jahren hatten sie mit 8,7 Prozent erstmals den Sprung in das Landesparlament geschafft. FDP und NPD wären mit aktuell jeweils ermittelten 3 Prozent nicht im Landtag.
 n-tv

Wiener Parks von Jugendbanden regelrecht belagert

Immer mehr Ärger in den Wiener Parkanlagen: Offenbar werden viele Jugendliche aus den Multikulti-Problemgrätzln im 15. und 16. Bezirk von "älteren" Banden vertrieben und breiten sich ihrerseits auf öffentlichen Plätzen innerhalb des Gürtels aus. Resultat: Schmutz, "Revierkämpfe" und wüste Schimpftiraden. Zum Handkuss kommen vor allem ältere Menschen, die in Ruhe im Freien sitzen wollen, sowie ansässige Kleinkinder, deren Spielplätze blockiert werden. Sie sind mit Einschüchterungen und wüsten Beschimpfungen konfrontiert. "Ich bekomme Angst, wenn diese Gruppen überall herumstehen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der Vogelweidplatz bei der Stadthalle fest in der Hand von Tschetschenen-Banden ist. Und der Hofferpark und der Bacherpark werden von Balkan-Banden regiert", sagt eine Schülerin (16). Dazu kommt, dass manchen Kulturen einfachste Regeln wie "Fußballspielen oder Radfahren verboten" völlig fremd sind. Der Müll landet auf dem Boden statt im Papierkorb. "Alles ist verschmutzt und voller Scherben. Weist man die Verursacher darauf hin, dass sie das nicht dürfen, bekommt man unflätigste Beschimpfungen zu hören", erzählt eine Pensionistin.
 krone.at

LIVE: Anti-Merkel -Protest in Prag

Leipzig: Flüchtling soll in Kirchenasyl Helferin vergewaltigt haben

In Leipzig soll ein Flüchtling im Kirchenasyl eine Helferin vergewaltigt haben. Dafür muss sich der Iraker nun vor dem Landgericht verantworten. Die Anklagebehörde wirft dem 38-Jährigen zweifache Vergewaltigung, Körperverletzung und Freiheitsberaubung der Sozialbetreuerin Ende 2015 vor. Zudem soll es im Januar 2016 zu zwei weiteren Fällen der sexuellen Nötigung und Körperverletzung gekommen sein. Am 11. Januar wurde der Mann festgenommen. Seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Wie die Leipziger Volkszeitung berichtet, hatte die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde in der Messestadt dem Iraker Unterschlupf in ihrer Gästewohnung gewährt, nachdem sein Asylantrag abgelehnt wurde.
 idea.de

Boostedt: Tätlicher Streit unter Flüchtlingen in Landesunterkunft

Am 24.8.2016 gegen 13.00 Uhr sind auf dem Gelände der Landesunterkunft drei Flüchtlinge aus bislang noch ungeklärten Gründen heftig aneinander geraten und haben sich durch Schläge mit Fäusten, einem Trinkbecher und mit einem Aschenbecher (Porzellan) gegenseitig verletzt. Eine in der Nähe befindliche Polizeistreife war schnell zur Stelle konnte aber auch mithilfe von Security-Bediensteten die streitenden Parteien zunächst nicht voneinander trennen. Der Streit zwischen den Männern war in der Kantine der Landesunterkunft entstanden und hatte zur Folge, dass sich sofort eine größere Personengruppe um die Streithähne gebildet hatte. In dieser unübersichtlichen Situation und in Anwesenheit der Polizeibeamten ging einer der beiden Flüchtlinge plötzlich mit einem Aschenbecher auf seinen Kontrahenten zu und schlug diesen gegen den Kopf seines Widersachers. Dieser wiederum griff nach einem Becher und schlug damit zurück. Erst unter der Androhung von Pfefferspray ließen die Beschuldigten voneinander ab und konnten schließlich fixiert und in Handfesseln ruhig gestellt werden. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts einer gefährlichen Körperverletzung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte gegen die drei Tatverdächtigen. Mit jeweils stark blutenden Wunden wurden zwei Beschuldigte in Krankenhäuser behandelt. Nach der medizinischen Versorgung wurden die Männer in unterschiedliche Einrichtungen verlegt.
 http://news.feed-reader.net/ots/3413010/

Donaueschingen: Übergriff nachträglich gemeldet

Wie der Polizei erst nachträglich gemeldet wurde, ist es in der Nacht von Samstag auf Sonntag, zwischen 03.00 und 03.30 Uhr, auf dem Parkplatz einer Diskothek in der Raiffeisenstraße zu einem Übergriff von zwei jungen Männern auf ein Pärchen gekommen. Wie die Anzeigenerstatter mitteilten, wurden sie zunächst von einem der Täter übel beleidigt. Als sich das Pärchen daraufhin dem Beleidiger zuwandte, der in Begleitung eines anderen Mannes war, wurden sie von den beiden unbekannten Tätern körperlich angegangen. Die weibliche Geschädigte wurde an den Handgelenken gepackt, während ihr 33-jähriger Begleiter an den Haaren gezogen und ins Gesicht getreten wurde. Anschließend fuhren die beiden unbekannten Männer in einem Taxi davon. Der erste Täter war zirka 1,80 Meter groß, hatte ein südländisches Aussehen, eine stämmige Figur und trug Jeans sowie ein helles Oberteil. Angeblich soll sein Vorname "Ricardo" sein. Die zweite Person war zirka 1,75 Meter groß, ebenfalls mit südländischem Aussehen und einer stämmigen Figur. Dieser Mann trug Jeans und einen grünen Pullover. Beide Täter waren Anfang bis Mitte Zwanzig und sprachen nach Aussagen der Geschädigten mit einem leichten italienischen Akzent. Das Polizeirevier Donaueschingen sucht dringend nach Zeugen des Vorfalls und nach dem Taxifahrer, der die beiden angeblich gefahren hat. Hinweise werden an das Polizeirevier Donaueschingen (Tel.: 0771 837830) erbeten.
 http://news.feed-reader.net/ots/3413027/

Rheine: Gefährliche Körperverletzung

Die Polizei hat nach einem Körperverletzungsdelikt, das sich in der Nacht zum Samstag (20.08.2016) in der Innenstadt ereignet hat, die Ermittlungen aufgenommen. Am Mittwoch schilderte ein bei dem Vorfall verletzter Rheinenser den Beamten das Geschehen. Der 18-Jährige war unmittelbar von Bekannten zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht worden. Der 18-Jährige war demnach gegen 02.30 Uhr, nach dem Verlassen einer Lokalität, über die Poststraße gegangen. Als er sich dann auf der Herrenschreiberstraße in Höhe der AOK-Geschäftsstelle befand, sprachen ihn 5 bis 6 cirka 17 bis 19 Jahre alte Personen an und schlugen unvermittelt auf ihn ein. Eine Person sah mitteleuropäisch aus, die anderen Täter nordafrikanisch. Als sich Zeugen näherten flüchteten die Unbekannten sofort. Die Polizei bittet um Hinweise zu dem Vorfall oder zu den unbekannten Personen unter Telefon 05971/938-4215.
 http://news.feed-reader.net/ots/3412948/

Pamela Geller: Ein Moslem prügelt in Cannes auf elf ältere Opfer ein und wirft sie "Allahu Akbar" schreiend ins Wasser - Medien berichten nichts

Da islamistische Anschläge inzwischen so häufig sind, ist der gängige Narrativ psychischer Erkrankungen nicht mehr glaubwürdig. Daher sind die Medien nun dazu übergegangen, die Eskalation der Übergriffe einfach nicht mehr zu berichten. Und mittlerweile passiert täglich etwas. Diese Stille ist Zustimmung. Jeder sollte sich darauf vorbereiten, was noch kommen wird.


Vielen Dank an Dreuz.Info für diesen Bericht:


Nice Matin ist die einzige Zeitung, die über diesen Terroranschlag berchtete, der sich am Sonntagabend in Cannes ereignete und der tief in den Lokalnachrichten vergraben wurde.

Ja, werte Leser, den Medien gingen die Ausreden aus, mit denen sie den Islam schützen (einsamer Wolf, Beziehungsprobleme, psychische Krankheit..) und haben des Handtuch geworfen, weil nun fast täglich etwas vorfällt.

Die Fakten:

Ein 42 jähriger Moslem griff elf ältere Personen am Alten Hafen von Cannes an und warf sie "Allahu Akbar" schreiend in das Wasser.

Der Terrorist (Nice Matin bezeichnete ihn als "obdachlos", um ihn als Opfer der unfairen westlichen Gesellschaft hinzustellen, auch wenn er ein extrem aggressiver und gewalttäiger Mann ist) griff ein weiches Ziel an: Ältere Touristen, die einen romantischen Urlaubsabend an der französischen Riviera genossen.

Laut Augenzeugen schlug der Moslem wie wild auf seine Opfer ein und warf sie dann unter Geschrei in das Wasser.

Die Opfer wurden leicht verletzt und haben einen Schock erlitten. Nice Matin berichtete, dass er auch Feuerwehrmänner angriff, als sie an der Szene ankamen.

Der Angreifer wurde von der Polizei verhaftet. Bereits eine Woche zuvor griff er seine Mutter und einen Nachbar in Antibes an, wurde danach aber wieder freigelassen.

Er wurde am Mittwoch dem Gericht in Grasse vorgeführt, wo er zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wurde.

Die Quelle bei Nice Matin.


Muslim VIOLENTLY BEATS 11 elderly victims, throws them in the water screaming “ALLAHU AKBAR,” Media BLACK-OUT


 inselpresse.blogspot

Kritischer Journaillismus (Folge 1757)

Wer sich von deutschsprachigen Medien über das Geschehen in Israel informieren läßt und glaubt, dabei so wahrheitsgetreu wie möglich unterrichtet zu werden, irrt wohl in den meisten Fällen. Was die Medien bis hin in den Mainstream als »Nachricht« abliefern, ist nicht selten manipulativ oder so offenkundig falsch, daß man sich ob der Stümperei tatsächlich nur noch beleidigt fühlt.
Seit etwa zwei Monaten beschäftigt das Schicksal eines in israelischer Administrativhaft in einen Hungerstreik getretenen »Palästinensers« Medien und Öffentlichkeit in den umstrittenen Gebieten. Bilal Kayid, ein Mitglied der Terrororganisation PFLP, war 2001 festgenommen und wegen seiner Beteiligung an der Ermordung eines Polizisten zu einer Haftstrafe von 14 Jahren verurteilt worden.
Am Tag seiner erwarteten Freilassung wurde der »Palästinenser« jedoch von israelischen Behörden in Administrativhaft genommen, gegen die er seither mit einem Hungerstreik »protestierte«, den er jetzt beendet: Israel hat zugesichert, Bilal Kayid im Dezember zu entlassen. Das ist – in groben Zügen – jedenfalls die Geschichte, die »palästinensische« Medien seit zwei Monaten erzählen.
Doch mit der Einigung auf eine Freilassung Bilal Kayids im Dezember interessiert sich plötzlich auch Der SPIEGEL für den Verbrecher – und erzählt eine völlig andere Story: »Bilal Kayed hatte seinen Protest im Juni begonnen, als er eine sechsmonatige Verwaltungshaft in Israel angetreten musste – ohne Anklage. Anschließend sollte eine Gefängnisstrafe von mehr als 14 Jahren folgen.«
Bei dieser Darstellung stimmt ganz offensichtlich nicht nur die Grammatik nicht. Hat Bilal Kayid tatsächlich eine im übrigen verdiente vierzehnjährige Haft hinter sich, hatte er sie beim SPIEGEL erst noch vor sich: »Diese wird nun jedoch ausgesetzt«. Woher er dieses Exklusivwissen hat, bleibt das gehütete Geheimnis des SPIEGEL. Mit der Realität freilich hat es ungefähr nichts gemein.
Die Zeit behauptet Gesetzesinhalte, die niemand beschlossen hat, das deutsche Staatsfernsehen eine Wassernot, die nicht einmal darauf spezialisierte »NGO« beklagen, und nun schreibt Der SPIEGEL Geschichte neu, indem er einem »Palästinenser« vierzehn Jahre seines Gefangenen-Daseins einfach streicht. Was könnte man solchen Leuten eigentlich noch glauben? Das Horoskop?
 tw24

„Kriminelle Nordafrikanerszene ein landesweites Problem“

Der Tiroler FPÖ–Landesparteiobmann Markus Abwerzger weist darauf hin, dass die „kriminelle Nordafrikanerszene“ mittlerweile zu einem tirolweiten Problem geworden sei. Initiativen zur Bekämpfung des Problems würden jedoch von der schwarz-grünen Regierung abgewehrt.

Für FPÖ-Landesparteiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger beweist der Suchtmittel-Jahresbericht 2015 des Innenministeriums, dass massiver Handlungsbedarf gegeben sei: „Die 11 prozentige Steigerung der Anzeigen in Tirol muss dazu führen, dass endlich die Bundesregierung handelt“, so der FPÖ-Obmann.
Die kriminelle Nordafrikanerszene tyrannisiere laut dem Freiheitlichen nunmehr seit über 10 Jahren ganz Tirol und insbesondere den Großraum Innsbruck. Laut Staatsanwaltschaft sei diese Gruppe für 2/3 aller Drogendelikte in Tirol (§ 28 SMG Delikte betreffend, Dealertätigkeiten) verantwortlich. Die Stadt-, Landes- und auch Bundesregierung kennen das Problem, würden jedoch tatenlos zuschauen, so die Kritik der Tiroler FPÖ.
ÖVP und Grüne setzen Antrag aus
FPÖ-Chef Abwerzger verweist in diesem Zusammenhang auf einen Antrag der FPÖ-Fraktion im Tiroler Landtag, hinsichtlich einem Maßnahmenkatalog gegen die organisierten Drogengeschäfte der kriminellen Nordafrikanerszene, der von ÖVP und Grünen ausgesetzt wurde.
„Es braucht umfangreiche Maßnahmen, die sowohl der Suchtmittelgesetz betreffen, als auch andere verwaltungsrechtliche Materien und bundesgesetzliche Bestimmungen berühren“, so Mag. Abwerzger abschließend.
 unsertirol24.com

Nordhorn: Von vier Männern zusammengeschlagen

Am Samstagabend der letzten Woche ist es am Heideweg gegen 23 Uhr zu einem Raub gekommen. Das spätere Opfer war dort zunächst mit dem Fahrrad unterwegs. Im Bereich des Bahnüberganges wurde der Mann dann von vier Personen mit südländischem Aussehen zum Anhalten gezwungen. Er wurde in gebrochenem Deutsch aufgefordert, Geld und sein Handy herauszugeben. Die Männer schlugen auf das Opfer ein und ließen auch nicht von ihm ab, als er am Boden lag. Da das Opfer weder Geld noch ein Handy dabei hatte, konnten die Täter keine Beute machen. Sie entkamen unerkannt. Das Raubopfer musste mehrere Tage im Krankenhaus behandelt werden. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei in Nordhorn, unter der Rufnummer (05921) 3090, zu melden.
 http://news.feed-reader.net/ots/3412658/

Einschleusung einer afghanischen Familie verhindert

Die Einschleusung einer afghanischen Familie konnten Bundespolizisten am Donnerstag in den frühen Morgenstunden verhindern und den mutmaßlichen Schleuser festnehmen. Eine Streife beobachtete, wie gegen 03:00 Uhr ein aus Polen kommender PKW an der Anschlussstelle Frankfurt(Oder) - Mitte die Autobahn in Richtung Eisenhüttenstadt verließ und stoppte diesen an der B112, auf Höhe der Ortschaft Güldendorf, um ihn zu kontrollieren. Im Fahrzeug waren neben dem niederländischen Fahrer eine fünfköpfige afghanische Familie, darunter drei Kinder im Alter von sechs, acht und neun Jahren. Weder der 41-jährige Familienvater noch dessen 44-jährige Ehefrau konnten für sich und die Kinder Dokumente vorweisen, die zur Einreise nach Deutschland berechtigen. Im Fahrzeug fanden die Fahnder unter dem Beifahrersitz in einer Chipstüte versteckt litauische Asylbescheinigungen, die der Familie zugeordnet werden konnten. Die Beamten nahmen die Familie zunächst in Gewahrsam und den 31-jährigen Schleuser vorläufig fest. Es ist beabsichtigt, die Familie vorerst in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Ausländer in Eisenhüttenstadt unterzubringen.
 http://news.feed-reader.net/ots/3412684/

Usingen: Auseinandersetzung zwischen Asylbewerbern - Eine Person mit Messer verletzt

Am Mittwoch ist eine Auseinandersetzung zwischen zwei Asylbewerbern im Usinger Schlosspark eskaliert. Einer der beteiligten wurde dabei durch seinen Kontrahenten mit einem Messer leicht verletzt, der Täter konnte festgenommen werden. Die beiden 18 und 20 Jahre alten Männer trafen gegen 15:15 Uhr in dem Park in der Mozartstraße aufeinander. Es entstand ein Streit, welcher sich schnell zu einer handfesten Auseinandersetzung entwickelte. Im weiteren Verlauf griff der 20-Jährige sein Gegenüber mit einem Teppichmesser an und fügte ihm eine oberflächliche Schnittwunde im Bereich des Bauches zu. Anschließend flüchtete er zu Fuß in Richtung Stadtmitte. Unbeteiligte Zeugen wurden auf den blutenden 18-Jährigen aufmerksam und verständigten den Rettungsdienst und die Polizei. Der Täter konnte wenig später im Rahmen der Fahndung festgenommen werden. Das Messer konnte bei ihm aufgefunden und sichergestellt werden. Der Geschädigte wurde in ein Krankenhaus gebracht, welches er aber bereits nach kurzer Zeit wieder verlassen konnte.
 http://news.feed-reader.net/ots/3412539/

Messer-Jihad in Magdeburg ? Mann mit Sägemesser bedroht Passanten

Am heutigen Tag, den 25.08.2016, gegen 09:30 Uhr bedrohte ein Mann vor dem Hauptbahnhof Magdeburg, zwischen Kino und Einkaufszentrum, Passanten mit einem 40 Zentimeter langen Sägemesser. Der 26-jährige Täter konsumierte in einer Gruppe anderer Männer Bier und warf eine leere Flasche Bier auf einen älteren Mann, der ein Stück von ihm entfernt saß. Die Flasche verfehlte den Mann nur knapp. Kurz danach zog der Täter ein circa 40 Zentimeter langes Sägemesser hervor und ging auf den älteren Mann zu und schrie, dass er ihn abstechen wolle. Diese Lage wurde durch andere Passanten vereitelt. Kurz darauf riss der 26-Jährige eine 42-jährige Frau von der Bank, bedrohte sie mit dem Messer und schrie sie mit obszönen Worten an. Die Frau wehrte sich heftig. Ein anderer Mann griff ein und zog den Täter von der Frau fort. Eine Streife der Bundespolizei überwältigte den Täter, der weiter mit seinem Messer herumfuchtelte.
 http://news.feed-reader.net/ots/3412840/

Verfassungsschutz beobachtet Moschee-Dachverband

Wegen extremistischer Strömungen wird der Deutsch-Islamische Vereinsverband Rhein-Main (DIV) laut Medienberichten seit gut einer Woche vom Verfassungsschutz beobachtet. Es bestünden „Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“.„Von den 46 Mitgliedsvereinen ist etwa ein Drittel als extremistisch oder extremistisch beeinflusst zu bewerten“, erklärte ein Sprecher des hessischen Innenministeriums den Journalisten von hr-Info. Unter den Funktionsträgern des Verbandes befänden sich Personen, die dem extremistischen Spektrum zugerechnet werden, heißt es weiter. Die extremistischen oder extremistisch beeinflussten Mitgliedsvereine sowie Funktionsträger wiesen Verbindungen zur islamistischen Muslimbruderschaft auf. Zum Teil gebe es auch salafistische Bezüge. Das Hessische Kompetenzzentrum gegen Extremismus (HKE) habe als Konsequenz daraus die Zusammenarbeit mit dem DIV beendet.Der DIV war dem Bericht zufolge Mitglied im Fachbeirat des hessischen Präventionsnetzwerkes gegen Salafismus. Das HKE ist beim hessischen Innenministerium angesiedelt. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt erfolgte laut hr-Info am 16. August und erlaubt geheimdienstliche Tätigkeiten wie Abhören und den Einsatz von V-Leuten.
 extratipp

Sexuell belästigt: Frau und Kinder verfolgt

Eine 39-jährige Frau, deren elfjährige Tochter und eine 13-jährige Freundin des Mädchens sind in Linz von einer Gruppe von Männern in der Straßenbahn belästigt und nach dem Aussteigen von zweien bis zu ihrem Auto verfolgt worden. Einer entblößte sogar sein Geschlechtsteil.Die Frau und die beiden Mädchen fuhren am 19. August gegen 23 Uhr mit der Straßenbahn von einer Veranstaltung nach Hause. In der Bim unterhielten sich mehrere Männer lautstark, berichtete die Polizei. Die Ermittler gehen von etwa zehn Personen aus. Als die Frau und die Kinder aussteigen wollten, wurde die Mutter von einem Mann am Ärmel gepackt und in einer ihr unbekannten Sprache angeredet. Nachdem die Frau und die Mädchen ausgestiegen waren, bemerkten sie, dass ihnen zwei der Männer nachgingen. Die 39-Jährige drehte sich noch einmal um und sah, dass einer die Hose geöffnet hatte und ihr sein Geschlechtsteil zeigte. Sie schnappte die Kinder und lief zu ihrem in der Nähe geparkten Auto. Den ganzen Weg über wurden die drei Frauen von den zwei Männern verfolgt. Es gelang den Opfern aber, ins Auto zu steigen und wegzufahren, so die Polizei. Eine Spur zu den Tätern gibt es offenbar nicht. Bekannt ist nur, dass sie ausländischer Herkunft sein dürften. Die Exekutive ersucht etwaige Zeugen, sich zu melden. Hinweise werden an die Polizeiinspektion Leonding erbeten.
 krone.at

Wir haben verstanden: Der Enigma-Journalismus

Das Hamburger Polizeipresseportal  zum Beispiel spiegelt recht freimütig, wer in der Hansestadt am kriminellen Tagesgeschehen beteiligt war oder unter dringendem Tatverdacht steht. Nutzt leider nix, wenn Medien die ihnen von der Polizei kostenfrei überlassenen Meldungen um entscheidende Details verkürzen. Da kommt es schon mal zu Glanzleistungen der Manipulation, die an Strafvereitelung aufgrund toleranzbesoffener Hirnerweichung grenzen.
Der jüngste Fall: Am 19. August veröffentlichte die Polizei Hamburg einen Zeugenaufruf, wie üblich in der Hoffnung auf dessen korrekte Weiterverbreitung durch die Lokalmedien. Es ging um einen Raubüberfall auf einen Supermarkt im Stadtteil Eimsbüttel. Drei Täter, bewaffnet mit einem Messer und einer Schusswaffe, hatten die Angestellten gefesselt und 1.000 Euro geraubt. Nach Auslösung des Alarms und Befreiung der Opfer wurde eine Fahndung eingeleitet, welche ergebnislos blieb. Die Polizeipressestelle veröffentlichte detaillierte Täterbeschreibungen und vermerkte ausdrücklich, jeder der drei Räuber habe ein „südländisches bzw. nordafrikanisches Aussehen“.
Die „Hamburger Morgenpost“ druckte die Polizeimeldung nur zum Teil ab. Nicht ein Sterbenswörtchen verlor sie über das Wichtigste des Zeugenaufrufs, nämlich die Angaben über die Bekleidung und das Aussehen der Täter. Stattdessen vermeldete sie, die Polizei fahnde „jetzt mit Hochdruck nach den Tätern“; gerade so, als verteile die Polizei an der Elbe üblicherweise nur Knöllchen an Parksünder.
Zum Ausweis ihrer Kooperation mit den Ermittlern druckte die Zeitung eine Telefonnummer der Polizei ab, unter der sich mögliche Zeugen melden sollten. Zeugen, denen die Mopo zuvor alles unterschlagen hatte, was deren Gedächtnis vielleicht auf die Sprünge hätte helfen können.
Den letzten Lesern des mit Fug und Recht untergehenden Blödblattes  kann es wurscht sein. Selbst diese armseligen Idioten haben, denke ich, instinktiv ganz gut verstanden, wer sich da im Supermarkt bediente.
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Buchholz: Flüchtlinge attackieren sich mit Messer und abgebrochener Flasche

Am Mittwoch, gegen 20:50 Uhr, wurde die Polizei in die buchholzer Innenstadt gerufen, weil es dort zu einer Schlägerei zwischen zwei Flüchtlingen gekommen sein sollte. Zunächst konnten die Beamten keine beteiligten Personen mehr feststellen. Gegen 1:00 Uhr gab es einen erneuten Notruf, diesmal aus der Flüchtlingsunterkunft an der Straße Am langen Sal. Dort waren die beiden Kontrahenten, ein 20-jähriger Sudanese und ein 19-jähriger Libanese, erneut aneinandergeraten. Zeugen berichteten davon, dass der Sudanese den 19-Jährigen mit einem Messer und einer abgebrochenen Flasche bedroht habe. Im Rahmen der Nahbereichsfahndung konnte der Sudanese durch Beamte am Bahnhof Buchholz aufgegriffen werden. Um weitere Straftaten zu verhindern, kam der Mann vorläufig ins Gewahrsam. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.
 http://news.feed-reader.net/ots/3412214/

Europa nach dem Brexit

Während die wirkliche Welt sich post-Brexit bereits weitergedreht hat, fanden sich vor ein paar Tagen die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Italien und Germany vor der Küste von Neapel zusammen, um die Zukunft der EU zu gestalten.


von Ramiro Fulano
Ich kann mir nicht vorstellen, dass ihre 24 Kollegen, die nicht zu diesem Treffen eingeladen waren, das als Beitrag zu mehr Demokratie und Mitbestimmung empfunden haben. Aber es soll ja nach dem Wort der deutschen Bundeskanzlerin ab jetzt nicht um „mehr“, sondern um „besseres“ Europa gehen. 
Ab jetzt heißt es also Klasse statt Masse, liebe Spanier, Polen, Schweden, Bulgaren, etc., etc. etc. Das
kontinentaleuropäische Politik-Modell ging stets davon aus, dass die Geschicke eines Staates am besten in den Händen einer kleinen, erleuchteten Elite aufgehoben sind, weil diese sich gegenüber den Launen des tumben Pöbels besser durchzusetzen versteht. Das ist einer der Gründe, warum das angelsächsische Politik-Model seine „Eliten“ rechtzeitig einen Kopf kürzer zu machen pflegt.
Indes sollte man die Dame und die beiden Herren, die sich auf dem italienischen Flugzeugträger Garibaldi zusammenfanden, an ihren Erfolgen messen: Deutschlands sozialistisches Bruderland jenseits des Rheins befindet sich nach einer Serie schwerer islamistischer Attentate seit fast einem Jahr im Ausnahmezustand. Und Italien wird seinem Ruf als der weiche Unterbauch „Europas“ mal wieder gerecht und mutiert zum Griechenland 2.0. 
Und in Deutschland soll man sich nun für ein bis zwei Wochen bevorraten, weil jeden Augenblick damit zu rechnen ist, dass „Verrückte“ die Elektrizitätsversorgung sabotieren (und wenn der böse Atomstrom nicht mehr geht, dann fällt auch das liebe Leitungswasser aus, liebe Ökopathen). Denken Sie bitte daran, liebe Leserinnen und Leser, dass sie vor allem solche Lebensmittel kaufen, die auch ohne Strom und Wasser verzehrfertig sind, wenn Sie auf staatstragenden Großeinkauf gehen.
Das also haben wir unserer erleuchteten Euro-Elite und ihren uffjeklärten Jubelpersern in den Medien zu verdanken – mal abgesehen von einem unnötigen Konfrontationskurs mit Russland und einem Versinken der Euro-Zone in der wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit: Während auf die „EU der Sieben“ vor vierzig Jahren fast ein Drittel des Welthandels entfiel, schafft das Europa der 27 ½ es auf gerade mal elf Prozent. „Mehr Europa“ und so weiter… 
It’s a mad, mad, mad, mad Merkel. 
Das Ausmaß an Realitätsverweigerung, das notwendig sein muss, um sich diese und andere Fakten als Erfolgsbilanz schönzureden, liegt höchstwahrscheinlich oberhalb des Messebereichs, auf der Grenze zum klinischen Irresein. Es sei denn, die Demontage eines halben Kontinentes ist genau das Ziel, zu dem sich Monsieur Hollande, Signore Rienzi und Frau Dr. Merkel zu ihrem Mutter-Vater-Kind-Spiel mit vertauschten Rollen auf der MS Garibaldi getroffen haben. Und das Spiel geht so: Vati (Deutschland) verdient das Geld, das Madame (Frankreich) ausgibt, während beide aufpassen, dass Italien nicht wieder zu viel Unsinn anstellt, wenn man es allein lässt. 
Bei mir an der Ecke gibt es übrigens auch eine Garibaldi: mit Schinken, Champignons und Artischocken für 12,50 (GesamtschullehrerInnen jederlei Geschlechts sowie Frau Kahane können ja mal googeln, wer Garibaldi war). Wenn das das Flaggschiff der EU sein soll, besteht deren Strategie vielleicht darin, dass der Gegner sich totlacht? Waren das die Teletubbys, die Mutti, Vati, Kind an Bord begrüßten? War man in einem italienischen Freizeitpark oder beim Eurovision-Songcontest gelandet? Aber jetzt mal im Ernst: Man sollte den EU-Flugzeugträger nach Jean-Claude-Juncker benennen. Da wäre wenigstens davon auszugehen, dass der Alkohol nicht knapp wird. 
Jaja, das war „unsere“ erleuchtete Elite, die sich da vor der Costa Mafia traf um sich unweit des Sommerpalastes des Kaisers Nero die Trauben in den Mund wachsen zu lassen. Richtig, das war derselbe Nero, der so lustig gefiedelt hat, während Rom brannte. Und wir haben das Privileg, für dieses Kaspertheater per Steuern zur Kasse gebeten zu werden. Aber EU-
Nationalismus ist natürlich die viel feinere, moralisch überlegene Form des Wahngedankens, liebe Leserinnen und Leser.
All das, während in Italien die Jugendarbeitslosigkeit seit zehn Jahren bei 32% liegt und Hochschulabsolventen sich dort um Jobs in Supermärkten und Call-Centern reißen. Das sind – vor allem im Gegensatz zur EU-Elite – natürlich anständige Berufe. Aber ist es wirklich eine kluge Ressourcenallokation, wenn der Mensch sich ein Studium gönnt, von dem er niemals etwas haben wird?
Doch es gibt auch Anlass zu vorsichtigem Optimismus: Es ist ja einigermaßen unwahrscheinlich, dass versuchte Wahlfälschung in Österreich mit dem höchsten Staatsamt dotiert wird. Wenngleich die veröffentlichte Einheitsmeinung vielleicht auch das noch hinbekommt.
Und selbstverständlich ist weiterhin nicht davon auszugehen, dass Spanier und Polen, Portugiesen und Schweden oder Bulgaren und Finnen davon entzückt sein werden, dass hinter ihrem Rücken vor der Küste von Neapel über ihre Köpfe hinweg entschieden wird, wie es mit ihnen weitergehen soll. Noch dazu von einer „EU-Führung“, deren Bilanz so ziemlich das größte Desaster darstellt, das seit dem Zweiten Weltkrieg über den Kontinent verhängt wurde. 
Natürlich wird all das von Leuten betrieben, die es nur „gut“ meinen - vor allem mit sich selbst. Aber hinterher will es wieder keiner gewesen sein. Wenn man nämlich im Hause der Misere keine IS-TerroristInnen in Germany „sieht“ (weil nicht sein kann, was nicht sein darf), dann sollte man den Augenarzt wechseln. Wenn der Wahnsinn allerdings Methode hat, sollten Dritte sich überlegen, ob das „politische“ Personal der VEB Deutschland AG noch im Stande ist, die Amtsgeschäfte sicher zu führen, oder ob es ausgetauscht werden muss.

Wednesday, August 24, 2016

Es reicht, Herr Maas!

Auf der Internetseite der Band wurde auch schon mal eine Bauanleitung für einen Brandsatz („Molotow-Cocktail“) veröffentlicht – mit dem vielsagenden Hinweis „Für den Widerstand auf der Straße“. Ist das nicht ein klarer Aufruf zur Gewalt! Mehrere Bandmitglieder sind polizeibekannt wegen Straftaten. „Die Tatvorwürfe reichen von Bedrohung, Nötigung, Landfriedensbrüchen (zum Teil in besonders schweren Fällen) bis hin zu gefährlicher Körperverletzung“, schrieb der MV-Verfassungsschutz in seinem Bericht 2012. Hinzu kamen Sachbeschädigung und Beleidigung von Polizeivollzugsbeamten.
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All das hindert Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nicht daran, die Punk-Band „Feine Sahne Fischfilet“ jetzt öffentlich als vorbildlich zu loben. Auf Facebook und Twitter bedankte sich Maas am Mittwoch namentlich bei der Band für einen Auftritt im mecklenburgischen Anklam; dieser sei ein „tolles Zeichen gegen Fremdenhass und Rassismus“ gewesen. Die Punk-Band war mit mehreren anderen Gruppen bei einem Konzert „gegen rechts“ aufgetreten. Mehr oder weniger direkt richtete sich das Konzert gegen die AfD, der bei der Landtagswahl in knapp zwei Wochen ein Ergebnis von fast 20 Prozent vorhergesagt wird.
In anderen Ländern wäre ein Justizminister, der eine extremistische, gewalttätige Band öffentlich lobt, untragbar und reif für den Rücktritt. Was würde geschehen, wenn andersherum Innenminister Thomas de Maizière einen Auftritt einer rechtsextremen Band wie „Landser“ loben würde, vielleicht als „tolles Zeichen für Heimatliebe“? Die Medien würden in ein Riesengebrüll ausbrechen und seinen Rücktritt fordern. Aber Linksextreme genießen in Deutschland offenbar deutlich mehr Sympathien als Rechtsextreme.
Weiterlesen bei tichyseinblick.de

Erkelenz: Sexuelle Nötigung im Freibad

Am Dienstag (23. August) kam es gegen 17:20 Uhr zu einer sexuellen Nötigung im Freibad an der Krefelder Straße. In einem Sprudelbad saßen zuvor mehrere Kinder, als sich ein Jugendlicher zu ihnen gesellte. Dort hielt man sich gemeinsam eine Zeitlang auf. Nachdem ein 13-jähriges Mädchen den Pool verlassen hatte, folgte ihr der Jugendliche, hielt sie an den Armen fest und drückte sie gegen seinen Körper. Weiterhin versuchte er ihre Hand in seine Badehose zu führen. Das Mädchen konnte sich losreißen und den Bademeister informieren. Dieser rief sofort die Polizei und die Beamten nahmen den Täter im Bad fest. Gegen den 17-jährigen jugendlichen Zuwanderer wurde ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
 ruhraktuell.com

Und wetten, dass der Maas jetzt immer noch nicht zurücktritt...



Screenshot: heckticker

Trotz ihrer geringen Reichweite wurde die Band wegen ihrer „explizit anti-staatlichen Haltung“ im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern 2011 auf „knapp zwei Seiten“[1] erwähnt. So sollen sie vor einer NPD-Demonstration 2010 in Rostock auf ihrer Internetseite unter der Überschrift „für den widerstand auf der straße“ eine Bauanleitung für einen Molotow-Cocktail veröffentlicht haben.[9] Nach Aussagen der Band handelte es sich hierbei aber lediglich um eine Verlinkung auf ein Plakat mit dem Slogan Club Molli, das im Frühjahr 2012 als satirischer Beitrag auf unterschiedlichen Blogs und als Printversion im Umlauf war.[10] Die Band klagte gegen die Nennung.[11] Das Eilrechtsbegehren der Punkband hat das Verwaltungsgericht Schwerin mit Beschluss vom 4. April 2013 abgelehnt. Die Band hätte „keine Gründe dargetan, aus denen sich eine besondere Dringlichkeit ergebe“. Es mangele an dem erforderlichen Anordnungsgrund, denn es sei der Antragstellerin zumutbar, eine Entscheidung in der Hauptsache abzuwarten.[12] Hiergegen legte die Band Beschwerde ein. Laut Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes Mecklenburg-Vorpommern vom 6. Juni 2013 (Az. 2 M 110/13) darf die Band zunächst weiter im Verfassungsschutzbericht des Landes als linksextrem geführt werden.[13] Dass „von der [...] gebildeten Musikgruppe Bestrebungen ausgehen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet sind“, sah das Gericht als erwiesen an.[13]
Im Verfassungsschutzbericht 2012 des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde die Band u. a. mit Verweis auf Mitglieder, die strafrechtlich verurteilt wurden, erneut auf zwei Seiten erwähnt, worauf die Band erklärte, dass sie auch zukünftig gegen rechtsextreme Demonstrationen und Veranstaltungen aufrufen werde.[14][15]
Das Musikmagazin Intro bezeichnete die Erwähnung von Feine Sahne Fischfilet im Verfassungsschutzbericht als Werbung, da sie nun „derzeit in aller Munde“ sei und nannte die Band eine „kredible Alternative zum braunen Sumpf, der weite Teile des Bundeslandes in seinen Krallen hält.“ Ihr Label Audiolith dürfe „es freuen“, habe „man doch nach Egotronic die zweiten amtlichen Staatsfeinde im Katalog“.[16]
 wikipedia.org