Thursday, November 14, 2019

GroKo will Zeitungsverleger finanziell massiv unterstützen

Heute soll in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses entschieden werden, den Zeitungsverlagen zukünftig jährlich 100 Mio. Euro an Unterstützungsleistungen für den Vertrieb ihrer Blätter zur Verfügung zu stellen. Der Vorschlag des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung für eine „Infrastrukturförderung der Zustellung von Anzeigenblättern und Tageszeitungen“ ist am Montag an die Fraktionsspitzen und haushaltspolitischen Sprecher von CDU/CSU und SPD übermittelt worden.

Das wäre der Einstieg in die staatliche Subventionierung von Tageszeitungen. ARD und ZDF werden bekanntlich durch Zwangsgebühren finanziert, die von jedem Haushalt aufzubringen sind, unabhängig ob er die Programme nutzt. Die Entscheidung über die Steigerung treffen die Bundesländer. Mit der geplanten Subventionierung der Zeitungsverlage wird dieses Prinzip, Medien über die Finanzierung staatsfreundlich zu führen auch auf die privatwirtschaftlichen Verlage übertragen.

Dem Verlegerverband kann es gar nicht schnell und tief genug gehen mit dem Griff in die Staatskasse. In einer Stellungnahme der Verlegerverbände heißt es:
„Dieser Vorschlag stößt in der Sache bei den Verlegerverbänden BVDA und BDZV auf große Zustimmung.“

[...]

Das Vorhaben ist extrem fragwürdig. Die Idee dafür stammt ausgerechnet von Bundessozialminister Hubertus Heil, SPD. Seine Partei wäre auch einer der Hauptbegünstigten. Die SPD ist über ihre 100-Prozent-Tochter Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH (ddvg) mit Sitz in Berlin und Zweigniederlassung in Hamburg an diversen Verlagen und Medienkonzernen beteiligt. Zum Beispiel an der DDV Mediengruppe (u.a. Sächsische Zeitung), am Frankenpost-Verlag und am Madsack-Konzern (u.a. Hannoversche Allgemeine Zeitung, Leipziger Volkszeitung, Ostseezeitung). Das „Herz“ des Madsack-Konzerns ist die Verlagsgesellschaft Madsack. Rund 155 Unternehmen gehören laut Konzernabschluss 2017 dazu.

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/groko-will-zeitungsverleger-finanziell-massiv-unterstuetzen/

Joggerin in Linz-Urfahr überfallen und beinahe vergewaltigt

Wenn man den Sachverhalt betrachtet, könnte es sogar ein Mordversuch gewesen sein. Schließlich versuchte der Täter der 38-jährigen Joggerin in Linz-Urfahr einen Müllsack über den Kopf zu stülpen. Jedenfalls wusste sich die Frau zu helfen und leistete erbitterten Widerstand. Das führte schlussendlich dazu, dass der Täter das Weite suchte. Das Opfer geht davon aus, dass es sich um einen Afghanen handelte. Es ist erschütternd, wie negativ sich die Sicherheitslage auch in der Oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz entwickelt hat. Muss man jetzt sogar bei hellichtem Tag bei seinem Lieblingssport Angst um Leib und Leben haben? Die Joggerin lief am Dienstagnachmittag auf der beliebten Donaudamm-Laufstrecke der Linz AG in Richtung Pleschinger See. Dort lauerte ihr ein unbekannter Täter in einem Gebüsch nahe der Autobahnbrücke auf. Es war 16:40 Uhr, als er die Frau ansprang und versuchte, ihr einen Müllsack über den Kopf zu stülpen. Doch er hatte sich eindeutig das falsche Opfer ausgesucht. Mit gezielten Tritten hielt die 38-Jährige den Strolch auf Distanz. Leider verlor sie nach einigen Tritten, die den Möchtegern-Vergewaltiger im Bauch und Brustbereich trafen, das Gleichgewicht und stürzte zu Boden. Doch auch in dieser Lage wusste sie, wie man sich wehrt. Obwohl der Mann sie am Oberkörper und an den Armen festhalten wollte, schlug sie wie eine Wildkatze mit der gebotenen Aggressivität auf ihn ein und schrie dabei laut, bis er schließlich die Flucht ergriff.Die Landespolizeidirektion Linz ersucht um sachdienliche Hinweise und Zeugenaussagen. Täterbeschreibung: Männliche Person im Alter von Anfang 20 und laut der Geschädigten vermutlich afghanischer Herkunft. Größe ca. 175 – 180 cm, schwarze glatte Haare (5-7 cm lang); bekleidet mit einer schwarzen Jacke und einem kleinen grauen Rucksack.Hinweise bitte an das SPK Kriminalreferat unter 059133 45 3333.
https://www.wochenblick.at/joggerin-in-linz-urfahr-ueberfallen-und-beinahe-vergewaltigt/

Gelsenkirchen: Frau beim Gassigehen von Vollbärtigen angegriffen

Am Donnerstagmorgen, 7. November 2019, mussten sich Polizei und Rettungsdienst um eine schwer verletzte Frau kümmern, die sich in ihrer Wohnung in Erle aufhielt. Ein Familienangehöriger hatte die Einsatzkräfte gegen 8.15 Uhr alarmiert. Vor Ort ergaben sich zunächst keine konkreten Hinweise auf eine Straftat zum Nachteil der 54-Jährigen. Sie wurde zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus gebracht. In ihrer ersten Befragung am gestrigen Mittwoch, 13. November, gab die Frau an, dass sie sich am vergangenen Donnerstag, in der Zeit zwischen 6.30 Uhr und 7 Uhr, in einer Parkanlage zwischen Cranger Straße und Kronprinzenstraße aufgehalten habe. Sie ging dort mit ihrem Hund spazieren. In Höhe des Tunnels der Autobahn 2 sei die 54-Jährige von einem Mann angegriffen und mit einem unbekannten Gegenstand geschlagen worden. Danach habe sich der Angreifer in unbekannte Richtung entfernt. Die Gelsenkirchenerin begab sich zu ihrer Wohnanschrift. Der Unbekannte soll 1,75 Meter bis 1,80 Meter groß sein, eine kräftige Statur, kurzes volles Haar und einen Vollbart haben. Die Polizei Gelsenkirchen sucht nun Zeugen, die Angaben zur Tat und zu Tatverdächtigen machen können. Hinweise nehmen die Ermittler unter den Rufnummern 0209 365-7110 (Kriminalkommissariat 11) oder 0209 365-8240 (Kriminalwache) entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/4439565

Gerabronn: Vermutlicher Ehrenmord - Frau getötet und im Auto verbrannt

Heute Morgen kurz vor 8 Uhr wurden dem Polizeipräsidium Aalen mitgeteilt, dass zwei Personen in der Nähe von Binselberg streiten würden. Beim Eintreffen der ersten Polizeistreife konnte ein brennendes Fahrzeug entdeckt werden, in welchem sich eine weibliche Person befand. Diese Person konnte von der Polizei nicht mehr gerettet werden. Nach ersten Erkenntnissen kam es zwischen einer 45-jährigen Frau und ihrem getrennt von ihr lebenden 47-jährigen Ehemann zu Streitigkeiten. Im Laufe dieses Streits soll das 45-jährige Opfer verletzt worden sein. Anschließend soll der PKW, in welchem die Frau saß, mutmaßlich vom Beschuldigten in Brand gesetzt worden sein. Der Beschuldigte konnte gegen 08:45 Uhr durch die Polizei an seinem Wohnort festgenommen werden. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln jetzt die Umstände der Tat.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110969/4439674

Gelsenkirchen: Verdachts des Diebstahls

POL-GE: Öffentlichkeitsfahndung wegen des Verdachts des Diebstahls
POL-GE: Öffentlichkeitsfahndung wegen des Verdachts des Diebstahls
POL-GE: Öffentlichkeitsfahndung wegen des Verdachts des Diebstahls
Bereits am Montag, 30. September 2019, entwendete eine unbekannte Täterin einer 25-jährigen Gelsenkirchenerin ihre Geldbörse. Gegen 10.30 Uhr befand sich die Geschädigte mit dem Kinderwagen in einem Bekleidungsgeschäft an der Bahnhofstraße in Gelsenkirchen Altstadt. Ihre Handtasche hatte die 25-Jährige am Kinderwagen befestigt. In einem unbeaufsichtigten Moment griff die unbekannte Täterin in diese Tasche und entwendete das Portemonnaie. Videoüberwachungskameras des Geschäftes filmten den Vorgang. Das Amtsgericht Essen hat die Bilder nun zur Veröffentlichung freigegeben, da sonstige Ermittlungsansätze ausgeschöpft sind. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu der hier abgebildeten Person und/oder deren Aufenthaltsort machen können. Sachdienliche Hinweise bitte unter den Rufnummern 0209/365-8112 (KK21) oder- 8240 (Kriminalwache).
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/4439452

Wednesday, November 13, 2019

Netzfund

Messer-Mordversuch in Wien geklärt: Es war ein Syrer

Am 12. Juli wurde am Wiener Reumannplatz ein 21-Jähriger von sechs Männern überfallen und von hinten niedergestochen. Die Täter ergriffen die Flucht. Für das Opfer bestand Lebensgefahr. Nun konnte die Polizei den Täter ermitteln. Es handelt sich um einen 22-jährigen Syrer. Im multikulturellen 10. Wiener Gemeindebezirk Wien-Favoriten sind Messerattacken leider schon an der Tagesordnung. Am 12. Juli beobachteten Zeugen, wie ein Mann nahe der Bushaltestelle des 66A am Telefon einen lautstarken Streit austrug. Kurz danach stürmten sechs Männer auf ihn zu und attackierten ihn. Dabei gelangte einer davon in seinen Rücken und stach mit einem Messer auf ihn ein. Der Angegriffene trug lebensgefährliche Verletzungen davon. Nicht zuletzt deshalb ermittelte die Polizei wegen versuchten Mordes. Das Online-Medium Vienna.at ermittelte, dass es sich beim Angegriffenen um einen syrischen Asylwerber handelte.Vier Monate lang dauerten die Ermittlungen, bis ein 22-jähriger syrischer Staatsangehöriger als mutmaßlicher Täter ermittelt werden konnte, der sich wohl als Asylwerber in Österreich aufhält. Die Staatsanwaltschaft ordnete die Festnahme an, welche an der nicht veröffentlichten Wohnadresse in der Nähe des Tatorts vollzogen wurde. Der Tatverdächtige zeigte sich geständig. Laut Polizei handelte es sich nicht um eine Meinungsverschiedenheit im Drogenmilieu, welches an dieser Örtlichkeit sehr aktiv ist. Vielmehr soll das Motiv laut Polizeisprecherin Irina Steirer ein angeblich gestohlener Fremdenpass gewesen sein.
https://www.wochenblick.at/messer-mordversuch-in-wien-geklaert-es-war-ein-syrer/

Ulm: Wurde das 14-jährige Vergewaltigungsopfer von den Asylbewerbern mit Drogen gefügig gemacht ?

Im Zusammenhang mit der Vergewaltigung einer 14-Jährigen prüfen die Ermittlungsbehörden, ob das Opfer durch Rauschgifte gefügig gemacht werden sollte. Wie berichtet war die 14-Jährige am Tag vor Allerheiligen in Ulm unterwegs. Hier traf sie auf einen der späteren Verdächtigen, den sie näher kannte. Zu dieser Zeit, so die Erkenntnisse der Polizei, hatte die Jugendliche bereits Alkohol konsumiert. In diesem Zustand habe sie sich darauf eingelassen, mit den Verdächtigen in eine Wohnung im Illertal zu gehen. Dort seien ihr offenbar Rauschgifte verabreicht worden, so die Erkenntnisse der Polizei. Das sei auch ein vorläufiges Ergebnis der toxikologischen Untersuchungen, das den Behörden vorliege. Demnach seien im Blut des Mädchens verschiedene Rauschgifte nachgewiesen worden. Dies lege die Vermutung nahe, das Mädchen sollte mit Rauschgiften gefügig gemacht werden. Die Eltern der 14-Jährigen glaubten das Mädchen derweil in Begleitung ihrer Freundinnen, so die Erkenntnisse der Ermittler. Wie berichtet, ergingen mittlerweile gegen drei der Verdächtigen Haftbefehle, zwei weitere befinden sich auf freiem Fuß. Die Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Polizei werden fortgesetzt.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/4439227

Schwedengretl kommt aus den USA zurück - welch Freude!

Neulich in Buntdeutschland...

Muslimischer Arzt machte nichtmuslimische Frauen ohne ihr Wissen unfruchtbar

Vielleicht ist Dr. Javaid Perwaiz ein zynischer Profitmacher, und das wäre alles, was dazu zu sagen ist. Wir haben jedoch gesehen, wie muslimische Ärzte dies auch anderswo getan haben. Es kann in diesem Zusammenhang relevant sein, dass der Islam muslimischen Frauen verbietet, nicht-muslimische Männer zu heiraten, aber muslimische Männer können jüdische oder christliche Frauen (oder Frauen aus den anderen Religionen) heiraten.Das Ergebnis ist, dass die muslimische Gemeinschaft ständig wachsen und die nicht-muslimische Gemeinschaft abnehmen wird.Auch Houari Boumedienne, Präsident von Algerien, sagte dies 1974 bei den Vereinten Nationen: "Eines Tages werden Millionen von Männern die Südhalbkugel verlassen, um in die Nordhalbkugel zu gehen. Und sie werden nicht als Freunde dorthin gehen. Weil sie dorthin gehen werden, um es zu erobern. Und sie werden es mit ihren Söhnen erobern. Die Gebärmütter unserer Frauen werden uns den Sieg bringen."Und der Vertreter der iranischen Armee, Abbas Mohammad Hassani, sagte kürzlich: "Kinderkriegen unter den gegenwärtigen Umständen gilt als eine Art Dschihad und würde dem allmächtigen Gott gefallen. Feinde des Schiismus versuchen zu verhindern, dass die schiitische Bevölkerung wächst, während sie ihre eigene Bevölkerung weiter vergrößern. Alle Schiiten müssen sich daher dem Dschihad der Kindergebärung stellen, um den Zielen und Verschwörungen der Feinde zu begegnen."Ist es möglich, dass Javaid Perwaiz die gleiche Art von Denkweise hat und glaubt, dass er eine islamische Pflicht erfüllt, indem er verhindert, dass Ungläubige Frauen Kinder bekommen? Es kann nicht ausgeschlossen werden, aber natürlich wird die Möglichkeit nie untersucht werden; dies wäre "islamfeindlich".

Der The Virginian-Pilot berichtet:


Sie wollte ein Kind haben, hatte aber jahrelang Schwierigkeiten bei der Empfängnis.
Erst als die Frau einen Fruchtbarkeitsfacharzt aufsuchte, erfuhr sie den Grund: Ihr Arzt hatte ihre Gebärmutter ohne ihr Wissen und ihre Zustimmung entfernt, so die Staatsanwaltschaft.Die Eierstöcke der Frau waren ebenfalls entfernt worden, so dass es unmöglich war, natürlich zu empfangen.Javaid Perwaiz, 69, von Chesapeake, wurde am Freitag in je einem Punkt wegen Betrugs im Gesundheitswesen verhaftet und machte falsche Aussagen in Bezug auf die Gesundheitsfragen. Später trat er erstmals am U.S. District Court in Norfolk auf, während er noch immer seine grünen Kittel trug.
Ein Bundesrichter ordnete an, dass Perwaiz bis mindestens nächsten Donnerstag, als eine Haftanhörung angesetzt wurde, ohne Haftbefehl festgehalten wurde. Er bemerkte, dass die Staatsanwälte besorgt waren, dass er vielleicht flüchten könnte........Perwaiz hat eine medizinische Lizenz seit mindestens 1980, nach staatlichen Unterlagen, nachdem er die medizinische Fakultät in seinem Heimatland Pakistan besucht und eine Ausbildung am Charleston Area Medical Center abgeschlossen hat.Er hat derzeit zwei Niederlassungen in Chesapeake, eine am Churchland Boulevard und eine am Wimbledon Square, und ist dem Bon Secours Maryview Medical Center und dem Chesapeake Regional Medical Center angeschlossen.......
Das FBI begann im September 2018 mit der Untersuchung von Perwaiz, nachdem es einen Hinweis von einem Krankenhausangestellten erhalten hatte, der vermutete, dass er überflüssige Operationen an ahnungslosen Patienten durchführte. In vielen Fällen wussten die Patienten nicht, welche Eingriffe sie sich unterzogen. Er führte so viele Eingriffe durch, dass das Krankenhauspersonal auch eine Zeitlang Mühe hatte, Schritt zu halten, sagte die eidesstattliche Versicherung.
Die eidesstattliche Versicherung bezog sich auf eine Vielzahl von medizinischen Verfahren, einschließlich Hysterektomien, Zystektomien, Myomektomien, Tubenligatur und Dilatation & Cürettage.Eine Hysterektomie ist die Entfernung der Gebärmutter, eine Zystektomie ist die Entfernung einer Zyste und eine Myomektomie ist die Entfernung eines Uterusmyoms. Die Tuballigatur ist eine Form der permanenten Geburtenkontrolle. Eine D&C ist ein Verfahren, bei dem ein dünnes Instrument in die Gebärmutter eingeführt wird, um Gewebe zu entfernen.Gemäß der eidesstattlichen Erklärung unterzog Perwaiz wiederholt Medicaid-Patienten Verfahren, manchmal auf jährlicher Basis. Von Januar 2014 bis August 2018 führte er bei 40 Prozent seiner Medicaid-Patienten einen operativen Eingriff durch - insgesamt 510. Von diesen wurden 42 Prozent zwei oder mehr Operationen unterzogen........
Perwaiz führte jährliche D&C-Operationen an einem der Patienten durch, die auf einer Selbstdiagnose basierten, dass sie an Endometriose litt, so die eidesstattliche Erklärung. Mindestens einmal plante er sie für eine Behandlung, ohne sie für einen Praxisbesuch zu konsultieren.
Die Frau erfuhr 2014, dass Perwaiz ihre Eileiter ohne ihre Zustimmung oder ihr Wissen entfernt hatte, so die eidesstattliche Erklärung.......

https://www.jihadwatch.org/2019/11/virginia-muslim-migrant-doctor-tied-womens-tubes-performed-hysterectomies-without-their-consent

Netzfund

Mordkommission ermittelt nach Raub auf Kfz-Händler in Troisdorf-Spich

POL-BN: Foto-Fahndung: Mordkommission ermittelt nach Raub auf Kfz-Händler in Troisdorf-Spich
Nach dem Raubüberfall auf einen 49-jährigen Autohändler in Troisdorf-Spich am vergangenen Mittwochabend (06.11.2019) fahndet die Mordkommission der Bonner Polizei nun mit Fotos nach den Tätern.

Da die bisherigen Ermittlungen bislang nicht zur Identifizierung der beiden Tatverdächtigen geführt haben, werden nun auf richterlichen Beschluss Bilder aus einer Überwachungskamera am Tatort veröffentlicht.

Ergänzend können die beiden Tatverdächtigen wie folgend beschrieben werden:

1. Tatverdächtiger:

Etwa 1,85-1,95 m groß - normale Statur - dunkle Jacke - trug einen auffälligen, schwarzen Kapuzenpullover mit hellem "MUHAMMAD ALI"-Schriftzug an der Kapuze und Profilbild von Muhammad Ali im Brustbereich - dunkle Adidas Sporthose, beide Beinaußenseiten auf ganzer Länge mit Druckknöpfen versehen - dunkle Schuhe mit dunkler Sohle.

2. Tatverdächtiger:

Etwa 1,80-1,90 groß - kräftige Statur - dunkle Jacke - dunkle Sporthose, jeweils schmaler weißer Streifen an den Beinaußenseiten -dunkle Schuhe mit heller Sohle.

Hinweise nehmen die Beamten der Mordkommission unter 0228 15-0 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/4439106

Tuesday, November 12, 2019

Ulm: Fünf Asylbewerber vergewaltigen 14-Jährige

Vorletzten Freitag soll eine 14-Jährige in einer Gemeinde im südlichen Alb-Donau-Kreis Opfer eines Sexualdelikts geworden sein. Staatsanwaltschaft und Polizei ermitteln gegen fünf Verdächtige. Nach Erkenntnissen der Ermittlungsbehörden traf die 14-Jährige in der Halloween-Nacht in Ulm auf die Verdächtigen, von denen sie Einen näher kannte. Sie ließ sich offenbar darauf ein, mit ihnen zu gehen. Im Wohnhaus eines der Verdächtigen sei die Jugendliche dann vergewaltigt worden, schilderte sie später ihren Eltern, dann der Polizei. Die Polizei ermittelte inzwischen alle fünf Verdächtigen. Nachdem dies gelungen war, durchsuchten Polizisten vergangenen Freitag vier Wohnungen in Stuttgart, in einer Filstalgemeinde und in einer Illertalgemeinde. Die 14 bis 26 Jahre alten verdächtigen Asylbewerber wurden vorläufig festgenommen. Gegen zwei 16 und 26 Jahre alten Verdächtigen erließ der zuständige Haftrichter auf Antrag der Staatsanwaltschaft Ulm am Samstag Haftbefehle. Ein Fünfzehnjähriger wurde am heutigen Dienstag vorläufig festgenommen. Auch gegen ihn erließ die zuständige Haftrichterin auf Antrag der Staatsanwaltschaft Ulm einen Haftbefehl. Zwei weitere Verdächtige im Alter von 14 und 24 Jahren sind auf freiem Fuß. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei laufen weiterhin auf Hochtouren.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110979/4438124

Mitterechts-Bündnis von Salvini bei 50,6 Prozent

Die neuesten Umfrage- und Beliebtheitswerte in Italien belegen momentan nur eines, Gesamtlinke und amtierende Regierung, mit den italienischen Sozialdemokraten (PD) sowie den Fünfsternen unter der Leitung von Premier Giuseppe Conte, haben massive Probleme und stehen unter einem enormen Rechtfertigungsdruck – während die Lega und deren Leader Matteo Salvini ziemlich gut da stehen.

Der Druck nimmt laut der neuesten Umfragen des Instituts YouTrend-Agi bei der PD und den Cinque Stelle zu. Die konservative Koalition von Salvini und Giorgia Meloni, habe die psychologische Schwelle überschritten und liege nun bei 50,6 %. Das ist ein wahres Pfund, mit dem gewuchert werden kann.

Der Regionalwahlen-Sieg von Umbrien habe noch einmal für einen Push gesorgt.
Nun läuft bereits seit ein paar Wochen die Wahlkampagne in der Emilia-Romagna, auch diese rote Region will die Lega nun einnehmen. Der traditionell bekannte Bericht zur Umfrage, in Deutschland mit dem Politbarometer vergleichbar, wird von der Institution alle zwei Wochen aktuell bekannt gegeben, er ist eine Bestandsaufnahme der Beziehungen alle politischen Kräfte und deren Entwicklungen.

Zum ersten Mal durchbricht das rechtskonservative Bündnis mit der Lega, den Brüdern Italiens (Fratelli d‘Italia) und Forza Italia, die Schallmauer von 50% der Stimmen. Es sind 50,6 %, um genau zu sein.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/mitterechts-buendnis-von-salvini-bei-506-prozent/

Grün ist die Wahrheit: Baerbock empfiehlt Presseboykott für „Klimaskeptiker“

Im September 2018 wies die britische BBC ihre Redakteure an, Kritiker der Klimawandeltheorie nicht mehr in die Sendungen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Großbritanniens einzuladen. Sie zu Wort kommen zu lassen, sei so, als gestatte man jemandem, die Fußballergebnisse des zurückliegenden Wochenendes zu leugnen, begründete der Sender seine Entscheidung. Die Verantwortlichen warfen ihren Mitarbeitern außerdem eine „falsche“ Berichterstattung vor. Es diene nicht der Unparteilichkeit, Leugner des Klimawandels in die Debatte einzubeziehen. Das Ergebnis ist ein Jahr später deutlich zu erkennen: Zwar ist die BBC noch ein ganzes Stück vom öffentlich-rechtlichen Indoktrinationslevel in Deutschland entfernt, doch schaffen es kritische Stimmen zum Postulat des menschengemachten Klimawandels heute dort nicht mehr ins Programm. In Einspielern und Reportagen wird dafür umso kräftiger für die gängige Theorie getrommelt. Nun ist die radikale Doktrin auch bei uns angekommen: Schon im Mai hatte die Co-Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, dazu aufgerufen, dem Vorbild des britischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu folgen und „Klimaskeptiker“ aus den Programmen von ARD und ZDF zu verbannen. Erstaunlicherweise verpuffte ihre Forderung damals, was auch daran gelegen haben mag, dass sie sich mit kuriosen Wortmeldungen immer wieder selbst disqualifiziert. Legendär ist ihre Aussage, man könne Strom im Netz speichern, die eine erschütternde Unkenntnis einfachster physikalischer Grundlagen offenbarte. Und auch im „Sommerinterview“ der ARD machte Baerbock eine eher unglückliche Figur, als sie den Batterierohstoff Kobalt mit „Kobold“ verwechselte.

Nun hat die ehemalige Trampolinturnerin nachgelegt und sprang dabei offenbar noch ein wenig höher als im Mai: Beim Kongress des Verbandes der deutschen Zeitschriftenverleger in Berlin machte sie sich Teilnehmern zufolge dafür stark, dass die Redaktionen „Klimaskeptiker“ konsequent ins Abseits stellen. Wer wissenschaftliche Fakten leugne, solle in den Medien nicht mehr stattfinden dürfen, so ihr Wunsch. Damit überschreitet Baerbock eine weitere Hemmschwelle. Einmal mehr wird deutlich, dass es den Grünen zur Durchsetzung ihrer Ideologie darum geht, den Meinungspluralismus abzuschaffen. Baerbocks radikale Order, Zweifler mundtot zu machen, stieß nicht nur Christian Schmidt-Hamkens, dem Sprecher des Deutschen Landwirtschaftsverlags, sauer auf. Er stellte öffentlich die Frage, wer dann entscheide, über was Medien überhaupt noch berichten dürften. Natürlich weiß sich die Ober-Grüne mit ihrer Maulkorbforderung auf sicherem Terrain, hat die deutsche Berufspolitik doch längst den gesetzlichen Rahmen für den Kampf gegen Meinungsabweichler geschaffen. Da ist der Weg zu einem „Wahrheitsministerium“ nicht mehr weit, das „ungeeignete“ Wortbeiträge aus dem öffentlichen Diskurs entfernt. Mit der Wahrheit über das Klima ist das allerdings so eine Sache: Immer und immer wieder wird auf den Stand der Wissenschaft verwiesen, doch es reicht ein Blick auf die Vorhersagen der vergangenen Jahrzehnte, um festzustellen, dass die Trefferquote sogar schlechter ist, als es nach dem Zufallsprinzip zu erwarten wäre. Alle Endzeitprognosen waren falsch, angekündigte „Eiszeiten“ blieben ebenso aus, wie das Versiegen von Ölvorkommen oder der Untergang von Inseln.

Unterdessen haben 11.000 „Wissenschaftler“ in einem dramatischen Appell vor dem „Klimanotstand“ gewarnt. Bei genauem Hinsehen entpuppen sich diese allerdings als eine Ansammlung von Vertretern prominenter Umweltverbände und Unterstützern, die ohne Berufsbezeichnung unterschrieben haben oder nicht in der Klimaforschung tätig sind. Neben ein paar Hundert tatsächlichen Wissenschaftlern hat ein Spaßvogel die Katastrophenwarnung gar als „Mickey Mouse“ mitgezeichnet. Der als Coup zur nächsten Weltklimakonferenz geplante Aufruf wurde damit zum PR-Desaster, das die Glaubwürdigkeit der Klimawissenschaft schwer beschädigt hat. Schlimmer noch ist, dass die in anderen Fällen auf akribische Recherche bestehenden Journalisten samt und sonders auf die Fake News von angeblich 11.000 Wissenschaftlern hereinfielen und diese ungeprüft wiedergaben, von den inhaltlichen Mängeln der unwissenschaftlichen Postille ganz zu schweigen. Denn statt darum, ihre Aussagen mit Fakten zu untermauern, scheint es den Urhebern des Manifests vielmehr darum zu gehen, extreme Forderungen zu erheben. Wer angesichts der Vielzahl von Angriffspunkten behauptet, hier habe eine überwältigend große Wissenschaftlergruppe einen Weckruf verfasst, agiert unseriös und macht sich zum Komplizen radikaler Ideologen. Doch wen kümmern schon Fakten, wenn ein neues Gesellschaftsmodell etabliert werden soll? Da stören offenbar nicht einmal die eklatanten Wissenslücken der grünen Vorturner, bei denen sich der Eindruck aufdrängt, dass sie gerade von jenen Technologien am wenigsten verstehen, die sie so gerne verbieten wollen. Kritik am „grünen Expertentum“ gilt als Blasphemie und soll also am liebsten aus den Medien verbannt werden. Zu groß scheint die Angst, als Gaukler entlarvt zu werden.

https://peymani.de/gruen-ist-die-wahrheit-baerbock-empfiehlt-presseboykott-fuer-klimaskeptiker/

B181 bei Dölzig: Mann schleudert Steine auf fahrende Autos

Mit Ziegelstein-großen Steinen hat ein 24-Jähriger am 8.11.2019 mehrere Fahrzeuge beschädigt. Er hatte sie vom Fahrbahnrand aus auf die B181 bei Dölzig geworfen. Einige Autofahrer fliehen, einer steigt empört aus. Die Ordnungsmacht gibt ihr Bestes um des Werfers habhaft zu werden.

Halle: Afghanischer Schwarzfahrer beleidigt Zugbegleiterin sexuell und greift Polizisten an

Bereits am Samstag, den 09. November, gegen 09:00 Uhr wurden Bundespolizisten in Halle von einem 20-jährigen Afghanen angegriffen. Kurz zuvor wurde die Bundespolizei von einer Zugbegleiterin eines Intercityexpresses aus Berlin um Hilfe gebeten, da diese von dem jungen Mann keine Fahrkarte bekam und auf sexueller Basis mit Worten und Gestiken beleidigt wurde. Eines Zugverweises in Wittenberg durch sie kam der Mann ebenfalls nicht nach. In Halle kam er auch der Aufforderung der Bundespolizisten den Zug zu verlassen nicht nach und musste deshalb aus dem Zug gebracht werden. Auf dem Bahnsteig wurde er aggressiv und versuchte zu fliehen. Ihm wurden Handfesseln angelegt. Dabei wehrte er sich weiterhin massiv und drei Beamte verletzten sich leicht. Zur Feststellung seiner Identität wurde er mit auf die Wache genommen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen sollte er aus dem Gewahrsam entlassen werden. Dabei griff er einen Beamten mit Faustschlägen Richtung Gesicht und Oberkörper an. Nur mit Hilfe eines weiteren Beamten konnten der 20-Jährige zur Räson gebracht werden. Glücklicherweise wurde dabei niemand verletzt. Ein weiteres Belassen im Gewahrsamsbereich wurde abgelehnt und der Mann wurde wieder auf freien Fuß gesetzt. Er wird sich nun wegen des Erschleichens von Leistungen, Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte verantworten müssen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74168/4437579

Hannover wählte grünen Moslem zum Bürgermeister

Der Wahlsonntag führte zu dem Ergebnis, das alle Beobachter vorhergesagt hatten. Hannover wählte die SPD nach 73 Jahren an der Spitze ab und entschied sich stattdessen für einen Grünen muslimischen Glaubens. Der in Goslar geborene Sohn türkischer Gastabeiter Belit Onay wird Oberbürgermeister der deutschen Großstadt. Kritiker sagen „Zustände wie in London“ voraus. Tatsächlich scheint Onay beste Kontakte zur Erdogan-kontrollierten ATIB zu haben. Im November 2016 wurde bekannt, dass Belit Onay, der damalige Sprecher für BürgerInnenbeteiligung, Kommunalpolitik, Sportpolitik, Netzpolitik, Datenschutz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Niedersachsen, den Erdogan-kontrollierten islamischen Dachverband ATIB ins niedersächsische Parlament eingeladen hat. Die ATIB wird vom deutschem Verfassungsschutz als Verband eingeschätzt, welcher der Ideologie der rechtsextremen, rassistischen „Graue Wölfe“-Bewegung nahe steht.“52,9 Prozent der Wähler entschieden sich am vergangenen Sonntag für Belit Onay und die Grünen. Noch 2017 trat Onay mit dem Wahlspruch „Islam einbürgern“ auf. Laut Homepage sind 102.300 der 535.603 Einwohner Hannovers Ausländer. Offizielle Zahlen über Menschen mit Migrationshintergrund sind schwer zu finden. Für 2018 veröffentlichte SAT1 die Behauptung, Knapp ein Drittel der Einwohner von Hannover (31,8 Prozent) hätten Migrationshintergrund. Im Bezirk Mühlenberg hatten im Jahr 2018 66,3 Prozent der Menschen einen Migrationshintergrund. Die zweithäufigste in der Stadt gesprochene Sprache ist Türkisch. Dennoch lässt sich der Erfolg Onays bei weitem nicht ausschließlich mit dem Ausländeranteil bzw. dem Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund erklären.Onay spielt seit langen Jahren erfolgreich die traditionelle Opferrolle. Markige Phrasen wie „Kein Mensch ist illegal“ und alle anderen Kampagnen der linken Globalistenbewegung sind Programm. Bereits 2013 forderte Onay, der sich selbst gerne als „liberaler Muslim“ präsentiert, dass es zum Ramadan-Fest einen frühzeitigen Hafterlass für muslimische Kriminelle geben solle. Einmal machte er Schlagzeilen, als er kritisierte, am Flughafen nach Kontakten zu Islamisten befragt worden zu sein. Ansonsten gibt er bereitwillig jedes grüne Stereotyp wieder, das man auch aus anderen Städten kennt: Autofreie Innenstadt, mehr Radverkehr und natürlich „Refugees welcome“.Der SPD wurde mit diesem Wahlergebnis eine bittere Rechnung präsentiert. Der Oberbürgermeister in Hannover war seit 73 Jahren ein Sozialist. Sich mit türkischen Einwanderern gemein zu machen und die Interessen der Deuschen in den Hintergrund treten zu lassen hat sich letztendlich nicht bezahlt gemacht. Die Türkei und die Türken scheinen in der Realität gerne „einen der ihren“ zu unterstützen – zu welcher Partei dieser gehört ist völlig ohne Belang. Loyalität zu einer Partei dürfte dabei eher nicht am Programm stehen.Die Türkei scheint schon lange daran interessiert zu sein, die Kontrolle in Hannover zu übernehmen. Vor Belit Onay war Mustafa Erkan der Shooting Star in der Hannoveraner Politikszene. Dieser schaffte es als „Vorzeige-Integrierter“ zum Vize-Bürgermeister von Neustadt. 2017 setzte die SPD Erkan nicht mehr auf die Landesliste – und sofort zeigten sich die wahren Hintergründe des Mannes. Mit Ende der SPD-Karriere wechselte er nahtlos „mit Allahs Wille“ ins türkische Außenministerium, wo er als Berater des als tendenziell faschistischen und extrem israelkritischen Mevlüt Cavusoglu tätig ist.
https://www.wochenblick.at/hannover-waehlte-gruenen-mohammedaner-zum-buergermeister/

Monday, November 11, 2019

11.11. Österreichs Faschingsbeitrag: Die GrünInnen kommen in die Regierung

Eklat am Jahrestag der Reichspogromnacht

Am 9. November wurde in Berlin, wie in jedem Jahr, der Jahrestag des Mauerfalls mit einer großen Party am Brandenburger Tor begangen. Dabei muss man vor allem feststellen, dass die Feier immer unpolitischer und beliebiger wird. Waren es beim 10. Jahrestag noch eine Mauer aus Dominosteinen, die symbolisch um fiel, um daran zu erinnern, dass nicht nur in Berlin die Mauer verschwand, sondern kurz darauf mit der Auflösung des sozialistischen Lagers der Eiserne Vorhang, waren es am 25. Jahrestag nur noch leuchtende Luftballons, die den Grenzverlauf in Berlin-Mitte markierten und dann losgelassen wurden, als wären die einstmals tödlichen Scheinwerfer nur ein Lichterspaß gewesen.

In diesem Jahr vermieden die Veranstalter jeglichen Hinweis auf Deutschland. Nach einer Nationalflagge hielt man vergeblich Ausschau. Auch das Bühnenprogramm klang eher nach unpolitischer Party, als nach dem Gedenken an ein revolutionäres Ereignis, welches wie kaum ein Anderes die Welt friedlich verändert hat.

Das Einzige, was man für eine Art Hommage an die Friedliche Revolution halten konnte, war das Einblenden von Bildern und Sprüchen mehrerer Protestbewegungen während der Liveshow auf der Bühne. Dabei zeigte sich, wie ahnungslos die Veranstalter, die Kulturprojekte Berlin GmbH, verfahren sind. So wurde beim Auftritt der Sängerin Anna Loos ein hebräischer Schriftzug eingeblendet, dessen Übersetzung „Schluss mit der Besatzung“ lautet. Das ZDF übertrug für ein Millionen-Publikum. Und das ausgerechnet am Jahrestag der Reichspogromnacht 1938, die eine Gewaltorgie war, gerichtet gegen die jüdischen Mitbürger in Deutschland. Niemandem fiel offenbar auf, dass es sich um eine antisemitische Botschaft handelte. Weder Politik noch Qualitätsmedien nahmen Anstoß an dem Skandal, ja, realisierten offenbar nicht einmal, dass es sich um einen solchen handelte. Auch die Kanzlerin, die in ihrer 9. November – Rede zum Kampf gegen Antisemitismus aufgerufen hatte, erkannte nicht, was sich da abspielte. Was macht ihr Stab eigentlich, wenn ihm nicht gerade Antifa-Videoschnipsel zugespielt werden?

Erst die „Ruhrbarone“, ein freies Internet-Medium, thematisierte den Fauxpas. Die jüdische Gemeinde zu Berlin war mit Recht irritiert. Ihr Beauftragter gegen Antisemitismus Sigmount A. Königsberg, sagte der Berliner Morgenpost: „Was hat das mit der Einheitsfeier zu tun? Das hat da nichts zu suchen“. Beim Kurznachrichtendienst Twitter wurde Königsberg noch deutlicher: „Anscheinend kann man heute wieder das alte Motto ’Am deutschen Wesen soll die Welt genesen’ auspacken“.
Kulturmanager Moritz van Dülmen, der für die Veranstalter sprach, sagte der Berliner Morgenpost: „Der Schriftzug ist unklug. Dafür wollen wir uns entschuldigen“. Dann versuchte er, sich elegant aus der Affäre zu ziehen. Eine politische Botschaft sei es nicht gewesen. Überdies gehöre der Slogan zu den „Women in Black“ – eine Anti-Kriegs-Bewegung, die Ende der 60er-Jahre in Jerusalem gegründet worden war. Das ZDF hat sich zum Zeitpunkt, da dieser Text geschrieben wurde, noch nicht zu dem Skandal geäußert. Vielleicht hilft da die Programmbeschwerde, die der Grüne Volker Beck eingereicht hat, dem Sender auf die Sprünge.

https://vera-lengsfeld.de/2019/11/11/eklat-am-jahrestag-der-reichspogromnacht/

Lehre als Asylgrund? Wie staatliche Organe die Gesetze brechen wollen!

Hamburg-Bramfeld: Frau tot aufgefunden - Afrikaner verhaftet

Polizeibeamte haben gestern Abend zwei Personen vorläufig festgenommen, die zunächst im Verdacht standen, mit dem Tod einer 50-jährigen Ghanaerin in Verbindung zu stehen. Ermittlungen hat das für Todesermittlungen zuständige Landeskriminalamt (LKA 41) übernommen. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten Zeugen gemeldet, dass eine offenbar leblose Frau auf dem Gehweg des Scheidingweges abgelegt worden sei. Polizeibeamte fanden vor dem Haus eine am Boden liegende leblose Frau. Die alarmierten Rettungskräfte stellten bei ihrem Eintreffen am Einsatzort sichere Todeszeichen fest. Im Zusammenhang mit dem Fund des Leichnams wurde zunächst ein 55-jähriger Mann auf der Straße angetroffen und vorläufig festgenommen. Erste Ermittlungen ergaben, dass sich die Frau in einer Wohnung des Hauses aufgehalten hatte. In der entsprechenden Wohnung wurde ein 37-jähriger Nigerianer angetroffen und ebenfalls vorläufig festgenommen. Sowohl der Verdacht gegen den 55-Jährigen, als auch gegen den 37-Jährigen erhärteten sich im weiteren Verlauf nicht. Der 55-Jährige wurde nach Identitätsfeststellung vor Ort entlassen, der 37-Jährer wurde aufgrund des Verdachts des illegalen Aufenthalts dem Polizeikommissariat 36 zugeführt. Der Zeitpunkt, der Ort und die Ursache des Todeseintritts sind bislang unklar. Der Leichnam wurde dem Institut für Rechtmedizin zugeführt. Nach ersten Erkenntnissen liegen keine Hinweise auf Fremdverschulden vor. Die Sektion des Leichnams steht noch aus. Die Ermittlungen des zuständigen Landeskriminalamts dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4436425

Gelsenkirchener durch Schläge und Tritte verletzt - Die Gesuchten sollen sich in türkischer Sprache unterhalten haben

Am vergangenen Freitag, 8. November 2019, haben gegen 18.15 Uhr bislang unbekannte Täter einen 33-jährigen Gelsenkirchener auf der Cranger Straße in Erle leicht verletzt. Der Mann war gegen 17.50 Uhr an der Haltestelle Trinenkamp in Bismarck in eine U-Bahn eingestiegen. Schon dort war ihm die Gruppe junger Männer aufgefallen, weil sie laut schrien. Nachdem der Mann die Straßenbahn verließ, attackierten ihn die Unbekannten, die dem Mann folgten, mit Schlägen und Tritten. Auch ein 25-jähriger Zeuge, der dem Geschädigten helfen wollte, wurde getreten. Die Männer flüchteten anschließend in unbekannte Richtung. Sie werden wie folgt beschrieben: 20 bis 25 Jahre alt und etwa 180 Zentimeter groß. Die Gesuchten sollen sich in türkischer Sprache unterhalten haben. Der Hauptverdächtige trug einen grauen Trainingsanzug mit einer schwarzen Jacke. Die Polizei sucht Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Angaben zu den gesuchten Männern machen können. Sachdienliche Hinweise bitte an das Kriminalkommissariat 15 unter 0209/ 365 -7511 oder an die Kriminalwache unter -8240.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/51056/4436449

Hommertshausen: LKW rast in Kirche

POL-MR: Unfall - Lastwagen prallt gegen Kirchenwand (Erstmeldung)
POL-MR: Unfall - Lastwagen prallt gegen Kirchenwand (Erstmeldung)
POL-MR: Unfall - Lastwagen prallt gegen Kirchenwand (Erstmeldung)
Fotos: Polizeipräsidium Mittelhessen - Pressestelle Marburg-Biedenkopf


Heute Morgen (11. November), gegen 08.40 Uhr, prallte ein Lastwagen gegen zwei Häuser und dann noch gegen eine Wand der eingerüsteten Kirche in Hommertshausen. Bei dem Unfall gab es nach bisherigem Wissen keine Verletzten. Fest steht, dass der 49 Jahre alte Fahrer nach dem Durchfahren einer Linkskurve mit seinem Gespann nach rechts von der Straße abkam. Die Ursache dafür steht derzeit noch nicht fest. Das Gespann streifte zunächst ein Haus und kollidierte dann mit dem nachfolgenden Haus bevor das Führerhaus gegen die seitliche Mauer des Anbaus der eingerüsteten Kirche prallte. Erst nach Bergung des Lasters und Untersuchungen durch das Bauamt und von Statikern dürfte der tatsächliche, wahrscheinlich sehr hohe Schaden feststehen. Bei dem Lastwagen handelt es sich um einen großen Lastwagen mit einer Containermulde und einen Anhänger. Geladen hatte der Lkw offenbar Schrott. Die Schelde-Lahnstraße in Hommertshausen ist seit dem Unfall voll gesperrt. Die Sperrung dauert noch einige Stunden an. Rundfunkwarnmeldungen weisen auf die Vollsperrung hin.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/4436268

Stadtallendorf: Seniorin sexuell belästigt

Nach sexuellen Belästigungen einer Seniorin in der Innenstadt am Sonntagabend, 10. November, hat die Kriminalpolizei die Ermittlungen übernommen. Die Polizei sucht nun nach einem jungen Mann. Der mutmaßliche Täter bedrängte die rüstige Frau gegen 18.45 Uhr zunächst in der Heinrich-Schneider-Straße und versuchte sie zu umarmen. Einige Meter weiter in der Adalbert-Stifter-Zeile machte der Unbekannte der Rentnerin dann ein eindeutiges Angebot. Erst nachdem die Seniorin mit der Polizei drohte, flüchtete der junge Mann über die Niederkleiner Straße in Richtung Eichendorffstraße. Der mutmaßliche Täter mit europäischem und gepflegtem Aussehen ist etwa 20 Jahre alt, schlank und sprach Deutsch mit leichtem Akzent. Bekleidet war er mit einer braunen, hüftlangen Kapuzenjacke. Bei dem Geschehen trug er die Kapuze mit einem schmalen Fellrand über dem Kopf. Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben und/oder Angaben zu dem Verdächtigen machen können, melden sich bitte bei der Kriminalpolizei in Marburg, Tel. 06421- 4060.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/4436210

Sunday, November 10, 2019

Österreich, die geschlossene Anstalt Europas

Dortmund: Afrikaner mit fünf verschiedenen Identitäten spuckt zwei Bundespolizisten in das Gesicht und tritt einem in die Genitalien

Eine Identitätsfeststellung eskalierte am Freitagabend (8. November) dermaßen, dass dabei mindestens ein Bundespolizist verletzt wurde. Der Tatverdächtige, gegen den wegen Brandstiftung ein Hausverbot in Süddeutschland besteht und der sich mit 5 verschiedenen Identitäten unerlaubt in Deutschland aufhält, wurde in das Polizeigewahrsam eingeliefert. Dieses durfte er später wieder verlassen. Gegen 21 Uhr wurden Bundespolizisten zu einem Zug im Dortmunder Hauptbahnhof gerufen. Dort hatte ein Mann einen Intercity von Hagen nach Dortmund ohne Fahrausweis genutzt. Da er sich weigerte Identitätspapiere vorzuzeigen, wurde er zur Wache gebracht. Dort sollten seine Fingerabdrücke überprüft werden. Dabei versuchte der 23-Jährige erst den Fingerscanner durch Fußtritte zu beschädigen und spuckte anschließend einem 43-jährigen Bundespolizisten in das Gesicht und auf die Uniform. Dieser musste sich, auf Grund des empfundenen Ekels, mehrmals übergeben. Daraufhin wurde dem somalischen Staatsangehörigen eine Spuckschutzhaube übergestülpt. Da er sich gegenüber allen anwesenden Bundespolizisten erheblich aggressiv zeigt, diese fortwährend beleidigte und in der Gewahrsamszelle randalierte, sollte er in das Polizeigewahrsam eingeliefert werden. Auf dem Weg zum Streifenwagen gelang es dem 23-Jährigen sich die Spuckschutzhaube vom Kopf zu schieben, so dass er den ihn begleitenden 25-jährigen Bundespolizisten erst in die Augen spuckte und anschließend in die Genitalien trat. Zwei weitere Bundespolizisten überwältigten ihn und lieferten den Somalier in das Dortmunder Polizeigewahrsam ein. Weitere Ermittlungen ergaben, dass sich der Mann mit gleich fünf Identitäten im Bundesgebiet aufhält. Einen Aufenthaltstitel für die BRD besitzt er nicht. Zudem wurde gegen den Mann ein Hausverbot ausgesprochen, weil er im Verdacht steht in einer Flüchtlingsunterkunft in Süddeutschland eine Brandstiftung begangen zu haben. Die Bundespolizei leitete gegen den Mann ein Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung, unerlaubten Aufenthalts und tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte ein. Nach Rücksprache mit der Justiz wurde er später, mit der Aufforderung sich bei der Ausländerbehörde zu melden, aus dem Gewahrsam entlassen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4435835

Migrantenkinder liefern sich blutiges Messerduell in Wiener Park

Schauplatz Josef-Strauß-Park im 7. Wiener Gemeindebezirk. Wie die APA politisch korrekt berichtete, kam es zu einem „Raufhandel“ zwischen 15 Jugendlichen. Das fehlende Detail: Es handelte sich um junge Männer mit Migrationshintergrund. Aus der „Rauferei“ wurde ein Blutbad mit Bauchstich, Schnitten in den Hals und weiteren Messerwunden.

Markus Reiter von den Grünen ist Bezirksvorsteher in Wien-Neubau. Diesem war es im Jahr 2018 noch sehr wichtig, per Presseaussendung festzuhalten, dass dort „keine nennenswerten Delikte vorgekommen“ wären. Vielmehr forderten die Grünen damals eine Entschuldigung der Polizei für eine Schwerpunktaktion im Park. Es gäbe einen Anschein „willkürlichen Vorgehens“. Menschen mit dunkler Hautfarbe würden schlechte Erfahrungen mit diskriminierenden Polizeikontrollen machen.

Entweder die Zeiten haben sich seither geändert, oder man ist in diesen Kreisen hinsichtlich migrantischer Intensivgewalt sehr gut im Wegsehen. Anrainer schildern ein gänzlich anderes Bild der Lage. Dies bestätigt auch die Statistik. In nur 6 Monaten des Jahres 2018 wurden 13 Körperverletzungen, 2 Raubüberfälle und 4 Drogendelikte bekannt. Es handelt sich also in Wahrheit um einen Brennpunkt der Intensivgewalt. Täglich soll es zu Zusammenrottungen kriminalitätsaffiner Jugendlicher verschiedenster Herkunft kommen.

Am Freitag, dem 8. November brachte ein Funken das Pulverfass wieder einmal zur Explosion. Zwei Jugendbanden standen sich gegenüber, mindestens 15 Personen sollen beteiligt gewesen sein. Erst flogen die Fäuste, dann griff man zum Messer. Ein 14-Jähriger kassierte einen Bauchstich, ein 15-jähriger Türke wurde durch einen Schnitt in den Hals schwer verletzt. Wer in einem Streit ein Messer zieht, handelt in Tötungsabsicht. Es geht in solchen menschenverachtenden Auseinandersetzungen darum, den Kontrahenten mit allen Mitteln zu vernichten. Bei der Eskalation im Josef-Strauß-Park soll der Täter laut Zeugenaussagen afghanischer Herkunft sein. Die Polizei berichtete in einer Presseaussendung, dass dem oder den Tätern die Flucht gelang.

„Die Neugestaltung des Josef-Strauss Parks wurde unter intensiver Beteiligung der AnrainerInnen vorgenommen und der Park ist seit Wiedereröffnung bei der Bevölkerung sehr beliebt“, so der grüne Bezirksvorsteher Reiter im Oktober 2018. Weshalb man Familien zumutet, einen Kinderspielplatz unter solchen Rahmenbedingungen sorgenfrei nutzen zu wollen, kommentierte Reiter damals nicht. Die Zeiten, wo man seine Kinder noch alleine auf einen Spielplatz geschickt hat, dürften in Wien-Neubau schon lange Geschichte sein.

https://www.wochenblick.at/migrantenkinder-liefern-sich-blutiges-messerduell-in-wiener-park/

Duisburg-Wanheimerort: Messerstecherei unter migrantischen Grossfamilien

Am Samstagabend (9. November) kam es gegen 20:00 Uhr auf der Eschenstraße zunächst zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen jungen Frauen. Im Laufe des Streits mischten sich mehrere männliche Familienangehörige ein. Die Situation eskalierte, so dass es zwischen den verfeindeten Personengruppen zu Schlägen und Tritten kam. Eine Person stach dabei mit einem Messer einem 18-Jährigen in die Leistengegend. Bei dem Verletzten besteht keine Lebensgefahr, er verbleibt aber stationär im Krankenhaus. Eine weitere Person wurde leicht verletzt. Ein 17-jähriger Tatverdächtiger wurde vorläufig festgenommen. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/4435623

Afrikanischer Schwarzfahrer greift Zugbegleiter und Polizisten an

Ein aggressiver Reisender ohne Fahrschein in einem ICE von Karlsruhe nach Offenburg hat heute Morgen die Bundespolizei in Offenburg auf den Plan gerufen. Ein 23-jähriger Somalier konnte bei der Fahrkartenkontrolle kein Ticket vorweisen, reagierte aggressiv und ging den Zugbegleiter an. Als ein Kollege ihm zu Hilfe kam, wurde auch dieser vom 23-Jährigen angegangen und hierbei ging seine Brille zu Bruch. Als der renitente Fahrgast beim Halt des Zuges im Bahnhof Offenburg auf die Beamten der Bundespolizei traf, richtete sich seine Aggressivität auch gegen diese. Da er nicht aussteigen wollte, sich den polizeilichen Maßnahmen widersetzte und die Beamten fortlaufend beleidigte, mussten ihm Handschellen angelegt werden. Erst danach gelang es, ihn zur Dienststelle zu verbringen, wo man seine Personalien feststellen konnte. Ihn erwarten nun gleich mehrere Anzeigen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/75292/4435727

Toter nach Auseinandersetzung in Moers

In den Abendstunden des 9. November kam es im Bereich der Homberger Straße in Moers zu Auseinandersetzungen zwischen zwei Personengruppen, bei denen eine männliche, aktuell namentlich noch nicht bekannte Person tödlich verletzt wurde. Mindestens zwei weitere Beteiligte wurden dabei verletzt. Lebensgefahr besteht aktuell nicht. Die genauen Tatumstände und Hintergründe sind noch unklar. Es wurden mehrere Personen festgenommen, deren Tatbeteiligungen noch geklärt werden müssen. Die Duisburger Mordkommission hat die Ermittlungen aufgenommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50510/4435436

Saturday, November 09, 2019

Deutsche Justiz außer Rand und Band: Iranischer Mörder schuldunfähig

Vor einem Jahr ermordete der gebürtige Iraner Mohammed V. die junge Studentin Sara S. in einem Mietshaus in Hannover. Die deutsche Justiz hat jetzt beschlossen, keine Mordanklage zu erheben. Er soll gemäß eines Gutachtens an „massiven Wahnvorstellungen“ leiden und deshalb schuldunfähig sein. Möglich wäre noch eine Einweisung in ein psychiatrisches Krankenhaus – mit allen damit verbundenen Kosten für die Steuerzahler.

Sara S. wollte Sonderpädagogin werden. Statt dessen wurde sie von einem Zuwanderer hingerichtet. Der Grund wäre ein absurder Streit gewesen, welchen der Iraner selbst angezettelt hatte. So zeigte er die Studentin bei der Polizei an, weil sie angeblich „Drogen in seinem Essen versteckt hätte“. Deutsche Medien sprechen auch von weiteren psychischen Auffälligkeiten bei dem Mann, die freilich allesamt nicht zu polizeilichen oder staatsanwaltlichen Maßnahmen führten.

Die hilfsbereite, lebenslustige Junge Frau musste letztendlich im Treppenhaus verbluten, nachdem der Iraner sinnlos auf sie eingestochen hatte. Erst im kommenden April soll ein Prozess vor dem Landgericht beginnen, in welchem festgestellt wird, ob der Mann in ein psychiatrisches Krankenhaus eingewiesen wird.

https://www.wochenblick.at/deutsche-justiz-ausser-rand-und-band-iranischer-moerder-schuldunfaehig/

Antifa sprayt "Fuck Israel" auf die Strasse

Hannover: "Südländer" stossen 17-Jährigen ins Gleisbett

Derzeit unbekannte Jugendliche haben am Dienstagabend, 05.11.2019, einen 17-Jährigen an der Stadtbahnhaltestelle Steintor ins Gleisbett gestoßen. Dabei ist der Hannoveraner leicht verletzt worden. Laut Aussage des jungen Mannes sowie von Zeugen war er gegen 19:00 Uhr vor einem nahe gelegenen Schnellrestaurant mit den späteren Tätern in Streit geraten. Um einem Konflikt aus dem Weg zu gehen, entfernte er sich mit seinen Begleitern in Richtung des Hochbahnsteigs der Stadtbahnhaltestelle Steintor. Dabei wurde er jedoch von den Unbekannten verfolgt, die ihn auf dem Bahnsteig attackierten und letztlich auf die Gleise (Fahrtrichtung Brühlstraße) schubsten. Zu diesem Zeitpunkt fuhr keine Stadtbahn in die Haltestelle ein bzw. verließ sie. Im Anschluss flüchteten die Täter in unbekannte Richtung. Ein Rettungswagen transportierte den 17-Jährigen mit leichten Verletzungen zur ambulanten Behandlung in eine Klinik. Bei den Tätern handelt es sich offenbar um fünf Jugendliche, die von südländischer Erscheinung und alle etwa 1,75 Meter groß sind. Ein Täter trug eine blaue Jeansjacke, eine schwarze Hose (bis zu den Knöcheln hochgekrempelt) und weiße Tennissocken. Ein Komplize war mit einer beige-braunen Jeansjacke bekleidet. Zeugenhinweise nimmt die Polizeiinspektion Mitte unter der Telefonnummer 0511 109-2820 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/4434425

IS in Graz

Der Verein in Graz wurde 2008 gegründet. 38 Personen aus diesem Umfeld gingen nach Syrien, um sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) anzuschließen.
Über den angeklagten Obmann des Taqwa-Vereins sagte sein Anwalt: „Er war von seiner Einstellung her kein Eiferer, er ist ein Humanist“. Er habe den Verein nur auf eindringliche Bitte des Predigers geleitet, „aber nur auf dem Papier“. Die Anklage „stimmt einfach nicht, vieles ist Fiktion“.
(OÖN)

38 Seelen wurden von Graz aus in den IS geschickt. Keine andere IS-Zweigstelle war im deutschen Sprachraum beim Rekrutieren erfolgreicher als der Verein Taqwa.

Dass gegen den Obmann des Vereins der IS-Rekrutierer erst jetzt der Prozess beginnt, ist ein Justizskandal.

Noch skandalöser ist jedoch der Umstand, dass die österreichische Justiz auch seine Abschiebung verhindert hat. Denn auch ohne strafrechtliche Verurteilung hätte er als „Gefährder“ laut Asylgesetz abgeschoben werden können:

§ 6. (1) Ein Fremder ist von der Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten ausgeschlossen, wenn
3. aus stichhaltigen Gründen angenommen werden kann, dass der Fremde eine Gefahr für die Sicherheit der Republik Österreich darstellt

Was könnte für Österreichs Sicherheit gefährlicher sein als ein Verein, der 38 Menschen zum IS nach Syrien geschickt hat?

Bezüglich seines Asylstatus wurde zwar von der Asylbehörde ein Aberkennungsverfahren eingeleitet. Das Bundesverwaltungsgericht hob den Bescheid der Asylbehörde jedoch wieder auf, da der Richter den IS-Obmann NICHT als Gefährder einstufte.

Ohne eine strafrechtliche Verurteilung wäre nach Ansicht des für die Abschiebung zuständigen Verwaltungsgerichts eine Gefährung nur dann gegeben, wenn die territoriale Integrität Österreichs gefährdet wäre.

Solange der österreichische IS sich also damit begnügt, Rekruten nach Syrien zu schicken und nicht beginnt, weite Teile Österreichs zu erobern, besteht für Österreichs linken Rechtsstaat kein Anlass, IS-Gefährder loszuwerden.

So durfte der IS-Obmann (gegen den auch seit Jahren ein Betrugsverfahren wegen 100.000 € zu Unrecht bezogener Sozialhilfe läuft) weiter seinen vom österreichischen Sozialstaat finanzierten IS ausleben.

Selbst wenn es nun nach Jahren zu einer Bestrafung kommen sollte, ist der Schaden nicht wieder gut zu machen. Der Vater wird vielleicht ein paar Jahre im Gefängnis landen. Doch auch vom Gefängnis aus wird er Oberhaupt seiner und vieler anderer vom österreichischen Staat finazierten IS-Familien bleiben.

So wird die Gefahr für Österreichs Sicherheit wachsen, selbst wenn der eine oder andere IS-Anhänger bestraft wird. Bis die österreichische Justiz das Ausmaß der Gefährdung begreift, wird es für die Verteidigung der Integrität des Staates zu spät sein.


https://aron2201sperber.wordpress.com/2019/11/08/is-in-graz/

Wannseekonferenz reloaded

Bild könnte enthalten: 2 Personen, Text

Friday, November 08, 2019

Just for the record !

Versuchtes Tötungsdelikt auf dem Marienplatz in Mönchengladbach-Rheydt - Bis zu fünf Männer mit südländischem und asiatischem Aussehen tatverdächtig

Heute, gegen 1:40 Uhr (8.11.2019) ist ein 18-jähriger Mann aus Mönchengladbach in Rheydt im Bereich Stresemannstraße/Marienplatz von mehreren Tätern so schwer verletzt worden, dass die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach von einem versuchten Tötungsdelikt ausgeht. Zeugen hatten die Polizei informiert. Nach vorliegenden Aussagen schlugen und traten die Täter heftig auf das Opfer ein. Der 18-Jährige zog sich schwere, lebensbedrohliche Kopfverletzungen zu. Ein Rettungswagen brachte ihn ins Krankenhaus, wo er stationär behandelt wird. Bei Eintreffen der Polizei hatten sich die Täter bereits entfernt. Die Fahndung nach ihnen verlief bislang erfolglos. Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht die Polizei davon aus, dass an der Tat bis zu fünf Männer beteiligt waren. Eine Mordkommission hat die Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei sucht Zeugen, die zur fraglichen Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht haben. Zur Täterbeschreibung liegen folgende Angaben vor: junge Männer (ca. 16-24 Jahre alt), südländisches und asiatisches Aussehen, dunkle Oberbekleidung. Sachdienliche Hinweise bitte an die Polizei Mönchengladbach, Tel. 02161/29-0
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/30127/4434837

Syrische und afghanische Asylbewerber greifen Dorf-Disco mit Macheten an

Syrische und afghanische Asylbewerber griffen eine Dorfdisco in einem kleinen deutschen Dorf mit Macheten an, nachdem zwei von einem Türsteher rausgeschmissen worden waren. Der Vorfall ereignete sich am Samstag im Brandeburger Dorf Trebbin. Die Gruppe von rund 10 Migranten versuchte, mit ihren Macheten die Tür zum Gebäude zu zerschlagen, berichtet die Bildzeitung.Der Türsteher sagte, dass die Asylbewerber versucht hätten, ihm in die Kehle zu schneiden, aber er konnte sie abwehren und hineingehen, wo er und drei andere Kollegen die Tür geschlossen hielten, als die Migranten sie angriffen. Als die Migranten versuchten, die Holztür mit ihren Macheten zu zerschlagen, sprang einem 25-jährigen Gast, der dann die Notaufnahme besuchen musste, ein Splitter ins Auge. "Ich wehrte den Schlag mit meinem Unterarm ab und stieß ihn zurück. Er traf den anderen, der auch eine Machete gezogen hatte. Wir nutzten die wenigen Augenblicke, um uns zurückzuziehen und die Tür zu schließen. Dann haben sie an der Tür herumgehackt. Sie hatten anscheinend geplant, sich zu rächen. Sonst hätten sie die Waffen nicht mitgebracht", sagte der Türsteher.Frank Seifert, der die Disco leitet, sagte über den Angriff: "Zwei von ihnen waren vor zwei Wochen verwiesen worden, weil sie über den Zaun geklettert waren. Wir haben nichts gegen Asylbewerber, aber wer sich nicht benimmt, kann nicht hineingehen." Aufgrund der Preise im Club, der nach dem Eintritt ein Glas Schnaps für nur einen Euro anbietet, bekommt der Club, nur 20 Minuten von Berlin entfernt, viele Gäste, auch Migranten.Ähnliche Vorfälle gibt es in Deutschland seit 2015. In der Stadt Plauen wurden Asylbewerber nach mehreren Gewalttaten und Sexattacken auf junge Mädchen aus einer lokalen Disco verbannt. Probleme mit Sexualstraftaten wurden in Hamburg so schlimm, dass ein erfahrener Türsteher im Jahr 2016 bemerkte, dass Frauen Angst hätten, nachts allein auszugehen.
.breitbart.com/europe/2019/11/08/syrian-afghan-asylum-seekers-attack-german-village-disco-machetes/

Illegales Araber-Hotel auf Bauernhof ausgehoben

Foto: BMF / Bundesministerium für Finanzen

Aufgrund einer anonymen Anzeige haben die Finanzpolizei und das Finanzamt Ende August einen Bauernhof im Salzburger Pongau kontrolliert. Die Beamten stellten vor Ort fest, dass der Bauernhof von einem amtsbekannten, Eigentümer-Ehepaar ohne jegliche Genehmigung als illegaler Tourismusgroßbetrieb geführt wurde. Aus ermittlungstaktischen Gründen wurde der Fall zunächst nicht publik gemacht, teilt das BMF mit. Der Betrieb umfasste die illegale Vermietung von acht Zimmern und Appartements mit insgesamt 30 Betten und einen Gastronomiebetrieb ohne Bewilligung mit einer Großküche, die sich über mehrere Räume erstreckte, sowie eine Gaststube mit 25 Sitzplätzen. Im Freien gab es weitere 40 Sitzplätze an Heurigentischen und rund 15 Lagerplätze auf der Wiese. Außerdem war an den illegalen Betrieb eine Gatterzucht für Rotwild inklusive Schlachthof angeschlossen. Zielgruppe des Betriebs waren offenbar vorwiegend arabischstämmige Gäste, die den Bauernhof mit PKW und Kleinbussen besuchten. Die Zimmer und Appartements wurden auf einer bekannten Online-Vermittlungsplattform angeboten und sowohl im Internet als auch am Bauernhof wurde mit Speisekarten in arabischer Sprache geworben. Anhand der Gästebewertungen im Internet konnten die Kontrolleure feststellen, dass der illegale Betrieb seit rund drei Jahren bestand und sowohl im Sommer als auch Winter betrieben wurde.Der 50-jährige Betriebsführer, seine 46-jährige Gattin sowie vier Beschäftigte waren beim Eintreffen der Finanzpolizei gerade mit dem Zubereiten der Speisen bzw. dem Abkassieren beschäftigt. In der Küche wurde eine 41 Jahre alte illegal beschäftigte Köchin angetroffen und der Polizei übergeben. Bei den weiteren Mitarbeiterinnen handelte es sich um eine legal beschäftigte Frau im Alter von 42 Jahren und eine legal beschäftigte 55-jährige Frau. Eine weitere illegal beschäftigte männliche Person servierte gerade Speisen auf einem Tablett, als sich die Finanzpolizisten dem Bauernhof näherten. Er stellte das Tablett hastig ab und flüchtete vor der Kontrolle in den nahegelegenen Wald. Die Beamten stießen rund um den Bauernhof auf rund 120 arabischstämmige Gäste, die gerade frisch gegrillte Schafe, Fisch, Reis und Wildtiere verzehrten. Die Gäste nutzten das schöne Wetter, um ihre Mahlzeiten im Freien an den Heurigentischen sowie auf den Lagerplätzen auf der Wiese sitzend einzunehmen. Dafür wurden von den Betreibern auch Decken zur Verfügung gestellt.In dem Gatter zählten die Finanzpolizisten rund 220 Stück Rotwild. Davon wurden wöchentlich im Hochbetrieb ca. 30 Tiere geschlachtet und verarbeitet. Darüber hinaus wurden in dem Betrieb mehrere eingefrorene bzw. gekühlte Tiere, verschiedene weitere Lebensmittel in Großmengen sowie mehr als eine Tonne einer speziellen Reissorte, die bei den arabischstämmigen Urlaubern offenbar beliebt ist, gelagert. Aufgrund der Kontrolle laufen die Ermittlungen auf Hochtouren und umfassen zahlreiche Delikte, von der illegalen gewerblichen Vermietung von Zimmern und Wohnungen bis zu steuerlichen und abgabenrechtlichen sowie fremdenrechtlichen Straftatbeständen. Die vor Ort gewonnenen Erkenntnisse wie zum Beispiel Erlösaufzeichnungen und Lebensmittelvorräte bilden die Basis für die bereits angesetzte Betriebsprüfung und ein anstehendes Finanzstrafverfahren. Die bisherigen Ermittlungen ergaben, dass jedenfalls Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Ortstaxe, Lohnsteuer, Dienstgeberbeiträge und Kommunalsteuer hinterzogen wurden. Die Finanzpolizei verständigte die Salzburger Gebietskrankenkasse, das AMS, die Bezirkshauptmannschaft, die Fremdenpolizei und die Salzburger Lebensmittelbehörde. Die Betreiber, die sich bei der Kontrolle äußerst unkooperativ verhielten, müssen sich nun angesichts der Dimension und langen Dauer des illegalen Geschäfts auf hohe Nachforderungen sowie Strafen einstellen, die auf einen deutlich sechsstelligen Betrag geschätzt werden.
https://www.unsertirol24.com/2019/11/07/illegales-araber-hotel-auf-bauernhof-ausgehoben/

Unerlaubt und mit fremden Dokumenten zur Zahnoperation - Gambier in Haft

Am Freitag (8. November) hat die Bundespolizei einen Gambier in Zurückweisungshaft eingeliefert. Der Migrant, der bereits in Deutschland und Italien als Asylbewerber registriert war, hatte sich bei der Einreisekontrolle am Vortag missbräuchlich mit den Dokumenten seines Freundes ausgewiesen. Bei der Kontrolle der Insassen eines Fernreisebusses aus Italien am Grenzübergang Hörbanz wies sich ein Gambier mit einem fremden Reisepass und italienischen Aufenthaltstitel aus. Der 23-Jährige behauptete, dass er beim eiligen Griff in die Schublade unbewusst die Dokumente seines Freundes gegriffen habe. Der Mann gab weiter an, dass er eine Operation bei seinem behandelten Zahnarzt in Baden-Württemberg habe. Den Termin am Dienstag hatte der scheinbare Patient jedoch längst versäumt. Die Behandlungskosten in Höhe von 800,- Euro wollte der Busreisende, der lediglich 20,- Euro bei sich hatte, in Raten abzahlen. Angeblich sei der Verdächtige nur nach Italien gereist, um seine Dokumente verlängern zu lassen, um sich dann mit diesen und der Hilfe seines Sozialarbeiters in Deutschland niederzulassen. Der Migrant, der erstmals vor drei Jahren ins Bundesgebiet eingereist war und einen Asylantrag gestellt hatte, war nach dessen Ablehnung bis Anfang Oktober geduldeter Ausländer in Deutschland. Mit seiner Ausreise nach Italien und Rücknahme des Asylantrages vor wenigen Wochen erlosch auch die Duldung des Westafrikaners. Der Beschuldigte muss sich nun wegen des Verdachts des Missbrauchs von Ausweisdokumenten sowie der versuchten unerlaubten Einreise verantworten. Die Beamten lieferten den Gambier nach der richterlichen Vorführung in die Justizvollzugsanstalt Eichstätt ein.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4434502

Oberhausen: Diebstahl im Drogeriemarkt

POL-OB: Öffentlichkeitsfahndung - Diebstahl im Drogeriemarkt
POL-OB: Öffentlichkeitsfahndung - Diebstahl im Drogeriemarkt
POL-OB: Öffentlichkeitsfahndung - Diebstahl im Drogeriemarkt
POL-OB: Öffentlichkeitsfahndung - Diebstahl im Drogeriemarkt
POL-OB: Öffentlichkeitsfahndung - Diebstahl im Drogeriemarkt
Am Montag, dem 21.08.2019, wurde einer Geschädigten die Geldbörse aus der Handtasche gestohlen, indem eine der beiden Täterinnen die Geschädigte ansprach und dadurch ablenkte, während die zweite Täterin in die Handtasche der Geschädigten griff, die am Einkaufswagen hing und die Geldbörse an sich nahm. Die zweite Täterin hat einen deutlich erkennbaren Buckel. Wo sind die beiden Täterinnen bekannt? Wer kann Hinweise zur Identität der Täterinnen geben? Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 22 der Polizei Oberhausen telefonisch (0208 8260) oder als Email (Poststelle.Oberhausen@polizei.nrw.de) entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/62138/4435029

Dortmund: Raubüberfall und Betrugsversuch

POL-DO: Nach Raubüberfall und Betrugsversuchen sucht Polizei den Tatverdächtigen mit Fotos
Mit Schlägen, Tritten und einem scharfen Gegenstand verletzte ein derzeit unbekannter Mann in der Nacht zum 11. August 2019 auf der Heiligegartenstraße in Dortmund einen 49-jährigen Passanten. Bei diesem Raubüberfall erbeutete der Täter eine Tasche mit Mobiltelefonen und Zubehör sowie zwei Scheckkarten. An fünf Geldautomaten versuchte der Unbekannte in den folgenden Stunden mit den Scheckkarten Bargeld abzuheben. Alle Versuche scheiterten. Videokameras filmten den Tatverdächtigen dabei. Da bisherige Ermittlungen nicht auf die Spur des gesuchten Mannes führten, veröffentlicht die Dortmunder Polizei nun die Fotos des Verdächtigen und fragt: Wer kennt den auf den Bildern gezeigten Mann und seinen Aufenthaltsort? Hinweise bitte an die Kriminalwache unter Tel. 0231/132-7441.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4971/4434819

Thursday, November 07, 2019

Ex-Twitter-Mitarbeiter sollen für Saudi-Arabien spioniert haben

Das amerikanische Justizministerium wirft zwei ehemaligen Twitter-Mitarbeitern vor, für Saudi-Arabien spioniert zu haben. Die Vorwürfe wurden am Mittwoch vor einem Bezirksgericht in San Francisco bekannt gemacht, wie die „Washington Post“ berichtete.

Erstmalig spricht Amerikas Regierung offiziell von Spionage durch saudische Agenten. Die früheren Mitarbeiter des Kurznachrichtendienst Twitter sollen vertrauliche Nutzerdaten eingesehen haben, einer davon wurde bereits festgenommen.

Die beiden Männer, ein Amerikaner und ein saudischer Staatsbürger, sollen ihre Stellung bei dem Konzern genutzt haben, um private Kontoinformationen von Regierungskritikern zu beschaffen. Es wäre das erste Mal, dass die US-amerikanischen Bundesbehörden Saudi-Arabien offiziell Agententätigkeit vorwerfen.

Das amerikanische Gesetz schütze demnach amerikanische Firmen vor „rechtswidriger Fremdeinmischung“, so David Anderson, Ankläger des Justizministeriums. Mehrere tausend Twitter-Nutzer seien von den angeblichen Ausspähungen im Auftrag der saudi-arabischen Regierung betroffen gewesen. Die Mitarbeiter waren laut der Beschwerdeschrift im Zeitraum von 2013 bis 2015 beim Internetkonzern tätig.

https://www.wochenblick.at/ex-twitter-mitarbeiter-sollen-fuer-saudi-arabien-spioniert-haben/

Haan: Raub unter Vorhalt eines Messers sowie einer Pistole

POL-ME: Öffentlichkeitsfahndung nach Raubstraftat: Polizei bittet um Hinweise - Haan - 1911021
POL-ME: Öffentlichkeitsfahndung nach Raubstraftat: Polizei bittet um Hinweise - Haan - 1911021
Bereits Ende September 2019 lauerten laut Angaben des Geschädigten zwei bislang unbekannte Männer einem 39-jährigen Mann aus Haan vor einer Grillstube an der Kaiserstraße in Haan auf. Unter Vorhalt eines Messers sowie einer Pistole soll das Duo den Mann am Freitagabend (27. September 2019) - gegen 23 Uhr - dazu gezwungen haben, die beiden Täter an die Wohnanschrift des Haaners zu fahren, wo sie ihn dazu nötigten, eine hohe Summe Bargeld auszuhändigen. Anschließend musste der 39-Jährige die beiden Täter wieder mit seinem Auto zur Kaiserstraße fahren, wo die beiden Männer aus dem Auto ausstiegen und gegen 0:15 Uhr am Samstag (28. September 2019) an einem Taxihalteplatz verschwanden. Einige Tage später, am Dienstag (1. Oktober 2019), brachte der 39-jährige Haaner den Vorfall bei der Polizei zur Anzeige.

Die seitdem intensiv geführten und immer noch andauernden Ermittlungen der Polizei haben bislang leider noch nicht zum Auffinden der beiden Täter geführt, weshalb sich die Kriminalpolizei nun auf Beschluss des Amtsgerichtes Wuppertal mit zwei Phantombildern (Fotomontagen - siehe Anhang) an die Öffentlichkeit wendet. Zu den beiden Männern liegen zudem die folgenden Personenbeschreibungen vor:

Erster Täter: - afrikanisches Erscheinungsbild (dunkelhäutig) - etwa 30 bis 33 Jahre alt - circa 1,70 Meter groß - schlanke Statur - schwarze, kurze Afrohaare - schwarzer Drei-Tage-Bart - war dunkel gekleidet - trug weiße Turnschuhe der Marke "Nike" - hatte einen kabellosen schwarzen Kopfhörer im Ohr - sprach Deutsch mit Akzent

Zweiter Täter: - afrikanisches Erscheinungsbild (dunkelhäutig) - etwa 40 bis 50 Jahre alt - circa 1,80 Meter groß - kräftige Statur (etwa 120 bis 130 Kilogramm schwer) - auffällige Pickel im Wangenbereich - schwarzer Drei-Tage-Bart - Glatze - war dunkel gekleidet - trug schwarze Lackschuhe - sprach Englisch und Französisch - hatte eine blaugelbe Aldi-Tüte bei sich

Die Polizei fragt: Wer kann Angaben machen zu den beiden bislang unbekannten Männern? Die beiden sollen sich laut des Geschädigten bereits ab 22:30 Uhr als Gäste in der Grillstube an der Kaiserstraße aufgehalten haben. Fotomontagen der beiden Tatverdächtigen sind dieser Pressemeldung beigefügt und befinden sich außerdem auf dem Fahndungsportal des Landeskriminalamtes NRW.

Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei in Haan jederzeit unter der Rufnummer 02129 9328-6480 entgegen.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43777/4433645

Netzfund

Minderjährige Gruppenvergewaltiger aus Bulgarien: Wieder Sanktionen, die keine Strafen sind?

Im Juli hat es in Mülheim an der Ruhr (NRW) eine Gruppenvergewaltigung gegeben, die wegen ihrer abscheulichen Brutalität und des Alters der bulgarischen Täter bundesweit für Schlagzeilen sorgte: Zwei Jungen (beide damals 12 Jahre alt) und drei Jugendliche (alle damals 14) sollen eine 18-jährige, leicht geistig behinderte Frau in einem kleinen Waldstück schwer misshandelt und dann vergewaltigt haben. Das Opfer „wurde in ein Krankenhaus gebracht“ („Der Westen“). Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln nun wegen eines „schweren Sexualdelikts“.

Der bulgarische Haupttäter Georgi S. ist 14 Jahre alt. Besonders widerlich: Das Vergewaltigungsopfer ist offenbar schon einmal von dem jugendlichen Hauptverdächtigen missbraucht worden. Marie Fahlbusch, Sprecherin der Staatsanwaltschaft Duisburg, erklärte dazu: „Dem Beschuldigten wird nunmehr auch zur Last gelegt, das Opfer der Tat vom 5. Juli 2019 bereits zuvor an einem nicht näher zu bestimmenden Datum im Sommer 2019 vergewaltigt zu haben.“

Nur der Haupttäter soll sich, so meldete die „tz“, in U-Haft befinden. Alle anderen Verdächtigen gehen – mehr oder weniger regelmäßig – offiziell zur Schule, als wäre nichts geschehen. Die Frage, ob es sich bei den betroffenen Familien um Sinti und Roma handelt – die sich selbst laut Berichten etwa der „taz“ oder des „stern“ in Osteuropa und auch hierzulande nicht selten stolz „Zigeuner“ nennen –, wagt in der Öffentlichkeit fast niemand zu stellen. Solche Fragen verbietet hierzulande die herrschende Political Correctness.

[...]

Mitte Juli demonstrierten sieben Frauen und ein Mann in Gelbwesten vor dem Mülheimer Rathaus. Die Demonstranten erklärten, sie seien „wütend über die Zustände in Mülheim, wütend über dem Umgang mit den 12 bis 14 Jahre alten bulgarischen Tatverdächtigen“ („Der Westen“).

Die Frauen sagten, „dass sie aus den Stadtteilen Heißen, Saarn und Styrum kämen. „Der Westen“ schrieb, „sie wollen nicht in die rechte Ecke geschoben werden, nur weil sie fordern, dass straffällig gewordene Migranten samt ihrer Familien abgeschoben werden sollten“.

Eine alleinerziehende Mutter hat angegeben, dass sie direkt gegenüber dem Rädelführer der „Vergewaltiger-Truppe“ wohnt. „Ich geh’ um halb fünf morgens raus, da hab ich Angst“, sagte sie der Zeitung. Eine andere Styrumerin hat der Tageszeitung von Pöbeleien und frauenfeindlichen Sprüchen berichtet, die sie regelmäßig zu hören bekommt.

„Der Vorwurf der Frauen an die Stadtverwaltung: Seit Jahren wird nichts unternommen, um der Verrohung in ihrem Viertel Einhalt zu gebieten“ („Der Westen“).

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/minderjaehrige-gruppenvergewaltiger-aus-bulgarien-wieder-sanktionen-die-keine-strafen-sind/

Essen: Zwei Männer überfallen 21-Jährigen

POL-E: Essen: Zwei Männer überfallen 21-Jährigen - Polizei sucht mit Fotos nach einem der Täter
Am 11. Juni diesen Jahres (18:00 Uhr) wurde ein 21-Jähriger auf der Hüttmannstraße von zwei Männern überfallen und ausgeraubt - einer der mutmaßlichen Täter konnte bereits identifiziert werden, den anderen sucht die Polizei jetzt mithilfe eines Fotos. Die beiden Männer sollen mit ihrem Mercedes die Einfahrt des 21-Jährigen und damit sein Fahrzeug blockiert haben. Anschließend sollen sie ihn mit einer Waffe bedroht, geschlagen und seinen Autoschlüssel und sein Portemonnaie gefordert haben. Einer der Tatverdächtigen konnte bereits ermittelt werden, die Polizei sucht jetzt den zweiten. Der gesuchte Mann soll etwa 22 bis 28 Jahre alt, circa 170 bis 175 cm groß und von schlanker Statur sein. Er hat einen etwas dunkleren Teint, kurze dunkle Haare, die zum Boxerschnitt frisiert sind, und einen Vollbart. Zum Tatzeitpunkt soll er eine Gucci Herrentasche mit sich geführt haben. Zeugen, die Angaben zum Mann auf dem Bild machen können, werden gebeten, sich unter zentralen Rufnummer 0201/829-0 beim Kriminalkommissariat 31 zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4433353

Deutscher (75) fast tot geprügelt: Somalier muss nicht in Haft

„Bis vor kurzem war Papa ein gestandener Mann mit 75 Jahren, der seinen Ruhestand genossen hat. Wir haben zusammen viel gelacht, manchmal auch heftig über unseren Lieblingsverein Werder Bremen geschimpft. Seit 16. Mai ist mein Vater ein Pflegefall, der rund um die Uhr betreut werden muss.“

Mit diesen bewegenden Worten beginnt der Brief des Sohnes jenes deutschen Pensionisten, der von einem Flüchtling so brutal zusammengeschlagen worden war, dass er nie wieder gesund werden wird.

Der beschuldigte Somalier soll am frühen Morgen des 16. Mais den deutschen Rentner im Stadtgebiet von Offenburg aus ungeklärter Ursache mehrfach getreten haben. Auch als der Mann am Boden lag, soll A. noch weitere Tritte gegen dessen Kopf geführt und dabei auch tödliche Verletzungen in Kauf genommen haben, heißt es in der Anklage. Dabei soll er „Allahu akbar“ gerufen haben, wie Zeugen und Staatsanwaltschaft bereits berichteten. Der zur Tatzeit 75-jährige Geschädigte erlitt sehr schwere Verletzungen, darunter Gesichts- und Rippenfrakturen, und verlor auf einem Auge die Sehkraft. Er wird für immer ein Pflegefall bleiben.

In der online Ausgabe der „Bild“-Zeitung erschien nun ein Brief, in denen der Sohn des Opfers seine Eindrucke des Prozesses verarbeitet. „Er wurde von Flüchtling Ali M. aus dem Leben geprügelt. Sein Hirn ist so geschädigt, dass er meinen Bruder und mich nicht mehr richtig erkennt. Ich sitze oft an seinem Bett. Er schaut mich dann an – hilflos, verzweifelt und ängstlich. Er kann nicht mehr sagen, was ihm fehlt und was er fühlt. Ich wünsche mir so sehnlichst – Papa, komm‘ zurück in meine Welt!“, schreibt er.

Jetzt habe er Ali M. zum ersten Mal im Gerichtssaal gesehen. In Wirklichkeit, so der Sohn des Opfers, sei der brutale Migrant schmächtig und schwächlich. „Ich frage mich dauernd, wo dieser dürre Kerl die Kraft hernahm, meinen Vater so zuzurichten. Er sieht uns während der Verhandlung nicht an. Dazu ist er zu feige. Stattdessen schlägt er die Hände vors Gesicht. Wie so ein kleines Kind, das beim Versteckspielen nicht gefunden werden will.“

Aber als ein Video im Prozess gezeigt wird, da habe der Somalier dann schon aufgeguckt. „Das Video zeigt ihn nach der Verhaftung. Da tobt und schreit er, brüllt Verse aus dem Koran. Er hat noch die weißen Turnschuhe an, mit denen er auf den Kopf meines Vaters eingetreten hat. Sie sind blutverschmiert. Es ist das Blut meines Vaters, das laut Kripo 3,7 Meter weit gespritzt ist. Und ausgerechnet hier huscht dem Angeklagten ein Lächeln übers Gesicht“, so der Sohn weiter.

Unfassbar: Ali M. wurde von Experten bescheinigt, dass er an paranoider Schizophrenie leide und deshalb schuldunfähig ist. Der Gutachter empfiehlt, dass der Flüchtling aus Afrika in einer Wohngemeinschaft untergebracht werden soll. Alle 14 Tage soll er dann zum Arzt zu einem therapeutischen Gespräch. Das sei, so die Experten, ausreichend für ein verantwortungsvolles Risikomanagement.

„Ob der Gutachter jemals gespürt hat, wie das ist, wenn dem geliebten Vater soviel Unrecht, Schmerzen und Leid widerfährt?“, klagt der Sohn in seinem Brief an und fährt fort: „Der Gutachter hat Ali M. im Gerichtssaal am Oberarm berührt und Mut gemacht. „Alles Gute für Sie“, hat er ihm zugeraunt. Alles Gute! Was soll denn hier noch gut werden? Das Leben des Täters? Unser Leben wird‘s bestimmt nicht!“, so die berührenden Zeilen des Sohnes.

https://www.wochenblick.at/deutscher-75-fast-tot-gepruegelt-somalier-muss-nicht-in-haft/

Kurz opfert Österreich für die GrünInnen

Essen: Dieb greift Ladendetektiv mit Elektroschocker an

POL-E: Essen: Dieb greift Ladendetektiv mit Elektroschocker an - 1. Folgemeldung - Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos
POL-E: Essen: Dieb greift Ladendetektiv mit Elektroschocker an - 1. Folgemeldung - Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos
POL-E: Essen: Dieb greift Ladendetektiv mit Elektroschocker an - 1. Folgemeldung - Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos
Nach einem räuberischen Diebstahl am 9. September sucht die Polizei mit Fotos einer Überwachungskamera nach einem unbekannten Mann. Der abgebildete Mann steht in Verdacht, gegen 15.20 Uhr mehrere Videospiele gestohlen zu haben. Als ihn zwei Mitarbeiter des Geschäftes daran hindern wollten das Geschäft zu verlassen, griff er einen der Männer mit einem Elektroschocker an und floh. Nun sucht die Polizei mit Fotos von Überwachungskameras nach dem Unbekannten. Der Mann ist etwa 30 bis 35 Jahre alt, zirka 1,80 Meter groß und hat eine kräftige beziehungsweise durchtrainierte Statur. Bei der Tat trug er blau-weiße Oberbekleidung, dunkelblaue Jeans und eine Cappy. Die Polizei bittet Zeugen, die Hinweise zu dem abgebildeten Mann geben können, sich unter der Telefonnummer 0201/829-0 beim zuständigen Kriminalkommissariat 31 zu melden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4433391

Wednesday, November 06, 2019

Islamisierung im Vormarsch: Sachsen drohen jetzt muslimische Feiertage

Unter weitestgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit haben Linke und Grüne an einem neuen „Integrationsgesetz“ für Sachsen gearbeitet. „Es drohen eine Migranten-Quote in der öffentlichen Verwaltung, Sonderbestimmungen für muslimische Feiertage sowie eine massive finanzielle Stärkung der Migranten-Lobby in Sachsen“, erklärt das Mitglied des AfD-Fraktionsvorstands im Sächsischen Landtag Martina Jost.

„Sachsen wäre somit das erste ostdeutsche Bundesland, das ein solches Integrationsgesetz einführen würde. Die Umwandlung unserer Heimat in eine multikulturelle Einwanderungsgesellschaft soll damit gegen den Willen der Bürger erzwungen werden“, betont das sächsische AfD-Vorstandsmitglied. Ähnliche Gesetze gibt es bisher in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen.

Im Detail sieht der grüne Gesetzesentwurf unter anderem die verpflichtende Einsetzung „hauptamtlicher Migrations- und Teilhabebeauftragter“ in Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern vor. Zudem soll – unter Beteiligung einschlägiger linksradikaler Vereine – ein umfangreich mit Steuerzahler-Geld geförderter Landesbeirat für Migrations- und Teilhabefragen installiert werden. Vorgesehen ist außerdem eine an Quoten angelehnte „interkulturelle Öffnung der Landesverwaltung“. „Kultureller und/oder religiös geprägte Trink- und Essgewohnheiten“ der Migranten sollen dazu „sowohl in den Kantinen als auch bei offiziellen Anlässen“ besonders berücksichtigt werden. „Was ist der nächste Schritt? In einzelnen Kindergärten wurde zeitweise bereits das Schweinefleisch von der Speisekarte gestrichen. Müssen wir damit auch bald in den Kantinen der Verwaltungsbehörden rechnen?“, warnt Jost eindringlich vor den Folgen des Gesetzes.

Auch Bestattungen nach muslimischen Regeln sollen laut dem grünen Gesetzesentwurf in Sachsen erlaubt werden. Durch eine einschneidende Änderung des „Gesetzes über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen“ kann muslimischen Schülern und Arbeitnehmern zudem das ganztägige Fernbleiben vom Unterricht beziehungsweise von der Arbeit ermöglicht werden. „Damit leisten die Grünen der schrittweisen Islamisierung weiter Vorschub“, erklärt Jost dazu. „Mit der Umsetzung des Gesetzes entstehen für den Staatshaushalt derzeit nicht konkret bezifferbare Kosten“, heißt es außerdem im Entwurf.

Bereits in ihrem Wahlprogramm zur vergangenen sächsischen Landtagswahl haben die Grünen ein „sächsisches Teilhabe- und Integrationsgesetz“ gefordert. Jost betont: „Im Mai wurde der grüne Gesetzesentwurf dank der AfD mehrheitlich abgelehnt, doch CDU und SPD haben bereits damals grundlegendes Interesse an den grünen Ideen signalisiert.“ Mit einer Aufnahme in den Koalitionsvertrag müsse gerechnet werden. Jost betont: „Die AfD spricht sich entschieden gegen solche Pläne aus!“

https://www.wochenblick.at/islamisierung-im-vormarsch-sachsen-drohen-jetzt-muslimische-feiertage/

Junger Mann in Freiburg angegriffen - Der Täter schrie "Dreckiger Jude" und "Freiheit für Palästina"