Saturday, October 21, 2017

Bundestagswahl 2017: Wahlbetrug bei Briefwahl?

http://hagengrell.de/wp/2017/10/21/btw17-wahlbetrug-bei-briefwahl/

ERNEUT SEX-ATTACKE IN CHEMNITZ

Schon wieder eine Sex-Attacke im Chemnitzer Zentrum. Aber diesmal erwischte die Polizei einen Tatverdächtigen, einen Syrer. Und: Er ist erst 14! Ob er zuvor weitere Frauen belästigt hat, wird geprüft. Am Donnerstagnachmittag lief eine 31-jährige Frau Richtung Pfortensteg. Plötzlich näherte sich ein Jugendlicher und wurde zudringlich. Der Knabe legte seinen Arm um die Frau, hielt sie fest und küsste sie. Die Frau wehrte sich nach Leibeskräften, riss sich los und flüchtete. Erst einmal in Sicherheit, rief sie die Polizei. Mehrere Beamte schwärmten sofort in der Innenstadt aus. Im Rahmen der Fahndung entdeckten die Polizisten den verdächtigen Jugendlichen. Während die Beamten noch die Anzeige schrieben, meldete sich eine weitere belästigte Frau. Die 17-Jährige war bereits am Dienstagnachmittag nahe den Gerichtstreppen von einem jungen Mann bedrängt und unsittlich berührt worden. Eine schlimme Sex-Serie in Chemnitz. Am späten Mittwoch waren drei junge Frauen in der Stadt überfallen worden. Ein 14 Jahre junges Mädchen am Deubners Weg, eine 17-Jährige an den Gerichtstreppen zur Hohe Straße und eine 15-Jährige im Konkordiapark. Ob der jetzt gefasste Sexgangster für weitere Übergriffe in Frage kommt, wird jetzt geprüft.
https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sex-attacke-maedchen-polizei-357677

Ex-Salafistin wirft Schweizer Islamwissenschaftler Vergewaltigung vor


Die französische Feministin Henda Ayari hat in Rouen Klage gegen den Schweizer Islamwissenschaftler Tariq Ramadan eingereicht. Dies meldete die französische Tageszeitung «Le Monde» unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP am Freitagabend. Die frühere Salafistin wirft Ramadan auf Facebook vor, sie vergewaltigt zu haben. Ayari schrieb am Freitag dem Bericht zufolge auf ihrem Facebook-Account, «vor mehreren Jahren Opfer von etwas sehr Schlimmem geworden zu sein». Zunächst habe sie den Namen des Aggressors wegen «Drohungen» von seiner Seite nicht nennen wollen. In ihrem Buch «J’ai choisi d’être libre» (2016) berichtet Ayari laut der Zeitung von einem Treffen mit dem Mann in einem Hotelzimmer in Paris, wo der Wissenschaftler eine Konferenz gegeben haben soll und wo es zu dem Vorfall gekommen sein soll. In dem Buch nenne sie ihn «Zoubeyr». «Ich bestätige heute, dass es sich bei dem berühmten Zoubeyr um Tariq Ramadan handelt», schreibt die Frau nun auf Facebook. Laut «Le Monde» hat sich Ramadan bislang nicht auf die Vorwürfe der Frau geäussert.Ramadan ist ein Enkel des Gründers der ägyptischen Muslimbruderschaft, Hassan al-Banna. Der international aktive Islamwissenschaftler ist unter anderem Professor für Zeitgenössische Islamische Studien an der Universität Oxford in England. Von 2002 bis 2004 hielt er an der Universität Freiburg (Schweiz) im Auftrag des Lehrstuhls für Religionswissenschaft einen Kurs zum Thema «Einführung in den Islam». Ramadan hat an der Universität Genf doktoriert. Sein Bruder Hani Ramadan ist der Leiter des islamischen Zentrums in Genf. Im April hat ihn Frankreich des Landes verwiesen, weil er laut dem französischen Innenministerium eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstelle. 2003 wurde er für die Genfer Regierung als Lehrer untragbar, sie entliess ihn. Hani Ramadan hatte sich damals in der Zeitung «Le Monde» für die Steinigung von untreuen Frauen ausgesprochen.
https://www.kath.ch/newsd/ex-salafistin-wirft-schweizer-islamwissenschaftler-vergewaltigung-vor/

UPDATE: Tatverdächtiger gefasst -- Mehrere Verletzte bei Messer-Attacke in München

Ein Unbekannter hat am Samstagmorgen in München mehrere Personen mit einem Messer angegriffen und verletzt. Der Täter ist laut Polizei auf der Flucht, wie "bild.de" berichtet.
21. Oktober 2017, 10:11
Die Polizei ruft dazu auf, den Rosenheimerplatz zu meiden. Anwohner sollen in den Häusern bleiben.
http://www.tagblatt.ch/nachrichten/eilmeldung/mehrere-verletzte-bei-messer-attacke-in-muenchen;art21910,5119149

Friday, October 20, 2017

Chemnitz: MANN BEDRÄNGT 15-JÄHRIGES MÄDCHEN -- ALS PASSANTEN HELFEN WOLLTEN, ESKALIERT DIE SITUATION

Am Mittwochabend kam es zu einer brutalen Attacke im Konkordiapark. Wie die Polizei mitteilt, gingen mehrere Notrufe aufgrund einer Körperverletzung ein. Gegen 18.30 Uhr wurde eine 15-Jährige von einem der drei Tatverdächtigen (Syrer) angesprochen und bedrängt. Zwei Passanten (18, 36), die in der Nähe waren, kamen dem Mädchen zu Hilfe. Zunächst verschwand der Mann, kam jedoch kurze Zeit später mit zwei anderen zurück (2x16, 17) und attackierte die Helfer mit einem Nothammer und einer Fahrradkette. Einer der beiden Helfer wurde leicht verletzt. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.tag24.de/nachrichten/schlosschemnitz-konkordiapark-schlaegerei-polizei-einsatz-verletzte-356915

Peter Cornelius: „Angela Merkel hat die Deutschen ins Koma regiert“

Peter Cornelius ist bekannt dafür, sich kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Mit 66 Jahren hat der Wiener Querkopf nun mit seinem neuen Album "Unverwüstlich" ein starkes Lebenszeichen gesetzt. Im Gespräch mit der "Krone" geht Cornelius mit Politikern, der EU, aber auch Political Correctness hart ins Gericht. So erklärt er etwa: "Für mich hat Angela Merkel die Deutschen praktisch ins Koma regiert" und warnt vor einem "schlimmen Erwachen".Als "Zeitdokument" bezeichnet Peter Cornelius sein neues Album, "weil ich merke, dass gegen all das, was sich abspielt, kein Widerstand vorhanden ist". So prangert er etwa die "kollektive Bewusstlosigkeit, die nicht wirklich ihr Ende findet" an: "Man kann nicht davon ausgehen, dass die ganze Menschheit in Europa mit Valium im Trinkwasser beeinflusst wird, aber es wirkt oft so."Im Bezug auf die Flüchtlingskrise meint der Sänger: "Jetzt kommen dann noch Zustände, dass wir in Europa eigentlich umgevolkt werden sollten. Eine groß angelegte Geschichte und die Leute reagieren nicht darauf, was ich sehr verrückt finde." Die EU-Behörden in Brüssel bezeichnet Cornelius als "Berufsverbrecherbande": "Sie wollen ein zusammengemanschtes Insgesamt-Europa fabrizieren."Politische Korrektheit gehört für Cornelius "abgeschafft": "Political Correctness ist nur ein Mittel, um so bequem wie möglich lügen zu können, indem man die Dinge nicht beim Namen nennt. Diese verschlagene Politikkaste hat sich das sofort als Instrument zu eigen gemacht, um bequemer mit Dingen umgehen zu können. Sie können im Nachhinein immer sagen, sie wären falsch verstanden worden und hätten alles nicht so gemeint." Mit seinen Sagern sorgt der Sänger für einiges Aufsehen in den sozialen Netzwerken. Auf Facebook wurde das "Krone"-Interview bereits von einigen Usern als "das mutigste Interview des Jahres" gefeiert.
Das komplette Interview von "Krone"-Musikredakteur Robert Fröwein lesen Sie hier.

Schäbige Realitätsverweigerung

Auf ihrem Gipfel in Brüssel haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union einmütig eine Stellungnahme ihrer Außenminister vom Wochenanfang zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), dem »Atom-Abkommen« mit der Islamischen Republik Iran, bekräftigt und, wie es in Medienberichten heißt, die Vereinigten Staaten von Amerika zu »Vertragstreue« aufgefordert.
Mit ihrer Erklärung haben sich nun auch die europäischen Staats- und Regierungschefs entschlossen, an einem Vertrag festzuhalten, der so löchrig ist, daß es in der Tat beinahe unmöglich sein dürfte, gegen dessen Wortlaut zu verstoßen, statt sich dafür einzusetzen, diese von Beginn an vorhandenen oder erst später erkannten Schwächen in Nachverhandlungen zu adressieren und zu beseitigen.
Sie haben sich mit ihrer Entscheidung hinter ein Regime gestellt, das, so berichten etwa deutsche Sicherheitsdienste übereinstimmend, auch nach dem Implementation Day sich noch darum bemüht, Wissen um den Bau von Kernwaffen und zu ihrer Entwicklung nötige Technik zu erwerben. Dennoch kommen die Politiker zu dem Schluß, Teheran erfülle den im Juli 2015 verabredeten Vertrag.
Federica Mogherini, die »Außenministerin« der EU und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hatte bereits am Montag erklärt, der JCPOA sei »erfolgreich« implementiert worden und daher unantastbar, und damit dem amerikanischen Präsidenten Donald J. Trump widersprochen, der kurz zuvor dem Regime in Teheran nicht bescheinigen konnte, daß es sich an das Abkommen halte.
EU-Europa ignoriert mit seiner Positionierung auch Nachrichten aus Teheran, nach denen man dort trotz und wegen des JCPOA darauf brennt, das »zionistische Gebilde« zu vernichten. Es ist auch und gerade vor diesem Hintergrund schäbig, weigern sich die Europäer, anzuerkennen, daß der Vertrag von Wien problematisch ist. Ihr Angriff auf Donald J. Trump und die USA ist eine Schande.
https://www.tw24.net/?p=13980

Düsseldorf: Gewaltdelikt am Burgplatz - Kriminalpolizei fahndet nach Khudeda JAMAL JINDI - 27-Jähriger nach Messerattacke weiter flüchtig

Jamal Jindi ist dringend verdächtig, am Montag, 16. Oktober 2017, eine schwere Körperverletzung unter Zuhilfenahme eines Messers in der Düsseldorfer Altstadt begangen zu haben. Der Beschuldigte ist seither flüchtig und wird mit Haftbefehl gesucht. Jamal Jindi ist 27 Jahre alt, 1,89 Meter groß, etwa 110 Kilogramm schwer und von kräftiger Statur. Er hat kurze schwarze Haare. Er ist in der Vergangenheit bereits mehrfach wegen Gewaltdelikten aufgefallen. Hinweise zu seinem Aufenthaltsort erbittet das Kriminalkommissariat 11 an die Ermittlungskommission "Freitreppe" unter der Rufnummer 0211-8700.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/3766941

Islamisten-Hetzbücher in Österreichs Gefängnissen?

Der Islamischen Glaubensgemeinschaft ist seitens des Justizministeriums die Zuständigkeit für die Gefängnisbibliotheken entzogen worden. Auslöser dafür ist der Fund eines salafistischen Buches in der Justizanstalt Korneuburg. Laut Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) könnte das kein Einzelfall sein. Seit 2010 obliegt der Glaubensgemeinschaft (IGGiÖ) die Kontrolle über den Bibliotheksbestand, um Radikalisierung in der Haft zu verhindern. Noch am Freitag werde die Verantwortung an die Organisation Derad übergeben, die nun den gesamten Bücherbestand einer intensiven Prüfung unterziehen soll, teilte ein Sprecher von Brandstetter mit. Das kyrillisch verfasste Buch dürfte nämlich nicht das einzige fragwürdige Werk sein."Die Tatsache, dass die Glaubensgemeinschaft schlagartig - nach Bekanntwerden der Causa - 30 weitere Bücher aus unserer Bibliothek entfernt hat, lässt befürchten, dass sich weitere problematische Lektüren in unserem Bestand befinden", so Brandstetter."Wir müssen alle Zweifel aus der Welt räumen und setzen jetzt auf volle Aufklärung. Beim Salafismus gilt bei uns die Null-Toleranz-Politik", so Brandstetter in einer schriftlichen Stellungnahme. Und weiter: "Ein solcher Fund konterkariert all unsere Bemühungen im Kampf gegen Radikalisierung in Haft. Daher müssen wir natürlich Konsequenzen ziehen." Das Justizministerium prüft nun alle in Zusammenhang mit der Bibliotheks-Kontrolle stehenden Erlässe. Ausgerechnet ein verurteilter Salafist hatte übrigens das extremistische Buch entdeckt und daraufhin seinem Betreuer gemeldet.
http://www.krone.at/594485

Die neue Bourgoisie der linken Gewinner der Globalisierung

Nachdem nicht nur die SPD, sondern auch die Partei Die Linke (PdL) bei der Bundestagswahl in hohem Maße Wähler an die AfD verloren hat, ist dort in der Frage der Flüchtlings- und Zuwanderungspolitik vor einigen Tagen ein offener „Kampf zweier Linien“ zwischen Parteiführung und Fraktionsführung entbrannt.Ausgetragen wird er zwischen Katja Kipping und Sarah Wagenknecht, den beiden Frontfrauen der Partei. Was manchem als eine Art Zickenkrieg von zwei ebenso ehrgeizigen wie machtbewußten Politikerinnen vorkommen mag, ist in Wahrheit jedoch Ausdruck eines Richtungsstreits, der alle linken Parteien in Europa entweder schon erfasst hat oder noch erfassen wird. Dass er im Unterschied zur SPD von der PdL inzwischen sogar öffentlich ausgetragen wird, spricht für die PdL und gegen die SPD. Deren Führung zieht es bislang (noch) vor, sich nicht offen mit den Ursachen ihrer Wählerverluste bei den einfachen Arbeitern und Angestellten sowie den Arbeitslosen auseinanderzusetzen.
In einem Interview mit der WELT vom 6. Oktober hat der französische Geograph und Gesellschaftskritiker Christophe Guilluy den Zustand der linken Parteien in Deutschland folgendermaßen beschrieben: „Soziale Gerechtigkeit kommt bei der Unterschicht nicht mehr an. Die deutsche Linke ist wie die französische: sie erreichen die Leute nicht mehr. Das Problem der Linken in den westlichen Ländern allgemein ist, dass sie die Schwierigkeiten beim Zusammenleben mehrerer Kulturen nicht wahrhaben wollen. Sie betreibt Realitätsverweigerung, ist in Wahlzitadellen gefangen und außerstande, außerhalb der eigenen Wahlklientel zu denken. Sie spricht zu den linksliberalen Großstadtbürgern, den Beamten und vielleicht zu ein paar Einwanderern.“Guilluy beschreibt in seinem neuesten Buch (La Crépuscule de la France en haut), das leider noch nicht ins Deutsche übersetzt ist, die linken Parteien als Teil einer „neuen Bourgoisie“, die sich im Zuge der Globalisierung in den großstädtischen Metropolen herausgebildet hat und sich im wesentlichen aus den Gewinnern globalisierter Produkt- und Finanzmärkte zusammensetzen. Zu dieser neuen „herrschen Klasse“ zählen keineswegs nur Unternehmer und Topmanager, sondern auch viele Beschäftigte der global tätigen Unternehmen und ihres wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Umfelds, etwa in den Medien oder den Wissenschaften. Sie vertritt laut Guilluy nicht nur in Fragen der Produkt- und Finanzmärkte, sondern auch in Fragen der Arbeitsmärkte eine strikt neoliberale Haltung. Ihr Credo ist die weltoffene, vielfältige und multikulturelle Gesellschaft, zu der jeder Zutritt erhält und an der jeder teilhaben kann, der dies wünscht. Ihr ökonomischer Liberalismus verschmilzt auf diese Weise mit einem kulturellem Liberalismus, dessen zeitgenössische Wurzeln sowohl personell wie ideologisch in der links-libertären 68er-Bewegung liegen.Der „neuen Bourgoisie“ gegenüber stehen gemäß Guilluy die Verlierer der Globalisierung, die „Classes populaires“ (wörtlich übersetzt: Volksklassen). Sie können sich aufgrund der horrend steigenden Immobilienpreise und Mieten ein Leben in den prosperierenden großstädtischen Metropolen nicht mehr leisten und werden deswegen in deren Randbezirke und auf das flache Land abgedrängt. Dort müssen sie mit schlecht bezahlten, meist prekären Jobs oder als Arbeitslose ein Leben in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen „Peripherie“ führen. Die Globalisierung ist für sie eher Bedrohung als Verheißung und signalisiert ihnen laut Guilluy „dass die Welt ohne sie, ohne Arbeiter, ohne Angestellte funktioniert. Gleichzeitig verlangt man von diesen Personen, dass sie den Mulikulti-Traum der ‚United Colors of Benetton‘ träumen. Das ist ungeheuer hart und von großer Arroganz.“Ideologisch verbrämt wird die Arroganz der „neuen Bourgoisie“ mit Hilfe einer „höheren Moral“ der allgemeinen Menschenrechte, in deren Namen die unteren Gesellschaftsschichten durch den Import ausländischer Arbeitskräfte einem äußerst brutalen Wettbewerb an den Arbeits- und Wohnungsmärkten ausgesetzt werden. Verkünder dieser „höheren Moral“ sind nicht zuletzt die linken Parteien, die sich mit Nachdruck für einen grenzenlosen Zuzug von Arbeitskräften aus den Armutsregionen dieser Welt nach Europa einsetzen. Damit machen sie faktisch gemeinsame Sache mit den global tätigen Unternehmen, die gegen eine Vergrößerung des Arbeitskräfteangebots durch potentielle Billigarbeitskräfte aus naheliegenden Gründen noch nie etwas einzuwenden hatten, solange ihnen selbst dadurch keine Nachteile entstehen.Nachteilig ist die grenzenlose Zuwanderung lediglich für die unteren und mittleren Arbeiter- und Angestelltenschichten, soweit sie nicht Teil einer „Asylindustrie“ sind, die von der illegalen Einwanderung unmittelbar profitiert. Den Interessen eines großen Teils der Arbeitnehmerschaft wird auf diesem Wege nun ausgerechnet von den Parteien zuwidergehandelt, die sich die Vertretung der Interessen der „kleinen Leute“ auf die Fahne geschrieben haben. Das gilt in Deutschland nicht nur für die SPD, sondern auch für die PdL. Beide verlieren dadurch in Teilen ihrer bisherigen Anhängerschaft erheblich an Glaubwürdigkeit. Dieser Verlust wird mit dem Argument in Kauf genommen, die neoliberalen Konzepte der offen Grenzen und der multikulturellen Vielfalt sei Kernbestandteil „linker“ Politik. Diese dürfe keinen Unterschied zwischen den sozial Benachteiligten im eigenen Land und den sozial Benachteiligten auf der ganzen Welt machen. Vielmehr gehe es darum, die Interessen aller Benachteiligten dieser Welt zu vertreten. Dies muss nach Ansicht der PdL zwar vorrangig dadurch geschehen, dass Fluchtursachen in den Herkunftsländern, etwa durch Entwicklungshilfe oder neue Handelsbeziehungen, bekämpft werden. Solange derlei Maßnahmen aber nicht von Erfolg gekrönt sind, gilt es, möglichst viele Kriegs- und Armutsflüchtlinge in Deutschland aufzunehmen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht zu verschaffen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-neue-bourgoisie-der-linken-gewinner-der-globalisierung/

Iraner verstößt gegen Aufenthaltsgesetz, irakischer Begleiter gegen Betäubungsmittelgesetz

Die Bundespolizei ermittelt gegen einen Iraner (34), weil dieser gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen hat. Sein irakischer Begleiter (32) wurde ebenfalls angezeigt. Er muss sich seitens des Zolls den Vorwurf des Bannbruchs sowie des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz gefallen lassen. Die Männer waren am Donnerstagmorgen an der Autobahnanschlussstelle Nieder Seifersdorf angehalten worden, als sie mit einem finnischen BMW in Richtung Polen fuhren. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der finnische Aufenthaltstitel des 34-Jährigen nicht für den Schengen-Raum, sondern nur für Finnland gültig ist. Insofern reiste der Iraner unerlaubt nach Deutschland ein. Deshalb prüft nun die zuständige Ausländerbehörde die sofortige Beendigung seines Aufenthaltes. Später wurde das Fahrzeug, welches auf den Iraker zugelassen ist, überprüft. Dabei fanden die Beamten unter der Motorhaube eine Gürteltasche. In dieser Tasche waren über 1000 Tabletten verpackt. Eine hinzugerufene Streife der gemeinsamen Verbundgruppe (Bundespolizei - Zoll) übernahm den Fall. Ersten Erkenntnissen zufolge beinhalten die Tabletten einen Wirkstoff, welcher vom Betäubungsmittelgesetz erfasst wird. Der 32-Jährige wurde vernommen. Dabei erklärte er, er habe die Tabletten in Berlin gekauft. Sowohl die Tabletten als auch sein Mobiltelefon wurden sichergestellt.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74160/3766660

„Welcome to Hell“: Waffenlager bei Hamburger Antifanten ausgehoben

POL-HH: 171019-3. Vollstreckung eines Durchsuchungsbeschlusses der Soko "Schwarzer Block" wegen Verdacht des besonders schweren Landfriedensbruchs

Beamte der Soko "Schwarzer Block" vollstreckten gestern Morgen einen Durchsuchungsbeschluss bei einem 50-jährigen Deutschen, der im Verdacht steht, am 06.07.2017 im Rahmen des Demonstrationsgeschehens "Welcome to hell" Steine und Flaschen auf polizeiliche Einsatzkräfte und deren Fahrzeuge geworfen zu haben.
Am 06.07.2017 kam es im Rahmen der Demonstration "Welcome to hell" zu Stein- und Flaschenwürfen auf polizeiliche Einsatzkräfte und deren Fahrzeuge. Hierbei wurde der 50-Jährige während eines Steinwurfs durch einen Journalisten fotografiert und das Bild durch Printmedien eingenständig veröffentlicht.
Durch bei der Polizei eingegangene Bürgerhinweise und kriminalpolizeiliche Ermittlungen der Soko "Schwarzer Block" konnte der 50-Jährige ermittelt und der Tatverdacht gegen ihn erhärtet werden.
Darüber hinaus wurde ermittelt, dass der Tatverdächtige mit Genehmigung der Waffenbehörde im legalen Besitz von Schusswaffen und Munition ist.
Die Staatsanwaltschaft Hamburg erwirkte für die Wohnung des 50-Jährigen in Hitzacker einen Durchsuchungsbeschluss, welcher gestern Morgen vollstreckt wurde. Die Zugangssicherung erfolgte durch Beamte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Polizei Hamburg (BFE).
Bei der Wohnungsdurchsuchung wurde die mutmaßlich zur Tatzeit getragene Kleidung und ein Mobiltelefon aufgefunden und sichergestellt.
Während der Durchsuchung der Wohnung war ebenfalls ein Mitarbeiter der zuständigen Waffenbehörde des Landkreises Lüchow-Dannenberg zugegen.
Da ein behördliches Prüfverfahren zum Entzug der Waffenbesitzerlaubnis eingeleitet wurde, stellten die Beamten bis zum Abschluss dieser Prüfung 16 Waffen sicher, die sich im legalen Besitz des 50-Jährigen befanden.
Darüber hinaus wurden zwei illegale Waffen sichergestellt.
Bei den legalen Waffen handelt es sich um Folgende:
- zwei scharfe Faustfeuerwaffen
- fünf scharfe Langwaffen
- zwei Perkussionswaffen
- zwei Paintball-Marker
- eine CO-2 Pistole
- drei Luftgewehre
- ein Maschinengewehr
Bei den illegalen Waffen handelt es sich um einen Revolver und ein Luftgewehr.
Der 50-Jährige wurde nach erkennungsdienstlicher Behandlung entlassen, weil keine Haftgründe vorlagen.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3765920

Grüne fliegen aus Parlament: First Lady verliert ihren Job


Seit gestern Abend ist es endgültig fix. Die Grünen fliegen aus dem österreichischen Parlament. So haben es die Wähler entschieden. Das bedeutet für die First Lady Doris Schmidbauer, dass sie jetzt ihren Job los ist. Bereits in den vergangenen Tagen wurde thematisiert, welche personellen Folgen das Wahldebakel für den grünen Parlamentsklub hat. Viele Angestellte und Mitarbeiter sind jetzt so gut wie arbeitslos.Auch die First Lady, die Gattin Alexander Van der Bellens, Doris Schmidbauer ist betroffen. Bis jetzt war sie in der Klubgeschäftsführung für die Personalführung und das Klubmanagment verantwortlich. Nach der Wahlschlappe ist sie ihren Posten los.Nutzer im Netz machen sich Sorgen um die Mitarbeiter die Präsidentengattin. „Jeder der einmal arbeitslos war, weiß was das für ein Gefühl ist. Das vergunne ich niemanden“, schreibt eine Nutzerin betroffen. Andere hingegen sehen, das entspannter: „In dieser Postition hat sich die edle Dame sicherlich frühzeitig abgesichert. Die bekommt jetzt sicher einen anderen gut bezahlten Posten. Hunger wird sie nicht leiden. Dafür wird der Bundespräsident schon sorgen.“
https://www.wochenblick.at/gruene-fliegen-aus-parlament-first-lady-verliert-ihren-job/

Thursday, October 19, 2017

Espelkamp: Enkeltrick -- Polizei fahndet mit Phantombildern nach den Betrügern

So soll der unbekannte Geldabholer ausgesehen haben. Hinweise bitte an die Polizei Minden-Lübbecke.

Opfer der Enkeltrickmasche wurde eine 92-jährige Frau aus Espelkamp am Donnerstag vergangener Woche. Dabei erbeuteten die Betrüger 22.000 Euro. Jetzt fahndet die Polizei mit Hilfe zweier Phantomfotos nach einem der Kriminellen.
Der unbekannte Mann trat als Geldabholer auf und wurde zufällig von Zeugen beobachtet. Mit deren Hilfe konnte jetzt ein Experte des Landeskriminalamtes (LKA) aus Düsseldorf ein Phantombild des Gesuchten erstellen. Ein zweites Bild zeigt den Mann mit einer Kopfbedeckung.
Wie bereits berichtet, übergab die Seniorin nach mehreren Anrufen des angeblichen Enkelsohnes dem ihr telefonisch angekündigten Abholer das Geld. Erst später kamen bei der Frau Zweifel auf. Ein Anruf bei ihren Angehörigen brachte schnell die Gewissheit, dass sie Opfer von Kriminellen wurde.
Der Betrüger hatte sich bei den Anrufen das Vertrauen der Rentnerin erschlichen und ihr vorgegaukelt, er benötige die Summe für eine Überraschung. Das Geld würde er einen Tag später zurück überweisen. Daraufhin holte die 92-Jährige das Geld von der Bank ab.
Die Ermittler hoffen mit den Phantomfotos auf die Spur der Bande zu kommen. Hinweise auf die abgebildete Person werden erbeten unter (0571) 8866-0. Die Bilder sind auch auf der Homepage der Polizei Minden-Lübbecke zu sehen unter www.minden-luebbecke.polizei.nrw

http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43553/3765538

Tschechien wählt – auch hier liegen die Eurokritiker vorne

Am kommenden Wochenende wird in Tschechien ein neues Parlament gewählt. Zum Entsetzen von Brüssel zeichnet sich auch hier ein deutlicher Gewinn der Euroskeptiker ab. Prognosen zufolge liegt die Bewegung „Aktion unzufriedener Bürger“ kurz ANO genannt, in Führung. Sie bringt es unter ihrem Spitzenkandidaten, dem Milliardär Andrej Babiš, in den letzten Umfragen auf 25 Prozent.Andrej Babiš hat sich die Bekämpfung der Korruption auf die Fahnen geschrieben und stellt sich gegen die „Einmischung“ der EU in die tschechische Politik. Der tschechischen Wirtschaft geht es gut, mit einem prognostizierten Wachstum von 3,1 Prozent in 2017 gehört das Land zu den dynamischsten Volkswirtschaften Europas. Die Arbeitslosenquote liegt in diesem und im nächsten Jahr voraussichtlich bei gerade einmal 2,9 Prozent. Wird Andrej Babiš der nächste tschechische Präsident, heißt das für Brüssel, es gibt ein weiteres euroskeptisches Land, dass die Bemühungen der Eurokraten, Europa den Anschein der Einigkeit zu geben, torpediert.Es könnte den Druck auf die EU erhöhen ein Europa der Zwei-Geschwindigkeiten zu errichten, womit Andrej Babiš kein Problem hätte, wie er in der Vergangenheit betonte. Der Milliardär Babiš lehnt die Einführung des Euro ab. Mit dem Beitritt zur EU ist Tschechien zwar die Verpflichtung eingegangen, die Währung zu übernehmen, doch das Land ist skeptisch und verzögert die Einführung immer wieder. Als nächsten Termin hat die jetzige Regierung das Jahr 2020 genannt. Das könnte unter einem neuen eurokritischen Präsidenten noch schwieriger werden.
http://www.journalistenwatch.com/2017/10/19/tschechien-waehlt-auch-hier-liegen-die-eurokritiker-vorne/

Kassel:Frau wurde von zwei Männern überfallen

Eine 43-jährige Frau ist am Freitagnachmittag im Stadtteil Wesertor von zwei Männern überfallen worden. Die beiden Männer sollen der Fußgängerin in einer Hausdurchfahrt am Franzgraben mit einem Messer gedroht und Geld und Schmuck geraubt haben. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hat sich die Tat laut Polizeisprecher Matthias Mänz am Freitag gegen 15.40 Uhr in der tunnelartigen Durchfahrt zwischen den Häusern Franzgraben 45-47 ereignet. Die 43-Jährige war eigenen Angaben zufolge zu Fuß von der Straßenbahnhaltestelle „Weserspitze“ in Richtung des „Real“-Marktes gegangen, wobei ihr die beiden späteren Täter offenbar bereits von der Haltestelle gefolgt waren.16.10.17 13:20 Wesertor. Eine 43-jährige Frau ist am Freitagnachmittag im Stadtteil Wesertor von zwei Männern überfallen worden. Die beiden Männer sollen der Fußgängerin in einer Hausdurchfahrt am Franzgraben mit einem Messer gedroht und Geld und Schmuck geraubt haben. Nach derzeitigem Ermittlungsstand hat sich die Tat laut Polizeisprecher Matthias Mänz am Freitag gegen 15.40 Uhr in der tunnelartigen Durchfahrt zwischen den Häusern Franzgraben 45-47 ereignet. Die 43-Jährige war eigenen Angaben zufolge zu Fuß von der Straßenbahnhaltestelle „Weserspitze“ in Richtung des „Real“-Marktes gegangen, wobei ihr die beiden späteren Täter offenbar bereits von der Haltestelle gefolgt waren. In der Durchfahrt bedrängte beide Männer das Opfer schließlich und raubten die Wertgegenstände. Dabei sollen sie die Frau auch unsittlich berührt und beleidigt haben. Da einer der Unbekannten sie mit dem Messer am Bein verletzt hatte, musste die 43-Jährige unmittelbar nach der Tat in ein Krankenhaus gebracht werden. Zu den beiden Tätern, die sowohl Deutsch als auch Arabisch gesprochen haben sollen, gab das Opfer folgende Personenbeschreibungen ab: Der erste Mann ist etwa 1,55 bis 1,65 Meter groß, Anfang bis Mitte 20, arabisches Äußeres, braune Haut, kurze lockige schwarze Haare; trug kurze blaue Jeanshose, Sweatshirt, dunkle Steppweste. Der zweite Mann ist 1,70 bis 1,75 Meter groß, etwa 30 Jahre alt, arabisches Äußeres, schwarze kurze Haare, dicke Lippen; trug dunkle und weite Kleidung wie ein „Rapper“. Hinweise an die Polizei unter Tel. 05 61/9100.
https://www.hna.de/kassel/frau-wurde-von-zwei-maennern-ueberfallen-8777643.html

V-Mann soll Gruppe um Berlin-Attentäter Amri zu Anschlägen aufgehetzt haben

Eine wichtige Bezugsperson des Berliner Breitscheidplatz-Terroristen Anis Amri in der militanten Islamistenszene war einem Bericht zufolge ein V-Mann des Landeskriminalamts (LKA) Nordrhein-Westfalen.
Nach Recherchen des Rundfunks Berlin Brandenburgund der "Berliner Morgenpost"soll die sogenannte Vertrauensperson VP-01 frühzeitig Islamisten zu Anschlägen in Deutschland angestachelt haben. Einem Zeugen zufolge sei auch ein Anschlag mit einem Lkw zur Sprache gekommen. Amri hatte am 19. Dezember einen Lkw in den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz gesteuert und dabei elf Menschen getötet.
Die vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen auf Amri angesetzte Vertrauensperson hat der Recherche zufolge diverse Mitglieder der IS-nahen Abu Walaa-Gruppe und womöglich auch Amri selbst zu Anschlägen animiert.
Die Recherchen stützen sich auf Ermittlungsakten. Danach habe ein Mitglied der Gruppe bereits kurz nach dem Anschlag gegenüber dem LKA ausgesagt: Die Vertrauensperson mit dem Kürzel VP-01 habe "immer wieder" mitgeteilt, "dass man Anschläge in Deutschland verüben solle". Ein ehemaliger Anhänger der Abu-Walaa-Gruppe sagte dem RBB, VP-01 sei sogar "der Radikalste" gewesen.
http://www.focus.de/politik/deutschland/medienbericht-v-mann-soll-gruppe-um-berlin-attentaeter-amri-zu-anschlaegen-aufgehetzt-haben_id_7739503.html

Nach Wohnungsbrand in Schwetzingen: Polizei sucht nach flüchtigem Tatverdächtigen

flüchtiger Tatverdächtiger nach Brandstiftung in Schwetzingen

Wie mit polizeilicher Meldung vom frühen Donnerstagmorgen berichtet, brannte es am Mittwochabend in einem Mehrfamilienhaus im Ostpreußenring in Schwetzingen. Zwar hatte die Feuerwehr den Brand schnell gelöscht, dennoch entstand in dem Ein-Zimmer-Appartement Sachschaden in Höhe von rund 20.000 Euro. Etwa 25 Personen mussten ihre Wohnungen verlassen. Verletzt wurde durch das Brandgeschehen niemand. Im Rahmen der ersten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg ergaben sich Hinweise auf Brandstiftung. Im Fokus der kriminalpolizeilichen Untersuchungen steht derzeit der 46-jährige Wohnungsinhaber des betroffenen Appartements. Der aus dem Libanon stammende Mann ist seit Ausbruch des Brandes untergetaucht. Der Flüchtige wird wie folgt beschrieben: 177cm groß, 80 kg schwer, von stämmiger Statur, spricht Deutsch mit Akzent und arabisch, hat eine sehr tiefe Stimme, das Gebiss des Mannes weist Lücken auf, der linke Daumen des Mannes fehlt. Der Gesuchte hat mittellanges dunkles Haar sowie einen dunklen Vollbart. Da der Mann als gewalttätig gilt und zudem aufgrund einer psychischen Störung als unberechenbar einzustufen ist, sollten Hinweisgeber auf keinen Fall in Kontakt mit ihm treten, sondern die Polizei informieren und deren Eintreffen abwarten. Hinweise werden über Polizeinotruf 110, die Kriminalpolizei Heidelberg unter 0621/174-4444 sowie jede andere Polizeidienststelle erbeten.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3765872

Neidenstein/Rhein-Neckar-Kreis: Junge Frau sexuell belästigt

Opfer eines Sexualdelikts wurde am späten Dienstagabend eine 20-Jährige Frau. Gegen 20.30 Uhr war sie am Hauptbahnhof in Heidelberg in die S-Bahn in Richtung Eppingen eingestiegen. Mit ihr stieg auch ein unbekannter Mann ein und setzte sich eine Reihe daneben. Ihr war der Mann bereits im Hauptbahnhof durch sein Anstarren aufgefallen. Am Bahnhof in Meckesheim stieg sie anschließend in die S 51 in Richtung Eschelbronn um. Der Mann folgte ihr auch hier und stieg schließlich gemeinsam mit der jungen Frau kurz nach 21 Uhr in Eschelbronn aus. Der Unbekannte sprach sie schließlich an und ließ auch trotz vehementer Abwehr seiner Komplimente nicht vom Verfolgen der 20-Jährigen ab. Die Bedrängte entschied sich schließlich, in Richtung Neidenstein weiterzugehen, um dort bei einer Freundin unterzukommen. Der penetrante Mann folgte ihr weiter und überhäufte sie mit Komplimenten, die die junge Frau allesamt zurückwies. In Neidenstein schließlich versuchte er sie gegen 21.30 Uhr an der Ecke Eschelbronner Straße/Burgweg festzuhalten und zu küssen. Sie konnte ihn wegstoßen und zu ihrer Freundin flüchten, von wo aus die Polizei informiert wurde. Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben. Ca. 20-25 Jahre; ca. 160-165 cm. Er trug eine schwarze Lederjacke und eine dunkle Mütze und soll nach seinen Angaben Albaner aus Eschelbronn sein. Das Dezernat Sexualdelikte der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die weiteren Ermittlungen aufgenommen. Hinweise bitte an den Kriminaldauerdienst, Tel.: 0621/174-4444 oder an das Polizeirevier Sinsheim, Tel.: 07261/690-0.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3765576

Essen: Schwerer Raub in Essen- Überruhr - Senioren im eigenen Haus überfallen

Räuber überfielen am 11. Oktober, zwischen 16:30 - 17:10 Uhr ein Seniorenpaar in ihrem eigenen Haus im Springhoffsfeld (wir berichteten am 12. Oktober). Daraufhin meldete sich ein Zeuge (26), der gegen 16:45 Uhr mehrere Personen aus dem Haus der Senioren hat kommen sehen. Laut seinen Angaben handelte es sich um eine fünfköpfige Personengruppe, augenscheinlich südländischer Herkunft. Aufgrund ihrer Konstellation sah es so aus, als ob die Gruppe als Familie auftreten würde. Der Mann wird beschrieben als 45-50 Jahre alt und ungefähr 170-175 cm groß. Seine Haare waren schwarz, leicht lockig und kurz. Weiterhin konnte der Zeuge einen Oberlippenbart erkennen. Zudem trug der Mann eine dunkle Jacke. Die Frau wird beschrieben als 40-45 Jahre als, ungefähr 160-165 cm groß und von stabiler Figur. Sie trug dunkle Haare oder ein dunkles Kopftuch. Die ältere, augenscheinlich Tochter wird beschrieben als 16-19 Jahre alt, trug schwarze Haare zum Pferdeschwanz gebunden und war sportlich bekleidet. Die jüngere Tochter war zwischen 10-12 Jahre alt und trug längere, offene Haare. Der Sohn wird beschrieben als 12-14 Jahre alt, bekleidet mit einem grauen Oberteil. Seine Haare waren gegelt und an den Seiten kürzer. Die Personengruppe lief über den Springhoffsfeld nach rechts auf die Straße "Hinseler Feld" und von dort in die Neptunstraße. Zu dem Mann konnte ein Spezialist des Landeskriminalamts ein Phantombild erstellen, dass der Bevölkerung zur Verfügung gestellt wird. Der Ermittler des Raubkommissariats erhofft sich davon neue Zeugenhinweise. Möglicherweise haben Anwohner die Personengruppe ebenfalls gesehen. Unter der Telefonnummer 0201/829-0 nimmt die Polizei die Hinweise entgegen.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/3765545

Afghanen auffällig: 25% mehr Sexualstraftaten in nur einem Jahr

Neue Statistiken des Innenministeriums zeigen, dass Sexualstraftaten im Vorjahr einen dramatischen Höchststand erreicht haben: Von 2015 auf 2016 ist ein Anstieg von 26,18 Prozent zu verzeichnen. Besonders auffällig dabei ist, dass Afghanen sehr häufig als Täter in der Statistik aufscheinen.Wie die "Presse" am Donnerstag berichtet, wurden im Jahr 2016 5253 Sexualstraftaten angezeigt, im Jahr zuvor waren es noch 4163 Fälle. Im Jahr 2017 könnte man dagegen auf ein besseres Ergebnis zusteuern, denn im ersten Halbjahr wurden erst 2422 Sexualstraftaten angezeigt.Ein Blick auf die Nationalitäten der Tatverdächtigen bei Sexualdelikten zeigt, dass 32,5 Prozent Nichtösterreicher sind, beim Tatbestand der Sexuellen Belästigung sogar 43 Prozent und bei dem der Vergewaltigung 44,3 Prozent. Dabei sticht vor allem die Gruppe der Afghanen hervor, die den obersten Rang bei den von Ausländern begangenen Sexualstraftaten belegen. Dahinter folgen Rumänen, Deutsche, Serben, Türken, Bosnier, Ungarn, Kroaten und Iraker.
http://www.krone.at/594252

23-Jährige vergewaltigt: Drei Männer festgenommen

In Wien-Brigittenau hat die Polizei diese Woche drei Männer festgenommen, die im Verdacht stehen, eine 23-Jährige am vergangenen Samstag vergewaltigt zu haben. Die Verdächtigen im Alter von 18, 22 und 23 Jahren bestreiten die Tat.Die 23-Jährige lernte am späten Abend des 13. Oktober in einer Bar im Bereich der Kärntner Straße in der Wiener Innenstadt einen 18-Jährigen kennen. Als sie gegen 2 Uhr mit dem Taxi nach Hause fahren wollte, stieg der Mann aus dem Kongo mit zwei Landsmännern im Alter von 22 und 23 Jahren zu. Gemeinsam fuhren sie in die Wohnung des 18-Jährigen.Laut Angaben der Slowakin sollen sie dort alle drei Männer vergewaltigt haben. Außerdem soll das Trio Bargeld aus ihrer Handtasche gestohlen haben. Am 15. Oktober erstattete die junge Frau Anzeige, berichtete Polizeisprecher Patrick Maierhofer. Der 18-Jährige wurde bereits einen Tag darauf festgenommen. Gegenüber den Ermittlern bestritt er die Tat und sprach vielmehr von einvernehmlichem Geschlechtsverkehr. Seine beiden Komplizen wurden am Mittwoch gefasst, beide bestritten die Vergewaltigung ebenfalls.
http://www.krone.at/594293

Europäische Dreistigkeit

Europäer lassen sich nicht lange bitten, geht es um finanzielle und andere Unterstützung für »Palästinenser«. Sie zahlen Löhne für Angestellte der PA in Ramallah, obgleich sie wissen, daß das Regime um Abu Mazen dazu auch in israelischen Gefängnissen inhaftierte »palästinensische« Terroristen zählt, sie beteiligen sich am Bau von Schulen, obschon sie wissen, was dort gelehrt wird.
Und wird einmal öffentlich, daß sie mit ihrer Hilfe sich an der Förderung des antisemitischen Terrorismus beteiligen, fallen die »Ahnungslosen« aus allen Wolken, versprechen Aufklärung und sind empört, nur um schnellstmöglich die nächste Überweisung auf den Weg zu bringen. Und daran, den steten Geldfluß nach »Palästina« auch nur etwas zu verlangsamen, denkt selbstredend niemand.
Es verwundert daher durchaus nicht, lassen sich Europäer immer wieder dabei ertappen, wie sie sich auch an illegalen Aktivitäten in den umstrittenen Gebieten beteiligen. Da wird gebaut, ohne nach Genehmigungen zu fragen, und wütend Gift gen Jerusalem gespuckt, fliegt ihre Beteiligung am vorsätzlichen Regelbruch auf und hat der Folgen – etwa die Zerstörung illegaler Bauten.
Jetzt haben acht EU-Staaten unter der Führung ausgerechnet Belgiens offenbar erstmals von Israel gefordert, konfiszierte oder zerstörte illegale Bauten zu bezahlen. Neben Belgien verlangen Frankfreich, Luxemburg, Schweden, Spanien, Italien, Irland und Dänemark, von Jerusalem dafür entschädigt zu werden, daß es von ihnen finanzierte illegale Strukturen beschlagnahmt oder zerstört hat.
In ihrem »Protestschreiben«, von dem die Zeitung Haaretz unter Berufung auf die französische Le Monde berichtet, fordern die acht Staaten Israel zur Zahlung einer »Kompensation« von rund 30.000 Euro auf, weil es beschlagnahmte Solarmodule nicht unverzüglich zurückgegeben und »mobile Unterrichtsräume« zerstört habe. Jerusalem ignoriert die Forderung aus Europa natürlich.
Und damit handelt die israelische Regierung völlig richtig. Halten die Europäer sich nicht an ja auch ihnen bekannte Regeln, nach denen in den C-Gebieten Bautätigkeiten nur nach vorheriger Genehmigung statthaft sind, sind sie es, die Recht brechen. Für die so von ihnen selbst provozierten »Verluste« auch noch eine »Entschädigung« zu verlangen, ist an Dreistigkeit schwer zu überbieten.
https://www.tw24.net/?p=13978

Mannheim: Marokkaner mit drei weitere Identitäten wegen Diebstahls in Haft

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde am Mittwoch, 18.10.2017 Haftbefehl gegen einen 14-Jährigen erlassen. Der junge Marokkaner steht im dringenden Verdacht, am Dienstagnach-mittag, 17.10.2017 kurz vor 14 Uhr, im Quadrat Q 1 versucht zu haben, einem 53-jährigen Fahrradfahrer den Rucksack aus dem Fahrradkorb zu stehlen. Zivilbeamte, die explizit zur Eindämmung des grassierenden Phänomens des Diebstahls aus Fahrradkörben im Einsatz waren, beobachte-ten den Jugendlichen bei der Tatausführung - Annäherung mit einem Fahrrad von hinten und Griff in den Rucksack- und nahmen ihn in flagranti fest. Sein Fahrrad, bei dem der Verdacht des Diebstahls besteht, wurde sichergestellt. Bei der Festnahme setzte sich der 14-Jährige zur Wehr, schlug und trat um sich und verletzte dadurch einen Beamten leicht. Darüber hinaus liegt ihm zur Last, bereits zuvor Diebstähle aus Fahrradkörben begangen bzw. versucht zu haben, Kleidungsstücke und Waren aus Geschäften entwendet sowie eine geringe Menge Betäubungsmittel besessen zu haben. Der Jugendliche, von dem drei weitere Identitäten den Behörden vorliegen, wurde am Mittwochnachmittag dem Ermittlungsrichter vorgeführt. Gegen ihn wurde Haftbefehl aufgrund bestehender Fluchtgefahr und wegen des Verdachts mehrerer vollendeter und versuchter Diebstahlsde-likte, versuchter und vollendeter Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen. Anschließend wurde er in eine Jugendvollzugsanstalt eingeliefert.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/3765349

Wutmutter: Nur zwei Österreicher in Klasse

Brennpunkt Bildung: Die Zukunft der nächsten Generation ist eine der ganz großen Baustellen der kommenden Regierung. Hauptthema dabei: Integration. Das sehen lange nicht nur die rechten Parteien so.Gestern Abend schilderte Cornelia, eine Mutter aus Wien-Floridsdorf, ihre Sorgen auf oe24.TV. Die Aussagen sorgen für viel Diskussionsstoff. Cornelias Sohn (7) geht in die Vorschule in der Dunantgasse: „In der Klasse sind geschätzt 20 Kinder, davon zwei Österreicher. Die Restlichen sprechen kaum Deutsch.“ Eine ÖSTERREICH-Recherche ergab: In dieser Schule haben alle Klassen einen Ausländeranteil von mehr als 50 Prozent.Cornelias Hauptkritik: „Mein Sohn ist Außenseiter, weil er Deutsch spricht.“ Die Auswirkungen, so die Mutter: „Es ist ein verlorenes Jahr. Er fadisiert sich, er schmiert den Boden und den Tisch an. Und das wird wieder als Auffälligkeit beurteilt.“ Die Probleme setzen sich zu Hause fort: „Man merkt, dass er aggressiv geworden ist gegenüber seinen Geschwistern. Es beeinflusst ihn beim Schlafen. Er schreit im Schlaf. Jetzt gehe ich mit ihm zu einem Psychologen.“ Das Kind wird schon bald die Schule verlassen. Cornelia wird ihn in eine Privatschule um 380 Euro im Monat schicken, „damit er die Bildung bekommt, die er verdient. Und damit er nicht ausländerfeindlich wird.“
http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/Wutmutter-Nur-zwei-Oesterreicher-in-Klasse/304707012

Wednesday, October 18, 2017

Schramberg: Schlägerei unter Asylbewerbern im Stadtzentrum

Am frühen Mittwochabend des 18.10.2017 kam es im Bereich einer Gaststätte am City-Center in Schramberg unter bislang vier bekannten Asylbewerbern zu einer Auseinandersetzung, bei der alle vier leicht verletzt wurden. Ein 42-Jähriger Iraker kam mit drei jungen Erwachsenen Asylsuchenden aus Syrien in Streit, bei dem zunächst die Fäuste flogen und dann ein Messer im Spiel gewesen sein soll. Bis zum Eintreffen der schnellstens herbeieilenden Polizeistreifen hatten sich alle Beteiligten bereits entfernt und es gab keine Hinweise auf die Personen. Etwa zehn Minuten später kamen dann nacheinander die vier Beteiligten zum Polizeirevier Schramberg, um den Sachverhalt zur Anzeige zu bringen. Die vier Personen hatten Prellungen, Hämatome, Platzwunden und eine Person eine leichte Schnittwunde auf dem Handrücken. Alle vier Personen mussten beim Polizeirevier Schramberg durch mehrere Sanitäter und einen Notarzt erstversorgt werden. Ein Messer war allerdings nicht mehr aufzufinden. Näheres, wie zum Auslöser der Tat, wie auch der Tatablauf müssen die weiteren Ermittlungen ergeben.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110978/3764923

Verrat

Als die Daesh vor wenigen Jahren im Irak sich brandschatzend, vergewaltigend und mordend auf den Weg zu ihrem »Kalifat« befanden, fielen die Streitkräfte der Regierung in Bagdad vor allem durch ihre Unfähigkeit auf, sich schützend vor die von den Islamisten bedrohten Menschen zu stellen. Statt sich dem Kampf mit den Barbaren zu stellen, suchte die irakische Armee die Flucht.
Die Menschen, die zu verteidigen ihr Auftrag war, überließen die Truppen Bagdads ihrem Schicksal, zahlreiche ihre zurückgelassenen Waffen fielen in die Hände der Daesh. Daß die vorrückenden Jihadisten zunächst aufgehalten und – nach Jahren voller grausamer Verbrechen – schließlich in die Defensive gedrängt werden konnten, ist gerade und vor allem kurdischen Kämpfern zu verdanken.
Sie waren es, die sich – zögernd vom Westen unterstützt – tapfer den Islamisten in den Weg stellten und vom Irak retteten, was noch zu retten war. Indem die Kurden auch Gebiete kontrollierten und verteidigten, die außerhalb ihrer Autonomiezone lagen, verhinderten sie 2016 die vollständige Einnahme der Öl-Provinz Kirkuk durch die Daesh und den Fall der Provinzhauptstadt in deren Hände.
Wenn Bagdad nun seine Truppen, die die irakische Bevölkerung einst so schmählich den Islamisten überlassen hatte, gegen die nach Unabhängigkeit strebenden Kurden losschickt, mag das aus Sicht der Zentralregierung in Bagdad, die am Erhalt der staatlichen Einheit interessiert ist, ein notwendiger Schritt sein. Gleichzeitig jedoch ist es ein ausgesprochen unkluger Akt der Undankbarkeit.
Nachdem sie die Menschen im Stich ließ und der Herrschaft der Islamisten auslieferte, trumpft die Regierung in Bagdad nun gegen die auf, ohne deren Einsatz womöglich selbst die irakische Hauptstadt zur Beute der Daeshgeworden wäre. Daß Bagdad damit weitere Auseinandersetzungen heraufbeschwört, liegt auf der Hand, auch wenn die Kurden noch weitgehend auf Gewalt verzichten.
Unsäglich dumm ist es aber auch vom Westen, sich in diesem sich anbahnenden Konflikt nicht eindeutig positionieren zu wollen. Er verrät seine wohl besten Alliierten gegen die Daesh, beläßt er es bei Appellen an »alle Beteiligten«, sich nun besonnen zu zeigen und das Gespräch zu suchen, wie das etwa am Dienstag das Berliner Auswärtige Amt tat. Die Kurden haben mehr verdient als das.
https://www.tw24.net/?p=13974

Asyl: Tschetschene kassierte 70.000 € Mindestsicherung

Der nächste bedauerliche Einzelfall im Mindestsicherungssystem der Stadt Wien: Vier Jahre lang wurden einem Tschetschenen insgesamt 70.000 Euro an Mindestsicherung und an weiteren Sozialleistungen überwiesen, obwohl der Mann längst untergetaucht ist. Die Kripo ermittelt. Nach den zahlreichen Missständen, die im Sozialressort der Stadt Wien bereits aufgeflogen sind, ist das der nächste teure Skandalfall.Der tschetschenische Staatsbürger (59) lebt schon seit Jahren als "U-Boot": Er ist offiziell unauffindbar und lebt vermutlich weiterhin mit einer falschen Identität in Österreich. Trotzdem hat der Verdächtige seit 2013 vier Jahre lang Mindestsicherung und zahlreiche andere Sozialleistungen der Stadt Wien bezogen - die Exekutive ermittelt jetzt.Insgesamt soll der Tschetschene 70.000 Euro an Mindestsicherung (aktuell 844,46 Euro monatlich) sowie Wohnbeihilfen kassiert haben. Im Schnitt dürfte der Asylberechtigte also im Monat mehr als 1458 Euro Steuergeld erhalten haben.Im Ressort von Wiens Sozialstadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ) will man nicht viel zu den aktuellen Ermittlungen im Fall des Tschetschenen sagen: "Wir kommentieren keinen Einzelfall." Dass die MA 40 (Abteilung für Soziales) diesen Akt kennt, wird zwar indirekt bestätigt, aber es gibt keine Erklärung, warum der Tatverdächtige in den Wiener Sozialzentren offenbar jahrelang zu Unrecht Geldleistungen kassieren konnte. Eine Sprecherin der Sozialstadträtin: "Die Abteilung sieht sich den Fall nochmals an. Wir sind immer an einer Zusammenarbeit mit der Exekutive interessiert.""Wie die "Krone" berichtete, erschüttert schon seit dem Herbst des Vorjahres eine lange Serie an Sozialbetrugsfällen das Wiener Mindestsicherungssystem, das allein in diesem Jahr die Steuerzahler bereits 700 Millionen Euro kostet. Mehrmals haben Mitarbeiter der Wiener Sozialzentren vor einer zu laschen Kontrolle der Angaben über Kinderzahl oder der Echtheit der Ausweise der Zehntausenden nicht-österreichischen Mindestsicherungsbezieher gewarnt.Zur Erinnerung: Mitte September 2017 packte ein Wiener Beamter der Magistratsabteilung 40 über die Missstände im Sozialsystem aus. "Mir liegt unser Österreich am Herzen. Schreiben Sie bitte über diesen Wahnsinn bei der Auszahlung der Mindestsicherung", sagte der Beamte damals zur "Krone". Er wolle, dass "dieses Desinteresse an jeder Kontrolle" gestoppt werde. Eines der damals aktuellen Fallbeispiele: Eine EU-Ausländerin erhielt an Sozialgeld für sich und ihre elf Kinder 5200 Euro. Netto. Dass diese Vorgangsweise auch "von ganz oben" abgesegnet worden sei, wurde im Rathaus stets vehement dementiert. Trotzdem wurde von der Staatsanwaltschaft Wien ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs eingeleitet, die Ermittlungen sind noch immer nicht abgeschlossen.
http://www.krone.at/594104

Krätze bei Bereitschaftspolizei in Bruchsal ausgebrochen – Schule geschlossen

Auch wenn die Zensurbehörden bei Twitter und Facebook versuchen, die Fakten zu Fakenews und Hassrede zu erklären: Neben vielen anderen, in Deutschland als ausgestorben gegoltenen Infektionskrankheiten ist nun auch die Krätze wieder da. Aktuell berichten Medien, dass in Bruchsal eine ganze Polizeischule wegen des Ausbruchs der Krätze bei mindestens 5 Polizeischülern geschlossen werden musste.
So etwa die „Bruchsaler Rundschau“: „Bei der Bereitschaftspolizeidirektion in Bruchsal wurden mindestens fünf Fälle von Krätzemilben bei Polizeischülern festgestellt. Da diese Krankheit meldepflichtig ist, wurde das Gesundheitsamt informiert. Um die Polizeischule, insbesondere die Wohnquartiere und die Dienstkleidung zu dekontaminieren, wird der Schulbetrieb in Bruchsal am Mittwoch ausgesetzt. Dies teilt die Gewerkschaft der Polizei mit. Die gut 150 Polizeischüler mussten am Dienstag-Nachmittag ihre Heimreise antreten, nachdem sie über die medizinischen Hintergründe und Behandlungsmöglichkeiten informiert wurden. Die Schule selbst hat weder die Öffentlichkeit informiert, noch war am Dienstagnachmittag und abends jemand dort zu erreichen. Wann der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden kann, ist daher offen.“
PP hat bereits mehrmals über die Rückkehr der Krätze nach Deutschland im Rahmen der unkontrollierten Masseneinwanderung berichtet: So angesichts eines bayrischen Polizeiprotokolls, sowie gestern über die „Krätze – Mitgift der Willkommenskultur“.
 https://philosophia-perennis.com/2017/10/18/kraetze-polizei/

Gezählte Regierungstage: Der Absturz der Sachsen-CDU

1977 hat Reiner Dinkel eine zwischenzeitlich in Vergessenheit geratene politikwissenschaftliche Theorie auf Deutschland übertragen: Die Nebenwahltheorie. Die Nebenwahltheorie besteht aus einer Reihe von Aussagen darüber, wie Nebenwahlen, also Landtagswahlen, Europawahlen oder Kommunalwahlen im Falle von Deutschland, mit Hauptwahlen, also der Bundestagswahl zusammenhängen. Die Aussagen formulieren zyklische Entwicklungen in den Stimmenanteilen von Regierungs- und Oppositionsparteien in Abhängigkeit vom Zeitpunkt, zu dem eine Nebenwahl relativ zur Hauptwahl stattfindet. Zweck der Nebenwahltheorie ist es, über Nebenwahlen Prognosen für die nächste Hauptwahl aufstellen zu können.
Wir haben die Nebenwahltheorie umgekehrt und nutzen sie, mit ein paar Modifikationen im Vergleich zum Ansatz, den Dinkel 1977 verfolgt hat, um Landtagswahlergebnisse vorherzusagen. Den Anfang machen wir mit Sachsen. Die nächste Landtagswahl in Sachsen steht zwar erst 2019 an, aber die Sachsen-CDU hat in der Bundestagswahl im September diesen Jahres einen spektakulären Crash hingelegt, der die Frage, was aus diesem Crash für die Landtagswahl folgt, dringlich werden lässt.
Der Termin der nächsten Sächsischen Landtagswahl ist noch nicht genau bestimmt, aber es wird vermutlich nicht später als zum 25. August 2019 sein.
Betrachtet man die Ergebnisse, die die CDU-Sachsen bei Bundestagswahlen zu erzielen gewöhnt ist, nein war, dann wird das Ausmaß des Absturzes vom 24. September 2017 deutlich. Zwar hat die CDU Sachsen selbst zur Zeit, zu der Kurt Biedenkopf Ministerpräsident war, mit 32,7% ein sehr schlechtes Ergebnis in einer Bundestagswahl eingefahren, aber das war zum Ende der Amtszeit von Helmut Kohl als Gerhard Schröder mehr oder minder bereits designiert war. Ein Vergleich zu diesen 32,7% (1998) macht den Absturz der Sachsen-CDU so richtig deutlich. 2017 kommt die Partei sachsenweit in einer Bundestagswahl nur noch auf 26,9% und dies zu einem Zeitpunkt, zu dem die CDU Regierungspartei im Bund ist. Zu Zeiten von Kurt Biedenkopf, als die CDU in Sachsen alleine regiert hat, war dies anders. Die Wahlen in der Amtszeit von Helmut Kohl und in den Jahren 1990 und 1994 haben der Sachsen-CDU Stimmanteile von 49,5% und 48,0% beschert, fast doppelt so viele wie 2017 noch übrig sind.
Der Absturz der CDU, er schlägt sich auch in den Ergebnissen bei Landtagswahlen nieder: Waren absolute Mehrheiten von 53,8% (1990), 58,1% (1994) und 56,3% (1999) unter Kurt Biedenkopf die Normalität, so buk die Sachsen-CDU als Georg Milbrath 2002 das Ruder übernommen hatte, kleinere Brötchen. Von der absoluten Mehrheit blieb nichts übrig, die 41,1% (2004), die Milbrath erreichen konnte, machten eine Koalitionsbildung notwendig. Auch die Machtübernahme durch Stanislaw Tillich im Jahre 2008 hat keinen Wandel gebracht. 40,2% (2009) und 39,4% (2014) sind seine Ausbeute – von einer Alleinregierung ist die CDU in Sachsen so weit entfernt, dass sie außer Sichtweite geraten ist.
Der beschriebene Niedergang der Sachsen-CDU hat durch den Absturz bei der Bundestagswahl 2017 weiter Fahrt aufgenommen. Er wird, so unsere Prognose, in der Landtagswahl von 2019 seinen Niederschlag darin finden, dass die CDU nur noch auf maximal 35,9% der Stimmen kommen wird. Innerhalb von 20 Jahren hat sich der Stimmanteil der Landes-CDU in Sachsen somit um 20,4% reduziert.
In Sachsen ist die SPD nur als Mehrheitsbeschaffer von Bedeutung. Mit 12,4% bei der letzten Landtagswahl 2014 sind die Sozialdemokraten aber eine Kleinpartei, deren Anteil 2019 nicht ausreichen wird, um mit der CDU eine Regierungsmehrheit auf die Beine zu stellen (zumal der Anteil der SPD bei der Bundestagswahl in Sachsen mit 10,5% weiter gesunken ist). Bleibt die Linke, die in Sachsen ebenfalls im Niedergang ist. Die Grünen kämpfen mit der 5-Prozent-Hürde, und die FDP wird mit zwar hoher Wahrscheinlichkeit im nächsten Sächsischen Landtag vertreten sein, aber mit einem zu geringen Anteil, um Zünglein an der Waage spielen zu können.
Bleibt die AfD, deren Anteil im nächsten Sächsischen Landtag groß genug sein wird, um eine Koalitionsregierung mit der CDU eingehen zu können. Da die von uns prognostizierten 35,9% für die CDU eine Obergrenze in Sachsen für die nächste Landtagswahl darstellen, ist ein Szenario denkbar, in dem eine Regierungsbildung ohne Beteiligung der AfD nur durch eine Einheitsfront aus CDU, FDP, SPD und LINKE (die Grünen gehören nach unserer Prognose dem nächsten Sächsischen Landtag nicht an) zu verhindern ist.
Die CDU wird dann vor einer interessanten Frage stehen: Was ist schlimmer, eine Koalition unter Beteiligung der SED-Nachfolgepartei oder eine Koalition mit der AfD?
Stanislaw Tillich wird nicht nur die Antwort auf diese Frage einfallen müssen, wenn er politisch überleben will.
Update
Wie gerade bekannt geworden ist, tritt Stanislaw Tillich im Dezember von allen Ämtern zurück. Nachfolger wird Michael Kretschmer, dem nunmehr die Aufgabe zufällt, die Fragen zu beantworten, deren Beantwortung sich Tillich per Rücktritt entzogen hat.
https://sciencefiles.org/2017/10/18/gezahlte-regierungstage-der-absturz-der-sachsen-cdu/

Kaarst: Unbekannter belästigt Jugendlichen - Polizei sucht Flüchtigen auf "schrottreifem" Fahrrad

Am frühen Montagabend (16.10.) erhielt die Polizei Kenntnis darüber, dass ein unbekannter Mann einen Jugendlichen auf dem Grüngelände an den Rathausarkaden "Am Neumarkt" belästigt und auch unsittlich berührt haben soll. Der bislang unbekannte Täter hatte gegen 17:30 Uhr den 15-Jährigen auf der Wiese angesprochen. Während der Unterhaltung kippte die Stimmung und der Unbekannte berührte den Jungen unsittlich. Dabei entblößte er sich kurz und verschwand dann auf einem "schrottreifen" Fahrrad. Der 15-Jährige informierte über Telefon die Polizei. Eine Fahndung nach dem Sittentäter verlief ohne Erfolg. Der Unbekannte, der gebrochen deutsch sprach, wird folgendermaßen beschrieben: 18 bis 25 Jahre alt, etwa 173 Zentimeter groß, schlanke Statur, laut Angaben des Opfers hatte er ein südländisches Aussehen und war mit einem grünen Oberteil bekleidet. Hinweise auf den Gesuchten werden erbeten unter der Telefonnummer 02131 3000. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei ein Paar, das mit drei kleineren Kindern unterwegs war und vom Opfer kurz nach dem Vorfall angesprochen worden sein soll.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65851/3764752

Syrer verstößt offenbar mehrfach gegen das Straßenverkehrsgesetz

Der Mann war am Dienstagmittag in Krauschwitz angetroffen worden. Zu diesem Zeitpunkt stand er neben der geöffneten Fahrertür seines Pkw. Auf Nachfrage legte er seinen syrischen Führerschein vor und wies darauf hin, dass dieser international gültig sei. Die Beamten ließen sich jedoch nicht hinter´s Licht führen und prüften das Dokument. Sie stellten dabei fest, dass es sich um eine Fälschung handelte. Weitere Ermittlungen ergaben, dass der 43-Jährige bereits an seinem Wohnort in Bremen mehrfach wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis angezeigt wurde. Darüber hinaus hatte ihn das Amtsgericht Detmold unlängst wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen Urkundenfälschung verurteilt. Immer wieder spielten dabei gefälschte Führerscheine eine Rolle. Weil der notorische Schwarzfahrer den eigenen Angaben auch am Tag der Kontrolle hinter dem Lenkrad seines Volvo saß, wird nun abermals wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis und wegen Urkundenfälschung ermittelt. Ebenso wurde abermals der gefälschte Führerschein sichergestellt.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74160/3764533

Suhl: 16-jähriges Mädchen unsittlich berührt

Bereits vergangenen Freitag, 16.00 Uhr, berührte ein bislang unbekannter Mann ein 16-jähriges Mädchen in der Bahnhofstraße in Suhl unsittlich. Er sprach das Mädchen an und gab ihr zu verstehen, dass er Geld brauche. Nachdem sie ihm gegenüber äußerte, kein Geld zu haben reichte er ihr die Hand vermeintlich zum Abschied. Aus Höflichkeit erwiderte sie die Geste. In diesem Moment hielt der Unbekannte die 16-Jährige fest und berührte sie unsittlich. Zeugen, die Hinweise zu dem ca. 175 Zentimeter großen, schlanken, südländisch aussehenden Mann geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 03681 369-225 bei der Suhler Polizei zu melden.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126725/3764278

Kein Naziüberfall auf der Frankfurter Buchmesse, sondern Fake News

Nachdem die Macher der Frankfurter Messe mit ihrem Aufruf, gegen „rechte“ Messestände zu protestieren, einen handfesten Skandal ausgelöst haben, der zu einer noch größeren Blamage führte, musste dringend ein Entlastungsangriff her, der die „rechte Gefahr“ beweisen sollte.
Gedacht, getan. Der für seine Missgriffe einschlägig bekannte Komiker Jan Böhmermann machte den Anfang. Er twitterte, dass sich in Frankfurt „Dunkeldeutschland“ präsentiert hätte. Der Abgeordnete Wehmann sei von einem „Rechten“ auf der Buchmesse zusammengeschlagen worden. Das war das Startsignal. Sofort sprangen die Mainstream-Medien dankbar auf diesen Fake-Zug auf, ohne sich die Mühe zu machen, zu prüfen, ob Böhmermanns Behauptungen stimmen. Beispielhaft sei hier Bild aufgeführt.
Sehr bald stellte sich heraus, dass der „Rechte“ ein Polizist war und den „Abgeordneten“ daran gehindert hat, die Festnahme von linken „Aktivisten“ zu verhindern, die der Aufforderung der Messeleitung gefolgt waren und Randale machten.
Wie der Tweet des Fotografen, der die Szene abgelichtet hat, beweist, wussten die Kampagnenmacher genau Bescheid, dass es sich auf dem Foto, das sie der Öffentlichkeit als „Beweis“ präsentierten, um einen Polizisten im Einsatz handelte. Aber im Kampf gegen „Rechts“ scheint inzwischen jedes Mittel, auch die bewusste Irreführung der Öffentlichkeit, recht zu sein.
Auch die behaupteten „Sieg Heil“-Rufe hat niemand außer den Fake-News-Produzenten gehört.
Die Medien scheinen weder willens, noch in der Lage zu sein, korrekt zu recherchieren, wenn es um den „Kampf gegen Rechts“ geht. Sie dürfen sich über den Vertrauensverlust und den damit verbundenen Leserschwund nicht wundern.

http://vera-lengsfeld.de/2017/10/18/kein-naziueberfall-auf-der-frankfurter-buchmesse-sondern-fake-news/

Öffentlichkeitsfahndung nach Überfall auf Paketwagenfahrer in Hamburg-Heimfeld

Die Polizei Hamburg fahndet mit zwei Phantombildern nach bislang unbekannten Tätern, die im September einen Paketwagenfahrer überfallen haben. Die Ermittlungen werden vom Raubdezernat für die Region Harburg (LKA 184) geführt. Die insgesamt drei Täter haben an einem Samstag im September einen 32-jährigen Paketwagenfahrer überfallen. Einer der Täter bedrohte den Geschädigten mit einer Schusswaffe. Ein zweiter Täter hielt dem Geschädigten ein Messer vor den Bauch. Hiernach entwendete ein dritter Täter mehrere Pakete aus dem Fahrzeug des 32-Jährigen und die Täter flüchteten gemeinsam. Anhand von Zeugenaussagen konnten nun ein Phantombild des Mannes mit der Schusswaffe (Phantombild 1) und ein Phantombild des Mannes mit dem Messer (Phantombild 2) erstellt werden. Zu dem dritten Täter konnte kein Phantombild erstellt werden. Von der Staatsanwaltschaft wurde eine Öffentlichkeitsfahndung beantragt. Ein entsprechender Beschluss wurde vom Amtsgericht Hamburg erlassen. Zeugen, die die abgebildeten Personen erkennen bzw. weitere Hinweise zu dem Sachverhalt geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 040/ 4286-56789 zu melden.
http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3764125