Thursday, January 31, 2013

`Die Linke´ und die barbarischen jihadistischen Gewaltorgien

Es sind Bilder und Berichte, die kaum zu ertragen sind. Kinderleichen, niedergebrannte Wohnhäuser, vergewaltigte Frauen, Männer, die ihre verstümmelten Arme zeigen. Den allierten Truppen der zivilisierten Staaten zeigen sich Bilder des Horrors in den Gebieten, die sie von der barbarischen Gewaltherrschaft der radikalislamistischen Terroristen befreit haben. Stadt um Stadt, Dorf um Dorf rücken die Allierten und die mit ihnen verbündete reguläre Armee Malis vor und vertreiben die sadistischen Mordhorden der Jihadisten.
Auch als Lehre aus der eigenen Geschichte, herrscht in Deutschland in der Gemeinschaft der demokratischen Parteien Geschlossenheit: Dem Mordorgien muss ein Ende bereitet werden, der wehrlosen Zivilbevölkerung in Mali muss beigestanden werden. Es ist Frankreich hoch anzurechnen, daß das Land die Initiative zu einem effektiven Militäreinsatz zur Beendigung des Terrors ergriffen hat, und es ist positiv anzumerken, daß die Bundesrepublik Deutschland sich eben nicht aus der humanitären Verpflichtung stiehlt, sondern den Alliierten zur Seite steht, indem Transall-Transportmaschienen der Bundeswehr zum Einsatz kommen.
Es ist weder unerwartet, noch ist es überraschend, aber es ist um so bezeichnender, das eine Partei Stimmung macht gegen den Anti-Terror-Einsatz. In einer Pressemitteilung lässt die Bundestagsfraktion der verfassungsfeindlichen SED-Nachfolgeorganisation „Die Linke“ wissen:
„Mit der Entsendung der Transall-Maschinen unterstützt die Bundesregierung direkt den französischen Krieg in Mali. Bundeskanzlerin Merkel drängt die Bundeswehr erneut in eine überhastete Auslandsintervention hinein, die das Leid der Zivilbevölkerung in Mali weiter verschärft. Bereits jetzt sind Zehntausende auf der Flucht“, so Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE zur Entsendung von zwei Transall-Maschinen der Bundeswehr zum Transport von westafrikanischen Soldaten ins umkämpfte Mali sowie der geplanten Ausbildungsmission des malischen Militärs.
Das ausgerechnet die „Linkspartei“ vom Leid der Zivilbevölkerung spricht, muß in den Ohren der Betroffenen wie eine direkte Verhöhnung ihres Schicksals klingen, zumal die roten Genossen offenbar die Ursache weniger bei den jihadistischen Mord- und Vergewaltigungsbanden, sondern im Einsatz der alliierten Truppen sieht.
Weiter heißt es in der Presseerklärung: „Es gibt keine Argumente für die Unterstützung eines französischen Bodenkrieges in Mali, ...“ Abgeschlachtete Kinder, vergewaltigte Frauen, verstümmelte Männer – kein Argument für das Eingreifen der zivilisierten Staatengemeinschaft? Selten hat sich eine Partei selber so demaskiert, wie die sogenannte „Linkspartei“ mit dieser Erklärung. Aber es passt durchaus zu einer Partei, die die Nachfolgeorganisation jener Partei ist, die in der „DDR“ für Mauertote, Schießbefehl, Entmündigung und Untetrdrückung der Bevölkerung alleinverantwortlich war. Und es passt zur Autorin der Presseerklärung, Christine Buchholz – ist sie doch Spitzendame der kommunistisch-trotzkistischen Gruppierung „marx21.de“, vormals „Linksruck“.
Die Chancen stehen gut, das die „Linkspartei“ dem nächsten Bundestag nichtmehr, oder zumindest nicht mehr in Fraktionsstärke angehören wird. Es wäre ein Gewinn für die demokratische Kultur unseres Landes, für das Ansehen Deutschlands in der Welt und für unsere zivilisierten Grundsätze, wenn es im Bundestag nach der nächsten Wahl keine Extremisten mehr geben würde.
Angesichts der Tatsache, daß Mitglieder dieser Partei an Konferenzen der radikal-islamistischen Terrororganisation Hizbullah sowie Bundestagsabgeordnete dieser Partei an antiisraelischen „Solidaritätsflotten“ teilnehmen, die illegal zum Hamas-beherrschten Gazastreifen, den sie in Relativierung der nationalsozialistischen KZ-Barbarei „Lager Gaza“ nennen, an dem natürlich Israel schuld sein soll, stellt sich tatsächlich immer mehr die Frage, ob die „Linkspartei“ nicht doch ein Fall für das Bundesverfassungsgericht ist.
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UN-Bericht: Israel soll alle Siedlungen in der Westbank räumen

Ein Bericht des UN-Menschenrechtsrat über Siedlungen im Westjordanland fordert Israel auf, alle Siedlungen im “besetztes Gebiet” zu räumen.
“Nach dem Römischen Statut regelt der Internationale Strafgerichtshof die Gesetze über die Vertreibung oder Überführung von Teilen der eigenen Bevölkerung in das von der Besatzungsmacht besetzte Gebiet oder die Vertreibung oder Überführung der Gesamtheit oder Teile der Bevölkerung der besetzten Gebiete innerhalb oder außerhalb dieses Gebiets, die direkt oder indirekt durch die Besatzungsmacht vorgenommen werden”, heißt es im Bericht.
Deshalb warnte der Rat davor, der Internationale Strafgerichtshof könnte Israel für seine Aktivitäten in den Westbanksiedlungen schuldig sprechen.
Ein Exemplar des Berichts, in dem die UN eine aus drei Personen zusammengestellte Wahrheitsfindungs-Kommission ernennt, wurde am Donnerstag noch vor der, für den 18. März geplanten Debatte über die Angelegenheit in Genf veröffentlicht.
Israels Außenministerium wies den Bericht zurück und gab eine Erklärung ab in der es heißt: Die einzige Möglichkeit, “um alle noch offenen Fragen zwischen Israel und den Palästinensern zu klären, einschließlich der Siedlungen, besteht nur durch direkte Verhandlungen ohne Vorbedingungen. Kontraproduktive Maßnahmen, wie der heute veröffentlichte Bericht, behindern nur die Bemühungen eine nachhaltige Lösung für den israelisch-palästinensischen Konflikt zu finden.”
Israel hat seine Zusammenarbeit mit dem UN-Rat im vergangenen März aufgekündigt, nachdem der Rat Israel vorgeworfen hatte, die Siedlungsaktivitäten in der Westbank und Ost-Jerusalem würden die Rechte der Palästinenser verletzen.
“Das war der letzte Tropfen der das Fass zum Überlaufen brachte, nachdem wir seit Jahren die systematischen Missachtungen und Ausgrenzungen ertragen mussten”, sagte der Sprecher des israelischen Außenministeriums Yigal Palmor der Washington Post. “Sie haben mehr Sitzungen über Israel abgehalten und mehr Entscheidungen über Israel gefällt, als über alle anderen Ländern zusammen. Israel, und nur Israel, ist dort ein ständiger Tagesordnungspunkt.”
Die Mitglieder der sogenannten Wahrheitsfindungs-kommission, die den Siedlungs-Bericht zusammengefasst haben, sind Christine Chanet aus Frankreich, Asma Jahangir aus Pakistan und Unity Dow aus Botswana.
Redaktion IsraelNachrichten

Moskau kritisiert geschichtspolitischen Vandalismus albanischer Faschisten

RIA Novosti, 29.1.2013:"Russland ist laut Außenminister Sergej Lawrow enttäuscht über die Reaktion westlicher Staaten auf die Schändung serbischer Denkmäler im Kosovo.

„Was das Kosovo angeht, sind wir enttäuscht, wie unsere westlichen Partner auf die Fälle des Vandalismus gegen serbische Denkmäler reagiert haben“, sagte Lawrow am Dienstag in Moskau bei einem Treffen mit dem mazedonischen Außenminister Nikola Poposki. Der russische Spitzendiplomat verwies darauf, dass unter anderem Denkmäler aus dem Zweiten Weltkrieg geschändet worden seien. „Wir sehen hier eine gefährliche Tendenz, dass mit denjenigen, die die Geschichte neu schreiben wollen, Nachsicht geübt wird.“

In den vergangenen Tagen sind in ganz Kosovo laut Medienberichten mehr als 150 serbische Gräber geschändet worden. Zudem steckten Vandalen eine orthodoxe Kirche in der Stadt Obilić in Brand und sprengten in Vitina eine Gedenkstätte für die Opfer des Zweiten Weltkrieges. Darüber hinaus gab es im Kloster in Dakovica einen Pogrom-Versuch."
Daniel Leon Schikora

Arabische Presse berichtet über israelischen Luftangriff in Syrien, Jerusalem schweigt weiter

Israel schweigt seit mehr als 24 Stunden über den gemeldeten Angriff auf einen Konvoi in Syrien, der angeblich Raketen-und andere Waffen für die Hisbollah-Miliz im Libanon transportierte.
“Wir wollen Berichte dieser Art nicht kommentieren”, sagte eine israelische Armee-Sprecherin. “Wir stehen in keinem Zusammenhang mit diesem Vorfall”, wurde ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu von der Jerusalem Post zitiert. Das israelische Außenministerium hatte eine ähnliche Antwort.
Die Ministerien und das Amt des Ministerpräsidenten verweigerten auch jeden Kommentar zu der syrischen Behauptung, israelische Kampfjets hätten eine wissenschaftliche militärische Forschungseinrichtung und keinen LKW-Konvoi bombardiert. US-Beamte sagten dem Wall Street Journal hierzu, die zerbombten Fahrzeuge können sich in der Nähe dieser militärischen Einrichtung gestanden haben.
Wenn die Berichte stimmen, dann war dieser Angriff der erste der israelische Luftwaffe in Syrien seit mehr als fünf Jahren. Die beiden Länder befinden sich in einer Art Waffenstillstand, mit der Anerkennung ihrer Jahrzehnte alten Waffenstillstandslinie.
US-Beamte sagten gegenüber der New York Times, dass Jerusalem die Regierung der USA über den Angriff benachrichtigt habe. Das Weiße Haus sowie das US-Außenministerium, lehnten unmittelbare Kommentare hierzu ab.
Damaskus bezeichnet den Angriff als einen Akt der “israelischen Arroganz und Aggression”, gab aber bisher keinen Hinweis auf Vergeltung für den Angriff. Die offizielle “Syrian Arab News Agency”, die von United Press International überwacht wird, zitierte am Donnerstag einen syrischen Politiker mit den Worten, dass eine “direkte militärische Aktion zu erwarten wäre.”
Der Lkw-Konvoi transportierte in Russland gefertigte SA-17-Raketen für den militärischen Arm der Hisbollah, dass sagten Sprecher der militanten schiitischen islamischen Gruppe und politischer Parteien im Libanon gegenüber westlichen Beamten, berichten die Agentur und die Los Angeles Times.
Die Hisbollah, spielt in der libanesischen Politik eine entscheidende Rolle und setzt auf Syrien als Waffen-Lieferant und einen Weg, um an Waffen aus dem Iran zu gelangen. Wenn die Hisbollah die SA-17-Raketen erhält, würde dies Israels Luftüberlegenheit im Libanon begrenzen, sagen westliche Militär-Analysten.
Weder der Libanon noch der Iran gaben bisher Kommentare zu dem Luftangriff ab. Aus dem Libanon heißt es nur, dass 12 israelische Kampfflugzeuge in weniger als 24 Stunden den libanesischen Luftraum verletzten. Demnach flogen sie am Mittwochnacht um 2 Uhr Ortszeit im Tiefflug über Dörfer im Südlibanon. Der Luftangriff auf den Konvoi ereignete sich um 01.30 Uhr.
In einer Erklärung von syrischer Seite heißt es, dass die israelischen Kampfflugzeuge im Tiefflug kamen um nicht vom Radar entdeckt zu werden und dann gezielt “ein wissenschaftliches Forschungszentrum” in Jamraya, einer ländlichen Gegend nordwestlich von Damaskus angegriffen hätten. Dabei seien zwei Arbeiter getötet und fünf weitere verletzt worden.
Eine libanesische Nachrichten-Website zitiert eine informierte Quelle in Damaskus mit den Worten: “Das Zentrum befasst sich mit der Entwicklung und Forschung von chemischen Waffen” und fügte hinzu, dass vier Wachen bei dem Angriff getötet wurden. Ein US-Beamter sagte der Washington Post, es gibt keine Anzeichen dafür, dass der Konvoi mit chemischen Waffen beladen war.
Der Beamte sagte weiter, Syriens Bestände an chemischen Waffen erschienen sicher, trotz des anhaltenden Chaos wegen des fast 2-jährigen Aufstandes.
Redaktion IsraelNachrichten

Syrische Lehren

Nachdem er zuletzt mit dem Einsatz chemischer Waffen den alten neuen US-Präsidenten Barack Hussein Obama erfolgreich als Maulhelden vorführte, wollte, scheint’s, Bashar al-Assad nun auch testen, wie verläßlich das Wort der israelischen Regierung ist, Waffenlieferungen an die Hisbollah zu unterbinden.
Das wäre zwar eigentlich Aufgabe der Blauhelme von UNIFIL, doch da die sich lieber damit beschäftigen, Gesichter auf blaue Tonnen zu malen, Italienischkurse für libanesische Soldaten zu geben oder einfach nur angestrengt so zu tun, als seien sie trotzdem wichtig, muß Israel in Eigenregie sich um die Erhaltung des status quo mühen, ohne dafür laut um Applaus zu bitten.
“Israeli warplanes carried out a strike deep inside Syrian territory on Wednesday, American officials reported, saying they believed the target was a convoy carrying sophisticated antiaircraft weaponry on the outskirts of Damascus that was intended for the Hezbollah Shiite militia in Lebanon.”
Die in Deutschland und der Europäischen Union – mit Ausnahme der Niederlande – wohlgelittene Hisbollah leugnete denn auch gar nicht erst, sondern verurteilte einen “barbarischen Angriff” der israelischen Luftwaffe und versicherte ihrem Gönner in Damaskus, weiterhin treu an seiner Seite zu stehen.
“Hezbollah did not mention any convoy in the statement but said the strike aimed to prevent Arab and Muslim forces from developing their military capabilities.”
Es traf, darf man nach einer solchen Stellungnahme getrost annehmen, keine Unschuldigen. Gleichwohl haben auch die Schuldigen noch Freunde. Die Arabische Liga erklärte, “mit diesem brutalen Akt auf syrischem Territorium missachte Israel abermals die Souveränität eines arabischen Staates”.
Ähnlich klingt der Protest aus dem lupenreinen Rußland. Die Regierung in Moskau diagnostiziert eine “eindeutige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen” – und meint damit nicht etwa Waffenlieferungen an die Hisbollah – und beklagt “einen unprovozierten Angriff auf einen souveränen Staat”. Der freilich seit 1947/48 danach trachtet, Israels Existenz zu beenden.
Israels Eingreifen macht vor allem deutlich, wie wenig wert das Wort des US-Präsidenten ist. Hatten er und andere Vertreter westlicher Staaten im vergangenen Jahr noch versprochen, den Einsatz chemischer Waffen durch das Regime in Damaskus würden sie nicht hinnehmen, versucht es – von diesen ungehindert – dennoch, seine Aktivitäten sogar noch territorial auszuweiten.
Erneut ist die Nahost-Politik des Westens gescheitert, die sich gelegentlich in wohlklingenden Worten äußert, aber diesen keine Taten folgen läßt. Ungestraft konnte Bashar al-Assad chemische Waffen einsetzen, und hätte Israel nicht im Alleingang gehandelt, könnte die Hisbollah schon über solche Waffen verfügen.
Catherine Ashton, der “Außenministerin” der Europäischen Union, wurde in dieser Woche die Frage gestellt, wie sie denn die Islamische Republik davon abbringen wolle, ihr Rüstungsprogramm weiterzuverfolgen, wenn das Regime in Teheran sich Gesprächen verweigere. Ihre Antwort war so peinlich wie entlarvend:
“I am confident there will be a meeting soon.”
Vor zwei Wochen waren solche Gespräche für den 28. und 29. Januar angekündigt worden. Dank solch verantwortlicher “Außenpolitik” wird ein nächster israelischer Alleingang immer notwendiger. Und von dem wird dann wohl auch das Weiße Haus erst aus der Zeitung erfahren.
tw24

500.000 Türkischstämmige mehr in Deutschland in nur einem Jahr

Der jährliche von Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erstellte „Migrationsbericht“ ergab, dass die Gruppe in Deutschland lebenden Menschen mit dem Herkunftsland Türkei von einem Jahr auf das andere enorm angestiegen ist. So stammten 2010 lediglich 2,48 Millionen Menschen in Deutschland aus der Türkei ab, wohingegen der Migrationsbericht von 2011 bereits 2,95 Millionen „Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Herkunftsland Türkei“ zählt. Demnach stieg die Zahl der Türkischstämmigen innerhalb von einem Jahr um rund 20 Prozent.
dtj

Wednesday, January 30, 2013

USA: Chuck Hagel „bedroht die Sicherheit“

WASHINGTON (inn) – Die Nominierung von Chuck Hagel für den Posten des amerikanischen Verteidigungsministers wird weiter heftig kritisiert. Am Dienstag protestierte die Gruppe „Christen gemeinsam für Israel“ (CUFI) mit mehr als 400 Teilnehmern in Washington gegen eine Amtseinführung Hagels.

Die Pastoren und Führungspersonen aus christlichen Einrichtungen reisten aus insgesamt 46 Staaten der USA nach Washington, um die Wahl Hagels zum Verteidigungsminister zu verhindern. Es seien mehr Teilnehmer gekommen, als im Vorfeld erwartet wurden, sagte David Brog, Geschäftsführer von CUFI, laut der israelischen Tageszeitung „Jerusalem Post“. Die rege Teilnahme sei ein Zeichen für die großen Bedenken, die pro-israelische Vertreter gegen Hagel als Verteidigungsminister hätten.
Mit dem Besuch der 400 Interessenvertreter am Ort des Geschehens wolle die Gruppe zeigen, dass Hagel eine Bedrohung für den Verbündeten Israel und auch für die USA bedeuten könne. Kritiker bezeichnen den früheren Senator von Nebraska als anti-israelisch und führen an, dass Hagel im Libanonkrieg beide Seiten zum Waffenstillstand aufgerufen hatte, anstatt Israel zu unterstützen. Außerdem habe er sich geweigert, die Europäische Union dazu zu drängen, die Hisbollah auf die Liste der Terror-Organisationen zu setzen (Israelnetz berichtete).
Die angereisten Aktivisten wollen sich in Washington unter anderem zu Gesprächen mit etwa 50 Senatoren treffen, um ihnen die Dringlichkeit ihres Anliegens deutlich zu machen. 22.000 E-Mails von Unterstützern der CUFI seien bereits an Senatoren, die Hagel ebenfalls kritisch gegenüberständen, verschickt worden. „Es ist an der Zeit, dass die Senatoren von ihren Wählern hören, dass dieser Nominierte unsere Sicherheit und die unseres Verbündeten Israel bedroht“, sagte Brog. In den Staaten Colorado, North Carolina, Arkansas und Louisiana seien außerdem große Plakate veröffentlicht worden, welche die Senatoren aufforderten, gegen Hagel zu stimmen.
Obwohl viele republikanische Senatoren gegen die Amtseinführung des Politikers stimmen würden, hätten Anhänger der Demokraten bei einer Abstimmung die Mehrheit im Senat inne. Die Chancen für die Wahl Hagels zum US-Verteidigungsminister seien also gut, berichtet die „Jerusalem Post“. Brog ist trotzdem der Überzeugung, dass sich das Blatt noch wenden könne.
Neben Kritikern gibt es aber auch pro-israelische Vertreter, die Hagel unterstützen. So habe die jüdisch-amerikanische Lobbyorganisation „J Street“ den ehemaligen Senator als „Freund Israels“ bezeichnet, berichtet die „Jerusalem Post“. Für Mittwoch hat die Gruppe laut „Jerusalem Post“ eine Telefonkonferenz für Medienvertreter angesetzt, um Hagel zu bewerben. Die Anhörung von Chuck Hagel vor dem Senat in Washington ist für Donnerstag geplant.
israelnetz

Ägyptens staatliche Nachrichtenagentur: Der Holocaust ist ein Schwindel und eine Industrie

Der Holocaust war ein Schwindel der US-Geheimdienste und die 6 Millionen Juden die angeblich von den Nazis ermordet wurden, zogen tatsächlich in die Vereinigten Staaten, berichtet die staatliche ägyptische Nachrichtenagentur.
“Der Mythos des Holocaust ist eine Industrie die Amerika erfunden hat”, sagte Fathi Shihab-Eddim, ein hochrangiger Mitarbeiter aus dem Stab des ägyptischen Präsidenten Mohamed Morsi und verantwortlich für die Ernennung der Redakteure aller staatlichen Zeitungen.
“US-Geheimdienste haben während des Zweiten Weltkriegs in Zusammenarbeit mit ihren Kollegen in verbündeten Nationen den Holocaust erfunden, um das Ansehen ihrer Gegner in Deutschland zu zerstören und um die massive Zerstörung gegen militärische und zivile Einrichtungen der Achsenmächte zu rechtfertigen und vor allem, um Hiroshima und Nagasaki mit Atombomben anzugreifen”.
Shihab-Eddim sagte weiter, dass die 6 Millionen Juden die durch die Nazis während des Zweiten Weltkriegs getötet wurden, tatsächlich in die Vereinigten Staaten auswanderten – was im deutlichen Widerspruch zu der akzeptierten Version der Ereignisse stehe.
Shihab-Eddim machte seine Äußerungen am Sonntag, dem Tag an dem die Welt den Internationalen Holocaust-Gedenktag begeht, berichtete ein unabhängiger israelische Journalist auf der Fox News Website.
Am Internationalen Holocaust-Gedenktag, wird den Opfern des Völkermord an 6 Millionen Juden, 2 Millionen Roma und Sinti, 15.000 Homosexuellen und Millionen anderer erinnert, die Deutschland und seine Nazi-Kollaborateure getötet haben.
Ägyptens Präsident Morsi, gabt keinen Kommentar zu dem Bericht ab. Aus seinem Büro hieß es lapidar, er sei ab Mittwoch zu einem Besuch nach Berlin gereist, um dringend benötigte ausländische Investitionen anzukurbeln.
Redaktion IsraelNachrichten

Handabhacken auf Lehrplan britischer Islam-Schüler

Nach Recherchen der BBC werden etwa 5000 Schüler zwischen 6 und 18 Jahren an britischen Islamschulen über die Vollstreckung von Strafen nach islamischen Recht unterrichtet. In den Lehrmaterialien werden dazu Bilder gezeigt, wie Dieben die Hände abgehackt werden.
In einem Textbuch für 15-Jährige heißt es: "Die Hände von Dieben werden für eine erste Straftat abgehackt, ihre Füße für ein weiteres Vergehen." Zunächst müsse die rechte Hand am Handgelenk abgetrennt werden. Um die Blutung zu stoppen, solle die Wunde dann verödet werden.
In den Lehrbüchern wird auch darauf hingewiesen, dass Homosexualität unter anderem mit dem Tod durch Steinigung geahndet werde. Ferner wird vor einer Verschwörung der Juden gewarnt, die nach der "Kontrolle der Welt und ihrer Ressourcen" strebten.
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Löning besorgt über Festnahme von 15 Rechtsanwälten in der Türkei

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte heute (28.01.) zur Festnahme von türkischen Rechtsanwälten:
Ich bin zutiefst besorgt über die Festnahme von 15 Rechtsanwältinnen und -anwälten in der Türkei. Bei den Festnahmen wurden Akten in den Kanzleien beschlagnahmt und physische Gewalt angewendet. Dieses Vorgehen stellt eine Missachtung der Verteidigerrechte und der unabhängigen Anwaltschaft dar und verstößt gegen türkisches Recht.
Die jüngste Justizreform sieht Untersuchungshaft nur in gut begründeten und schweren Fällen vor. Das muss auch hier gelten. Ich fordere die türkischen Behörden deshalb auf, das Recht auf ein faires Verfahren zu wahren und die Betroffenen unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen.
Ich begrüße und unterstütze ausdrücklich die Fortsetzung der Justizreformvorhaben der türkischen Regierung, die die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei zum Ziel haben. Die Reformen müssen aber auch in der Praxis Anwendung finden.
Außerdem fordere ich die Freilassung des Rechtsanwalts und Menschenrechtsverteidigers Muharrem Erbey. Er befindet sich seit über drei Jahren in Untersuchungshaft, obwohl weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr besteht.
Am 18. Januar 2013 wurden 15 Rechtsanwälte und Mitglieder des Zeitgenössischen Anwaltsvereins (CHD) festgenommen. Gegen neun von Ihnen wurde am 21.01.2013 Haftbefehl erlassen. Anwaltskanzleien wurden unter Verstoß gegen die türkische Strafprozessordnung durchsucht, Akten beschlagnahmt und Vorwürfe erhoben, die unmittelbar an die Berufsausübung anknüpfen.
Muharrem Erbey befindet sich seit über drei Jahren in Untersuchungshaft, ohne die Möglichkeit, seine Prozessakten umfassend einzusehen. Herr Erbey, bei dem wegen seiner festen beruflichen und privaten Bindung zur Türkei keine Fluchtgefahr besteht, sollte umgehend aus der Untersuchungshaft entlassen werden.
Muharrem Erbey wurde in Abwesenheit im November 2012 in Berlin mit dem Ludovic-Trarieux-Menschenrechtspreis ausgezeichnet wurde. Die Auszeichnung von Herrn Erbey ist Ausdruck seines vorbildlichen menschenrechtlichen Engagements. Der Preis wird von einem Zusammenschluss europäischer Rechtsanwaltskammern jährlich verliehen.
haolam

Tuesday, January 29, 2013

Ehemaliger iranischer Diplomat warnt Israel: Wenn der Iran die Bombe hat, dann wird er sie auf euch abfeuern

Teherans früherer Konsul in Oslo sagt in einem Interview mit dem israelischen Fernsehen, das islamische Regime ist “willens, viele Länder zu vernichten

Ein iranischer Diplomat, der sich 2010 in Norwegen abgesetzt hat, warnte Israel am Freitag, dass die Iraner die Bombe gegen den jüdischen Staat einsetzen würden, falls sie diese erhalten. In einem Interview mit dem israelischen Kanal 2 TV, sagte Mohammad Reza Heydari, ehemals iranischer Konsul in Oslo, der sich dort vor drei Jahren absetzte und politisches Asyl erhielt: „Wenn dem Iran mehr Zeit gegeben wird, dann wird er das nötige Wissen erwerben, um eine nukleare Bombe in Jahresfrist zu bauen.“ Nachgefragt, ob der Iran die Bombe gegen Israel einsetzen würde, sagte er: „Wenn der Iran zu dem Punkt gelangt, an dem er eine Atombombe hat, dann wird er sie mit Gewissheit einsetzen, gegen Israel oder gegen irgendein anderes Land (das als Feind betrachtet wird).“
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Bayerischer Neofaschist Mörder der Pariser PKK-Frauen?

Unter dem Titel "Tatverdächtiger ist türkischer Nationalist" ist auf der Süddeutschen ein Artikel zu finden, der den mutmaßlichen Mörder drei PKK-Aktivistinnen in Paris als mutmaßlichem türkischen Neofaschisten wohl in der „Partei der Nationalistischen Bewegung“ MHP oder deren militanten Arm "Graue Wölfe" (Bozkurt) verortet.

"Die Pariser Staatsanwaltschaft hatte vergangene Woche als Hauptverdächtigen in dem Mordfall den 30 Jahre alten Ömer G. präsentiert - einen Kurden, der seit zwei Jahren Mitglied der kurdischen Separatistenorganisation PKK sei, wie es zunächst hieß. Seine Familie beharrt allerdings darauf, er sei Türke. Freunde und Bekannte beschreiben G. gar als türkischen Nationalisten - was ganz neue Fragen aufwirft. (...) Aufgewachsen ist G. aber in Paris. 2005 heiratete er seine Cousine und zog zu ihr ins oberbayerische Bad Tölz. G. half eine Zeitlang in der Gaststätte eines türkischen Sportvereins in einem Nachbarort aus. Noch heute erinnern sich die Gäste an einen ruhigen Mann, der erzählte, dass er einen inoperablen Gehirntumor habe - und der bei Diskussionen mit nationalistischen Redebeiträgen auffiel."

Vermutet wurde/n der/die Täter/innen schon länger im nationalistischen Lager, auch wenn der türkische Präsident Erdogan den Verdacht auf PKK-interne Rivalitäten lenken wollte.

Spur zu den »Grauen Wölfen«

"Die Einwohner des Dorfes, aus dem G. kommt, sollen als Stammwähler der faschistischen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) gelten. Auf seiner Facebook-Seite hatte G. »Freunde«, die aus ihrer Nähe zu diesen »Grauen Wölfen« keinen Hehl machten. Gegenüber früheren Arbeitskollegen hatte sich G. zudem als Fan des Geheimagenten Polat Alemdar bezeichnet. Die Hauptfigur in der türkischen Fernsehserie »Tal der Wölfe« jagt unter anderem kurdische Aktivisten." So ist es in der

"Jungen Welt" zu lesen.
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Salafisten-Szene wächst

Die Zahl der Personen, die in Deutschland dem Spektrum zuzurechnen sind, sei gegenüber dem Vorjahr um rund 700 auf 4.500 gestiegen, berichtet der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz. Den größten Zulauf hatte die Szene in Nordrhein-Westfalen. Dort verdoppelte sich die Zahl der Salafisten auf 1.000 Personen.Die Übergänge zwischen nur politischen und militanten Salafisten seien fließend, sagten Sicherheitsexperten der Zeitung. So seien bei den Krawallen vom Mai 2012 in Solingen und Bonn auch Salafisten beteiligt gewesen, die zuvor nicht als gewaltorientiert gegolten hätten.
Sicherheitskreisen lägen zudem Hinweise vor, dass sich einer der Anführer der Salafistenszene in Deutschland, der aus Berlin stammende Denis C., islamistischen Kämpfern in Syrien anschließen wolle, hieß es weiter. Der früher als Rapper "Deso Dogg" bekannte Salafist wäre dann der erste Dschihadist aus Deutschland, der im syrischen Bürgerkrieg mitkämpft.
Im Mai 2012 war C. nach Ägypten ausgereist und soll Kontakte zu Islamisten aufgenommen haben, die Al Qaida nahestehen. Im vergangenen Jahr hatten die deutschen Behörden insgesamt 58 Reisen von Salafisten aus der Bundesrepublik nach Ägypten registriert.
evangelisch

Deutschland verleiht Preise an antiisraelische Agitatoren

Manfred Gerstenfeld interviewt Benjamin Weinthal
Es gibt in der Bundesrepublik eine zunehmende Gleichgültigkeit gegenüber Judenhass und Angriffen auf Israel. Einer der vielen Indikatoren dafür ist die Verleihung von Preisen im Verlauf des letzten Jahrzehnts durch deutsche Organisationen und Politiker an Personen, die auf Israel eindreschen – unter ihnen auch Juden. Einige der Empfänger gaben Äußerungen von sich, die in die Definition von Allerwelts-Antisemitismus fallen.
In den frühen 1980-er Jahren war der in Österreich geborene Erich Fried der antisemitische jüdische Hauptheld der deutschen Linken. Als Jude wurde er zu einer „Versicherungspolice“, um so genannte „Israelkritiker“ vor Antisemitismus-Vorwürfen zu schützen.
Er sagt: „Fried war weitgehend ein Einzelgänger. Beschreibungen einiger jüngerer Fälle illustrieren die heutige Situation. Boris Palmer, der antiisraelische grüne Bürgermeister von Tübingen, überredete zusammen mit der antizionistischen Jüdin Evelyn Hecht-Galinski die deutsche Regierung dazu, Felicia Langer für ihre staatsbürgerliche und humanitäre Arbeit das Bundesverdienstkreuz zu verleihen. Der deutsche Präsident Horst Köhler übergab es ihr 2009.
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Deutsche Islamwissenschaftler als Mursis Pressesprecher

Die DLF-Sendung Tag für Tag interviewt die bekannte Islamwissenschaftlerin Gudrun Krämer zum morgigen Staatsbesuch. Gerade wurde in Ägypten der Staatsnotstand erklärt und eine Ausgangssperre verhängt.
... Mohammed Mursi ist der gewählte Präsident Ägyptens, der in vielleicht nicht vollkommen fairen, aber doch in freien Wahlen in sein Amt kam und den wir daher als Präsident Ägyptens auch behandeln müssen. Wenn wir hier ganz kritisch und zurückhaltend wären, dann würden sehr, sehr viele Staatsoberhäupter ausscheiden. ... Ich würde jetzt nicht Äußerungen aus der Vergangenheit hervorziehen ... Nun lautet der entscheidende Artikel der ägyptischen Verfassung, dass der Islam Staatsreligion ist und die Grundsätze der Scharia die Hauptprinzipien der Gesetzgebung und Rechtsprechung abgeben. Dann muss es eine Instanz geben, die kompetent darüber urteilen kann, was die Grundsätze der Scharia sind ... Von daher ist es nicht abwegig, diejenigen Männer, die hier fachkompetent sind, heranzuziehen. ...
Deutsche Islamwissenschaftler. Da wird differenziert, was das Zeug hält, bis die Zähne quietschen, da werden Tatsachen kleingemahlen, bis sie zuletzt gar nicht mehr zu sehen sind und niemand mehr daran denkt, dass für diesen "gewählten Präsidenten" (Krämer) insgesamt nur ein Viertel der Wahlberechtigten gestimmt hat, dass Mursi ein Antisemit ist, dass ägyptische Fußbalfans hingerichtet werden, weil die miltärisch-religiöse Elite Angst, aber keine Skrupel hat. Und während in Ägypten ein Aufstand gegen die Machtübernahme der / Machtübertragung an die Islamisten stattfindet, sieht Krämer
Grund zur Hoffnung, dass hier nicht eine politische Kraft, sprich die Muslimbrüder, sich insgesamt der Macht bemächtigen.
textarbeit

Monday, January 28, 2013

Deutsche Sicherheitsbehörden warnen vor wachsender Terror-Gefahr durch Mali-Einsatz

Die deutschen Sicherheitsbehörden warnen vor einem Anwachsen der Terror-Gefahr in Deutschland durch den Einsatz der Bundeswehr in Mali. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf ein internes Geheimpapier der Sicherheitsbehörden. In dem Geheimpapier heißt es demnach dazu: Fanatisierte Einzeltäter oder Kleinstgruppen könnten das Engagement der Bundeswehr in Mali zum Anlass nehmen, Anschläge zu verüben.
Die Aktionen könnten dabei sowohl gegen deutsche Einrichtungen im Inland wie im Ausland gerichtet sein. Nach Informationen der Zeitung sind allein 2012 rund 50 Personen aus der islamistisch-terroristischen Szene in Deutschland in Terror-Camps weltweit gereist - unter anderem nach Mali, aber auch nach Libyen, Syrien und Somalia. Dort wurden sie den Angaben zufolge von Mitgliedern des Terror-Netzwerks Al-Kaida in verschiedenen Terrormaßnahmen, wie "Nahkampftechniken, den Umgang mit Handfeuer- und Infanteriewaffen", sowie den Bau von "unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen", geschult. Von Al-Kaida sollen die deutschen Terroristen dabei auch konkrete Anweisungen für die Rückkehr in ihre Heimatländer erhalten haben. In dem vertraulichen Papier heißt es dazu, dass die ausgebildeten militanten Islamisten "autonome Terror-Zellen" in Deutschland bilden sollen, um anschließend Anschläge auf markante Ziele mit den Mitteln ihrer Wahl durchführen zu können. Zu den 50 Islamisten, die sich 2012 bereits in Terror-Camps ausbilden ließen, kommen nach Informationen der Zeitung noch einmal 100 deutsche Islamisten dazu, die bereits vorher eine paramilitärische Ausbildung absolviert haben. Mehr als die Hälfte von ihnen sei zurück in Deutschland. Unter ihnen sollen sich viele Deutsche mit Migrationshintergrund befinden, aber auch zum Islam übergetretene Konvertiten. Sie alle würden als "Gefährder" eingestuft und von den Sicherheitsbehörden überwacht. Zehn der Islamisten befinden sich dem Bericht zufolge derzeit in Haft. Die Bundeswehr leistet in Mali mit zwei Transall-Flugzeugen logistische Hilfe für Frankreich und die afrikanischen ECOWAS-Truppen, ein Kampfeinsatz wird derzeit ausgeschlossen.
halleon

Journalistin von Al Gores Al Jazeera feiert Hitler für dessen Liebe zum Islam

Khadija Benguena, eine Journalistin, die auf dem Kanal “Al Jazeera” arbeitet, hat in Facebook einen Beitrag mit dem Titel “Hitlers Humanität” veröffentlicht.
Als Illustration zu der Schlagzeile benutzte die Journalistin im Miniblog Fotos von Soldaten und Offizieren der Waffen-SS, die Anhänger des Islam waren. Das Bild zeigt, dass die muslimischen Militärangehörigen das Ritualgebet Salat verrichteten, weil “Hitler ihnen das Beten genehmigte”. Der Journalistin zufolge ermöglichten Siege der Nazis es Muslimen, sich frei zum Islam zu bekennen.
„Die Medien in den Händen der Juden vertuschen diese Wahrheit und konzentrieren ihre Aufmerksamkeit auf Spekulationen im Zusammenhang mit Holocaust”, schließt die Journalistin.
Benguena ist der Star der arabischen Journalistik. Im Jahr 2007 wurde sie von Forbes unter zehn einflussreichste n Frauen der arabischen Welt aufgelistet.
https://www.facebook.com/Khadjt

Israel ist besorgt das Syriens chemische Waffen in falsche Hände geraten könnten

Die wachsenden Befürchtungen, dass Syriens Vorrat an unkonventionellen Waffen in die Hände von Terroristen fallen könnte hätten neue Nahrung bekommen, weil die Hisbollah Stützpunkte in Syrien eingerichtet habe, berichtet eine israelische Nachrichten-Website.
Die Hisbollah ist in den Vereinigten Staaten und bei anderen westlichen Regierungen als terroristische Organisation aufgeführt. Vor kurzem soll die Organisation eine Reihe von Basen in der Nähe der Standorte von chemischen Waffen in Syrien bezogen haben, möglicherweise in Vorbereitung, um sie in den Libanon zu transportieren, berichtet Ynetnews am Montag, gibt jedoch nicht geben die Quelle ihrer Informationen an.
Syriens Präsident Bashar Assads Vorrat an chemischen Waffen gilt als der größte in der Welt, berichtet die israelische Website und stellt fest, dass Israels Ministerpräsident Binyamin Netanyahu, eine Reihe von Sicherheits-Vorkehrungen zu diesem Thema durchgeführt habe.
Netanyahu habe kürzlich seinen Berater für nationale Sicherheit, Yaakov Amidror nach Moskau entsandt, um Schritte zur Lösung des Problems zu diskutieren, damit Assads Waffenarsenal nach seinem Sturz nicht in die falschen Hände gerät, berichtet Maariv. Amidrors Besuch, war offenbar mit den Vereinigten Staaten koordiniert, schreibt die Zeitung.
Wie die Zeitung berichtet, glauben israelische Regierungskreise, dass Russland Assad beeinflussen könnte, bei der Suche die Sicherheit Israels zu erhöhen eine akzeptabele Lösung zu finden.
Wegen der Bedrohung durch Syriens chemische Waffen, habe die israelische Armee am Sonntag zwei Iron Dome Raketenabwehr-Batterien in Nordisrael stationiert, davon eine in der Nähe von Haifa, heißt es in Medienberichten. Syrien hat eine gemeinsame Grenze mit dem nordöstlichen Israel. Die Armee dementierte jedoch die Berichte und beschrieb die Statrionierung als eine Routine-Massnahme.
Der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew, warnte am Sonntag das die Chancen für Assads Überleben als syrischer Präsident immer geringer würden. Im Gespräch mit CNN beim World Economic Forum in Davos sagte Medwedew, “die Chancen ihn zu erhaltenen werden immer geringer, wenn weitere Tage und Wochen vergehen. Aber noch einmal, sein Schicksal liegt nicht bei uns. Es liegt in den Händen seines syrischen Volkes”.
Redaktion IsraelNachrichten

Aufregung um blutrünstigen Netanjahu-Cartoon am Holocaust-Gedenktag

LONDON / PARIS (inn) – Zum Holocaust-Gedenktag hat die britische Sonntagszeitung „Sunday Times“ einen Cartoon veröffentlicht, der einen brutal vorgehenden Benjamin Netanjahu zeigt. Auf der Zeichnung ist Israels Premierminister dabei zu sehen, wie er mit offensichtlich palästinensischem Blut eine Mauer errichtet. Der Europäisch Jüdische Kongress (EJC) fordert nun eine Entschuldigung von dem Blatt.

Der Cartoon zeigt einen grobschlächtigen und dicknasigen Netanjahu, der eine vor Blut triefende Maurerkelle schwingt und aus Ziegelsteinen eine Mauer errichtet, in der sich sterbende Palästinenser winden. Unter der Zeichnung von Gerald Scarfe ist zu lesen: „Geht die Einzementierung des Friedens weiter?“
Mosche Kantor, Präsident des Europäisch Jüdischen Kongresses, sagte dazu laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“: „Dieser Cartoon wäre zu jeder Zeit des Jahres beleidigend, aber ihn am Holocaust-Gedenktag zu veröffentlichen, ist widerlich und offenbart eine zutiefst beunruhigende Denkweise.“ Kantor fügte hinzu: „Diese Gefühllosigkeit verlangt nach einer sofortigen Entschuldigung von beiden, dem Cartoonisten und der Redaktion der Zeitung.“
Die „Sunday Times“ verteidigte die Zeichnung unterdessen und wies Vorwürfe zurück, laut denen der Cartoon antisemitisch sei. „Die Sunday Times glaubt entschieden, dass das nicht antisemitisch ist. Es zielt direkt auf Herrn Netanjahu und seine Politik ab, nicht auf Israel, geschweige denn auf das jüdische Volk“, heißt es in einer Stellungnahme der Zeitung laut einem Bericht der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Der Cartoon sei am vergangenen Sonntag gedruckt worden – in der ersten Ausgabe der Sonntagszeitung seit den israelischen Wahlen am 22. Januar. Die „Sunday Times“ lehne Antisemitismus in jeglicher Form ab.
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Hitler war Neger

Wer sich schon immer gewundert hatte weshalb eine alternde Nazisse wie Leni Riefenstahl sich mit Vorliebe unter Schwarze mischte, weshalb der deutsche Nazi seine weisse Haut zur Bräunung der Sonne und dem Sonnenstudio aussetzt (e) und weshalb die Propaganda der Nazis Briten und Amerikanern Rassismus gegen diverse Naturvölker und Muslime unterstellte und Nazi-Deutschland bescheinigte, die Schutzmacht dieser Ethnien und Gläubischen zu sein, kriegt jetzt die Auflösung dieses Rätsels von Jakob Augstein geliefert. Weil Antirassisten nun mal Antisemiten und damit Nazis sind ! Das wissen die Klugen unter den Lesern nicht erst seit Herrn Benz. Augstein holt aus:
Die Chinesen halten gar nichts von unserer Streitkultur. Sie schätzen die Harmonie. Und was wir als Menschenrechte ausgeben, ist für große Teile der Welt nichts als Herrschaftswerk westlicher Heuchelei.
“Die Erde gehört immer der gegenwärtigen Generation. Sie mag darüber und was ihr daraus zuwächst in der ihr gegebenen Zeit verfügen wie es ihr gefällt.” Dieses Zitat aus einem Brief Thomas Jeffersons steht in Washington an einer Wand in der Library of Congress. Das ist der Geist der Aneignung, der Geist des weißen Mannes: Hier wird die ganze Erde zur “Fundsache”. Mit dieser schönen Formulierung hat Sloterdijk das gefasst. Es spielt gar keine Rolle, ob wir begrüßen oder bedauern, was daraus wurde. Es wurde. Aber in absehbarer Zeit ist es vorüber.
Denn der weiße Mann wird bedroht, von der Demografie und vom Feminismus. Da ist es kein Wunder, wenn er etwas gegen Muslime hat und Probleme mit Frauen.
Besonders gut gefällt mir hier der Seitenhieb gegen die westliche Streitkultur. Die mochten die Nazis auch nicht, denn für die waren die Intellektuellen in Gestalt des bebrillten Judenbengels verantwortlich. Nach 45 hiess der z.B. Adorno und Augsteins Gesinnungsfreundinnen präsentierten in seiner Vorlesung schon mal Ihre Titten, um zu zeigen, was sie von seinem intellektuellen “Gequatsche” hielten. Summa Summarum zeigen Augsteins Ausführungen, dass Gaskammern mit Antirassismus kompatibel sind.

Universität in Gaza verlangt „islamische“ Kleidung

GAZA (inn) – Schluss mit der Kleiderfreiheit: Studentinnen einer Universität in Gaza sollen sich in Zukunft an einen „islamischen“ Dresscode halten. Nach Ansicht der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) verstößt dies allerdings gegen das Grundgesetz.

Die neue Kleiderordnung soll mit dem neuen Semester an der Al-Aksa-Universität in Kraft treten. Der Präsident der Hochschule, Salam al-Agha, sagte am Sonntag der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“, die Studentinnen müssten weder ein Ganzkörpergewand (Dschilbab) noch einen Gesichtsschleier (Nikab) tragen. Sie sollten sich lediglich so kleiden, wie es sich an der Universität gezieme. Wer gegen die Ordnung verstoße, werde nicht hinausgeworfen.
Das Personal werde Vorträge über angemessene Kleidung halten, teilte Al-Aghba mit. Bereits jetzt kleideten sich 97 Prozent der Studentinnen angemessen. Doch der Code solle dafür sorgen, dass dies alle täten, damit keine männliche Begierde geweckt werde.
„Wenn ich gewusst hätte, dass die Universität eine islamische Kleidung einführen würde, hätte ich mich nicht am Anfang hier eingeschrieben“, machte eine Studentin aus dem dritten Jahr ihrem Ärger über die neue Regelung Luft. Sie trage „islamische“ Kleidung von sich aus, werde dies aber nicht auf irgendjemandes Anordnung tun
Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) äußerte die Befürchtung, die Entscheidung werde gefährliche soziale und politische Auswirkungen auf die Gesellschaft haben.
Der PA-Minister für höhere Bildung, Ali Dscharbawi, verurteilte den Schritt am Sonntag offiziell. Kein System lege fest, was „züchtige Kleidung“ darstelle. Außerdem widerspreche die Kleiderordnung dem Artikel 11 des palästinensischen Grundgesetzes, der den Bürgern persönliche und öffentliche Freiheiten gewährt. Obwohl die Universität finanziell, akademisch und administrativ unabhängig sei, könne sie keine Politik verfolgen, die dem Grundgesetz entgegenlaufe.
inn

Das `Lager Gaza´: Hamas treibt `militärische Ausbildung´ von Kindersoldaten voran

Laut dem renomierten und weltberühmten 'Nahost-Experten´ Jakob A. ist der Gaza-Streifen, in dem die radikalislamistische Terrororganisation Hamas eine blutige Gewaltherrschaft ausübt, ein 'Lager´. Aber es ist nicht etwa ein 'Lager´ aufgrund der Gewaltherrschaft der Hamas, die die Einwohner drangsaliert, und auch nicht, weil das 'Bruderland´ Ägypten ebenfalls die Grenze zum Gazastreifen abgeriegelt hat - sondern, in bekannter doitscher Tradition, ist natürlich 'der Jude´ in Form des demokratischen Rechtsstaates Israel alleine und an allem schuld.
Was angebliche 'Friedensfreunde´ und selbsternannte 'Kinderrechtler´ offenbar so gar nicht interessieren mag: Die ohne demokratische Legitimation herrschende Hamas-Regierung im Gazastreifen will eine militärische Akademie für Schulkinder und Jugendliche einrichten. Der 'Ministerpräsident´ der Hamas, Ismael Hanije, kündigte am Donnerstag an, die Einrichtung werde Kinder auf die 'Phase der Befreiung Palästinas´ vorbereiten, womit die Zerschlagung der einzigen Demokratie in Nahen und Mittleren Osten, Israel, gemeint ist.
Die Akademie sei für Kinder der siebten bis neunten Klassen gedacht. Die Teilnehmer könnten mit einem Diplom in 'militärischen Angelegenheiten´ abschließen, sagte Hanije auf einer Zeremonie anlässlich der Geburt des islamischen Propheten Mohammed. Mehr als 10.000 Schulkinder und Jugendliche mußten an dem Schauspiel teilnehmen. Er habe das 'Bildungsministerium' des angeblich wegen Israel unter Not leidenden Gazastreifens angewiesen, Pläne für den Bau einer solchen Akademie zu erstellen. An der Einrichtung sollten die Kinder auf die Errichtung eines 'palästinensischen´ Staates 'vom Meer bis zum Fluss´ vorbereitet werden, in dem dann Andersdenkende, Andersgläubige, Frauen und Homosexuelle verfolgt und ermordet werden können.
Für jugendliche Nachwuchsterroristen gibt es bereits militärische Ausbildungskurse im Gazastreifen. Die ersten 3.000 Jugendlichen und Kinder haben am Donnerstag erfolgreich einen solchen Kurs abgeschlossen. Bei ihrer Abschlussfeier in einem modernen Fußballstadion sagte Hanije: 'Das ist die Generation, die dem Volk seinen Sieg bringen und das Land befreien wird.´
Radwan Wasfi, einer der Teilnehmer'an den Terrorlehrgängen, sagte: 'Mein Offizier hat mir die Werte von Mut, Opfer und die Liebe zum Dschihad beigebracht sowie einige Kampftaktiken´. 'Ich fühle, dass ich meine Energie auf eine gute Art und Weise freisetzen kann. Ich kann in der Wirklichkeit das tun, was ich in Videospielen tue´, fügte der 15-Jährige hinzu. Die Ähnlichkeiten zur 'Ausbildung´ von Kindern und Jugendlichen während der deutschen Nazibarbar4ei, etwa in paramilitärischen Organisationen wie dewr HJ, ist mehr als nur frapierend. Auch das Feindbild und der Vernichtungswille sind deckungsgleich. Aber selbstverständlich ist Israel 'schuld´, das den Gazastreifen zu einem 'Lager´ gemacht habe .....
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Sunday, January 27, 2013

Isch mach disch Bambi!

Es war im Jahr 2011 zumindest eine originelle Idee, ausgerechnet Bushido den Bambi der Sparte „Integration“ zu verleihen. Bushido, der bei seiner deutschen Mutter aufgewachsen ist, steht für Aussagen wie „Jungs vom anderen Ufer hau ich mit Vergnügen jetzt auf’s Maul“, „Bleib ein World TradeGangster auf Al Jazira läuft der Clip“, „„Du Nutte kannst nach Hause gehen, ab jetzt ist es Hardcore du Opfer.“ Sprüche wie: „Ich fahr nur Mercedes, also nennt mich Onkel Benz ihr Schaben“ mag der ein oder andere noch witzig finden, aber seine Frauen- und Schwulenfeindlichen Eskapaden sind nicht nur „voll krass“, sondern wirklich übel. Dass er es darüber hinaus mit dem geistigen und sonstigen Eigentum anderer nicht immer übertrieben ernst genommen hat und er damit sogar prahlt, ist hinreichend dokumentiert.
In einer Gesellschaft, in der demnächst im „Räuber Hotzenplotz“ oder im „Kleinen Gespenst“ das Wort Neger oder Zigeuner gestrichen wird, damit auch niemand diskriminiert wird, war diese Auszeichnung so etwas wie der größtmögliche Treppenwitz. Folgerichtig hat Bushido (um unmissverständlich klarzumachen, dass er als „Baron von Tempelhof“, als den er sich in einem Text bezeichnet, nicht nur dreimal so gefährlich wie Zauberer Zwackelmann ist, sondern auch in der großen Politik Ansagen macht) seit einiger Zeit auf seinem Twitter-Account ein Nahost-Bild mit Palästina, aber ohne Israel installiert. Nichts besonderes in Deutschland, wo auch Literatur-Nobelpreisträger „mit letzter Tinte“ feststellen, dass „Israel den ohnehin brüchigen Weltfrieden gefährdet“ und immer darauf rechnen können, von der öffentlichen Meinung in Schutz genommen zu werden. Da die krasse Aktion von Bushido aber wohl abgegangen war, um seine Ghetto-Credibility für seine Fans (Halbstarke aus Berlin-Neukölln, aber auch für Jugendliche aus Eching am Ammersee, die an der Idylle leiden) hochzusetzen, kam es ihm sicher überaus gelegen, von Claudia Roth als Antisemit bezeichnet zu werden.
Dabei bleibt die bange Frage, ob die politisch korrekte Überarbeitung von Kinderbücher-Klassikern und dem Bambi für Bushido nicht zwei Seiten der selben Medaille sein könnten.
Interessant auch die Bambi- Verleihung 2012: da wurde das schwergewichtige Goldreh in der bekannten Sparte Integration an Rabbiner Daniel Alter verliehen. Was war geschehen? Alter war zuvor bundesweit durch einen schlimmen antisemitischen Angriff auf ihn und seine Tochter bekannt geworden. Nach dem Überfall gab es eine Welle der Solidarität. Anschliessend wurde er überraschend vom Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Berlin zum Beauftragten gegen Antisemitismus und für den interreligiösen Dialog eingesetzt.
Aber der Reihe nach: Groß war die Überraschung, als Gemeindevorsitzende Gideon Joffe im Oktober letzten Jahres Daniel Alter als neuen Beauftragten gegen Antisemitismus und für den interreligiösen Dialog vorstellte. Als Experte im Kampf gegen Antisemitismus war Alter bis dahin nicht aufgefallen. Ganz im Gegensatz zu seinem Vorgänger Levi Salomon, der mit dem von ihm initiierten Jüdischen Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus (JFDA) ehrenamtlich angesehene Arbeit geleistet hatte. Nachdem Joffe Anfang 2012 Vorsitzender geworden war, verwies er aber im März Salomon und sein Team der Räumlichkeiten in der Gemeinde, mit der Begründung, dass der Platz anderwärtig benötigt werde. Deshalb hatten Salomon und das Jüdische Forum das Büro im März 2012 innerhalb einer Woche zu räumen.
Erfreulich war aber dann vom Grundsatz her die Ernennung von Rabbiner Alter im Oktober. Viel Zeit zum freuen blieb allerdings nicht, weil Alter offensichtlich an einer eigenartigen Amnesie zu leiden schien. Wie er denn über die Arbeit des JFDA denken würde, wurde Herr Alter am 4.11.2012 bei Babel TV gefragtund siehe da, an das Jüdische Forum konnte er sich nicht erinnern. Erstaunlich, waren doch gerade das JFDA und Levi Salomon erst einige Monate davor diejenigen gewesen, die die Öffentlichkeit auf den antisemitischen Übergriff hingewiesen hatten.
Langsam kehrte jedoch seine Erinnerung an das JFDA zurück. „Ich denke es ist wirklich wichtig, dass die Stelle nicht nur ehrenamtlich sondern eben auch professionell sozusagen besetzt ist.“, so Daniel Alter im RBB.
Gute Idee, aber: Dass er seine Arbeit besser macht als Herr Salomon und seine Mitstreiter im JFDA ist allerdings unwahrscheinlich. Oder glaubt er, weil er Geld dafür bekommt, ist seine Arbeit automatisch besser als von einem ganzen Team aus ehrenamtlich Tätigen?
Dazu wurde Ilan kiesling befragt, Pressesprecher der Jüdischen Gemeinde zu Berlin. Wie er denn die Arbeit Levi Salomons einschätze? Nun, das könne er nicht, aufgrund mangelnder Unterlagen. Stimmt, die Informationsseite des JFDA samt dem umfangreichen Tätigkeitsbericht hatte man nach dem Auszug von der Webseite der Jüdischen Gemeinde entfernt. Aber kann es wirklich sein, dass jemand, der nun Pressesprecher der Jüdischen Gemeinde ist, nie Notiz nahm von den zahlreichen Veranstaltungen, den Pressemitteilungen und weiteren Aktivitäten des JFDA? Schließlich umfasst dieser (verkürzte) Tätigkeitsbericht für die Jahre 2008 – 2012 schon 94 Seiten.Obwohl das Thema Antisemitismus existentiell wichtig ist, ward in all den Jahren bei keiner Veranstaltung des JFDA Herrn Joffe, Herrn Alter oder Herrn Kiesling gesehen.
Dass weder Herr Joffe noch Herr Alter über Jahre hinweg an der Arbeit des JFDAinteressiert waren,kann man vielleicht noch akzeptieren. Dass Herr Alter sich aber jetzt als Profi der Antisemitismusbekämpfung präsentiert ist eher lustig.
Man fragt sich, ob Herr Alter selbst als Stimme im Kampf gegen Antisemitismus taugt, den er als „besonnener Mahner“ angehen will. Zusammen mit dem palästinensischen Psychologen Ahmad Mansour saß er Anfang Dezember zusammen um über Antisemitismus in Deutschland zu reden. Der Leser staunt nicht schlecht, wenn Alter sich wie folgt äußert: „Im Koran haben Juden und Christen den Status der „Dhimmi“, der geduldeten Monotheisten, die mit Muslimen in einem Schutzbündnis stehen. Davon hatten etwa die jungen Leute, die mich physisch attackiert und dabei die jüdische Religion, „meinen“ Gott verbal beleidigt haben, mit Sicherheit keine Ahnung.“ Das Konzept des „Dhimmi“ ist wirklich denkbar ungeeignet um in den interreligiösen und interkulturellen Debatten der Gegenwart Lösungen aufzuzeigen. Es gibt kaum eine bessere Möglichkeit sich selbst als Jude oder Christ in eine devote Opferrolle zu manövrieren, als der Verweis auf die „Dhimmi“. Oder wie soll man es sonst verstehen, ein Abgabensystem, das monotheistischen Minderheiten in mittelalterlichen islamischen Kalifaten gewisse Rechte einräumte, aber ansonsten als Bürger zweiter Klasse behandelte, als Bezugsgröße heranzuziehen? Es gäbe theoretisch genug Stellen im Koran aus denen sich eine friedliche Koexistenz des Islam sowohl mit Judentum als auch Christentum ableiten lässt. Man kann das Beispiel unglücklich nennen, man könnte aber auch einfach sagen, dass Herr Alter Stuss redet.
Die Jüdische Gemeinde hat jetzt also einen „prominenten“ Antisemitismusbeauftragten, der sich mit Bushido den Bambi-Integrationspreis teilt. Zu aktuellen Geschehnissen und Debatten war seine Stimme nicht wahrnehmbar. Was aber sonst hat ein Antisemitismusbeauftragter zu tun? Aufklären soll er, auf Probleme hinweisen, in Einzelfällen mit Rat und Tat zur Verfügung stehen.
All das ist nicht sein Metier, findet Herr Alter. Seinen Schwerpunkt will er auf die Berliner Schulen legen, sicher ein wichtiges Feld – gerade für den interreligiösen Dialog. Aber reicht das alleine um sich auch Antisemitismusbeauftrager nennen zu können?
Es gibt Antisemitismus, aber keine Antisemiten. Es gibt in Berlin einen Antisemitismusbeauftragten, aber der beschäftigt sich nicht mit Antisemitismus. Eine echte Liaison. Und der Bambi ist dabei die größte anzunehmende Keule wirkungslosen Wohlmeinens und folgenloser Symbolik.

Max Doehlemann via haolam

US-Bericht über Explosion in iranischer Atomanlage

Laut einem Bericht der US-Website WND, soll sich in einer nuklearen Anlage im Iran eine mysteriöse Explosion ereignet haben.
Wie die Website WND, ehemals WorldNetDaily berichtete, sagte Hamidreza Zakeri, ein ehemaliges Mitglied des iranischen Ministerium für Geheimdienste und Sicherheit, dass am Montag bei einer Explosion in der unterirdischen Atomanlage in Fordo, 240 Arbeiter eingeschlossen wurden. Es ist bisher unklar, ob die Arbeiter gerettet wurden.
Das iranische Regime bezeichnet die Explosion als Sabotage und teilte mit, dass der Sprengstoff als Ausrüstung getarnt auf die Anlage gebracht wurde, berichtet WND. Die Explosion ereignete sich demnach in der dritten Zentrifugenkammer, in der hochwertig angereichertes Uran lagerte. Der WND-Bericht behauptet, Irans Geheimdienst hätte Informationen von einem angeblichen Spion des Mossad erhalten, dass die Sabotage zum Ziel hatte, Irans Atomanlagen zu zerstören.
Wie WND weiter berichtet, wurden die USA über die Explosion informiert, jedoch wurden Berichte von der Explosion weder durch den Iran noch vom Westen verifiziert. Die Explosion war in einem 3 Meilen-Radius um die Anlage zu spüren und die iranischen Sicherheitskräfte verhängten in einem 15-Meilen Radius ein Sperrgebiet um die Anlage, berichtet die Website.
Die Fordo Nuklearanlage liegt 350 Meter unter einem Berg. In dem Bericht heißt es, dass nach der Explosion zwei Aufzüge und ein Notausstieg im Südwesten der Anlage zerstört wurden.
Einen Tag nach der Explosion, hätte Präsident Mahmoud Ahmadinejad, ein dringendes Treffen mit hochrangigen Geheimdienst- und Sicherheitsbeamten einberufen, so der Bericht.
Redaktion IsraelNachrichten

Saturday, January 26, 2013

Brutale Hinrichtung von drei Kurdinnen in Paris – Ist der mutmaßliche Täter Mitglied der MHP und zeitgleich vom Geheimdienst der MIT?

Brutale Hinrichtung von drei Kurdinnen in Paris – Ist der mutmaßliche Täter Mitglied der MHP und zeitgleich vom Geheimdienst der MIT?***
Alles deutet daraufhin, dass der mutmaßliche Täter Omer Güney Mitglied der MHP (Grauen Wölfe) ist (Näheres über diese Faschistischenvereinigung hier: Grauen Wölfe Bewegung). Im Vorfeld muss klargestellt werden, dass Omer Günay ein Türke ist, und kein Kurde, wie es in den Medien dargestellt wurde.
Omer Günay ist aus der ostanatolischen Stadt Sivas (Südosttürkei), einer Hochburg der Rechtsextremisten wie die MHP bzw. der islamisch-nationalistischen Partei BBP (Büyük Birlik Partisi). Die Einwohner des Dorfes, aus dem Omer Günay stammt, sind alles Stammwähler der MHP – auch seine eigene Familie! Es kursieren Fotos im Internet von Familieangehörigen, die bei der Polizei arbeiten. Es ist also nicht auszuschließen, dass Omer Günay ein Geheimagent der türkischen Regierung ist.
Die Vermutungen, er gehöre den Grauen Wölfen an, lassen sich durch Beweise untermauern. Sein Facebook-Account lautet „Omerr Günayy“. Dort ist die Verbindung zu den ultranationalistischen Grauen Wölfen nicht zu übersehen.
Einer seiner Freunde in der Liste klickt auf „Gefällt mir“ Seiten in Facebook von Grauen Wölfen Mafiabossen, wie die von Sedat Peker (https://www.facebook.com/pages/Sedat-peker/163240060486493?fref=ts). Diese Facebookseite zeigt offenkundig ihre Aggressionen und ihre Bereitschaft zur Gewalt gegen die PKK. Sie zeigt Bilder von ermordeten PKK-Aktivistinnen, wie sie von türkischen Soldaten misshandelt wurden. Das schlimme daran ist, dass sie solche Kriegsverbrechen willkommen heißen! Auch die Bilder der 3 ermordeten kurdischen Aktivistinnen sind auf der Seite zu finden. Dort machen sie sich lustig über die Hinrichtung der 3 Kurdinnen durch wahrscheinlich den vorläufigen Täter „Omer Günay“.
Weiterhin ist uns ein Kommentar zu einem der Bilder von Omer Günay aufgefallen, in dem ein „Fatih Karatas“ ihm schreibt: „Du siehst aus wie der Polat Alemdar (Originalzitat:“bizim oglan polat alemdar gibi cikmiisn:))27. April 2012 um 03:39 · 1)“ und Omar Günay klickt diesen Kommentar mit „Gefällt mir“ an. Polat Alemdar ist ein Schauspieler in dem Film „Tal der Wölfe“, ein Film, der das von den Grauen Wölfen finanziert wurde und Hass gegen Armenier und Kurden verbreitet. Nach weiteren Recherchen fällt uns auf, dass Fatih Karatas ein bekennender Anhänger der Grauen Wölfe ist.
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GB: Muslim rechtfertigt Sex mit einer 13-Jährigen damit, dass er Gesetze nicht kannte

Ein 18 Jahre alter Mann aus Birmingham in Großbritannien, der ein 13-jähriges Mädchen über Facebook gefunden hatte, um mit ihr später Sex zu haben, rechtfertigte sich vor Gericht damit, dass er ein Muslim sei und deshalb nicht wusste, dass er es nicht durfte.

Der Täter sagte, dass er in einer islamischen Schule ausgebildet wurde und deshalb keine Ahnung von britischen Gesetzen hatte. Nach seiner Aussage wurde ihm in der Schule beigebracht, "Frauen seien nicht mehr wert als ausgelutschte und auf den Boden geworfene Bonbons".

Es sollte sich allerdings um einvernehmlichen Sex gehandelt haben. Der Richter schien jedoch kein Verständnis für den Täter zu haben.
shortnews

Offener Brief: `ABSURDISTAN´ weiterhin in Aachen oder ?

Foto: wikimedia

1) Entstehung
Als absurd – wurde unsere Presseerklärung vom 13.02.2012 „ABSURDISTAN – in Aachen?“ (Nachzulesen unter www.dig-aachen.de) von der Aachener Presse abgekanzelt.
Es sei absurd, empörten sich Verantwortliche des Zeitungsverlages Aachen auf unsere Frage:
„Ist es absurd – wenn man da Zusammenhänge hinein interpretiert; wenn populistische Darstellungen in der Aachener Presse ( Aachener Nachrichten ) publiziert werden, während Pressemitteilungen der DIG-AACHEN e. V. fortlaufend ignoriert werden?“
2.) Fortsetzung
Absurd – ist es, wenn die DIG-AACHEN e.V. und die Jüdische Gemeinde AACHEN einen international anerkannten Referenten, den Direktor des Zentrums für Nationale Sicherheitsfragen der Uni Haifa / ISRAEL, Dr. Dan Schueftan, zu Gast haben und die Aachener Presse schweigt ; obwohl eine Redakteurin der AZ an der Veranstaltung teilnahm und ein persönliches Interview mit ihm führte.
Absurd – ist es, wenn - bei den augenblicklichen hochexplosiven Vorkommnissen in Nah Ost, den Gefahren für den Staat ISRAEL und seine Existenz bzw. Überlebenschance - über das Thema: „Was gesagt werden muss - ISRAEL und die iranische Bedrohung“ - referiert wird und die Aachener Presse berichtet trotzdem nichts.
Absurd – ist es, wenn nach telefonischer Nachfrage – eine Woche später – des Vorsitzenden der DIG-AACHEN: „Warum nichts berichtet wird?“, ein leitender Redakteur lapidar antwortet:
„Er ( Dr. Schueftan ) habe nichts Neues über die Lage in Nah-Ost gesagt“.
Absurd – ist es, wenn folgend die Aachener Presse Presseerklärungen mit Beweis – Bildern der DIG-AACHEN e.V. zur aktuellen Lage in Nah-Ost: „Siedlungsneubauten“ oder „Fatah“ ( Nachzulesen unter www.dig-aachen.de ) der breiten Öffentlichkeit vorenthält.
Absurd – ist es, dass sich die Aachener Nachrichten am 04.01.2013 genötigt sahen, den Kommentar eines – offensichtlich unter einer krankhaften „BRODER - Phobie“ leidenden Redakteurs – mit der ketzerischen Schlagzeile: „Widerlicher Vorwurf“ zu bringen.
Absurd – ist es, wenn es bei Einsendung von Leserbriefen an den Aachener Zeitungsverlag u. a. heißt: „…….vorbehaltlich Kürzungen, die - wie immer und bei jedem – Unterstellungen,
Unwahrheiten, Verleumdungen etc. betreffen, aber eigenen Redakteuren für groteske Pöbeleien einen Platz als „Kommentar“ auf Seite 2 - links oben – einräumt.
Absurd – ist es, wenn dieser Redakteur seine diffamierenden „Begriffe“ dann auch noch als „…….vergleichsweise harmlos“ hinstellt.
Absurd – ist es obendrein, dass die Chefredaktion des Aachener Zeitungsverlages sich weiterhin über zugesandte – bewiesene – Darstellungen beharrlich „in Schweigen hüllt“.
3.) Anmerkung:
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Friday, January 25, 2013

Keine Strafe für die Schwester des einsamen Wolfes

Souad Merah, die Schwester des antisemitischen Attentäters Mohammed Mera von Toulouse, wurde im November 2012 während eines Gespräches mit ihrem Bruder Abdelghani in einem Park heimlich gefilmt. In dieser Unterhaltung, die der Sender M6 ausstrahlte, erklärte sie stolz zu sein auf ihren Bruder.
Auf haOlam schrieb ich dazu :
« Sie war im Gespräch mit ihrem ältesten Bruder Abdelghani, der auf diese Weise nachweisen wollte, dass in dieser Familie Antisemitismus gepflegt und Terrorismus glorifiziert wird. »
« An diesem Sonntag, in einem Park in Toulouse, erklärte Souad Derah ihrem ältestem Bruder : « Ich bin stolz auf meinen Bruder (Mohammed), er kämpfte bis zuletzt. Ich halte viel von Ben Laden, das habe ich den Bullen gesagt, und das sage ich dir. » Und : « Ich hasse die Juden, die dabei sind, die Muslims zu massakrieren. »
« Eine strafrechtliche Untersuchung wurde eingeleitet gegen Souad Merah. Der Innenminister Valls sagte, dass ihre Worte « nicht anders verstanden werden können als als eine Apologie des Terrorismus und des Antisemitismus und als eine Provokation zu religiösem Hass und zu Rassenhass. » (1)
Schon damals hat der Rechtsanwalt von Souad Merah das Hintertürchen angedeutet, durch die mit seiner Hilfe seine Mandatin die Strafe abwenden könnte. Trotz späterer Verwertung der Aufnahmen durch den Sender wäre die Unterhaltung selbst privater Natur gewesen, nicht öffentlich, und daher nicht strafbar.
Aus dem Hintertürchen wurde ein Triumphbogen, denn die französische Justiz folgte nun dieser Argumentation und stellte das Verfahren ein. (2)

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Türken in Österreich: LEGO ist "Volksverhetzung", Schwulenverbrennung nicht


Apropos Volksverhetzung. Ist das nicht ein NS-Terminus ? Wie dem auch sei. Nichts hat man
 jedenfalls von den alpenländischen Milli Görüs- und Graue Wölfe-Neonazis  gehört, als vor Wochen folgendes öffentlich wurde:

“Homosexuelle sollten verbrannt werden”: Islamlehrerin verstört Schüler


Wien – “Homosexuelle sollten verbrannt werden”, “Das Schwarze Meer ist die umgedrehte Hölle, in der sie zu Tausenden liegen”: Was sich nach mittelalterlichen Schauergeschichten anhört, sind die Ansichten einer islamischen Religionslehrerin, die seit diesem Jahr an einer österreichischen Schule lehrt.
Unter den Schülern sahen einige stillschweigend darüber hinweg; ignorierten die menschenverachtenden Aussagen, um sich auf die restlichen, angemessenen Lehrinhalte zu konzentrieren. Andere wollten sich vom Religionsunterricht abmelden, was die Schuldirektion jedoch nur innerhalb von zwei Wochen nach Beginn des Schuljahres erlaubt – eine Regelung, damit die Mindestanzahl der Schüler für den Religionsunterricht nicht unterschritten wird.
Momentan lehrt die Lehrerin zwei Klassen mit etwa einem Dutzend Schülern. Nur eine von ihnen hat den Vorfall der Schuldirektion gemeldet, die jedoch keine Konsequenzen daraus zog. Die meisten Schüler schweigen – wohl aus einer Mischung von falsch verstandenem Respekt sowie der Angst, dass ihre Religion, die in der Öffentlichkeit ohnehin schon angeblich regelmäßig Anschuldigungen ausgesetzt ist, noch weiter “durch den Dreck” gezogen wird.
 
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Iran: Öffentliche Hinrichtungen und Amputationen

Die Website der iranischen Justiz der Stadt Schiraz meldete am 24. Januar, dass am Morgen einem Dieb die Hand abgehackt worden ist. Es handelte sich dabei um eine öffentliche Inszenierung. Der 29jährige angebliche Dieb soll in der Vergangenheit mehrfach verhaftet worden sein, in einer unehelichen Beziehung gelebt haben und Kopf einer Bande gewesen sein. Ali Alqassi, Oberstaatsanwalt des Revolutionsgerichts in Schiraz, sagte: „Wiederholt hat der Justizapparat erklärt, dass die Gesetze ohne Nachsicht umgesetzt werden.“
Am 20. Januar waren zwei Menschen wegen Erpressung öffentlich hingerichtet worden. Sadegh Larijani, Chef der iranischen Justiz, verteidigte die öffentlichen Hinrichtungen. Er sagte, dass diese „dem Interesse der islamischen Gesellschaft“ dienen und es um „Sicherheit der Bevölkerung“ ginge: „Seien Sie sich sicher, dass die Lage noch schlimmer wird, wenn wir nicht entschieden gegen solche Verbrechen vorgehen.“
Das iranische Regime will Angst und Schrecken verbreiten, um seine Macht angesichts wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu erhalten. Daher wird auch mit aller Härte gegen tatsächliche und vermeintliche Kriminelle (da auch in solchen Prozessen keine rechtsstaatlichen Regeln gelten, kann der Sachverhalt nicht beurteilt werden) vorgegangen, mit dem Ziel, letztlich auch vor politischen Demonstrationen gegen das Regime zu warnen. Auch die öffentlichen Hinrichtungen dienen der Einschüchterung der Bevölkerung. Die Sorge der Machthaber gilt vor allem ihrer eigenen Sicherheit vor möglichen Massenprotesten und Streiks.
haolam

Thursday, January 24, 2013

Prüglerei in Neukölln: Anklage gegen Bushidos Geschäftspartner

Neukölln – Neuer Justiz-Ärger für Bushidos (34) engsten Vertrauten und Geschäftspartner.
Arafat A. (36), dessen Bruder Nasser (42) und zwei
weitere Brüder wurden jetzt wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt.
Hintergrund ist ein Vorfall am 20. Juni 2012 in einem Imbiss an der Karl-Marx-Straße. Laut Anklage sollen die vier einen Mann zusammengeschlagen und einem Zeugen ein Messer ins Bein gerammt haben.
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Wie denkt Yair Lapid über Jerusalem und Israels Zukunft

Die große Überraschung bei den israelischen Wahlen ist der Aufstieg von Yair Lapid’s “Yesh Atid” (Es gibt eine Zukunft) Partei, die 19 Sitze in der kommenden 19. Knesset erhalten wird. Von der nun zweitgrößten Partei nach dem Likud wird vermutet, dass Lapid Netanyahu’s nächster Regierung als Senior Partner beitreten wird.
Als große Partei mit 19 Mandaten, wird “Yesh Atid” in allen Bereichen sehr einflussreich auf die Politik der Regierung sein, einschließlich der Möglichkeit der Wiederaufnahme des jetzt toten Friedensprozesses und dem Versuch, mit den Palästinensern zu einer Einigung zu kommen.
Was sind Lapid’s Prinzipien hinsichtlich eines möglichen Friedensprozess?
Von der Partei von Ofer Shelach, einem ehemaligen Journalisten und Nummer 6 auf der Liste heißt es, dass Israel versuchen wird, mit den Palästinensern an den Verhandlungstisch zurückzukehren mit dem Prinzip “zwei Staaten für zwei Völker”, dass als Grundlage des Friedensprozesses gilt. Die Partei Yesh Atid, wird auf einen möglichen Friedensprozess als Reaktion auf eine Reihe von Bedrohungen gegenüber dem Staat Israel ansteuern und als den einzigen Weg sehen, um diese Bedrohungen langfristig effektiv zu minimieren.
Was wird dann aus den Gemeinden in Judäa und Samaria werden? Wer dort Yair Lapid wählte, tat dies wegen seiner Zukunft in Bezug auf ein Leben in Judäa und Samaria. Auf der Webseite von Yesh Atid heißt es, dass die großen Siedlungsblöcke, d.h. Ariel, Maale Adumim und Gush Etzion innerhalb der vereinbarten Grenzen des Staates Israel verbleiben. Während des Friedensprozesses werden dort keine neuen Gemeinden eingerichtet werden, aber, dass bis zur Unterzeichnung eines Abkommens das natürliche Wachstum der bestehenden Gemeinden in Betracht gezogen werden muss.
Die Webseite führt weiter aus, dass Israels Sicherheitsbedürfnisse sowie die künftigen Grenzen auf der Basis von Israels Realität seit 1967 entschieden werden. “Beide Seiten werden anerkennen, dass ein gemeinsames Interesse darin besteht, dass die Siedlungsblöcke in Israels Händen bleiben”. Auch ein Landtausch ist nach Yesh Atid, eine Option. Allerdings hat Lapid während seiner Kampagne mehrmals erklärt, dass die Gemeinden in Judäa und Samaria eine finanzielle Belastung für Israels Wirtschaft darstellen, und das will er ändern.
Die Frage der palästinensischen Flüchtlinge, soll innerhalb der Grenzen eines künftigen palästinensischen Staates geregelt werden.
Im Bezug auf den Status von Jerusalem, stellt die Partei eindeutig fest: “Jerusalem ist Israels ewige Hauptstadt und ihre Einheit ist ein nationales Symbol ersten Grades. Jerusalem wird vereint bleiben unter israelischer Souveränität. Jerusalem ist nicht nur ein Ort oder eine Stadt, sondern das Zentrum des jüdischen – israelischen Ethos und eine heilige Stätte, nach der sich die Juden im Laufe der Jahrhunderte sehnten.”
Lapid hat diese Aussage mehrmals öffentlich vorgetragen. Vor wenigen Tagen erklärte er, dass er in Verhandlungen über Jerusalem keinen Sinn sieht, “für uns gibt es keine Existenz ohne Jerusalem”, sagte er. Jedoch will er den Arabern in Ost-Jerusalem die israelische Staatsbürgerschaft gewähren.
Viele Fragen bleiben offen und viele Punkte in den Erklärungen von Yesh Atid sind mehrdeutig und unklar. Die kommenden Monate werden zeigen, in wie weit Lapids neue Partei Israels Zukunft beeinflussen wird.
Von Aryeh Savir
Tazpit News Agency für IsraelNachrichten

Türke zieht deutschem Soldat Sack über den Kopf


Mehrere Bundeswehr-Soldaten in Zivil sind beim Verlassen eines Geschäfts von einer Gruppe von etwa 40 Türken angepöbelt und bedrängt worden. Demnach zogen sie einem Soldaten einen Sack mit weißem Pulver über den Kopf.
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Wednesday, January 23, 2013

Türkische Aktivisten greifen deutsche Soldaten an

Laut Polizei haben türkische Aktivisten eine Gruppe deutscher Soldaten angegriffen, die das Patriot-Flugabwehrsystem an der syrischen Grenze einrichten sollen.
Die 5 Soldaten waren im Ort Iskenderun unterwegs um Einkäufe zu tätigen, als sie von einer Gruppe Aktivisten der “Jungen-Türkischen-Union” angegriffen wurden, die gegen die Präsenz von NATO-Soldaten im Land protestieren. Die Aktivisten hätten versucht Säcke über die Köpfe der Soldaten zu stülpen, berichtet die türkischen Tageszeitung Zaman am heutige Mittwoch.
Die Soldaten flüchteten zu einem nahe gelegenen Juweliergeschäft und warteten dort bis die Polizei erschien. Die Aktivisten skandierten vor dem Geschäft Parolen und attackierten die eintreffende Polizei. Begleitende türkische Armeeangehörige hätten durch ihr Eingreifen eine weitere Eskalation verhindert. Die deutschen Soldaten überstanden den Vorfall demnach unverletzt.
Der Bezirks-Polizeichef Cengiz Basar, beschuldigt die Gruppe der Verletzung der öffentlichen Ordnung. Achtundzwanzig Aktivisten wurden verhaftet, darunter der Führer der Türkischen-Jugend-Union, schreibt die Zeitung.
Nach dem Übergriff auf die deutschen Soldaten in der Türkei hat die Bundesregierung den Schutz von dort stationierten Bundeswehrangehörigen angemahnt, berichtet die Agentur AFP.
“Wir erwarten vom gastgebenden Land Türkei, die Sicherheit der deutschen Soldaten – wenn sie sich in Städten bewegen – zu gewährleisten”, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Es sei “nicht akzeptabel”, wenn Kritik an der Präsenz der Soldaten in der Türkei in Gewalt umschlage.
Die NATO hatte mit der türkischen Regierung vereinbart, Patriot Luftverteidigungs-Batterien an den Grenzen mit Syrien einzusetzen, um das Land vor einer möglichen Bedrohung durch Raketen zu schützen.
Am 21. Januar ist die erste Abteilung von Patriot-Systemen in Iskenderun angekommen, sie werden von niederländischen und deutschen Soldaten betrieben.
Redaktion IsraelNachrichten

Detmold: Vater wegen Ehrenmord vor Gericht

Im ersten Prozess, als fünf erwachsene Kinder der Familie Ö. verurteilt wurden, blieb sein Platz auf der Anklagebank leer. In den Augen der Ankläger galt er immer als Beschuldigter, sein Verfahren wurde aber abgetrennt. Jetzt muss sich der 53-jährige Vater Fendi Ö. vor dem Landgericht Detmold verantworten. Er soll seine Kinder angestiftet haben, die 18-jährige Tochter Arzu zu entführen und umzubringen. Der Prozessbeginn an diesem Montag (28.1.) dürfte für manchen zum Déjà-vu werden: Der gleiche Fall, der gleiche Richter, der gleiche Saal. Auch viele der 23 Zeugen und die drei Sachverständigen sind schon im ersten Prozess aufgetreten. Am Ende wurden damals die fünf angeklagten Geschwister zu langen Haftstrafen verurteilt, an der Spitze der 22-jährige Osman, der die tödlichen Schüsse gestanden hatte. Die Geschwister hatten zugegeben, Arzu entführt zu haben. Die Tötung sei aber nicht geplant gewesen. Das Gericht sprach dagegen von einem „Ehrenmord“. Denn Arzu hatte eine verbotene Liebesbeziehung zu einem Deutschen, einem Bäckergesellen. Die Familie gehört zur Glaubensgemeinschaft der Jesiden. Und die dürfen eigentlich nur Partner haben, die ebenfalls Jesiden sind. Fendi Ö. kam 1985 nach Deutschland, mit seiner Frau und dem ersten Kind, der Tochter Sirin. In Detmold galt die Familie mit den zehn Kindern als vorbildlich integriert. Sirin stand bei der Stadtverwaltung vor einer Karriere. Dann in der Nacht zum 1. November 2011 das Unfassbare: Die fünf Geschwister dringen in die Wohnung von Arzus Freund ein, schlagen ihn nieder und entführen die kleine Schwester. Erst Monate später wird ihre Leiche bei Hamburg gefunden. Staatsanwalt Christopher Imig geht davon aus, dass Vater Fendi sie dazu angestiftet hat. Selbst wenn es am Ende „nur“ zu Beihilfe zum Mord reichen sollte, müsse Fendi Ö. mit drei bis 15 Jahren Haft rechnen, sagt er.
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Auch Regional steht Deutschland zu Israel: Mehr als 350 Teilnehmer beim Treffen Israelfreunde Norddeutschland

Etwa 350 christliche Israelfreunde trafen sich am Wochenende auf Einladung des Arbeitskreises Israelfreunde Hamburg mit guter Stimmung in der bald überfüllten, gastfreundlichen Friedenskirche Jenfeld. Es kamen Vertreter aus allen großen Städten und Regionen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen, Niedersachsen und dem nördlichen Nordrhein-Westfalen - sowie viele jüdische Teilnehmer aus der Region und Überraschungsgäste aus Jerusalem, darunter Moshe Gabay und Jeannette D. Schoonderwoerd - sowie der SPIEGEL-Bestseller-Autor Tuvia Tenenbom („Allein unter Deutschen“) aus New York. Die gemeinsamen Ziele des Treffens: gegenseitiges Kennenlernen, bessere Vernetzung, Gemeinschaft und Gebet, Glaubensstärkung und Vertiefung einzelner theologischer Themen. Dazu gehört insbesondere das neue Testament vom Ursprung her aus hebräischen Denken zu betrachten. Außerdem gab es Bibelarbeiten mit Israelbezug, Seminare zum Umgang mit Antisemitismus in Gesellschaft und Kirchen, die Rolle der ‘messianischen’ (jesusgläubigen) Juden heute, Brücken bauen nach Israel... ein weiteres Seminar widmete sich dem Thema „Aufarbeitung der Rolle von Familienmitgliedern in der Nazizeit und deren Auswirkungen“ – ein Thema, zu dem Mut gehört und das sehr persönlich ist. Insbesondere in den Landeskirchen in Hamburg und anderen Städten gibt es zunehmend Christen, die das Thema Israel für sich entdecken und sich mit dem Staat Israel solidarisieren. An der Veranstaltung nahmen auch die in Norddeutschland arbeitenden großen Pro-Israel-Werke teil - darunter z.B. der Ebenezer Hilfsfonds Deutschland (direkte Zusammenarbeit mit der Jewish Agency), die Internationale Christliche Botschaft Jerusalem (Deutscher Zweig), Vertreter der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Abisja e.V. und das Internet-TV-Magazin „Eizes Monokel“ (Brauschweig). Yad Ruth e.V. Hamburg (Unterstützung von Holocaustüberlebenden) und viele weiterer. Der Tageskongress war unter der Leitung von Michael Dierks und Alexander Suckert ausgezeichnet organisiert - mit tiefgehenden, kurzweiligen Vorträgen und acht Workshops. Die Teilnehmer fuhren mit vielen guten Impulsen nach Hause und freuen sich auf ein Wiedersehen. Mit dem Vorbild der „Sächsischen Israelfreunde“ soll die Vernetzung und Zusammenarbeit der israelfreundlichen Christen im Norden in Zukunft weiter ausgebaut werden.
haolam

"Muslim Patrol" in London: Belästigungen Homosexueller und Frauen

Die Londoner Polizei untersucht zur Zeit ein weiteres Video, das in dem Zusammenhang mit den umstrittenen Muslim-Patrouillen in London bekannt wurde. Dabei geht es um Belästigungen von vermeintlich homosexuellen Bürger, die aus den sogenannten "Muslim Areals" vertrieben worden sind. Ebenfalls wurden Frauen, die nach dem Geschmack der muslimischen Patrouille nicht ordnungsgemäß gekleidet waren, in dem Video von der Gruppe belästigt. Laut Polizeiangaben handelt es sich in dem Video um dieselben Personen, die auch schon alkoholisierte Nachtschwärmer in dem Londoner Stadtviertel belästigt haben. Die Polizei hat nun ihr Aufgebot in dieser Gegend rund um die Moschee verstärkt, um weitere Übergriffe auf Frauen und Homosexuelle zu verhindern, berichtete ein Polizeisprecher. Des Weiteren wird befürchtet, dass es durch die Patrouillen zugewaltsamen Ausschreitungen in der Bevölkerung kommen kann.
shortnews

Hilden/Langenfeld: Das große Schweigen nach dem Säure-Anschlag

Ein furchtbares Verbrechen ist passiert. Die junge Hildenerin Reyhan C. wurde am 29. Dezember mit Schwefelsäure übergossen und dabei schwer an einem Auge sowie am übrigen Körper verletzt. Die Täter: ihr Ex-Freund Serhat K. (22) und dessen Bekannter Alan (18), beide aus Langenfeld. Serhat hat gestanden, Alan mit der Tat beauftragt zu haben. Denn der 22-Jährige durfte sich laut Gerichtsurteil nicht mehr seiner Ex-Freundin nähern. Bereits mehrfach hatte er die 20-Jährige bedroht, ihr aufgelauert und sie geschlagen, nachdem sie mit ihm Schluss gemacht hatte. Wie sein Opfer stammt Serhat aus einer türkischen Zuwandererfamilie, Alan hat syrische Wurzeln. Die zuständige Düsseldorfer Staatsanwaltschaft kann sich an keinen vergleichbaren Fall in der näheren und weiteren Region erinnern. Säuretaten seien bislang eher aus Ländern des Mittleren Ostens bekannt. Und obwohl nun mitten in der Itterstadt – in einer Wohnsiedlung am Albert-Schweitzer-Weg nicht weit vom S-Bahnhof Hilden-Süd entfernt – ein Säureattentat verübt wurde, herrscht hier das große Schweigen. Politiker, die sonst jeden Besuch einer Reisegruppe vermelden, bleiben stumm und äußern sich erst auf Nachfrage widerwillig, genauso muslimische Vereine. Dabei könnten sie gerade jetzt Akzente setzen und sich klar positionieren. Aus der Bevölkerung hingegen werden jede Menge Stimmen laut, die einen klaren Zusammenhang zwischen der Tat und der türkischen Herkunft von Opfer und Täter sehen sowie dem Bild der Frau in muslimischen Kulturkreisen. Stimmen, die bezweifeln, dass die Integration dieser Zuwanderer gelungen ist. Stimmen, die großen Handlungsbedarf sehen, um ähnliche Taten zu verhindern.
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Tuesday, January 22, 2013

Erste Prognosen und Trends aus Israel: Hohe Wahlbeteiligung - Likud stärkste Kraft - Überraschungserfolg für Yesh Atid

22 : 30 Uhr Ortszeit: Prognose von Channel 1: Likud 31 Sitze, Yesh Atid 19 Sitze, Avoda 17 Sitze, Beit Jehudi 12 Sitze, Schass 11 Sitze, Zipi-Livni-Partei und Meretz jeweils 7 Sitze, Torah-Judentum 6 Sitze +++ 22 : 00 Uhr Ortszeit:Prognosen sagen Likud stärkste Partei, auf Platz 2 ist Yesh Atid von Yair Lapid, Avoda auf Platz 3, Auf Platz 4 Beit Jehudi. Kadima ist laut Prognosen draußen +++19 : 30 Uhr: Wahlbeteiligung bei 63,7 %, 4 Prozent höher als zum gleichen Zeitpunkt 2009 +++ 18 : 00 Uhr Ortszeit: Wahlbeteilung liegt bei 55 %, 5 % höher als zum gleichen Zeitpunkt 2009 +++ 16 : 00 Uhr Ortszeit: Die Wahlbeteiligung beträgt jetzt 46,6 % +++ Um 14 Uhr israelischer Ortszeit (13 Uhr MEZ) betrug die Wahlbeteiligung 38,4 Prozent und lag damit 4,4 Prozentpunkte höher als zum gleichen Zeitpunkt bei den letzten Knessetwahlen. Beim Likud registriet man dies mit gemischten Gefühlen, da besonders in den als linke Hochburgen geltenden Wahlkreisen die Wahlbeteiligung überdurschnittlich hoch anzusteigen scheint.Im Moment ist die Wahlbeteiligung so hoch wie seit 14 Jahren nicht mehr. Große Sorgen bereitet dies vor allem den religiös-strengorthodoxen Parteien, die in der Vergangenheit von einer hohen Mobilisierung ihrer Anhänger und einer relativ geringen Wahlbeteiligung bei den Konkurrenten profitierten. +++ Um 14 Uhr Ortszeit (13 Uhr MEZ) betruig die Wahlbeteiligung 38,3 Prozent - es ist ein normaler Arbeistag in Israel. Die Wahllokale sind bis 22 Uhr Ortszeit geöffnet, also noch 8 Stunden.
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Laut Abbas gibt es Verbindungen zwischen Zionisten und Nazis

Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas sagte, er fordert jeden heraus, der “die Verbindung zwischen Zionismus und Nazismus vor dem Zweiten Weltkrieg leugnet.”
Der palästinensische Führer eröffnete am Montag in einem Interview mit al-MaydeenTV eine neue Runde seiner persönlichen Märchenstunde aus 1001-Nacht indem er sagte, “Ich habe 70 weitere Bücher geschrieben, die ich noch nicht veröffentlicht habe, über die Verbindungen zwischen der zionistischen Bewegung und den Nazis”.
“Ich fordere deshalb jeden heraus, der die Beziehung zwischen Zionismus und Nazismus vor dem Zweiten Weltkrieg leugnet”, sagte Abbas.
Abbas sagte in dem Interview das am Freitag in Israel in voller Länge ausgestrahlt wurde weiter, dass es zu seinem Auftrag gehöre, rund 150.000 palästinensischen Flüchtlingen die in Syrien leben die Aufnahme in der Westbank zu ermöglichen, berichtet das israelische Channel 2 TV.
Abbas sagte, dass seine diesbezügliche Anfrage an Israel, an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon weitergeleitet wurde. Jedoch lehnte der palästinensische Führer Israels Forderung ab, dass die Flüchtlinge eine Verzichtserklärung unterschreiben. In der sie auf das Recht, in ihre ehemaligen Häuser in Israel zurückkehren verzichten, bevor ihnen erlaubt wird sich in die West Bank niederzulassen.
In Ministerpräsident Netanyahus Büro ist bis dato keine Einigung über einen solchen Antrag erreicht worden und wie ein Regierungsbeamter dem Sender Channel 2 sagte, war das Abbas Interview voller “Ungenauigkeiten”.
Redaktion IsraelNachrichten

Türkei: Gewaltsame Proteste gegen Stationierung von Patriot-Raketen

Nach der Ankunft der Patriot-Raketen der Bundeswehr und der niederländischen Armee, ist es heute in der Türkei zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten gekommen.
Linke und islamistische Gruppen protestieren gegen den Patriot-Einsatz der NATO, in dem sie den Versuch insbesondere der USA sehen, ihre Macht im Nahen Osten auszudehnen.
In Iskenderun sagte einer der Redner der Demonstranten nach einer Meldung der linken Tageszeitung “Evrensel”, die Patriot-Mission sei Teil eines Plans, “den Nahen Osten in einen See aus Blut zu verwandeln”.
Die Sicherheitskräfte seien mit Tränengas, Pfefferspray und Schlagstöcken gegen Demonstranten in der Hafenstadt Iskenderun sowie an der Luftwaffenbasis Incirlik im Süden des Landes vorgegangen, berichtet die Zeitung “Birgün”.
Laut Medienberichten wurden zwischen 23 und 40 Menschen festgenommen. Darunter sei auch eine Reporterin der Zeitung meldete das regierungskritische Blatt.
Redaktion IsraelNachrichten