Friday, November 24, 2017

Essen: 53-Jährige tot in Wohnung gefunden - Mordkommission ermittelt

Nach dem Fund einer toten 53-jährigen Frau hat eine Mordkommission die Ermittlungen aufgenommen. Gegen 18.30 Uhr meldete sich heute (24. November) eine Frau bei der Essener Polizei. Sie mache sich Sorgen um eine Angehörige.. In der betreffenden Wohnung in der Straße Eickenscheidter Fuhr fanden Polizisten die in Rede stehende Essenerin tot vor. Es muss von einem Gewaltdelikt ausgegangen werden. Einen dringend tatverdächtigen Mann (24) nahmen Beamte wenig später fest. Für die weiteren Ermittlungen ist eine Mordkommission eingerichtet.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/3797841

Staatsrechtler rät zum Putsch

Nach den gescheiterten Jamaika-Verhandlungen haben die Merkel-treuen Medien viel Energie aufgewendet, um aus dem Versagen der Kanzlerin bei ihrem Versuch, eine Regierung zu bilden, eine Staatskrise herbeizuschreiben.
Dabei sind wir von einer Regierungskrise weit entfernt. Merkel könnte einfach zurücktreten und den Weg frei machen für neue Verhandlungen oder für Neuwahlen. Letztere fürchtet Merkels Parteien-Kartell mehr, als der Teufel das Weihwasser. Obwohl fleißig suggeriert wird, die Mehrheit der Wähler wolle keine Neuwahlen oder es würde nach einem neuen Urnengang wieder ein ganz ähnliches Ergebnis herauskommen, ahnen alle Beteiligten, dass es einen Erdrutsch geben könnte. Mit einer Alternative zu Merkels Union könnten die Wähler den Befreiungsschlag führen, zu dem die Politik nicht mehr fähig ist.
Die Gefahr wird offensichtlich als so groß eingeschätzt, dass der Staatsrechtler Ulrich Battis jetzt öffentlich im Staatsfunk ZDF zum vorbeugenden Putsch rät. Natürlich nennt er es nicht so. Er lässt es wie eine Erziehungsmaßnahme für vier „ungezogene Kinder“ aussehen.
Die Rolle des Putschisten soll Bundespräsident Steinmeier übernehmen.
Theoretisch könnte der die Union in eine Minderheitsregierung zwingen, indem er die Bitte von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Neuwahlen ablehnt. Dann hätte die Partei mit den meisten Stimmen automatisch den Regierungsauftrag.
Damit die neue Minderheitsregierung ihre Gesetze durchbringen kann, sollte Steinmeier gleichzeitig den Bundestag teilweise entmachten. Möglich wäre das mit Hilfe des Artikels 81 des Grundgesetzes. Dieser Artikel legt fest, dass im Falle eines „Gesetzgebungsnotstands“, die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundespräsidenten einzelne Gesetze beschließen und dem Bundesrat vorlegen, also die Gesetzgebungs-Kompetenz vom Bundestag übernehmen kann. Nachdem der Bundestag in den vergangenen Legislaturperioden schon längst zum Abnickorgan von Regierungsvorlagen degradiert wurde, soll er nun ganz ausgeschaltet werden. Ein Schelm, wer da an Ermächtigung denkt?
Es gibt aktuell keinen Notstand, der dieses Vorgehen rechtfertigen würde. Im Gegenteil. Das Parlament, bei dem die Gesetzgebungs-Kompetenz liegt, was dem Staatsrechtler Battis nicht klar zu sein scheint, könnte dann ohne Regierungsvorgaben endlich wieder zu seiner im Grundgesetz verankerten eigentlichen Aufgabe, der Gesetzgebung, zurückfinden. Aber genau das scheint die wahre Angst des Politikkartells zu sein.
 http://vera-lengsfeld.de/2017/11/24/staatsrechtler-raet-zum-putsch/

Paradise-Papers: Verhofstadt zappelt im Netz

Der ehemalige belgische Premierminister ist stocksauer, weil es zwischen ihm und den Steuerumgehungspapieren eine Verbindung gibt.
Guy Verhofstadt, der Chefunterhändler des Europäischen Parlaments für die Austrittsverhandlungen mit Grossbritannien (BREXIT) ist wütend, nachdem er mit einem in den Paradise Papers erwähnten Unternehmen in Verbindung gebracht worden war und brandmarkte die Behauptungen als „Fake News im reinsten Sinne“.
Der ehemalige belgische Premierminister sass im Vorstand der Reederei Exmar, die eine Offshore-Gesellschaft benutzte, die in den kürzlich durchgesickerten Dokumenten über die Vermeidung von Steuerregeln durch Offshore-Investitionen erwähnt wurde.
Die Enthüllungen über Verhofstadt wurden am Dienstagabend von der linksliberalen Arbeiterpartei veröffentlicht. Peter Mertens, Präsident der Arbeiterpartei, sagte, dass Verhofstadt „nicht behaupten kann, er hätte nichts von der Existenz dieser Firma in Bermuda gewusst. Die Aktivitäten von Exmar Offshore Ltd. waren in den konsolidierten Abschlüssen enthalten und er erhielt dafür 70.000 Franken (60.000 €) als Direktor.“
Als Reaktion darauf bestritt ein Sprecher des liberalen Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament nachdrücklich jegliches Fehlverhalten.
Verhofstadt war bereits vor Kurzem in die Schlagzeilen geraten, weil er wie der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, als williger Erfüllungsgehilfe des amerikanischen Milliardärs George Soros im EU-Parlament genannt wird.
http://smopo.ch/paradise-papers-verhofstadt-zappelt-im-netz/

Sexuelle Belästigung im Rostocker Stadtteil Lütten-Klein

Am Freitag kam es gegen 13:15 Uhr zu einer sexuellen Belästigung gegenüber einer 27-jährigen Frau. Diese wurde im Haltestellenbereich Lütten Klein Zentrum zunächst von einer unbekannten männlichen Person in ein Gespräch verwickelt. Im weiteren Verlauf wurde sie von dem Unbekannten sowohl an der Brust als auch am Gesäß unsittlich berührt. Die Frau konnte sich in einer herannahenden Straßenbahn der Linie 5 in Sicherheit bringen und fuhr in Richtung Lichtenhagen davon. Der Tatverdächtige flüchtete in unbekannte Richtung. Die Kriminalpolizei hat unmittelbar die Ermittlungen aufgenommen.
Der Täter kann wie folgt beschrieben werden:
   - scheinbares Alter ca. 45 Jahre,
   - südländischer Phänotyp,
   - ca. 1,70 cm groß und eine normale Figur,
   - kurze, dunkle Haare,
   - gepflegte Erscheinung,
   - bekleidet mit einer dunklen Jacke und Hose,
   - mitgeführter Rucksack. 
Zeugen, welche das Geschehen im Haltestellenbereich beobachtet haben oder andere sachdienlichen Hinweise geben können, werden gebeten, sich beim Kriminaldauerdienst der Polizeiinspektion Rostock unter 0381 / 4916-1616 oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108746/3797812

London: UPDATE VIDEO -- Bewaffnete Einheiten evakuieren U-Bahn-Station -- «Leute schreien: Bombe!», berichtet ein Journalist auf Twitter.

In der britischen Hauptstadt London ist es in der U-Bahn-Station Oxford Circus zu einem Zwischenfall gekommen. Wie der britische Sender BBC berichtet, fliehen die Menschen aus der U-Bahn-Station. Die Polizei behandelt den Vorfall «wie einen Terrorvorfall». Mehrere Personen alarmierten die Polizei und berichteten von Schüssen.Die Haltestelle wird von bewaffneten Einheiten der Londoner Polizei evakuiert. Die Sicherheitskräfte weisen die Bevölkerung darauf hin, die Gegend zu vermeiden.«Leute schreien: Bombe!», berichtet ein Journalist auf Twitter.
 http://www.20min.ch/panorama/news/story/20362158?&additionalWidgetParams

Oft ins Bordell gegangen: Warum bekam der Vergewaltigungs-Afghane unser Steuergeld?

Eine 24-jährige Frau genießt im Bikini ein Sonnenbad in einem Park. In Österreich ist dies im Sommer nichts Ungewöhnliches. Doch ein 25-jähriger afghanischer Asylwerber sah dies scheinbar als ,,Aufforderung’’ zu sexuellen Handlungen und versuchte sie zu vergewaltigen („Wochenblick“ berichtete). Nur durch die Zivilcourage zweier Männer und eines Ehepaares konnte die Vergewaltigung noch verhindert werden!
Dieser Vorfall ereignete sich im vergangenen Sommer und kam es nun zu einer Verurteilung. Was jedoch im Zuge des Prozesses ans Tageslicht kam, ist mehr als haarsträubend.
Nicht nur, dass der Täter zugab, nicht aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen oder Verfolgung, sondern rein aus wirtschaftlichen Gründen aus seiner Heimat geflüchtet zu sein! Es wurde darüber hinaus bekannt, dass er schon zuvor auffällig gewesen ist.
Er flog von der Schule, nachdem er eine Mitschülerin bedrängt haben soll, die er laut eigenen Angaben zu seiner Freundin machen wollte. Auch gab der Angeklagte zu einmal im Monat ein Bordell besucht zu haben.
Die Kosten hierfür trug er mutmaßlich aus seiner Sozialunterstützung, die er monatlich im Höhe von 600 Euro erhalten haben soll.
Für was dieses Geld verwendet wurde, wurde scheinbar nie hinterfragt. Ich jedoch finde es mehr als bedenklich, wenn Menschen sich auf unserem Sozialsystem ausruhen und deren Leistungen dafür nutzen, ihre sexuellen Bedürfnisse auszuleben!
Zudem vergreifen sie dann noch an unseren Frauen vergreifen, weil das andere schon nicht mehr auszureichen scheint. Die Vorsitzende bei der Urteilsverkündung hat es erkannt, als sie meinte, man sehe anhand dieser Hintergründe, welchen Stellenwert Frauen für den Täter haben.
Die Vorsitzende hat auch erklärt, dass es in Österreich aber Gott sei Dank nicht so sei. Ich hoffe, dass sie mit dieser Aussage auch in Zukunft Recht behält.
Denn indem wir uns ein rückständiges Weltbild mit einer äußerst fatalen Massenimmigration importieren, laufen wir immer mehr Gefahr, dass solche Dinge zum traurigen Alltag werden.Anm. der Red.: Zahlreiche Medien, darunter auch der „Wochenblick“, berichteten, der Sex-Afghane habe von der Caritas gesondert Geld erhalten. Die Caritas erklärte jedoch inzwischen, dass sie „lediglich“ „Mittel der staatlichen Grundversorgung oder Teile davon in einer Beratungsstelle der Caritas ausbezahlt“.
 https://www.wochenblick.at/warum-bekam-der-vergewaltigungs-afghane-unser-steuergeld/

Köln: Bettlerin sticht auf Rentner ein - 75-Jähriger verletzt

Nachdem sie ihn zuvor erfolglos angebettelt hatte, ist eine Frau (43) am Vormittag (24. November) im Kölner Stadtteil Mülheim mit einem Küchenmesser auf einen Rentner (75) losgegangen. Dabei erlitt der 75-Jährige leichte Verletzungen. Die Täterin wurde festgenommen. Gegen 11 Uhr war der Senior zu Fuß im Stadtgarten unterwegs, als ihn die Leverkusenerin ansprach und um Geld anbettelte. Der Rentner erwiderte, kein Bargeld mitzuführen und ging weiter. Daraufhin folgte ihm die Frau und stach ihm plötzlich mit einem Küchenmesser zweimal in den Rücken. Der 75-Jährige setzte sich mit einem Regenschirm zur Wehr, wobei die Täterin heftig daran zerrte und den Schirm verbog. Schließlich ließ sie das Messer fallen. Durch Schreie wurden zwei Frauen (45, 51) auf das Geschehen aufmerksam. Sie eilten dem Rentner zur Hilfe und trennten die Personen. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen, die ambulant durch Rettungssanitäter versorgt wurden. Zwischenzeitlich alarmierte Polizeibeamte nahmen die Messerstecherin noch im Park fest. Die 43-Jährige wird sich in einem Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung verantworten müssen.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/3797776

Frankfurt-Sachsenhausen: Versuchtes Tötungsdelikt -- Achtköpfige Gruppierung junger Männer (16 - 25 Jahre) aus dem nordafrikanischen bzw. südosteuropäischen Raum verdächtig

Wie den Medien bereits bekannt, wurde in den frühen Morgenstunden des 19. November 2017 ein 22-Jähriger nach einer Auseinandersetzung in der Elisabethenstraße schwer verletzt. Die Tatverdächtigen sind weiterhin flüchtig.
Gegen 03.20 Uhr war der 22-Jährige mit seinen Bekannten im Vergnügungsviertel "Alt-Sachsenhausen" unterwegs, wo sie von einer achtköpfigen Personengruppe aus bisher unbekannten Gründen zunächst verbal angegangen wurden.
Daraus entwickelten sich Handgreiflichkeiten bei denen dem 22-Jährigen ins Gesicht geschlagen wurde und er dabei schwere Kopfverletzungen erlitt. Der Geschädigte befindet sich noch immer im Krankenhaus. Die Unbekannten flüchteten dann in verschiedene Richtungen.
Die Polizei hat in diesem Zusammenhang folgende Fragen:
   - Wer hat diesbezüglich entsprechende Beobachtungen gemacht? 
   - Wer kann Hinweise zu der Tätergruppierung bzw. einzelner 
Personen daraus geben? 
   - Wer hat eine solche Personengruppe am vergangenen Wochenende 
(Nacht von Samstag auf Sonntag) in Sachsenhausen wahrgenommen? 
Beschreibung der Tätergruppe:
   - achtköpfige Gruppierung junger Männer (16 - 25 Jahre) aus dem 
nordafrikanischen bzw. südosteuropäischen Raum, alle mit dunklen 
Haaren und dunkler Oberbekleidung. 
   - Haupttäter: 180 - 185 cm groß, 16 - 20 Jahre alt, kurze, 
schwarze Haare, schmale Statur und schmales Gesicht. Bekleidet mit 
schwarzer Jacke und dunkler Hose. 
   - Mittäter: 180 - 190 cm groß, kräftige Figur (100 - 120 kg 
schwer), kurze, schwarze Haare, weiches Gesicht (sog. Babyface). 
Bekleidet mit dunkler Oberbekleidung. 
Für Hinweise, die zur Festnahme der Täter führen, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt eine Belohnung in Höhe von 5.000 EUR ausgelobt.
Sachdienliche Hinweise werden erbeten an den Kriminaldauerdienst der Frankfurter Polizei (Telefon 069-75553111) oder an jede andere Polizeidiensts

 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/3797651

Stuttgart: Mann von arabisch Aussehenden mit Messer verletzt

Bislang unbekannte Täter haben in der Nacht auf Freitag (24.11.2017) in der Klett-Passage einen 38-jährigen Mann mit einem Messer verletzt. Der 38-Jährige war gegen 01.15 Uhr in der Klettpassage unterwegs und auf dem Weg zum Taxistand. Beim Mittelaufgang der Passage sprachen ihn mehrere Männer an. Er ging auf das Gespräch nicht ein und wollte weiterlaufen. Die Männer traktierten ihn daraufhin mit Tritten, einem Schlüsselbund und schließlich mit einem Messer. Der Mann wehrte sich und konnte wohl dadurch schwerere Verletzungen vermeiden, obwohl ihm die Angreifer eine Schnittwunde an der Hand beibrachten. Aufmerksam gewordene Sicherheitsmitarbeiter eilten dem Mann zur Hilfe und alarmierten die Polizei. Die bislang unbekannten Täter flüchteten. Rettungskräfte waren vor Ort, kümmerten sich um den 38-Jährigen und brachten ihn in ein Krankenhaus. Eine sofort eingeleitete Fahndung nach der Angreifergruppe, die nach momentanem Kenntnisstand aus fünf bis sieben Männern bestand, verlief bislang erfolglos. Der Geschädigte beschrieb drei der Täter, die seinen Angaben zufolge arabisch aussahen, wie folgt: Einer war zirka 185 Zentimeter groß. Er führte das Messer mit sich, das als Tatwaffe diente. Ein anderer war mit einer braunen Jacke bekleidet und hatte einen auffälligen Schlüsselbund mit einem langen Anhänger bei sich. Ein Dritter war zirka 20 Jahre alt und 165 Zentimeter groß. Er trug ebenfalls eine braune Jacke. Dieser wirkte zeitweise offenbar beschwichtigend auf den Messerstecher ein und zog ihn letztlich von dem Opfer weg. Zeugenhinweise nehmen die Beamtinnen und Beamten des Polizeireviers 2 Wolframstraße unter der Telefonnummer +4971189903200 entgegen.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3797489

Wird Merkel die SPD mit in den Abgrund reißen?

Menschen, die dabei sind, endgültig abzustürzen, haben nicht selten die Tendenz auch andere mit in den Abgrund zu ziehen. Das gehört wohl mit dem zu dem Geheimnis des Bösen, das im Verhalten des Menschen immer auch irgendwie präsent ist.
Diese Tendenz scheint derzeit aber auch unsere Bundeskanzlerin zu prägen. Obgleich sie mindestens spürt, dass ihre Tage nunmehr gezählt sind, ist sie nicht bereit in Würde abzutreten, sondern will unter allen Umständen erneut an die Macht – selbst wenn dies in einer Katastrophe enden wird. Die Opfer, die das kostet, scheinen sie nicht zu bekümmern.
Mit einer völlig herunter gewirtschafteten bis zur Unkenntlichkeit entstellten SPD, die ihre Ideale längst gegen einen so gar nicht sozialen Machiavellismus eingetauscht hat, deren letzte Chance eine Rekonvaleszenz in der Opposition gewesen wäre, hat sie nun ein solches leicht zu instrumentalisierendes Opfer gefunden.
Während es noch vor wenigen Tagen tönte, eine große Koalition käme gar nicht oder nur ohne Merkel in Frage, scheint das nun alles vergessen. Die SPD hat der inzwischen zu erwachsenem selbstbewussten Handeln gereiften FDP längst den Status der Umfallerpartei streitig gemacht. Hier gilt die Devise: „Was gilt uns unser Geschwätz von gestern!“
Die Zahl der SPD-Wähler ist ohnehin auf ein solches Minimum geschrumpft, dass es auch nicht mehr darauf anzukommen scheint, ob man diese auch noch enttäuscht.
Wie auch immer: Die SPD scheint geradezu gierig darauf gewartet zu haben, der linksgrünen Merkel erneut an die Macht zu verhelfen, den Platz neben der großen Kanzlerin einzunehmen, der von den Wählern bereits mit dem letzten Bundestagswahlergebnis quittiert wurde. Dass sie sich jetzt noch ein wenig ziert, ist pures, leicht durchschaubares Theater, um die Wähler nicht zu sehr zu verunsichern.
Von dieser suizidalen Begierde getrieben reicht die von jedem noch so leichten Windhauch umher getriebene SPD nun der in den Abgrund rutschenden Merkel die Hand. Dabei verlieren nicht nur zwei Parteien erneut ganz enorm an Glaubwürdigkeit, die Krise, in der sich Deutschland befindet, wird dadurch enorm angefeuert werden.
„Noch einmal vier Jahre große Koalition“ halte ich nicht mehr aus, schrieb mir heute morgen ein Bekannter. Könnte eine Nation sprechen, würde sie genau das jetzt sagen.
 https://philosophia-perennis.com/2017/11/24/merkel-abgrund/

Lörrach: Junge Frau begrapscht

Nach einem Vorfall am Donnerstagabend in Lörrach sucht die Polizei einen Mann. Der näherte sich um 21 Uhr von hinten einer jungen Frau und begrapschte sie. Der Vorfall spielte sich an der Ecke Tumringer-/Humboldtstraße ab. Die Frau drehte sich erschrocken um und schrie den Täter an. Der stammelte etwas in gebrochenem Deutsch und entfernte sich in Richtung Bonifatius Kirche. Die Schreie des Opfers waren unüberhörbar. Die Frau informierte sofort die Polizei, deren Fahndung erfolglos verlief. Der Täter wurde wie folgt beschrieben: ca. 30 Jahre alt, mittelgroß, schwarzes, kurzes, nach hinten gegeltes Haar, dunkle Augen, weißer Pullover, schwarze Weste, führte ein Fahrrad mit einem schwarzen Korb am Lenker mit sich. Wer Hinweise auf den beschriebenen Mann geben kann wird gebeten, dies der Polizei mitzuteilen (07621-176500).
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3797207

Freiburg-Altstadt: Schlägerei auf der Stadtbahnbrücke

Am Donnerstag, den 23.11.2017, ereignete sich gegen 20:55 Uhr eine Schlägerei zwischen zwei Männern auf der Stadtbahnbrücke in Freiburg. Nach aktuellem Erkenntnisstand kam es zunächst zu einer Streitigkeit zwischen einem 19jährigen und einem 20jährigen Mann jeweils gambischer Staatsangehörigkeit. Im Zuge der Handgreiflichkeiten wurde der 20-Jährige im Bereich des Gesichtes von seinem Kontrahenten verletzt, sodass er von einem Rettungsdienst in ein Krankenhaus in Freiburg gebracht werden musste. Die Verletzungen sollen mittels eines Messers oder anderem scharfem Gegenstand geschehen sein, weshalb die Beamten dem 19-Jährigen zur Eigensicherung Handschellen anlegen mussten und ihn zur weiteren Abklärung auf das Polizeirevier Freiburg-Nord brachten. Dieser wehrte sich hierbei stark, sodass die eingesetzten Polizeibeamten des Polizeireviers Freiburg-Nord von einer Streife der Bundespolizei unterstützt werden mussten. Ein Messer konnte bislang nicht angefunden werden. Die beiden Männer müssen sich nun wegen Körperverletzung und der 19-Jährige zusätzlich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verantworten.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3796988

Messerattacke am Verdener Bahnhof: Polizei Verden nimmt drei Männer vorläufig fest -- Befragungen wurden durch bestehende Sprachbarrieren erschwert

Umfangreiche Ermittlungen der Polizeiinspektion Verden/Osterholz führten nach der folgenschweren Auseinandersetzung auf dem Gelände des Verdener Bahnhofs am Donnerstag noch am selben Abend zur Festnahme dreier junger Männer. Die drei 17- bis 19-Jährigen stehen in Verdacht, kurz vor 19 Uhr an dem Streit zwischen zwei Gruppen junger Männer beteiligt gewesen zu sein, in dessen Verlauf auch Messer eingesetzt wurden. Die Tatverdächtigen leisteten bei ihrer Festnahme keinen Widerstand. Bei dem derzeitigen Stand der Ermittlungen ist nicht auszuschließen, dass es weitere Tatverdächtige geben könnte. Drei Männer wurden bei dem Konflikt, der sich nahe des Bahnsteiges 1 zugetragen haben soll, verletzt. Sie mussten daraufhin in umliegende Kliniken eingeliefert werden. Während einer von ihnen bereits nach kurzer Zeit wieder entlassen werden konnte, wurden die Stichverletzungen bei einem anderen als lebensbedrohlich eingestuft. Nach Angaben der behandelnden Ärzte ist er inzwischen außer Lebensgefahr. Die Ursache für die Auseinandersetzung zwischen den Personengruppen ist nach wie vor unklar, zügige Befragungen am Tatabend wurden durch bestehende Sprachbarrieren erschwert. Ebenfalls ist nicht in vollem Umfang geklärt, wie viele Personen insgesamt beteiligt waren und wer welchen Tatbeitrag geleistet hat. Die Ermittlungen des Zentralen Kriminaldienstes dauern diesbezüglich an. Mögliche Zeugen des Vorfalls am Donnerstagabend werden gebeten, sich unter Telefon 04231/8060 mit der Polizei Verden in Verbindung zu setzen.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68441/3797044

#MeToo: Dornröschen-Verbot schockt FPÖ-Politikerin

Nachdem nun eine Mutter in Großbritannien öffentlich das Verbot vom Märchen des Dornröschens fordert, sieht FPÖ-Frauensprecherin Carmen Schimanek den endgültigen Tiefpunkt in der Debatte um die sexuelle Belästigung erreicht.Die Britin nennt als Begründung den nicht-einvernehmlichen Kuss, mit dem der Dornröschenschlaf beendet wird. Denn sie wolle schließlich nicht, dass ihr Sohn so etwas erzählt bekomme. „Dieser Unfug ist das Ergebnis der nicht enden wollenden Diskussionen um sexuelle Belästigung. Die Schlussfolgerungen der selbst ernannten Feministinnen werden immer hanebüchener. Es ist Zeit, dass die Debatte schleunigst beendet wird und wieder Normalität in der Beziehung zwischen Mann und Frau einkehrt. Kaum auszumalen wohin das noch führen kann“, meint Schimanek. Solchen und ähnlichen Erwägungen in Österreich will Schimanek sofort einen Riegel vorschieben: „Märchen und andere Kulturgüter dürfen nicht auf dem Altar der politischen Korrektheit und der neofeministischen Welle geopfert werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Bub zum Vergewaltiger wird, weil er Dornröschen vorgelesen bekommt.“ Die FPÖ-Politikerin macht auch klar, dass solche Dinge in einer möglichen blauen Regierungsbeteiligung sicher nicht vorangetrieben würden: „Österreich hat der linken Verbotspolitik bei der letzten Wahl eine klare Absage erteilt und den Weg für eine vernunftbasierte Regierungsarbeit bereitet. Dies wird sich auch in einem etwaigen Regierungsprogramm wiederfinden.“
 http://www.unsertirol24.com/2017/11/24/metoo-dornroeschen-verbot-schockt-fpoe-politikerin/

1000 Migranten illegal per Flugzeug eingereist

Das deutsche Innenministerium hat seit Jahresbeginn 1000 illegal per Flugzeug aus Griechenland eingereiste Flüchtlinge verzeichnet. Dies sei "um ein Vielfaches mehr als auf allen anderen EU-Binnenflügen", hieß es. Seit 12. November werden daher auf den Flughäfen Reisepässe und Ausweise der aus Griechenland einreisenden Passagiere verstärkt kontrolliert. Die Kontrolle der deutsch-österreichischen Grenze wurde unterdessen um weitere sechs Monate verlängert.Wie die Zeitungen der deutschen Funke Mediengruppe berichten, versuchen immer mehr Migranten per Flugzeug nach Deutschland einzureisen. Allein bei einer Stichprobe von Flügen aus Griechenland habe die Polizei demnach 1000 unerlaubte Einreisen festgestellt - und deshalb schon mehrfach die griechischen Kollegen alarmiert. Auch die griechische Polizei stellt den Berichten zufolge schon seit Monaten einen Anstieg von illegal ausreisenden Flüchtlingen nach Westeuropa fest.Die anhaltenden Grenzkontrollen innerhalb des Schengenraums, in dem es ja eigentlich keine geben dürfte, rechtfertigt Deutschland gegenüber der EU-Kommission mit einem weiterhin bestehenden "erheblichen Migrationsdruck". Es gebe demnach einen "fortwährend hohen Zugang von Asylsuchenden".Seit Jänner dieses Jahres seien rund 140.000 Asylwerber angekommen. An der Grenze zu Österreich seien etwa 12.000 unerlaubte Einreisen registriert worden. Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat daher beschlossen, die Grenzkontrollen um weitere sechs Monate zu verlängern. Autoreisende brauchen also beispielsweise am Grenzübergang Walserberg weiterhin viel Geduld.
 http://www.krone.at/600125

Nafri verabreichte angeblich Schlafmittel an Kleinkind

Ein 25-Jähriger soll in Innsbruck einem 21 Monate alten Kind Schlafmittel, sogenannte Benzodiazepine, verabreicht haben. Das Kleinkind war am Sonntag in die Innsbrucker Klinik eingeliefert worden, am Mittwoch wurde der 25-jährige Nordafrikaner festgenommen, bestätigte Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr der APA einen Bericht der Tiroler Tageszeitung.„Nach derzeitigem Ermittlungsstand hat der Verdächtige dem Kind Benzodiazepine verabreicht. Es besteht daher der Verdacht der absichtlich schweren Körperverletzung“, so Mayr. Die Staatsanwaltschaft hatte noch am Mittwoch die Untersuchungshaft beantragt. Der Mann selbst habe in einer ersten Einvernahme zu den Vorwürfen geschwiegen. Die Mutter des Kleinkindes hatte am Sonntag die Rettung gerufen, da ihr Kind „Auffälligkeiten“ zeigte. Die Untersuchung einer Urinprobe an der Innsbrucker Klinik bestätigte schließlich, dass dem 21 Monate alten Kind Benzodiazepine verabreicht wurden. Nach der Einvernahme der Mutter konzentrierten sich die Ermittlungen auf den 25-Jährigen. Das Kind selbst habe mittlerweile wieder auf die Normalstation verlegt werden können.
 http://www.unsertirol24.com/2017/11/23/nafri-verabreichte-angeblich-schlafmittel-an-kleinkind/

Chinesen verspotten Merkel als naiven weißen Gutmenschen

In China macht ein neues Schimpfwort Karriere. Es heißt „Baizuo“ (白左), heißt übersetzt „weiße Linke“ – und wird seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen offenkundig von etlichen Internet-Usern auch auf Angela Merkel gemünzt. Baizuo steht für „naive, gebildete Menschen“, die sich zum Beispiel für Frieden, Gerechtigkeit, Flüchtlinge, Minderheiten oder die Umwelt einsetzen. Das berichtet Merics, das China-Institut der Mercator-Stiftung. Im aktuellen „China Update“ von Merics heißt es: „Viele chinesische Internetnutzer bezeichnen Angela Merkel als Baizuo“, nachdem die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua im Zusammenhang mit dem Abbruch der Jamaika-Gespräche über „Merkels Ende und Deutschlands traurige Zukunft“ berichtet habe. Der staatliche Fernsehsender CCTV habe zudem berichtet, dass Deutschlands Stabilität „ziemlich fragil“ sei und die soziale Ordnung „leicht zerbrechen könne“. Im „Urban Dictionary“ wird der eindeutig abwertende Begriff so erklärt: „Die Chinesen betrachten Baizuo als unwissende und arrogante Westler, die den Rest der Welt bemitleiden und sich für die Retter halten.“
 https://www.welt.de/politik/ausland/article170917663/Chinesen-verspotten-Merkel-als-naiven-weissen-Gutmenschen.html

Eskalation des islamischen Antisemitismus: Ein Drittel aller Angriffe auf weniger als 1% der französischen Bevölkerung

„In Frankreich kann jede öffentliche Erwähnung des muslimischen Antisemitismus einen Nachspiel vor Gericht nach sich ziehen. Im Februar dieses Jahres wurde der Wissenschaftler Georges Bensoussan wegen Volksverhetzung verklagt, weil er im Radio ausgeführt hatte, wie weitverbreitet der Antisemitismus in Frankreichs muslimischen Familien ist. Doch nun lenken die Medien die Aufmerksamkeit auf zwei verschiedene Formen des muslimischen Antisemitismus. Man könnte sie als ‚harten’ und ‚weichen’ Antisemitismus bezeichnen. Der harte muslimische Antisemitismus ist der Antisemitismus der Mörder. Der weiche Antisemitismus ist der Antisemitismus der ‚Antizionisten’ und der Belästiger verschiedenster Couleur. (…) Seit 2006 wurden 14 französische Juden von muslimischen Verfechtern des ‚harten’ Antisemitismus ermordet.
Den ‚weichen’ muslimischen Antisemitismus illustrieren die Reaktionen auf die gegen Tariq Ramadan gerichteten Anschuldigungen der Vergewaltigung. Ramadan ist ein islamistischer Wissenschaftler und der Enkel des Gründers der Muslimbruderschaft. Gleichsam als Fortsetzung des Skandals um Harvey Weinstein beschuldigten zwei muslimische Frauen ihn unvermittelt der Vergewaltigung. Direkt nachdem [die erste Frau, Henda] Ayari Ramadan anzeigte, wurde sie auf Facebook von Tausenden Muslimen angegriffen, die behaupteten, sie sei Teil einer ‚zionistischen Verschwörung’ oder eine ‚zionistische Hure’. (…) Der ‚harte‘ und der ‚weiche‘ Antisemitismus beeinträchtigen das Leben Tausender Juden in Frankreich. Dem Selbstschutz der jüdischen Gemeinde zufolge gab es 2016 in Frankreich 335 antisemitische Angriffe. Unter den Auspizien des Innenministeriums gesammelte Daten belegen, dass sich von den 2016 in Frankreich begangenen rassistischen Vergehen ein Drittel gegen Juden richtete, die weniger als ein Prozent der Bevölkerung ausmachen.“ (Yves Mamou: „France: Escalating Muslim Anti-Semitism“)
 http://www.mena-watch.com/antisemitismus-beeintraechtigt-das-leben-der-juden-in-frankreich/

Mutmaßlicher Schleuser bei Mittenwald gefasst

 
 Bundespolizisten haben einen mutmaßlichen Schleuser auf der B2 bei Mittenwald festgenommen

Die Bundespolizei hat Donnerstagnacht (23. November) einen mutmaßlichen Schleuser auf der B2 festgenommen. In seinem Fahrzeug hatte der pakistanische Staatsangehörige zwei seiner Landsleute, die nicht über die erforderlichen Einreisepapiere verfügten, über die Grenze gebracht. Auf Höhe Mittenwald stoppten Bundespolizisten ein Fahrzeug mit italienischer Zulassung. Alle drei Insassen legten pakistanische Reisepässe vor. Allerdings war nur der Fahrer im Besitz eines Visums. Aufgrund des Schleusungsverdachts wurden alle drei Personen zum Revier nach Weilheim gebracht. Dort gaben die Geschleusten im Alter von 26 und 27 Jahren an, in Bologna in das Auto des 38-Jährigen gestiegen zu sein. Der pakistanische Fahrer, der einen Wohnsitz in Italien hat, durfte nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen die Heimreise antreten. Ihn erwartet ein Strafverfahren wegen Einschleusens von Ausländern. Seine Begleiter werden nicht in Deutschland bleiben können. Die Ermittlungen ergaben, dass beide bereits in Italien als Asylbewerber registriert sind. https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/3797278

Thursday, November 23, 2017

Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde in Bochum tragen öffentlich keine Kipa mehr

Die Mitglieder der Jüdischen Gemeinde in Bochum tragen öffentlich keine Kipa mehr. Zuletzt kam es immer wieder zu Beschimpfungen, sobald man auf der Straße als Jude zu erkennen sei, sagte ein Vertreter der Gemeinde. Vor allem muslimische Jugendliche würden die Menschen jüdischen Glaubens angreifen. Deswegen habe man sich innerhalb der Gemeinde entschieden, auf der Straße keine traditionelle Kopfbedeckung mehr zu tragen.
http://www.radiobochum.de/bochum/lokalnachrichten/lokalnachrichten/archive/2017/11/16/article/-0739954e89.html

Familiennachzug: CDU, AfD und FDP offenbar einig

Im Bundestag zeichnet sich eine Mehrheit hinsichtlich des Familiennachzugs ab – aus CDU, AfD und FDP.

Der Nachrichtensender n-tv vermeldet:

Einigkeit scheint im bürgerlich-konservativen Lager des Bundestags beim Thema Familiennachzug für Flüchtlinge zu herrschen. AfD, FDP und CDU wollen diesen weiter aussetzen lassen. Gleichzeitig versuchen Union und Liberale, sich von der AfD abzugrenzen.

Politiker von Union, FDP und AfD sprachen übereinstimmend davon, den Familiennachzug weiterhin auszusetzen. Politiker von CDU und FDP betonten aber zugleich eine Abgrenzung zur AfD, weswegen FDP und AfD unabhängig voneinander Gesetzesentwürfe zur Verlängerung der Aussetzung des Familiennachzugs vorbereiten und in den Bundestag einbringen werden.

https://haolam.de/artikel_31663.html

Drei Verletzte bei Auseinandersetzung am Verdener Bahnhof - 33-Jähriger schwebt nach Messerstich in Lebensgefahr

Und wieder, die orientalischte aller Mordwerkzeuge: Das Messer:

Im Bereich des Verdener Bahnhofes ist es am Donnerstagabend zu einer folgenschweren Auseinandersetzung gekommen. Ersten Ermittlungen der Polizei zufolge sollen zwei Gruppen von jungen Männern aufeinander losgegangen sein und sich zunächst mit Steinen beworfen haben. Im Zuge der weiteren Auseinandersetzung sollen auch Messer zum Einsatz gekommen sein. Mindestens drei Beteiligte wurden dabei verletzt, ein 33-jähriger Achimer schwebt nach Angaben eines Notarztes in Lebensgefahr. Die anderen beiden Männer gelten als schwer- bzw. leichtverletzt. Warum es zu der Auseinandersetzung um kurz vor 19 Uhr gekommen ist und wie viele Personen insgesamt daran beteiligt waren, ist noch unklar. Die Polizei leitete sofort nach Bekanntwerden der Tat umfangreiche Ermittlungen ein.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68441/3796731

Ob sich hier wohl ein Staatsanwalt findet ?

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ZUSÄTZLICHE MILLIARDEN-KOSTEN: Falsche Altersangaben bei 43 Prozent aller „minderjährigen Flüchtlinge“!

Die Enthüllung hat es in sich! Laut aktuellen Medienberichten soll bei rund 43 Prozent aller „unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge“ – den sogenannten UMF – in Betreuung das Alter falsch angegeben worden sein. Ein großer Teil der umfassend betreuten Migranten ist demnach in Wirklichkeit erwachsen!
Zum Stichtag am 8. November seien von den 55.890 Migranten, die sich „in jugendhilfrechtlicher Zuständigkeit“ befinden, 24.116 bereits volljährig gewesen.Besonders pikant: Diese Fake-Jugendlichen bleiben unter Umständen auch nach dem 18. Lebensjahr in sogenannter „jugendhilferechtlicher Zuständigkeit“, wenn für sie ein „besonders hoher Betreuungsbedarf“ festgestellt wird.Die Schock-Zahlen, über die jetzt zahlreiche deutsche Medien berichten, stammen vom deutschen Bundesfamilienministerium.
Dreist: Für die zahlreichen Fake-Jugendliche unter den Asylanten darf der deutsche Steuerzahler den „erhöhten Betreuungsaufwand“ umfassend bezahlen.Der sächsische Politiker Sebastian Wippel enthüllte nun: „Für die 55.890 angeblich minderjährigen Asylbewerber in Deutschland hat der Steuerzahler im laufenden Jahr bereits über 4.000.000.000 (vier Milliarden) Euro aufbringen müssen“.
Wippel, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion in Sachsen, betont, ihm habe es förmlich die Sprache verschlagen! Er spricht von einer „gigantischen Einnahmequelle“ für die „linksgrüne Asyl-Industrie auf Kosten der hart arbeitenden deutschen Steuerzahler.“Schockierend: Laut Wippel werden die Fake-Jugendlichen „mit umgerechnet ca. 71.000 Euro pro Jahr und Person umfassend betreut“.Lobende Worte fand Wippel dagegen für uns Österreicher: „Bei Tests in Österreich wurden über 40 Prozent der jungen Asylbewerber der Lüge überführt und Millionen Euro an Steuergeld konnten in der Alpenrepublik für sinnvollere Dinge eingesetzt werden.“
Zum Hintergrund: Bereits Anfang diesen Jahres wurde enthüllt, dass zahlreiche Asylanten in Österreich ein falsches Alter angaben („Wochenblick“ berichtete).Im Vorjahr musste laut ORF-Bericht bei über 3.000 vorgeblich unbegleiteten Minderjährigen überprüft werden, ob sie wirklich minderjährig sind. Warum Zweifel bezüglich des Alters dieser „Jugendlichen“ aufkamen, wurde nicht angegeben.
Es dürfte jedenfalls ziemlich offensichtlich gewesen sein, dass ihre Behauptungen nicht stimmten. Wie der ORF es ausdrückte – waren 41 Prozent der Überprüften laut Untersuchungen tatsächlich bereits volljährig.
https://www.wochenblick.at/falsche-altersangaben-bei-43-prozent-aller-minderjaehrigen-fluechtlinge/

Sex-Attacken in Wien: Polizei sucht diesen Mann

 
LPD Wien

Die Wiener Polizei fahndet nach einem mutmaßlichen Vergewaltiger, der am 10. Oktober 2017 im Bereich Bahnhof Wien-Mitte drei Sex-Attacken verübt haben soll. Gegen 18.00 verfolgte der Unbekannte eine 39-jährige Frau bis zu ihrer Wohnung in der Löwengasse im dritten Wiener Gemeindebezirk. Er betrat hinter ihr das Stiegenhaus und bedrängte sie sexuell. Der Täter ergriff die Flucht, als sich die Frau wehrte und nach Hilfe schrie. Nur eine Stunde später bedrängte der Mann eine 20-Jährige, die unweit des ersten Tatorts vom Joggen in ihre Wohnung in der Bechardgasse zurückkehrte. Der Tatverdächtige attackierte die Frau, die mit Kopfhörern Musik hörte, an der Eingangstür, auch sie konnte sich wehren und um Hilfe schreien, sodass der Mann flüchtete. Gegen 19.45 Uhr kam es schließlich zur dritten Sex-Attacke, als eine 24-Jährige vom Bahnhof Wien-Mitte zu ihrer Wohnung in der Mohsgasse ging. Der Unbekannte verfolgte sie und attackierte sie beim Betreten des Stiegenhauses. Auch sie wurde sexuell bedrängt. Am 14. November kam es zu einem weiteren Übergriff. Gegen 19.15 Uhr wurde eine 27-Jährige vom Bahnhof Wien Mitte ausgehend von einem Mann verfolgt. Er folgte ihr während der Straßenbahnfahrt und in weiterer Folge zu Fuß bis zu ihrer Wohnung in der Fasangasse. Die Frau wollte zur Wohnung ihres Freundes im ersten Stock laufen, doch der Tatverdächtige holte sie im Stiegenhaus ein. Er attackierte sie wiederum von hinten und bedrängte sie sexuell. Als sie sich zur Wehr setzte und um Hilfe schrie, stieß der Unbekannte sie weg und ergriff die Flucht. Wie die Wiener Polizei berichtet, gehe man aufgrund der übereinstimmenden Personenbeschreibungen des Verdächtigen sowie der örtlichen und zeitlichen Nähe der Übergriffe von einem Serientäter aus. Die fast idente Vorgehensweise der Sex-Attacken unterstreiche diese Annahme. Das LKA Wien - Außenstelle Zentrum/Ost übernahm die Ermittlungen. Nach dem vierten Vorfall im November konnten in Zusammenarbeit mit den Wiener Linien Fotos des mutmaßlichen Täters, die in der Straßenbahn aufgenommen wurden, sichergestellt werden. Über Anordnung der Staatsanwaltschaft Wien wurde um Veröffentlichung der Lichtbilder gebeten. Sachdienliche Hinweise zum Aufenthalt bzw. zur Identität des Tatverdächtigen werden dringend an das Landeskriminalamt unter der Telefonnummer 01-31310-33310 erbeten.
 http://www.oe24.at/oesterreich/chronik/wien/Sex-Attacken-in-Wien-Polizei-sucht-diesen-Mann/310066498#!

Ermittlungen wegen des Brandanschlags auf die Israelitische Kultusgemeinde am 13. Februar 1970 in München mangels weiterer erfolgversprechender Ermittlungsansätze eingestellt

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des Brandanschlags auf die Israelitische Kultusgemeinde am 13. Februar 1970 in München mangels weiterer erfolgversprechender Ermittlungsansätze gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Im Ergebnis haben die wiederaufgenommenen Ermittlungen keine Aufklärung der Tat erbracht.
Im Einzelnen:
1. Die Bundesanwaltschaft hatte die Ermittlungen am 16. August 2013 zusammen mit dem Verfahren wegen des Brandanschlags auf das Wohnhaus des ehemaligen Amtsgerichtsrats Dr. Weitl von der Staatsanwaltschaft München I übernommen. Anlass hierfür war ein Artikel des Nachrichtenmagazins "FOCUS" vom 30. März 2013, dem neue Ermittlungsansätze zu entnehmen waren. Darin behauptete eine anonyme Person, gemeinsam mit zwei namentlich benannten Mitgliedern der früheren linksextremistischen Gruppierung "Tupamaros München" den Brandanschlag auf das Wohnhaus von Dr. Weitl begangen zu haben. Zudem wurde in dem Artikel die Verbindung eines der beiden namentlich benannten Linksextremisten zu dem Anschlag auf die Israelitische Kultusgemeinde behauptet.
2. Nach dem Ergebnis der wiederaufgenommenen Ermittlungen bleibt das Motiv für die Tatbegehung weiterhin unklar. Es sind zwar Indizien vorhanden, die für eine Tatbegehung aus dem linksextremistischen Bereich sprechen. Die vorhandenen Verdachtsmomente reichen jedoch für einen konkreten Tatverdacht gegen eine bestimmte Person oder Gruppierung nicht aus. Die in dem Artikel des Nachrichtenmagazins "FOCUS" behauptete Verbindung zu einem namentlich benannten Mitglied der "Tupamaros München" erwies sich als nicht belastbar. Die Vernehmung weiterer ehemaliger Mitglieder der "Tupamaros München" führte ebenfalls nicht weiter. Auch die Auswertung der im Staatsarchiv noch vorhandenen und beigezogenen Akten mit Bezug zu den "Tupamaros München" und zu dem Brandanschlag auf die Israelitische Kultusgemeinde brachten ebenso wie die Verfahrensakten der Staatsanwaltschaft München I keine weiterführenden Ermittlungsansätze. Die Untersuchungen konzentrierten sich aber nicht allein auf den linksextremistischen Phänomenbereich. Vielmehr wurden alle ernstlich in Betracht kommenden Motivlagen, namentlich der rechtsextremistische Phänomenbereich, einbezogen. Auch insoweit liegen aber derzeit keine weiteren Ermittlungsansätze vor.
Bereits im Oktober 2017 hatte die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen wegen des Brandanschlages vom 23. Februar 1970 auf das Wohnhaus den ehemaligen Amtsgerichtsrats Dr. Weitl gemäß § 170 StPO eingestellt. Die Ermittlungen richteten sich gegen vier namentlich bekannte Mitglieder der "Tupamaros München", die an der Tat beteiligt gewesen sein sollen. Der Tatverdacht hat sich im Ergebnis jedoch nicht erhärten lassen.

 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14981/3796428

Oberhausen: Zuwanderer mit japanischem Langschwert bedroht Geschäftsinhaber und Polizisten

Der 34jährige Mann, der mehrfach mit einem japanischen Langschwert ein Waffengeschäft in Sterkrade aufsuchte und auch während eines polizeilichen Einsatzes mit Gewalt drohte, ist erneut festgenommen worden. Gemeinsam mit dem Ausländeramt der Stadt Oberhausen hat die Polizei gestern Mittag den 34jährigen in Oberhausen festgenommen. Nach polizeilichen Ermittlungen und einer aktuellen Gefährdungsprognose liegen ausreichende Gründe für eine Abschiebung vor. Nachdem die Ausländerbehörde der Stadt Oberhausen erneut einen Antrag auf Abschiebehaft gestellt und begründet hat, wurde im Rahmen einer Vorführung vor dem Amtsgericht Oberhausen vom zuständigen Richter in der Folge ein Abschiebehaftbefehl ausgestellt und die Abschiebehaft angeordnet. Aus dem Polizeigewahrsam ist er bereits in eine Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige gebracht worden.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62138/3796312

Essen: Messerattacke am Essener Westbahnhof -- Täter wird beschrieben als Nordafrikaner

Gestern Abend, 22. November zwischen 18:45 und 18:50 Uhr, sprach ein bislang unbekannter Mann einen 24-jährigen Essener an, der sich vom Bahnhof Essen West zu seinem Fahrzeug auf dem dortigen Parkplatz begab. Der Unbekannte pöbelte den jungen Essener an, der aber direkt zu verstehen gab, dass er in Ruhe gelassen werden möchte. Im Zuge einer kurzen verbalen Auseinandersetzung zog der unbekannte Mann plötzlich aus seiner Jackentasche ein Messer und griff den Essener an. Der 24-Jährige stieß den Mann noch weg, trotzdem stach der Unbekannte mit dem Messer zu. Während der Essener stürzte, flüchtete der Unbekannte in Richtung Schederhofstraße. Unbekannte Zeugen, die den Vorfall beobachteten, riefen dem Mann noch "Hey, bleib stehen" zu, jedoch konnte der Mann unerkannt fliehen. Mit seiner Freundin fuhr der unter Schock stehende Essener daraufhin in die Notaufnahme. Der Unbekannte Täter wird beschrieben als Nordafrikaner, zirka 180 cm groß, schlank und mit kurzen gelockten braunen Haare. Er war bekleidet mit einem auffällig blauen Adidas-Anzug. Die Polizei sucht nun neben den unbekannten Zeugen vom Parkplatz auch weitere Zeugen, die den flüchtenden Mann im Bereich des Westbahnhofs gesehen haben. Möglichweise erinnert sich jemand an einen Mann im blauen Trainingsanzug. Alle Hinweise können wichtig sein. Unter der Telefonnummer 0201/ 829-0 nimmt die Polizei alle Hinweise entgegen.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/3796117

Kassel: Unbekannte schlagen 31-Jährigen nieder

In der vergangenen Nacht schlugen drei bislang unbekannte Männer in der Holländischen Straße, Ecke Henkelstraße, einen 31-Jährigen aus Lohfelden nieder. Dabei wollte er nur einen verbalen Streit zwischen den späteren Schlägern schlichten und wurde dann selbst Ziel des Angriffs. Nun bitten die Ermittler des Polizeireviers Mitte Zeugen, die Hinweise auf die Täter geben können, sich bei der Kasseler Polizei zu melden. Wie die Beamten des Polizeireviers Mitte berichten, ereignete sich der Angriff gegen 2.30 Uhr. Zu dieser Zeit war der 31-Jährige gemeinsam mit einem Bekannten auf der Henkelstraße in Richtung Holländischen Straße unterwegs. Dort angekommen bemerkte er einen verbalen Streit zwischen zwei männlichen Personen. Als er diesen jedoch schlichten wollte, griffen ihn die Schläger zunächst verbal und anschließend körperlich an. Einen Angreifer konnte das Opfer noch zu Boden ringen, bevor ihn der zweite Unbekannte sofort mit Tritten und Schlägen attackierte. Im Verlauf dieser Auseinandersetzung kam noch ein dritter Täter hinzu und schlug ebenfalls auf den Lohfeldener ein. Der 31-Jährige erlitt durch die Schläge und Tritte leichte Verletzungen. Nach dem Angriff flohen alle drei Schläger in unbekannte Richtung. Die anschließende Fahndung verlief ohne Erfolg. Der Begleiter des Opfers hatte den Vorfall noch kurz beobachtet, bevor er sich selbst in Sicherheit brachte. Die Schläger werden wie folgt beschrieben: Alle drei etwa 16 bis 20 Jahre alte Männer, ca. 1,70 bis 1,75 m groß und südländisches Aussehen. Jeder der Täter war dunkel gekleidet. Die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung werden beim Polizeirevier Mitte geführt. Zeugenhinweise werden unter der Telefonnummer 0561 - 9100 bei der Kasseler Polizei erbeten.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44143/3795870

Hamburg: Festnahme nach Schussabgaben im Bereich Dammtorbahnhof -- Deutsch-Afghane verhaftet

Das Landeskriminalamt 65 sowie Beamte des Landeskriminalamts 24 haben gestern Nachmittag einen 27-jährigen Deutsch-Afghanen verhaftet, der im Verdacht steht, nach einer Auseinandersetzung am Dammtorbahnhof mehrere Schüsse aus einer Schusswaffe abgegeben zu haben. Nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen kam es beim Verlassen eines Lokals am Dammtorbahnhof zwischen dem Tatverdächtigen und einem 25-Jährigen zu einem Streit. In dessen Verlauf soll der 27-Jährige mit einer Schusswaffe mehrfach auf den flüchtigen Geschädigten geschossen haben. Der Schütze soll mit der Schusswaffe anschließend noch auf ein geparktes Auto eingeschlagen und dieses beschädigt haben. Der 25-jährige Geschädigte konnte flüchten und blieb unverletzt. Umfangreiche Ermittlungen des Landeskriminalamts 65 und der Hamburger Staatsanwaltschaft führten zur Identifizierung des Tatverdächtigen. Die Staatsanwaltschaft Hamburg erwirkte beim Amtsgericht Hamburg einen Haftbefehl für den 27-Jährigen Dieser wurde gestern Nachmittag in Hamburg-Harburg im Bereich der Stader Straße durch Beamte des Landeskriminalamt 24 vorläufig festgenommen und zum Polizeikommissariat 46 gebracht. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Mann dem Haftrichter zugeführt.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3796036

Der ultimative Schlag gegen das Verbrechen



Bild: Screenshot

Bad Bentheim: Afghanischer Täter nach Sexualdelikt ermittelt

Beamten der Polizei Nordhorn ist es gelungen, ein Sexualdelikt aus Mitte September aufzuklären. Nach intensiven Ermittlungen, führte die Spur zu einem 24-jährigen Afghanen. Dem Mann wird vorgeworfen, am 17.September kurz nach Mitternacht, eine Frau sexuell belästigt zu haben. Die 36-jährige befand sich nach dem Bad Bentheimer Weinfest auf dem Nachhauseweg. Der 24-jährige hatte sie verfolgt und anschließend zu Boden gedrückt. Weil das Opfer sich intensiv zur Wehr setzte, ließ er von der Frau ab und flüchtete. Der nun ermittelte Tatverdächtige räumte den beschriebenen Sachverhalt ein. Er habe allerdings nicht die Absicht gehabt, Handlungen gegen den Willen der Frau vorzunehmen. Die weiteren Ermittlungen laufen.
 https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/104234/3795792

Deutschland will Kinder deutscher IS-Kämpfer zurückholen

Die deutsche Bundesregierung will einem Medienbericht zufolge die Kinder deutscher IS-Kämpfer und -Angehöriger zurück nach Deutschland holen. Das Auswärtige Amt habe sich an die irakische Regierung gewandt und darum gebeten, eine Ausreisegenehmigung für die in Haftanstalten und Verhörzentren des Landes festgehaltenen Kinder und Kleinkinder zu erteilen, berichten Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR.Eine Antwort soll bisher nicht eingegangen sein. Mindestens sechs deutsche Minderjährige würden in Haftanstalten und Verhörzentren im Irak einsitzen – gemeinsam mit ihren Müttern, die nach dem Zerfall des IS im Kriegsgebiet aufgespürt und verhaftet worden seien. Allein vier Kinder würden im nordirakischen Erbil festgehalten, eine der inhaftierten Mütter sei zudem hochschwanger, heißt es in dem Bericht weiter. Die jüngsten Kinder seien von ihren Eltern in den Irak verschleppt worden oder im IS-Gebiet zur Welt gekommen. Die Haftbedingungen seien problematisch: In Erbil säßen die Kleinkinder gemeinsam mit ihren Müttern in einer Großzelle mit mehr als 60 weiteren Frauen verschiedenster Nationalitäten und einer großen Zahl von Kindern ein. Die Kinder seien bei Familienmitgliedern in Deutschland besser aufgehoben, heiße es im Auswärtigen Amt. Vor der Entscheidung, die Kinder zurückzuholen, wurden dem Bericht zufolge auch Sicherheitsfragen diskutiert. Bei sehr kleinen Kindern gelte das Zurückholen aus Sicht der Sicherheitsbehörden als weitgehend unproblematisch. Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen habe aber unlängst vor dem Risiko gewarnt, das von älteren IS-Kindern ausgehen könnte: „Wir sehen die Gefahr, dass Kinder von Jihadisten islamistisch sozialisiert und entsprechend indoktriniert aus den Kampfgebieten nach Deutschland zurückkehren. Damit könnte auch hier eine neue Jihadisten-Generation herangezogen werden.“
 http://www.unsertirol24.com/2017/11/23/deutschland-will-kinder-deutscher-is-kaempfer-zurueckholen/

Asyl beantragt: Verurteilter Mörder nach Messerattacke in U-Haft

Florin C. hat im Oktober 1997 mit einer Kalashnikov einen Menschen erschossen. 17 Jahre Haft bekam der 42-Jährige dafür, 13 saß er ab. 2012 kam er nach Österreich, beantragte Asyl. Jetzt ist der Albaner wieder im Gefängnis: wegen versuchten Mordes. Einem Türsteher soll er ein Messer in den Rücken gerammt haben."Ich schwöre, alles was passiert ist, war unabsichtlich", meint der Schwerkriminelle zum blutigen Vorfall am frühen Morgen des 14. Oktober. Mit einer Frau war er in einem Lokal in der Salzburger Gstättengasse, tanzte und feierte dort mit ihr. Betrunken und im Kokain-Rausch, wie er im Verhör preisgibt. Ein Mann drängte sich seiner Begleitung auf und beginnt zu pöbeln, C. fühlte sich provoziert. Bereits im Lokal kam es zu einer Schlägerei.Die Türsteher wollten schlichten, führten die Streithähne raus. Dabei soll C. sein Messer rausgeholt und zugestochen haben: Seinen Kontrahenten, einen Salzburger, erwischte er an der Hand. Ein Security ging dazwischen und wurde noch schlimmer verletzt: Zwei Messerstiche in den Rücken. Glücklicherweise aber keine lebensbedrohlichen.Der mutmaßliche Messerstecher flüchtete erst, wurde aber rasch von der Polizei verhaftet. Seither sitzt er wegen versuchten Mordes in der Justizanstalt Puch-Urstein in Untersuchungshaft. Die Ermittlungen laufen. C. selbst kann sich an die Bluttat nicht mehr erinnern. Nur was davor und danach passierte, sagt er und zeigt dabei gewissermaßen Reue: Das Opfer kenne er nämlich. Es tue ihm leid, lässt er die Behörden wissen.Dabei hat der zweifache Vater aus dem Norden Albaniens schon tiefschwarze Flecken auf seiner Weste: Im Juli 2000 wird er in Puke zu 17 Jahren Haft verurteilt. Er hat vorsätzlich einen Mord begangen, stellt das albanische Gericht fest. Aus Blutrache, weil er mit Holzstöcken geschlagen wurde. Damals, im Alter von 22 Jahren, besorgt C. sich eine AK-47, ein vollautomatisches Sturmgewehr - besser bekannt als "Kalashnikov" - und tötet denjenigen, der ihn Monate zuvor schlug.Nach 13,5 Jahren im Gefängnis kommt der Albaner raus und verlässt mit Frau und Kind sein Heimatland. Im März 2012 erreicht er Österreich und beantragt Asyl: Er fürchtet Rache. Doch auch hier hält sich der Asylwerber nicht an die Gesetze: 16 Monate sitzt er in der Justizanstalt Ried (OÖ) ab, verurteilt wird er nach Einbruchsdiebstählen. Vor einem halben Jahr folgte im Zuge der Trennung von seiner Frau eine Anzeige: Nötigung. Auch ein Betretungsverbot wird ausgesprochen. C. bekommt eine andere Asylunterkunft, lebt von der Grundversorgung. Doch nach sechs Jahren ist sein Asylverfahren noch immer nicht abgeschlossen. Spätestens nach der Messer-Attacke drängt sich die Frage auf: Hätten die Behörden nicht schon längst reagieren sollen?
 http://www.krone.at/600053

Sonst gibt es Bürgerkrieg: Professor fordert islamisches Frankreich

Um die zunehmenden Konflikte mit Muslimen in Frankreich zu lösen, schlägt der französische Professor Christian de Moliner im Magazin Caueur.fr  die Teilung der Gesellschaft vor.In eine, nach üblichem Gesetz regierte, für die Franzosen und in eine, nach Scharia-Gesetz regierter, für Muslime, die das wollen.
Denn niemals werde man in der Lage sein, die rund 30% Muslime, die die Einführung der Scharia in Frankreich fordern, zu integrieren. Nur mit dieser Teilung könne man einen Bürgerkrieg vermeiden.
Auch andere seien dieser Meinung. So habe etwa Ex-Präsident Francois Hollande 2016 gesagt: wie solle man eine Teilung verhindern können…wenn diese doch schon stattfindet…
Längst schon hätte sich eine islamische Parallelgesellschaft gebildet, von der mindestens 30% für die Einführung des islamischen Rechts seien, schreibt de Moliner in seinem Artikel.
Jeder merke doch, dass sich in Frankreich ein zweites Volk gebildet hat, das sein Leben von religiösen Werten abhängig machen will und sich grundsätzlich gegen den liberalen Konsens stelle.
In einer stabilen Nation müsse es aber einen Minimalkonsens über bestehende Gesetze geben. Das sei nicht mehr der Fall. Die Regierungen – nicht nur in Frankreich – beschwichtigen ihre Bürger aber weiterhin.
Aus Angst, als „islamophob“ zu gelten, akzeptieren sie lieber die Ausbreitung radikaler Praktiken im ganzen Land: Den Schleier in der Schule und in der Arbeit, Halal-Fleisch-Pflicht in den Kantinen, Ablehnung von Juden in ihren Ghettos, usw. Die Christen werden anfangs noch Rechte haben…aber irgendwann werden die Kirchenglocken verstummen. All das wiederum bewirke einen exzessiven Nationalismus.
Als Vorbild für seine Idee nannte der Professor das koloniale Algerien: ein Land, ein Territorium, aber zwei Völker. Die Franzosen, mit den üblichen Gesetzen. Die Muslime mit ihrem vom Koran geprägten Rechtssystem, das insbesondere das Ehe- und Erbrecht regeln soll.
Auch Schulen und Krankenhäuser könnten in dieses System miteinbezogen und von unabhängigen Komitees geleitet werden. Um dafür bei den Franzosen Akzeptanz zu bekommen, sollen diese Muslime aber auch weniger Rechte bzw. Vorteile haben – etwa bezüglich Familienbeihilfe.
Für Streitigkeiten zwischen Muslimen würden nicht mehr französische Richter, sondern deren Scharia-Richter zuständig sein.
Auf der anderen Seite würden Konflikte zwischen Christen und Muslimen Sache eines ordentlichen Gerichtes bleiben. All das würde Frieden nach Frankreich bringen, die Exzesse des Islam brechen und für 95% der Bevölkerung einen demokratischen Rahmen schaffen.
 https://www.wochenblick.at/professor-fordert-islamisches-frankreich/

Zur Anti-Israel-Veranstaltung der grünen Böll-Stiftung in Beirut

Am 5.10.2017 hat die Heinrich-Böll-Stiftung in Beirut eine in höchstem Maße anti-israelische Veranstaltung durchgeführt.


Daraufhin hatte die WerteInitiative beim Bundesverwaltungsamt Beschwerde eingelegt, da diese Veranstaltung Steuergelder statt zur einer Konfliktentschärfung zur Anheizung eines Konflikts missbraucht . Das Amt hat die Beschwerde an das aufsichtsführende Ministerium für Entwicklung und wirtschaftl. Zusammenarbeit weitergeleitet.

Unsere Beschwerde wurde vom BMZ u.E. ungerechtfertigterweise abgetan.

Da es zwischenzeitlich zu einer höchst bedenklichen 2. Veranstaltung unter Beteiligung der HBS in Gaza und Ramallah gekommen ist, sehen wir uns in unserer Kritik bzgl. der a) Selbstwahrnehmung der Stiftung und b) ihrer Wahrnehmung durch die lokalen Konfliktparteien bestätigt und haben einen erneuten Beschwerdebrief an das BMZ geschrieben. Auf dieser 2. Veranstaltung treten Hamas-Terroristen auf! Screenshots auch in der angefügten Materialsammlung. Auf massiven Druck in den Sozialen Medien wurde das HBS-Logo gestern von der Veranstaltungswebsite entfernt. Das Verhältnis der HBS zu dieser Veranstaltung ist aber dennoch unklar.
Unsere erneute Beschwerte finden an das BMZ finden Sie auch in der Anlage.

Es darf unserer Auffassung nach nicht sein, dass sich die deutsche Öffentlichkeit über ihr Steuergeld an der Konflikteskalation zwischen Israel und den Palästinensern sowie der Hisbollah beteiligt!


https://haolam.de/artikel_31651.html

Die wahren Opfer der `Islamophobie´


In Britannien ist Labour-Chef Jeremy Corbyn zusammen mit dem Parteichef der Liberaldemokraten Vince Cable das Aushängeschild für den `Islamophobie-Bewusstseinsmonat´, eine jährlich stattfindende Kampagne, die seit 2012 unter der Führung der islamistischen Gruppe Muslim Engagement and Development (MEND – muslimisches Engagement und Entwicklung) stattfindet.


von Judith Bergman, Gatestone Institute

  • Örtliche Behörden, die Polizei, Lehrer und Parlamentarier haben alle mit MEND zusammengearbeitet, obwohl die Organisation „der Definition der Regierung für Extremismus entspricht“ und „regelmäßig illiberale, intolerante und extremistische islamische Redner zu Gast hatte … offen angestrebt hat die Terrorbekämpfungsgesetze zu untergraben und gegen Extremismusbekämpfungsbemühungen vorzugehen; zusätzlich haben sie ihre eigenen Linksextremisten…“
  • Obwohl auf sie die Definition der Regierung für eine extremistische Gruppe zutrifft, organisiert MEND eine Reihe von Veranstaltungen für den „Islamophobie-Bewusstseinsmonat“ an britischen Universitäten.
  • Man kann sich kein anderes Thema denken, das einen „Achtsamkeitsmonat“ im Vereinten Königreich mehr verdient, besonders weil viele der Menschen, die von diesem Problemen betroffen sind, die Folgen der britischen Obsession mit „Islamophobie“ gelitten haben.

„Wir müssen Rassismus in jeder Form aus unserer Gesellschaft verjagen“, sagte Corbyn – dessen eigene Labour Party nie antisemitischer war und der Hamas- und Hisbollah-Terroristen als „Freunde“ betrachtet. Die Botschaft kam eingewickelt in ein Propaganda-Video, in dem er als Star der Kampagne mitmacht. „Islamophobie“, fuhr er fort, „ist etwas Furchtbares, verursacht furchtbaren Schmerz und furchtbare Leiden.“

„Ich heiße den Beitrag herzlich willkommen, den MEND dazu leistet das Bewusstsein für dieses Thema steigern und Menschen in der politischen Welt und anders wo dazu zu mobilisieren Islamophobie zu bekämpfen“, fügt Cable in dem Video hinzu.

Hier sind zwei Führer britischer Oppositionsparteien, die vor MEND niederknien, einer Gruppe, die vor kurzem als „Islamisten, die sich als bürgerliche Libertäre ausgeben“, beschrieben wurde.

Corbyn und Cable sind jedoch nicht die einzigen, die nach der Gesellschaft islamischer Herrenmenschen gieren. Örtliche Behörden, Polizei, Lehrer und Abgeordnete haben allesamt mit MEND gearbeitet, obwohl auf die Organisation „die regierungseigene Extremismus-Definition zutrifft“ („lautstarke oder aktive Opposition gegen fundamental britische Werte, einschließlich der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, individuelle Freiheit und gegenseitiger Respekt und Toleranz unterschiedlicher Religionen und Überzeugungen“) und „hat regelmäßig illiberale, intolerante und extremistische islamistische Redner zu Gast gehabt … hat offen angestrebt hat die Terrorbekämpfungsgesetze zu untergraben und gegen Extremismusbekämpfungsbemühungen vorzugehen; zusätzlich haben sie ihre eigenen Linksextremisten…“

Zusätzlich:

Mehrere der Beschäftigten der Organisation und Freiwilligen, darunter ranghohe Persönlichkeiten, haben öffentlich eine Reihe beunruhigender Ansichten zu Terrorismus und Antisemitismus zum Ausdruck gebracht. Dazu gehörten Unterstützung von Terroristen im Ausland, das Abtun der jüngsten Terroranschläge im Königreich, die Werbung für antisemitische Verschwörungstheoriren und sogar die Aufforderung an britische Moscheen Gebete für „die Mudschaheddin“ zu veranstalten.“

Obwohl sie die Definition der Regierung für eine extremistische Gruppe erfüllt, organisiert MEND gleichwohl eine Reihe Veranstaltungen für den „Islamophobie-Bewusstseinsmonat“, der „positive Beiträge britischer Muslime feiert, übliche Märchen über britische Muslime aus dem Weg schafft und die Rolle der Medien bei der Aufrechterhaltung antimuslimischer Vorurteile“ an der Brunel-University, SOAS, der London School of Economics and Political Science, dem King’s College und anderen herausstellen.

Letztes Jahr schloss sich die Polizei von Bedford der Kampagne „Islamophobie-Bewusstseinsmonat“ an, zog dann aber nach Nutzung des Kampagnen-Logos wieder zurück, nachdem das von ISIS-Jihadisten genutzte Handzeichen ähnelt. Ein Jahr später nutzt die Kampagne immer noch dasselbe Einfinger-Logo, wofür sie nicht überzeugend behauptet, es stehe für „I“ wie in „Islamophobie“.

Das Vereinte Königreich ist fast klinisch besessen von „Islamophobie“-Bewussteinskampagnen. Vor nur ein paar Wochen tat sich die Polizei von London mit den Behörden der Tranpsort for London zusammen, um Menschen zu ermutigen während der „National Hate Crime Awareness Week“ (Landesweite Bewusstseinskampagne für Hassverbrechen) hassverbrechen zur Anzeige zu bringen; diese lief vom 14. bis 21. Oktober. Die Veranstaltungen zielten hauptsächlich auf Muslime, wobei Beamte die Moschee East London besuchten, um zur Anzeige von Hassverbrechen zu ermutigen.

Man kann sich andere Themen denken, die einen „Bewusstseinsmonat“ in Großbritannien mehr verdienen, insbesondere weil viele Menschen, die von diesen Dingen betroffen sind, die unter Folgen der britischen Besessenheit von „Islamophobie“ gelitten haben.

Britische Behörden, besonders die Polizei und Sozialarbeiter, wandten sich von tausenden Mädchen auf kriminelle Weise ab, die in industriellem Ausmaß“ von muslimischen Vergewaltigungsbanden besonders in der Stadt Rotherham zur Prostitution herangezogen und vergewaltigt wurden. Beamte ließen diese Kinder auf die furchtbarste Weise genau deshalb im Stich, weil sie dazu konditioniert worden waren entlang der Linien von „Islamophobie“ zu denken. Sie missachteten grob ihre Plichten die Öffentlichkeit zu schützen, weil sie sich mehr Sorgen darum machten als „islamophob“ oder „rassistisch“ etikettiert zu werden, als um die vielen jungen, unschuldigen Leben, die zerstört wurden. Warum gibt es keine laufende landesweite Bewusstseinskampagne für das Entdecken solcher Heranziehungsaktivitäten, einschließlich einer Kampagne für Beamte ihre professionellen und ethischen Verpflichtungen vor das zu stellen, was andere von ihnen denken könnten?

Opfer von sogenannten Ehrenverbrechen – Gewalt gegen Frauen durch ihre Familien, um die „Ehre“ der Familie zu retten, einschließlich Ehrenmorden – müssen ebenfalls dringend eine Bewusstseinskampagne bekommen. Jüngste Zahlen zeigen, dass nur 5% der bei der Polizei angezeigten Fälle von Ehrenverbrechen 2016/17 an die königlichen Staatsanwaltschaft weitergegeben wurden, trotz der starken Zunahme der entdeckten Fallzahlen. 2016/17 wurden mehr als 5.000 Ehrenverbrechen bei der Polizei zur Anzeige gebracht. Fakt ist, dass die Polizei verprügelte Frauen oft direkt zurück in die Probleme schicken, aus denen sie kamen; man sagte ihnen, sie sollten nach Hause gehen – was bedeuten konnte, dass diese Frauen voraussichtlich nicht nur Opfer von Gewalt, sondern von tatsächlichen Ehrenmorden werden.

Oper von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM) könnten ebenfalls eine Bewusstseinskampagne brauchen. 2016/17 wurden mehr als 9.000 FGM-Fälle ermittelt – kaum weniger als im Jahr davor.
Das Vereinte Königreich benötigt ebenfalls eine Bewusstseinskampagne zu Antisemitismus, der in Großbritannien in den letzten drei Jahren dramatisch zugenommen hat, den die Justiz jedoch weitgehend ignoriert. 2016/17 strengte die königliche Staatsanwaltschaft (CPS) in 14.480 Fällen Prozesse wegen Hassverbrechen an, doch nach Angaben der Campagin Against Antisemitism

wir müssen immer noch ein Jahr erleben, in dem es mehr als ein paar Duzend antisemitische Hassverbrechen gibt, die strafrechtlich verfolgt werden. 2017 sind uns bisher 21  Verfahren bekannt, 2016 gab es 20 und 2015 waren es nur 12. So ernst dieses Versagen der CPS zu handeln ist derart ernst, dass wir alle mutmaßlichen Antisemiten über private Klagen selbst verfolgen und die CPS über auf dem Rechtswegherausfordern mussten; den ersten solchen Fall gewannen wir im März. Letztes Jahr wurden nur 1,9% der Hassverbrechen gegen Juden gerichtlich verfolgt, was den Polizeikräften signalisierte, dass ihre Bemühungen Hassverbrechen gegen Juden vergeudet sein könnten; und es vermittelte den Antisemiten eine starke Botschaft, dass sie das Gesetz nicht fürchten müssen … Jedes Jahr seit 2014 ist ein rekordverdächtiges Jahr für antisemitische Verbrechen gewesen: von 2014 bis 2016 stiegen antisemitische Verbrechen um heftige 45% an.“

Die regierungseigene Antiterrorkampagne „Make Nothing Happen“ (Lass nichts geschehen) – eine im März 2017 begonnene landesweite öffentliche Bewusstseins-Werbekampagne, die die Bürger drängt die Polizei bei verdächtigen Aktivitäten kontaktieren – riskiert, von der fortgesetzten Voreingenommenheit mit „Islamophobie“ auf den Kopf gestellt zu werden. Das Risiko besteht darin, dass Menschen zögern und verdächtige Aktivitäten nicht berichten werden, weil sie Angst haben als „rassistisch“ oder „islamophob“ etikettiert zu werden. In den USA meldete vor dem Terroranschlag von San Bernardino ein Nachbar der Angreifer Syed Rizwan Farook und seiner Frau Washfeen Malik deren von ihm beobachtete verdächtige Aktivitäten außerhalb von deren Wohnung offenbar genau aus dieser Angst heraus nicht.

Diese Angst als islamophob oder rassistisch bezeichnet zu werden scheint in der westlichen Psyche tief verwurzelt zu sein. Vermutlich billigt niemand, dass jemand aufgrund einer Ethnie oder Religion herabgewürdigt oder dass eine Gruppe mit einer breiten, willkürlichen Bürste diffamiert wird. Menschen unternehmen sogar enorme Anstrengungen um zu vermeiden ungerechtfertigt irgendjemanden oder irgendeine Gruppe zu kritisieren, selbst wenn Kritik verdient sein sollte, wie im Fall der Prostitutionsbanden im englischen Rotherham. Die Rassismus- und Islamophobieanschludigungen scheinen dazu gedacht zu sein Menschen davon abzuhalten Missbräuche aufzuzeigen, noch bevor sie begangen werden, so dass die Täter frei bleiben können sie zu begehen. Die andere Frage, die praktisch niemals gestellt wird, lautet: Wenn Muslime wegen Islamophobie aufgebracht sind, wie kommt es dann, dass im Vergleich mit anderen Religionsgruppen, so viele von ihnen weiter „Munition“ liefern, die eine solche Sichtweise nur unterstützt und verstärkt – besonders wenn andere Muslime weiter schweigen, es versäumtn Anschläge namentlich zu verurteilen oder nichts zu tun scheinen, um einen Versuch zu unternehmen sie zu verhindern? Zusätzlich gibt es die Frage der Wechselseitigkeit: Wie kommt es, dass es schienbar kein Bedauern über ständige Verunglimpfung von Juden als Nachkommen von Affen und Schweinen gibt;  zu sagen, dass Juden „dreckig“ sind, „ausgelöscht“ werden sollten oder gar Völkermord empfohlen wird? Das sind echte Fragen, in ganz ehrlich gestellt.

In New York erzählte der stellvertretende Polizeipräsident den Amerikanern, dass der tödlichste Anschlag in New York seit dem 9/11 – der von dem Jihadisten Sayfullo Saipow begangene Auto-Rammanschlag – „nichts mit dem Islam zu tun“ hatte. Personen, die es wagen würden auf diesen jihadistischen Mord mit dem Begehen von (nicht definierten) „Einseitigkeitsvorfällen“ oder „Hassverbrechen“ zu reagieren, würden „mit dem vollen Ausmaß des Gesetzes verfolgt“ werden.

Die Behörden in Großbritannien, Europa und den Vereinigten Staaten nähren keine Atmosphäre, die effektiver öffentlicher Sicherheit, Polizeiarbeit oder Terrorbekämpfung förderlich ist. Ganz im Gegenteil. Erkennen sie das überhaupt?



Übersetzt von Heplev
 https://haolam.de/artikel_31654.html

Wednesday, November 22, 2017

MORD AM KOTTBUSSER TOR: Mann schneidet Frau die Kehle durch

Nach BILD-Informationen kam es am Mittwochnachmittag am Kottbusser Tor zu einem tödlichen Drama in Berlin-Kreuzberg. Vermutlich handelt es sich um seine Lebensgefährtin. Womöglich handelt es sich daher um eine Beziehungstat. Der Verdächtige wurde noch am Tatort festgenommen. Die Frau überlebte die Bluttat nicht. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen aufgenommen.
http://www.bild.de/regional/berlin/mord/mann-schneidet-frau-kehle-durch-53949816.bild.html?wtmc=fb.shr

Horb/Rottweil: Mädchen vergewaltigt -- Bewährung

Das Jugendschöffengericht Rottweil hat über eine Vergewaltigung verhandelt, die sich in der Nacht zum 18. August dieses Jahres in Horb ereignet hat.Dem Angeklagten, der aus der Untersuchungshaft vorgeführt wurde, wurde zur Last gelegt, ein Mädchen aus seiner Clique nach einer verbalen Auseinandersetzung, bei der es angeblich aber auch zum Austausch von Zärtlichkeiten und Küssen gekommen ist, zwei mal zum Geschlechtsverkehr gezwungen zu haben. Und dies, obwohl das Mädchen gerade ihre Tage hatte. "Der Angeklagte ist mehrfach in die Geschädigte eingedrungen, obwohl sie deutlich rief, dass sie dies nicht wolle", so der Vertreter der Staatsanwaltschaft. Er sah diese Vergewaltigung als besonders schändlich und erniedrigend an, wie er betonte.Zwei Jahre – die Obergrenze, bei der man eine Strafe noch zur dreijährigen Bewährung aussetzen kann – verhängte das Gericht letztendlich. Und das zur Bewährung, weil das Gericht selbst bei diesem Mann, der ständig seine Bewährungsauflagen bricht, noch eine positive Sozialprognose fand. Zwei Jahre steht er nun unter Aufsicht seines Bewährungshelfers, darf ein Antiaggressionstraining mitmachen und bekommt eine stationäre Traumatherapie bezahlt. Auf die Auferlegung der Gerichtskosten verzichtete das Gericht. Der Mann muss ja schließlich seine Eigentumswohnung abbezahlen, die Mutter unterstützen und, falls noch Geld übrig bleibt, für seinen zweijährigen Sohn Unterhalt zahlen. Das geschädigte Mädchen bat der Vorsitzende, sie möge für diesen Richterspruch, so schwer es auch fällt, Verständnis haben. Auf irgendwelche Forderungen oder einen Ausgleich, den ihr Anwalt eigentlich gerne im Urteil sehen wollte, ging das Gericht gar nicht erst ein. Täterschutz ja! Opferschutz? Was soll’s. Er hat sich ja entschuldigt, und man trifft sich wohl demnächst wieder zum Chillen in der Unterführung. Am Ende des Prozesses wurden dem Täter noch im Gerichtssaal die Fußfesseln abgenommen, und was blieb, das waren die zutiefst frustrierte Familie des Opfers und eine erleichterte Schar an Angehörigen des Täters.
http://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.horb-rottweil-maedchen-vergewaltigt-bewaehrung.1d311fec-3041-4ffc-bc03-774c83de12c8.html

Mein dunkles Land

Die Fahrradhelm-Birkenstock-Leute haben früher im selben Viertel gewohnt wie die Nikab-Frau und deren vielköpfiger Familienclan. Gerade als ihre Kinder ins schulpflichtige Alter kamen, sind sie in den Speckgürtel am Stadtrand gezogen, natürlich aus rein ökologischen Gründen und ein bisschen auch, weil ihnen die Junkies immer die Fahrräder aus dem Hausflur klauten.
Der Rabbiner fühlt sich bedroht durch den Ehemann der Verschleierten, der ihm schon mehrfach durch Halsabschneide-Gesten und demonstratives Ausspucken deutlich gemacht hat, was er von Juden hält und übrigens auch von  – wie er sich ausdrückte – „Schwuchteln“ und anderen Queer-Menschen. Nun hadert der Rabbi mit sich, ob er weiter im „bunten“ Bezirk ausharren oder es den meisten anderen aus seiner kleinen Gemeinde nachtun soll, die längst das Weite gesucht haben, teilweise sogar nach Israel ausgewandert sind. Er hat sich schon an die sonst so engagierte Reporterin vom Lokalsender gewandt, aber die hat gleich abgewinkt, als sie erfuhr, dass es nicht um deutsche Antisemiten geht.
Seit sie an einem lauen Sommerabend im Park von „Jugendlichen“ zusammengeschlagen wurden, wagen die beiden schwulen Männer Klaus und Roland nicht mehr, sich auf offener Straße zu küssen. Zufälliger Zeuge des Überfalls war der Rastalocken-Kiffer, der das aber schön für sich behalten hat, denn einer von den Angreifern war sein Dealer, außerdem wissen alle, wo sein Haus steht. Jetzt hat Klaus, bis dato eingeschworener Grünen-Wähler, die Faxen dicke und überlegt, mal beim örtlichen Pegida-Ableger mitzulaufen. Da sind zwar auch ein paar Spießer dabei, aber viele, hat er festgestellt, haben ähnliche Erfahrungen gemacht wie er und wollen einfach nicht, dass ihr Stadtteil weiter den Bach runtergeht.
Die Rollstuhl-Rentnerin hockt einsam in ihrer Wohnung, denn in diesem immer unsicherer werdenden Kiez findet sie keine Haushaltshilfen mehr. In ihrer Verzweiflung hat sie sich an den evangelischen Pfarrer gewendet, aber auch er hatte keine Zeit für sie. Sein kürzlich erfolgtes Coming-out und die „Flüchtlingsarbeit“, die ihm ordentlich Steuergelder in die klammen Gemeindekassen spült, sind ihm wichtiger als seelsorgerliche Gespräche mit langweiligen Normalbürgern.
Die Nikab-Frau empfand bis vor kurzem beim Anblick der Dragqueen immer eine eigentümliche Faszination. Diese Frau, die eigentlich ein Mann ist, nimmt sich Freiheiten heraus, von denen sie selbst nicht einmal träumen darf. Neulich ist sie – als kleine Mutprobe – einmal ohne ihre Verschleierung einkaufen gegangen. Leider hat sie einer ihrer Brüdas dabei beobachtet, worauf ihr Mann sie so verprügelt hat, dass sie wochenlang ein völlig geschwollenes Gesicht hatte. Da war sie richtig dankbar, es mit dem Nikab bedecken zu können. Seitdem hat sie für die Dragqueen und all die anderen Ungläubigen nur noch Hass und Abscheu übrig.
http://www.achgut.com/artikel/mein_dunkles_land

IS-Sitten und Mindestsicherung

Dass es sich bei den islamischen Sittenwächtern, die im letzten Sommer einheimische Sonnenanbeter terrorisiert hatten, mehrheitlich um Tschetschenen handelte, ist keine wirklich große Überraschung:
Die vier verdächtigen "Sittenwächter", die am 15. Juni an einem Badesee in Kaltenleutgeben im Bezirk Mödling eine oben-ohne badende Frau bedroht haben, sind ausgeforscht. Nur wenige Stunden, nachdem die Polizei Fahndungsfotos von dem Quartett veröffentlicht hat, galten ihre Identitäten als geklärt.
Es handelt sich um drei Tschetschenen und einen Afghanen im Alter zwischen 18 und 23 Jahren. Die vier Männer, die in Wien leben, haben allesamt positive Asylbescheide bekommen.
https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/sittenwaechter-haben-alle-positiven-asylbescheid/299.038.169

Ein wenig unerwartet ist höchstens der Umstand, dass die drei alteingesessesen Tschetschenen durch einen afghanischen Neuzugang verstärkt worden sind.
Normalerweise liest man von Messerkämpfen zwischen Tschetschenen und Afghanen (wobei die Afghanen mittlerweile Oberwasser haben). Gegen die Kuffar müssen sich Muslime jedoch zusammenschließen.
Voraussehbar war auch die Tatsache, dass alle Sittenwächter in Wien leben, wo die Mindestsicherung noch in voller Höhe ausgezahlt wird. Die islamischen Bärte schützen die Sittenwächter vor unislamischer Arbeit, die ihnen womöglich vom Arbeitsmarkt-Service aufgedrängt werden könnte.
Die Sozialhilfe, die man vom Staat erhält, ist hingegen halal. Auch Mohammed hat schließlich Steuern von den Kuffar eingenommen. Als Gegenleistung für die Sozialleistungen bereichert man die Kuffar mit der Einführung der islamischen Sitten.
Der IS, den sich Tschetschenen im österreichischen Sozialstaat eingerichtet haben, ist viel bequemer als der IS in Syrien und im Irak.
Deswegen sind trotz der hohen Sympathiewerte (von über 50 %) für den arabischen IS bei Österreichs tschetschenischer Asyljugend lediglich 200 österreichische Tschetschenen tatsächlich in den arabischen IS ausgereist (und viele davon bereits zurückgekehrt).
Da allerdings russische Tschetschenen mittlerweile die größte Gruppe bei den ausländischen IS-Kämpfern darstellen, ist nach dem Ende des IS mit weiterem Nachschub an Tschetschenen zu rechnen. Wobei allerdings diesmal das Burka-tolerantere Deutschland den weitaus größeren Anteil abbekommen dürfte.
(Ab heute herrscht wieder Verpixelungs-Pflicht für die Fahndungsfotos)
 https://www.fischundfleisch.com/aron-sperber/is-sitten-und-mindestsicherung-41223

Kriminalitätswelle verschlingt Schweden

Die Zahl der Schweden, die Opfer von Straftaten wie Betrug und Sexualdelikten wurden, stieg im vergangenen Jahr auf den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen. Das ist das neueste Ergebnis der rot-grünen Politik des Landes.
Eine Umfrage des schwedischen Nationalrates für Kriminalprävention ergab, dass 15,6 Prozent der Menschen im vergangenen Jahr eine oder mehrere Straftaten gegen die Person erlitten haben (in der Umfrage als Körperverletzung, Drohungen, Sexualdelikte, Raub, Betrug oder Belästigung definiert). Das sind mehr als 13,3 Prozent im Jahr 2015 und die höchste Zahl seit der jährlichen schwedischen Kriminalitätsstudie im Jahr 2006.
Die Zahl der Straftaten gegen Einzelpersonen „lag auf einem relativ stabilen Niveau von 2005 bis 2014 bei 11,3 Prozent auf 13,1 Prozent, aber die letzten zwei Jahre seit Beginn der Flüchtlingskrise zeigen eine Zunahme“, sagte der Rat in dem in der letzten Woche veröffentlichten Bericht. Die Verbrechen, die sich in den letzten Jahren am deutlichsten entwickelt haben, sind Belästigungen, Betrug und Sexualdelikte.
Von den sechs Arten von Straftaten gegen die Person stiegen fünf von sechs auf ihren höchsten Rekordwert im letzten Jahr. Die Zahl der Überfälle erreichte das zweithöchste Niveau.
Die Zahl der Opfer von Sexualstraftaten stieg im Jahr 2015 auf 1,7 Prozent und im Jahr 2016 auf 2,4 Prozent von durchschnittlich 0,9 Prozent im Zeitraum von 2005 bis 2014. Gerechnet auf die Einwohnerzahl Schwedens, macht der Anstieg ca. 181.000 zusätzlich betroffene Personen aus.
„Junge Frauen im Alter zwischen 16 und 24 Jahren sind die am stärksten von Sexualdelikten betroffene Gruppe, wobei 14 Prozent der jungen Frauen angeben, dass sie im Jahr 2016 Opfer mindestens einer solchen Straftat wurden“, sagte der Rat. „Bei Männern in der gleichen Altersgruppe gaben 1,2 Prozent an, Opfer gewesen zu sein.“
Bei diesen Straftaten wird jedoch von einer hohen Dunkelziffer von nicht berichteten Sexualdelikten ausgegangen.
 http://smopo.ch/kriminalitaetswelle-verschlingt-schweden/

Übergriff im Donaupark: "Bin hingegangen, um ein Mädchen zu vergewaltigen"

Ein afghanischer Asylwerber hat am Mittwoch im Wiener Landesgericht unumwunden zugegeben, im vergangenen Sommer im Donaupark in Missbrauchsabsicht über eine junge Frau hergefallen zu sein. "Ich bin hingegangen, um ein Mädchen zu vergewaltigen", erklärte der 25-Jährige einem Schöffensenat. Er wurde rechtskräftig zu dreieinhalb Jahren unbedingter Haft verurteilt. Am 22. Juni hatte es in der Bundeshauptstadt weit über 30 Grad. Eine 24 Jahre alte Frau wollte die Sonne genießen. Sie legte sich im Bikini auf die Papstwiese, döste vor sich hin und hörte Musik, als sie in unmittelbarer Nähe Schritte wahrnahm. Als sie die Augen öffnete, kniete ein unbekannter Mann neben ihr und drückte sie an den Schultern zu Boden. "Da hab' ich gemerkt, dass irgendwas nicht richtig läuft", schilderte die junge Frau dem Gericht. Sie wehrte sich nach Kräften und strampelte mit den Beinen, was dem Angreifer Gelegenheit bot, ihr die Beine auseinanderzudrücken. Dann legte sich der nur mit Shorts bekleidete Mann auf sie und machte sich an seinem Hosenbund zu schaffen. "Als ich gemerkt hab', dass ich allein nicht mehr rauskomm', hab' ich laut um Hilfe geschrien", erinnerte sich die 24-Jährige.Zwei junge Burschen, die sich in einiger Entfernung befanden, hörten die Hilferufe. Die beiden - ein Student und ein Schüler - eilten herbei, und vor allem dank des Älteren konnte sich die junge Frau befreien. "Ich hab' ihn in den Würgegriff genommen. Er hat nach mir getreten und mich gekratzt. Ich hab' ihn gewürgt, als gäbe es kein Morgen", schilderte der Student dem Senat. Ein Ehepaar - Touristen aus der Schweiz - schritt ebenfalls noch ein. Während der Mann die Polizei verständigte, tröstete die Frau die 24-Jährige. Die drei Männer hielten dann gemeinsam den Verdächtigen bis zum Eintreffen der Polizisten in Schach. Dieser stellte im Grauen Haus die versuchte Vergewaltigung gar nicht in Abrede: "Ich bin mit dieser Absicht aus meinem Zimmer gegangen." Als er die Frau im Bikini wahrnahm, "konnte ich meine Nerven nicht beherrschen". Ihm sei "schwindlig" gewesen: "Irgendetwas war in meinem Kopf. Hier oben war zu." Von der Vorsitzenden auf sein Sexualleben angesprochen, erklärte der 25-Jährige, er sei ein Mal monatlich ins Bordell gegangen. Der Asylwerber hatte vor seiner Festnahme 600 Euro im Monat an Sozialunterstützung bezogen. Zusätzlich griff ihm die Caritas mit 200 Euro unter die Arme.Der Afghane war vor sieben Jahren nach Österreich gekommen. Seinen eigenen Angaben zufolge machte er sich dabei zwei Jahre jünger - als am Papier Minderjähriger dürfte er sich bessere Chancen in seinem Asylverfahren ausgerechnet haben. Von der Richterin zu seinen Fluchtgründen befragt, erwiderte der 25-Jährige: "Hier kann man ruhig leben". Ihn hätten "wirtschaftliche Gründe" zum Aufbruch nach Europa bewogen. Job hätte er allerdings keinen gefunden - womöglich nicht zuletzt deshalb nicht, weil er von der Schule flog, nachdem er dort eine Mitschülerin bedrängt haben soll. "Ich hab' mir gedacht, sie kann meine Freundin werden", erklärte der Angeklagte dazu dem Gericht. Er sei zum Tatzeitpunkt betrunken gewesen und hätte an dem Tag nichts gegessen gehabt, betonte der 25-Jährige. Auf die Frage, wie er auf die 24-Jährige gekommen sei, antwortete er: "Sie ist dort gelegen. Sie hat geschlafen. Kein Mensch war in ihrer Nähe."
 https://diepresse.com/home/panorama/wien/5325571/Uebergriff-im-Donaupark_Bin-hingegangen-um-ein-Maedchen-zu

Berlin Kreuzberg: Mann nach sexueller Nötigung im Mai gesucht

Nach einer sexuellen Nötigung im Mai 2017 sucht die Polizei Berlin mit Bildern nach einem Tatverdächtigen.
Bisherigen Ermittlungen zufolge soll der bislang Unbekannte eine 23-Jährige am Freitag, den 5. Mai 2017, gegen 0.40 Uhr vom U-Bahnhof Hallesches Tor aus bis zu ihrer nahegelegenen Wohnanschrift verfolgt haben. Bereits im U-Bahnhof soll der Mann begonnen haben, die Frau zu bedrängen, was sie jedoch abwehren konnte.
Als sie ihr Wohnhaus erreichte, sei der Mann an der Hauseingangstür zudringlich geworden, soll sie gewaltsam festgehalten und sexuell motiviert berührt haben. Die junge Frau widersetzte sich dem
 
Angriff und rief lautstark um Hilfe. Daraufhin ließ der Gesuchte von ihr ab und entfernte sich in unbekannte Richtung.
Tatverdächtiger – Blick nach links
Der Gesuchte ist 175 bis 180 cm groß, schlank, hatte zur Tatzeit schwarze kurze Haare und trug einen dunklen Vollbart.
Das geschätzte Alter ist Mitte 20. Er wird als südeuropäischer oder auch türkisch/arabischer Herkunft beschrieben.
Die Kriminalpolizei fragt:
Wer kann Angaben zur Identität des Gesuchten und/oder seinem Aufenthaltsort machen?Wer kann sonst sachdienliche Hinweise geben?
Hinweise nehmen das Landeskriminalamt in der Keithstraße 30 in Berlin-Tiergarten unter der Telefonnummer (030) 4664-913402, per Telefax unter der Nummer (030) 4664-913499 oder per E-Mail sowie jede andere Polizeidienststelle entgegen.
 https://philosophia-perennis.com/2017/11/22/berlin-kreuzberg/