Wednesday, September 18, 2019

Alarmierender Kontrollverlust der Behörden: Gefälschte Pässe und Altersschwindel

40 Prozent der „minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge“ sind laut einer Studie von Rechtsmedizinern in Münster bereits erwachsen. Lügen und Betrügen ist in den laufenden Asylverfahren keine Seltenheit. Erschreckend ist daher, dass es in Berlin in elf von zwölf Bezirksämtern keine Dokumenten-Prüfgeräte gibt. Straftaten und Leistungsbetrug mithilfe von gefälschten Pässen stehen auf der Tagesordnung. Um in Deutschland Bleiberecht zu bekommen, nehmen es manche nicht allzu genau mit der Wahrheit. Dies bestätigte nun auch eine Studie des Instituts für Rechtsmedizin in Münster. Im Auftrag von Gerichten und Jugendämtern wurden knapp 600 angeblich minderjährige Flüchtlinge untersucht. Dabei kamen die Rechtsmediziner zu dem Ergebnis, dass rund 40 Prozent falsche Altersangaben gemacht haben und bereits erwachsen sind. Mit Aufdeckung der Betrugsfälle, verloren die Alters-Schummler ihren Sonderstatus im Asylverfahren. Weitere Konsequenzen, wie etwa eine automatische Abschiebung in ihr Heimatland, müssen die Betrüger wohl nicht fürchten. In der 3,5 Millionen Hauptstadt besitzt nur einer von zwölf Bezirken Lesegeräte zur Erkennung von gefälschten Reisepässen. Nur im Bezirk Neukölln sind demnach Dokumenten-Prüfgeräte im Einsatz, in allen anderen Bezirken müssen die Mitarbeiter in den Bürgerämtern potentielle Fälschungen mit dem bloßen Auge erkennen. Dementsprechend ist die Fehlerquote sehr hoch. Betrüger können sich mit gefälschten Papieren legal anmelden und sogar mehrfach Sozialleistungen beziehen.
https://www.wochenblick.at/alarmierender-kontrollverlust-der-behoerden-gefaelschte-paesse-und-altersschwindel/

Netzfund

Syrer bedrohen Opfer syrischer Migrantengewalt im Krankenhaus - Es tauchte mit seiner Familie nun unter

Nach einer Messerattacke auf einen 38-jährigen Türsteher in Wiener Neustadt ist es zu einem brenzligen Zwischenfall im Landesklinikum gekommen. Einige männliche Angehörige des wegen Mordversuchs festgenommenen und geständigen Syrers (21), haben das Opfer der Attacke auf der Unfallabteilung im Spital unangekündigt und gegen dessen Willen besucht. „Mein Mandant hat es natürlich mit der Angst zu tun bekommen. Er hat gegen die Empfehlung des Spitals das Krankenhaus verlassen und ist mit seiner Familie untergetaucht“, sagt Opferanwalt Wolfgang Blaschitz. Markus H. war am Sonntag in den frühen Morgenstunden vor dem Lokal „Café Premiere“ in Wiener Neustadt durch einen Halsstich schwer verletzt worden, nachdem er einen 21-jährigen alkoholisierten Syrer auf die Straße gesetzt hatte. Der aggressive Mann hatte zuvor eine Frau geschlagen. Laut nö. Landespolizeidirektion hat der tatverdächtige Asylwerber mittlerweile die Bluttat gegenüber den Ermittlern gestanden. Der Verdächtige gab auch dazu an, das verwendete Klappmesser auf der Flucht weggeworfen zu haben. Die Tatwaffe wurde gefunden und sichergestellt.Der „Überraschungsbesuch“ der Männer im Krankenhaus hat laut Blaschitz auch auf der Station für Unbehagen gesorgt. Den Angaben des Anwalts zufolge soll die Stationsleitung deshalb sogar mit der Polizei telefoniert haben. In der Telefonzentrale des Stadtpolizeikommandos in Wiener Neustadt wurde allerdings kein solcher Anruf registriert. Die Männergruppe verließ von selbst wieder das Landesklinikum.
kurier.at

Nürnberg: Männergruppe mit gefälschten Pässen schlägt wahllos Passanten zusammen

Drei Männer (30, 40, 44) griffen am Dienstagabend (17.09.2019) in der Nürnberger Südstadt unvermittelt zwei Passanten an. Zeugen, die zu Hilfe kamen, wurden ebenfalls geschlagen. Ein 31-jähriger Mann und eine 27-jährige Frau liefen gegen 22:00 Uhr gemeinsam die Wölckernstraße entlang, als sie vollkommen unvermittelt von drei Männern angegriffen und mit Schlägen traktiert wurden. Die Frau fiel dadurch zu Boden und wurde, beim Versuch sich wieder aufzurichten, erneut geschlagen und getreten. Nachdem es die Frau geschafft hatte, aufzustehen, versuchte sie, gemeinsam mit ihrem Begleiter zu flüchten. Beide wurden jedoch durch die Männer verfolgt und eingeholt. Es kam erneut zu Schlägen und Fußtritten. Zwei unbeteiligte Zeugen, die auf das Tatgeschehen - welches sich nun auf Höhe des Kopernikusplatzes verlagert hatte - aufmerksam geworden waren, eilten den Geschädigten zu Hilfe. Die beiden Männer (63, 22) wurden daraufhin ebenfalls unmittelbar durch die Gruppe angegriffen. Zeitgleich fuhr ein 40-jähriger Radfahrer am Tatort vorbei. Auch er wurde ohne Vorwarnung von dem Trio vom Fahrrad geschlagen. Die drei Männer konnten durch Beamte der PI Nürnberg-Süd festgenommen werden. Bei einer Durchsuchung wurden ein gefälschtes Ausweispapier sowie eine geringe Menge an Betäubungsmitteln aufgefunden. Durch die Polizei wurden Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr eingeleitet. Durch die Staatsanwaltschaft wurde ein Haftantrag gestellt. Die Tatverdächtigen werden heute im Laufe des Tages dem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Nürnberg zur Entscheidung der Haftfrage vorgeführt. Die Opfer wurden durch die Angriffe leicht verletzt. Die Hintergründe der Tat sind noch unbekannt. Eine Vorbeziehung zwischen der Tätergruppe und deren Opfern besteht nach derzeitigem Kenntnisstand nicht.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6013/4378628

Hamburg: 84-jährige Seniorin in eigener Wohnung von Vergewaltiger überfallen

Eine 84-Jährige ist in ihrer eigenen Wohnung in Hamburg-Wilhelmsburg von einem Sextäter überfallen worden. Die Seniorin habe am Sonntagabend die Wohnung im Hochparterre kurzzeitig für Besorgungen verlassen und dabei Balkontür und Küchenfenster offenstehen gelassen, teilte die Polizei mit.Als sie zurückgekommen sei, habe sie verdächtige Geräusche und dann einen fremden Mann bemerkt. Der Unbekannte sei an die Frau herangetreten und habe gegen ihren Willen sexuelle Handlungen vorgenommen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde die 84-Jährige vergewaltigt. Nach der Tat sei der etwa 18 bis 22 Jahre alte Täter durch das Treppenhaus geflüchtet, hieß es.
https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_86464086/hamburg-83-jaehrige-in-eigener-wohnung-von-vergewaltiger-ueberfallen.html

Großbritannien: Tony-Blair-Denkfabrik schlägt Ende der Meinungsfreiheit vor

Das Tony Blair Institute for Global Change hat einen Bericht mit dem Titel Designating Hate: New Policy Responses to Stop Hate Crime ("Hass bezeichnen: Neue politische Maßnahmen zur Beendigung von Hassdelikten") veröffentlicht, der radikale Initiativen zur Bekämpfung von "Hassgruppen" empfiehlt, auch wenn sie keine gewalttätigen Aktivitäten begangen haben.
Das Problem, wie es die Denkfabrik definiert, ist "die Gefährlichkeit von hasserfüllten Gruppen, auch rechtsextremen wie Britain First und Generation Identity". Doch die derzeitigen Gesetze können Gruppen, die Hass und Spaltung verbreiten, aber nicht zu Gewalt aufrufen, nicht aufhalten". Die Denkfabrik definiert das, was sie als eines der Hauptprobleme bei Hassverbrechen sieht, wie folgt:
"Ein stetiges Wachstum der Hassverbrechen wurde durch die Zunahme von Großereignissen getrieben. Oftmals beginnt dies Online. Um die Terroranschläge 2017 in Großbritannien herum stiegen die Hassvorfälle im Internet um fast 1.000 Prozent von 4.000 auf über 37.500 täglich. In den 48 Stunden nach einem Ereignis beginnt Hass offline zu fließen".
Insbesondere erwähnte der Bericht als problematisch den Anstieg von Online-"Hassvorfällen" nach drei islamischen Terroranschlägen in Großbritannien im Jahr 2017 - den Westminster Auto-Ramm- und Messerstecherangriff im März durch Khalid Masood, der Fußgänger und einen Polizisten ermordete; der Bombenanschlag auf die Arena von Manchester im Mai, am Ende eines Ariana-Grande-Konzertes, bei dem Salman Abedi 22 Menschen ermordete - die Jüngsten erst 8 Jahre alt - und mehr als 200 Menschen verletzte; und der Rammangriff auf die London Bridge im Juni, bei dem Rachid Redouane, Khuram Butt und Youssef Zaghba einen Van in Fußgänger auf der London Bridge steuerten und dann weiter auf dem nahegelegenen Borough Market auf Menschen einstachen. Bei diesem Angriff wurden acht Menschen getötet.
Beunruhigenderweise scheint das Hauptanliegen von Blairs Denkfabrik der verbale "Hass" im Internet zu sein, der von den Bürgern als Reaktion auf Terroranschläge zum Ausdruck kommt - nicht der eigentliche physische Ausdruck von Hass, der in den Massenmorden an unschuldigen Menschen durch Terroristen demonstriert wird. Terroranschläge, so scheint es, sind heute angeblich normale, unvermeidliche Vorfälle, die zum festen Bestandteil des britischen Lebens geworden sind.
Der Bericht behauptet:
"Spaltende Gruppen - insbesondere zunehmend etablierte rechtsextreme Gruppen - verbreiten Hass relativ ungestraft, weil die Reaktionen auf gewaltfreien Extremismus unkoordiniert bleiben; Hasszwischenfälle nehmen um Großereignisse herum zu, was Gemeinschaften exponiert bleiben lässt; und Täter religiösen Hasses werden aufgrund von Gesetzeslücken selten verfolgt".
Das Problem, so der Bericht, sei, dass "die derzeitigen Gesetze nicht in der Lage sind, Gruppen aufzuhalten, die Hass und Spaltung verbreiten, aber nicht zu Gewalt aufrufen".
Einer der Lösungsvorschläge der Denkfabrik für dieses Problem lautet:
"Schaffen Sie ein neues Gesetz zur Bezeichnung von "Hassgruppen". Diese neue Stufe der Bezeichnung von Hassgruppen wäre die erste ihrer Art in Europa und würde dazu beitragen, gewaltfreie extremistische Gruppen zu bekämpfen, die bestimmte Gruppen auf der Grundlage ihrer Rasse, Religion, ihres Geschlechts, ihrer Nationalität oder ihrer Sexualität dämonisieren... Die Befugnisse zur Bezeichnung fallen, wie die Verbotsbefugnisse, in den Zuständigkeitsbereich des Innenministeriums und erfordern die Zustimmung der Minister".
Der Bericht definiert eine Hassgruppe als:
"Verbreitung von Intoleranz und Antipathie gegenüber Menschen einer anderen Rasse, Religion, eines anderen Geschlechts oder einer anderen Nationalität, insbesondere wegen dieser Merkmale; Ausrichtung auf extremistische Ideologien... wenn auch nicht zu Gewalt anstiftend; Begehung von Hassdelikten oder Inspiration anderer dazu durch Hassrede; unverhältnismäßige Beschuldigung bestimmter Gruppen (basierend auf Religion, Rasse, Geschlecht oder Nationalität) für breitere gesellschaftliche Themen".
Es wäre Aufgabe der Regierung, zu definieren, was unter "Verbreitung von Intoleranz" oder "Beschuldigung bestimmter Gruppen für breitere gesellschaftliche Themen" verstanden wird.
Als "Hassgruppe" bezeichnet zu werde, so wird im Bericht betont, "würde neben der Ächtung stehen, aber nicht mit Gewalt oder Terrorismus in Verbindung gebracht werden, während verwandte Straftaten zivilrechtlich, nicht strafrechtlich relevant wären".
Im Gegensatz zu verbotenen Gruppen, die wegen krimineller Handlungen wie Gewalt oder Terrorismus verboten sind, würde die Bezeichnung als "Hassgruppe" vor allem die Verfolgung von Gedanken-Verbrechen beinhalten.
Die Gruppen, die Blairs Denkfabrik als Hauptbeispiele für diejenigen nennt, die als Hass-Gruppen bezeichnet werden sollten, sind Britain First und Generation Identity. Beide sind politisch; Britain First ist auch eine aufstrebende politische Partei mit parlamentarischen Ambitionen. Wenn die Vorschläge des Berichts in nationales Recht umgesetzt würden, dürften diese Bewegungen, wenn sie als "Hassgruppen" bezeichnet würden, "keine Medien nutzen und nicht an Universitäten reden". Sie dürften dann auch nicht "sich mit oder für öffentliche Einrichtungen engagieren, mit ihnen zusammenarbeiten".
Der Bericht versucht jedoch, uns zu versichern, dass "die Hass-Bezeichnung zeitlich begrenzt ist und automatisch überprüft wird, vorausgesetzt, dass sich die Gruppe sichtbar reformiert".
Obwohl der Bericht es immer noch zulassen würde, dass bezeichnete "Hass-Gruppen" sich "treffen, sich unterstützen oder kandidieren", würde ein solches Gesetz bedeuten, dass die politische Rede der benannten Gruppen null und nichtig wird. Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung zur Konvention durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte legen einen besonderen Schwerpunkt auf die politische Rede, die besonderen Schutz genießt: Sie ist also fundamental für das grundlegende Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft. In seiner Rechtsprechung hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte festgestellt [1], die Konvention
"....schützt nicht nur die Informationen oder Ideen, die als harmlos angesehen werden, sondern auch diejenigen, die beleidigen, schockieren oder stören; das sind die Forderungen jenes Pluralismus, jener Toleranz und Weitsicht, ohne die es keine demokratische Gesellschaft gibt. Meinungen, die in starker oder übertriebener Sprache geäußert werden, sind ebenfalls geschützt".
Noch wichtiger ist, dass nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte,
"....der Umfang des Schutzes vom Kontext und dem Ziel der Kritik abhängt. In Fragen der öffentlichen Kontroverse oder des öffentlichen Interesses, während der politischen Debatte, im Wahlkampf... sind starke Worte und scharfe Kritik zu erwarten und werden vom Gerichtshof stärker toleriert". [Hervorhebung hinzugefügt]
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte könnte daher Aspekte des vorgeschlagenen Gesetzes gerade wegen der Bedenken hinsichtlich der Meinungsfreiheit und der demokratischen Grundwerte für problematisch halten.
Demokratische Werte scheinen jedoch die geringste Sorge der Denkfabrik zu sein. Das vorgeschlagene Gesetz würde die britische Regierung zum Schiedsrichter der akzeptierten Rede machen, insbesondere der politischen Rede. Ein so außergewöhnlicher und radikal autoritärer Schritt würde die Meinungsfreiheit in Großbritannien zu einer Illusion machen. Das Innenministerium könnte jede Gruppe, die es für politisch unangenehm hielte, beschuldigen, "Intoleranz zu verbreiten" oder "sich an extremistischen Ideologien auszurichten" - und sie als "Hassgruppe" bezeichnen.
Es würde die alten Sowjets stolz machen.

[1] Monica Macovei: A guide to the implementation of Article 10 of the European Convention on Human Rights ("Ein Leitfaden für die Umsetzung von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention"), S. 16, (Human rights handbooks, No. 2, 2004).

https://de.gatestoneinstitute.org/14897/grossbritannien-meinungsfreiheit

Deutsche (61) von Marokkaner ermordet und unter Dach verscharrt

Bereits am 11. September macht die Polizei in Hannover-Ahlen in Deutschland einen Horror-Fund. In einem Verschlag am Dachboden lag die bereits verwesende Leiche einer 61-jährigen Frau. Die ältere Dame hatte sich ehrenamtlich als Flüchtlingshelferin engagiert. Sie galt als gut situiert. Nun ist sie tot. Mutmaßlich ermordet von einem Flüchtling, dem sie Deutschunterricht gab. Als dringend tatverdächtig gilt der 32-jährige Marokkaner Faried A., der im Zuge des großen Ansturms an unkontrollierten Einwanderungswilligen vor vier Jahren nach Deutschland gekommen war.Sonntag Nachmittag klickten für ihn die Handschellen. Zielfahnder konnten seine Spur aufnehmen und verhafteten den Gesuchten auf der Autobahn, wo er sich in einem Taxi auf der Flucht befand. Laut Informationen der Bild Zeitung hatte der mutmaßliche Mörder das Handy des Opfers sowie 37.000 Euro Bargeld bei sich. Auch das Geld soll von der Flüchtlingshelferin stammen. Nach Angaben der Kriminalpolizei ist der Marokkaner nicht geständig. Es gilt die Unschuldsvermutung.
https://www.wochenblick.at/deutsche-61-von-marokkaner-ermordet-und-unter-dach-verscharrt/

Tuesday, September 17, 2019

Gestern in Köln-Mülheim (VIDEO)

„Allah Akbar“: Soldat in Mailand verletzt

Ein italienischer Soldat ist am Dienstagvormittag in Mailand attackiert und verletzt worden. Der Angreifer, laut der italienischen Tageszeitung La Stampa ein 23-jähriger Jemenit, suchte daraufhin das Weite.Der Angriff erfolgte gegen 11.00 Uhr auf dem Duca-d’Aosta-Platz gegenüber des Mailänder Hauptbahnhofs. Der 23-Jährige ging dem Bericht zufolge vor den Augen zahlreicher Zeugen schreiend auf den Soldaten zu und stach mit einer Schere auf dessen Hals ein. Nach einer kurzen Flucht konnten Beamte den jungen Mann stoppen. Während sie ihm die Handschellen anlegten, schrie er immer La Stampa zufolge „Allah Akbar (Anm. d. Red: Gott ist groß)“ .Der Soldat wurde ins Krankenhaus gebracht. Die Wunde, nicht weit von der Halsschlagader entfernt, ist nicht tief. Der Soldat schwebt nicht in Lebensgefahr. Der 23-Jährige kassierte bereits am Vorabend eine Anzeige, weil er in derselben Gegend mit einem Kugelschreiber versucht haben soll, Menschen zu verletzen. Anti-Terror-Beamte haben die Ermittlungen aufgenommen.
https://www.unsertirol24.com/2019/09/17/allah-akbar-soldat-in-mailand-verletzt/

Bahnhof Witzenhausen: Syrer bedroht Zugbegleiter mit dem Messer

Opfer einer Bedrohung, mittels eines Messers, wurde gestern Abend ein 38-jähriger Zugbegleiter aus Sangerhausen (Thüringen). Tatverdächtig ist ein 25-jähriger Syrer aus dem Ilm-Kreis (Thüringen). Bei der Fahrscheinkontrolle fiel der Mann wegen fehlender Fahrkarte auf. Der Vorfall ereignete sich in dem Regionalzug von Kassel nach Halle, kurz vor dem Bahnhof Witzenhausen-Nord. Der Zugbegleiter wollte den Schwarzfahrer daher im Bahnhof Witzenhausen-Nord von der Weiterfahrt ausschließen. Dies wollte der 25-Jährige nicht akzeptieren. Stattdessen zeigte sich der Syrer aggressiv und ging mit einem Messer auf den Bahnmitarbeiter los. Der Zugbegleiter rettete sich in den Führerstand der Regionalbahn, schloss die Tür und rief die Polizei. Beamte der Polizei Witzenhausen waren schnell vor Ort und nahmen den 25-Jährigen fest. Anschließend übergaben sie ihn der Bundespolizei. Die Bundespolizeiinspektion Kassel hat gegen den 25-jährigen Asylbewerber ein Strafverfahren wegen Verdachts der Bedrohung eingeleitet. Sachdienliche Hinweise sind unter der Telefon-Nr. 0561/81616-0 bzw. der kostenfreien Service-Nr. 0800 6 888 000 oder über www.bundespolizei.de erbeten.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/63990/4377667

Bocholt: Migrantische Banden liefern sich Schlägerei auf offener Strasse

Eine Schlägerei haben sich mehrere junge Männer am Montag auf offener Straße in Bocholt geliefert. Dazu war es gegen 18.25 Uhr auf dem Barloer Weg gekommen. Die Polizei konnte vier polizeibekannte Bocholter im Alter von 21 bis 34 Jahren als Beteiligte ermitteln. Ein 25-Jähriger erlitt leichte Verletzungen. Ein Beteiligter ist Libanese, die drei anderen Beteiligten sind Deutsche mit libanesischem Migrationshintergrund. Hinzugezogene Polizeibeamte erteilten mehrere Platzverweise und fertigten Strafanzeigen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/24843/4377588

Herne: 16-Jähriger ausgeraubt

POL-BO: 16-Jähriger ausgeraubt: Wer kennt diese Jugendlichen?
POL-BO: 16-Jähriger ausgeraubt: Wer kennt diese Jugendlichen?
Wer kennt diese Jugendlichen? Mit mehreren Lichtbildern fahndet die Herner Kripo nach vier jungen Männern, die im dringenden Verdacht stehen, einen 16-jährigen Herner ausgeraubt zu haben. Der Vorfall hatte sich bereits am 10. März (Dienstag) abgespielt. Der junge Herner war auf der Hauptstraße in Wanne-Eickel in Höhe der Hausnummer 272 unterwegs, als ihn gegen 20.20 Uhr eine größere Gruppe Jugendlicher ansprach und dann unvermittelt in den Schwitzkasten nahm. Sie entwendeten das Handy und Kopfhörer des 16-Jährigen und flüchteten in Richtung Bahnhof. Die Überwachungskamera eines Linienbusses filmte vier Tatverdächtige. Diese Bilder sind jetzt mit richterlichem Beschluss für die Veröffentlichung freigegeben worden. Das Herner Kriminalkommissariat (KK 35) bittet unter der Rufnummer 02323 / 950 8510 (-4441 außerhalb der Bürozeiten) um Zeugenhinweise.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4377415

Netzfund

Wehingen: Kapelle vandalisiert

Ein unbekannter Täter hat sich in der Zeit zwischen Samstagnachmittag, 14.30 Uhr, und Sonntagmorgen, 7.30 Uhr, in die Harraskapelle in Wehingen begeben und hat diese stark verwüstet. Die unbekannte Täterschaft rauchte in der Kapelle, beschädigte die Osterkerze, weitere Kerzen sowie angebrachte Holzkreuze - eines hiervon wurde entwendet. In der Kapelle beschmutzte der Unbekannte den gesamten Boden mit flüssigem Kerzenwachs. Vor der Kapelle beschädigte die Person außerdem drei Steinplatten. Wer zu obengenannter Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht hat oder Angaben zum Täter machen kann, wird gebeten sich mit dem Polizeiposten Wehingen (Tel. 07426 1240) in Verbindung setzen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110978/4377446

Von der Türkei nach Deutschland - Ermittlungen der Rosenheimer Bundespolizei gegen mutmaßliche Schleuser

Die Bundespolizei in Rosenheim ermittelt gegen drei türkische Staatsangehörige. Sie werden beschuldigt, am Montag beziehungsweise am Dienstag (17. September) mehrere Landsleute illegal über die Grenze gebracht zu haben. Die beiden Männer und die Frau werden sich voraussichtlich schon bald wegen Einschleusens von Ausländern verantworten müssen. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen konnten die geschleusten Migranten an eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge weitergeleitet werden. Im Rahmen der Grenzkontrollen stoppten die Bundespolizisten auf der A93 nahe Kiefersfelden am frühen Dienstagmorgen einen in Belgien zugelassenen Pkw. Im Wagen befanden sich fünf Männer. Die Überprüfung des Fahrers ergab, dass er türkischer Staatsangehöriger ist. Der 32-Jährige hat für Frankreich, wo er auch gemeldet ist, eine Aufenthaltsgenehmigung. Seine vier Begleiter konnten sich nicht ausweisen. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich bei ihnen um Türken kurdischer Abstammung. Nach ersten Erkenntnissen der Bundespolizei stiegen sie offenbar in Italien in das Auto, das sie bis nach Deutschland gebracht hat. Schon vor Wochen sollen sie gemeinsam aus ihrer Heimat geflohen sein. Nur einen Tag zuvor wurde eine vierköpfige Gruppe, ebenfalls mit kurdischem Hintergrund, von zwei Türken mit einem Pkw über die Grenze gebracht. Raublinger Schleierfahnder hielten den Pkw an der A8 kurz nach der Anschlussstelle Bad Aibling an. Am Steuer des Wagens saß eine 23-jährige Türkin. Beifahrer war ihr 25 Jahre alter Ehemann. Wie sich herausgestellt hat, wohnen beide in Niedersachsen. Sie haben in der Bundesrepublik ein Aufenthaltsrecht. Die von ihnen beförderten zwei Männer und zwei Minderjährigen führten keine Papiere mit. Wie einer der Erwachsenen erläuterte, hätten sie zunächst tagelang auf der Ladefläche eines Lastwagens zugebracht. Für ihre etappenweise Tour von der Türkei bis nach Deutschland mussten sie insgesamt 12.000 Euro an einen Schleuser zahlen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/64017/4377808

Monday, September 16, 2019

Netzfund

Die grenzenlose Heuchelei der Klimabewegten

Köln: Mehrere Verletzte nach Auseinandersetzung zwischen zwei Großfamilien

Etwa 30 Angehörige einer "deutschen" und einer bulgarischen Großfamilie sind am Sonntagabend (15. September) auf einem Spielplatz in Köln-Mülheim mit Fäusten und gefährlichen Werkzeugen aufeinander losgegangen. Polizisten stellten einen Baseballschläger und ein abgebrochenes Tischbein sicher. Schnittverletzungen bei einem 41-Jährigen lassen darauf schließen, dass auch ein Messer im Einsatz war. Neben dem 41-Jährigen erlitten seine Frau (39) und zwei Kinder (15m, 16m) leichte Verletzungen. Auch die Identitäten von 14 weiteren mutmaßlichen Tatbeteiligten stehen fest. Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen den Familien sind bereits seit längerem andauernde Zwistigkeiten. Nach dem Wurf einer Getränkedose und gegenseitigen Beschimpfungen soll der Streit am frühen Sonntagabend eskaliert sein. Das Kriminalkommissariat 55 hat die Ermittlungen aufgenommen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/4376681 /JWD

llegaler und vorbestrafter Asylbewerber Moestafa K. überfällt Schweizer Lädelibesitzer: Behörden geben den Opfern die Schuld!

19. Dezember 2018. Die Nacht ist über Frauenfeld eingebrochen. Ein guter Verkaufstag in der Weihnachtszeit geht im Delikatessenladen von Brigitte Peyer (61) und ihrem Lebenspartner Rudolf Naef (69) zu Ende. Der Tagesumsatz von 3500 Franken ist in Peyers Handtasche verstaut. Zeit, sich auf den Heimweg zu machen. Wie immer nimmt das Unternehmerpärchen den Hinterausgang, um zu seinem Auto zu gelangen. Alles wie üblich – bis der abgewiesene Asylbewerber Moestafa K.* (27) den Weg der beiden kreuzt. Und mit einem Überraschungsangriff Brigitte Peyer die Handtasche mit dem Geld entreisst. Er kommt nicht weit. Rudolf Naef versperrt ihm den Fluchtweg und nimmt ihn in den Schwitzkasten. Beide gehen zu Boden. K. strampelt wie wild, versetzt Naef Schläge und Tritte in die Rippen. Doch er kommt nicht mehr los, bis die alarmierte Polizei eintrifft. In der U-Haft wütet K. weiter. Randaliert, setzt seine Zelle unter Wasser. Trotzdem ist er nach nur zwei Tagen wieder auf freiem Fuss.Der Fall Moestafa K. zeigt exemplarisch: Die Schweiz hat ein massives Problem im Umgang mit kriminellen, abgewiesenen Asylbewerbern. Vor allem, wenn sie aus Ländern stammen, die bei Rücknahmen nicht kooperieren. Verlassen solche Asylbewerber die Schweiz nicht freiwillig, sind die Behörden machtlos. Das System Schweiz kommt an seine Grenzen.Der Marokkaner müsste seit etwa 2016 die Schweiz verlassen haben. K., der hier um Asyl gebeten und vorübergehend in Buch SH gewohnt hatte, bekam damals vom Bundesamt für Migration einen Wegweisungsentscheid. Doch K. wollte nicht zurück in sein Land. Und da ihm gültige Reisedokumente fehlen und ihn Marokko nicht identifiziert hat, kann ihn die Schweiz nicht zwingen, das Land zu verlassen.Um abgewiesenen Asylbewerben wie Moestafa K. das Leben so unangenehm wie möglich zu gestalten, wird ihnen die Sozialhilfe gestrichen. K. bekommt somit nur noch Nothilfe: 21 Franken pro Woche. Zudem wird ihm das Arbeiten verboten. Die Motivation dahinter ist klar: «Die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit ist nicht erwünscht, um den betroffenen Menschen keine Aufenthaltsperspektive zu vermitteln», schreibt das Staatssekretariat für Migration (SEM). Nur: Moestafa K. entwickelt sich zum Problemfall. Wird alkoholkrank. Gerät immer wieder mit dem Gesetz in Konflikt. So am 12. August 2018. Da wird er wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte aktenkundig. Er widersetzt sich spätnachts gewaltsam einem Atemlufttest der Schaffhauser Polizei. Verletzt dabei zwei Polizisten. Stunden zuvor war er ins Restaurant Güterhof in Schaffhausen geschlichen und hatte in einem leeren Hochzeitssaal ein Portemonnaie aus einer Handtasche gestohlen. Auch am 31. Oktober schlägt er zu. Auf dem Rathausplatz in Stein am Rhein SH stiehlt K. einer Frau das Portemonnaie aus ihrer Tasche. Und zuletzt am 19. Dezember, als er Brigitte Peyer und Rudolf Naef überfällt. K. wird wegen dieses Diebstahls verurteilt. Dabei stellten die Strafverfolgungsbehörden erneut fest, dass K. seit 2016 eigentlich die Schweiz hätte verlassen haben müssen.K. wird wegen des Raubversuchs zwar eine hohe Geldstrafe aufgebrummt, die kann er aber sowieso nicht bezahlen. Auch eine Ersatzfreiheitsstrafe hat bei seinen Lebensumständen keine abschreckende Wirkung. Während man abgewiesenen Asylbewerbern in der Schweiz auf dem Rechtsweg also kaum beikommen kann, spüren deren Opfer die Folgen umso härter. Den misslungenen Raubüberfall bezahlt das Paar Peyer und Naef teuer. Bis zum 17. Januar 2019 waren sie arbeitsunfähig. Eine bereits organisierte Aktionswoche in ihrem Geschäft mussten sie deswegen absagen – eine Krankentaggeldversicherung haben sie nicht abgeschlossen. Stellt sich die Frage, wer für den Schaden aufkommt. Als Verursacher würde Moestafa K. zur Kasse gebeten. Ist er mittellos, springt der Staat ein. Beide haben beim Überfall im Dunkeln nämlich einen Schock erlitten und dabei für einige Wochen eine typische Anpassungsstörung entwickelt. «Ich hatte immer wieder Angstzustände und Panik», beschreibt Peyer die Symptome. Zudem hat Moestafa K. Naef beim Überfall die Rippen gebrochen. Gegen den Marokkaner wird darum Anzeige wegen versuchten Raubüberfalls sowie Körperverletzung erstattet.Doch die Staatsanwaltschaft Schaffhausen erlässt beim Vorwurf der Körperverletzung eine Einstellungsverfügung. Die Vorwürfe gegen den Asylsuchenden werden fallen gelassen. Die Begründung lässt Peyer und Naef leer schlucken. So habe der Marokkaner nicht damit rechnen können, dass das Paar nach dessen Entreissdiebstahl psychische Leiden davontragen könnte. Vielmehr geht die Staatsanwaltschaft davon aus, dass Peyer und Naef wohl schon vorher ein «psychisches Ungleichgewicht» gehabt haben müssen. Und bezüglich Rippenfraktur schreibt die Staatsanwaltschaft: «Es war Rudolf Naef selbst, welcher die körperliche Konfrontation mit dem Beschuldigten suchte, die dazu führte, dass die beiden zu Boden gingen. (...) Die Rippenfraktur sowie die Schürfungen am rechten Handgelenk können daher nicht dem Beschuldigten zugerechnet werden.» Die Opfer werden zu Tätern gemacht. Um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen, spricht die Staatsanwaltschaft dem Marokkaner gar noch das Recht auf eine Entschädigung zu, weil er durch die Anzeige gegen ihn Umtriebe gehabt haben könnte. Deren Höhe konnte jedoch nicht ermittelt werden, weil diese «Parteimitteilung der beschuldigten Person nicht zugestellt werden konnte, da diese untergetaucht ist». Heute weiss niemand, wo Moestafa K. ist. Dort, wo er sein müsste, ist er wohl kaum: in Marokko.

* Name geänderthttps://www.blick.ch/news/illegaler-und-vorbestrafter-asylbewerber-moestafa-k-ueberfaellt-schweizer-laedelibesitzer-behoerden-geben-den-opfern-die-schuld-id15517689.html

Deutschland rechts außen? Kampf gegen Rechts als Geschäftsmodell

Der martialische Untertitel des Buches Deutschland rechts außen von Matthias Quent, der auf dem Buchcover als „profilierter Rechtsextremismusforscher“ vorgestellt wird und Direktor des Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft der Antonio Amadeu-Stiftung in Jena ist, lautet: „Wie die Rechten nach der Macht greifen und wie wir sie stoppen können“.
Wir stehen, wird damit suggeriert, also kurz vor der Machtergreifung der „Rechten“ oder gar Rechtsradikalen. Aber wer sind die? Um diese entscheidende Frage wird auf 300 Seiten herumgeredet. Rechtsradikal ist bei Quent keine valide Kategorie, sondern ein ideologisch-pejorativ aufgeladener Kampfbegriff, der Menschen aus der solidarischen Gemeinschaft der Anständigen ausschließen soll. An einer Stelle muss Quent sogar eingestehen, dass der Rechtsradikalismus ein Randphänomen ist. Er zitiert Steven Pinker, der sagt, dass Rassisten eine aussterbende Spezies sind. Das ist zutreffend. Da nach Quents Demokratieverständnis aber die Macht hat, wer das „Geld verteilt“ und sein Direktorenposten vom zuverlässigen Geldfluss aus dem Steuersäckel abhängt, muss er die rechtsradikale Gefahr wortreich beschwören.

Mit welcher Unverfrorenheit er dabei vorgeht, wird schon im Vorwort klar. Hier thematisiert er seine Leidensgeschichte als Schüler in Arnstadt, wo er permanent von Neonazis verfolgt verprügelt, auf Gleise geschubst und mit Pflastersteinen beworfen wurde. Allerdings scheint er wunderbarerweise überwiegend heil aus all diesen Attacken heraus gekommen zu sein.
Eine langjährige Freundin meines Sohnes, die mit Quent in Arnstadt zur Schule ging, hat von all dem nichts mitbekommen, aber wenn Quent seine Erzählung in Westdeutschland vorträgt, ist das Publikum regelrecht erschüttert über den Nazi-Osten.

Dann nimmt Quent auf Chemnitz Bezug und behauptet wieder, dass es dort Hetzjagden gegeben hätte, was längst widerlegt ist. Wer die Vermummten waren, die das dortige jüdische Restaurant attackiert haben, ist bis heute nicht geklärt. Klar ist allerdings, dass der in den Medien vielfach abgelichtete Hitlergrüßer ein bekennender Antifant war. Weiter hinten führt Quent noch die angebliche Hetzjagd in Mügeln an, von der man längst weiß, dass es sich um eine Legende handelt, die um eine Schlägerei gestrickt wurde. Auch den von Bundeskanzler Gerhard Schröder ausgerufenen Aufstand der Anständigen, ordnet Quent nicht dem Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge zu, weil der, wie sich bald herausstellte, von muslimischen Jugendlichen verübt wurde, sondern einem anderen Ereignis, das ihm besser in den ideologischen Kram passte.

Er versteigt sich sogar zu der Behauptung, am Abend es „#wir sind mehr”-Konzertes in Chemnitz, hätten Rechtsradikale die friedlichen Demonstranten dazu aufgerufen, den Gedenkort für den ermordeten Daniel Hillig zu schänden. Warum die Toleranten diesem miesen Aufruf gefolgt sind, verrät er uns allerdings nicht. Nur, dass die Rechtsradikalen die Randale brauchten, um mit Videos gewalttätiger Demonstranten gegen das Konzert zu hetzen.
Quent lobt die Band K.I.Z. als vorbildliche Demokraten. Dass diese in Chemnitz einen Song zur Aufführung brachte, in dem sie die „Messerklinge in die Journalistenfresse“ rammen wollte, gilt ihm offenbar als Ausweis vorbildlicher demokratischer Reife. An einer Stelle gesteht Quent sogar ein, dass es auf Seiten der „Progressiven“ Gewalttätigkeiten gibt, aber die seien wenigstens im Sinne des „Fortschritts“. Dass diese Ansicht nur graduell und nicht prinzipiell verschieden von der Stalinistischen Maxime: „Wo gehobelt wird, fallen Späne“ ist, kommt Quent offenbar nicht in den Sinn.

Zurück zu der Frage, wo die Rechten sind, die nach der Macht greifen: Quent führt auch die von mir publizierte „Gemeinsame Erklärung 2018“ an, in der sich 165 000 Unterzeichner für die Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit an unseren Grenzen eingesetzt haben. Die Forderung nach Rechtsstaatlichkeit ist also „rechts“. In diesem Sinne bin ich eine bekennende Rechte.

Um endlich eine Hausnummer zu bekommen, die mehr ist, als eine Quantité négligeable, erklärt Quent alle Mitglieder und im Grunde alle Wähler der AfD, zu Rechtsradikalen. Ja, Radikalen, denn einfach Rechte dürfen es deshalb nicht sein, weil es in einer wirklichen Demokratie auch eine demokratische Rechte gibt.
Wie sein Buch entstanden ist, beschreibt Quent erstaunlich offen. Er bedankt sich bei allen „Kolleginnen, Journalisten und Aktivistinnen, die sich die Mühe machen, Reden, Online-Kommunikation, Programme und Schriften rechtsradikaler Protagonisten detailliert zu analysieren… so dass es nicht nötig war, mit rechten Kadern reden zu müssen…“.

Das Buch beruht also nicht auf eigenen Analysen originaler Texte, sondern auf zweiten und dritten Aufgüssen ungeprüfter Behauptungen Dritter. Deutlicher: Es geht nicht darum, was die angeblichen Rechtsradikalen wirklich gesagt haben, sondern was ihnen unterstellt wird.

Zwei Beispiele: Vom Schriftsteller Uwe Tellkamp wird behauptet, er schwelge in Nostalgie. Ob damit sein epochales Werk „Der Turm“ gemeint ist, würde man nur herausfinden, wenn man die angegebene Quelle durchforstet. Vom Münchner Massenmörder Sonboly wird behauptet, er hätte sich zur AfD bekannt. Hier fehlt jegliche Quelle. Bekannt ist lediglich, dass Sonboly sich als Deutscher bezeichnete. Sonbolys Tat wurde anfangs vom LKA nicht als rechtsextrem eingestuft. Das änderte sich erst, nachdem Experten wie Quent Gutachten erstellten, die das Gegenteil behaupteten. Laut Wikipedia weise laut Quent der Radikalisierungsprozess des Sonboly „kaum Parallelen zu klassischen rechtsextremen Gewalttätern auf“. Dennoch könne die Mehrfachtötung am OEZ zutreffend als „Akt eines allein handelnden Terroristen“ bezeichnet werden.

Es würde den Rahmen dieser Rezension sprengen, wollte ich auf alle Ungereimtheiten und Fehldarstellungen in diesem Machwerk eingehen. Es seien hier nur die roten Linien vorgezeichnet:
Die Rechtsradikalen seien allesamt rückwärtsgewandt, verfolgten einer „völkische Ideologie“, fühlten sich vom Fortschritt abgehängt, bedroht vom Wettbewerb der Einwandererfamilien, seien pessimistisch, frauenfeindlich und antisemitisch.

Dagegen wäre die #wirsindmehr- Mehrheit der Zukunft zugewandt, fortschrittlich, aufgeklärt, den Menschenrechten verpflichtet, auf dem Weg in die solidarische Gesellschaft der Gleichen.
Wie die schlagende, Steine werfende, Autos anzündende, Büros und Wohnhäuser demolierende Antifa in dieses hehre Bild passt, erklärt Quent nicht. Aber sie tut es ja um des Fortschritts willen.

Nach Quent wird alles immer besser in unserer Gesellschaft.
Welcher Fortschritt es sein soll, dass sich Frauen nachts nicht mehr allein in Parks wagen können, wie die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg zugibt, nicht mehr allein joggen gehen sollen, wegen angeblich unpassender Kleidung auf der Straße angepöbelt werden, Volksfeste nur noch hinter Merkel-Pollern, oder, wie in Werder das Baumblütenfest, gar nicht mehr stattfinden, weil die erhöhten Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr bezahlt werden können, dass Weihnachtsmärkte Festungen gleichen und die Gewaltkriminalität explodiert, erklärt Quent nicht. Solche Wahrnehmungen sind wahrscheinlich rechtsradikal. Immerhin gibt Quent zu, dass es eine Schwäche der Linken sei, Frauenfeindlichkeit und Antisemitismus bei Einwanderern nicht zu thematisieren.

Quent unterstellt den „Rechtsradikalen“, Untergangsszenarien zu verbreiten. Mit einem Rest Ehrlichkeit räumt er ein, dass die aktuelle Klimaschutzbewegung auch Endzeitstimmung und Angst verbreitet. Mehr, als dass dies nicht sein dürfe, sagt er aber nicht. Dabei ist die Behauptung, man hätte nur noch 5, höchstens 10 Jahre Zeit, den Klimakollaps zu verhindern, eine Endzeitprophezeiung par excellence.

In einem Punkt hat Quent allerdings Recht: Björn Höcke ist ein wirkliches Problem. Seit dem diesjährigen Sommerinterview des MDR, in dem er der Frage auswich, ob er einem Landolf Ladig, der Artikel für die NPD-Zeitung schrieb, politische Verantwortung übertragen würde, statt klar „Nein“ zu sagen, bin ich endgültig der Überzeugung, dass Höcke mit Ladig identisch sind. So lange die AfD Höcke in ihren Reihen hat, wird sie sich den Vorwurf, nationalen Sozialisten eine Heimstatt zu bieten, gefallen lassen müssen. Es wird für die Zukunft, vor allem für die Wählbarkeit dieser Partei entscheidend sein, ob sie die Kraft aufbringt, sich von Höcke und seinem Flügel zu trennen. Wegen Höcke aber alle Mitglieder der Partei und ihre Wähler zu Rechtsradikalen zu erklären, ist unredlich.

Wie will Quent die „rechte Machtergreifung“, für deren bevorstehende Gefahr Quent keinerlei Belege bringt, stoppen? Mit dem totalitären Mittel der Ausgrenzung. Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes soll nicht mehr gelten, zuallererst für Lehrer.

„Den demokratischen Diskurs zu retten, heißt Antidemokraten davon auszuschließen.“
Wer „Antidemokraten“ sind, bestimmen Quent und Co. Die Antifa übernimmt die Handarbeit.
Quent und seine Gesinnungsgenossen haben immer noch nicht begriffen, dass man totalitäre Methoden meiden, ja ächten muss, um eine menschlichere Gesellschaft zu erreichen. Mit totalitären Methoden errichtet man keine solidarische Gesellschaft, sondern die nächste Diktatur.

https://vera-lengsfeld.de/2019/09/16/deutschland-rechts-aussen-kampf-gegen-rechts-als-geschaeftsmodell/#more-4729

Düsseldorf: Wer kennt den Verdächtigen? - Polizei ermittelt wegen versuchter Sexualstraftaten und fahndet mit Foto aus einer Überwachungskamera

POL-D: Nach unklaren Übergriffen auf Frauen in Unterbilk und Stadtmitte - Wer kennt den Verdächtigen? - Polizei ermittelt wegen versuchter Sexualstraftaten und fahndet mit Foto aus einer Überwachungskamera
POL-D: Nach unklaren Übergriffen auf Frauen in Unterbilk und Stadtmitte - Wer kennt den Verdächtigen? - Polizei ermittelt wegen versuchter Sexualstraftaten und fahndet mit Foto aus einer Überwachungskamera
Nach den zunächst unklaren Übergriffen auf Frauen in Unterbilk und Stadtmitte gingen die Ermittler von versuchten Sexualstraftaten aus. Mit Bildern einer Überwachungskamera aus der U-Bahn-Station Graf-Adolf-Platz fahnden die Spezialisten des KK 12 jetzt nach dem Tatverdächtigen. Der Unbekannte hatte sich bereits am Sonntag, 3. März 2019, um 6.30 Uhr einer 42-jährigen Frau im U-Bahnhof genähert und sie massiv bedrängt und "abgetastet". Zunächst deutete alles auf ein versuchtes Raubdelikt hin. Die weiteren Ermittlungen erhärteten auch hier den Verdacht eines versuchten Sexualdelikts. So wurden sämtliche bekannten Fälle in einem Ermittlungskomplex zusammengeführt. Danach ist der Gesuchte auch in diesen Fällen dringend tatverdächtig. Hinweise werden erbeten an das Kriminalkommissariat 12 der Düsseldorfer Polizei unter Telefon 0211 - 870-0.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/4376560

Es nimmt kein Ende: Türkische Hochzeitskorsos terrorisieren munter weiter

Dinslaken - Türkische Hochzeit sorgte für Anrufe bei der Polizei

Am Sonntag gegen 15.00 Uhr meldenten Anwohner Schussgeräusche im Bereich der Koksstraße. Die Polizistinnen und Polizisten konnten dann auf der Steinstraße Teilnehmer einer türkischen Hochzeit antreffen. Es handelte sich um ca. 120 Personen.

Zu der gesellschaft gehörten 14 Fahrzeuge. Die Beamten fanden in unmittelbarer Nähe Hülsen (Gaspatrone/Schreckschussmunition).

Zu Schussabgaben durch die Gäste der Hochzeit kam es während der Kontrolle nicht. Wer die Schüsse abgegeben hatte, konnte vor Ort nicht geklärt werden. Durchsuchungen, insbesondere der Fahrzeuge nach Waffen, verliefen negativ.

Im Anschluss begaben sich Teilnehmer der Hochzeit mit ihren Autos zur Hünxer Straße, um die Braut abzuholen. Danach begaben sich die Gäste nochmals zum Johannisplatz in Lohberg und fuhren dann über die BAB 59 zu einem Hochzeitssaal nach Neukirchen-Vluyn.

Es kam bis auf einen Parkverstoß, der entsprechend geahndet wurde, hiernach zu keinen weiteren Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten mehr.

Hochzeitskorso durch die Hildesheimer Innenstadt

Am späten Samstagnachmittag, 14.09.2019, bewegte sich ein Fahrzeugkonvoi hupend und mit eingeschaltetem Warnblinklicht durch die Hildesheimer Innenstadt.

Die Polizei erhielt gegen 17:15 Uhr Kenntnis von dem Autokorso, der zu dieser Zeit die Schuhstraße in Richtung Zingel entlangfuhr. Dabei wurden auch Knallgeräusche gemeldet. Mehrere Streifenwagen rückten umgehend aus. Der Konvoi konnte anschließend in der Bahnhofsallee, zwischen der Wallstraße und dem Ostertor, festgestellt werden. Es handelte sich um zwölf Pkw sowie zwei Motorräder. Bei den Insassen handelte es sich um Angehörige einer Hochzeitsgesellschaft.

Die Beamten sperrten den Teilbereich der Bahnhofsallee und unterzogen die Fahrzeuge und deren Insassen einer Kontrolle.

Das Fahrzeug, dem die Knallgeräusche zugeordnet werden konnten, wurde nach vorherigem Antrag der Staatsanwaltschaft und anschließender richterlicher Anordnung durchsucht. Dabei konnte Pyrotechnik aufgefunden und sichergestellt werden.

Nach Beendigung der Kontrolle durften die Fahrzeugführer ihre Fahrt einzeln und zeitversetzt fortsetzen. Dabei wurde die Abfahrt durch die Beamten überwacht.

Gegen die Fahrzeugführer wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des ungenehmigten Fahrens in einem geschlossenem Verband eingeleitet. Ferner wurde gegen einen Insassen ein weiteres Verfahren wegen des Abbrennens von pyrotechnischen Gegenständen eingeleitet.

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65858/4376398
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/57621/4376463

Hannover: Tötung einer 61-jährigen Frau - Marokkaner festgenommen - Tatverdächtiger wollte sich ins Ausland absetzen

Ermittlungserfolg für die Mordkommission (Moko) "Dach". Polizeibeamte haben am Sonntagnachmittag (15.09.2019), gegen 15:00 Uhr, einen 32 Jahre alten Tatverdächtigen festgenommen. Er steht in dringendem Verdacht, eine 61-jährige Frau aus dem hannoverschen Stadtteil Ahlem getötet zu haben. Im Rahmen von Ermittlungen in einem Vermisstenfall hatten Kriminalbeamte am Nachmittag des 11.09.2019, gegen 15:30 Uhr, die Wohnung einer 61 Jahre alten Frau überprüft, die seit Ende August 2019 als vermisst galt. Im Zuge der Wohnungsüberprüfung ergaben sich für die Ermittler eindeutige Hinweise, dass sich in den Räumlichkeiten der Wohnung im Dachgeschoss eines Zweifamilienhauses an der Mönckebergallee ein Leichnam befinden müsse. Bei einer Inaugenscheinnahme fanden die Beamten in einem Verschlag - nicht offen einsehbar - einen menschlichen Leichnam (wir haben darüber berichtet). Nachdem nach ersten rechtsmedizinischen Untersuchungen in der vergangenen Woche bereits klar war, dass es sich bei der aufgefundenen Person um eine Frau handelt, haben weitere Untersuchungen mittlerweile Gewissheit darüber gegeben, dass die Tote die 61 Jahre alte, vermisste Wohnungsinhaberin ist. Intensive Ermittlungen der bei der Kriminalpolizei eingerichteten Moko "Dach" brachten die Fahnder schließlich auf die Spur eines 32 Jahre alten, aus Marokko stammenden Tatverdächtigen. Nach konkreten Hinweisen, dass sich der Mann ins Ausland absetzen wolle, gelang es Zielfahndern der Polizeidirektion Hannover, den 32-Jährigen am Sonntagnachmittag zwischen Göttingen und Kassel zu lokalisieren und durch Kollegen der Polizei Hessen vorläufig festnehmen zu lassen. Er wurde heute in Hannover einem Richter vorgeführt, der gegen ihn wegen des dringenden Tatverdachtes des Mordes einen Untersuchungshaftbefehl verkündete. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/4376457

Brandstiftung bei der ev. Freikirche Witzenhausen

Wie die Polizei berichtete, kam es im Zeitraum zwischen Sonntag 08.09.2019, 17.00 Uhr und Montag, 09.09.2019, 20.30 Uhr zu einer versuchten Brandstiftung bei der evangelischen Freikirche (Christuskirche) im Drießenweg in Witzenhausen, wo unbekannte Täter mittels einer brennbaren Flüssigkeit Papierbögen in Brand setzten wollten, was jedoch misslang. Wie sich während der Ermittlungen herausstellte, kam es bereits im Tatzeitraum zwischen Sonntag, 25.08.2019, 17.00 Uhr und Donnerstag, 29.08.2019, 19.00 Uhr zu einer Brandstiftung in der Freikirche. In diesem Zeitraum hatten unbekannte Täter in einem als Seminarraum genutzten Kellerraum offenbar ein Sofa entzündet. Das Sofa geriet jedoch nicht komplett in Brand, sondern ging vmtl. durch eine fehlende Sauerstoffzufuhr von alleine wieder aus. Das Sofa wurde jedoch beschädigt und durch die entstandene Verrußung ist zudem weiteres Mobiliar und der Raum als Ganzes selbst nicht mehr nutzbar. Der Sachschaden wird auf ca. 10.000 Euro geschätzt. Anfangs gingen die Verantwortlichen der Kirche selbst von einem technischen Defekt aus, was sich jedoch im Zuge der Ermittlungen durch die Kriminalpolizei wegen der versuchten 2. Brandstiftung Anfang letzter Woche als fälschlich erwies. Möglicherweise stehen beide Taten im Zusammenhang, so dass die Kriminalpolizei für beide Tatzeiträume um Hinweise aus der Bevölkerung bittet.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/44151/4376275

Schmallenberg: Sexuelle Belästigung durch Dunkelhäutigen

Ein bislang unbekannter Mann berührte in der Nacht zum Sonntag eine 46-jährige Frau unsittlich. Die Frau lief gegen 00.30 Uhr über die Weststraße. Hier kam ihr ein Radfahrer entgegen. Der Mann wendete. Die Schmallenbergerin ging weiter und bog auf den Paul-Falke-Platz ab. Der Unbekannte folgte ihr und sprach hierbei in einer unbekannten Sprache. In der Gartenstraße überholte er die Fußgängerin und berührte sie unsittlich. Die Frau nahm ihr Handy, woraufhin der Mann in Richtung Paul-Falke-Platz flüchtetet. Bei dem Unbekannten handelt es sich um einen dunkelhäutigen Mann mit weinroter Oberbekleidung. Zum Fahrrad können keine Angaben gemacht werden. Zeugen setzen sich bitte mit der Polizei in Schmallenberg unter 0 29 74 - 90 200 in Verbindung.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65847/4376310

Netzfund

Syrer begrapschte Frau in Linzer Altstadt

Am Sonntag wurde die Polizei gegen 3.45 Uhr morgens in ein Lokal in der Linzer Altstadt gerufen. Ein Syrer soll einer 20-jährigen Linzerin auf die Brüste und auf den Hintern gegriffen haben. Ihr Freund beobachtete den Vorfall. Der 25-jährige Asylwerber wies die Vorwürfe zurück. Zu fortgeschrittener Stunde nahm eine ausgedehnte Zechtour ein eher unerfreuliches Ende. In einem Lokal wurde eine junge Linzerin bedrängt und begrapscht. Ein Syrer verstand das Wort „Nein“ nicht und vergriff sich an der Frau. Ihr Freund sah laut Polizeibericht dabei zu und bestätigte die Vorwürfe später gegenüber der Polizei. Zu Gewalttaten kam es nicht.Der 25-jährige Migrant wurde vor Ort angetroffen und von den Polizeibeamten befragt. Er bestritt die Tat. Der Mann wurde auf freiem Fuß angezeigt.
https://www.wochenblick.at/syrer-begrapschte-frau-in-linzer-altstadt/

Gröhnemeyers gebrülltes Meinungsdiktat

Sunday, September 15, 2019

Nur ein Grund, weshalb ich Wiglaf Droste immer verehrte !

Grölemeyer im Sportpalast

Die neue italienische Linksregierung ist glücklich: Die ersten neuangekommen "Bootsflüchtlinge" haben Landgang ! (VIDEO)

Innsbruck: Somalier bedrohen Taxi und Fahrgäste

Der Vorfall ereignet sich am Sonntagmorgen. Zwei Somalier gehen auf ein abfahrendes Taxi los, berichtet die Polizei.Kurz nach 05.00 Uhr versuchen die beiden Somalier (18 u 21 j.) in Innsbruck in der Ing.-Etzel –Straße ein abfahrendes Taxifahrzeug aufzuhalten, indem sie mit erhobenen Glasflaschen und Aufreißen der Beifahrertüre sowie Blockieren der Fahrbahn den Taxilenker zum Anhalten und die Fahrgäste des Taxis zum Aussteigen nötigen.Dabei kommt es zur massiven Gewalteinwirkung auf das Taxifahrzeug durch Fußtritte und Schläge mit der als Hiebwaffe verwendeten Glasflasche, wobei das Taxifahrzeug beschädigt wird. Schlimmeres kann durch das Einschreiten der Besatzung einer Polizeistreife verhindert werden (der Vorfall wurde über die polizeiliche Videoüberwachung wahrgenommen). Der 18-j. Somalier hat eine blutende Wunde am Kopf und gibt an, dass er zuvor von einem 31-jährigen Österreicher grundlos geschlagen worden sei. Er wird von der Rettung in die Klinik Innsbruck gebracht: Verletzungsgrad dzt. unbestimmt. Die Hintergründe sind Gegenstand der Ermittlungen. Beide Somalier werden u.a. wegen Missachtung der Waffenverbotszone zur Anzeige gebracht.
https://www.unsertirol24.com/2019/09/15/landeshauptstadt-somalier-bedrohen-taxi-und-fahrgaeste/

Jüdisches Wohlverhalten

Vor einigen Tagen wurde zum x-ten Mal in diesem Jahr wieder ein Jude in Berlin von einem Muslimen angegriffen.

Diesmal war es kein Rabbiner mit Kind sondern ein 21-Jähriger Tourist aus Israel, weil er Hebräisch sprach.

Die Presse schreibt vom bereits vierten antisemitischen Angriff in kurzer Zeit. Dabei lässt sie die beinahe täglichen nieder-schwelligeren Angriffe und Verbalinjurien gegen Juden ebenso aus, wie die Grauzone der vielen nicht zur Anzeige gekommenen Übergriffe.

Auch den Umstand, dass es noch mehr derartige Vorfälle geben würde, wenn die Juden sich gleichermaßen Identitäts-erkennbar und offen in allen Stadtbezirken bewegen würden wie die Angehörigen des Islam.

Vor allem aber drückt sie sich wie fast immer in solchen Fällen um die Nennung des muslimischen Ursprungs dieser Tat. Als ob nicht längst klar wäre, dass die vorsätzliche Nicht-Nennung der islamischen Identität derartiger Straftäter ein weitestgehend sicherer Hinweis auf eben diese Identität darstellt.

Immerhin spricht sogar der Antisemitismusbeauftragte der Regierung mittlerweile von einer Jagd auf Juden in Berlin.

Ist doch richtig erfreulich, könnte man sagen, dass das tägliche Spießrutenlaufen und die hierzulande immer prekärer werdende Situation der Juden dem Antisemitismus-Beauftragten zumindest auch schon begonnen haben aufzufallen.

Allerdings wäre es jetzt auch noch richtig gut, wenn er -- am besten gleich gemeinsam mit den jüdischen Islam-Appeasern -- Ross und Reiter nennen und endlich einräumen würde, dass die überwiegende Mehrheit der Angriffe auf Juden Islam-generiert ist. Wenn wir ehrlich sind, wissen wir das alle ohnehin schon längst und zwar allen von offizieller Seite erlogenen Statistik-Manipulationen zum Trotz.

Und schlimmer noch : Unsere politische Führung samt ihrer rot-rot-grünen Entourage und bestens assistiert vom Beifall unserer hiesigen Alibi-Juden sind ungeachtet ihrer vorgeheuchelten Gedenktags-Empathie für gute, weil tote Juden der wirkliche Katalysator für die hier ohne Not geschaffene immer unhaltbarer werdende Situation.

Das gilt ganz genauso für die immer schneller wachsende Verunmöglichung eines offenen jüdischen Lebens ohne entwürdigendes Identitäts-Mimikry, um nur ja nicht aufzufallen und die Gefühle unserer zumeist islamischen Bevölkerungsgruppe zu verletzen oder sie gar durch unsere schiere Existenz zu provozieren.

Bei allem unfraglich vorhandenen und mit aktiver Hilfe von Merkel & Co in den letzten Jahren wieder gewachsenen, christlich-tradierten rechten Antisemitismus --- Die heutige Virulenz und Gewalttätigkeit des Juden- und Israelhasses kommt unfraglich ganz und gar überwiegend aus islamischer Quelle.

Was für ein Irrsin das ist: Wir setzen uns --- bis zum Sterben tolerant wie wir Juden unbedingt sein wollen --- für die Akzeptanz und Förderung des Islam ein, sind gegen Burka und Kopftuchverbote, weil wir unbedingt die Freiheit der islamischen Männer verteidigen wollen, ihre Frauen zu unterdrücken und zu entrechten.

Aber wir empfehlen gleichzeitig --- wie etwa auch der Zentralratsvorsitzende es wiederholt getan hat -- als ob es nur 75 Jahre nach der Shoah gerade in diesem Lande das selbstverständlichste Ding der Welt wäre, unseren eigenen Leuten, auf ihre jüdischen Identitäts-Merkmale zu verzichten und Kippa sowie Israel-T-Shirts abzulegen, um uns vor meist straffrei bleibenden oder nur Bagatell-bestraften verbalen und körperlichen Injurien durch zumeist diejenigen zu schützen, für die wir uns so vehement einsetzen.

Gedankt wird es uns durch die Muslime in ihrer überwiegenden Mehrheit sichtbar nicht. Im Gegenteil Israel- und Judenhass ist -- wie selbst Muslime zum Teil sogar mit Stolz einräumen -- ein Teil ihrer Sozialisation und ihres eigenen Identitätsverständnisses.

Die JÜDISCHE RUNDSCHAU und ich schreiben das seit Jahren und werden, obwohl auch die letzten jüdischen Besser-Menschen allmählich nicht umhin können aufzuwachen, immer noch auch von jüdischer Seite beschimpft und trotz der dort inzwischen vielfachen, wenn auch uneingestandenen Übernahme unserer Positionen dummdreist und wahrheitswidrig nach rechtsaußen verortet.

Ungeachtet dessen bleibt und keine Wahl als der simplen Vernunft und unserem Gewissen zu folgen und festzuhalten an unserer richtigen und bereits traurigst bewiesenen Überzeugung, dass artiges jüdisches Wohlverhalten, jüdische Anbiederung und Judenrats-Politik den Juden weder in der schrecklichen Vergangenheit dieses Landes geholfen haben noch in der zusehends vom Islam-Befindlichkeiten dominierten Zukunft helfen werden




Dr. Rafael Korenzecher ist Herausgeber der Jüdischen Rundschau und stellvertr. Vors. des Koordinierungsrates deutscher Nicht-Regierungsorganisationen gegen Antisemitismus

Link zum Thema
Website der Jüdischen Rundschau

Wo bleibt der "Radikalenerlass" wenn man ihn mal braucht...

Verkehrsgefährdung durch orientalischen Hochzeitskorso auf der Autobahn 1

Polizisten stellten Samstagnachmittag (14.9., 16:20 Uhr) bei einem Teilnehmer eines Hochzeitskorsos auf der Autobahn 1 den Führerschein sicher. Ein Autofahrer war auf der Autobahn Richtung Bremen unterwegs. Bei Münster überholten ihn plötzlich vier bis fünf, in einer Kolonne fahrende, Wagen und verringerten teilweise abrupt ihre Geschwindigkeit. Um einen Zusammenstoß zu verhindern, musste er sein Auto stark abbremsen. Die Autofahrer wechselten auf allen Fahrstreifen wild hin und her und überholten dabei auch einige Fahrzeuge rechts. Ermittlungen über ein abgelesenes Kennzeichen führten die Beamten zu einem Fahrer aus Greven. Der 39-Jährige gab zu, an der Hochzeitsfeierlichkeit auf der Autobahn beteiligt gewesen zu sein. Die Polizisten stellten vor Ort den Führerschein des Mannes sicher. Ihn erwartet eine Strafanzeige wegen der Gefährdung des Straßenverkehrs durch grob verkehrswidriges und rücksichtslosen Fahrens. Die Ermittlungen, auch gegen weitere Fahrzeugführer wegen des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr, dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11187/4375423

Schüsse bei Hochzeitsfeiern von Orientalen in Bochum und Herne: Polizei stellt Patronen und Pistolen sicher

Schüsse sorgten am Samstagnachmittag, 14. September, sowohl in Bochum als auch in Herne für Polizeieinsätze. In beiden Fällen teilten Anrufer der Polizei über Notruf mit, Schüsse gehört zu haben. Gegen 16 Uhr kontrollierten entsandte Einsatzkräfte der Polizei auf dem Zeppelindamm in Höhe des Wattenscheider Hellwegs in Bochum drei Fahrzeuge, die augenscheinlich zu einer Hochzeitsgesellschaft gehörten. Die Beamten fanden bei der Durchsuchung eines Pkws bei einem 22-jährigen Bochumer eine Schreckschusswaffe (PTB-Waffe) sowie zwei leere Patronen. Alles wurde sichergestellt. Auch in Herne meldeten Anwohner gegen 16.40 Uhr Schüsse im Bereich der Stöckstraße/Johannesstraße. Im Rahmen der Fahndung konnten die Beamten im Bereich der Dorstener Straße vier augenscheinliche Hochzeitsfahrzeuge aufhalten und kontrollieren. Bei der Durchsuchung wurde im Wagen eines 21-jährigen Gelsenkircheners verschossene Munition gefunden. Diese wurde sichergestellt, eine PTB-Waffe wurde nicht gefunden. In beiden Fällen hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen und Anzeige wegen einer Straftat gegen das Waffengesetz geschrieben. Die Polizei appelliert eindringlich an feiernde Hochzeitsgäste: "Natürlich bietet eine Hochzeit allen Anlass zu feiern, dass soll und muss auch so sein. Aber das verschießen von Munition, ob Schreckschuss oder Gas, mit Schusswaffen hört definitiv nicht dazu - auch wenn es "nur" Schreckschusswaffen sind ist dies rechtlich verboten. Die täuschend echt wirkenden Waffen und deren Schussgeräusche machen den Menschen zudem Angst."
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4375427

Saturday, September 14, 2019

Netzfund

SoKo für islamische Gewalttäter gefordert

„Dramatisch“, so kommentiert Landesparteiobmann Markus Abwerzger die Steigerung bei Gewaltdelikten mit Stichwaffen. „Wir haben Importierte Gewalt aus islamischen Ländern, nun wurde es publik, was lange verschwiegen wurde“, so der Tiroler FPÖ-Obmann.Abwerzger ortet eine langfristige Strategie der Exekutive, um die Bürger nicht zu beunruhigen: „Was nicht aufgegangen ist, denn die zahlreichen Vorfälle beweisen das Versagen von Integrationsmaßnahmen und der linken Integrationspolitik.“ Innsbrucks FPÖ-Stadtrat und Stadtparteiobmann Rudi Federspiel fordert unterdessen eine eigene SoKo für islamische Gewalttäter.„Es ist bereits 5 nach 12, man kann nicht länger zuwarten“, warnt Federspiel. Er erinnert zudem an die Forderung nach einer Ausgangssperre für männliche Asylwerber in den Nachtstunden. „Man darf nicht tatenlos zuwarten, bis noch mehr Gewalttaten begangen werden.“
https://www.unsertirol24.com/2019/09/14/soko-fuer-islamische-gewalttaeter-gefordert/

Johnson verhält sich zu Merkel wie ein Düsenjet zum Tretroller

Kuschelgutachter macht 20jährigen deutsch-türkischen Todesfahrer strafmildernd zum „Baby“

Herxheim: Historische St. Maria Himmelfahrt Kirche vandalisiert

File:Kirche Mariä Himmelfahrt in Herxheim bei Landau.jpg
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Kirche_Mari%C3%A4_Himmelfahrt_in_Herxheim_bei_Landau.jpg This file is licensed under the Creative Commons
https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.en

Ein unbekannter Täter beschädigte die Nebeneingangstür der katholischen St. Maria Himmelfahrt Kirche in Herxheim (Foto). Wie über eine Vertreterin der katholischen Kirchengemeinde Herxheim bekannt wurde, trat vermutlich ein unbekannter Täter von außen gegen die Nebeneingangstür der Kirche. Die kupferbeschlagene Holztür weist jetzt einen 40 cm langen Riss auf. Die Schadenshöhe dürfte bei ca. 1000, - Euro liegen. Hinweise nimmt die Polizeiinspektion Landau unter Tel.: 06341-2870 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117686/4374968

Steinheim: Türkische "Hochzeit" mit Schussabgaben

Der Polizei in Höxter wurden über Polizeinotruf massive Schussabgaben im Rahmen einer Feierlichkeit in Steinheim gemeldet. Vor Ort konnte durch die Einsatzmittel der Polizei Lippe und Höxter eine Feier von türkischen Bürgern festgestellt werden. Bei der Festivität handelte es sich offenbar um die Abholung eines Bräutigams zu seiner Hochzeitsfeier. Die Polizeibeamten konnten vor Ort zwei Personen ermitteln, die zuvor dort Schüsse in die Luft abgegeben hatten. In einem Pkw wurden die Beamten fündig und fanden vier Schreckschusspistolen und Munition auf. Gegen die ermittelten Personen wurden Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen erstattet und die Waffen samt Munition sichergestellt.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65848/4375114

Greta wirkt !

Heidelberg-Emmertsgrund: Auseinandersetzung zwischen zwei irakischen Familien bei Einschulungsveranstaltung, Einsatz von 18 Funkwagenbesatzungen, eine Polizeibeamtin durch Messerstich leicht verletzt

Am Freitagvormittag fand an einer Grundschule im Stadtteil Emmertsgrund eine Einschulungsfeier der Erstklässler statt. Eine Vielzahl der anwesenden Eltern, Verwandten, Bekannten und Kindern sollten jedoch nicht nur den besonderen Tag ihrer Einschulung ihrer Sprösslinge feiern, sondern auch Zeuge werden, wie sich Erwachsene untereinander zivilisiert verhalten können. Im Rahmen der Feierlichkeiten befanden sich gegen 11.40 Uhr zahlreiche Elternteile auf dem Vorplatz der Schule, während sich die Erstklässler sowie weitere Schulklassen in ihren Klassenzimmern befanden. Als ein 35-jähriger deutsch-irakischer Kindsvater sich den Feierlichkeiten hinzugesellte, kam es zwischen ihm und der von ihm getrennt lebenden 26-jährigen deutsch-irakischen Kindsmutter zunächst zu verbalen Auseinandersetzung. Als sich eine 33-jährige Verwandte der Kindsmutter in den Streit einmischte, soll der 35-Jährige diese körperlich angegangen haben. Hierauf wurde die Polizei verständigt, eine Streifenwagenbesatzung traf kurze Zeit später ein. Während die Beamten den Sachverhalt abklärten, kam plötzlich weitere Familienangehörige beider Parteien hinzu. Fünf männliche Personen griffen den 35-Jährige trotz Präsenz der Polizei an und traktierten diesen mit Schlägen und Tritten. Nachdem der 35-Jährige zu Boden gegangen war, trat insbesondere ein 37-jähriger Mann gegen den Kopf des am Boden liegenden Mannes. Eine Polizeibeamtin eilte hinzu und wollte den 35-Jährigen von seinen Angreifern wegziehen. Hierbei stach der 35-Jährige mit einem kleinen Messer, die von hinten an ihm ziehende Polizeibeamtin in den Oberschenkel. Offenbar konnte der 35-Jährige zu diesem Zeitpunkt nicht erkennen, dass eine Polizeibeamtin hinter ihm stand und ihm helfen wollte. Die Polizeibeamtin zog sich eine oberflächige Stichwunde zu. Die Beamtin musste in der Folge mit einem Rettungswagen in einen Krankenhaus gefahren werden. Sie wurde leicht verletzt, konnte ihren Dienst jedoch nicht fortsetzen. Angehörige des Kindsvaters und der Kindsmutter gerieten im weiteren Verlauf aneinander, so dass insgesamt 18 Funkwagenbesatzungen aus dem Präsidialbereich zusammengezogen wurden. Die eingesetzten Einsatzkräfte setzten zur Lagebereinigung Pfefferspray ein und mussten bei den vorläufigen Festnahmen körperliche Gewalt gegen die Personen anwenden. Gegen Einzelne, nicht unmittelbar handgreiflich Beteiligte wurden Platzverweise erteilt. Insgesamt wurden drei Männer vorläufig festgenommen und nach Abschluss aller polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt. Der Schulleitung wurden für die Folgewoche entsprechende Betreuungsangebote für ihre Schulkinder durch speziell geschulte Beamte des Polizeirevier Heidelberg-Süd angeboten. Der Polizeiposten Emmertsgrund ermittelt nun u.a. wegen Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und tätlichen Angriff gegen Polizeibeamte.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/14915/4375069

Netzfund

Iraner will Polizisten Dienstwaffe entwenden

Schwieriger Einsatz für Polizisten: Aufgrund eines Raufhandels wurden Beamte zu einem Lokal in Wien-Leopoldstadt beordert. Dort ging der 26-Jährige Iraner sofort auf die Beamten los. Zum Glück konnte unter Einsatz von Körperkraft verhindert werden, dass er an eine Polizeiwaffe gelangte. Frühmorgens am 8. August trafen Polizeibeamte bei einem Lokal in der Waldsteingartenstraße ein. Dort randalierte ein Mann und widersetzte sich allen Beruhigungsversuchen.Wild schlug er um sich, ein Polizist wurde am Arm verletzt. Schließlich versuchte er, die Dienstwaffe eines der Polizisten an sich zu bringen. Dies konnte laut Polizeibericht durch Einsatz von Körperkraft verhindert werden. Die Begründung für die Tat: „Er habe in den Beamten ein Feindbild wahrgenommen.“ Unverständlich: Der iranische Staatsbürger kam nicht in Haft, sondern wurde auf freiem Fuß angezeigt.
https://www.wochenblick.at/wien-iraner-will-polizisten-dienstwaffe-entwenden/

Cracau: Streit zwischen Angehörigen einer Großfamilie eskaliert bishin zum Einsatz eines Molotowcocktails

Am heutigen Samstag kam es auf der Hardenbergstraße zu Streitigkeiten zwischen Angehörigen einer Großfamilie. Dieser eskalierte derart, dass einer der Beteiligten einen selbstgebauten Brandsatz benutzte und gegen die Hauswand warf. Um 02:55 Uhr gerieten 15 Angehöriger einer Großfamilie auf der Straße in einen Streit untereinander. Der Streit eskalierte dann derart, dass eine Haustüre leicht beschädigt wurde und einer der Beteiligten einen selbstgebauten Brandsatz gegen eine Hauswand warf. Dieser konnte aber sofort gelöscht werden, so dass kein Schaden entstand. Es wurde keiner verletzt. Die Beteiligten wurden durch die eingesetzten Polizeibeamten getrennt und erhielten Platzverweise. Ein Strafverfahren wurde eingeleitet und die Ermittlungen dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/4374975

Friday, September 13, 2019

Die teuerste Toilette der Welt baut ein roter Bürgermeister

Tunesier wollte auf Passanten einstechen

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag versuchte ein Tunesier in Wien-Brigittenau offenbar auf zufällig ausgewählte Passanten loszugehen. Mit gezücktem Küchenmesser – die Klinge soll fast 20 cm lang gewesen sein – stürmte der Nordafrikaner auf zwei Männer zu. Es gelang den Opfern auszuweichen und zu flüchten … In den frühen Morgenstunden des Freitags attackierte ein 34-jähriger Tunesier offenbar grundlos zwei Männer, die in Wien-Brigittenau eine Lokaltour machten. In der Othmargasse näherte sich der Angreifer den beiden bedrohlich mit einem blank gezogenen Messer an. Die Polizei berichtete in einer Pressaussendung, dass sie dem auf sie gerichteten Messer ausweichen und die Flucht antreten konnten. Auch der Täter rannte davon.Die alarmierte Polizei konnte den verhinderten Messerstecher im Zuge einer Sofortfahndung festnehmen. Die Waffe hatte er in eine Mülltonne geworfen. Sie wurde gefunden und sichergestellt. Welche Maßnahmen seitens der Staatsanwaltschaft eingeleitet wurden ist zur Zeit noch unbekannt.
https://www.wochenblick.at/wien-tunesier-wollte-auf-passanten-einstechen/

Dinslaken: Afghane missbraucht ein Kind auf Parkbank

Ein Kind aus Dinslaken befuhr am Dienstagnachmittag mit einem Fahrrad den Emscherdamm und setzte sich anschließend auf eine dortige Bank. Unmittelbar darauf soll sich ein Mann, der ebenfalls mit einem Fahrrad unterwegs war, neben ihr nieder gelassen und das Mädchen angesprochen haben. Anschließend soll er sie unsittlich berührt haben. Als das Mädchen abends zu seiner Familie zurückkehrte, erzählte sie dieser den Vorfall, woraufhin die Eltern die Polizei verständigten. Die Kriminalpolizei übernahm sofort die Ermittlungen. Im Zuge derer konnten sie einen Tatverdächtigen am Mittwoch vorläufig festnehmen. In seiner Vernehmung legte der 28-jährige Tatverdächtige, afghanischer Herkunft, ein umfassendes Geständnis ab. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern dem Haftrichter vorgeführt, der einen Haftbefehl gegen ihn erließ.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65858/4374745

Linke und Berufsmuslime blamieren sich schon wieder: Ein Iraker vandalisierte Moscheen

In Schleswig ist ein Iraker auf frischer Tat bei Vandalismus in einer Moschee erwischt worden. Nach Angaben der Polizei hat er eingeräumt, schon im Juli in der Moschee randaliert und einen Koran zerrissen zu haben. Unklar ist, ob es einen Zusammenhang mit anderen derartigen Fällen gibt. Am 5. Juli waren in der Moschee in Schleswig Koranseiten in der Toilette verteilt und Seifenspender und Waschbecken heruntergerissen worden. Die Polizei hatte zudem von "Schmierereien" berichtet, ohne konkreter zu werden. Der Fall hatte unter Muslimen und in der türkischen Presse Wellen geschlagen. Die Veysel Karani Moschee wird von der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (DITIB) betrieben.Nach dem Vorfall in Schleswig hatte es auch Schuldzuweisungen ans rechte Lager gegeben: Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, hatte gesagt, der Anschlage zeige "deutlich, dass die Täter die Stimmung und öffentliche Signale so deuten, weiter an unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sägen zu können". Es dürfe nicht sein, dass Muslime und Gemeinden Hass, Hetze und Gewalt ausgesetzt seien. Die Schleswiger SPD-Landtagsabgeordnete Birte Pauls hatte den Fall mit der Aussage kommentiert, insbesondere die AfD müsse endlich begreifen, dass aus Worten auch Gewalt werden könne. Die Polizei schließt in dem Fall nun zumindest ein fremdenfeindliches Motiv aus. Es gibt nach Informationen von t-online.de auch keine Hinweise auf einen kurdischen Hintergrund des Verdächtigen, welcher als mögliches Motiv gedeutet werden könnte. Eine Sprecherin der Polizei wollte das nicht bestätigen, die Ermittlungen dauerten an. Es gibt auch bisher keine Hinweise auf Verbindungen zu ungeklärten Fällen in Norddeutschland.Zwei Wochen nach dem Fall in Schleswig wurde in einer DITIB-Moschee im nordrhein-westfalischen Minden in einem Gebetsraum ein Koran zerrissen und Seiten wurden in einem Gebetsraum zwischen Exkrementen verteilt. Am gleichen Tag wurde auch in Münster in der Moschee des Islamischen Kulturzentrums in einer Toilette ein Koran gefunden. Die Polizei nahm Ermittlungen wegen Sachbeschädigung und Störung des Religionsfriedens auf.Das Kulturzentrum appellierte an Muslime, "sich nicht von solchen Idioten und Brandstiftern provozieren zu lassen". Dort hatte es laut Polizei Hinweise auf eine verdächtige Person gegeben, die den Angaben zufolge ein arabisches Aussehen aufweist.Mit fast gleichlautendem Text wie in Münster hatte die Islamische Religionsgemeinschaft Bremen, Schura, im Juni auf einen dortigen Fall aufmerksam gemacht. Dabei waren den Angaben zufolge sogar Dutzende Korane zerstört worden.
t-online.de

Was Facebook so alles erlaubt...

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Thursday, September 12, 2019

Kuschelurteil für brutalen Kinderschänder aber fast 10 Jahre für „Moschee-Bomber“

Nigerianischer Migranten-Rapper mit 280.000 YouTube-Followern fordert Schwarze auf, weiße Menschen zu erschießen, zu versklaven und zu töten

Jesse Ekene Nweke Conable, ein in Nigeria geborener Rapper, der unter dem Namen JCBUZ auftritt, hat offen seine schwarzen Artgenossen aufgefordert, während eines hasserfüllten Gespräches in einer Social-Media-Gruppe, Gewalt gegen Weiße zu begehen.In diesem Zusammenhang verbreitet Conable Rassismus und fordert die in Europa lebenden Afrikaner auf, Weiße zu töten, berichtet das Internet-Portal Samhällsnytt. 

"Wenn ein Weißer oder ein weißes Mädchen versucht, Scheiße über dich zu reden, erschieß sie!" sagte Conable in einer geschlossenen Gruppe auf Social Media.In ihrem Bericht schreibt Samhällsnytt, dass das Instagram-Konto Barasvarta ("Nur für Schwarze") nur für Schwarze offen ist und mehrere hundert Anhänger hat. Das Konto wird von Conable geführt und hat Slogans wie "Black Power in Sweden" und "Fuck White People".

In einem der Videos, die auf der Seite gepostet wurden, sagt der nigerianische Rapper: "Meine Brüder und Schwestern, meine schwarzen Brüder und Schwestern, ich habe eine wichtige Botschaft für euch. Ich möchte euch allen meine schwarzen Brüder und Schwestern da draußen sagen - ihr seid etwas Besonderes und niemand ist wie ihr. Setzt den Krieg fort. Wir Schwarzen werden die Macht übernehmen - wir werden die Nummer eins werden - eines schönen Tages werden wir die Nummer eins werden - wir werden diese Weißen übernehmen. Als diese Weißen uns als Sklaven nahmen, sollten wir diese als Sklaven betrachten und sie noch schlechter behandeln.""Wir nehmen ihre Schlampen und wir nehmen ihr Geld. Um ehrlich zu sein, werden wir die Herrenrasse sein", fuhr Conable fort."Das ist nur der Anfang, es fängt klein an, aber glaubt mir, wir werden wachsen und größer werden. Wir werden die stärkste Gruppe in Schweden sein - niemand wird es wagen, sich mit uns anzulegen. Warte einfach, es wird ein schöner Tag."

Erstaunlicherweise erfreut sich Jesse Ekene Nweke Conable oder JCBUZ derzeit an fast 280.000 Abonnenten seiner YouTube-Konten.Der im Wehrdienstalter stehende nigerianische Migrant kam 2008 erstmals nach Schweden. Heute ist er schwedischer Staatsbürger und hat einen Wohnsitz in Lund.

https://voiceofeurope.com/2019/09/sweden-nigerian-migrant-rapper-with-280000-youtube-subs-urges-blacks-to-shoot-enslave-and-kill-white-people/

Tirol: Tschetschene randaliert in Rettungshubschrauber

Ein mutmaßlicher Asylwerber, der akute medizinische Hilfe benötigte, erwies sich als höchst undankbar. An Bord des Rettungshubschraubers verhielt er sich renitent und attackierte den Notarzt. Nach einer Notlandung wurde er der Polizei übergeben. Am Dienstagnachmittag wurde der Notarzt in das berüchtigte Flüchtlingsheim Bürglkopf in Fieberbrunn gerufen. Ein stark alkoholisierter Mann, dessen Nationalität zunächst mit Russisch angegeben wurde, war leblos zusammengebrochen.Der Rettungshubschrauber hätte den Mann ins Krankenhaus St. Johann einliefern sollen, doch während des Fluges wachte er auf und begann damit, sich äußerst aggressiv zu verhalten. Während der Notarzt alle Hände voll zu tun hatte, um von dem Tobenden nicht ernsthaft verletzt zu werden, setzte der Helikopter zu einer Notlandung an. Am Boden wartete schon die Polizei. Doch auch die Polizeibeamten wurden sofort von dem Tschetschenen tätlich angegriffen. Der Mann wurde vorläufig festgenommen und später ins Krankenhaus überstellt.
https://www.wochenblick.at/tirol-tschetschene-randaliert-in-rettungshubschrauber/

Geilenkirchen: Christliche Gräber vandalisiert

Auf einem Friedhof an der Heinsberger Straße wurde zwischen Freitag, 6. September, und Mittwoch, 11. September, von einem Grab ein Grabkreuz aus Kupfer entwendet. Außerdem brachen Unbekannte das Kreuz eines weiteren Grabes ab. Dieses konnte jedoch noch auf dem Friedhof wieder aufgefunden werden.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65845/4373331

Mönchengladbach: Libyer (32) am Hauptbahnhof außer Kontrolle

Gestern Morgen (11. Sep) um 06.00 Uhr belästigte und bedrohte ein 32-jähriger Libyer mehrere Passanten am Haupteingang des Mönchengladbacher Hauptbahnhofes. Auf das Einschreiten einer Streife der Bundespolizei reagierte der Mann sofort aggressiv. Er wirbelte unkontrolliert mit den Armen umher und beleidigte die Beamten vehement. Da der 32-Jährige verweigerte, Angaben zu seiner Person zu machen, wurde er zur Dienststelle gebracht. Dieses war nur unter Anwendung von unmittelbaren Zwang möglich. Während der Verbringung kam es zu weiteren Beleidigung. Zudem sperrte sich die Person fortlaufend gegen die polizeiliche Maßnahme. Auf dem Bundespolizeirevier konnte wenig später die Identität der Person zweifelsfrei geklärt werden. Zu den Delikten, Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte kommt ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz, da während der Durchsuchung ein Joint aufgefunden wurde. Der 32-Jährige ist polizeilich und strafrechtlich bereits mehrfach in Erscheinung getreten. Die diensthabende Richterin des Amtsgerichts Mönchengladbach ordnete nach Rücksprache eine Freiheitsentziehung von mindestens vier Stunden an. Im späteren Verlauf kam es im Polizeigewahrsam Mönchengladbach zu weiteren Beleidigungen, Bedrohungen sowie Widerstandshandlungen seitens des Festgenommenen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4373509

Schleswig: Irakischer Asylbewerber beschädigte Moschee

In den zurückliegenden Monaten ist es zu Sachbeschädigungen zum Nachteil der Veysel Karani Moschee in Schleswig gekommen. Das Kommissariat 5 der Bezirkskriminalinspektion hatte nach der ersten Tat die Ermittlungen aufgenommen. Am Dienstagabend (10.09.2019), um 19.55 Uhr, konnte ein 34-jähriger Iraker unmittelbar nach einer weiteren Sachbeschädigungstat zum Nachteil der Veysel Karani Moschee vorläufig festgenommen werden. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen Asylbewerber, der 2015 nach Deutschland eingereist ist. Der Mann hat die Begehung der Sachbeschädigungstaten eingeräumt. Derzeit gibt es keinerlei Anhaltspunkte für einen fremdenfeindlichen Hintergrund.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6313/4373319

Dutzende schwarzafrikanische Dealer im Park

Er gilt allgemeinhin als der „schlimmste Park Deutschlands“, der Görlitzer Park in Berlin. Bild-Reporter waren dort.Der Bericht von Bild über den Görlitzer Park in Berlin Kreuzberg ist die Beschreibung eines Schauplatzes, der selbst von der Bürgermeisterin mit dem verblüffenden Hinweis „Die Anwohner wollen das so“, geduldet wird.Der Eingang zum Park ähnelt anderen Drogenumschlagsplätzen: Fünf Dealer sind dort positioniert, die den Passanten Drogen anbieten. Den Bild-Reportern sind in rund zwei Stunden immer wieder Drogen angeboten worden. Das 14 Hektar große Gelände ist „fest in der Hand von Dutzenden schwarzafrikanischen Dealern“, so Bild. Jeder Passant wird angesprochen. Die Dealer reagieren mitunter auch aggressiv, wenn man einen Kauf ablehnt, beschreibt Bild die Umgangsformen. „Zwischen dem 1. Januar und 6. Mai 2019 erfasste die Polizei hier 27 Fälle von schwerer und gefährlicher Körperverletzung“, schreibt Bild.Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lässt indes aufhorchen, denn es wird offen zugegeben, das Geschehen im Park zu dulden, „sie gar nicht loswerden zu wollen“. Stattdessen, so Bild, macht man „immer wieder mit absurden Maßnahmen von sich reden“. So hat das elfköpfige Parkrat-Gremium für den Samstag ein Fußball-Turnier für alle organisiert, die den Park regelmäßig besuchen, auch für die Dealer, hieß es. Laut einer Sprecherin des Bezirkes, wisse man nichts davon, dass auch die Dealer eingeladen worden sind.Die Veranstaltung sollte bereits im Sommer stattfinden. Da geriet der „Görli“, wie der Görlitzer Park auch genannt wird, in die Schlagzeilen: Ein Bezirksangestellter hat nämlich mit einer Spraydose die Verkaufszonen der Dealer eingezeichnet. Nach der entstandenen Empörung vermerkte der Rat, laut Bild, am 3. Juli im Sitzungsprotokoll: „Aufgrund der Strichaktion kein Turnier mit Drogendealern, wird verschoben, bis Ruhe eingekehrt ist, voraussichtlich im September“,
https://www.unsertirol24.com/2019/09/12/dutzende-schwarzafrikanische-dealer-im-park/

Coesfeld: St.-Lamberti-Kirche vandalisiert

File:St Lamberti 1913 Coesfeld1.jpg
https://commons.wikimedia.org/wiki/File:St_Lamberti_1913_Coesfeld1.jpg
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Die Polizei ermittelt in einem Fall von Sachbeschädigung in der St.-Lamberti-Kirche (Foto) am Coesfelder Markt. Am Mittwoch (11. September), wahrscheinlich im Zeitraum zwischen 17 und 18.15 Uhr, hat jemand eine streng riechende, milchige Flüssigkeit ins Weihwasserbecken gegeben. Auch zwei Decken auf dem Altar wurden mit einer stinkenden, farblosen Flüssigkeit beschmutzt. Worum es sich bei der Flüssigkeit handelt ist nicht bekannt. Ein Vertreter der Gemeinde hat Anzeige erstattet. Die Polizei hofft auf Hinweise von Zeugen. Wer etwas beobachtet hat wird gebeten, sich bei der Polizei zu melden: 02541/140
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6006/4373358