Guter Dhimmi:Über Feinde und Verbündete des Islam in Europa

MEMRI Special Dispatch
Vor dem Hintergrund des Karikaturenstreits fragt sich Rachid Ghannouchi, Vorsitzender der in Tunesien verbotenen islamischen Ennahda-Partei, welche Zukunft der Islam in Europa hat. Der im Londoner Exil lebende Politiker stellt fest, dass vor allem das Erbe der Aufklärung den muslimischen Minderheiten ihre Rechte gewährt. Angesichts eines "zionistischen Projekts", das sich gegen den Islam wende, seien linke Parteien und Globalisierungsgegner die besten Verbündeten. Im folgenden dokumentieren wir Auszüge des Artikels, der am 13. April auf der Webseite von Al-Jazeera veröffentlicht wurde [1]: "Die Zukunft des Islam in Europa" "Nach dem Konflikt um die islamfeindlichen dänischen Karikaturen und insbesondere seit der Erschütterung durch den 11. September 2001 sind im Westen der Islam und Muslime schrecklichen Hetzkampagnen ausgesetzt. An diesen Kampagnen beteiligen sich Medien, Forschungszentren und rassistische Vereinigungen sowie die zionistisch-jüdische und die zionistisch-christliche Lobby. In ihren Hasskampagnen machen sie die [muslimischen] Einwanderer und ihre Religion für Probleme wie Kriminalität, Arbeitslosigkeit und chaotische und dreckige Verhältnisse verantwortlich. [.] Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach der Zukunft einer islamischen Präsenz im Westen. In Europa werden die unterdrückten muslimischen Minderheiten als bedrohlich dargestellt. Diese Politik ist das Resultat vergangener Kriege und hat auch eine kirchliche Tradition. Von Anfang an hat die Kirche den Islam abgelehnt [.]" Im folgenden beschreibt der Autor, dass in der Zeit der Aufklärung der Islam gleichzeitig bewundert und abgelehnt wurde. Zu den Gegnern des Islam zählten seines Erachtens nach Voltaire und Ernest Renan, während unter anderen Goethe und Thomas Carlyle den Islam hochschätzten. "Doch das Denken der Aufklärung [.] ist die wichtigste Stütze für die Verteidigung des Islam im Westen, denn es hat Moderne und Demokratie mit sich gebracht, die Vernunft befreit und gleiche Rechte für alle Menschen und Bürger gewährleistet. Außerdem hat die Aufklärung die Herrschaft der religiösen Machthaber auf ein Mindestmaß reduziert, Minderheitenrechte verteidigt und somit ein vielfältiges Europa mit zahlreichen Religionen und Kulturen geschaffen. So ist der Islam nicht durch das Christentum, sondern durch die es bekämpfende Aufklärung zum zweiten Mal nach Europa gekommen, von wo ihn der Fanatismus grausam vertrieben hatte. [2] Daher sind die engsten Verbündeten des Islam [in Europa] die Linksparteien (trotz deren zionistischer Unterwanderung), und zwar insbesondere die linksextremistischen Parteien, die Grünen, Menschenrechtsbewegungen und Anti-Globalisierungs- sowie Anti-Kriegs-Gruppierungen. Mit rechten Bewegungen besteht dagegen aufgrund ihres kolonialistischen und faschistischen Erbes keine Gemeinsamkeit. [.] Der Zionismus strebt stets danach, den Islam in Europa zu isolieren, ihn zu entstellen, seine qualitative wie quantitative Entwicklung zu verhindern und ihn zu vertreiben. [.] Diesem [zionistischen] Plan stehen nicht nur die Reste des Denkens der Aufklärung entgegen, die in der herrschenden politischen Kultur verankert sind [.]. Ihm läuft vor allem ein wirtschaftliches Argument zuwider, nämlich der ständig steigende Bedarf an ausländischen Arbeitskräften in einer überalterten Gesellschaft. Die Europäische Union importiert trotz der Einwanderungsdiskussion jährlich Millionen von Arbeitern [.]." Der Autor erinnert an die Blütezeit des Islam in Europa und betont die damals herrschende religiöse Toleranz. Der Islam habe so die ersten Funken der Aufklärung nach Europa gebracht. "Heutzutage wird der Islam in Europa nicht von Armeen beschützt [..], sondern von einer fortschrittlichen Zivilisation, die trotz aller Widrigkeiten durch Gesetze und internationale Abkommen allen Menschen, gleich welcher Religion, Ethnie oder Kultur, die gleichen Rechte garantiert. [.] Die zionistische List verbündet sich mit den westlichen kapitalistischen Regierungen und stellt sich in ihren Dienst, um über unsere Region [die arabische Welt] herrschen zu können, sie zu spalten und jegliches Aufbegehren zu verhindern. So wirkt der Zionismus wie ein gefährlicher Virus, der einen Körper angreift und dessen Abwehrkräfte lähmt, um ihn zu beherrschen - was nur zum Untergang führen kann. Doch letztlich wird dies mehr Aufruhr bewirken; die Abwehrkräfte dieses Körpers werden gestärkt, um den Eindringling auszustoßen, so dass der Körper geheilt, geeint und wieder belebt wird. Vielleicht ist dies der nächstliegende Weg, um die Wirkung dieses Krebsgeschwürs auf den Westen zu beenden und seine Beziehung zum Islam vom größten Hindernis - dem Zionismus - zu befreien. Dieser ist noch heute der wichtigste Grund für die Hetze gegen den Islam und besonders gegen die muslimischen Minderheiten im Westen. [.] Dabei nutzt der Zionismus Europa aus, um seine Ziele zu erreichen und den Islam und die Muslime zu demütigen. Beispielsweise hat sich die zionistische Lobby am meisten für den Krieg gegen den Irak eingesetzt [.]. Der Zionismus bedarf der Unterstützung des zionistischen Gebildes [Israel] durch den Westen. Er empfindet daher die wachsende islamische Präsenz im Westen als existenzielle Gefahr. Denn es ist nicht ausgeschlossen, dass die Muslime einen solchen Einfluss bekommen werden, dass sie den Westen von seiner grenzenlosen Unterstützung für das Weiterbestehen des zionistischen Gebildes und sein Machtstreben in der Region abbringen. [.]" Im weiteren erklärt der Autor, die neue Strategie der Zionisten bestünde darin, den Islam als Feind des Westens darzustellen. Sie würden Europa anbieten, sich auf ihre Erfahrung in seiner Bekämpfung zu verlassen. Zahlreiche Persönlichkeiten wie Weltbankpräsident Paul Wolfowitz und die Wissenschaftler Daniel Pipes, Martin Kramer und Bernard Lewis würden die Zionisten unterstützen. Mit ihrer Haltung beeinflussten sie nicht nur US-Politiker, wie Präsident George W. Bush oder Verteidigungsminister Donald Rumsfeld, sondern beteiligten auch verschiedene europäische, arabische und islamische Staaten an der Schaffung einer "amerikanisch-zionistischen Weltherrschaft im Namen des Kriegs gegen den Terror". "Einige Dummköpfe unter den Arabern und Muslimen haben ihnen [diesen Unterstützern des Zionismus] mit leidenschaftlichen Erklärungen und Verbrechen im Namen des Jihad eine Vorlage nach der anderen geboten. Dabei haben sie unschuldige Menschen und Völker getroffen, die ebenfalls Opfer des Imperialismus sind und die gemeinsam mit Muslimen gegen die Beschlüsse ihrer Regierungen in London, Madrid, Rom, Paris und Seattle demonstriert haben. Diese Dummköpfe schaden sich selbst mehr als ihre Feinde. [.] Eine Meinungsumfrage in der Europäischen Union hat gezeigt, dass manche Leute Israel und seinen Verbündeten, die USA, für die größten Feinde des Weltfriedens halten. Das hat die zionistischen Pläne eines Angriffs auf den Islam, seine Symbole und die muslimischen Minderheiten im Westen angestachelt. Vor diesem Hintergrund verblassen die berüchtigten Karikaturen [des Propheten Muhammad], besonders angesichts des islamischen Erwachens, der demokratischen Triumphe des Islam und seiner Bündnisse mit den freiheitlichen Kräften, die in der islamischen Welt gegen Tyrannei und das zionistische Projekt kämpfen. Auf internationaler Ebene [.] führt das islamische Erwachen zu strategischen Allianzen zwischen den Globalisierungsgegnern und jenen islamischen Bewegungen, die in vorderster Front gegen das zionistisch-imperialistische Projekt und seine Kollaborateure in der Region kämpfen. Dabei schließen sie sich mit allen fortschrittlichen Befreiungsbewegungen zusammen, die für eine Welt kämpfen, in der das Gesetz der Gerechtigkeit gilt: ,Ihr Menschen! Wir haben euch geschaffen (indem wir euch) von einem männlichen und einem weiblichen Wesen (abstammen ließen), und wir haben euch zu Verbänden und Stämmen gemacht, damit ihr euch (auf Grund der genealogischen Verhältnisse) untereinander kennt. (...) Als der Vornehmste gilt bei Gott derjenige von euch, der am frömmsten ist.'" [3]

[1] http://www.aljazeera.net/NR/exeres/AC240E59-40EE-46FC-A997-D3AC09957CF1.htm [2] Gemeint ist die Reconquista, die im 15. Jahrhundert abgeschlossene Wiedereroberung des maurischen Spaniens durch katholische Armeen. [3] Koranzitat (49:13) aus der Übersetzung von Rudi Paret, Kohlhammer, Stuttgart 2001. ********************************************************* Die Ansichten der zitierten Autoren geben nicht die Meinung von MEMRI wieder. Kopien der zitierten Artikel und Dokumente sind auf Nachfrage erhältlich. Um sich aus der Mailingliste abzumelden, schicken Sie uns bitte eine kurze Nachricht an memri@memri.de THE MIDDLE EAST MEDIA RESEARCH INSTITUTE (MEMRI) Linienstr. 139, 10115 Berlin; URL: www.memri.de Tel.: +49-30-97893872/3968, Fax: +49 (030) 97893975 © Copyright by The Middle East Media Research Institute (MEMRI) - memri.de. Alle Rechte vorbehalten.

WM-Ahmadinedschad: Als WM-Gast unerwünscht

Stop Soccer-Rikowski


Der iranische Präsident Mahmud Ahmedinedschad ist als Gast bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland nicht willkommen - dies sagte der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, am Montag in Israel. Die pro-israelische Initiative "Honestly Concerned" will mit einer Unterschriftenaktion und Demonstrationen während der Weltmeisterschaft gegen den Besuch des Iraners protestieren."Ahmedinedschad ist in Deutschland unerwünscht", sagte Rüttgers bei einem Treffen in der Konrad Adenauer-Stiftung in Jerusalem. "Wir wollen niemanden, der Probleme macht. Wir wollen eine schöne und angenehme Weltmeisterschaft." Die meisten der Anwesenden waren Deutsche, einige waren Holocaust-Überlebende. Ebenso werde Deutschland keine Demonstrationen von Neonazis während der WM dulden, fügte der Ministerpräsident hinzu. Ahmedinedschad hatte wiederholt den Holocaust geleugnet und zur Zerstörung Israels aufgerufen."Holocaust-Leugnung in Deutschland illegal"Auch wenn die Leugnung des Holocaust in Deutschland illegal sei, sei noch unklar, inwiefern Ahmedinedschad im Gastgeberland der WM rechtlich belangt werden könne, erklärte Lars Hansel von der Konrad Adenauer-Stiftung in Israel gegenüber der Tageszeitung "Jerusalem Post". Wahrscheinlich genieße er ohnehin Immunität, weil er Staatsoberhaupt sei. Hansel betonte: "Die Verantwortung Deutschlands für den Holocaust verpflichtet uns zu einer besonderen politischen Haltung gegenüber Israel, und wir tun alles uns Mögliche, damit Israel in Frieden leben kann." Er fügte hinzu: "Jeder anständige Deutsche schämt sich für das, was Deutsche im Namen Deutschlands getan haben." Besonders schmerzlich sei dabei, dass Christen sich an den Gräueltaten beteiligt hätten, obwohl doch das Judentum und das Christentum auf vielerlei Weise miteinander verbunden seien.Die Medien-Beobachtungsgruppe "Honestly Concerned" ruft zu einer Unterschriften-Aktion unter dem Titel "Keine Einreise für Ahmadinedschad nach Deutschland" auf. Ebenso wie die Europäische Union dem Präsidenten Weißrusslands, Lukaschenko, ein Einreiseverbot erteilt habe, so müsse dies auch beim iranischen Präsidenten sein. Die Drohungen des "Kriegstreibers" gegenüber Israel und Europa seien "seit dem zweiten Weltkrieg von nie da gewesener Aggression", so die Petition. "Seine nukleare Aufrüstung ist die größte Bedrohung der Menschheit seit dem Ende des kalten Krieges." Daher sei eine Besuchserlaubnis für Deutschland "ein fatales Signal der Selbstaufgabe für alle Demokraten".Zudem verlangen die Unterzeichner "wegen konkreter, nachweisbarer Gesetzesbrüche, wie zum Beispiel die Leugnung des Holocaust" die Staatsanwaltschaft dazu auf, "Ahmadinedschad in Haft zu nehmen".Anfang des Jahres, hatte der kürzlich verstorbene Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, zu Demonstrationen gegen die israelfeindlichen Hetztiraden des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am 26. Januar aufgerufen. Dem Aufruf war jedoch niemand gefolgt. Auch im Andenken an Spiegel rufen "Honestly Concerned" und andere Organisationen zu Demonstrationen während der WM-Spiele der iranischen Fußball-Mannschaft auf: am 11. Juni in Nürnberg ,am 17. Juni in Frankfurt ,am 21. Juni in Leipzig.
Quelle : http://www.israelnetz.de

Veranstaltungen

8. 6. 2006 Wien, 20:00 (pünktl.)
Der Islam als politische Religion - Unterwerfung als Programm?
Vortrag von Florian Markl
Eine Veranstaltung der Studienvertretung PolitikwissenschaftNIG, Universitätsstr. 7, HS III
Ankündigungstext

8. 6. 2006 München
Feindaufklärung und Reeducation
Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus
Buchpräsentation mit Stephan Grigat

9. 6. 2006 Nürnberg, 19:30
Feindaufklärung und Reeducation
Kritische Theorie gegen Postnazismus und IslamismusBuchpräsentation mit Stephan Grigat
Kuno - Kulturladen Nord, Wurzelbauerstr. 29

10. 6. 2006 Sulzbach-Rosenberg, 19:30
Das Dilemma der israelischen Linken
Vortrag von Stephan Grigat
Jugendclub Bureau e.V.Hafnersgraben 9

Allahs Ermächtigungsgesetz

Bundesjustizministerin Zypries hat in einem Zeitungsinterview nicht zum erstenmal die Frechheit besessen den Widerstand gegen den islamischen Faschismus mit Antisemitismus gleich zu setzen.
In einem Interview in der WamS vom 7.5. sonderte Frau Ministerin zur Verteidigung ihres "Gesetzes gegen Diskriminierung" u.a. folgendes ab:
"...Und auch Muslime sind neuerdings (wie die Juden,FAM) zunehmend mit Ablehnung konfrontiert,die sich oft aus Angst speist.
Frage:Angst wovor?
Angst vor Terrorangriffen beispielsweise,auch weil in der öffentlichen Debatte Islam und islamistischer Terror nicht immer sauber auseinandergehalten werden.
Frage:Sie meinen diese Angst diskriminiert Muslime?
Nein,aber ihnen droht Diskriminierung wegen ihres Glaubens,weil manche Menschen mit muslimischem Glauben automatisch al-Qaida und Terrorismus verbinden.Daraus entstehen schnell Ressentiments (wie sich so ein Pipimädchen halt die Entstehung von Vorurteilen vorstellt,FAM).
...Sehen Sie,jetzt beginnt bei uns etwa eine Debatte darüber,ob muslimische Mädchen verschleiert zur Schule kommen dürfen oder nicht.
In Bonn sind neulich zwei Mädchen der Schule verwiesen worden,weil sie die Burka getragen haben.
Frage:Hätten Sie die Mädchen auch von der Schule verwiesen?
Ja,ich hätte genauso entschieden (logo,das wäre ja auch nur gegangen,solange das "Gesetz gegen Diskriminierung" noch nicht in Kraft ist,FAM).Hier gäbe es übrigens eine einfache Lösung zur Konfliktvermeidung-alle Schülerinnen und Schüler sollten einheitliche Schulkleidung tragen.Damit beseitigen wir nicht nur die Burkas,sondern auch Probleme,die sich durch soziale Unterschiede ergeben."

Wie diese einheitliche Schulkleidung in Zukunft aussehen wird ,kann ich mir gut vorstellen:Burkas für alle!
Mit diesem Gesetzentwurf hat der deutsche Sozialfaschismus jedenfalls ein Ermächtigungsgesetz für die islamische Nazi-Pest auf den Weg gebracht.Dies Gesetz wird die Demokraten in diesem Lande in die Immigration treiben.
Marines, bitte eingreifen!

Gudrun Eussner:Mohammeds Geburtstag im Dar al-Islam Bochum

Wie Kardinal George Pell, Erzbischof von Sydney, werden spätestens durch die Attentate des 11. September 2001 viele Christen in aller Welt nachdenklich über den Islam; sie befassen sich intensiv mit dem Koran und seiner Lehre und erkennen, daß der Allah des Koran und der Gott des Neuen Testaments nicht viel gemein haben, und daß beide Religionen einander widersprechende Menschenbilder entwickeln.
Während sie sich dafür mit dem von Islamisten und ihren Anhängern erfundenen Begriff "Islamophobie" beschimpfen und als Rassisten denunzieren lassen müssen, entdecken im nordrheinwestfälischen Bochum die protestantischen Pastoren und Superintendenten im Einklang mit Politikern, darunter die Oberbürgermeisterin der Stadt Dr. Ottilie Scholz (SPD), und Diplomaten des Außenministeriums der Türkei die Gemeinsamkeiten zwischen Muslimen und Christen. Die führt für sie aber nicht zur Übereinstimmung in den Werten unserer Gesellschaft, wie denn auch, sondern zur Übergabe der Christuskirche an die Muslime von sieben DiTiB-Moscheen, damit sie dort, am 9. April 2006, den Geburtstag des Religionsstifters Mohammed begehen können.
Mehr:
www.eussner.net

9.Mai 1941

Britische Kriegsschiffe kapern das deutsche U-Boot U 110 und erbeuten dabei eine Enigma-Chiffriermaschine. Dadurch kann der Funkverkehr der deutschen Kriegsmarine entschlüsselt werden.
Zitat:
Die Kompromittierung der ENIGMA wird als ein strategischer Vorteil angesehen, der den Alliierten den Gewinn des Krieges erheblich erleichtert hat. Es gibt Historiker, die vermuten, dass der Bruch der ENIGMA den Krieg um etliche Monate, vielleicht sogar um ein bis zwei Jahre verkürzt hat.Wenn man noch weiter spekulieren möchte, kann man aus den Aussagen von Gordon Welchman, der neben Alan Turing einer der führenden Köpfe der britischen Codeknacker in Bletchley Park war, Schlussfolgerungen ziehen. In seinem Buch The Hut Six Story beschreibt er die Gratwanderung, die die alliierten Codeknacker zu vollbringen hatten, um nicht den Anschluss an die von den Deutschen immer wieder neu eingeführten kryptographischen Komplikationen zu verlieren. Mehrfach stand die Entzifferungsfähigkeit auf des Messers Schneide, und immer wieder senkte sich die Waagschale zugunsten der Codeknacker, oft auch mit viel Glück, wie Welchman in seinem Buch einräumt: „We were lucky“ („Wir hatten Glück“).Die Betrachtung alternativer Geschichtsverläufe ist zwangsläufig höchst spekulativ. Entscheidend ist natürlich auch der Zeitpunkt, zu dem die ENIGMA möglicherweise einbruchssicher gemacht worden wäre. Falls dies erst im Jahre 1945 geschehen wäre, hätte es vermutlich nur geringe Konsequenzen auf den Kriegsverlauf gehabt. Im Jahr 1944 dagegen wären die alliierten Invasionspläne behindert worden. Wie man heute weiß, war aus entzifferten ENIGMA-Funksprüchen nahezu die gesamte deutsche Gefechtsaufstellung in der Normandie bekannt. In den Jahren ab 1941 wären die deutschen U-Boote nicht mehr so leicht zu finden gewesen, deren Positionen und Pläne die Alliierten aus entzifferten Funksprüchen genau verfolgen konnten.Was aber wäre gewesen, wenn die ENIGMA von Anfang an unknackbar geblieben wäre? Im Jahre 1940 beispielsweise setzte die Royal Air Force ihre letzten Reserven ein, um schließlich die Luftschlacht um England („The Battle of Britain“) zu gewinnen. Auch hierbei waren entzifferte Funksprüche, insbesondere über die Angriffspläne der deutschen Luftwaffe, eine große Hilfe. Ohne diese Hilfe wäre die Luftschlacht eventuell verloren gegangen und das Unternehmen Seelöwe, also die deutsche Invasion Englands, hätte stattgefunden. Wie es ausgegangen wäre, darüber lässt sich nur spekulieren. Denkbar wäre, dass nach einer deutschen Besetzung Englands noch im Jahr 1940 der Krieg beendet gewesen wäre, denn zu diesem Zeitpunkt befanden sich weder die Sowjetunion noch die Vereinigten Staaten im Krieg. Vielleicht wäre aber alles noch viel schrecklicher geworden und Atombomben wären über Europa explodiert. Das alles sind Spekulationen – deutlich wird allerdings die enorme Bedeutung der Kryptographie und der Kryptanalyse der Schlüsselmaschine ENIGMA für den Verlauf der Geschichte.
adf-berlin

WM-Ahmadinejad:Aufruf

Einreiseverbot für Mahmud Ahmadinedjad!
Vom 9. Juni bis zum 9. Juli 2006 findet in Deutschland die Fußball-Weltmeisterschaft statt. Für sie ist auch der Iran qualifiziert, und selbst internationale Proteste werden aller Voraussicht nach nicht zu seinem Ausschluss führen, weil der Weltfußballverband FIFA der Ansicht ist, Sport und Politik trennen zu müssen.Die WM ist jedoch nicht nur ein sportliches, sondern auch ein politisches Ereignis. Fußballspieler, Trainer und Funktionäre werden als Vertreter und Repräsentanten ihres Landes verstanden, was sich nicht zuletzt durch Nationalhymnen und Landesflaggen ausdrückt.Wir, die Unterzeichner/innen – Schriftsteller/innen, Journalist/innen, Intellektuelle – finden bereits die Vorstellung unerträglich, dass dem Iran die Beteiligung an der Fußball-WM gestattet wurde. Noch unerträglicher fänden wir es allerdings, wenn der Staatspräsident des Iran Mahmud Ahmadinedjad – der nicht nur den Holocaust und das Existenzrecht Israels leugnet, sondern ausdrücklich zu Völkermord und Vernichtungskrieg gegen Israel aufruft – seine Ankündigung in die Tat umsetzen könnte, die iranische Nationalmannschaft in Deutschland zu besuchen. Verschiedenen deutschen Politikern wäre er ein willkommener Gast. Damit würde die Teilnahme der iranischen Mannschaft am WM-Turnier aber erst recht zum Politikum.1936 kam die Welt zu den Olympischen Spielen nach Berlin, in die Hauptstadt Nazi-Deutschlands. Heute fragen sich viele: Wie konnte das geschehen? Hatte niemand die Zeichen an der Wand gesehen? Nun verspricht der iranische Präsident einen neuen Anlauf zur Judenvernichtung – diesmal im Nahen Osten. In 70 Jahren werden sich viele erneut fragen: Hat denn niemand die Zeichen an der Wand gesehen? So wird in Deutschland die Vergangenheit bewältigt, während für die Gegenwart das Motto gilt: Seien wir gute Gastgeber.Es ist völlig inakzeptabel, dass ein UN-Mitgliedstaat einem anderen die Existenzberechtigung abspricht. Wir werden nicht tatenlos zusehen, wenn der jüdische Staat, dessen Gründung 1948 ein Mehrheitsbeschluss der UNO vorausging, bedroht wird. Wir fühlen uns im Gegenteil verpflichtet, alles zu tun, damit Auschwitz sich in keiner Form wiederholt.1994 wurde die Leugnung des Holocaust als eigenständiger Straftatbestand in § 130 des deutschen Strafgesetzbuchs aufgenommen: „Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.“ Die wiederholten Aussagen des iranischen Präsidenten fallen unzweifelhaft unter diesen Paragraphen.Verhindern wir die Einreise des Holocaustleugners Ahmadinedjad!Wir, die Unterzeichner/innen, rufen daher alle Politiker auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Staatspräsident der Islamischen Republik Iran Mahmud Ahmadinedjad ein Einreiseverbot in die Bundesrepublik Deutschland erhält und gegen ihn ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung und Leugnung nationalsozialistischer Straftaten eingeleitet wird.Diplomatische Beziehungen zum Iran dürfen nicht dazu führen, Äußerungen wie die von Mahmud Ahmadinedjad – einem Volksverhetzer, Geschichtsleugner und potenziellen Aggressor – ohne Sanktionen hinzunehmen. Wer den Holocaust bestreitet oder bagatellisiert, darf sich nicht auf diplomatische Immunität berufen. Auch eine mögliche Gefährdung der deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen darf kein Vorwand sein für die Duldung einer inakzeptablen Verletzung von völkerrechtlichen Prinzipien.Auf dem Spielfeld der Diplomatie gelten Regeln. Politische wie wirtschaftliche Boykottmaßnahmen bis hin zu Einreiseverboten für Politiker sind legitime Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegenüber Staaten und Einzelpersonen, die elementare Prinzipien des internationalen Zusammenlebens fortgesetzt verletzen – so wird aktuell das Einreiseverbot der EU für den weißrussischen Diktator Lukaschenko betrieben. Wir fragen uns, warum die EU nichts gegen den Iran unternimmt – nach 27 Jahren der Menschenrechtsverletzungen, des offenen Terrors und der öffentlichen Hinrichtungen, nach 27 Jahren der Plünderung von Ressourcen und Reserven bei gleichzeitiger Armut der Bevölkerung in diesem Land, nach 27 Jahren fortgesetzter Drohungen gegen Israel.Erstunterzeichnerinnen und -unterzeichner:
Nasrin Amirsedghi, Publizistin, Mainz
Seyran Ates, Rechtsanwältin, Berlin
Henryk M. Broder, Autor Der Spiegel, Berlin
Dr. Gudrun Eussner, Journalistin, Perpignan
Prof. Aramesh Dustdar, Philosoph, Köln
Morten Friese, Journalist, Köln
Dr. Ralph Giordano, Publizist, Köln
Sabine Hain-Davis, Journalistin, Mainz
Wolfgang M. Nossen, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde, Erfurt Dr. Hans-Peter Raddatz, Orientalist, München
Elke Redlich-Gilliotte, TV-Journalistin, Wiesbaden
Der Aufruf kann unter Angabe des Namens, des Beruf bzw. der Funktion und der Adresse per E-Mail unterzeichnet werden; eine Übersicht über alle Unterstützer des Appells findet sich auf der Seite der Iranian Women’s Network Association (SHABAKEH). Dort gibt es auch weitere Informationen für Unterzeichner des Aufrufs der Elf – inklusive einer Bankverbindung für dringend benötigte Spenden – sowie das Schreiben des Rechtsanwalts Manfred Kost an den Bundesinnenminister mit der Aufforderung, ein Einreiseverbot gegen Ahmadinedjad zu verfügen.

Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz: Solidarität mit Israel - Antisemitismus ächten!

Montag, 8. Mai, 15 bis 20 Uhr
Im Rahmen der Israel-Woche und in Ergänzung zur Festveranstaltung "30 Jahre Deutsch-Israelische Gesellschaft München" findet am Montag, den 8. Mai auf dem Münchener Marienplatz eine Kundgebung von 15 bis 20 Uhr unter dem Motto "Solidarität mit Israel - Antisemitismus ächten" statt.
Die israelsolidarische Arbeit der DIG wird dabei nicht nur einem geladenen Publikum im Alten Rathaus, sondern auch der Münchner Öffentlichkeit präsentiert werden. Weitere Redebeiträge der Kundgebung halten VertreterInnen von haGalil, dem A.I.D.A.-Archiv und dem Mitveranstalter der Israelwoche AK Antisemitismus.Der 8. Mai ist dafür der richtige Anlass: Der Sieg der Alliierten über Nazi-Deutschland beendete auch das antisemitische Morden. Die notwendige Konsequenz aus dem deutschen Vernichtungswahn und dem weiter Existieren des Antisemitismus, war die Schaffung eines jüdischen Staates, der in der Lage ist, das Leben seiner Bürger zu schützen: Israel. Der 8. Mai ist ein Symbol für die Verantwortung, sich einzusetzen gegen Antisemitismus, Rassismus und Nationalismus. Dazu gehört für uns die Solidarität mit dem Staat Israel. Dass am 8. Mai Münchener Neonazis auf dem Marienplatz ihre menschenverachtende Propaganda verbreiten wollten, ist unerträglich. Deren Auftritt ist leider nicht verboten, sondern nur örtlich verschoben worden. Wir sind der Ansicht, dass Nazis und Ihre Propaganda nicht nur auf dem Marienplatz nichts zu suchen haben, sondern nirgendwo. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen. Die Neonazis haben auf dem Max-Josephs-Platz in unmittelbarer Nähe des Marienplatzes und zeitgleich mit unserer Kundgebung einen Ort für ihre revisionistische "Mahnwache" gefunden. Wir hoffen, dass sich genug Münchnerinnen und Münchner finden, die mit uns der Ansicht sind, dass es kein Recht auf Nazipropaganda gibt und dies vor Ort deutlich zum Ausdruck bringen werden.
hagalil.com

Gudrun Eussner:Die Rinnsteinpresse und der pakistanische Attentäter

Interessant, daß in den beim Blogger Kewil angegebenen Links, nicht nur in dem der Gulf Times aus Qatar, sondern auch in dem des österreichischen networld.at, über den Fall des 28-jährigen pakistanischen Selbstmörders Amir Cheema steht, der Mann hätte den Chefredakteur der Welt Roger Köppel "angeblich" töten wollen, er sei inhaftiert worden, "weil er versucht haben soll", ihn "zu töten". Er sei dessen "bezichtigt", obgleich der Täter selbst dies aussagt, wie man im WamS-Artikel liest. Schon wieder funktioniert die Schere im Kopf. Aus Mord wird "Tötung", und der Fall wird heruntergespielt.
Und nun zum Konvertiten und Funktionär der FDP Ayyub Axel Köhler: "Solche Personen im Ausnahmezustand werfen uns in unserem Bemühen immer wieder zurück", sagte der Zentralratsvorsitzende Ayyub Axel Köhler der "Welt am Sonntag". Der Gesprächspartner der WamS ist von 1999 bis 2004 Kommunalpolitiker in Köln (FDP). Seit 2000 stellvertretender Vorsitzender des Landesfachausschusses für religiöse Fragen der FDP in NRW und aktiv im Bundesfachausschuss für Kirchen und Religionsgemeinschaften der FDP, wie man der Web Site des Zentralrates des Muslime in Deutschland entnehmen kann.
Eiferer wie Amir Cheema werfen Ayyub Axel Köhler und seinesgleichen zurück in der friedlichen Islamisierung Europas. Diese mordenden und sengenden Glaubenskämpfer durchbrechen ständig die Taqiyya, ohne die man in Europa (noch) nichts erreicht, nicht einmal mit dem Segen der FDP und der EU. Tariq Ramadan hat das bereits Mitte Oktober 2005 den wildgewordenen Imamen Abu Laban und Ahmed Akkari in Kopenhagen persönlich klarzumachen versucht, denen aber waren die Petrodollars auf ihren Konten lieber als die geduldige Verbreitung der Lehre Allahs in Europa.
Gijs de Vries, der Counter Terrorism Co-ordinator der EU, der meint, daß keiner Religion Terrorismus innewohne, kann Ayyub Axel Köhler und Tariq Ramadan einmal mehr für die Zurückweisung von derartigen Versuchen durch den Islam mißbrauchende Terroristen preisen.

Blogs auf dem Niveau der Rinnsteinpresse
Heute erklärt im Midi Libre, einem meiner zwei Provinzblätter, ein Kommentator, daß die Internet-Blogs auf dem Niveau der Boulevardpresse, wörtlich: der Rinnsteinpresse, anzusiedeln seien, "presse de caniveau" !
Eine merkwürdige Definition von Rinnstein ist das. Wo, wenn nicht in den Blogs, erfährt man, was in der Welt vor sich geht? Den Mordversuch am Chefredakteur der Welt Roger Köppel hat man nicht einmal aus dem betroffenen Blatt und gar von ihm selbst erfahren. Heute noch formuliert die WamS es als Möglichkeit, daß es sich bei dem Pakistani nicht um einen Einzeltäter gehandelt haben könnte, obgleich es als Tatsache bekannt ist, daß die Muslime mit einem Fatwa aufgerufen sind, die "Frevler" zu töten und ihnen dafür finanzielle Belohnung versprochen wird. Was muß noch geschehen, damit unsere Medien sich endlich dem Rinnsteinniveau der Blogs annähern und den Tatsachen entsprechend berichten?
www.eussner.net

Veranstaltungen in Ostwestfalen

09. Mai 2006 - Bielefeld
Der Iran und die Bombe - weicht Europa zurück?
Vortrag von Dr. Matthias Küntzel
Veranstaltung von DIG und Gruppe 8. Mai
www.realization.info

09. Juni 2006 - Lippstadt
Israel - Antisemitismus - Islamismus
Islamistische Ideologie, der Nahostkonflikt und seine deutsche Rezeption
Vortrag von Jan Ahlmeyer
Veranstaltung von Junge Linke Lippstadt
www.junge-linke.tk

14. Juni 2006 - Bielefeld
Feindaufklärung & Reeducation. Kritische Theorie gegen Postnazismus und Islamismus
Vortrag von Stephan Grigat
http://www.cafecritique.priv.at/

Sunnitische Terrorgruppe droht der WELT

Rache für Abdruck der Mohammed-KarikaturenBerlin - Auch Monate nach der Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung "Jyllands Posten" sinnt die islamistische Welt auf Rache. Das meldet "Spiegel Online". Das Magazin zitiert aus der Web-Seite der Terrorgruppe Ansar al-Sunna ("Unterstützer des sunnitischen Islam"), auf der die Autoren das dänische Blatt als "eine extremistische Kreuzfahrerzeitung" bezeichnen, die der in Dänemark "regierenden Partei" gehöre.Am Ende des Artikels formulieren die Verfasser der Web-Seite einen verklausulierten, aber für ihre Zielgruppe verständlichen Aufruf zur Gewalt: Es gehe nicht nur um eine Zeitung, sondern um "eine Angelegenheit auf internationalem Niveau". Taten müßten her, der Prophet müsse gerächt werden.Default BannerFolgt man "Spiegel Online", könnte der Aufruf der Terrorgruppe Ansar al-Sunna für eine Eskalation sorgen. Denn erstmals werden in der extremistischen Kampfschrift auch Dutzende von europäischen Zeitungen aufgelistet, die die Mohammed-Karikaturen nachgedruckt hatten. Auf der Liste stehen die deutschen Blätter Die WELT, "Tageszeitung", "Berliner Zeitung" und "Frankfurter Allgemeine Zeitung".Am 17. September 2005 hatte "Jyllands Posten" zwölf Mohammed-Karikaturen veröffentlicht, die von vielen Moslems als beleidigend empfunden wurden. Wochen später war es überall im Nahen und Mittleren Osten zu Protesten und Gewaltausbrüchen gekommen. Europäische Konsulate wurden von wütenden Libanesen in Beirut in Brand gesetzt, bei Demonstrationen in Afghanistan gab es Tote, dänische Produkte wurden boykottiert. Quelle: http://www.welt.de/data/2006/05/04/881915.html
adf-berlin

WM-Ahmadinedschad:Iranischer Intellektueller verhaftet

Stop Soccer-Rikowski

Karl Pfeifer
Das Bruno Kreisky Forum, das sich in letzter Zeit tatkräftig um einen internationalen Dialog im Nahen Osten bemüht, hat einen Dialog zwischen Shlomo Avineri (Israel) und Ramin Dschahanbaglu (Iran)am 11. Mai angekündigt. Diese Veranstaltung wird zum angegebenen Zeitpunkt nicht stattfinden, denn wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung heute meldet, hat die Teheraner Staatsanwaltschaft bestätigt, dass der bekannte iranische Philosoph und Schriftsteller verhaftet wurde. Laut Presseagentur Fars wird dem Verhafteten, der ins berüchtigte Evin-Gefängnis gebracht wurde, Spionage vorgeworfen. Es ist das erste Mal seit dem Amtsantritt von Staatspräsident Ahmadineschad vor etwa acht Monaten, dass ein bekannter Autor festgenommen wurde. Ramin Dschahanbaglu, der außer der iranischen auch die kanadische Staatsbürgerschaft besitzt, hat lange im Westen gelebt, bevor
er vor einigen Jahren nach Iran zurückkehrte. Er studierte an der Sorbonne und später in Harvard Philosophie. Er lehrte an der Universität Toronto politische Philosophie. In Teheran arbeitete er im Institut für Kulturforschung, wo er sich hauptsächlich mit zeitgenössischen Denkrichtungen befasste. Ramin Dschanbaglu ist Autor zahlreicher Bücher und Artikel.Die vergangenen Monate hat Dschahanbaglu in Indien verbracht. Bei seiner Rückkehr wurde er
am Teheraner Flughafen Mehrabad festgenommen. Die offizielle Begründung für die Verhaftung liegt bis heute nicht vor.Dschahanbaglu hatte in einem Interview im Ausland den Staatspräsidenten wegen seiner Aussage kritisiert, der Holocaust sei ein Märchen.
adf-berlin

WM-Ahmadinedschad:NPD WILL WÄHREND WM IN LEIPZIG MARSCHIEREN

Stop Soccer-Rikowski

Klara Naumann
Nazis wollen sich mit Israel-Feind Ahmadinedschad solidarisieren
Antifa kündigt erneute Gegenmobilisierung an
Verhalten der Stadt noch nicht absehbar
Die NPD will im Rahmen der Fußballweltmeisterschaft im Juni viermal in Leipzig aufmarschieren. Informationen der Leipziger Antifa (LeA) zu Folge liegen der Stadt Leipzig für diesen Zeitraum schon seit mehreren Tagen entsprechende Anmeldungen des Bundesvorstands der rechtsextremen Partei vor. In einschlägigen Internetforen wird bereits für eineTeilnahme an den Demonstrationen geworben.Die Leipziger Antifa vermutet einen Zusammenhang der Demonstrationen mit dem Spiel des Iran am 21.06. und der geplanten Anwesenheit des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad. "Die NPD will sich mit dem Iransolidarisieren, da sich deren Präsident wiederholt mit antisemitischen Drohungen hervortat und drohte, Israel zu vernichten", so Klara Naumann von LeA. Von ihren Auftritten während der WM erhoffen sich Neonazisoffenbar zusätzliche öffentliche Aufmerksamkeit. Außerdem wollen sie scheinbar erneut Ausschreitungen provozieren.Erst jüngst, am 1. Mai, konnten zwei Aufmärsche der rechtsextremen Kameradschaftsszene in der Messestadt durch mehrere tausend Antifaschisten gestoppt werden. Eines der Fronttransparente der Rechten nahm bereits an diesem Tag Bezug auf die WM. Darauf war in Anlehnung an das offizielle Motto der WM zu lesen: "Die Nationale Opposition zu Gastbei Freunden". Aus Protest gegen die Aufmärsche kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen und der Errichtung von Barrikaden, woraufhin beide Aufmärsche abgebrochen werden mussten.Naumann zu den neuerlichen Demo-Anmeldungen: "Die Sache ist ganz einfach: wenn es den Nazis wieder erlaubt wird, zu marschieren, werden auch wir wieder auf der Straße sein und tun, was nötig ist, um sie zu stoppen. So haben wir es bereits am 1. Mai mit Erfolg gehandhabt. Wenn sie nicht marschieren dürfen, freuen auch wir uns über einenfriedlichen Ablauf der WM-Spiele in unserer Stadt." Ob die Stadt Leipzig die Aufmärsche, wie schon die am 1. Mai, erneut genehmigen wird, ist noch offen.

die jüdische

WM-Ahmadinedschad:AUFRUF ZUR AKTIVEN TEILNAHME: Iran Protestaktionen zu Ehren von Paul Spiegel sel.A. während der WM

Stop Soccer-Rikowski


Anfang des Jahres, hatte Paul Spiegel sel.A. zu Großdemonstrationen gegen die israelfeindlichen Hetztiraden des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad am 26. Januar aufgerufen. Sein Aufruf wurde leider nicht erhört. Mittlerweile ist Paul Spiegel leider verstorben und Herr Ahmadinedschad wird möglichweise schon in wenigen Wochen als Gast der Bundesrepublik die WM besuchen. In jedem Fall wird seine Mannschaft - das Iranische Fußball Team - das er innigst unterstützt - an der WM teilnehmen und ähnlich wie bei dem Freundschaftsspiel Iran gegen Bayer München, ist zu erwarten, daß diese Gelegenheit für politische Zwecke mißbraucht werden wird.
Iran wird während der WM 3x in Deutschland spielen:

11-Juni-06
Nürnberg
MEX :IRN
18:00

17-Juni-06
Frankfurt
POR :IRN
15:00

21-Juni-06
Leipzig
IRN :ANG
16:00

Nicht zuletzt zu Ehren von Paul Spiegel und seiner Vision einer Großdemonstration, plant nunmehr eine Koalition verschiedener Organisationen während dieser 3 Spieltage Protestaktionen gegen die Hasstiraden, die Vernichtungsaufrufe, die Atomaren Bemühungen und gegen die Holocaust Leugnung des Iran und des Iranischen Präsidenten.
Die Hauptprotestaktionen sollen jeweils an zentralen Orten in den Austragungsstädten der Iran Spiele mit großen Protestkundgebungen stattfinden. (In Frankfurt zum Beispiel, haben wir die Kundgebung bereits heute für den Operplatz angemeldet und genehmigt bekommen.)
Hierbei wollen wir sowohl mit Iranischen Exilvereinigungen, den Parteien, wie auch mit Jüdischen, Christlichen und anderen Organisationen zusammenarbeiten. Wir hoffen mehrere prominente Redner für diese Veranstaltungen gewinnen zu können.
Uns ist wichtig ein deutliches Zeichen setzen. (Derzeit legen wir den Schwerpunkt der Protestaktionen auf Frankfurt und Nürnberg.)
Es werden weiterhin Partner für unsere Koalition gesucht.
Für Weiterleitung dieser Nachricht an weitere potentiell interessierte Koalitionspartner für diese Aktionen, z.B. Gewerkschaften (?!) oder Exilorganisationen, etc. sind wir dankbar.
Mehr Informationen unter:info@honestly-concerned.org
"Proteste" der etwas anderen Art, die ebenfalls während der WM in Planung sind...TAGESSPIEGEL - Rechte wollen bei WM aufmarschieren Verfassungsschutz: Naziszene plant judenfeindliche Aktionen – und verbündet sich mit Polens Hooligans Berlin - Die rechtsextreme Szene will während der Fußball-Weltmeisterschaft mit gezielten Provokationen Aufmerksamkeit erregen. Nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern planen NPD und Neonazis mehrere Demonstrationen, um sich mit dem judenfeindlichen Staatspräsidenten Irans, Mahmud Ahmadinedschad, zu solidarisieren. Ahmadinedschad ist bei Rechtsextremisten populär, weil er den Holocaust leugnet und die Vernichtung Israels fordert. Fünf Aufmärsche hätten NPD und Neonazis bereits angemeldet, sagten Verfassungsschützer dem Tagesspiegel. Am 10. Juni, dem ersten Tag nach Beginn der WM, wollten die Rechtsextremisten in Gelsenkirchen demonstrieren. Vier weitere Märsche seien zwischen dem 3. Juni und dem 25. Juni in Thüringen angemeldet. Wahrscheinlich werde die Szene eine ganze Serie von Demonstrationen während der WM inszenieren....

WM-Ahmadinedschad:Keine Einreise für Ahmadinedschad nach Deutschland

Stop Soccer-Rikowski


Die Europäische Union hat dem Präsidenten Weißrusslands, Lukaschenko, ein Einreiseverbot erteilt – zu Recht. Umso weniger darf es dem iranischen Präsidenten Ahmadinedschad erlaubt sein, zur Fußball Weltmeisterschaft nach Deutschland zu kommen. Ahmadinedschad ist von der überwiegenden Mehrheit aller Staaten als Kriegstreiber erkannt. Seine Drohungen gegenüber ISRAEL und EUROPA sind seit dem zweiten Weltkrieg von nie da gewesener Aggression. Er sieht sich selber als Speerspitze einer islamischen Weltrevolution. Seine nukleare Aufrüstung ist die größte Bedrohung der Menschheit seit dem Ende des kalten Krieges. Eine Besuchserlaubnis für Deutschland wäre ein fatales Signal der Selbstaufgabe für alle Demokraten. Wegen konkreter, nachweisbarer Gesetzesbrüche, wie z.B. die Leugnung des Holocaust, wäre die Staatsanwaltschaft gezwungen, Ahmadinedschad in Haft zu nehmen. Wir fordern deshalb die Bundesregierung zu einem sofortigen, unbefristeten Einreiseverbot für Ahmadinedschad und alle Mitglieder des iranischen Mullah-Regimes auf.
Sincerely,
The Undersigned
Sign the German Petition - Sign the English Petition

Brüder im Geist:Deutsche Neonazis solidarisieren sich mit 'islamischen Völkern'

Von Ralf Fischer
Als der NPD-Bundesvorsitzende, Udo Voigt, im Herbst 2002 gemeinsam mit dem Holocaustleugner Horst Mahler eine Veranstaltung der islamitischen Gruppe Hizb ut-Tahrir in der Technischen Universität zu Berlin besuchte, gingen viele Rechtsextremismusexperten noch davon aus, dass eine Allianz zwischen den beiden Antipoden kaum möglich wäre. Damit haben sie Unrecht.
Mit dem Amtsantritt des neuen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vor über einem halben Jahr haben viele neonazistische Gruppierungen in Deutschland ihre Liebe für die Mullahs entdeckt. Das Interesse diese Allianz speist sich aus dem beiderseitigen Wissen um den gemeinsamen Feind. Vor allem aber erst die antisemitischen Hasstiraden von Ahmadineschad vor der Weltöffentlichkeit haben den Stellenwert des Präsidenten der Islamischen Republik Irans ins Blickfeld deutscher Rechtsextremisten gerückt.Bisherige Höhepunkt der gegenseitigen Liebesbekundungen war auf der einen Seite die Einladung aus dem Iran an Horst Mahler an einer internationalen Tagung von Revisionisten in Teheran teilzunehmen und die Ankündigung des Landesverbandes Sachsen der NPD, der iranischen Fußballmannschaft unter dem offiziellen Motto 'Die Welt zu Gast bei Freunden' in Leipzig die Ehre zu erweisen. Mahler konnte der Einladung nicht folgen, da ihm für den infrage kommenden Zeitraum den Pass entzogen wurde. Was genau die NPD während der Spiele der iranischen Nationalmannschaft plant ist noch unbekannt, aber allein vier Demonstrationen in der Zeit der WM hat die NPD bereits in Leipzig angemeldet. Dort spielt der Iran bespielsweise am 21. Juni gegen Angola.Gemeinsam gegen den 'Oneworldterror'Doch die neue Völkerfreundschaft wird schon überall von den braunen Kameraden gepriesen. Und sie geht weit über bloße Lippenbekenntnisse hinaus: Derzeit wird auf den Internetseiten von 'Freien Nationalisten' aus Ostdeutschland dazu aufgerufen, sich im Falle einer von der USA angeführten Militäroperation gegen den Iran spontan auf der Straße zu versammeln um Solidarität mit dem Iran, dem "Symbol der freien Welt" wie es in dem Aufruf so larmoyant formuliert wird, zu demonstrieren. Das Pamphlet welches in rechten Internetforen kursiert, erinnert an viele Aufrufe aus der radikalen Linken im Vorfeld des Irakkrieges. Sprache und Diktion ähneln sich bis ins Detail. So rufen die Rechten ebenso wie ihr linker Gegenpart vor drei Jahren zu einem so genannten Tag X auf.Gänzlich verwunderlich ist das aber wiederum auch nicht. Wenn sich radikale Linke und extreme Rechte in einem Punkt recht einig sind, dann in der kategorischen Ablehnung des Imperialismus. Für beiden Seiten symbolisieren den Imperialismus vor allem die Staaten USA, Großbritannien und Israel, europaweit schimpft sie oft auch über die "Ostküste", weil sie im Osten der USA viele Juden vermutet. Das ist auch der ideologische Kitt der die deutschen Neonazis und die iranischen Mullahs zu Verbündeten macht, der Kampf Judentum und vermeintliche Imperialisten. Für die Neonazis stellt der Iran das „Symbol der freien Welt“ dar, nicht die USA. In ihrem Aufruf zur Mobilmachung werfen die Neonazis den amerikanischen Geheimdiensten vor, mittels der Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung den Kampf der Kulturen überhaupt erst zu provozieren. Ähnliches konnte man in den letzten Monaten auch auf linken oder islamistischen Internetforen lesen. Antisemitische Sammlungsbewegung?Trotzdem bleiben sich die Neonazis in einem Punkt treu: So heißt es zwar in dem Aufruf 'Solidarität mit dem Iran', dass man sich zur Freiheit der islamischen Völker bekennt und sich mit ihnen solidarisiert im Kampf gegen den US-Imperialismus, aber einer 'Islamisierung' treten die Nationalisten aus Ostdeutschland dennoch entgegen, unlängst vorgeführt beim demagogischen Protest gegen einen Moscheebau in Berlin-Pankow. Die Verbrüderung mit den iranischen Mullahregime bedeutet für strammdeutschen Kameraden nicht Solidarität im praktischen Sinne, sondern einfach die Möglichkeit den Presserummel der im Falle eines Angriffes auf den Iran auszunutzen um ihre eigenen Propaganda zu betreiben.Ideologisch bleiben Neonazis und die Führung des Iran deshalb trotzdem Brüder im Geiste. Vor allem da zwischen der deutschen Variante des Antisemitismus und der iranischen nur ein hauchdünnes Blatt Papier passt. Diese Tatsache und die politische Konjunktur sind zwei Garanten dafür, dass der Brückenköpfe zwischen den Antisemiten aus dem Orient und jenen aus dem Okzident stetig weiter ausgebaut wird. Trotzdem gilt es dabei einen Unterschied ums Ganze immer im Auge zu behalten: Die Mullahs in Teheran haben womöglich bald eine Atombombe und die damit verbundene Macht. Von solch einer Macht können die Neonazis in Deutschland vorerst nur träumen. Ihre Waffen sind anderer Art.
© www.mut-gegen-rechte-gewalt.de
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8. Mai - Ein Fest der Befreiung

18 Uhr beim Denkmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz

RednerInnen:- Benzion Tovbi (Jüdische Veteranen der Roten Armee)- Raimund Fastenbauer (Generalsekretär der Israelitischen Kultusgemeinde)- Peter Kuchar (Obmann des Kärntner PartisanInnenverbandes)- Alexander Schürmann-Emanuely (Internationale Liga gegen Rassismus und Antisemitismus / LICRA Österreich)- Peter Pirker (Autor des Buches "Widerstand vom Himmel. Österreicheinsätze des britischen Geheimdienstes SOE 1944")- Café Critique
Am 8. Mai 2006 jährt sich zum 61. Mal die Zerschlagung der nationalsozialistischen Herrschaft. An diesem Tag feiern wir die Niederlage des deutschen Reiches, das Ende von Mord und Unterdrückung, die Befreiung der Gefangenen aus den Konzentrations- und Vernichtungslagern - und trauern um die Ermordeten der Shoah. Am 8. Mai feiern wir diejenigen und danken denjenigen, die diesem Treiben ein Ende setzten. Gleichzeitig bleibt aber das Entsetzen, dass die Niederlage der Nazis um so vieles zu spät erfolgte und dass essenzielle "Errungenschaften" des NS bis heute weiterbestehen. Die Alliierten, welche in Österreich und Deutschland 1945 die Einführung einigermaßen zivilisierter Zustände erzwangen, wurden als Besatzer gesehen. Die personelle Kontinuität nach 1945, das Buhlen der Parteien um die Stimmen der "Ehemaligen" ist bloß ein Symptom für die ideologische Kontinuität. Resultate des NS, wie die Stiftung einer Volksgemeinschaft, ihre innige Beziehung zum Staat, sowie dürftige Bemühungen, offenen Antisemitismus durch neue Formen wie den Antizionismus zu verdecken, bestimmen den Charakter der Nachfolgestaaten. Das Schweigen über die eigene Beteiligung an der Shoah wirkt einigend und entlastend; Österreich brachte zu diesem Zweck die Behauptung hervor, erstes Opfer des Nationalsozialismus gewesen zu sein. Letztes Jahr erlebte die nationale Mythenbildung hierzulande ein Revival. Im Gedenkjahr 2005 stand alles im Zeichen des sich unschuldig wähnenden Nationalstolzes und der Selbstbeweihräucherung der österreichischen Seele. Eine vernünftige Aufarbeitung der Vergangenheit müsste der Täter-Opfer-Umkehr ein Ende bereiten und das Aufgehen in der nationalsozialistischen Volksgemeinschaft thematisieren. Im Gedenkjahr hätte auch der Umgang nach 1945 mit den Verbrechen des NS skandalisiert werden müssen - dass dies der Fall sein würde, konnte jedoch angesichts der österreichischen Zustände niemand ernsthaft hoffen. Das wesentlichste Merkmal des NS, sein rassischer Vernichtungsantisemitismus, verschwand nach 1945 keineswegs. Die oberflächliche gesellschaftliche Missbilligung offener antisemitischer Ausbrüche führte zur Herausbildung neuer Erscheinungsformen: Es durfte kritisiert werden, dass "die Juden" immerzu vom Holocaust sprachen, ständig Entschädigung verlangten, nie ein Schlussstrich gezogen werden dürfe. Wie unaufgearbeitet besonders das Thema Restitution auch heute noch ist, zeigen die enormen Schwierigkeiten und Ressentiments bei der Rückgabe der geraubten Klimt-Bilder, vor allem der "Goldenen Adele" an die Erbin, Maria Altmann. Dieser "sekundäre" Antisemitismus wird auf internationaler Ebene durch den Antizionismus ergänzt. Jenem Staat, der als Konsequenz aus dem Holocaust gegründet wurde, um Jüdinnen und Juden relative Sicherheit vor dem weltweiten Antisemitismus zu bieten, schlägt als dem "Juden unter den Staaten" weltweiter Hass entgegen. Seit der "Al-Aqsa-Intifada", welche außer bei arabischen Staaten auch in der UNO, der EU und weiten Teilen der Antiglobalisierung- und Friedensbewegung Unterstützung findet, und anhand der Zunahme antisemitischer Ausschreitungen seit dem 11. September lässt sich ein "neuer Antisemitismus" ausmachen, der sich an dem Zusammenfinden rechtsextremer, islamistischer und linker Positionen festmacht. Die Entführung und Ermordung Ilan Halimis, welche seine Entführer, die "Gang der Barbaren", mit den Worten "Er ist Jude und Juden haben Geld" begründeten, sowie die lange Zeit anhaltende Weigerung Frankreichs, den antisemitischen Charakter des Verbrechens anzuerkennen, verbreiten Angst und Wut. Der Wahlsieg der Hamas und der nunmehr auch in Europa erkannte iranische Vernichtungsantisemitismus machen die Lage Israels deutlich, führen aber weder zur Einstellung der Zahlungen an die Palästinensische Autonomiebehörde, noch zu entschlossenen Schritten gegen das iranische Atomwaffenprogramm. Angesichts dieser globalen Bedrohung ist unbedingte Solidarität mit Israel als dem Staat der Shoah-Überlebenden und als potentielle Schutzmacht von Jüdinnen und Juden weltweit nicht nur die einzig logische Konsequenz - auch ist es traurig und bezeichnend, dass dies vor allem in Deutschland und Österreich immer wieder gefordert werden muss und keine Selbstverständlichkeit ist. Der 8. Mai soll als jener Tag erinnert werden, an dem das großangelegte nationalsozialistische Projekt zur Vernichtung von Menschen um der Vernichtung willen erfolgreich zurückgedrängt worden ist. Wir erinnern daher an den Einsatz der US-amerikanischen und britischen Streitkräfte, der französischen Resistance, der PartisanInnenverbände, der Deserteure und aller WiderstandskämpferInnen, die gegen das nationalsozialistische Regime kämpften. Wir erinnern im Besonderen an den Einsatz der Roten Armee, die mit ihrem Beitrag zur Befreiung die größten Opfer hinnehmen musste. Aus diesem Grund treffen wir uns beim Mahnmal der Roten Armee am Schwarzenbergplatz, um die Niederlage des Nationalsozialismus zu feiern und gleichzeitig daran zu erinnern, dass die Möglichkeit der Barbarei ebenso fortwest wie die Verhältnisse, die sie schon einmal hervorbrachten. VeranstalterInnen: Anthropoid Innsbruck, Archiv der sozialen Bewegungen/Wien, Bund Sozialdemokratischer Juden - Avoda, Café Critique, Context XXI, Grünalternative Jugend/Wien, Infomaden, Internationale Liga gegen Rassismus und Antisemitismus (LICRA)/Österreich, Israelitische Kultusgemeinde, KPÖ-GO Dogma, Ökoli, Studienvertretung Doktorat, Studienvertretung Judaistik, Studienvertretung Kunstgeschichte, Studienvertretung Nederlandistik, Studienvertretung Politikwissenschaft, www.juedische.at, Zionistische Föderation in Österreich, ZPCL - der B'nai B'rith

Deutsche Nationalhymne auf türkisch.Betreff:Ströbele

Ströbele und nicht die Grünen hat in Kreuzberg gefunden, wonach all die K-Gruppen und spontanen Hasch- und andere Rebellen suchten und wofür die RAF und die Bewegung 2. Juni ihre Liquidationskommandos ausschickten: eine antikapitalistische Volksgemeinschaft im Kleinen, die vom ökologisch und pazifistisch motivierten Mittelständler bis zum Hasskappen-Autonomen und von vielen Migranten und deren sogenannter Beauftragten bis zum Imam von nebenan reicht und immer noch Avantgarde für ein neues Deutschland sein will.
Worauf diese Gemeinschaft nur gründen kann, hatten deutsche Revolutionäre im Gefolge von 1968 zwar auch schon gewußt, allerdings wegen einiger dogmatischer Altlasten bei weitem nicht so gut rüber gebracht wie heute der Seyfried den Ströbele. Es sind: Haß auf Amerika und seinen gerade uns Kiezbewohner bedrängenden sozialräuberischen Imperialismus; die Suche nach einem einfachen, gerechten und schon deshalb auch ökologisch gesunden Leben; die Angst vor der Zumutung, ein für sich selbst verantwortlicher erwachsener Mensch werden zu müssen; eine fundamentale Friedenssehnsucht und der daraus resultierende Kampf gegen friedensstörende Verschwörungen, denen schon mal ein paar Tausend amerikanische Zivilisten und andere Heuschrecken zum Opfer fallen können. Ein solches Programm vermittelt sich nicht über das kompromißlerische Kalkül einer etablierten Partei, von der man ja weiß, daß sie ihre Versprechen brechen wird. Wer glaubwürdig sich ans ganze Kiezvolk wenden will, braucht das Plebiszit als unmittelbaren Zuruf der spontanen Mehrheit.

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bahamas

Freiheit der Kunst

Nach mehreren Drohungen ist die islamkritische Skulptur "Aggression" von der Jahreswerkschau der Düsseldorfer Kunstakademie entfernt worden. Die Schweizer Kunststudentin Fleur Stoecklin habe selbst um die Entfernung ihres Werkes gebeten, sagte der Kanzler der Hochschule, Peter Lynen. "Wir haben nichts zurückgenommen." Für das Werk gelte selbstverständlich die Kunstfreiheit. "Eine junge Künstlerin muß sich mit einem solchen zeitgenössischen Thema beschäftigten können", sagte Lynen. Die Skulptur zeigt eine Moschee, deren Minarette die Form von Raketen haben. Die Studentin und auch die Akademie hätten nach einem "reißerischen Pressebericht" dennoch mehrere Drohanrufe erhalten. Die Kunstakademie habe daraufhin die Polizei eingeschaltet und eigene Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Eine Kommilitonin der jungen Künstlerin berichtete, Stoecklin habe das Werk aus Angst um ihre persönliche Sicherheit zurückgezogen.

konkret,5,06

Die neue Bedrohung

Momentaufnahmen des politischen Islamismus...Foto: AP
Der amerikanische Holocaust-Forscher Daniel Jonah Goldhagen warnt im SZ-Magazin vor einer völlig neuen, breit gefächerten interkontinentalen Intifada.
Der politische Islam – eine ebenso aggressive wie totalitäre Bewegung – befindet sich jetzt vollständig in der Offensive. Er ist auf dem Vormarsch an den drei wichtigsten Schauplätzen der Politik: auf den Straßen, in den Schaltzentren der Macht und an den Kriegsfronten. Innerhalb nur weniger Wochen haben wir dreierlei erlebt: die bislang weitreichendste und gewalttätigste gesellschaftliche Mobilisierung des politischen Islams – ausgehend von Europa, über den Nahen Osten bis nach Asien – als Reaktion auf die dänischen Mohammed-Karikaturen;
Die interkontinentale Intifada
die bedeutsamste Übernahme politischer Macht seit der iranischen Revolution vor einem Vierteljahrhundert durch die unverhohlen auf Vernichtung zielende und messianisch-islamische Hamas-Partei; und einen säbelrasselnden Iran, der durch die Wiederbelebung seines Atomprogramms die bedrohlichste militärische Entwicklung des politischen Islams einleitete, seit Saddam Hussein versuchte, mit dem Einmarsch in Kuwait im Jahr 1990 den Golf (und damit die ganze Welt) in den Würgegriff zu nehmen.
So verstörend jede dieser drei Entwicklungen für sich genommen auch sein mag, wir würden ihre tiefere Bedeutung übersehen, wenn wir deren fundamentalen Zusammenhang verkennen. Sie sind auf unheilvolle Weise wichtiger als die Summe ihrer Einzelteile. In der zunehmenden gesellschaftlichen und politischen Mobilisierung des politischen Islams sind die Züge dessen zu erkennen, was sich später einmal zu einer völlig neuen, breit gefächerten interkontinentalen Intifada ausweiten kann.
"Europa, dein 11. September naht"
Auf den Straßen im Nahen Osten, in Asien und in vielen Teilen Europas drohen islamische Protestler dem Westen. Auf einem Marsch durch London schwenkten sie Transparente mit hetzerischen Aufschriften wie: »Massakriert alle, die den Islam beleidigen«, »Schlachtet die ab, die den Islam verspotten« und »Europa, dein 11. September naht«. Im Gaza-Streifen verlangten die Demonstranten, dass den Karikaturisten die Hände abgehackt werden, und ein Imam verkündete vor 9000 Gläubigen in der Omari-Moschee: »Wir werden nicht eher ruhen, bis den Verantwortlichen die Köpfe abgetrennt wurden.« Das ist nicht normale Politik. Das sind nicht einmal die normalen Auswüchse normaler Politik.
Als Regierungspartei ist die Hamas im Aufwind, im Gepäck die wahnwitzige antisemitische und todbringende islamische Ideologie und Praxis, die in ihrer Charta verankert ist. Dort steht geschrieben, es sei »Allahs Verheißung«, dass »Muslime die Juden bekämpfen (und töten)«. Chaled Maschal, der oberste Anführer der Hamas, unterstreicht, dass die Hamas ihre Ziele nie aufgeben wird: »Die Hamas hat eine Vision. Die Hamas hat einen Plan. Die Hamas kann den politischen Kampf meistern, so wie sie den militärischen Kampf gemeistert hat, jedoch mit einer anderen Sprache, mit anderen Mitteln – und die Anerkennung Israels gehört nicht dazu.«
Erniedrigen und entehren
Maschal sagte dies in der Folge seines Wahlsiegs in einer langen, beklemmenden Rede nach dem Freitagsgebet in einer Moschee in Damaskus. Als seine Zuhörer, befeuert von seiner Rede, »Tod Israel! Tod Israel! Tod Amerika!« skandierten, gab sich Maschal einem schauderhaften Wunschtraum hin: »Bevor Israel stirbt, muss es erniedrigt und entehrt werden. So Allah es will, werden sie vor ihrem Tod jeden Tag Erniedrigung und Entehrung erfahren … So Allah es will, werden wir ihnen das Augenlicht rauben, werden wir sie um den Verstand bringen.« Die Person, die auf bedrohlichste Weise den zeitgenössischen politischen Islam vertritt, ist nicht Osama Bin Laden, sondern Mahmud Ahmadinedschad, der iranische Präsident, mit dem die Hamas eine Allianz bildet.
Das Ziel: Massenmord
Ahmadinedschad trotzt dem Westen mit Aufsehen erregender Dreistigkeit. Er leugnet den Holocaust und schwingt sich selbst zum Gebieter über die Wahrheit auf. Er verkündet, Israel gehöre »von der Weltkarte getilgt«. Er besteht auf seinem Streben nach einer »islamischen Atombombe«. Massenmord – in Wort und Tat – ist das Markenzeichen des politischen Islams. Er kommt im so genannten Selbstmordattentat zum Tragen, einem Grundtypus des Völkermords, für das die Hamas-Regierung gerade, nach der jüngsten Bombenexplosion in Tel Aviv, ihre anhaltende Unterstützung bekräftigt hat. Massenmord in großem Stil wird vom islamischen Regime des Sudan in Darfur praktiziert, auch Al-Qaida bekennt sich dazu und übt ihn ganz offen aus. Man stelle sich nur vor, Al-Qaida hätte an besagtem Morgen im September eine einsatzfähige »islamische Atombombe« in Händen gehabt.
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