Monday, April 24, 2017

Umfrage: Trump würde Wahlen erneut gewinnen

 Umfrage: Trump würde Wahlen erneut gewinnen
Die Amerikaner blicken erstmals seit langer Zeit wieder optimistisch in die Zukunft und stärken ihrem Präsidenten den Rücken.Passend zum Ablauf der ersten 100 Tage der Präsidentschaft von Donald J. Trump veröffentlichte die renomierte Washington Post und des Fernsehsenders ABC eine interessante Umfrage. Wenn heute die Wahl zwischen Donald J. Trump und Hillary Clinton wäre, würde Trump 43 Prozent der Stimmen erhalten, Clinton kommt nur auf 40 Prozent. Im November hatten die Meinungsforscher für Clinton noch 46 Prozent ermittelt. Aktuell erklären 53 Prozent der US-Bürger, Donald J. Trump sei für sie ein „starker Präsident“. 49 Prozent glauben, die Wirtschaft werde einen Aufschwung erleben und blicken optimistisch in die Zukunft – der höchste Wert seit 15 Jahren, berichtet der israelische Nachrichtensender Arutz Sheva. Allerdings gibt es auch einen negativen Wert für Trump: 56 Prozent meinen, der neue Präsident habe in den ersten 100 Tagen noch zu wenig erreicht.

Foto: US-Präsident Donald J. Trump (Foto: von Unbekannt [Public domain], via Wikimedia Commons)

Dortmund: Jugendlicher wird mit Pistole bedroht und ausgeraubt

Eine acht bis zehnköpfige Gruppe hat am vergangenen Freitag (21. April) einen 14-jährigen Dortmunder in einen Hinterhalt gelockt und ausgeraubt. Einer der Tatverdächtigen hielt dem Jugendlichen eine Pistole an den Hals.
Am frühen Freitagabend (17.20 Uhr) verließ der 14-Jährige mit drei weiteren Freunden die Haltestelle "Fredenbaum" in der nördlichen Dortmunder Innenstadt. Über einen kleinen Park am Naturkundemuseum gingen sie in Richtung Osterkirmes. Da er kurzzeitig stehen blieb, befanden sich seine Freunde schon einige Meter weiter. In diesem Moment sprach ihn ein anderer Jugendlicher an. Unter einem Vorwand lockte der spätere Tatverdächtige den Dortmunder in ein Gebüsch an der dortigen Hundewiese. Hier warteten acht bis zehn junge Männer. Aus der Gruppe heraus trat ein Tatverdächtiger hervor. Er zog eine Pistole und richtete sie gegen den Hals des Jugendlichen. Die Tatverdächtigen raubten das Handy, Bargeld und die Kopfhörer des 14-Jährigen. Dazu schlug ihn ein anderer aus der Gruppe mit der Faust in das Gesicht.
Die Gruppe flüchtete anschließend zu Fuß in Richtung Münsterstraße.
Bei den Tatverdächtigen handelte es sich um eine acht bis zehnköpfige Gruppe. Vier junge Männer konnte der 14-Jährige wie folgt beschreiben:
Der Tatverdächtige mit der Pistole war männlich, ca. 14 bis 18 Jahre alt, zwischen 160 und 170 cm groß und schlank. Er hatte kurze schwarze Haare, ein südländisches Aussehen und war zur Tatzeit mit einer roten Jacke, einer schwarzen Jogginghose und einer schwarzen Nike-Mütze bekleidet.
Der Tatverdächtige, der den Dortmunder ansprach, war ca. 14 Jahre alt und ebenfalls 160 bis 170 groß und schlank. Er trug den gleichen Haarschnitt und hatte ebenfalls ein südländisches Aussehen. Bekleidet war er mit einer auffälligen orange-gelben Jacke.
Derjenige, der ihn schlug, trug zur Tatzeit einen weißen Jogginganzug im Flecktarnmuster.
Ein weiterer Junge aus der Gruppe war ca. 16 bis 18 Jahre alt und 170 bis 180 cm groß. Er hatte kurze schwarze Locken, war dunkelhäutig und mit einer schwarzen Bomberjacke und einer schwarzen Jogginghose bekleidet.
Zeugen werden gebeten, sich bei der Kriminalwache der Dortmunder Polizei unter der Rufnummer 0231-132/7441 zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/3619556

Lediglich 2,65 Prozent aller in Italien ankommenden Migranten sind echte Flüchtlinge

 
Laut offiziellen Berichten erhielten im Jahr 2016 nur 2,65 Prozent aller in Italien ankommenden Migranten den Asylstatus, während die übergroße Mehrheit illegal im Land bleibt. Von Thomas D. Williams für www.Breitbart.com, 24. April 2017

Laut der Flüchtlingsbehörde der Vereinten Nationen (UNHCR) haben im Jahr 2016 insgesamt 181.436 Migranten das Mittelmeer überquert, ein Rekordwert der jüngeren Geschichte. Die Zahl beinhaltet allerdings nicht all jene, die es unbemerkt in das Land schafften, sondern nur jene, die entweder von den italienischen Behörden oder einer NGO offiziell registriert wurden.

Von diesen wurden gerade einmal 4.808 als Flüchtlinge anerkannt und erhielten in Italien Asyl, was 2,65 Prozent der Gesamtzahl aller Migranten ausmacht.

Kürzlich tauchte eine verstörende Statistik auf, die zeigt, dass die Hälfte aller im Land ankommenden Migranten (90.334) nie Asyl beantragten, sondern vielmehr im Land untertauchten, ein Verhalten, wegen dem sie von Italienern gerne als "Clandestini" bezeichnet werden.

Die anderen 91.902 Migranten beantragten Asyl, wobei der Antrag bei 60 Prozent von ihnen (54.252) abgelehnt wurde. Weitere 21 Prozent (18.979) erhielten einen "humanitären Schutz", über den sie jährlich eine Aufenthaltserlaubnis fürdas Land erhalten könne und 14 Prozent (12.873) wurde ein "grundlegender Schutz" erteilt.

Die 4.808 Migranten, die Asyl erhielten entsprechen 5,28 Prozent aller Asylantragssteller und daher lediglich 2,65 Prozent gemessen an der Gesamtzahl an Personen, die im letzten Jahr das Land betraten.

Trotz der Tatsache, dass der größte Teil der Migranten in Italien kein Asyl bekam, wurden 2016 weniger als 5.000 abgeschoben, was heisst, dass mehr als 175.000 noch immer im Land sind, viele davon illegal.

Trotz des Rekordjahres für Italien gab es im ersten Quartal 2017 einen 30 Prozent großen Sprung an registrierten Migranten verglichen mit dem selben Zeitraum 2016. Kurz danach drängten zu Ostern an nur einem Wochenende weitere 8.500 Migranten in das Land.

Der Anführer der Lega Nord, Matteo Salvini, kündigte an, dass er die Regierungsspitzen wegen der Förderung illegaler Einwanderung in das Land anzeigen will. Salvini sagte:



"Es ist inzwischen klar, dass die illegale Einwanderung organisiert und finanziert wird und daher entschieden wir, dass wir gegen die Regierung, gegen den Ratspräsidenten, die Minister und die Kommandeure der Marine und Küstenwache klagen werden."

 Im Original: Report: Only 2.65 Percent of Immigrants into Italy Are Refugees

Austrotürken stürmen Konsulat – lauft lieber zurück in die Türkei!

Wisst ihr, wie ich mir schon langsam vorkomme? Ich fühle mich so, als hätte ich Gäste eingeladen und nach ein paar Tagen erklären die mir, dass ich in meinem Haus doch nicht barfuß laufen darf und um 20h schon zu Bett gehen muss. Und schließlich erklären sie mir auch, dass ich hier gar nicht mehr zuhause bin. Tja, selbst schuld, richtig? Ich hätte sie ja nicht aufnehmen müssen.
 
Diese Situation beschreibt leider, was gerade in Europa passiert – und bitte hört mit der Relativiererei auf, ein Blinder sieht, was Sache ist.
Es wird immer skurriler: Noch vor kurzem stürmten Auslandstürken in Scharen die Konsulate in Europa, um Erdogan eine Diktatur in der Türkei zu ermöglichen. Kaum zu glauben, aber jetzt gibt es den nächsten Ansturm von Austrotürken und zwar diesmal, um verbotene türkische Pässe aufgrund illegaler Doppelstaatsbürgerschaften abzugeben. Das ganze könnt ihr unter anderem hier in der Krone nachlesen (böser böser Boulevard aber auch!)
Der eigentliche Zweck des Handelns vieler Austrotürken stellt meines Erachtens keinesfalls deren Bekenntnis zu Österreich bzw. zu westlichen Werten dar, sondern soll verhindern, unser Land verlassen zu müssen.
Eine erschreckend hohe Zahl an Türken findet hier alles scheiße, Erdogan ist doch viel besser, wer braucht schon eine Demokratie nach westlichen Standards, aber gehen, nein gehen und auf die Annehmlichkeiten unseres Sozialstaates (zum Beispiel Kinderbeihilfe, ja, bei so vielen Kinderchen kommt schon viel zusammen), das wollen sie dann doch nicht, unsere Türken!
Ach, ich könnte kotzen! Dann nennt mich einen Rassisten, ihr seht nicht, was hier abgeht! Mit Rassismus hat das genauso wenig zu tun wie mit der Schwerkraft, also lasst die Nazikeule stecken. Wir gehen wegen unserer Dummheit unter, das ist so sicher wie das Amen im Gebet!
An alle Erdogan-Fans: Eine Staatsbürgerschaft ist ein Bekenntnis zu einem Land, zu gemeinsamen Werten, in dem Fall zu westlichen Werten wie Freiheit, Demokratie und Gleichheit; ein Bekenntnis zu gültigen Rechtsnormen usw. – und sollte niemals als Bezugsquelle für Sozialtransfers missbraucht werden.
Es ist mehr als überfällig, dass wir volle Härte all jenen gegenüber zeigen, die gegen die Demokratie auftreten. Sie sollten sofort des Landes verwiesen werden! Egal, woher sie kommen!
Ein besorgter Bürger, der es nicht fassen kann, was in diesem Land zugelassen wird.
Robert Cvrkal

https://www.fischundfleisch.com/mag-robert-cvrkal/austrotuerken-stuermen-konsulat-lauft-lieber-zurueck-in-die-tuerkei-34141

EU plant weitere Einschränkung der Meinungsfreiheit

… also faktisch die Abschaffung der Meinungsfreiheit.
Maas macht Schule.
Wenn es darum geht, Meinungsfreiheit einzuschränken, dann werden selbst EU-Bürokraten munter. Nie war die Gelegenheit günstiger, etwas, von dem niemand so richtig weiß, was es eigentlich ist, namentlich Hate Speech, zum Vorwand zu nehmen, um die Meinungsfreiheit einzuschränken, also de facto abzuschaffen: Auf dass nur noch veröffentlicht werde, was den Unbedenklichkeitsstempel der Europäischen Union trägt.
Wenn die EU-Kommission im Mai ihre „Midterm Review“ der Digial „Single Market Strategy“ vorlegt, dann wird darin nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters, der die Brüsseler einen Entwurf der Midterm Reviews zugeschickt haben, nicht nur laut darüber nachgedacht, die sozialen Netzwerke gleichzuschalten, nicht dass bei Google+ etwas steht, was den EU-Zensoren nicht in den Kram passt und das bei Facebook gelöscht wurde, es wird auch laut darüber nachgedacht, die Lex Maas nach Europa zu übertragen und den Rechtsstaat der Meinungsfreiheit gleich hinterher zu werfen.
Heiko Maas, die deutsche Variante von Erdogan, will bekanntlich, dass Unternehmen die Funktion von Staatsanwälten übernehmen und löschen, was das Zeug hält, denn wenn sie nicht löschen, was das Zeug hält, droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 50 Millionen Euro. Wem mit 50 Millionen Euro Bußgeld pro Löschfall gedroht wird, der löscht lieber zu viel als zu wenig. Die Meinungsfreiheit wird dadurch zwangsläufig zum ersten Löschopfer von Heiko Maas.
Und weil Bürokraten heutzutage nicht mehr Dienstleister für Bürger sind, sondern ihrerseits gerne die Langeweile, die ihre farblose Existenz auszeichnet, dadurch beseitigen, dass sie anderen vorschreiben wollen, was für diese gut und richtig ist, deshalb wird in der Tradition mimetischer Isomorpohie alles kopiert, was den niedrigen bürokratischen Instinkten, die alles hassen, was individuell und nicht geregelt ist, entspricht und so wird nun die Meinungsfreiheit geopfert und der Rechtsstaat gleich hinterhergeworfen. Heiko Maas macht Schule. Und es wäre ein beredtes Zeugnis für das Ausmaß seines Intellekts, wenn er darauf auch noch stolz wäre.
Besonders interessant ist, wie immer, die euphemistische Bürokraten-Sprache, in der die Brüsseler Netz-Diktatoren verpacken, was man nur als Apokalypse demokratischer Werte bezeichnen kann:
“The Commission considers that a more transparent and predictable environment would create incentives for platforms to adopt proactive measures to maintain a healthy online ecosystem“.
Zweifach übersetzt, einmal vom Bürokraten-Kauderwelsch in normale Sprache und dann vom Englischen ins Deutsche steht in diesem einen Satz, dass die EU-Kommission mit hohen Strafen drohen will (incentives for platforms), so dass Google+, Facebook und Co. alles löschen (proactive measures), was die EU-Zensoren, die bei nicht Gefügsamkeit wohl mit Strafen wie Heiko Maas, also in der Größenordnung von 50 Millionen Euro pro Verstoß drohen, als nicht geeignet ansehen, um es den EU-Bürgern zum Lesen zu geben. Das „healthy online ecosystem“ ist dann erreicht, wenn im Internet nur noch zu lesen ist, was durch die Bußgeld-Zensur der EU-Bürokraten gekommen ist.
Die Kontrolle wird immer dichter, die EU immer totalitärer und wir immer froher, dass wir aus der EU ausgetreten sind.
Eine der besten Regelungen, die die EU je verabschiedet hat, finden sich in Artikel 50 des Lissabonner Vertrages:
„(1) Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten.“

 https://sciencefiles.org/2017/04/24/eu-plant-weitere-einschraenkung-der-meinungsfreiheit/

»Aber auch«

Stellvertretend für sich und das restliche unheilbar bessere Deutschland kann Der SPIEGEL seine Fassungslosigkeit kaum verbergen: »Der israelische Botschafter in Deutschland, Yakov Hadas-Handelsman, ist gegen eine deutsche Vermittlerrolle im Nahostkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern«, mußte das Blatt unter der Überschrift »Israel lässt Gabriel abblitzen« festhalten.
Während »Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas sich bei seinem Berlinbesuch vor einem Monat eine deutsche Vermittlung gewünscht« habe, winke der Vertreter Israels einfach ab: »Wir brauchen keinen Vermittler, wir kennen uns genau«. Und das wird sich nicht nur auf das Regime in Ramallah bezogen haben, sondern auch und gerade auf Ansichten und Aktivitäten der Berliner Regierung.
Wer etwa einen Blick auf das jüngste Statement des deutschen Außenministers Sigmar Gabriel zum deutsch-israelischen Verhältnis wirft, wird nachvollziehen können, weshalb Jerusalem auf deutsche »Hilfe« verzichten will. »Die unverbrüchliche Solidarität mit Israel und das Einstehen für seine Sicherheit«, die »Richtschnur und Grundpfeiler« deutscher Politik seien, haben nämlich einen Preis.
Und den benennt Sigmar Gabriel so: »Mit Blick auf den Nahostkonflikt bedeutet unsere Solidarität mit Israel aber auch, dafür einzutreten, dass Israel und Palästina Seite an Seite in Würde und Frieden leben können«. Es ist dieses »Aber auch«, mit dem die deutsche Regierung sich entlarvt, mit dem sie Israel als die jüdische Demokratie und deren Regierung gleichermaßen beleidigt.
Nachdem er zuvor »den Zivilisationsbruch der Shoah« erwähnt hat, ist Sigmar Gabriels belehrendes »Aber auch« ein arrogant anklagender Zeigefinger, mit dem sich die Nation der Täter über die der überlebenden Opfer erhebt: Deutschland hat die richtigen Lehren aus diesem Zivilisationsbruch gezogen, kann und muß sich daher nun mit exklusiver Konfliktlösungskompetenz aufdrängen.
Diese selbstgerechte Haltung, demonstriert zudem am Vorabend von Yom HaShoah, ist derweil so typisch deutsch, daß sie in Deutschland schon kaum mehr Widerspruch provoziert. Dabei ist sie ein fortdauernder Skandal. Yakov Hadas-Handelsman ist nur zuzustimmen, verbittet er sich den Rat einer Regierung, die nicht einmal merkt, wie unerträglich ihre demonstrative Rechtschaffenheit ist.
 http://www.tw24.net/?p=13540

Leinfelden-Echterdingen: Frau von Somalier sexuell belästigt

Noch unklar ist der genaue Hergang eines sexuellen Übergriffs, der sich am Sonntagabend, gegen 21.15 Uhr, im Bereich des Bahnhofs in Leinfelden ereignet hat. Der Polizei wurde zu dieser Zeit gemeldet, dass dort eine Frau bedrängt werde. Mehrere Passanten waren dem 49-jährigen Opfer zu Hilfe gekommen, worauf der zunächst unbekannte Verdächtige geflüchtet war. Der 37-jährige Somalier kam aber kurze Zeit später zurück und wurde von der Polizei vorläufig festgenommen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand waren die 49-Jährige und der ebenso wie die Frau alkoholisierte 37-Jährige zuvor aus einer von Stuttgart kommenden Bahn ausgestiegen. Um welche Bahn es sich genau handelte, steht nicht fest. Schon in der Bahn soll die Frau möglicherweise von dem Verdächtigen belästigt worden sein. Zwischen Bahnsteig und dem Zebrastreifen zur Daimlerstraße soll der 37-Jährige die Frau begrabscht und sie unter anderem gegen einen Streugutkasten gedrückt haben. Als Passanten den Mann ansprachen, ließ er von der Frau ab. Die Kriminalpolizeidirektion Esslingen hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die bisher bei der Polizei noch nicht bekannt sind und das Geschehen, gegebenenfalls auch bereits in einer Bahn, beobachtet haben, sich unter Tel. 0711/39900 zu melden. Derzeit befindet sich der Verdächtige auf freiem Fuß.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/3619457

Leck: Ermittlungen nach sexuellem Angriff

Die Kriminalpolizei Niebüll ermittelt nach einem vermutlich sexuell motivierten, überfallartigen Angriff, der sich am Sonntagmorgen gegen 03:40 Uhr in Leck in der Norderbergstraße zum Nachteil einer 17-jährigen Jugendlichen ereignet hat.
Die junge Frau befand sich auf dem Rückweg aus der Diskothek "Töff" und wurde im Bereich des Augartens von zwei Männern angesprochen. Dies wurde jedoch von der Geschädigten ignoriert. Die beiden Männer folgten ihr daraufhin.
Einer der beiden umklammerte sie von hinten und riss sie zu Boden. Dort fasste er sie unsittlich an. Die junge Frau rief um Hilfe, so dass ein Anwohner aufmerksam wurde und ihr zu Hilfe kam. Die beiden Männer flüchteten. Sie werden folgendermaßen beschrieben:
Täter:
   - ca. 170 cm groß, ca. 20 - 30 Jahre alt, dunkelhäutig,
   - schwarze Lederjacke, schwarze Hose
   - Sprache: gebrochen deutsch, englisch 
Begleiter:
   - auffällig dicke Lippe, Narbe unter einem Auge, dunkelhäutig
   - blaue, blinkende Swatch-Uhr
   - Sprache: gebrochen deutsch, englisch. 
Beide Männer sollen sich im Laufe des Abends vor dem "Töff" aufgehalten haben. Zeugen werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei in Niebüll unter: 04661 - 4011 0 in Verbindung zu setzen.

 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/3619318

Wesselburen: Schafe unerlaubt geschlachtet

Am frühen Sonntagmorgen haben russische Männer in Wesselburen mehrere Schafe ihrer Tradition entsprechend getötet, um die Tiere zu so genanntem "erlaubtem Fleisch", Halal, zu verarbeiten. Ein Zeuge beobachtete dieses Tun und wandte sich an die Polizei. Gegen 06.30 Uhr erhielten Heider Polizisten den Hinweis auf das Schächten mehrerer Schafe auf einer Koppel in der Bahnhofstraße. Vor Ort eingetroffen, stellten die Einsatzkräfte fest, dass sich einige Männer auf einem zur Straße hin abgeschirmten Grundstück versammelt und dort vier Schafe ihrer Religion entsprechend mit einem Schnitt durch die Kehle getötet hatten. Offenbar war es den Beschuldigten durchaus bewusst, dass sie unrechtmäßig handelten. Sie nähmen, so ein junger Mann, eine Bestrafung durchaus in Kauf, um ihre Tradition zu leben. Das Veterinäramt des Kreises erhielt von dem Vorfall Kenntnis. Zumindest zwei der anwesenden Männer, ein 23-Jähriger und ein 62-Jähriger, müssen sich nun wegen dem Verstoß gegen das Tierschutzgesetz verantworten. Hiernach ist das Töten eines Wirbeltieres ohne vernünftigen Grund strafbar.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/52209/3619357

Büren: Vier Verletzte nach Feuer in Unterbringungseinrichtung

Nach einem Feuer in der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren-Stöckerbusch sind am Samstagabend vier Männer verletzt worden. Nach den bisherigen Ermittlungen der Polizei hatte ein dort untergebrachter Mann (25) gegen 21.30 Uhr eine Handvoll Papierblätter in seinem Zimmer in Brand gesetzt und damit einen Feueralarm ausgelöst. Durch drei herbeieilende Sicherheitskräfte konnte das Feuer schnell gelöscht werden. Durch das Einatmen von Rauchgasen wurden alle vier Männer verletzt und mit Rettungswagen in Paderborner Krankenhäuser gebracht. Während der aus Marokko stammende Verursacher und einer der Beschäftigten das Krankenhaus nach ambulanter Behandlung verlassen konnten, blieben die anderen beiden Männer zur weiteren Beobachtung in ärztlicher Behandlung. Sachschaden entstand bei dem Feuer nicht.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/55625/3619358

VIDEO: Schon wieder Krach am Linzer Hbf – Passanten in Angst!

Trotz erster Maßnahmen seitens der Stadtpolitik scheint der Linzer Hauptbahnhof nicht zur Ruhe zu kommen: Auf Facebook macht jetzt ein Video vom berüchtigten „Kärntner Auge“ die Runde. Zu sehen ist dort eine tätliche Auseinandersetzung vom Sonntag, bei der ein Mann zu Boden geht.
Personen mit offensichtlichem Migrationshintergrund beobachten die Szenerie, bei der sich mutmaßlich Österreicher sowie ein oder mehrere Personen anderer Nationalität schubsen und drängeln.Zu Beginn des Videos ist eine Mutter mit Kinderwagen zu sehen, die besorgt zuschaut. Die Person, die die Auseinandersetzung gefilmt hat, wird plötzlich von einem der Anwesenden aggressiv befragt. „Wieso machst du Video“, wird der filmende Passant angesprochen.
Auf Facebook meldet sich dieser auch zu Wort. „Ich wurde von zwei minderjährigen Asylanten massiv bedroht. Dort war der Funke schon an der Lunte durch meine Anwesenheit, schon massiv“, berichtet der Augenzeuge. Er habe sich gerade auf dem Heimweg befunden.

„Wochenblick“ hakte bei der Polizei nach: Demnach habe es sich um eine Auseinandersetzung unter Betrunkenen gehandelt: „Es ist jemand von der Rolltreppe gefallen und hat geblutet.“ Zwar sei Polizei anwesend gewesen, eine konkrete polizeiliche Maßnahme habe sich zu diesem Zeitpunkt jedoch nicht mehr als notwendig erwiesen.

„Es kam zu keinen Anzeigen wegen Körperverletzung“, betonte die Polizei gegenüber „Wochenblick“.
Auseinandersetzungen wie diese gehören inzwischen zum Alltag am Linzer Hauptbahnhof. Angesichts verstärkter Gegenmaßnahmen im Bahnhofsgebäude halten sich mitunter aggressiv auftretende Asylwerber zunehmend im „Kärnter Auge“ bzw. dem Bahnhofsumfeld auf.In den vergangenen Monaten kam es am Linzer Hauptbahnhof immer wieder zu Krawall, Diebstahl und massiven Auseinandersetzungen. Im Februar veröffentlichte „Wochenblick“ bisher verschwiegene Dokumente zu über 50 verschwiegenen Fällen rund um den Problem-Bahnhof.
https://www.wochenblick.at/video-schon-wieder-krach-am-linzer-hbf-passanten-in-angst/

Paderborn: Mann von Arabern mit Scherben schwer verletzt

Nach einer Schlägerei am frühen Sonntagmorgen in der Paderborner Innenstadt ist ein Mann durch Schnittverletzungen schwer verletzt worden. Die Polizei sucht nach Zeugen. Gegen 04.20 Uhr war der 37-jährige Mann, der in Begleitung seiner Lebensgefährtin (38) war, aus bislang unbekannter Ursache mit zwei jungen Männern, arabischer Herkunft, im Bereich der Zentralstation/Marienstraße aneinandergeraten. Die beiden Männer schlugen zunächst auf ihr Opfer ein. Als ein vorbeikommender Autofahrer (23) anhielt, um den Streit zu schlichten, zerschlug einer der Angreifer plötzlich eine Flasche und fügte dem Opfer damit mehrere Schnittverletzungen zu. Anschließend liefen die beiden jungen Männer in Richtung oberer Königsplatz davon. Nach Angaben des Autofahrers sind die beiden Flüchtigen etwa 25 Jahre alt und etwa 1,75 Meter groß. Beide haben dunkle Haare, die an den Seiten kürzer geschnitten sind, als das Deckhaar. Zur Tatzeit waren sie mit einem hellen Unterhemd und einer schwarzen Jacke bekleidet. Das schwer verletzte Opfer wurde mit einem Rettungswagen zur stationären Behandlung in ein Paderborner Krankenhaus gebracht. Zeugen, die Angaben zu möglichen Tatverdächtigen machen können, werden gebeten unter der Telefonnummer 05251-3060 mit der Polizei Kontakt aufzunehmen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/55625/3619234

Marokkanischer Asylbewerber bedroht Zugbegleiter

Ein 25-Jähriger aus Wohratal bedrohte und beleidigte am vergangenen Freitagvormittag, gegen 10 Uhr, einen Zugbegleiter während der Fahrt von Marburg nach Bürgeln. Der Mann, ein marokkanischer Asylbewerber, konnte bei der Fahrscheinkontrolle kein gültiges Ticket vorweisen. Im Umgang mit dem 39-jährigen Bahnmitarbeiter zeigte sich der 25-Jährige äußerst aggressiv und drohte dem Zugbegleiter. Mit über zwanzig verschiedenen Namen ("Aliasnamen") unterwegs Der 25-Jährige wies sich mit einer Duldung aus, welche allerdings auf einen anderen Namen ausgestellt war. Wie die ersten Ermittlungen ergaben, war der Marokkaner mit über zwanzig so genannten Aliasnamen registriert. Die Bundespolizeiinspektion Kassel hat gegen den 25-Jährigen ein Strafverfahren eingeleitet.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/63990/3619290

Claus Strunz über Gewalt der Zuwanderer in Deutschland

Rheine: Zwei Raubdelikte angezeigt

Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu zwei Raubdelikten machen können, die sich in der Innenstadt ereignet haben. In der Nacht zum Samstag (22.04.2017), gegen 02.25 Uhr, ist ein junger Mann am Borneplatz von bisher vier 18 bis 20 Jahre alten, männlichen Personen attackiert worden, die einen dunklen Teint hatten. Nach seinen Angaben würgten und durchsuchten sie ihn. Schließlich entwendeten sie ihm ein Handy. Am frühen Sonntagmorgen (23.04.2017), gegen 04.20 Uhr, war ein Rheinenser zu Fuß auf dem Kardinal-Galen-Ring unterwegs. In Höhe der Parkhauszufahrt zum Citykino/Eingang eines Fitnessstudios wurde er von hinten erfasst und zu Boden gedrückt. Den weiteren Schilderungen zufolge zogen ihm die Täter dann die Geldbörse und das Handy aus der Kleidung. Hier soll es sich um drei Täter im Alter von 20 bis 25 Jahren gehandelt haben, die arabisch sprachen. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Hinweise zu beiden Fällen bittet unter Telefon 05971/938-4215.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43526/3619184

USA Umfrage: Die Demokratische Partei hat ein sehr großes Problem

 
Trump geniesst noch immer den Rückhalt von 96 Prozent seiner Wähler. Für www.MoonOfAlabama.org, 23. April 2017

Nach der Präsidentschaftswahl drückte die Demokratische Partei über die sie unterstützenden Medien unglaubwürdige Geschichten mit einer angeblichen russischen Verschwörung rund um Trump in die Öffentlichkeit, um damit Clintons Niederlage zu rechtfertigen. Die Partei vergaß darüber völlig, über die wahren Gründe ihrer Niederlage zu sprechen: Eine unbeliebte Kandidaten und die völlig derangierte politische Ausrichtung der Partei.

Der Ablenkungsversuch scheiterte. Zumindest schlussfolgerte ich dies aus einer frischen Umfrage von ABC News und der Washtington Post:



Die nationale Umfrage [..] findet mehrere Themenbereiche, in denen der Präsident beliebt ist - vor allem der Fokus auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Außenpolitik [..]
...
[Die Umfrage] findet keine Beweise für Reue unter Trump Wählern. Unter jenen, die ihm im November die Stimme gaben, sagen heute noch immer 96 Prozent, dass es die richtige Entscheidung war; gerade einmal 2 Prozent bereuen seine Wahl.
...
Im März 2014 sagten 48 Prozent aller Amerikaner, dass die Demokratische Partei das Gefühl für die Sorgen der meisten Menschen verloren hat. Heute sind es 67 Prozent. Und die größte Veränderung gab es vor allem unter den Parteiloyalisten, wobei die "abgehoben" Beurteilung bei Linken um 33 Prozent stieg, bei klassischen Demokraten und den Demokraten zugeneigten Unabhängigen um 30 Prozent und bei Moderaten und Nichtweißen jeweils um 26 Prozent.
...
Amerikaner, die sagten, dass sie an der 2016er Wahl teilnahmen meinten 46 Prozent, dass sie für Hillary Clinton stimmten und 43 Prozent für Trump, was sehr nahe dran ist an der 2 Prozent Differenz der Gesamtstimmenverteilung. Während Trump allerdings so gut wie alle Wähler erneut für sich gewinnen würde, falls die Wahl heute wäre (96 Prozent), sagen deutlich weniger Wähler, dass sie sich erneut für Clinton entscheiden würden (86 Prozent), was in der Stichproble in einem hypothetischen 40:43 Prozent Ergebnis zugunsten von Trump resultieren würde.
Das Volk fällt also nicht auf den von der Demokratischen Partei verbreiteten Ablenkungsversuch mit der "russischen Einflussnahme" rein. Sie sehen ganz offenbar, wer in der Sache tatsächlich die Schuld trägt. Solange die Partei ihr Clinton/Obama Erbe nicht ablegt und sich wieder auf eine wählerorientierte Politik konzerntriert, werden sie immer weiter nur scheitern und wieder scheitern.

Und nein - Chelsea Clinton in die erste Reihe stellen wird auch nichts bringen.



http://1nselpresse.blogspot.de/2017/04/usa-umfrage-die-demokratische-partei.html
Im Original: Poll: The Democratic Party Is In Deep Trouble

Haid: Rollstuhlfahrerin in der Straßenbahn belästigt und bestohlen

Eine 54-jährige Rollstuhlfahrerin ist in der Nacht zum Ostermontag in der Straßenbahn belästigt und bestohlen worden. Die Polizei sucht Zeugen.


Die 54-jährige fuhr in der Nacht von Ostersonntag auf Ostermontag mit der Straßenbahnlinie 3 von der Haltestelle Stadttheater bis zur Endhaltestelle Munzinger Straße im Freiburger Gewerbegebiet Haid. Ein bislang unbekannter Mann, der der Rollstuhlfahrerin bereits beim Einstieg behilflich war, setzte sich in der Bahn neben sie und machte ihr Komplimente. Beim gemeinsamen Ausstieg an der Haltestelle Munzinger Straße küsste er die Frau mehrfach gegen ihren Willen auf die Wange.
Kurz darauf stellte sie fest, dass ihr Handy, das sich in ihrer Jackentasche befunden hatte, entwendet worden war.
Der Täter wird wie folgt beschrieben:
  • Etwa 20 bis 25 Jahre alt, 1,60 bis 1,70 Meter groß, schlank, dunkle kurze Haare, dunkelhäutig, möglicherweise, so die Polizei, war er Pakistani. Der Mann trug ein graues Sweatshirt mit schwarzen Streifen, Bluejeans und sprach gebrochen Deutsch.
Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die sachdienliche Hinweise zum Geschehen geben können, sich unter Telefon 0761/882-5777 zu melden.
 http://www.badische-zeitung.de/freiburg/rollstuhlfahrerin-in-der-strassenbahn-belaestigt-und-bestohlen--135790446.html

Alltag in Schweden: Passagier in Zug von "Schwarz"fahrer niedergestochen

 
Für www.TheLocal.se, 23. April 2017

Ein Mann befindet sich in einem kritischen Zustand, weil ihm während einer Zugfahrt zwischen Stockholm und Hallsberg in den Bauch gestochen wurde.

Die Polizei konnte den Verdächtigen fassen, der zunächst aus dem Zug floh, als dieser wegen des Zwischenfalls angehalten wurde.

Die Polizei wurde am Samstag um 19:49 von mehreren Zugpassagieren an Bord des Regionalzuges alarmiert, als der Zug sich gerade in der Nähe des Ortes Balstra befand, wie die Nachrichtenagentur TT berichtet. Der für das Koordinationszentrum der Polizei von Uppsala zuständige Beamte sagte zu TT:



"Wir erhielten von der Haltestelle Balstra einen Anruf. Einem Mann soll in den Bauch gestochen worden sein, woraufhin er ins Krankenhaus gebracht wurde."

Auf Bitte der Polizei wurde der Zug in Balstra angehalten - wo er eigentlich nicht gehalten hätte - woraufhin ein Mann versuchte, über den Bahnsteig zu entkommen, allerdings wurde er laut der Nachrichtenagentur schnell gefasst.

Er wird nun mit dem Verdacht auf versuchten Mordes von der Polizei festgehalten. Isaksson sagte:

"Wir ermitteln nun am Tatort."

An Bord des Zuges befanden sich mehrere Zeugen des Zwischenfalls, die noch von der Polizei befragt werden sollen, so TT. Ein Zeuge sagte den Boulevardzeitungen Expressen und Aftonbladet, dass der Mann gewalttätig wurde, als sich herausstellte, dass er ohne Fahrschein mitfuhr und er seinen Wutanfall auf den Passagier richtete, der neben ihm saß und der in die Situation mit hineingezogen wurde.

Der niedergestochene Mann erlitt schwere Verletzungen, befindet sich aber in einer stabilen Lage, so ein Bericht des Universitätskrankenhauses von Uppsala.

Die Polizei hat den Waggon des Zwischenfalls als Beweismittel aus dem Verkehr gezogen und ihn noch auf dem Bahnhof von Balstra vom Zug getrennt. Schwedens Transportbehörde (Trafikverket) berichtete, dass es am Samstag auf der betroffenen Strecke  ab 22:30 Uhr keine Verspätungen mehr gab.

Mitarbeiter an Bord des Zuges wurden nach Hause geschickt und die Passagiere mit anderen Verkehrsmitteln an ihren Zielort gebracht, wie Anders Edgren, Pressbeamter des schwedischen Zugbetreibers SJ gegenüber TT mitteilte.



Eine Anmerkung: Über die Identität des Täters (oder der Täterin) wurden keinerlei Angaben gemacht. Der Ort Hallsberg, wo der Täter vermutlich hinfuhr, hat allerdings eine bekannte No-Go Zone, wo es vor einigen Wochen zu Ausschreitungen durch "Schüler" kam, von denen elf gefasst werden konnten, unter denen laut dem Polizisten Peter Springare aber nur ein Schwede war. Der Rest bestand aus Migranten.

 Im Original: Man stabbed on board Swedish train
 http://1nselpresse.blogspot.de/2017/04/alltag-in-schweden-passagier-in-zug-von.html

Ahamads Harem und der deutsche Müllmann

Absurdistan Deutschland: Vielweiberei verboten? Im Prinzip ja …
Asylbewerber Ahamad hat zwei Wohnungen, zwei Ehefrauen und vier Kinder. Ein fünftes Baby ist unterwegs. Ahamad pendelt täglich zwischen seinen beiden Frauen hin und her. Ahamad hat das Paradies auf Erden. Ahamad lebt in Deutschland.


Ahamad ist Asylbewerber aus Syrien. Ein Fernsehsender bringt eine kleine Reportage über ihn: Ahamad sitzt in einem Wohnzimmer auf der Couch. Rechts eine Frau mit Kopftuch, Links eine Frau mit Kopftuch. Ahamad stolz zum Dolmetscher: „Das sind meine beiden Ehefrauen. Bei uns Familientradition. Mein Grossvater hatte vier Ehefrauen. Mein Vater drei. Mein Bruder zwei. Ich auch nur zwei. Aber wir haben zwei Wohnungen. Jede Nacht bin ich bei einer anderen Frau. Oft werde ich gefragt, wie ich das schaffe.“
Er meint das ernst. Er lächelt. Er sagt auch nicht, was er so alles vom deutschen Staat kassiert: Ahamad und jede Ehefrau bekommen monatlich zusammen mit Kindergeld etwa 2300 Euro bar auf die Hand. Wenn nicht noch mehr. Ohne etwas dafür getan zu haben. Außer eben regelmässig seine Frauen zu wechseln. Miete für die beiden Wohnungen – der deutsche Staat. Plus Einrichtungen, komplett, Babyausstattungen, medizinische Rundumversorgung von Zahn bis Zehen., wenn’s sein muß.
Ahamad lächelt immer noch in die Kamera.
Ein deutscher Müllmann geht nach harter  Arbeit mit stinkendem Abfall mit rund 1.300 netto nach Hause.  Miete, Krankenkasse? Nix Staat – Zahlemann und Söhne, selbst ist der Mann. Kann er sich überhaupt eine einzige Ehefrau leisten? Ein Kind? Man müßte mal die blonde Schwesig von der SPD fragen. Oder die dicke Nahles von der SPD. Aber wahrscheinlich würde der EU-Maaartin von der SPD das nicht so gerne sehen. Von SPD-Finsterling Stegner ganz zu schweigen…
Ahamads zwei Ehefrauen mit den Kopftüchern lächeln nun auch. Sie sagen: „Ahamad ist ein guter Ehemann.“
Der Reporter plappert ins OFF: “In Deutschland werden mehrere Ehefrauen nicht anerkannt. Deshalb ist seine zweite Frau offiziell nur die Freundin.“
Ahamad schaut ganz traurig. Ja, In Deutschland ist BIGAMIE verboten. Drei Jahre Gefängnisstrafe drohen. Aber Ahamad ist ein „guter Mann“. Und wenn er Lust hat, könne er sich noch mehr Ehefrauen zulegen. Laut Koran dürfte er vier insgesamt einsammeln. Und  Gerrmoney zahlt immer.
Das Wort Arbeit fällt nicht in der Sendung. Auch nicht, dass Ahamad nach drei Monaten Aufenthalt in Deutschland sein Geld selbst verdienen könnte. Zum Beispiel bei der Müllabfuhr.
Nein, den Müll seiner zwei Haushalte müssen andere für ihn entsorgen, deutsche, manchmal türkische Müllmänner. Deutschland ist wirklich ein nettes Land. Es ist schön, Moslem-Merkels Gast zu sein. Ahamad geht zum Schluss der Sendung mit einer Ehefrau in eine seiner beiden Wohnungen. Ahamad wird sicher noch mehr Kinder zeugen. Er hat ja sonst nix zu tun …
Der Fernsehsender könnte jetzt im Abspann Obdachlose oder verarmte deutsche Rentner einblenden, die im Mülleimer nach Pfandflaschen suchen. Aber das tut der Sender nicht. Das wäre bestimmt politisch nicht korrrekt. Und Ahamad würde dann vielleicht noch mehr lächeln.

 http://www.journalistenwatch.com/2017/04/22/ahamads-harem-und-der-deutsche-muellmann/

Freispruch für türkischen Vergewaltiger: Wie eine Richterin das neue Sexualstrafrecht pervertiert

Der Fall
Unter der Überschrift "Gericht verneint Vergewaltigung: Neue Hiobsbotschaft aus dem Täterparadies Deutschland" hat mein Bloggerkollege Historix den Sachverhalt des aktuellen Brandenburger Skandalurteils schon detailliert beschrieben, bei dem ein türkischer Drogendealer vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen wurde, obwohl dem Opfer "jedes Wort geglaubt" wurde. Der Täter dagegen hatte behauptet, er habe lediglich "einvernehmlichen Sex" mit dem Opfer gehabt.
Die Staatsanwaltschaft wertet den Richterinnenspruch als "schweren Schlag gegen die Geschädigte".
Hier auf f+f und in den sozialen Netzwerken schlagen die Wellen der berechtigten Empörung hoch.
Um die folgenschwere Tragweite dieses Urteils zu verstehen, sollten wir noch einen tieferen Blick auf die veröffentlichten Fakten und die Rechtslage werfen:
Obwohl seitens des Gerichts und der Staatsanwaltschaft kein Zweifel an der Aussage des Opfers besteht, dass die äußerst brutale Tat, nach der das Opfer zwei Wochen lang nicht richtig laufen konnte, gegen den Willen des Opfers und unter Gewaltanwendung erfolgte (was de facto mit einer Freiheitsstrafe "nicht unter zwei Jahren" strafbewehrt wäre) und
das Opfer
a.) zu Beginn verbal dem Täter signalisierte, dass es keine sexualisierten Handlungen mit ihm wünschte,
b.) sich körperlich wehrte und ihm (mit zwischen den Gitterstäben eingeklemmtem Kopf!) den Rücken zerkratzte und
c.) "Aufhören"! schrie,
suggerierte die Richterin mit ihrer verfahrensentscheidenden Frage, ob der Täter nicht dennoch von einem Einverständnis hätte ausgehen können, das Opfer habe wohl seinen gegenteiligen Willen nicht deutlich genug erkennbar gemacht.
Ich möchte die Richterin gerne fragen, wie das Opfer seinen Widerwillen denn noch hätte zum Ausdruck bringen sollen.
Die Richterin pervertiert damit die Neuerung des §177 StGB zugunsten des Täters - unter offensichtlicher Gewährung eines Kulturrabatts, denn seit 2016 muss die sexualisierte Gewalt gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person erfolgen.
Wäre der Täter Deutscher gewesen, hätte sie ihre perfide Fangfrage sicher nicht gestellt, denn die Erkennbarkeit des durchaus vehement geäußerten, gegenteiligen Opferwillens wäre angesichts der gegebenen, unstrittigen Sachlage (siehe a.bis c.oben) sicher eindeutig gewesen.
"Wahrscheinlich habe ihr Peiniger nicht gewusst, was er ihr antat."
Der Freispruch des Täters wird nun damit begründet, es sei "kein Vorsatz" erkennbar.
Dass die Richterin den fehlenden Tatvorsatz des Gewalttäters aus der Aussage des Opfers ableitet, es "könne nicht beurteilen, ob er mit der Mentalität des türkischen Kulturkreises das Geschehen als Vergewaltigung" begriff, ist an Perfidität kaum zu überbieten.
Denn es ist nicht in der Verantwortung des schwer traumatisierten Opfers, diesen Sachverhalt zu beurteilen, sondern es ist ja gerade die Aufgabe der Richterin zu klären, inwieweit die glaubhaften Einlassungen des Opfers einen erkennbaren Willen gegen die sexualisierten Gewalthandlungen implizieren.
Mit anderen Worten: Die Richterin hat - vermutlich aus opportunistischer Feigheit heraus - ihren Job nicht gemacht!
Sie, die die Frage hätte beantworten müssen, ob die gewalttätige Tortur "gegen den erkennbaren Willen des Opfers" erfolgte, unterlässt es, anhand der - wie sie ja selbst betont glaubhaften Schilderungen - eine eigenständige Beurteilung der Sachlage vorzunehmen und bürdet stattdessen die vom Opfer gar nicht zu bewältigende Aufgabe eben diesem auf.
Hinzu kommt, dass die Frage der Richterin auf einen irrelevanten Sachverhalt abstellt. Denn der neue §177 StGB besagt eben nicht, dass der gegenteilige Wille auch vom Täter erkannt werden muss - sondern dass er per se erkennbar sein muss - was mit den unter a.) bis c.) beschriebenen Widerwillensbekundungen des Opfers zweifelsfrei bejaht werden dürfte.
Der aufschlussreiche Kommentar des Münchner Fachanwalts für Strafrecht, Volker Dembski, zum (alten) Sexualstrafrecht macht die offensichtliche Fehlentscheidung der Brandenburger Richterin zugunsten eines brutalen Gewalttäters noch deutlicher:
"Am erforderlichen Vorsatz des Täters fehlt es, wenn dieser den entgegenstehenden Willen des Opfers nicht zumindest für möglich hält...Indizien gegen die Unkenntnis sind Gewalthandlungen. (Anm.: z.B. Einklemmen des Kopfes des Opfers zwischen den Gitterstäben des Bettes und die massive Brutalität seines Vorgehens?!) Die Behauptung des Täters, er habe irrtümlich angenommen, die Gewalt sei erwünscht, wird in der Regel als Schutzbehauptung bewertet."
Und:
"Gewalt ist jede der unmittelbaren Vorbereitung oder Durchführung der sexuellen Handlung dienende Krafteinwirkung auf den Körper des Opfers zur Überwindung etwaigen Widerstands, die eine Zwangswirkung entfaltet. Es ist nicht erforderlich, dass sich das Opfer zur Wehr setzt."
Fazit
Die Brandenburger Richterin hat ein Skandalurteil der untersten Schublade gefällt.
Dieses Urteil verhöhnt das Opfer und ist ein Schlag in dessen Gesicht.
Sämtlicher Sinn des Strafrechts - also die Wiederherstellung des Rechtsfriedens, die Stärkung des Rechtsbewusstseins, das Genugtuungsinteresse des Opfers und der Gesellschaft, die Gewährung des individuellen Strafbedürfnisses des Täters, die Verwirklichung des Ideals von Gerechtigkeit, der Prävention durch Abschreckung etc. wird mit mit diesem Richterinnenspruch ad absurdum geführt.
Die fatale Botschaft und das Signal, das - vor allem an migrantische potentielle Täter gesandt wird - ist, sie müssten kaum Angst vor Verurteilung haben - es sei aussichtstreich für einen Freispruch, wenn sie vor Gericht behaupten, es habe sich ihrer Auffassung nach um "einvernehmlichen Sex" gehandelt und sie hätten den Widerwillen des Opfers schlichtweg "nicht erkannt".
Ich wage zu bezweifeln, dass es die Absicht des mit Verlaub dilettantisch agierenden Gesetzgebers war, mit der umstrittenen Neuerung des §177 StGB einen derartig weitreichenden Täterschutz zu ermöglichen.
Epilog
Wer sich auf das schmerzhafte Unterfangen einlässt, etwas tiefer in die Materie der Rechtsprechung im Zusammenhang mit sexualisierten Gewalttaten einzutauchen, wird schnell feststellen, dass unfassbare, täterfreundliche, die Opfer verhöhnenden Urteile eher an der Tagesordnung denn die Ausnahme sind und es drängt sich die Frage auf, warum wir als Gesellschaft klaglos akzeptieren, dass unser Rechtssystem und der Sinn des Strafrechts so selbstverständlich und regelmäßig ausgehebelt wird.
Ist es das gleiche Desinteresse, die gleiche Lethargie und Abgestumpftheit, mit der wir die auf zahlreichen Rechtsbrüchen basierende Massenmigration gewalttätiger, krimineller, nicht integrierbarer Menschen hinnehmen?
Ich erinnere mich z.B. an einen Fall aus dem Jahr 2010, bei dem sechs Männer mit türkischem und arabischem Migrationshintergrund eine - durch sexuelle Gewalt vorbelastete - junge Deutsche erst mit Alkohol abgefüllt und dann stundenlang gemeinschaftlich in viehischer Weise sexualisiert gequält hatten. Nachdem das Opfer während der Verhandlung aufgrund massiver Re-Traumatisierung zusammengebrochen und nicht mehr vernehmungsfähig war, sprach der Richter die Täter frei.
Dass es auch anderes geht, zeigen unsere österreichischen Nachbarn mit einem Urteil vom März 2017, bei dem acht Iraker eine Familienclans zu insgesamt 90 Jahren Haft verurteilt wurden, weil sie eine deutsche Lehrerin mit Alkohol gefügig gemacht und dann stundenlang vergewaltigt hatten.
Auch erinnere ich mich an die peinlichen Beschwichtigungen des Tübinger OB Boris Palmer nach der Gruppenvergewaltigung einer 24-jährigen Frau in Tübingen im Frühjahr 2015 durch südländisch aussehende Männer, die sich untereinander in einer Fremdsprache unterhielten. Während der Migrationshintergrund der Täter in sämtlichen Presseberichten unterschlagen wurde und sich lediglich in der Polizeimeldung fand, spricht Palmer von einem "schrecklichen Einzelfall" und verweist das eventuell gestiegene Unsicherheitsgefühl gerade von Frauen in die Welt der Fantasie, den Tübigen sei "eine sichere Stadt" und es dürfe nicht zugelassen werden, dass "die objektive Sicherheit einem falschen Unsicherheitsgefühl untergeordnet wird."
Wenigstens wurden die Täter zu angemessenen Haftstrafen zwischen sechseinhalb und siebeneinhalb Jahren verurteilt.
Ich verweise auf die auffällige Musterähnlichkeit ebenso wie auf die Tatsache, dass diese bestialischen Gruppenvergewaltigungen, deren Opfer i.d.R. einheimische "Schlampen" sind, eine Importgewalt aus dem arabisch-muslimischen "Kulturkreis" darstellen und ich noch nie von einer vergleichbaren Tat von Tätern, "die schon immer hier leben" hörte oder las.
 https://www.fischundfleisch.com/ineslaufer/freispruch-fuer-tuerkischen-vergewaltiger-wie-eine-richterin-das-neue-sexualstrafrecht-pervertiert-34163

Türkei bittet Deutschland um Wirtschaftshilfe - Mehmet Simsek: "Normalität in Beziehungen"

Nach den Nazi-Vorwürfen im türkischen Wahlkampf, dem Ja im Referendum über ein Präsidialsystem unter Staatschef Recep Tayyip Erdogan sowie der Verhaftung des "Welt"-Journalisten Deniz Yücel sind die deutsch-türkischen Beziehungen so angespannt wie selten zuvor. Nun formuliert die türkische Regierung erneut die Erwartung von Wirtschaftshilfen an die Adresse Deutschlands.Bereits beim Treffen der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20) vergangene Woche in Washington habe man Möglichkeiten durchgespielt, wie man der Türkei aktuell wieder aus der wirtschaftlichen Schieflage helfen könne, erklärt Mehmet Simsek im Gespräch mit der "Bild"-Zeitung. Und der türkische Vize-Premierminister betont: "Dafür brauchen wir Deutschland."
 https://www.gmx.net/magazine/politik/tuerkei-erdogan/tuerkei-bittet-deutschland-wirtschaftshilfe-mehmet-simsek-normalitaet-beziehungen-32288860

Skandal um Türken-Pässe weitet sich aus

 Skandal um Türken-Pässe weitet sich aus
107.877 Namen sind auf dem nun aufgetauchten Wählerverzeichnis für das Referendum in der Türkei. Eigentlich dürften nur Wähler mit türkischem Pass auf dieser Liste stehen. Nun aber platzte der Skandal: Auch Dutzende Österreicher türkischer Herkunft sind auf dem Verzeichnis eingetragen. Sie haben ihren türkischen Pass längst zurückgegeben oder waren nie türkische Staatsbürger. Eine Betroffene ist Dilek Uzunkaya, 38, SPÖ-Gemeinderätin in Leonding (OÖ): „Ich habe keine Ahnung, wie ich auf diese Liste gekommen bin“, sagt sie zu ÖSTERREICH: „Ich bin österreichische Staatsbürgerin, habe türkische Wurzeln, hatte aber nie einen türkischen Pass. Meine Eltern kamen aus der Türkei, haben sich für die österreichische Staatsbürgerschaft entschieden.“ Nie wählen. Auch waren weder sie noch ihre Eltern beim Türkei-Referendum: „Ich fordere die Behörden auf, zu klären, von wem die türkischen Wählerlisten erstellt wurden.“ Eine weitere türkischstämmige Österreicherin klagt via ORF OÖ an. Auch sie konnte nicht glauben, dass ihr Name auf dem Wählerverzeichnis aufscheint. Sie wurde als Türkin in Österreich geboren, legte aber mit 18 die türkische Staatsbürgerschaft zurück. In einem ORF-Interview berichtete die Frau, dass sie damals ins türkische Generalkonsulat nach Salzburg gebeten wurde und Zettel vorgelegt bekam. Ein Beamter soll sie dann extrem unter Druck gesetzt haben, zu unterschreiben. Beim Durchlesen erkannte die Frau offensichtliche Ungereimtheiten, da auf einem Zettel „Austritt“, auf dem anderen „Wiedereintritt“ stand. Die Linzerin hat also ihre türkische Staatsbürgerschaft zurückgegeben, gleichzeitig ist sie aber wieder eingetreten. Auf den Einwand, dass Doppelstaatsbürgerschaften in Österreich verboten seien, fuhr sie der türkische Beamte nur an.
 http://www.oe24.at/oesterreich/politik/Skandal-um-Tuerken-Paesse-weitet-sich-aus/279294558#.WPx4n4lQe8I.facebook

München: Der Sonntagmorgen hatte es in sich - Mehrere Gewaltdelikte am Wochenende

Gegen 04:00 Uhr mussten nach verbalen Streitigkeiten, die ihren Ursprung in der Event-Location Optimolwerke genommen hatten, mehrmals Personengruppen - überwiegend afrikanischer Nationalitäten - am Ostbahnhof getrennt und rund 50 Platzverweise, teilweise mittels körperlicher Gewalt, durchgesetzt werden.
Um 07:30 Uhr war ein 43-jähriger Türke am Eingang Arnulfstraße des Hauptbahnhofes von einer DBS-Streife angetroffen worden, der ein gegen ihn bestehendes Hausverbot ignoriert hatte. Statt einem ausgesprochenem Platzverweis nachzukommen, beleidigte der Türke die Sicherheitsmitarbeiter und andere umstehende, unbeteiligte Reisende. Als der 43-Jährige aus dem Hauptbahnhof geführt werden sollte, soll er nach einem DBS-Mitarbeiter geschlagen haben. Folge: Ermittlungen wegen Körperverletzung, Beleidigung und Hausfriedensbruch.
Sonntag, 23. April:
Ein 23-Jähriger aus Eching soll in Begleitung von drei Personen gegen 02:45 Uhr in einer S1 auf Höhe des Haltepunkt Hackerbrücke einen 34-jährigen Peruaner, der von zwei Personen begleitet worden war, beleidigt und geschlagen haben. Eine Streife der Deutsche Bahn Sicherheit nahm den Streit in der S-Bahn wahr und trennte die Beteiligten. Im weiteren Verlauf sollen zwei weitere junge Männer aus der Gruppe des 23-Jährigen auf die beiden Sicherheitsangestellten losgegangen sein und diese mit Schlägen und Tritten körperlich attackiert haben. Dabei soll einer der drei, ein 18-Jähriger aus dem Landkreis Freising, eine Trennscheibe in der S-Bahn beschädigt haben. Beim Halt an der Hackerbrücke waren zwei der Tatverdächtigen sowie ein weiterer Begleiter zunächst geflüchtet, später jedoch wieder an den Haltepunkt zurückgekehrt. Dort konnten sie von Beamten der Bayerischen Landespolizei gestellt werden. Bei dem Vorfall erlitt der Zerstörer der S-Bahnscheibe Schnittverletzungen an der Hand. Ein DBS-Mitarbeiter klagte über Brust- und Unterleibsschmerzen. Auch die zweite DBS-Angehörige erlitt durch umherfliegende Splitter leichte Schürfverletzungen. Ermittlungen wegen Gefährlicher Körperverletzung wurden eingeleitet.
Um 04:40 und gegen 06:00 Uhr kam es im Bereich des Ostbahnhofes zu zwei Widerstandshandlungen gegen Bundespolizisten.
Im ersten Fall wurden in der östlichen Bahnsteigunterführung mehrere alkoholisierte und aggressive Personen einer Kontrolle unterzogen. Ein 23-Jähriger Wolfratshausener, der keine Ausweisdokumente vorzeigte, sollte zum Zwecke des Auffindens von Identitätspapieren durchsucht werden. Dabei versuchte er mit dem Ellenbogen nach zwei Beamten zu schlagen, die jedoch ausweichen konnten. Auf dem Weg zur weiteren Sachbearbeitung zum Revier beleidigte der mit 2,02, Promille alkoholisierte Mann die Beamten mehrfach. Folge: Strafanzeige wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, versuchte Körperverletzung und Beleidigung.
Im zweiten Fall gerieten zwei Männer türkischer Nationalität gegen 05:40 Uhr im Bereich Grafinger Straße (Kultfabrik) mit einer unbekannten Personengruppe in Streit. Im Rahmen der Sachverhaltsaufklärung versuchte einer beiden, ein 22-jähriger Türke, sich der Identitätsfeststellung durch Flucht zu entziehen. Im Rahmen der Fluchtverhinderung kam es zu Widerstandshandlungen des 22-Jährigen gegen zwei Bundespolizisten in Form von Losreißen bzw. Ellenbogenschlagen sowie zu Beleidigungen. Anschließend versuchte der zweite Türke, ein 18-Jähriger, die Beamten wegzuziehen, als diese den 22-Jährigen am Boden fixierten. Eine 18-Jährige aus Neuhausen war zunächst als Zeugin zugegen, mischte sich dann jedoch aktiv ein und versuchte die eingesetzten Beamten an deren Maßnahmen zu hindern. Anschließend erschien die 18-Jährige auf dem Revier der Bundespolizei am Ostbahnhof und gab an, dass sie von einem der Beamten geschlagen worden sei. Gegen sie wird nun wegen falscher Verdächtigung ermittelt; gegen die beiden Türken wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3618785

Alsdorf: Auseinandersetzung in Asylunterkunft

Gegenseitig schwer verletzt haben sich am Samstagabend zwei Bewohner einer Asylunterkunft am Denkmalplatz. Die 30- und 31-jährigen Männer aus Algerien und dem Irak mussten in Krankenhäuser eingeliefert werden. Dort blieben sie stationär. Warum es zu dem Streit kam, ist bislang ungeklärt. Die Kripo ermittelt. Nach derzeitigem Erkenntnisstand hatten sich die Männer nach Angaben von Mitbewohnern in die Haare bekommen. Später prügelten sie dann wie wild mit einem massiven Tischbein, einem Trennschleifer - allerdings ohne Trennscheibe - aufeinander ein. Einer benutzte ein Klappmesser und versuchte, auf den anderen einzustechen. Als weitere Bewohner hinzukamen, flüchteten die Streithähne - einer von ihnen sprang aus einem Fenster im ersten Stock, der andere durch eine benachbarte Spielhalle. Im Rahmen der Fahndung konnte die Polizei die Kontrahenten auf dem Zentralparkplatz und in der Nähe festnehmen. Da sowohl der 30-Jährige als auch der 31-Jährige unter Alkoholeinfluss und vermutlich auch unter Drogeneinfluss standen, entnahm ihnen ein Arzt eine Blutprobe. An dem Einsatz waren mehrere Streifenwagen und Rettungswagen beteiligt. Die Kripo ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11559/3618908

Migranten-Schläger für das Pustertal?

 
Am kommenden Mittwoch soll das umstrittene Flüchtlingsprogramm „SPRAR“ vom Gemeinderat in Percha abgesegnet werden. Doch nach den jüngsten Gewalteskapaden von Migranten in Bozen fürchten sich immer mehr Bürger vor einer Umverteilung von potentiellen Gewalttätern in die Südtiroler Dörfer.
Wie UT24 berichtete, plant der italienische Staat mit dem sogenannten SPRAR-Programm, möglichst viele Asylwerber in den Südtiroler Gemeinden unterzubringen.
Nachdem einige Gemeinden das staatliche Flüchtlingsprogramm bereits abgenickt haben, steigt vielerorts die Angst vor einer Unterbringung von potentiellen Gewalttätern.
Die jüngsten Ausschreitungen von Asylwerbern in einer Flüchtlingsunterkunft in Bozen machen vielen Bürgern Angst. Denn es sind genau jene Menschen, die mithilfe von SPRAR auf das ganze Land umverteilt werden sollen.
Am Samstag soll mit Percha bereits die nächste Pusterer Gemeinde über die Unterbringung von jungen Afrikanern entscheiden. Doch es scheint, als ob die Bevölkerung von den Plänen so wenig wie nur möglich mitbekommen soll.
So kritisieren etwa Freiheitlichen im Ort, dass Perchas Bürgermeister Joachim Reinalter eine im Vorfeld versprochene Bürgerversammlung nicht hat stattfinden lassen. Diesen Punkt will die Partei deshalb bei der Sitzung am Mittwoch „nicht unkommentiert lassen“.
Die Freiheitlichen rufen die Bürger von Percha deshalb dazu auf, selbst an der Gemeinderatssitzung teilzunehmen. Diese ist für jeden Interessierten öffentlich zugänglich. Beginn ist am Mittwoch um 18:00 Uhr im KIBIZ in Percha.
 http://www.unsertirol24.com/2017/04/24/sprar-migranten-schlaeger-fuer-das-pustertal/

Moscheen in Wien nach Kriegsverbrechern benannt

Nicht weniger als 51 Moscheen und Gebetsräume existieren bereits allein in Wien, geführt werden sie hauptsächlich von radikalen Fundamentalisten. Liberale Muslime warnen: "Sie sind auch nach grausamen Eroberern und osmanischen Kriegsverbrechern benannt, das sagt doch viel." Die Stadt Wien müsse endlich einschreiten - wie auch gegen die Kopftuchpflicht für Kindergartenkinder.Die Gazi- Husrev- Beg- Moschee in der Garbergasse in Wien- Mariahilf ist nach dem am Balkan sehr bekannten muslimischen Eroberer Bosniens benannt: Der Feldherr (1480- 1541), ein Neffe von Sultan Bayezid II., stürmte in nur drei Jahren die Städte Knin, Skradin und Ostrovica, mit all den damals üblichen Methoden. Die Benennung der Bayezid- Moschee in der Rainlgasse 29A in Wien- Penzing soll offenbar an jenen Sultan erinnern, der 1396 in der Schlacht von Nikopolis mit seinen Truppen Tausende Kreuzfahrer tötete und danach auch noch 3000 gefangene christliche Kämpfer abschlachten ließ.Die Moschee in der Columbusgasse 102 in Wien- Favoriten ist vielleicht nach dem Ort Hamidiye in der Türkei benannt - oder aber etwa nach der berüchtigten Kavallerietruppe: Sultan Abdulhamid II. schuf die berittene Stammesmiliz - anfangs 30 Regimenter zu je 600 Mann - zur Niederschlagung von Aufständen in Ostanatolien. 1894 bis 1896 verübten die Einheiten der Hamidiye dann blutige Massaker an den christlichen Armeniern, ihre Anführer waren auch gefürchtete Straßenräuber.Die Liste ließe sich noch länger fortsetzen, immerhin gibt es in Wien schon 51 Moscheen und Gebetsräume. "All diese Räume müssen sofort geschlossen werden", erneuert Amer Albayati, der Terrorismus- Experte und Präsident des Vereins Liberale Muslime in Österreich, seine Forderung. "Die fehlende Loyalität zur neuen Heimat verhindert jede Integration", argumentiert er in einer Aussendung .Dieses Problem einer stetig stärker werdenden Parallelgesellschaft verschärfe sich auch durch das in den islamischen Kindergärten verpflichtende Kopftuchgebot für die Kleinsten, sagt Albayati: "Sogar fünf- und sechsjährige Mädchen müssen dort das Kopftuch tragen. Diese religiös- fundamentalistisch geführten Kindergärten müssen in Österreich viel besser kontrolliert werden - und sind bei Verstößen sofort zu schließen."
 http://www.krone.at/wien/moscheen-in-wien-nach-kriegsverbrechern-benannt-sofort-schliessen-story-565969

Sunday, April 23, 2017

Aktuell: Le Pen führt klar vor Macron !


The BBC's Andrew Neil has tweeted provisional results which suggest that the exit polls over-estimated Macron's vote to the cost of Le Pen. We could yet see Le Pen claim first place, though it will make little material difference as the two will still face off in the second round on May 7. 

Frankreich: Merkron 23,7 %, Le Pen 21,7 %

Le Pen im Finale.

Awo-Landeschef: Bereicherung an Müritz war systematischer Missbrauch

Der im Sommer 2016 aufgeflogene Bereicherungsskandal bei der Arbeiterwohlfahrt Müritz geht laut AWO auf systematischen Amtsmissbrauch zurück. Das belege ein unabhängiger Prüfbericht, erklärte der Landesvorsitzende der AWO und Ex-Landtagsabgeordnete Rudolf Borchert in einem Interview mit der Verbandszeitschrift „AWO Info:“. Dieser Fall sei ohne Beispiel für den Landesverband.Gegen den Ex-Kreisgeschäftsführer Peter Olijnyk und den Ex-Kreischef und früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Götz-Peter Lohmann ermittelt die Schweriner Staatsanwaltschaft wegen Verdachts der Untreue. Beide sollen sich gegenseitig und am Rest-Vorstand vorbei Gelder zugeschanzt haben. Lohmann war damals auch Borcherts Stellvertreter im Landesvorstand, bis er das Amt aufgab. Dem Geschäftsführer war daraufhin gekündigt worden. Darum wird vor Gericht gestritten, die erste Verhandlung ist für den 18. Mai avisiert. Der Landesverband hatte nach Prüfung von einem „unverhältnismäßig hohen Jahresgehalt“ von 150 000 Euro plus Tantiemen bis zu 50 000 Euro sowie hohen Pensionsansprüchen gesprochen. Im Gegenzug soll der Manager Lohmann einen Vertrag ermöglicht haben, bei dem über neun Jahren rund 700 000 Euro flossen, ohne dass er abrechenbare Leistungen erbracht haben soll. Mit den Geschäften befasst sich auch ein Untersuchungsausschuss.
 http://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/awo-landeschef-bereicherung-an-mueritz-war-systematischer-missbrauch-id16642041.html

NRW-Trend: Rot-Grün verliert Mehrheit

Sex- Übergriff auf 2 Mädchen: Zeuge (14) attackiert

Sex- Übergriff auf zwei Mädchen (11, 12) in Innsbruck: Die Tiroler Polizei fahndet nach einem unbekannten Mann, der am Samstagabend in der Tiroler Landeshauptstadt die beiden Minderjährigen unsittlich berührt haben soll. Die jungen Opfer erlitten einen Schock und auch Kratzverletzungen. Ein couragierter 14- jähriger Bursche, der mutig einschritt, wurde von dem Täter geschlagen.Der Übergriff habe sich nach Angaben der elf und zwölf Jahre alten Mädchen gegen 20 Uhr am Gehsteig der Kärntner Straße zugetragen, so die Polizei. Ein 14 Jahre alter Bekannter der Mädchen nahm die Verfolgung des Täters auf.Plötzlich blieb der Flüchtende, der auch einen Hund bei sich gehabt haben soll, stehen und versetzte seinem Verfolger eine schallende Ohrfeige. Da musste der 14- Jährige aufgeben. Der Täter rannte davon.Eine sofort eingeleitete Fahndung nach dem Verdächtigen - er hat dunkle Haut, ist von schlanker Statur und trägt kurz geschorene Haare - blieb vorerst ohne Erfolg. Die Polizei hofft nun auf Hinweise aus der Bevölkerung.
 http://www.krone.at/oesterreich/sex-uebergriff-auf-2-maedchen-zeuge-14-attackiert-auf-offener-strasse-story-565972

„Unverzüglich“: EU will nun legale Einreise von Asylwerbern ermöglichen!

Österreichs Medienwelt schwieg dazu eisern: Vor wenigen Tagen beschloss das EU-Parlament weitreichende Maßnahmen für eine neue Einwanderungs- und „ehrgeizige Migrationspolitik“. In dem entsprechenden Entschluss wird nicht nur die Bekämpfung des Schlepperwesens, sondern auch die Schaffung legaler Einreisewege für Asylwerber gefordert! 
Der ausführliche Forderungskatalog (hier nachzulesen) hat es in sich: Um die illegale Einreise über das Mittelmeer zukünftig zu unterbinden, soll die „Öffnung sicherer und legaler Wege für Asylsuchende und potenzielle Migranten“ ermöglicht werden.
Das würde unter Umständen die endgültige Öffnung der EU-Außengrenzen für Asylwerber bedeuten. Die Asyl-Krise von 2015 könnte damit nur ein lauer Vorgeschmack dessen sein, was auf Österreich und Europa jetzt zukommt, warnen Experten.
Denn das EU-Parlament fordert für Millionen potentielle Asylwerber in Asien und Afrika „die unverzügliche, konkrete und greifbare Einrichtung organisierter, sicherer und legaler Wege in die EU“.
In dem Entschluss des EU-Parlaments werden außerdem „Informationskampagnen in Drittländern“ vorgeschlagen. Im Rahmen dieser Kampagne sollen zukünftige Asylwerber „über ihre Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit Mobilität“ informiert werden, außerdem sollen „sie vor den Risiken, die sie während ihrer Reise erwarten könnten“ gewarnt werden.
Mit dieser Informationskampagne dürfte Afghanen und Afrikanern der Aufbruch in die EU erst recht schmackhaft gemacht werden, erwartet sie doch vor allem in Österreich und Deutschland eine umfangreiche Gratis-Versorgung und Sozialhilfe. Insider beziffern die Zahl der Afrikaner, die nach Europa wollen, auf bis zu 52 Millionen.
Zudem fordert das EU-Parlament „die nationalen Regierungen und Parlamente auf, die strafrechtlichen Rahmen, mit denen Migration kriminalisiert wird“, aufzuheben. Das bedeutet offenbar nichts anderes als eine endgültige Aufgabe nationalstaatlicher Grenzsouveränität. Zudem sollen in den Ursprungs- und Transitländern humanitäre Visa gestellt werden – womit das Parlament zugleich einen aktuellen Entschluss des Europäischen Gerichtshofs, demzufolge es keine Pflicht zur Erteilung humanitäter Visa gibt, mutmaßlich ignoriert.
Der oberösterreichische EU-Abgeordnete Josef Weidenholzer, zugleich Vizepräsident der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, ist einer der wesentlichen Unterstützer des parlamentarischen Beschlusses. Er fordert: „Wir müssen endlich humanitäre Korridore schaffen, um den Menschen zu helfen und Schleppern den Wind aus den Segeln zu nehmen.“Ob sich damit die bereits jetzt viele europäische Staaten massiv belastende Masseneinwanderung mindestens beschränken lässt, darf bezweifelt werden. Asyl-Experten bewerten die Wahrscheinlichkeit als sehr hoch, dass damit noch mehr Anreize für Asylwerber geschaffen werden.
 https://www.wochenblick.at/unverzueglich-eu-will-nun-legale-einreise-von-asylwerbern-ermoeglichen/

Merkel fristlos entlassen – „Time“ kickt die deutsche Kanzlerin raus




„Seit mittlerweile 14 Jahren veröffentlicht das US-Magazin „Time“ seine Auflistung der „100 Most Influential People“, also der 100 einflussreichsten Menschen der Welt. Eine, die es in den vergangenen Jahren auf die Liste geschafft hatte, fehlt heuer aber: Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Und das, obwohl ‚Time‘ sie nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten im November noch als ‚Anführerin der freien Welt‘ bezeichnet hatte.“ Kronenzeitung, 22.04.2017 (Österreich)

Kleinlaut druckst etwa das Nachrichtenmagazin Focus auf nachrichtlich spärlichster Flamme um diese Sensationsmeldung herum. Andere Merkelmedien brummeln und grummeln leicht, weil nun philippinische Antidrogenkrieger wie Rodrigo Duterte oder altkommunistische Zombies wie der nordkoreanische Diktator Kim Jong Un in der aktuellen Listung des Time Magazins auftauchen – was in der österreichischen Kronenzeitung wiederum eher etwas süffisant klingt. Merkeldämmerung, zumindest auf internationalem Parkett. Who – the fuck – is Angela Merkel? Sie ist erkannt, man hat sie endlich durchschaut oder man zeigt ihr einfach endlich offen, was man wirklich von ihr hält. Man hat sie in den einflußreichen Kreisen vermutlich niemals sonderlich ernst genommen, aber sie war passend für viele, die selbst ihr eigenes Süppchen kochen und denen die Merkel gerade recht kam. Allen voran Islamfaschist Erdogan, der sich dank der Kanzlerin bestens im Rahmen seiner totalitären Agenda vorwärts bewegen konnte – und ihr jetzt grinsend den moslemischen Stinkefinger religiöser Doppelmoral „dankbar“ entgegenstreckt. Auch die Brexit-Briten sind der Kanzlerin doch längst von der EU-Fahne gelaufen, was nicht nur Insider der Kanzlerin als Hauptschuldige für deren EU-Austritt ankreiden. Vor allem aber Merkels offene Grenzen und ihre Anmaßungen in Sachen Flüchtlingsverteilung haben von Dänemark bis Sizilien für ärgerliches Kopfschütteln gesorgt – Merkel regierte immer schon so als ob sie ganz allein wüßte, was für alle gut wäre, weshalb sie bei ihren einsamen Beschlüssen auch nie auf demokratische Willensbildung sondern stets eher auf schlichte Alleinentscheidungen setzte. Das macht sie auch nachträglich noch angreifbar, das gnadenlose Pendel der Geschichte schlägt zurück.
Merkel wird von den USA ausgehend offensichtlich nun neu bewertet und für nicht mehr sonderlich wichtig, maßgeblich, als wirklich relevante Führungspersönlichkeit gehalten. Sie hat ausgedient, ist allenfalls noch Randfigur im internationalen Geschehen kommender Tage, bei welchem nun andere Akteure das Gesetz des Handelns an sich reißen und neue Maßstäbe setzen. Von Trump über Erdogan bis Putin ist Merkel nur noch Randfigur in der Wahrnehmung der eigenen Interessen. In der kriselnden EU rumort es kräftig und neue Impulse werden vermisst – aber am wenigsten von der deutschen Altkanzlerin erwartet. So bekommt am Ende jeder was er verdient. Wetten, dass….?!
 http://www.journalistenwatch.com/2017/04/23/merkel-fristlos-entlassen-time-kickt-die-deutsche-kanzlerin-raus/

Gericht verbietet SPD-Vize Stegner Äußerung über AfD

Das Hamburger Landgericht hat dem stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner eine Äußerung über die AfD verboten. Auf Antrag des AfD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz erließ das Gericht eine einstweilige Verfügung, wie ein Gerichtssprecher am Freitag bestätigte. Gemäß dem Beschluss vom 30. März darf Stegner eine Äußerung nicht wiederholen, mit der er der AfD unterstellte, sie sei für eine Todesstrafe für demokratische Politiker. Bei Zuwiderhandlung droht ihm ein Ordnungsgeld bis zu 250 000 Euro. Stegner, der auch SPD-Landeschef in Schleswig-Holstein ist, hatte sich am 22. März in einem Interview des Nachrichtensenders N24 über die AfD geäußert. Er teilte der dpa mit, er werde «selbstverständlich» Widerspruch gegen die Verfügung vom 30. März einlegen.
 https://www.welt.de/regionales/hamburg/article154656602/Gericht-verbietet-SPD-Vize-Stegner-Aeusserung-ueber-AfD.html

Hilfsbereiter Mann (21) wird in Bochum ausgeraubt

Zu einem weiteren Raubüberfall kam es am Samstagmorgen, 22. April, um 3 Uhr in der Viktoriastraße in der Bochumer Innenstadt. Drei südländisch aussehende Männer hatten einen 21-Jährigen aus Niederkrüchten im Kreis Viersen vor einer Bar angesprochen und ihn gebeten, für sie aus der Bar Zigaretten zu holen. Das nötige Bargeld dazu hatten sie ihm gegeben. Der 21-Jährige kam dem Wunsch nach, konnte aber keine Zigaretten bekommen. Daraufhin bedrängten die drei Männer den 21-Jährigen, welcher sich von der Bar auf den Parkplatz eines nahegelegenen Discounters flüchtete. Dort holten ihn die drei Tatverdächtigen ein und forderten Geld. Es kam zu einem Gerangel, wobei die Tatverdächtigen die Geldbörse des 21-Jährigen und das Handy an sich rissen. Das Kriminalkommissariat 31 hat die Ermittlungen aufgenommen und sucht dringend Zeugen, die Angaben zu dem Vorfall oder zu den Tatverdächtigen machen können. Zu zwei der Unbekannten liegt eine Personenbeschreibung vor: Der erste Tatverdächtige ist 1,85 Meter groß, kräftig und trug einen Drei-Tage-Bart. Der zweite Tatverdächtige hat einen dunkleren Teint als der erste und ist etwa 1,75 Meter groß. Wer etwas gesehen hat oder Hinweise zu den verdächtigen Personen machen kann, meldet sich bitte unter der Rufnummer 0234 909-8110 (außerhalb der Geschäftszeiten unter -4441).
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/3618446

Bochum: 16-Jähriger in Kortumpark niedergeschlagen

Bereits am Freitag, 21. April, wurde ein 16-jähriger Bochumer gegen 17 Uhr am Hauptbahnhof in Bochum von einem Unbekannten angesprochen. Dieser bat den Jugendlichen, ihn in den nahegelegenen Kortumpark zu begleiten. Im Park selbst sah der 16-Jährige fünf weitere Personen auf ihn zukommen. Sein Begleiter schlug ihn plötzlich mit der Faust ins Gesicht, so dass der junge Mann kurze Zeit ohnmächtig war. Als er wieder erwachte, fehlte Bargeld aus seiner Brieftasche. Ob die entgegenkommende Personengruppe bei dem Raub beteiligt war, kann er aufgrund der Ohnmacht nicht sagen. Ein Rettungswagen brachte den Jugendlichen in ein nahegelegenes Krankenhaus. Zwei der sechs Personen kann der Bochumer wie folgt beschreiben: Einer der beiden Tatverdächtigen mit südländischem Aussehen war schlank und trug zur Tatzeit eine schwarze Hose, einen grauen Pullover und eine schwarze Kappe. Ein zweiter der Verdächtigen ist ebenfalls schlank und war mit einer weißen Trainingsjacke mit einem Real-Madrid-Emblem bekleidet. Das Kriminalkommissariat 31 hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet nun dringend Zeugen um Hinweise. Wer etwas gesehen hat oder Hinweise zu den verdächtigen Personen machen kann, meldet sich bitte unter der Rufnummer 0234 909-8110 (außerhalb der Geschäftszeiten unter -4441).
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/3618439