Tuesday, May 11, 2021

Zwei Nigerianer wegen Drogenhandels verhaftet

Bremen: Wieder Brandanschlag auf Abraham-Gemeinde – “Allahu akbar” brüllende Muslime störten den Gottesdienst

Gerald Grosz: Die Abrechnung mit den GrünInnen!

Weiterer Zuspruch für Weimar-Urteil: Eltern bekommen Recht! (VG-Frankfurt/Oder)

Antifa greift Israel-Laden an

Augsburg: „Südländer“ belästigt 16-Jährige in der Straßenbahn

Salmtal: Nach unbefugter Gleisüberschreitung,in der Absicht in den Zug einzusteigen, demoliert Ägypter erst die Scheibe der Lok und dann die Türen des Zuges

Von wegen konservativ: ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft eröffnet Uni-Moschee!

Marokkaner mit 7 Identitäten wegen Sozialhilfe-Betrug festgenommen

Antifa-Chaoten bleiben unbehelligt: Sind die Mächtigen auf dem linken Auge blind?

Monday, May 10, 2021

Wie man schweigsam und stumm zum Umfragekaiser mutiert – Gerald Grosz im Live Interview mit oe24.tv

Das Öffnungschaos als Ausdruck pol. Willkür - Gerald Grosz im Live Interview mit oe24.tv

Der Finanzminister als Verfassungsbrecher - Gerald Grosz LIVE für oe24.tv

Unfassbar: Deutscher Ärztetag will Impfpflicht für Schulen und Kindergärten

Wahlen in Groß-Britannien verlaufen positiv für Regierung Johnson

Afghanischer Vergewaltiger durch Bundespolizei am Flughafen Dortmund festgenommen

Politikwissenschaftler: Es gibt mehr linke als rechte Gewalt

Süßen: Dunkelhäutiger Schwarzfahrer bespuckt Zugbegleiterin

Schwalmstadt/Treysa: Stadtkirche vandalisiert

 

Sunday, May 09, 2021

Hamburg: Muslim enthauptet seine Frau nach IS-Art

 Ein deutscher Bürger, der vor kurzem zum Islam konvertiert ist, hat seine marokkanische Frau in einem Tatvorgang enthauptet, der die Handschrift der Gruppe Islamischer Staat, ISIS, trägt.

Der Mann in den Fünfzigern, der in der Stadt Hamburg lebt, besucht eine lokale Moschee in der norddeutschen Stadt, wo es eine wichtige türkische Gemeinde gibt, berichten lokale Medien.

Deutsche Sicherheitskräfte und der Inlandsgeheimdienst untersuchen das Verbrechen und fragen sich, ob der Mann allein gehandelt oder Anweisungen für die grausame Ermordung erhalten hat.

Nachbarn und Moschee-Mitglieder berichteten den Sicherheitskräften, dass sich das Verhalten des Mannes vor der Tat verändert habe, da er einen langen Bart trug und sich nach afghanischer Kleiderordnung kleidete.

Deutschland, so beklagen mehrere Länder, sei zu einem sicheren Hafen für Dutzende ehemalige ISIS-Kämpfer geworden, die in Syrien und im Irak gekämpft hätten.

Marokko hat das europäische Land vor der Anwesenheit von ehemaligen ISIS-Terroristen auf seinem Boden gewarnt.

Im März schlug ein investigativer Bericht des französischen Fernsehsenders M6 Alarm über die Anwesenheit von ehemaligen Kämpfern der Terrorgruppe, die frei in Deutschland leben.

Die M6-Flaggschiff-Sendung „Enquête Exclusive“ zeigte, wie ISIS-Dschihadisten es schafften, durch die Maschen zu schlüpfen, indem sie sich als Asylsuchende ausgaben, und wie sie am Ende mit offenen Armen empfangen wurden und einen sicheren Hafen in Deutschland angeboten bekamen, aufgrund der gefährlichen Laxheit der deutschen Behörden.

Während ISIS im März 2019 offiziell besiegt wurde, als sie ihre letzten Zufluchtsorte in Syrien und im Irak verlor, sind die Killer der Terrororganisation immer noch auf der Flucht.

Die als „einsame Wölfe“ gebrandmarkten Kriminellen gelten als große Bedrohung und können von einer „schlafenden Zelle“ der globalen Terrorgruppe schnell mobilisiert werden.

https://northafricapost.com/49547-german-citizen-beheads-moroccan-wife-in-isis-style.html

Islamexperte fordert Kopftuch-Debatte unter Muslimen

Tag der Wahrheit bei Insolvenzen: Im Juli droht die Pleitewelle

Claqueure der Barbarei

Saturday, May 08, 2021

Sensation: Masken-Urteil aus Weimar nun (doch) richtig!?

Für ORF-Moderatorin sind mit konservativem Wahlsieg in Spanien „schlimmste Befürchtungen eingetreten“

Linzer Jihadisten-Prozess: Ein Schuldspruch

Afrikaner stösst Frau vor einfahrenden Zug

Corona – auf der Suche nach der Wahrheit

Bundesregierung will geheimdienstlichen Zugriff auf Chatdienste erzwingen

Frankreich: Generäle warnen vor Bürgerkrieg wegen schleichendem Islamismus

Friday, May 07, 2021

Junge Frau in Regionalbahn von Dunkelhäutigem sexuell belästigt

Zugbegleiterin von syrischem Schwarzfahrer bespuckt, beleidigt und bedroht

Nürnberg: “Südländer” belästigt junge Frau

Schwarz-grünes Anti-Terror-Paket ist reine Kosmetik!

Richter gibt Bundesverdienstkreuz wegen Corona-Diktatur zurück

Klimaschutz als pandemische Herausforderung

Großer Erfolg für die Konservativen

Linzer Jihadisten-Prozess vor Entscheidung

Sowas passiert, wenn ZDF live sendet und der Gast nicht das liefert, was die Redaktion erwartet: Die Zahlen des RKI sind „nichts wert“

Sowas passiert, wenn ZDF live sendet und der Gast nicht das liefert, was die Redaktion erwartet 😁

Gepostet von Ulli Kerle am Mittwoch, 28. April 2021

Thursday, May 06, 2021

Ohne inhaltliche Begründung: Ausgangssperre bleibt! (Eilanträge abgelehnt)

In Mathe nicht aufgepasst: Warum die Politik so erfolgreich mit ihren Zahlenspielen ist

Sensationelle Studie: Covid-19 ist keine Atemwegserkrankung

 

Rechtlich korrekt: OLG Karlsruhe stärkt Weimarer Familienrichter den Rücken!

 Unser Rechtsstaat ist noch nicht ganz tot. Wieder wurde ein Urteil gefällt, das die Politik entlarvt. Unlängst wurde dem Weimarer Familienrichter Christian Dettmar, aufgrund seines Urteils zur Masken- und Testpflicht an zwei Schulen in Thüringen Rechtsbeugung vorgeworfen. Der Vorwurf kam von der Landesregierung, speziell vom Kultusministerium Thüringen. Dettmar hätte den Pfad der Legalität verlassen. Dann wurde die Staatsanwaltschaft aktiv und nahm die Ermittlungen auf, gepaart mit Haussuchungen und Handybeschlagnahme. Diese Maßnahmen sollten offenbar unabhängige Richter abschrecken, unliebsame Urteile zu fällen.

Nun erhielt Dettmar Rückendeckung vom Oberlandesgericht Karlsruhe. In dem Beschluss zeigt das OLG Karlsruhe auf, dass das Familiengericht gemäß § 1666 BGB verpflichtet ist, nach pflichtgemäßem Ermessen Vorermittlungen einzuleiten. Ein Familiengericht könne die Prüfung, ob eine Kindeswohlgefährdung vorliege, nicht einfach auf das Verwaltungsgericht verlagern. Das OLG Karlsruhe hatte diesen Beschluss gefasst, weil eine Mutter aus Pforzheim gegen die schulischen Corona-Maßnahmen geklagt hatte. Sie sah, wie die Weimarer Eltern, das körperliche, seelische und geistige Wohl ihrer Kinder gefährdet. Das Pforzheimer Familiengericht wollte den Fall nicht untersuchen und verwies an das Verwaltungsgericht.

Das OLG Karlsruhe hob den Beschluss des Pforzheimer Familiengerichts auf: Das Familiengericht sei das für die Beurteilung einer möglichen Kindeswohlgefährdung zuständige Gericht, es könne die ihm per Gesetz zugewiesene Aufgabe nicht einfach auf das Verwaltungsgericht übertragen.

Der Beschluss zeigt, dass die Rechtsauffassung des Weimarer Familienrichters rechtlich korrekt ist. Nicht korrekt ist dagegen die Einlassung des Kultusministeriums, man könnte es auch versuchte Rechtsbeugung nennen. Auch die Staatsanwaltschaft muss sich die Frage gefallen lassen, ob ihre Aktion gegen den Weimarer Familienrichter nicht auf Grund eines wirklichen Verdachts, sondern auf politische Intervention hin erfolgte. Die weiter gehende Frage ist, ob die Staatsanwaltschaft überhaupt politischen Weisungen unterliegen sollte, oder besser unabhängig sein sollte.

Der Richter, der durch alle Medien gehetzt wurde mit dem Vorwurf, sich mit „Querdenkern“ gemein zu machen und Rechtsbeugung begangen zu haben, wurde mit dem Beschluss des Oberlandesgerichts Karlsruhe rehabilitiert. Jetzt muss auch das Kultusministerium handeln. Eine öffentliche Entschuldigung, ist das Wenigste, was erfolgen muss. Eigentlich wäre ein Rücktritt des Kultusministers die einzig angemessene Reaktion. Aber dafür müsste Kultusminister Holter eine so korrekte Amtsauffassung haben, wie der von ihm verunglimpfte Christian Dettmar.

Der ist nur seiner richterlichen Pflicht, den Sachverhalt sorgfältig zu untersuchen und aufgrund von unabhängigen Fachgutachten Recht zu sprechen, tadellos nachgekommen.

https://vera-lengsfeld.de/2021/05/06/rechtlich-korrekt-olg-karlsruhe-staerkt-weimarer-familienrichter-den-ruecken/

Sechs Personen starben bisher trotz Impfung an Corona

Lähmung, Krämpfe, Tod: So gefährlich kann Corona-Impfung für Kinder sein

 

Wednesday, May 05, 2021

Backnang: 25 Jahre alte Frau in ihrer Wohnung ermordet – Syrer festgenommen

Am Dienstagnachmittag wurde gegen 17 Uhr durch die Polizei ein 25 Jahre alte Frau tot in einer Wohnung im Seehofweg aufgefunden. Vorausgegangen war ein Hinweis des 29 Jahre alten Lebensgefährten der Frau. Dieser hatte gegen 12.45 Uhr auf der L1115 zwischen Großbottwar und Aspach einen Verkehrsunfall verursacht und flüchtete anschließend zu Fuß. Im Zuge der eingeleiteten Fahndung konnte er gegen 16.30 Uhr durch Polizeikräfte aufgegriffen werden, wobei er den Hinweis gegenüber der Polizei äußerte. Der 29-Jährige wurde vorläufig festgenommen, die Wohnung überprüft und die tote Frau aufgefunden. Die Kriminalpolizei hat noch am Dienstagnachmittag die Ermittlungen zu den Todesumständen aufgenommen. Die ersten Ermittlungen und Feststellungen in der Wohnung erhärteten den Verdacht, dass die Frau gewaltsam zu Tode kam. Der Tatverdacht richtet sich gegen den 29-Jährigen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft soll der Tatverdächtige, der in Syrien geboren ist im Verlauf des Mittwochs einem Haftrichter vorgeführt werden. Die Ermittlungen werden in enger Absprache mit der Staatsanwaltschaft Stuttgart geführt und dauern an.

http://www.politikversagen.net/

Abstimmung mit den Füßen: „Tatort“ mit Corona-Rebell Jan Josef Liefers bricht Zuschauerrekord

Salafisten-Verein samt Fußballer-Stiftung verboten

Vom Straßenkämpfer zum Konzern-Lobbyisten – Ein Nachruf auf Joschka Fischer

Mayen: St. Clemens Kirche vandalisiert

Polizeilich gesuchter Afghane belästigt junge Frau in S-Bahn und greift ihr in den Schritt

Stuttgart: Frau sexuell durch „Südländer“ belästigt

Muslimischer Prediger verlangt: Den Islam als Religion des Friedens darzustellen sei falsch. Er sei eine offensive Religion. Gegen seine Feinde sei militärisch vorzugehen und unter ihnen Angst und Schrecken zu verbreiten

Linz: Sozialdemokraten bieten einem Verein mit extremistischen Tendenzen eine Bühne

Tuesday, May 04, 2021

Marine Le Pen in Prozess um IS-Schockfotos freigesprochen

Rollen jetzt bei der roten Thüringer Junta Köpfe ? Oberlandesgericht Karlsruhe stützt „Sensationsurteil“ aus Weimar

Schwarz-Grün beschloss Spaltung in „gute Menschen und böse Menschen“

Die virologischen Reisehürden zum Wirt Ihrer Wahl

Der Tagesspiegel als Zentralorgan der Denunzianten – Eine Nachbetrachtung

Gerald Grosz: Merkel schürt jeden Tag neue Ängste!

Monday, May 03, 2021

“Jeder fünfte Gründer hat Migrationshintergrund” – Falsch: Die ARD verbreitet Fake News

Gießen: Junge Frau von Dunkelhäutigem sexuell belästigt

Gute Maikrawalle, böse Querdenker

Linkes Berlin bekommt einen George-Floyd-Sportplatz

Essen: Mordkommission ermittelt nach versuchtem Tötungsdelikt – Fahndung nach Amir Naderi

“Hybrider Krieg des Islamismus” – Französische Militärs warnten schon vor offenem Brief

Kassel: Sexuelle Belästigung durch Dunkelhäutigen an Haltestelle

Heddesheim/Rhein-Neckar-Kreis: Kirche vandalisiert

Corona-Tests sollen ab Sommer nur noch einen Tag gültig sein

Soros-NGOs entscheiden bald über die Zulässigkeit eines Staates!

Sunday, May 02, 2021

Frankreich: Macron hat den Kampf gegen Radikalismus aufgegeben

Die unheimliche Stille nach dem Buttersäureanschlag auf das Buchhaus Loschwitz

Antisemitische Parolen auf “Revolutionärer 1. Mai”-Demonstration in Berlin: Teilnehmer dämonisieren Israel und rufen zu “Intifada” auf

1. Mai-Aufmarsch der Kommunisten in Wien: im Luxus-Geländewagen gegen Faschismus und Kapitalismus

Saturday, May 01, 2021

Skurril: Ganztägige Ausgangssperre in Leipzig - Hannover dagegen kippt (Nacht-)Sperre!

IST DAS WAHR? Jan-Josef Liefers PACKT AUS!

 

EU-Kommission: Manfred Weber und wie er die Welt sieht

 Ich weiß nicht, was Eurokrat Manfred Weber (CSU) – Uschis Mann fürs Grobe – gegen die Briten hat. Vielleicht hat er ihnen seine vorübergehende Befreiung vom Faschismus nicht verziehen. Vielleicht ist er aber auch einfach nur ein schlechter Verlierer. Aber vielleicht liegt es auch an beidem zusammen.

In seinem neuesten Propaganda-Blitzkrieg teilt die Graue Eminenz hinter Frau VDLs Thron (oder Sofa?) in alter Frische gegen das Vereinigte Königreich aus. Vor allem, um vom Versagen der EU abzulenken und seine lukrativen EU-Pfründe zu retten. Mit intellektueller Leidenschaft und moralischer Inbrunst hat Unser Manfred – auf den Britischen Inseln auch als Mad-Fred bekannt – mal wieder zu denken gegeben. Nicht, weil er etwas Intelligentes gesagt hätte. Sondern, weil er offensichtlich vor keiner zweckdienlichen Verdrehung der Wahrheit zurückschreckt.

Germany calling, Germany calling? Ist es ein Wunder, dass die Geschichtsbewussteren unter uns sich an den bösen alten Lord Haw Haw erinnert fühlten – jenen überzeugten Europa-Freund, der für die Nazis die antibritische Dreckschleuder spielte (und leider erst nach dem Krieg bekam, was er verdiente)? Rhetorische Frage.

Nun kann Herr Weber von der CSU natürlich denken, was er will. Krautland ist ja nicht zuletzt dank der britischen Intervention vor rund 75 Jahren ein freies Land. Aber was er da beim Deutschlandradio zum Besten gegeben hat, ohne dass ihn jemand kritisch zur Rede gestellt hätte, waren nicht mehr die handelsüblichen Idiosynkrasien eines EU-Fanatikers und England-Hassers. Das war politische Propaganda, wie sie dümmer und einfallsloser nicht sein konnte – erschreckend, aber keineswegs überraschend. Indes: Wer von den Merkwürden der EU-Kommission etwas anderes erwartet, täte das auf eigene Gefahr. 

Zunächst einmal ist die außerordentliche Behauptung zu erwähnen, wonach Brexit zu mehr Gewalt in Nord-Irland geführt hätte. Daran stimmt: Die Gewaltspirale kommt in den letzten Wochen stellenweise und ganz gemächlich wieder in Bewegung. Das ist genau, was die EU möchte. Denn sie hat seit den ersten Vorschlägen (damals noch gegenüber Theresa May) zur Regelung des Güterverkehrs zwischen der größeren und der kleineren britischen Insel nichts unversucht gelassen, um Nord-Irland zollrechtlich vom Rumpf-UK abzutrennen und die territoriale Integrität des Vereinigten Königreichs dadurch in Frage zu stellen und zu unterminieren.

Und nun bedient die Brüsseler Junta sich nicht mehr der Brexit-Verhandlungen des Monsieur Barnier. Sondern stachelt den irischen Nationalismus selbst an – wie zu Kaisers Zeiten, um dem „perfiden Albion“ jederzeit in den Rücken fallen zu können.

In der schlechten alten Zeit wäre derlei „Politik“ ein casus belli gewesen, ein Kriegsgrund. Wenn sich nun Eurokrat Weber vor diesem Hintergrund mit Stolz und rhetorischer Pickelhaube ins Deutschlandradio setzt und behauptet, die EU habe den Frieden und die Karfreitags-Vereinbarung garantiert, ist das ein Verbrechen an der Wahrheit. Die Karfreitags-Vereinbarung war maßgeblich nicht von der EU- sondern der US-Außenpolitik eingeschient. Die EU-Kommission hingegen hat sie bereits vor rund sechs Wochen kurzfristig aufgekündigt, um sich die britische Impfstoff-Produktion unter den Nagel zu reißen – in einer der schlimmsten irrlichternden Episoden Unserer Uschi in ihrer Rolle als EU-Kommissionspräsidentin.

Später musste sie dafür vor dem ZK der EU Selbstkritik üben. Aber ich glaube, da helfen keine Pillen und kein Krankenhaus. Natürlich ist Frau VDL nach wie vor in Amt und Würden, denn die antidemokratische EU-Kommission ist niemandem irgendeine Form von demokratischer Rechenschaft schuldig. Sondern sie kann von ihrem zahnlosen Pseudo-Parlament unbehelligt nach Gusto schalten und walten, ohne dass ihr irgendwelche Konsequenzen drohen. Guy Verhofstadt verkauft das als Triumph der „Demokratie“.

Natürlich weiß Herr Weber nur zu genau, mit welchem menschenverachtenden Zynismus die EU auf der kleineren der britischen Inseln (aka Irland) mit dem Feuer spielt. Aber für „Mehr Europa!“ geht die EU nicht erst seit ihrer kolossal vergeigten Impf-Offensive über Leichen. Und dieser EU-Junta wollen die deutschen Grünen auch noch eine eigene EU-Armee unterstellen! Dass so etwas ohne einen zweiten Gedanken diskutiert und durchgewunken werden kann, beweist die Wirkung von 60 Jahren ideologischer Selbstzurichtung durch eine EU-konform gleichgeschaltete veröffentlichte Meinung.

Webers zweiter Themenkomplex drehte sich – wie nicht anders zu erwarten – um das skandalöse Versagen der Impf-Politik der EU. Zur Erinnerung: Die Impfquote in der EU bewegt sich aktuell bei 20% – unterhalb von Chile (40%) und Uruguay (30%). Somit einen Hauch besser als Argentinien und die Türkei (jeweils ca. 15%). Was die Blöd-Zeitung nicht davon abhält, Make-up auf ein Schwein zu schmieren und das EU-Impf-Debakel  als Riesenerfolg zu verkaufen. Aber egal, ob man sich selbst impfen lassen möchte, oder nicht: Die EU hat bereits etliche zehntausend Menschen das Leben gekostet – wäre es nicht Zeit, Einsicht zu zeigen und die Gefahren der „Mehr Europa!“ Ideologie und des EU-Nationalismus zu erkennen, bevor der Kontinent zum dritten Mal in hundert Jahren in Trümmern liegt?

Rhetorische Frage, aber nicht für Unseren Manfred (CSU). Der setzte sich den schicksten Hut der antibritischen Ein-Euro-Hasswelle auf und behauptete – während das Deutschlandradio als Vierte Gewalt zustimmend mit der Zahnprothese knirschte – die EU habe Impfstoff nach Groß Britannien geliefert und nichts dafür zurückbekommen. Das ist ein so blödsinniges Argument, das man zunächst nicht weiß, wo man überhaupt anfangen soll.

Deshalb noch mal zum Mitschreiben: Die EU selbst stellt keine Impfstoffe her. Es sind die in ihrer Einflusssphäre angesiedelten Wirtschaftsunternehmen, die das tun. Und diese Betriebe befinden sich keineswegs in (pseudo-)staatlichem, sondern in privatem Besitz. Es ist eine bewusste Irreführung von Herrn Weber (CSU), etwas anderes zu behaupten. Doch darauf baut die Halbwahrheit auf, die EU habe nichts von Groß-Britannien „zurückerhalten“. Tatsächlich haben britische Unternehmen – allen voran Astra-Zeneca – erhebliche Menge ins UK-Ausland exportiert, unter anderem in die Dritte Welt.

Aber im Gegensatz zur Brüsseler Beamtendiktatur hatten diese Staaten die dementsprechenden vertraglichen Vereinbarungen mit dem Hersteller ausgehandelt. So etwa hatte HMG (die britische Regierung) sich in der Ausgestaltung ihrer Liefervereinbarungen auf die Expertise von Fachleuten verlassen. Und im Gegensatz zu deren Kolleg*innen jederlei Geschlechts von der Brüsseler Beamtendiktatur wussten diese Fachleute, wie sie ihren Vertrag mit dem in Groß Britannien (und weltweit) maßgeblichen Impfstoffproduzenten Astra-Zeneca ausgestallten mussten, um von unangenehmen Überraschungen verschont zu bleiben.

In der EU wusste man das nicht. Stattdessen unterschrieb man ein Papier, das außer schwammigen Absichtsbekundungen keinerlei juristisch hieb- und stichfeste Zusage des Produzenten enthielt. Vielleicht, ohne es zu verstehen (es war auf Englisch…!). Vielleicht auch, ohne es gelesen zu haben. Insofern darf Astra-Zeneca den juristischen Schritten, die Frau VDL aus Brüssel nun gegen den Konzern anstrengt, gelassen ins Auge sehen: Man hat geliefert, wie bestellt. Caveat emptor heißt ein altbewährter Rechtsgrundsatz indes nicht nur beim Handel mit Immobilien und Gebrauchtfahrzeugen. Und wo war eigentlich der Eurokrat Manfred Weber (CSU), als die EU ihre gescheiterte Vakzin-Bestellung unterschrieben hat (und selbst das drei Monate zu spät)? Und warum hat Captain Hindsight das sich abzeichnende EU-Impf-Desaster nicht rechtzeitig abbiegen können? Rhetorische Fragen.

Wer auf Manfred Webers Biografie blickt, erkennt eine staatsparteiliche Orchidee, eine vom behördlich-politischen Apparat aufgezogene Treibhauspflanze, die in der Wirklichkeit außerhalb des Barleymont-Gebäudes so aufgeschmissen wäre, wie ein Großstadt-Ökopath am Amazonas. Er ist, in einem Wort, gegen jede Anfechtung durch die Wirklichkeit hermetisch abgedichtet. Deshalb ist er so gefährlich – wie jeder ideologisierte Fanatiker und Extremist. Selbstverständlich ist Herr Weber (CSU) nicht in persona, sondern nur in seiner Funktion als prototypischer Vertreter der Gattung eurocrato saurus von Belang.

Das Verrückte daran ist bloß, dass Webers „Mehr Europa“ und „Noch mehr Europa!“ Ideologie auf dem Kontinent (vor allem in der Blase Brüssel) als völlig normal gilt. Obwohl die Wirklichkeit beweist, dass die von der EU geschaffenen Sachzwänge das Problem und nicht die Lösung für die vielfältigen Probleme ihrer Mitgliedstaaten sind. Aber die Wahrheit ist eben weder im Interesse von Herrn Weber (CSU) noch der EU-Kommission.

Meine Damen und Herren: Die EU ist nicht Europa. Die EU ist eine Behörde, Europa ist ein Kontinent. In dem Maß, in dem „Mehr Europa!“ weniger EU bedeutet, wäre auch ich für mehr Europa. Aber der Hochmut, mit dem sich eine antidemokratische Brüsseler Behörde die politische Alleinvertretung für 420 Millionen Menschen anmaßt, wird ihr Untergang sein. Man kann nur hoffen, dass die EU unter ihren eigenen Widersprüchen zusammenbricht, bevor die EU-Fanatiker in allen politischen Parteien noch mehr Menschenleben kassieren.

Autor: Ramiro Fulano – https://haolam.de/artikel/Europa/44812/EUKommission-Manfred-Weber-und-wie-er-die-Welt-sieht.html


Live vor dem Amtsgericht Weimar: "Zum Gedenken an den Rechtsstaat"

Messerangriff auf Freundin „aus Versehen” – Afghane auf den Spuren des Lügenbarons

Skandal-Urteil bedroht Freiheit: Kommt bald der ewige Klima-Lockdown?

Die Heuchelei der Politik - Gerald Grosz im Live Interview für oe24.tv

Gerald Grosz zu Corona-Demo

Islam-Vereine: Steuertricks und Corona-Hilfe

Gerald Grosz: Angela Merkel missachtet Grenzen und Grundrechte

 

Friday, April 30, 2021

Hans-Georg Maaßen als Bundestagskandidat nominiert!

 Nach den vielen eher deprimierenden Nachrichten der letzten Tage kommt nun eine, die Mut macht. Hans-Georg Maaßen wurde mit 37 von 42 Stimmen als Bundestagskandidat für Südthüringen nominiert. Das ist nach dem heftigen Gegenwind, dem die Südthüringer ausgesetzt waren, bis hin zu einer Intervention von Ministerpräsident Söder, eine starke Ansage!

Ich gratuliere den Südthüringern und HGM zu diesem Erfolg!

Hilferuf aus Klinik Ottakring: “Wer sich nicht impft, wird in den Keller zum Bettenputzen versetzt?”

Corona-Maßnahmen: Gut gegen Grippe, aber schlecht bei Covid?

Zwei Sexualdelikte im Stadtgebiet von Nürnberg – Täter sind “Südländer”

Polizei sucht diesen brutalen S-Bahn-Schläger

Joana Cotar: Auch SIE sind ein »grüner« Wahlkämpfer!

Kein Geld mehr für umstrittenen Islamophobie-Forscher

Gerald Grosz zur Kritik am Corona-Management der Regierung

Thursday, April 29, 2021

Soest: Afrikaner blockieren Bahnhofstreppe und attackieren Passant

Sexuelle Belästigung durch Nordafrikaner im Zug

Wien: “Dauer-Lockdown” für Bürger, aber Schwulen-Parade soll stattfinden

 

Die Bundesregierung plant verhaltensbezogene Daten als Demokratieersatz in einer eigentumslosen Welt

 Wer kurz nach Erscheinen des Buches von Klaus Schwab: Covid19 – The Great Reset“, in dem die Blaupause steht, wie die Corona-Krise genutzt werden soll, um die „Große Transformation“ hin zu einer „klimaneutralen“ Gesellschaft einzuleiten, darauf hinwies, war ein Verschwörungstheoretiker, obwohl es jeder nachlesen konnte. Ein These von Schwab ist, dass Eigentum komplett abgeschafft werden soll, damit wir alle glücklich werden. In Zukunft soll alles gemietet oder geteilt, bzw. gemeinsam genutzt werden.

Wer Schwab für einen senilen Greis hält, der nicht ernst genommen werden muss, kann sich jetzt bei der Bundesregierung die Gewissheit holen, dass Sie genau das plant, was Schwab bereits verkündet hat.

Die Broschüre, auch als PDF herunterzuladen klingt harmlos: „Smart City Charta – Digitale Transformation in den Kommunen nachhaltig gestalten“ Nur ganz böswillige Querdenker, erinnert dieser Neusprech an das „smart grid“, das die gewohnte Grundlast ersetzen und die Energieversorgung der Zukunft „spannend“ machen soll, was nur Verschwörungstheoretiker als „gibt es Strom, oder nicht“ ansehen.

Die Federführung bei „Smart City“ hat das Umweltministerium, aber das Bundeskanzleramt, das Innenministerium, der DGB und alle möglichen andern Organisationen, genannt Zivilgesellschaft, sind mit im Boot. Außerdem bezieht sich „Smart City“ auf ähnliche Papiere der EU und der UNO.

Es handelt sich also nicht um die Fieberphantasie von ein paar Spinnern, sondern um das Vorhaben, derer, die sich als die „Player“ auf Landes- Europa- und globaler Ebene ansehen.

Was ich jetzt referiere, kann man ab Seite 43 in diesem Papier unter der Überschrift „Smart City in the era of Internet of No Things“ nachlesen.

Darin beschreibt ein Vordenker der Bundesregierung, Roope Mokka, wie die digitalen Technologien in unser Umfeld integriert werden sollen. Die Fähigkeit von Geräten und Sensoren, die in der Lage sind, die benötigte Energie kostengünstig aus ihrer Umwelt zu generieren (nur den Bösen fällt jetzt „Matrix“ ein, wo Menschen den Geräten die notwendige Energie liefern), befähigt sie „services und Dienstleistungen on demand“ bereitzustellen. Mit Energie-Harvesting wird man „nahezu unbegrenzte Möglichkeiten für Datengenerierung und -verarbeitung haben. Die sollen genutzt werden, um das physische Umfeld des Menschen, Straßen, Häuser, Türen, Verkehr usw. zu kontrollieren. „Wenn alle Autos von Uber und alle Häuser von AirBnB betrieben würden, wäre eine irrelevante Google-Suche überflüssig.

Das wären die Folgen: Häuser stünden nicht mehr leer, sondern würden immer zuverlässig belegt, Autos desgleichen. Das kann man noch harmlos oder sogar sinnvoll finden. Es soll aber auch keine Wahl mehr geben, denn die Künstliche Intelligenz entscheidet für uns, z.B. wie wir von A nach B kommen.

Dank umfassender Informationen über alle Ressourcen „macht es weniger Sinn, etwas zu besitzen. Vielleicht wird Privateigentum in der Tat ein Luxus“. Daten könnten Geld ersetzen.

Märkte seien als Informationssysteme zu einfach. Sie übermittelten nur, dass etwas gekauft wird, nicht warum. Diese Informationslücke würden Sensoren schließen.

Die Offenbarung kommt unter der Überschrift „Post voting society“

„Da wir genau wissen, was die Leute tun und möchten, gibt es weniger Bedarf an Wahlen, Mehrheitsfindungen oder Abstimmungen. Verhaltensbezogene Daten können Demokratie als das gesellschaftliche Feedbacksystem ersetzen.“

Das steht nicht in einem Querdenker-Pamphlet, sondern in einer Broschüre der Bundesregierung! Wo bleibt der Verfassungsschutz?

https://vera-lengsfeld.de/2021/04/29/die-bundesregierung-plant-verhaltensbezogene-daten-als-demokratieersatz-in-einer-eigentumslosen-welt/#more-5952

Hausdurchsuchung bei Weimar-Richter: Und jetzt?

Stuttgart: 14-Jährige von Dunkelhäutigem sexuell bedrängt

Rems-Murr-Kreis: Durchsuchungsmaßnahmen in Asylbewerberunterkünften wegen des unerlaubten Handels mit Drogen

Horror-Prognose nur Schall und Rauch: Führte Inzidenz-Lüge in Lockdown?

Polit-Skandal: Razzia bei Mut-Richter auf Weisung der Linksregierung?

Wednesday, April 28, 2021

Gerald Grosz: Endlos-Lockdown, dafür aber Indien helfen?

 

Aus Verfassungsschutz wird Staatssicherheit


S
eit der neue Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang im Amt ist, wird der Verfassungsschutz aus einer Institution zum Schutz der Verfassung und damit des Rechtsstaates zu einem Instrument zum Schutz der Politik umgebaut. Der neueste Schritt ist zugleich der bisher weitestgehende. Die „Querdenker“, wer immer das sein soll, denn es handelt sich hier weder um eine Partei oder Organisation, noch ein Verein, sollen bundesweit beobachtet werden. Aber wer sind sie? Schlägt man bei Wikipedia nach, findet man folgende Verweise: Querdenker heißt eine deutschsprachige Wirtschaftszeitschrift, ist der deutsche Name eines Brettspiels, oder eine Person, die kreative Denkmethoden, so genanntes laterales Denken verwendet, das im Rahmen der Anwendung von Kreativitätstechniken zur Lösung von Problemen oder Ideenfindung eingesetzt wird.

An letzter Stelle steht für Querdenken  eine in Stuttgart gegründete Initiative der Proteste gegen Schutzmaßnahmen wegen der COVID-19-Pandemie in Deutschland.

Wen also beobachtet der Verfassungsschutz nun bundesweit? Personen, die Lösungen für die Probleme finden wollen, die es in Merkeldeutschland inzwischen in erdrückender Anzahl gibt? Weil nicht Mitdenken und aktiv Einbringen gefragt ist, sondern Gehorsamkeit, also Untertanengeist? Und wer kein Untertan, sondern mündiger Bürger sein will, bei dem wird Überwachung und Bestrafung angeordnet?

Um das überhaupt machen zu können, wurde laut Innenministerium des Bundes eine neue Kategorie geschaffen, bei der es um die “Delegitimierung des Staates” geht.

Damit darf der Verfassungsschutz nun beispielsweise Daten zu bestimmten Personen und Gruppen, die willkürlich als Querdenker bezeichnet werden können, sammeln. Also, von allen, die den Schlapphüten oder den Politikern auffallen. Jede noch so berechtigte Kritik an den immer bizarrer, kontraproduktiver, verfassungsfeindlicher werdenden Maßnahmen der Regierung kann nun mit Beobachtung durch den Verfassungsschutz beantwortet werden. Es handelt sich also ein Instrument zur massiven Einschüchterung der Bevölkerung. Schon werden alle Schauspieler, die ihre Videos von #allesdichtmachen noch nicht zurückgezogen haben dazu geraten, dies schleunigst zu tun, um sich nicht der Beobachtung auszusetzen.

Insgesamt befürchtet die Behörde, heißt es, dass die im Zuge der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen verbreiteten Verschwörungstheorien auch nach dem Ende der Pandemie nicht verschwinden werden. Da die Querdenker  keinem der bisher bekannten vom Verfassungsschutz zu beobachtenden Gefährder wie etwa Rechtsextremismus, Linksextremismus oder Islamismus zuzuordnen sei, sei diese neue Kategorie “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates” geschaffen worden.

Die neue Kategorisierung ermögliche sowohl eine Bearbeitung als Verdachtsfall als auch als erwiesen extremistische Bestrebung. Das heißt, Querdenker sind nicht extremistisch, weil sie Autos anzünden, Schaufensterscheiben einschmeißen, Restaurants und Buchläden mit Buttersäure attackieren oder, wie eben in Thüringen geschehen, Gebäude, in denen sich „Rechte“ treffen anzünden oder Politiker körperlich angreifen. Sie sind nicht extremistisch, weil sie Ausländer oder deren Unterkünfte attackieren, nicht weil sie LKWs in Weihnachtsmärkte lenken, mit Rucksackbomben auf Volksfeste schleichen oder untreue Frauen verstümmeln oder töten.

Sie sind extremistisch, ohne extremistische Taten zu verüben, weil per Definition die Kritik an der Politik und den von ihr verhängten Maßnahmen als extremistisch gilt. Das öffnet der Willkür Tür und Tor. Es gibt keinen Verfassungsschutz mehr, wie er von den Schöpfern unseres Grundgesetzes gedacht mehr, sondern er wurde umfunktioniert in ein Unterdrückungsinstrument gegen die Bevölkerung. Das dies nicht nur geschieht, sondern auch noch öffentlich verkündet und von den Altmedien kritiklos bis zustimmend verbreitet wird, zeigt, wie weit sich Merkel-Deutschland von Rechtsstaatlichkeit entfernt hat.

https://vera-lengsfeld.de/2021/04/28/aus-verfassungsschutz-wird-staatssicherheit/#more-5950

Trotz schwerer Lungenembolie: Spital riet zu zweiter Impfung

24-Stunden-Ausgangssperre gilt nicht für Linksextremisten und Muslime

Tuesday, April 27, 2021

Täglich kommen 55 Illegale über Grenze: Österreich steuert trotz Pandemie neuem Asylantrags-Rekord zu

TÜRKISCHER RECHTSEXTREMISMUS IN DEUTSCHLAND – DIE GRAUEN WÖLFE

Ex-Generäle warnen vor “Bürgerkrieg” und Islamisten in Frankreich

Grüne wollen Bürger in Krise belasten

Übach-Palenberg-Boscheln: Kirche vandalisiert

Monday, April 26, 2021

+++ EILT +++ Hausdurchsuchung bei Richter nach Weimarer Freiheits-Urteil

Gerald Grosz: Markus Söder, die fleischgewordene Weißwurst-Tarantel

#allesdichtmachen: Mut-Schauspieler müssen um ihr Leben fürchten!

Issum-Sevelen: Sexueller Missbrauch einer 12-Jährigen durch zwei “Männer mit dunkler Bekleidung”

“Juristisch ist das Körperverletzung” – Richter Schleif über Testpflicht an Schulen

Nordtirol: „Islamische Gebetstätten und Vereinslokale rigoros überwachen“

„Ein Ministerpräsident, der Ärzte zur Pflichtverletzung auffordert, ist nicht tragbar“

Saarbrücken: 7 augenscheinliche Migraten schlagen Mann zusammen – Opfer musste mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus (VIDEO)

Die Pfeife Lauterbach

Scharfe Kritik von Journalisten: „Corona-Maßnahmen werden nach Tagesverfassung der Politiker verhängt“

Geschichte wiederholt sich... Fast 1:1

 

Wie die Medien die Pandemie groß schreiben

 Jan Josef Liefers ist für seinen Auftritt in #allesdichtmachen besonders stark angegriffen worden, weil er die dubiose Rolle persifliert, die von den Medien seit über einem Jahr in Sachen Corona gespielt wird. Sie schüren Alarm und damit Angst, statt neutral zu berichten. Liefers hätte übersehen, dass es viele nachdenkliche Berichte gegeben hätte. Hat er bestimmt nicht, aber die Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel. Ich dokumentiere deshalb die Schilderung eines meiner Leser, der Pressesprecher für fünf Krankenhäuser ist. Sie wirft ein bezeichnendes Licht auf die öffentliche Berichterstattung.

Liebe Frau Lengsfeld,
die Presse drängt mich täglich auf Horrormeldungen, mit denen ich jedoch nicht dienen kann. Darauf reagieren sie regelrecht verärgert. Ich kann nur die Zahlen nennen, die mir vorliegen: Stand heute haben wir 16 C-Infizierte, davon 3 auf der Intensivstation (bei mehr als 50 Beatmungsplätzen). Dies kann schon deshalb kein Überlastungszustand sein, weil wir Weihnachten 47 Infizierte hatten und zu dem Zeitpunkt ebenfalls nicht überlastet waren. Hier jedenfalls fehlt von einer dritten Welle jede Spur.

Man will jetzt wissen, wie viele junge Patienten auf der Intensivstation sterben. Auch dazu gibt es keine signifikanten Beobachtungen. Tatsächlich sterben täglich Menschen im Krankenhaus und das schon so lange es Krankenhäuser gibt. Wo bleiben die Gedenkveranstaltungen für die Krebstoten? Für die Toten nach Nierenversagen? Für die Herzinfarkt-Patienten – jedes Jahr sterben zirka 50.000 daran in Deutschland, an Krebs waren es 2018 insgesamt 238.345, über 50.000 an Lungenkrebs. Bei Bauchspeicheldrüsenkrebs liegt die Sterblichkeitsrate bei 99 Prozent. Auch hier werden Viren als Verursacher zumindest mit in Erwägung gezogen. Beim C-Virus liegt die Sterblichkeit bei 0,2 Prozent, wobei noch nicht mal alle Infektionen registriert werden, da sie oft symptomlos verlaufen. Menschen mit Blutgruppe 0 erkranken übrigens kaum oder gar nicht an COVID-19, kleiner Geheimtipp, das wird nur unter Ärzten geredet.

Alles in allem: In unseren 5 Krankenhäusern sind 4 frei von C-Infizierten. Taucht dort einer auf, wird er nach Eberswalde verlegt. Hier sammeln sich die C-Infizierten und sind, wie gesagt, derzeit insgesamt 16 an der Zahl. Das können auch Leute mit einem Beinbruch sein, bei dem der Test positiv angeschlagen hat. Bei den Sterbenden können es auch Menschen sein, die ohnehin so schwer vorgeschädigt und alt waren, dass ihnen die C-Infektion praktisch den Rest gegeben hat. Das hätte auch eine MRSA-Infektion, eine Lungenentzündung, irgendein Keim sein können. Insofern ist das alles viel zu komplex, als dass Leser von Zeitungen oder Laien (Politiker) aus der Statistik irgendwelche sinnvollen Schlüsse ziehen könnten. Deshalb gebe ich den Journalisten immer statt Belegungszahlen eine verbale Einschätzung der Krankenhausleitung und die lautet derzeit: Die Lage ist angespannt, aber stabil.
Viele Grüße!

Angespannt ist die Lage übrigens seit Jahren, trotzdem sind 2020 zwanzig Krankenhäuser geschlossen worden! Aber die einschneidenden Corona-Maßnahmen werden nach wie vor damit begründet, dass man eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern müsse. Wie passen da Krankenhausschließungen ins Bild? Kritische Fragen, die von der Presse nicht gestellt werden.

https://vera-lengsfeld.de/2021/04/26/wie-die-medien-die-pandemie-gross-schreiben/#more-5949

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